#Bedenkenanmeldung

[gutachter]

Keine Bedenken angemeldet: Haftung (auch) für Planungsfehler!

OLG Brandenburg, Urteil vom 10.10.2024 – 10 U 80/23 1. Ein Gefälle von 0,9 % unterschreitet die maßgebenden Vorschriften für genutzte Terrassen und begründet daher einen Mangel wegen Abweichung von den allgemein anerkannten Regeln der Technik.  2. Es steht den Parteien frei, im Einzelfall von einer anerkannten Regel der Technik abzuweichen. An eine solche Beschaffenheitsvereinbarung “nach…

[gutachter]

Auch ein Architekt muss auf Bedenken hinweisen!

OLG Schleswig, Urteil vom 28.08.2024 – 12 U 7/24 1. Auch für Architekten und Ingenieure gilt der funktionale Mangelbegriff. Es werden diejenigen Planungsleistungen geschuldet, die erforderlich sind, um den vom Bauherrn angestrebten Erfolg zu erzielen. Dabei ist maßgeblich die Funktion, die das Architekten-/Ingenieurswerk nach der von den Parteien entwickelten gemeinsamen Vorstellung von dem zu…

[gutachter]

Zur Kündigung trotz Bedenkenanmeldung

1. Der Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags kann den Vertrag kündigen, wenn eine verbindliche Vertragsfrist für den Beginn der Ausführung vereinbart wurde, zu der der Auftragnehmer mit den ihm obliegenden Arbeiten nicht begonnen hat und der Auftraggeber zuvor erfolglos eine Frist zur Vertragserfüllung, verbunden mit der Androhung einer Kündigung des Auftrags, gesetzt hat. 2. Auch wenn der…

[gutachter]

Bedenkenanmeldung ggü. Generalunternehmer

Auch gegenüber einem Generalunternehmer sind Bedenken anzumelden!

BGB §§ 254, 280, 286, 288, 633, 634, 637; VOB/B § 4 Abs. 3

Ein Auftragnehmer haftet nicht für einen Mangel, wenn dieser auf einer ausdrücklichen Anweisung des Auftraggebers beruht und der Auftragnehmer den Auftraggeber auf die mit der Ausführung der Anweisung vorhandenen Nachteile (Bedenken) hingewiesen hat.

Die Hinweispflicht…

[gutachter]

Bedenkenanmeldung ggü. Generalunternehmer

Auch gegenüber einem Generalunternehmer sind Bedenken anzumelden!

BGB §§ 254, 280, 286, 288, 633, 634, 637; VOB/B § 4 Abs. 3

Ein Auftragnehmer haftet nicht für einen Mangel, wenn dieser auf einer ausdrücklichen Anweisung des Auftraggebers beruht und der Auftragnehmer den Auftraggeber auf die mit der Ausführung der Anweisung vorhandenen Nachteile (Bedenken) hingewiesen hat.

Die Hinweispflicht…

[gutachter]

Auftraggeber Bedenkenanmeldung

Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.03.2018 – 22 U 71/17

1. Dem Auftragnehmer kann im Einzelfall nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) ein Leistungsverweigerungsrecht zustehen, wenn er dem Auftraggeber nicht nur ordnungsgemäß seine Bedenken mitgeteilt hat, sondern wenn die Prüfung dieser Bedenken mit an Sicherheit grenzender…