#Atomausstieg

[unfug-bilder]

Das Problem ist weniger, dass die Union sehr wendig daherkommt und gerne lügt - nicht nur, wenn es um die eigene Geschichte geht. Sondern, dass 30 % der deutschen Wähler ihr trotzdem konstant ihre Stimmen geben.

[bauerntanz]

Weiter so?

Weiter so? #Putin-s Rosatom und #Framatome wollen (auch) in der ANF-#Brennelementefabrik #Lingen Brennstäbe für Osteuropa herstellen. Das Uran kommt aus #Russland - trotz EU-Sanktionen und des russischen Kriegs gegen die #Ukraine. Also tatsächlich: #WeiterSo?

Diese taz-Meldung vom 31. März muss ich noch nachtragen, fünf Tage bevor das Atomkraftwerk KKE in Lingen endgültig vom Netz geht: Nach längerem Verwirrspiel steht nunmehr fest, dass der französische Atomkonzern Framatome, der die Brennelementefabrik Advanced Nuclear Fuels (ANF) im niedersächsischen Lingen betreibt, mit dem russischen Staatsunternehmen Rosatom ein Joint Venture eingeht. So kann…

[madunlimited]

Atomausstieg: Interne Mails werfen Fragen an Robert Habeck auf

Das Büro des Ministers hat im März 2022 eine Prüfung der AKW-Verlängerung angefordert. Sie fiel positiv aus. Kannte Habeck die Ergebnisse tatsächlich nicht? (Quelle: 21.9.2024, www.faz.net) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/atomausstieg-interne-mails-werfen-fragen-an-robert-habeck-auf-19998442.html Read the full article

[beurich]

Ein Jahr nach dem deutschen Weg des Atomausstiegs

Deutschland ein Jahr nach dem Atomausstieg: Ausführliche Analyse der wirtschaftlichen Herausforderungen und Chancen nach dem Ende der Kernenergie. Vor einem Jahr setzte Deutschland ein klares Zeichen für eine nachhaltige Zukunft, indem es seine letzten Kernkraftwerke abschaltete. Diese Entscheidung war nicht nur ein Meilenstein in der deutschen Energiepolitik, sondern auch ein symbolträchtiger…

[my-life-fm]

André D. Thess (* 22. Februar 1964 in Leningrad) ist ein deutscher Physiker. Mit seinen Forschungsergebnissen arbeitet er aktiv im Verein Nuklearia mit und gehört zu den Erstunterzeichnern der Stuttgarter Erklärung (2022). Nuklearia e. V. ist ein eingetragener Verein, der sich für die zivile Nutzung der Kernenergie einsetzt. In der Stuttgarter Erklärung vom 25. Juli 2022 fordern 19 Professorinnen und Professoren deutscher Hochschulen als Erstunterzeichner die sofortige Aufhebung der Ausstiegsklauseln im Atomgesetz und eine Überprüfung der sicherheitstechnischen Betriebsgenehmigungen, um den Weiterbetrieb der verbleibenden deutschen Kernkraftwerke zu ermöglichen. | Dass ein Leitmedium wie der Deutschlandfunk einen solchen Lobbyisten überhaupt zitiert, und wenn sie ihn zitieren, dann gehört diese Information dazu. Das ist zwar keine Lügenpresse, aber es verdient meines Erachtens die Bezeichnung Halbwahrheitenpresse. Im schlimmsten Fall soll hier die öffentliche Meinung einseitig beeinflusst (man könnte auch sagen manipuliert) werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Andr%C3%A9_Thess

https://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgarter_Erkl%C3%A4rung_(2022)

https://de.wikipedia.org/wiki/Nuklearia

[angelamerkelultras]

Nach dem #cop27 dürfte klar sein, dass nur mit der #union der Fossilausstieg möglich wird, denn wir haben auch schon den #atomausstieg eingeleitet.

Angela Merkel, Bundeskanzlerin a.D. und ehedem Umweltministerin 

[aktionfsa-blog-blog]

Deutschland verlässt den Klimakiller-Vertrag ECT

Weg mit ECT und anderen privaten Schiedsgerichten!

Das  Umweltinstitut München schreibt dazu: Nach Jahren des Protests und über 15 gescheiterten Modernisierungsversuchen des fossilen Relikts beschloss die Bundesregierung, sich der Austrittswelle anzuschließen und bereits in 14 Tagen den Vertrag zu kündigen. Auch POLEN, SPANIEN, DIE NIEDERLANDE, FRANKREICH, SPANIEN UND SLOWENIEN haben angkündigt den ECT zu verlassen. Jetzt muss auch die EU nachziehen und austreten!

Weshalb ist der ECT klimaschädlich?

Konzerne wie UNIPER, RWE oder VATTENFALL haben den ECT genutzt für milliardenschwere Klagen gegen Länder, die aus fossilen Energien aussteigen oder Umweltauflagen erhöhen wollten.  Alleine in Deutschland schützt der Vertrag fossile Investitionen in Höhe von über 54 Milliarden Euro. Damit stellt der Vertrag eine große Gefahr für die Energiewende und unsere Demokratie dar.

Jetzt drohen Zombies

Dazu schreibt das Umweltinstitut: Nach Austritt der Staaten läuft die „Zombie-Klausel“ an, welche sie noch 20 Jahre in Bezug auf bereits getätigte Investitionen an den Vertrag bindet. Doch dagegen können sich die Regierungen wehren. Wie das geht, zeigen wir in unserem AKTUELLEN RECHTSGUTACHTEN auf.* Allen, die uns bei der Finanzierung des Gutachtens mit einer Spende oder als Fördermitglied unterstützt haben, möchten wir dafür noch einmal ganz herzlich danken!

*) Ein aktuelles Beispiel nennt das Umweltinstitut auf seiner Webseite: Es ist die Verurteilung Italiens zu mehr als  250 Millionen Euro Schadenersatz, weil das Land Ölbohrungen in Küstennähe verboten hat. Italien ist bereits 2016 aus dem Vertrag ausgestiegen. Doch gegen diese Zombie-Klausel können sich die Regierungen wehren: Mit einem so genannten Inter-se Abkommen könnten sich die aussteigenden Staaten untereinander zusichern, sich nicht zu verklagen. Damit würde der Spielraum für Klagen erheblich eingeschränkt. ... Sollten Regierungen also verklagt werden, legen wir ihnen nahe, sich mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof zu wehren. Wie das geht, zeigen wir ihnen mit unserem Gutachten auf.

Es wartet noch Arbeit auf uns

Der ECT ist der bisher meistgenutzte Vertrag für Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS). Schiedsgerichts-Klauseln sind noch in vielen anderen Verträgen verankert. Bekannt wurde deren Existenz bei den Protesten gegen die sogenannten "Frei"Handelsverträgen, wie ACTA, TTIP, CETA, Mercosur, JEP, u.v.a. Es darf keine "private Justiz" oberhalb der staatlichen Gewaltenteilung geben! Diese wurde nach dem Ende der Kolonialstaaterei nur eingeführt, um die Vorherrschaft des Nordens über die Länder des Südens zu zementieren. Auch heute noch dient sie ausschließlich den große Konzernen des Nordens.

Mehr dazu bei http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/2022/klima/grosser-erfolg-fuer-klima-und-demokratie-deutschland-verkuendet-ausstieg-aus-dem-energiecharta-vertrag.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qT Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8214-20221118-deutschland-verlaesst-den-klimakiller-vertrag-ect.htm

[awordwasthebeginning]

Dieses Herumgeunke über den Atomausstieg ist mal wieder ein unglaublich transparenter Versuch, die aktuelle Regierung und insbesondere die Grünen zu diskreditieren, indem man so tut, als sei [normaler demokratischer Prozess] der größte Betrug seit Tarpeia.

[barryogg]

[Insert AM's monologue from I Have No Mouth and I Must Scream here, directed at German Greens]

[unfug-bilder]

LOOOOOOOOOOL

[bauerntanz]

Schweigekreis und mehr zum KKE

Heute 18 Uhr Schweigekreis in #Lingen zur Erinnerung an die Opfer von #Fukushima und @greenpeace_de Aktion am Atomkraftwerk #Emsland: "PKW mit jahrelang abgelaufener TÜV-Plakette werden aus dem Verkehr gezogen." AKW bleiben auch ohne TüV am Netz...

Vor 12 Jahren, am 11. März 2011 wurden die Reaktoren von Fukushima durch den Tsunami, ausgelöst durch ein Seebeben, so beschädigt, dass es zum Super-GAU kam. In den Blöcken eins bis drei kam es zur Kernschmelze und große Mengen an radioaktiven Stoffen wurden freigesetzt. Daran dieser Katastrophe erinnert heute der Elternverein Restrisiko in Lingen mit einem Schweigekreis für die Opfer von…

[man-and-atom]

If you’re inclined so to torment yourself, you can see the “Atomausstiegsfest” in Munich, and the antinuclear demonstration at the Brandenburg Gate in Berlin, complete with a grotesque statue of a Sun Warrier vanquishing the nuclear dinosaur, and the usual rusted, dented yellow barrels with radiation trefoils ; and (assuming you have some understanding of spoken German) you can listen to leaders of antinuclear groups reciting their tired lies* one more time about how atomic power is hideously dangerous to man and the natural world, and every country would be far better without it, and will happily follow the German example.

You can also see the counterprotests in Berlin and Munich, and hear some folks speak on the pro-nuclear side. I am not in the video anywhere that I could see, but one of my “Atomic Power to the People!” badges can be seen on a demonstrator in Munich at 5:25, on the right-hand side of the picture.

I will admit to having a personal beef with Carsten Müller, plant manager at Isar 2, who is interviewed here. A year ago, I wrote to him to suggest two things. First, that I would like to acquire material from the visitor center, which has been closed since 2011 (the kind of act of cowardice which bears significant responsibility for the downfall of atomic power in Germany), to use for my exhibits and displays. Second, that he ought to consider holding one last “open day”, of the type held repeatedly in the past ― on at least one occasion, preserved steam locomotives were used to bring excursion trains to the plant ― in order to show the German people just what they were throwing away, what they had been deceived into being ashamed of. I got an e-mail by way of response, from the public affairs manager, telling me that “we do not participate in political debate regarding nuclear energy, the matter is settled”. Having been spat on for carrying a pro-nuclear sign in a climate rally in Munich (doing his job for him), I hardly needed to be told that!

* It takes three things to make a lie : a statement which is materially false, awareness of the falsehood on the part of the person making the statement, and intent to deceive. There can be no doubt that all three elements are present on the part of the leaders of the antinuclear movement. The average follower uncritically repeats what they say, with a kind of wilful blindness to ignore the inconsistencies and avoid seeking out authoritative information, which itself is culpable.

[korrektheiten]

Nius: »Migrationskrise spitzt sich zu: Bei der Drittstaatenlösung scheint Olaf Scholz denselben Fehler zu begehen wie beim Atomausstieg http://dlvr.it/TFTwtL «

[sossupummit]

Atomkraft ist noch lange nicht vorbei. Der Kampf für eine lebenswerte Zukunft gegen die verantwortungslose fossil-nukleare Industrie ist weiter notwendig. Wir haben schon viel erreicht, aber noch lange nicht genug. In Hamburg konnten die Atomtransporte mit Kernbrennstoffen (z.B. Brennelemente) über … Continue reading →