#folter

[survivor-of-my-childhood]

Wie kann es sein, dass ich mein Leben lang die Folgen deiner Taten tragen muss, du jedoch straffrei davonkommst?!

[ich-hoere-dir-zu]

Ungewissheit ist Folter für die Seele.

- Coco Catastrophe (BlueSky)

[rwpohl]

the brutalist, brady corbet 2024

[unsichtbaresmaedchensworld]

Ich möchte meine Therapeutin zurück 😔

[aktionfsa-blog-blog]

Milliarden für Anti-Migrationsforschung

Diese 3,5 Milliarden hätten auch bei Integration helfen können

Wir erinnern uns, dass Kanzlerin Merkel bei jeder Gelegenheit versprach sich um legale Wege der Migration zu kümmern. Stattdessen wurden über 20 Jahre noch mehr Milliarden in die Flüchtlingsabwehr-Organisation FRONTEX investiert. Für die "Arbeit" von Frontex hat die EU-Kommission in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 migrations-bezogene Projekte zur Sicherheitsforschung gefördert.

Unter der Überschrift "Stop Orwell 2020" haben wir damals über mehrere Jahre diese Projekte verfolgt und dabei so skurrile Projekte wie den Grenzschutzstreifen-abfahrenden Roboter oder den schweiß-messenden Lügendetektor-Stuhl in den Projektbeschreibungen gefunden.

Mit ihren 800 Projekten aus dem EU-Fond für innere Sicherheit und Grenzmanagement hat die Kommission kürzlich vor den 27 EU-Staaten in der Ratsarbeitsgruppe „Grenzen“  sogar noch Reklame für ihre Arbeit gemacht. Dies wurde erst nach einer Informationsfreiheitsanfrage öffentlich. Dabei ging es um

"Küstenschutz und militärische Marinen",

Entwicklung unbemannter Systeme in der Luft, auf See oder Unterwasser,

Sensoren und KI-gestützte Algorithmen an schwierigen geografischen Grenzabschnitten,

Systeme zur "Vorgrenzaufklärung" (Pre-frontier Intelligence) - - - Ähm, das müsste ja außerhalb der EU sein, was sagen die betroffenen Staaten dazu? Na ja, die Türkei wird bezahlt und Libyen wurde zerschlagen ...

Entwicklung neuer Kontrollsysteme mit biometrischem Abgleich zur Beschleunigung der Grenzabfertigung,

Techniken zur Röntgenanalyse für Zollbehörden, um ganze Lastwagen auf illegale Waren zu untersuchen.

Beim letzten Punkt fällt uns der Aufschrei der bundesdeutschen Politik und Presse ein, als es in den 80-iger Jahren hieß, dass DDR Grenzorgane Kfz bei der Ein- oder Ausreise "bestrahlen" würden. Und das erinnert uns wieder an George Orwells "Farm der Tiere" - wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Gleiche ...

Auf jeden Fall ist dem damals von uns begleiteten FP6 mit weiteren Milliarden auch "Horizon 2020", das FP7, gefolgt und nun steht das nächste Horizon-Europe-Cluster "Zivile Sicherheit und Gesellschaft" in der Abstimmung - für noch mehr Milliarden.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/grenzueberwachung-und-kontrolle-eu-hat-35-milliarden-in-forschung-zur-migrationsabwehr-investiert/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DU Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8969-20241117-milliarden-fuer-anti-migrationsforschung.html

[es-wird-irgendwann-besser]

Das Überwachungszimmer

Das Überwachungszimmer in der Psychiatrie ist ein Raum, der wie ein Gefängnis ist. Es ist ein Raum mit einer Matratze auf dem Boden, einem dünnen Kissen und einer Decke. Vielleicht noch ein Sitzsack. Gelbe, kaputte Wände. An der Decke ist eine Überwachungskamera. Das große Licht ist immer an und kann von innen nicht ausgeschaltet werden.

Die Fenster sind mit einer Folie abgeschottet, sodass man fast nicht nach draußen schauen kann. Der Himmel ist nur durch kleine Schlitze sichtbar. Die Lüftungsschlitze können nur von außen gesteuert werden.

Manche Überwachungszimmer haben eine Toilette und manchmal auch eine Dusche. Manchmal auch nicht. Manchmal wird das Bad einfach abgeschlossen. Männer erhalten manchmal eine Urinflasche, in die sie pinkeln können. Frauen haben Pech.

Alle persönlichen Gegenstände werden einem abgenommen. Nicht mal ein Buch oder Wechselkleidung darf man behalten. Man darf mit niemandem kommunizieren. Die Tür ist abgeschlossen.

Ich war in fünf verschiedenen Überwachungszimmern auf zwei verschiedenen Stationen. Fast 100 Tage innerhalb von 8 Monaten.

Es ist genauso wie Isolationshaft und das ist Folter.

[alles-ist-anders]

[politikwatch]

#Unfassbar 🤬 Und sowas in #Deutschland ❗️🤬

#JVA Gablingen:

Minister stellt Gefängnischefin nach #Folterberichten frei

[rwpohl]

beate s. geschichte einer 20-jährigen ep.09 auf der fahrt, michael lähn 1979

[aktionfsa-blog-blog]

Geflüchtete haben Menschenrechte

Gegen 5-Punkte-Plan zur "besseren Umsetzung von Abschiebungen aus Berlin"

Während Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ihren 5-Punkte-Plan zur "besseren Umsetzung von Abschiebungen aus Berlin" zu realisieren versucht, hat der Flüchtlingsrat Berlin einen 5-Punkte-Plan unter dem Titel "Familieneinheit wahren, Solidarität aufrechterhalten" dagegen gesetzt.

Die genauen Inhalte des "Abschiebeplans" sind noch immer unbekannt, jedoch kann man nach der Innenausschuss-Sitzung vom 04.11.2024  von folgenden Absichten ausgehen:

1. Die technische Abschaltung von Informationen über Charterflüge 2. Die Streichung von Geldern für Projekte/ Beratungsstellen, die Ausreisepflichtige vor Abschiebungen warnen 3. Die Wiedereinführung der Abschiebehaft 4. Eine tägliche Meldepflicht für Ausreisepflichtige und/oder deren Wohnheime 5. Familientrennungen sollen einfacher möglich werden

Der 5-Punkte Plan des Flüchtlingsrats setzt dagegen völlig andere Prioritäten:

Entkriminalisierung der Debatte um die Tätigkeit von Beratungsstellen, die Asylverfahrens-, Härtefall- und sonstige Rechtsberatung anbieten. Beratungsstellen beraten nach den bestehenden Rechtsvorgaben und anwaltschaftlich für die Ratsuchenden. Sie setzen damit ein zentrales rechtsstaatliches wie gesellschaftliches Interesse um und stärken auf diese Weise den gleichberechtigten Zugang zu Recht und das demokratische System an sich.

Dezentrale Unterbringung wird in Berlin aktuell an vielen Stellen durch die aufgehobene Wohnverpflichtung ermöglicht. Dass diese die für alle Seiten vorteilhafteste und günstigste Unterbringungsform ist, ist unbestritten.

Familieneinheitenmüssen in jedem Fall gewahrt werden. Trennungen von Familien sind nach dem Grundgesetz rechtswidrig: Der Staat schützt Ehe und Familie, die Familieneinheit muss in jedem Fall und zu jedem Zeitpunkt gewahrt werden. Auch hat jedes Kind nach der Kinderrechtskonvention ein Recht auf ein Leben in Sicherheit und Würde. Dies muss Vorrang in der Prüfung von Legalisierung von Bleiberechten und Duldungsgründen haben.

Rechtsicherheitmuss weiterhin und mit aller Kraft gewahrt werden. Dazu gehören die Rechte, allen voran die im Grundgesetz verbrieften Menschenrechte, jedes Einzelnen, auch der von Straftäterinnen oder Menschen ohne formalem Bleiberecht in Deutschland, sowie der Zugang zu diesen Rechten. Ebenfalls muss europäische Rechtsprechungkonsequent umgesetzt werden. Dazu gehören das EuGH-Urteil zu afghanischen Frauen sowie das zu der (fälschlichen) Anerkennung Moldaus als sicheres Herkunftsland, ebenso wie die Prüfung des Status eines sicheren Herkunftslandes im Fall von Senegal und Georgien.

Abschiebehafthat Berlin zu Recht abgeschafft und sie muss weiter abgelehnt werden. Menschen mit Freiheitsentzug zu bestrafen, weil sie der Ausreisepflicht nicht nachkommen, ist menschenunwürdig und dazu auch noch teuer. Vor allem für Minderjährige und vulnerable Menschen stellt die Inhaftierung eine unzumutbare Belastung dar.

Migrationsrat und Flüchtlingsrat Berlin

Mehr dazu bei https://fluechtlingsrat-berlin.de

Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3E2 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8976-20241124-gefluechtete-haben-menschenrechte.html

[danielanoitz]

Ausnutztiere (3)

Fortsetzung der Liste der Ausnutztiere vom 09.07. Continue reading Ausnutztiere (3)

[ereshckigal]

[jasebel]

[haraldbulling]

Nun hat sich zum wiederholten Mal auch eine UN-Berichterstatterin für Folter, Alice Jill Edwards, an die britische Regierung gewandt und sich klar gegen eine Auslieferung von Assange ausgesprochen. So mahnte Edwards eindringlich, dass im Fall einer US-Inhaftierung Folter oder andere Formen der Misshandlung nicht ausgeschlossen seien. UN-Berichterstatter sind unabhängige Fachleute, die unentgeltlich arbeiten und etwa vom UN-Menschenrechtsrat bestellt werden.

[lord-here-i-am]

Sel. Nikolaus Gross

gefeiert am 23. Januar

Sel. Nikolaus Gross Gewerkschaftssekretär, Journalist, Märtyrer * 30. September 1898 in Niederwenigern an der Ruhr in Nordrhein-Westfalen † 23. (?) Januar 1945 in Berlin-Plötzens

Nikolaus Groß wurde am 30. September 1898 als Sohn eines Zechenschmiedes in Niederwenigern – nahe der Stadt Essen – geboren. Nach seiner Schulzeit war er zunächst in einem Blechwalzwerk tätig. Als Schlepper, später als Hauer, arbeitete er dann fünf Jahre lang “unter Tage” in einer Kohlengrube.

In seiner knappen Freizeit war er um intensive Weiterbildung bemüht. 1917 trat er dem Gewerkverein christlicher Bergarbeiter bei, wurde 1918 Mitglied der Zentrumspartei und schloss sich 1919 dem Antonius-Knappenverein (KAB) Niederwenigern an. Schon mit 22 Jahren wurde er Jugendsekretär in der christlichen Bergarbeitergewerkschaft, bereits ein Jahr später Hilfsredakteur der Zeitung “Bergknappe”. Seine weitere Gewerkschaftstätigkeit führte ihn nach Waldenburg in Schlesien und über Zwickau wieder zurück an die Ruhr nach Bottrop. In der Zwischenzeit hatte er Elisabeth Koch aus Niederwenigern geheiratet, die ihm im Verlauf einer glücklichen Ehe sieben Kinder schenkte. Seine Familie liebte er über alles und war ein vorbildlicher Vater in seiner Verantwortung für die Erziehung und die Vermittlung des Glaubens. In seinem Büchlein “Sieben um einen Tisch” schreibt er: “Die tiefen Sorgen kreisen unablässig um die Sieben, aus denen tüchtige, aufrechte und seelenstarke Menschen werden sollen.” Bei seiner ganzen Familienliebe kennt Groß keinen Rückzug in die Familienidylle. Er bleibt wach für die großen gesellschaftlichen Probleme gerade auch in der Verantwortung für die Familie. Arbeit und gesellschaftliche Verpflichtungen sind für ihn der Ort, an dem er seinen christlichen Auftrag verwirklicht. In seiner 1943 verfassten Glaubenslehre schreibt er: “Die meisten großen Leistungen entstehen aus der täglichen Pflichterfüllung in den kleinen Dingen des Alltags. Dabei gilt unsere besondere Liebe immer den Armen und Kranken”. Als Nikolaus Groß 1929 in seiner Eigenschaft als Chefredakteur ins Kölner Ketteler-Haus einzog, hatte er sich bereits ein klares Urteil über den heraufziehenden Nationalsozialismus gebildet. Ausgehend von der Leitidee Bischof Kettelers, dass eine Reform der Zustände in der Gesellschaft nur durch eine Reform der Gesinnung erreicht werden kann, sah er in den Erfolgen der Nationalsozialisten in der Gesellschaft “politische Unreife” und “mangelnde Urteilsfähigkeit”. Schon damals betitelte er die Nazis als “Todfeinde des heutigen Staates”. Als Redakteur des KAB-Organs schrieb er am 14. September 1930: “Wir lehnen als katholische Arbeiter den Nationalsozialismus nicht nur aus politischen und wirtschaftlichen Gründen, sondern entscheidend auch aus unserer religiösen und kulturellen Haltung entschieden und eindeutig ab.” Schon einige Monate nach Hltlers Machtergreifung 1933 nannte der Führer der Deutschen Arbeiterfront die Westdeutsche Arbeiterzeitung der KAB “staatsfeindlich”. Groß versuchte in der Folgezeit, die Zeitung vor der Vernichtung zu bewahren, ohne inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Er verstand es fortan, “zwischen den Zeilen” zu schreiben, so dass Eingeweihte es verstanden. Im November 1938 erfolgte das endgültige Verbot der inzwischen in “Kettelerwacht” umbenannten Arbeiterzeitung. Nikolaus Groß, der seine Qualifikation sehr hart hatte erarbeiten müssen, war kein großer Redner. Doch er sprach eindringlich, warmherzig und mit Überzeugungskraft. Dass Nikolaus Groß sich dem Widerstand in Deutschland anschloss, erwuchs aus seiner katholischen Glaubensüberzeugung. Für ihn galt, “dass man Gott mehr gehorchen muss als den Menschen”. “Wenn von uns etwas verlangt wird, was gegen Gott oder den Glauben geht, dann dürfen wir nicht nur, sondern müssen den Gehorsam (gegen Menschen) ablehnen”, schrieb Nikolaus Groß 1943. Ihm wurde immer deutlicher, dass dieser Zustand in Deutschland unter dem Hltler-Regime erreicht war. Am 15. Januar 1945 erging das Todesurteil. Seine Leiche wurde verbrannt und die Asche über die Rieselfelder verstreut. Am 7. Oktober 2001 wurde Nikolaus Groß durch Papst Johannes Paul II. selig gesprochen.