#verbot

[politikwatch]

Aus gegebenem Anlass

#wirsindmehr #Afd & #Naziverbot ❗️❗️❗️🧠

[meine-eigene-welt]

Ich wünschte, ich könnte den Mut aufbringen und alles wieder gerade rücken.

[lifelostintimeworld]

Nun wirft mich wieder alles aus der Bahn. Ich habe Angst, dass die Essstörung wieder die Kontrolle übernimmt. Heute habe ich nichts zu essen bekommen. Ich muss nämlich immer vorher nachfragen, was ich mir zum essen machen darf. Auf die Nachfrage hab ich keine Antwort bekommen. Das heißt, mein Körper muss heute ohne Nahrung klarkommen und ich darf nicht verrückt werden.

[techniktagebuch]

April 2023

E-Roller sind verboten und außerdem gar nicht erlaubt

Im Bahnhof von Newcastle sind neue Schilder aufgetaucht, seit ich im Februar zum letzten Mal hier war: Elektro-Tretroller dürfen nicht mit aufs Bahnhofsgelände oder in den Zug genommen werden. Jedes Bahnunternehmen weist darauf mit einem eigenen Plakat hin (im Bild: London North Eastern Railway, Northern und Crosscountry)

Gleichzeitig fallen mir zum ersten Mal ausleihbare E-Roller in den Straßen der Stadt auf:

Ich habe noch nie darüber nachgedacht, wie die E-Roller-Gesetzeslage in diesem Land ist und lese nach: Man darf E-Roller kaufen, aber nur auf Privatgrund benutzen, nicht auf öffentlichen Straßen (so wie es lange Zeit mit Segways in Deutschland war). Die einzigen E-Roller, mit denen man auf öffentlichen Straßen herumfahren darf, sind Leih-Roller aus staatlich genehmigten Testprojekten, die es seit Juni 2020 gibt (aber nicht in Schottland, weshalb ich sie dort bisher auch nur ein einziges Mal gesehen habe, im September 2021). Man muss 18 sein, einen Führerschein haben und versichert sein. An einem Gesetz zur Legalisierung wird gearbeitet, das wird aber wohl noch ein paar Jahre dauern.

Der Grund für das Bahnhofs- und Zugverbot sind offenbar einige Fälle, in denen die Lithiumbatterien der Roller in Brand geraten sind, allerdings nicht in Zügen, sondern in Privathaushalten. E-Bikes sind in Zügen erlaubt (mit Ausnahme des Caledonian Sleeper). Die Bahnunternehmen begründen das mit der Entwicklung von giftigen Gasen beim Brand von Lithiumbatterien. E-Bikes sind erlaubt, weil sie nicht so schlampig gebaut seien. Ich vermute aber, wenn E-Bikes auch erst jetzt auf den Markt kämen, wären sie von den Bahnunternehmen gleich mitverboten worden. Wahrscheinlich profitieren sie nur davon, dass sie etwas älter sind als die Berichte über brennende Batterien.

Warum das Verbot der Rollermitnahme in den Zügen so großflächig plakatiert werden muss, wenn es gar keinen Grund für Privatleute gibt, Elektroroller zu besitzen, bleibt unklar.

(Kathrin Passig)

[aktionfsa-blog-blog]

Erneut Durchsuchungen gegen Linksunten Indymedia

Nur der nichtexistente Verein dürfte klagen

Die deutsche Bürokratie ist manchmal dem Vorgehen der Bürger von Schilda ebenbürtig. Sechs Jahre nach der Durchsuchung mehrerer Räume in Freiburg durch das Stuttgarter Landeskriminalamt nach dem Verbot des Bundesinnenministerium gegen die Plattform Linksunten Indymedia sind nun erneut die Räume und digitalen Geräte von fünf Personen durchsucht worden.

Ihnen wird vorgeworfen die archivierten Webseiten von Indymedia im Internet weiterhin zugänglich zu machen. Damit stünden sie, wie Netzpolitik.org schreibt, „im Verdacht, sich wegen der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts dieser verbotenen Vereinigung strafbar gemacht zu haben.“ So lautet die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des baden-württembergischen Landeskriminalamts (LKA).

Die vor 6 Jahren und auch die teilweise identisch heute Betroffenen bestreiten die Existenz eines solchen Vereins. Allerdings argumentiert nun das Bundesverwaltungsgericht in seiner Klageabweisung an die Betroffenen, dass der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.

Diese Spitzfindigkeit hat die Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) als einen „Missbrauch des Vereinsrechts“ bezeichnet. Netzpolitik.org schreibt als Fazit: Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wirft auch die Frage auf, wie eigentlich "eine nicht mehr existierende Vereinigung" unterstützt werden kann. Mit der gestrigen Durchsuchung signalisiert die Staatsanwaltschaft, dass sie der Auffassung ist, es gebe diese.

David Werdermann von der GFF beklagt den Versuch "einer Auslöschung linker Bewegungsgeschichte". Das mit den Maßnahmen verfolgte Archiv dokumentiert  eine jahrelange Geschichte linker Bewegungen. In den Ermittlungen vor 6 Jahren wurden keine konkreten Anschuldigungen gegen einzelne Artikel oder Beiträge erhoben, sondern einfach die ganze Plattform verboten. Das hatten Juristen bereits damals als unrechtmäßig kritisiert.

Heute bleibt die Frage offen, wie sich jemand dagegen verteidigen kann, einer ominösen Vereinigung anzugehören, wenn nur dieser "Verein" dazu klageberechtigt sein soll ...

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/linksunten-indymedia-die-suche-nach-einer-verbotenen-vereinigung/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3vu Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8481-20230804-erneut-durchsuchungen-gegen-linksunten indymedia.htm Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8481-20230804-erneut-durchsuchungen-gegen-linksunten indymedia.html Tags:hte

[sammeldeineknochen]

Das Verbot taucht seinen Gegenstand in ein verführerisch böses Licht, das zur Überschreitung verleitet.

Georges Bataille: "Die Tränen des Eros", S.70

[ruhlerhof]

Eingewachsenes Reiterverbotsschild

Heute möchte ich euch eine Fotostelle von mir aus der Nähe von Oldendorf an der Örtze zeigen, die ich während meiner Radtour im Mai 2023 besucht habe. Es handelt sich hierbei um ein anfänglich eingewachsenes Reiterverbotsschild in einen kleinen Privatweg am Rande des Verbindungsweges von Oldendorf nach Eversen über Hof Beutzen. Zum Zeitpunkt meines Besuches war dort die Holzernte in Gange.

[maddening-world]

Eins vorne weg.

Liebe Amerikaner, ändert im Playstore euer Land! Dann funktioniert es wieder!!

Das TikTok-Verbot in den USA hat im Januar 2025 seine endgültige Form angenommen. Hier sind die Details:

Hintergrund:

Gesetzliche Grundlage: Im April 2024 verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das den chinesischen Mutterkonzern ByteDance verpflichtete, sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Sollte dies nicht geschehen, würde TikTok in den USA verboten.

Rechtliche Schritte: TikTok hat gegen dieses Gesetz geklagt und argumentierte, dass es gegen die Meinungsfreiheit in der US-Verfassung verstöße. Ein Berufungsgericht lehnte jedoch den Antrag auf Aussetzung des Verbots ab, und der Supreme Court bestätigte die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes am 10. Januar 2025.

Auswirkungen:

App-Stores: Apple und Google wurden verpflichtet, TikTok aus ihren App-Stores zu entfernen. Dies bedeutet, dass neue Installationen in den USA nicht mehr möglich sind.

Bestehende Nutzer: Bestehende Nutzer können die App weiter nutzen, allerdings ohne Updates, was die Funktionalität und Sicherheit der App beeinträchtigen könnte.

Nutzungsmöglichkeiten: Theoretisch könnten Nutzer durch den Einsatz von VPNs oder die Installation der App von internationalen App-Stores weiterhin TikTok nutzen. Diese Methoden sind jedoch kompliziert und wenig benutzerfreundlich.

Politische und gesellschaftliche Dimensionen:

Sicherheitsbedenken: Die US-Regierung argumentiert, dass die chinesische Regierung über ByteDance Zugriff auf Nutzerdaten haben könnte, was Spionage oder Propaganda begünstigen könnte.

Trump's Rolle: Der neu vereidigte US-Präsident Donald Trump hat sich für eine Lösung ausgesprochen, die die App vor einem Verbot bewahren könnte. Dies könnte bedeuten, dass ByteDance die US-Sparte an ein US-Unternehmen verkauft oder andere Maßnahmen ergreift, um den Sicherheitsbedenken abzuhelfen.

Globale Konsequenzen: Ein Verbot in den USA könnte politische Druck auf andere Länder erhöhen, ebenfalls strengere Regulierungen einzuführen, und könnte die internationale Nutzung und Entwicklung von TikTok beeinflussen.

Reaktionen:

TikTok: Das Unternehmen hat sich gegen das Gesetz gewehrt und betont, dass US-Daten ausschließlich in den USA gespeichert werden und nicht nach China gelangen.

Nutzer und Kreatoren: Viele Nutzer und Kreatoren sind besorgt über den Verlust einer Plattform, die ein zentraler Bestandteil des modernen Social Media Konsums ist, insbesondere unter jüngeren Nutzern.

Alternative Plattformen: Einige erwarten, dass alternative Plattformen wie Instagram Reels oder YouTube Shorts von einem TikTok-Verbot profitieren könnten.

Diese Informationen basieren auf den aktuellen Entwicklungen und gesetzlichen Maßnahmen in den USA bezüglich TikTok.

[gutachter]

"Ein Verbot von Einfamilienhäusern ist kein gangbarer Weg"

„…Mehr als jedes vierte in Deutschland gebaute Haus ist ein Fertighaus. Im Süden der Republik ist der Anteil sogar noch deutlich größer. Regional liegt er bei über 50 Prozent. Der mauen Baukonjunktur kann sich die vornehmlich mittelständisch geprägte Branche aber trotzdem nicht entziehen. Was es braucht, dass der Wohnungsbau wieder auf die Beine kommt, ob Einfamilienhäuser künftig verboten…

[wakasawakasa]

Petition für deutschlandweites Verbot von Böllern.

Bitte Teilen und unterzeichnen <3

[ihkostwrttemberg]

„Bling Empire: New York“-Star unterzieht sich nach Skisturz einer Gehirnoperation

Mit Blick auf das Jahr 2025 fühlt sich „Bling Empire: New York“-Star und Schmuckdesignerin Lynn Ban „dankbar und gesegnet“, nachdem sich ihr Leben „im Handumdrehen“ fast verändert hätte. Die 51-jährige Reality-TV-Persönlichkeit gab am Montag bekannt, dass sie sich nach einem Skiunfall an Heiligabend einer Notoperation am Gehirn unterzogen hatte. Ban erläuterte detailliert den Unfall und die…

[lithium-battery-service]

𝗘𝗹𝗲𝗸𝘁𝗿𝗼𝗚𝟰: 𝗕𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗮𝘁 𝗯𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝘁 𝗘𝗶𝗻𝘄𝗲𝗴-𝗘-𝗭𝗶𝗴𝗮𝗿𝗲𝘁𝘁𝗲𝗻-𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁

Der Bundesrat fordert ein Verbot des Inverkehrbringens von elektrischen Einweg-Zigaretten (§ 9a ElektroG), da diese eine Umweltgefahr darstellen und zu Brandrisiken in Entsorgungsanlagen führen.

Einweg-E-Zigaretten stellen eine Gefahr für die Kreislaufwirtschaft dar, da wertvolle Rohstoffe wie Lithium verloren gehen, wenn sie unsachgemäß entsorgt werden.

Link zum Originalartikel:

Unabhängig davon, ob Sie ein ganzes batteriebetriebenes Fahrzeug, nur die Fahrzeugbatterie, eine Prototypen-Lithium-Batterie ohne UN 38.3 Test oder eine defekt-beschädigte Lithium-Batterie versenden, wir haben in unserem Lithium Battery Service Portal die richtige Checkliste, um das Fahrzeug bzw. die Lithium-Batterie für den Transport vorzubereiten.

Das Lithium Battery Service Portal bietet Arbeitsanweisungen in Checklisten-Form, die für jeden Transportfall alle Informationen, Kennzeichen, Begleitpapiere, Verpackungsanweisungen entsprechend ADR, IMDG-Code und ICAO-TI / IATA-DGR enthalten. So haben Sie alles gebündelt, können keine Vorgaben übersehen und stellen sicher, dass Ihre Sendung ohne Verzögerung ihr Ziel erreicht.

Wir unterstützen Sie bei der Einhaltung Ihrer KPIs im Logistikbereich und Sie haben zufriedene Projektleiter und Kunden:

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[shadowycloudartisanspy]

Wanderwitz-Bezwinger

[aktionfsa-blog-blog]

GLOBAL BAN ON WEAPONIZED DRONES

KAMPAGNE FÜR EIN GLOBALES VERBOT VON BEWAFFNETEN DROHNEN

Als langjähriger Unterstützer in der Drohnen-Kampagne ruft auch Aktion Freiheit statt Angst e.V. dazu auf, die Kampagne für ein globales Verbot von bewaffneten Drohnen zu unterstützen.

AUFRUF ZUR INTERNATIONALEN UNTERSTÜTZUNG

In der folgenden Erklärung wird von nationalen und internationalen Organisationen die Forderung erhoben, dass die Vereinten Nationen einen Vertrag über das Verbot bewaffneter Drohnen verabschieden. Diese Forderung ist inspiriert durch das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (1972), das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (1997), das Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen (1999), das Übereinkommen über das Verbot von Streumunition (2010), den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (2017) und ist solidarisch mit der Kampagne für einen UN-Vertrag zum Verbot von Killerrobotern. Die Forderung nach einem Verbot von bewaffneten Drohnen bezieht sich auf Grundwerte wie Menschenrechte, Internationalismus, Repräsentation des globalen Südens und seinen Schutz vor neokolonialer Ausbeutung und Stellvertreterkriegen und beachtet die Stimmen von Graswurzelbewegungen und von Frauen, jüngeren Menschen und Marginalisierten weltweit. Wir sind uns der drohenden Gefahr bewusst, dass bewaffnete Drohnen autonom werden können, was das Potenzial für Tod und Zerstörung weiter erhöht.Initiiert: 1. Mai 2023 Initiierende Organisationen (in alphabetischer Reihenfolge): Ban Killer Drones (USA) Bund für Soziale Verteidigung (Germany) CODEPINK: Women for Peace Drohnen-Kampagne (German Drone Campaign) Drone Wars UK International Fellowship of Reconciliation (IFOR) International Peace Bureau (IPB) Veterans for Peace Women for Peace in Upstate New York World BEYOND War Weitere Organisationen haben den Aufruf schon unterstützt. Am 8. Juni 2023 wird eine erweiterte Liste der Organisationen aus verschiedenen Ländern veröffentlicht, die bis dahin diesen Aufruf unterstützt haben. Auch danach wird die Möglichkeit bestehen, als Organisation den Aufruf zu unterzeichnen, was ebenfalls veröffentlicht wird. Um den Aufruf als Organisation im deutschsprachigen Raum zu unterzeichnen, bitte eine Email an die Mitgründerin der deutschen Drohnen-Kampagne, Elsa Rassbach, schicken: elsarassbach@gmail.com Betreff: "Kampagne" Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ut Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8422-20230607-global-ban-on-weaponized-drones.htm Mehr dazu bei https://drohnen-kampagne.de/