#fürsorgepflicht

[jotgeorgius]

Amerikanische Präsidentschaftsdebatte im TV - Wo ist mein Haferbrei?

Als Zeitdokument möchte ich zu diesem Thema auch noch meine Gedanken teilen. Es gibt durchaus Stimmen, die sagen, dass die Demokraten Biden der Öffentlichkeit in solch einem desaströsen Zustand vorführen mussten, damit begründet werden kann, warum ein amtierender Präsident nicht zu einer zweiten Amtszeit antreten kann. Ich würde diese Mutmaßung so teilen. Mittlerweile beschäftige ich mich gedanklich mehr und mehr mit dem Älterwerden. Dabei muss ich aufpassen es damit nicht zu übertreiben. Denn wenn man nur über eine ferne Zukunft nachdenkt - und was anderes ist es nicht, wenn man vierzig Jahre voraus denkt - verpasst man die schönen Dinge, die einem vielleicht in der Gegenwart widerfahren können. Hier und da denke ich mich dennoch in mein altes künftiges Ich hinein. Seitdem ich das tue, sehe ich Senioren mit anderen Augen. Ich versuche nicht gleich genervt zu sein, wenn sie ein Anliegen haben. Das Älterwerden verläuft nicht bei jedem gleich. Viele Faktoren - nicht selten der Zufall - bestimmen den Verlauf, in welchem Zustand man ein hohes Alter erreicht. Ob man es überhaupt erreicht, ist keinesfalls sicher. Dabei ist es völlig egal auf welche finanziellen Rücklagen man zugreifen kann und was man für einen gesellschaftlichen Status inne hatte. Das Alter verschont niemanden! Reichtum kann lediglich dafür sorgen, wie man Probleme lösen kann. Es kann aber sicherlich niemals schaden, seinen Körper nicht zu schänden. Die schmerzhafte Bloßstellung des amtierenden US-Präsidenten, der nur nur noch ein Schatten seiner selbst ist, zeigt der Weltöffentlichkeit auf, wie sich Menschen verändern können, ohne dass sie etwas dafür können. Eine unrühmliche Rolle spielt aber auch seine Frau, die ihn nicht beschützt, sondern auch noch motiviert weiterzumachen. Wenn ich ihn gesehen habe, musste ich irgendwie an Seniorenresidenzen oder Pflegeeinrichtungen denken, wenn ältere Herrschaften nicht bekommen was sie wollen. Erwachsene und zerbrechliche Körper verhalten sich auf einmal wie Kinder. Es ist auch keineswegs so, dass ältere und demente Menschen pflegeleicht sind, ein bisschen was daher brabbeln und verrückte Dinge tun. Weshalb es für Privatpersonen eine riesige Herausforderung ist, sie selber zu pflegen. Sie können richtig garstig und körperlich übergriffig werden. Auch sind sie keineswegs durchgehend gebrechlich. Genau wie körperlich behinderte Menschen, können sie auf einmal Kräfte aufwenden, von denen man gar nicht weiß, woher sie diese nehmen. Ich weiß wovon ich spreche, da ich Zivildienstleistender gewesen bin. Als jemand der die demokratische Politik der letzten Jahre durchaus kritisch sieht, war ich über den Zustand des amtierenden Präsidenten einfach nur schockiert. Sein eventueller Herausforderer musste gar nichts tun, außer ihn einfach nur reden zu lassen. In solch einem Zustand gehört der Mann vor der Öffentlichkeit abgeschirmt um in Würde seine letzten Tage zu verbringen. Ich wünsche keinem alten Menschen, dass er so bloßgestellt wird. Allerdings hat er sich natürlich auch aus Machtgier und den Eintrag ins Geschichtsbuch dazu breitschlagen lassen. Es ist also auch Selbstverschuldung dabei. Es kommt aber ein Punkt, an dem die Familie eingreifen muss. Leider ist seine Familie genauso dubios, wie Teile des Herausforderers. Es mutet manchmal wie bei der Mafia an, wenn man das alles so beobachtet. Wie komme ich auf meine Einschätzung? Als politisch interessierter Mensch kenne ich Joe Biden auch noch wie er vor etwa zehn Jahren "aufgestellt" war. Von früheren Videos fange ich erst gar nicht an. Selbst in diesen zehn Jahren kann man eine Einschätzung seiner geistigen und körperlichen Verfassung treffen. Ich wünsche ihm einen würdevollen Lebensabend, abseits der Weltöffentlichkeit. So etwas anzuschauen tut einfach nur weh.

[unscharf-an-den-raendern]

Vielleicht ist der Rechtsfall, dass Hauser wegen Verletzung der Fürsorgepflicht verklagt wird. Und alle Schülis müssen als Zeugen auftreten.

Und das, weil Joshi im Rechtsmodul rausfindet, dass das illegal ist!

[weisserhaseblog]

Jeder siebte Priester

Eine Studie für die Amtszeit des Trierer Bischofs Spital zeigt, welche Geistlichen besonders anfällig für Missbrauchstaten waren.

Von Thomas Jansen, Trier

Sollte es tatsächlich einen deutschen Bischof in der Generation von Karl Kardinal Lehmann geben, dessen Namen den Missbrauchsskandal unbeschadet übersteht? Wer nur den letzten Satz im zweiten Zwischenbericht über sexuellen Missbrauch im Bistum Trier liest, könnte den Eindruck gewinnen, Hermann Josef Spital wäre ein solcher Bischof. Im Vergleich zu dem, was Gutachten bisher über Bistumsleiter seiner Zeit zutage gefördert haben, mutet das dort zu lesende Urteil über Spital geradezu wie eine Vorstufe zur Heiligsprechung an: „Er ging neue Wege pastoraler Verantwortung, als er Gespräche mit Eltern betroffener Minderjähriger führte und damit erstmals über den Tellerrand amtskirchlicher Schädigungen beziehungsweise über die Fürsorgepflicht für seine Priester hinausblickte", heißt es in der Studie, die am Mittwoch in Trier vorgestellt wurde.

Der 2007 verstorbene Spital stand von 1981 bis 2001 an der Spitze des Bistums Trier und zählte seinerzeit zu den medial präsenten Bischöfen. Der westfälische Geistliche, der kirchenpolitisch liberalen Positionen zuneigte, prägte die heutige Bischofsgeneration mit: Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Georg Bätzing und der Aachener Bischof Helmut Dieser wurden von ihm zum Priester geweiht, der Münsteraner Bistumsleiter Felix Genn zum Bischof.

Aber zur Lichtgestalt taugt auch Spital nicht. Daran lassen die Autoren der Missbrauchsstudie für die Amtszeit Spitals, die beiden Trierer Historiker Lena Haase und Lutz Raphael, in ihrer knapp achtzig Seiten umfassenden Untersuchung keinen Zweifel. Spital ignorierte zwar im Gegensatz zu vielen anderen Bischöfen schon in der zweiten Hälfte der Achtzigerjahre die Belange der Betroffenen und ihrer Angehörigen nicht mehr völlig. Als sich 1989 die Mutter eines elfjährigen Jungen an ihn wandte, der von einem Priester sexuell belästigt und unsittlich berührt worden war, und ihn um seelsorgerische Hilfe bat, weil sie seither nicht mehr imstande sei, eine Kirche zu betreten und die Kommunion zu empfangen, reagierte Spital: Er verlangte von dem beschuldigten Priester, die Mutter um Vergebung zu bitten, was dieser auch tat.

Damit war der Fall für Spital dann allerdings erledigt, aber offenbar auch für die Mutter. Er fühlte sich ebenso den Tätern verpflichtet: So strengte das Bistum Trier in keinem der in Spitals zwanzigjähriger Amtszeit bekannt gewordenen Missbrauchsfälle ein kirchenrechtliches Verfahren gegen einen der Priester an oder erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Sanktionen mussten Geistliche erst dann fürchten, wenn sie von einem staatlichen Gericht schuldig gesprochen wurden.

Insgesamt haben Haase und Raphael für die Amtszeit Spitals und die anschließende Vakanz des Bischofsstuhls ein Hellfeld - das sind nur die Fälle, die aktenkundig geworden sind - von 49 Beschuldigten und Tätern sowie 194 Betroffenen identifiziert. Von den zwanzig Fällen, die davon in der Amtszeit Spitals bekannt wurden, erfolgten in zwölf keine Sanktionen, in fünf Fällen eine Beurlaubung und in einem - als härteste Strafe - der vorläufige Ruhestand. Stärker als die meisten anderen Missbrauchsstudien hebt die Trierer Untersuchung hervor, dass diese „bischöfliche Milde" damals theologisch und kirchenrechtlich gewünscht war. Spital habe damit dem neuen Verständnis des Bischofs als mildem Hirten entsprechend, wie es das Zweite Vatikanische Konzil und das überarbeitete Kirchenrecht von 1983 formuliert ha- ben, Rechnung getragen. Versetzungen beschuldigter Priester ins Ausland waren in seiner Amtszeit übliche Praxis.

Der Fall des in die Ukraine entsandten Priesters D. erregte deutschlandweit Aufsehen. D. war wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 28 Fällen 1994 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe in Höhe von 8000 D-Mark verurteilt worden. Dennoch stellte ihn Spital für die Seelsorge in der Ukraine frei, wo er sich im Auftrag des katholischen Hilfswerks Renovabis um Straßenkinder kümmerte. D. selbst schickte dem Bistum Fotos von seiner neuen Tätigkeit, auf denen Kinder zu sehen waren. Auch Spital bekam sie zu Gesicht. Den Wunsch D.s, seinen Brief samt Fotos in der Bistumszeitung zu veröffentlichen, lehnte die Bistumsleitung ab, weil sie empörte Reaktionen von Leuten befürchtete, die um die Vergangenheit des Priesters wussten. Solche gab es dann erst 1998, nachdem der Bayerische Rundfunk in einer Reportage über D.s Arbeit mit Straßenkindern in der Ukraine berichtet hatte, ohne von dessen Vorgeschichte zu wissen. Erst jetzt beorderte Spital den Priester aus der Ukraine zurück.

Die historisch angelegte Studie, die nicht allein nach juristischen Verantwortlichkeiten in der Bistumsleitung fragt, bietet auch aufschlussreiche Erkenntnisse über die Priester des Bistums. Demnach war der Prozentsatz der Priester, die Kinder oder Jugendliche missbrauchten, unter jenen, die in den Sechzigerjahren geweiht wurden, besonders hoch. Er lag nach Berechnungen von Haase und Raphael bei 14 Prozent, also etwa jedem siebten Geistlichen, wenn man die zwanzig Prozent der Geistlichen dieser Weihejahre abzieht, die nach ihren Recherchen bis Mitte der Achtzigerjahre laisiert, also aus dem Priesterstand entlassen wurden. Nur einer von ihnen war aktenkundig des sexuellen Missbrauchs beschuldigt. Damit liegen dieses Weihejahrgänge deutlich über dem Durchschnitt von vier bis sechs Prozent aller Priester, den Missbrauchsstudien in mehreren Staaten für die vergangenen siebzig Jahre ermittelt haben, für Priester in Orden liegt er etwas niedriger. Die von der Bischofskonferenz in Auftrag gegebene sogenannte MHG-Studie kam für Deutschland auf 4,4 Prozent aller Priester. Das entspricht in etwa den Werten, die auch für andere Berufsgruppen ermittelt wurden.

Über die Gründe für die Häufung sexuellen Missbrauchs in diesen Jahrgängen können die Wissenschaftler nur Vermutungen anstellen: „Offensichtlich war ein zölibatäres Leben für diese große Minderheit unter den jungen Priestern nicht erträglich, aber zugleich war ihnen auch jeder Weg zu einem angemessenen Umgang mit dem eigenen sexuellen Begehren und den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen versperrt." Sowohl die kirchliche Idealisierung des Zölibats als auch der gesellschaftliche Trend zu einer Liberalisierung des Umgangs mit Sexualität hätten die Schutzbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen „weitgehend unterbelichtet und vernachlässigt", schreiben die Autoren.

Ein weiterer bemerkenswerter Befund der Studie ist auch, dass es innerhalb der katholischen Kirche in Deutschland schon früh führende Geistliche gab, die sich für eine Einrichtung unabhängiger Ombudsstellen für Opfer sexuellen Missbrauchs ausgesprochen haben. Der Trierer Generalvikar Werner Rössel plädierte 1995 in einem Interview der Bistumszeitung „Paulinus" dafür, auch in Trier eine Kommission einzurichten, die Vorwürfe sexuellen Missbrauchs unabhängig prüfen, Hilfen für die Betroffenen anbieten sowie Maßnahmen für die Täter ausarbeiten sollte. Dazu ist es bis heute weder in Trier noch in einem anderen deutschen Bistum gekommen. Spitals zweiter Nachfolger Stephan Ackermann, von 2010 bis 2022 erster Missbrauchsbeauftragter der Deutschen Bischofskonferenz, konnte diesem Vorschlag nichts abgewinnen. Ackermanns Amtszeit sowie die seines Vorgängers Reinhard Marx werden die Historiker Haase und Raphael in ihren kommenden Berichten untersuchen.

Als die beiden Historiker 2022 ihren Zwischenbericht über Spitals Vorgänger Bernhard Stein vorstellten, beschloss der Stadtrat daraufhin den nach ihm benannten Platz in Trier in „Platz der Menschenwürde" umzubenennen. Zumindest diese Frage stellt sich für Spital nicht. In Trier gibt es keinen Platz, der seinen Namen tragt.

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG • DONNERSTAG, 25. JULI 2024 - NR. 171 • SEITE 4 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/missbrauchsstudie-fuer-bistum-trier-jeder-siebte-priester-beschuldigt-19875870.html?fbclid=IwY2xjawEQYdBleHRuA2FlbQIxMAABHRu82H006-EvKZtWwTiCgBIN37RKJzCK7pwGPO8j37O4GF5G9deV1fxZsA_aem_DBE2XGaOKV3TD2zP0GjxXw

[raniehus]

Grobe Verfahrensverstöße können die Besorgnis der Befangenheit des Richters rechtfertigen, wenn das prozessuale Vorgehen des Richters einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage entbehrt und sich so sehr von dem normalerweise geübten Verfahren unterscheidet, dass sich für die dadurch betroffene Partei der Eindruck einer sachwidrigen, auf Voreingenommenheit beruhenden Benachteiligung aufdränget.

Liegen die Voraussetzungen für den (zuvor, hier in der Klageschrift) beantragten Erlass eines Versäumnisurteils vor, da die Notfrist für eine Verteidigungsanzeige nicht gewahrt ist, muss bei Schlüssigkeit der Klage ein Versäumnisurteil erlassen werden. Ein statt dessen an die beklagte Partei erfolgter Hinweis, dass die Notfrist abgelaufen ist unter Hinweis auf die Folgen gem. § 331 Abs. 3 ZPO  rechtfertigt die Annahme der Befangenheit. Ob sich der Hinweis auswirkte, ist für die Annahme der Befangenheit nicht von Bedeutung.

Schlüssigkeitsmängel können das Vorgehen nicht rechtfertigen, wenn keine Bedenken zur Schlüssigkeit gegenüber der klagenden Partei mitgeteilt wurden.

Da § 331 Abs. 3 ZPO keinen Ermessenspielraum eröffnet, rechtfertigen auch nicht prozessökonomische Gründe ein solches Vorgehen. Ebenso wird dies nicht durch eine Fürsorgepflicht des Richters gerechtfertigt, da es diese hier nicht gibt.

OLG München, Beschluss vom 24.11.2023 - 28 W 1292/23 Bau -

[worcation]

Tag 4

Samstag, 12. August 2023

Den heutigen Tag wollten wir ganz entspannt angehen, weshalb wir auch endlich mal ausschlafen konnten. Also zumindest Kathi und ich haben dann auch bis mittags geschlafen. War sehr nett (morgen müssen wir dafür leider umso früher aufstehen)

Mama und Papa haben aber freundlicherweise trotzdem mit Frühstück auf uns gewartet. Diese Stunde Quality Time mit der Familie ist auch wirklich schön.

Von gegenüber muss man da (rein optisch) die ganze Zeit mit irgendwelchen Sprüchen rechnen. Sowas wie "es gibt Persönlichkeiten, da kommt was rüber und es gibt Persönlichkeiten, da kommt nix rüber. Bei dir kommt nicht mal nix rüber." oder so "willst du wissen, was der Unterschied zwischen deinem Aussehen und 'nem Eimer Scheiße ist? Der Eimer." (Papa ist leider immer noch nicht aus seiner Dieter Bohlen Phase raus. Oder er will uns wirklich etwas mitteilen. Ich hoffe es immer noch nicht.)

Und von daneben kommen dann die Sprüche. "Du siehst aus wie ein explodiertes Kissen!" 《Anmerkung Mutter: Der Haare wegen, nur der Haare wegen!》 Mi Mi Mi. Ich bin halt gerade erst aufgewacht. Danke auch.

Nach dem Einkaufen ging es dann aber erstmal an die wirklich wichtigen Dinge: unser heute eröffnetes Turnier. (Eigentlich geht es nur darum, dass ich die Doppel-Whopper in jedem einzelnen Spiel, das wir dabei haben, vernichte. Easy.)

Begonnen haben wir heute mit Phase10 und wer unsere Variante des Spiels kennt, ist ja auch mit dem damit verbundenen Chaos vertraut (haben diese Personen jetzt Locken oder nicht?)

Natürlich hat es also auch ein wenig gedauert und von Anfang an war eigentlich klar, dass ich verlieren würde, hab ich aber nicht. Ha! Ich bin einfach zu gut für sowas.

Wie erwartet hab ich also doch gewonnen und falls man sich jetzt fragt, wie Verlierer denn so aussehen: bitte schön!

Als ich dann nach oben gegangen bin, um mich auf meinem Sieg auszuruhen, wurde mein Platz sogleich von der Katze eingenommen. (Leider ist sie aber nicht direkt zu Mama, das fand die gar nicht freundlich)

Da das aber gar nicht geht, ist die Katze dann doch auf Mamas Schoß gekrochen, glücklich war sie aber trotzdem nicht. (Man kann es ihr auch einfach nicht recht machen. Tz tz tz)

Als es dann aber anfing zu schütten, mussten auch Mama und Dieter ihr Lager abbauen (ich war ja schon bei den ersten paar Tropfen rein gegangen, aber wenn man das drauf ankommen lassen will...)

Viel mehr ist dann aber auch eigentlich gar nicht passiert, wir hatten ja aber auch schließlich nichts vor. (Der Himmel war trotzdem pretty, deswegen dürft ihr den jetzt alle mal bewundern)

Außer Dieter, der musste natürlich Fußball schauen, er wollte ja Bayern beim gewinnen zusehen. Hat nicht geklappt. Da war er ganz traurig.

Wir hingegen haben die Zeit aber sinnvoll genutzt und einen neue Serie angefangen. Mama und ich konnten das ganze aber leider nur halb genießen, sie hat schließlich alle Mückenstiche abbekommen, die Kathi und ich nicht haben und sie hat meine Hand als Schmerzableiter benutzt. 《Anmerkung Mutter: Juckreiz! Die jucken! Es sind halt Mückenstiche! Oder Bremsenstiche. Warum die keiner gebremst hat.... und es sind fünf. FÜNF! An den unmöglichsten Stellen! Ich leide! Und sie mimimit wegen einer Hand. Die Jugend von heute. Keine Opferbereitschaft mehr. Ganz zu schweigen von Fürsorgepflicht für die ältere Generation. 》

Die ist jetzt Matsch. Aber die rechte Hand braucht man ja so oder so nicht. Die ist ja uncool. (Ich könnte jetzt noch meine Liste mit den Gründen rausholen, warum Linkshänder viel besser sind, die ist aber leider gerade Zuhause und ich kann noch nicht alle Argumente auswendig. Ich weiß, ich bin da recht schlecht vorbereitet, das gebe ich zu. Falls aber doch jemand diese weltbewegenden Informationen bekommen möchte, kann diese Person mich gerne jederzeit anrufen. Mit Freuden werde ich mich ihrer annehmen! (Jeder Rechtshänder sollte sich das ganze eigentlich zumindest einmal angehört haben. Ich sags ja nur.))

Nach unserem Abendprogramm, ist Mama dann ins Bett gegangen, Kathi hat Papa Gesellschaft geleistet und ich bin in unser Zimmer gegangen, damit sie Socke dort nicht mehr so allein ist.

(Sie könnte aber auch einfach zu unseren Schuhen gehen. Die sind schließlich überall)

Hier konnte ich dann endlich zu den wunderbaren Klängen von Dieters Fernsehprogramm entspannen (irgendeine Comedy-Show. Er fand es wirklich unglaublich witzig)

(was zur Hölle war das?! Also mal ernsthaft, wer schaut denn sowas??? Dieter. Ich bitte dich! Nein. Einfach nein.)

Eine Stunde geschmacklose Witze später fand Dieter das Ganze leider immer noch lustig. Ich hingegen musste mich kontrollieren, meinen Fuß nicht in den Fernseherzu rammen. Ich hatte nämlich leider auch meine Kopfhörer verlegt.

(Mich hat es gewundert, dass Kathi das so lang ausgehalten hat. Vermutlich hatte sie aber schon ihre Kopfhörer dabei.)

Und falls ihr morgen nichts von uns hören solltet, dann sind wir vermutlich von Löwen gefressen worden. Ich hab mal gelesen, die stehen wirklich sehr auf Doppel-Whopper. Ist ja aber auch verständlich.

[schuldirektorchristophludwigblr]

👀😆 BRANDNEU 2021 – Das „Mobbing-Tagebuch“ des Volksschuldirektors Christoph Ludwig, Biesenfeldschule, VS 2 Linz

Untertitel: In „Kartei-Form“ gibt der Schulleiter tiefe Einblicke in die versäumte Fürsorgepflicht Fritz Enzenhofers AUF GOOGLE PLAY BOOKS GRATIS LESEN Buchinhalt Das Buch beschreibt anhand von „vorgerichtlichen Unterlagen“ für das Amtshaftungsverfahren die autobiographischen Mobbinghandlungen des Kollegiums des Schulleiters Christoph Ludwig in der VS 2 Linz, Biesenfeldschule, im Zeitraum von…

[my-life-fm]

"Welche Maßnahmen ein Arbeitgeber ergreifen muss, ist allerdings immer abhängig von einer Gefährdungsbeurteilung am jeweiligen Arbeitsplatz."

» [...] jeder Arbeitgeber [hat] gegenüber seinen Beschäftigten eine Schutz- und Fürsorgepflicht. Er muss während der Corona-Pandemie zum Beispiel dafür sorgen, dass die Ansteckungsgefahr am Arbeitsplatz möglichst gering ist.

... | ... Welche Maßnahmen ein Arbeitgeber ergreifen muss, ist allerdings immer abhängig von einer Gefährdungsbeurteilung am jeweiligen Arbeitsplatz. Die [SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Baua)] legt dann zum Beispiel fest, dass ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Beschäftigten gewahrt werden muss. Wo diese Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und andere Mittel wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar sind, müssen die Beschäftigten eine Mund-Nasen-Bedeckung zum gegenseitigen Schutz tragen. ... | ... Ordnet der Arbeitgeber das Tragen einer Schutzmaske am Arbeitsplatz an, so ist das vom Weisungsrecht gedeckt - und Beschäftigte müssen sich dann daran halten [...]. Wer sich verweigert, riskiert eine Abmahnung - und im wiederholten Fall eventuell sogar eine Kündigung. ... | ... Verpflichtet ein Arbeitgeber seine Beschäftigten im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz dazu, bei der Arbeit einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, so muss er diesen auch bereitstellen oder dafür bezahlen ... | ... Eine persönliche Sicherheitsausrüstung wie Sicherheitsschuhe oder einen Helm muss der Arbeitgeber dagegen in jedem Fall bezahlen - und sofern der Mund-Nasen-Schutz zur Infektionsvermeidung erforderlich ist, gehört er [...] ebenfalls in diese Kategorie. [...] «

dpa/tmn  ::  ZEIT Online  ::  30.09.2020  ::  Arbeitsrecht: Das gilt für die Maskenpflicht am Arbeitsplatz  ::  https://www.zeit.de/news/2020-09/30/arbeitsrecht-das-gilt-fuer-die-maskenpflicht-am-arbeitsplatz

[rhganwalt]

Was genau ist Familien-Mediation?

Dieser Frage geht Marianna Lambrou auf der Seite von RaydenSolicitors nach:

Quelle: What is Family Mediation? | Rayden Solicitors

Un wieder einmal zeigt es sich: Für den erfahrenen Mediator gibts zwar nichts grundlegend Neues, aber sollte man deswegen diesen Text zur Seite legen und zur Tagesordnung übergehen?

Photo by burak kostak on Pexels.com

Es gehört doch gerade zum Wesen der…

[fitau676]

Smarter Leben - der Ideen Podcast Smarter Podcast vom Spiegel mit relevanten Themen der heutigen Zeit. Diesmal wird Jobcoach Fischedick mit seinen praktischen Tipps vorgestellt.

[linkes-forum]

Offener Brief an die OVAG: Hitze und Untätigkeit gefährden Gesundheit und Sicherheit von Busfahrer*innen und Fahrgästen

Am Montag der letzten (26. Kalender-)Woche überschritt die Temperatur im Führerstand der Busse des Omnibusunternehmens „Der Radevormwalder“ nach unserer Kenntnis erstmals in diesem Jahr die Grenze von 30 °C, am Sonntag wurden Temperaturen von 38 °C erreicht. Wir fordern Sie daher zum Handeln auf.

Das Unternehmen verfügt, soweit wir dies wissen, über kein Fahrzeug mit Klimaanlage und nur ein Fahrzeug mit einwandfrei funktionierender Lüftung. Dies stellt ein unleugbares Problem dar, denn bei solchen Temperaturen ist die Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter, in diesem Fall der Busfahrer, akut und langfristig gefährdet. Daraus ergibt sich mittelbar eine sehr reale Gefahr für die Sicherheit auch der Fahrgäste und weiterer Verkehrsteilnehmer.

Ab 35°C „nicht als Arbeitsraum geeignet“

Nicht ohne Grund stellt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in § 618 Absatz 1 klar, dass grundsätzlich eine Fürsorgepflicht dem Arbeiter bzw. Angestellten gegenüber besteht:

Der Dienstberechtigte hat Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet.

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) konkretisiert weiter in § 3a Ziffer 1:

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. (…) Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) legt in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten in der ASR A3.5 unter 4.4. zur Temperatur am Arbeitsplatz fest, dass bereits ab 30°C Maßnahmen ergriffen werden müssen. Ab 35°C ist ein Raum ohne technische, organisatorische oder persönliche Schutzmaßnahmen nicht mehr als Arbeitsraum geeignet. Die OVAG ergreift im Sinne dieser Regeln aktuell keinerlei Maßnahmen zum Schutz der Busfahrer des „Radevormwalders“.

Diese Regeln und Gesetze sind im vorliegenden Fall dem Sinn und Zweck nach jedenfalls anwendbar.

OVAG trägt die objektive Verantwortung

Wir möchten bereits an diesem Punkt klarstellen, warum wir uns in dieser Sache an die OVAG wenden: Die OVAG ist Mutterkonzern des „Radevormwalders“, der in der Praxis ein völlig abhängiges Unternehmen darstellt, dessen Leitung kaum Einfluss auf diese Situation hat und für sie folglich auch nicht durch uns verantwortlich gemacht werden kann. Ein Grund für die beklagenswerte Ausstattung des „Radevormwalders“ ist die höchst fragwürdige Praxis der OVAG, die Busse, für die sie selbst keine Verwendung mehr sieht, an ihr Tochterunternehmen abzuschieben. Uns sind Fälle bekannt, in denen diese Busse nicht einmal nach Übernahme durch den „Radevormwalder“ in einem fahrtüchtigen Zustand waren. Neben vielen anderen Problemen liegt hierin auch der Grund, dass keiner der Busse mit einer Klima-Anlage ausgestattet ist. (Anm.: Auf den Radevormwalder Buslinien fahren verschiedene Unternehmen. Busse des „Radevormwalders“ sind vorrangig auf den Linien 626, Richtung Wuppertal-Oberbarmen, und 671, Richtung Remscheid-Lennep, sowie im Schulbusverkehr im Einsatz.)

In der Vergangenheit war es in unserer Region durchaus vertretbar, Verkehrsbusse ohne Klimaanlage zu betreiben. Diese Verhältnisse haben sich durch die fortgesetzte Ausbeutung der Natur geändert. Wir müssen auch in Zukunft mit heißeren und längeren sowie trockeneren Sommern rechnen und können nicht davon ausgehen, dass es sich nur um einzelne Hitzetage handelt, die gegebenenfalls überbrückbar sind.

Hitze ist akute Gefahr auch für die Fahrgäste

Wir möchten außerdem klarstellen, dass wir hier nicht im Sinne des Fahrgastkomforts argumentieren. Zwar sind Beschwerden der Fahrgäste über unerträgliche Hitze in den Fahrzeugen in Anbetracht der hohen Fahrkarten-Preise für die Nutzung des Busverkehrs berechtigt und eine Gesundheitsgefährdung auch einzelner Fahrgäste durch die unregulierte Hitze kann nicht ausgeschlossen werden, die Gesundheit der Busfahrer betrachten wir hier jedoch als vorrangiges Problem. Wenn ein Busfahrer auf Grund der Hitze nicht in der Lage ist, den Bus sicher zu führen, gefährdet dies im Zweifel die Sicherheit aller Personen im Fahrzeug und weiterer Verkehrsteilnehmer.

Wir halten es für unabdingbar, dass die Fahrer durch die OVAG darin unterstützt werden, die Entscheidung über die Durchführung ihrer Fahrten vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit frei treffen zu können. Das heißt, dass den Fahrern die Möglichkeit frei stehen muss, eine Weiterfahrt zu verweigern, bis vertretbare Temperaturen im Führerstand der Fahrzeuge gewährleistet werden können. Nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind sie als Fahrzeugführer hierzu auch verpflichtet. Übergangsweise müssen unserer Ansicht nach auch Einschränkungen im Fahrgastverkehr in Kauf genommen werden, sollten die Busfahrer nicht in der Lage sein, die Verantwortung für die Sicherheit bei der jeweils herrschenden Temperatur zu übernehmen. Im Zweifelsfall hat die OVAG dem „Radevormwalder“ übergangsweise besser geeignete Fahrzeuge zu stellen, denn sie trägt die Verantwortung für den bestehenden Zustand.

Mensch vor Profit: OVAG muss sofort handeln!

Wir fordern die OVAG daher auf, geeignete Maßnahmen einzuleiten, um diese Arbeitsbedingungen mittelfristig durch eine entsprechende Ausstattung ihres Tochterunternehmens dauerhaft zu beenden und kurzfristig im Sinne der ASR A3.5 so sehr zu lindern, wie dies möglich ist. Als Sofortmaßnahme fordern wir, dass den Busfahrern an dem Haltepunkt am Radevormwalder Busbahnhof gekühltes Wasser und frische Tücher (zur Benetzung und Kühlung über die Haut) zur Verfügung gestellt werden.

Die reine Orientierung auf einen möglichst profitablen Betrieb Ihres Tochterunternehmens führt Sie letztlich zu einer rücksichtslosen Fahrlässigkeit, die nicht fortgesetzt werden darf. Sie müssen vor allen Dingen einen weitestgehend störungsfreien Betrieb gewährleisten können, der weder auf Kosten der Gesundheit Ihrer Mitarbeiter, noch auf Kosten der Sicherheit der Fahrgäste geht. Erst, wenn diese Voraussetzungen geschaffen sind, können andere Interessen Ihrerseits bedient werden.

Hier kann man den Offenen Brief (auch zum Weiterverbreiten) als PDF herunterladen!

Offener Brief an die OVAG: Hitze und Untätigkeit gefährden Gesundheit und Sicherheit von Busfahrer*innen und Fahrgästen was originally published on LINKES FORUM

[antifainternational]

January 4/5, Köln - Kein Einknicken vor Hass und Hetze – Klare Kante gegen Rechts!

Kundgebungen am Samstag und Sonntag: Am kommenden Wochenende, den 04. und 05. Januar 2020, wollen verschiedene rechte Gruppen und Neonazis in Köln gegen den WDR und den öffentlichen Rundfunk demonstrieren. Schon am letzten Sonntag hatten sich sehr kurzfristig 100 rechte Demonstranten*innen vor dem WDR am Appellhofplatz eingefunden. Unter ihnen zahlreiche bekannte Neonazis aus Köln sowie die Nazihooligans der „Bruderschaft Deutschland“ aus Düsseldorf. Diese traten äußerst aggressiv auf und versuchten mehrmals Gegendemonstranten*innen anzugreifen. Zu den Neonazis und der rechten Schlägertruppe gesellten sich Rechtsextreme aus Kreisen der sog. „Identitären Bewegung“ und dem AfD-Umfeld. Die selbe rechtsextreme Mischung, diesmal unterstützt vom Höcke-Flügel der AfD und dem HOGESA-Anmelder Dominik Roeseler aus Mönchengladbach, ruft jetzt für Samstag zu einer erneuten Demonstration vor dem WDR in Köln auf. Zuvor und am Sonntag will eine kleinere rechte Gruppe auf der Domplatte gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk demonstrieren. Diesmal wird es breiten und entschlossenen Widerstand gegen den Naziaufmarsch geben: Wir rufen dazu auf, deutlich zu zeigen, dass hier kein Platz für Nazis und deren menschenverachtende und bedrohende Hetze ist. Wir zeigen, dass das Einknicken des WDR-Intendanten Tom Buhrow vor den von rechtsextremen Seiten befeuerten Shitstorm das falsche Signal war und den Nazis noch mehr Auftrieb gegeben hat. Das Versagen des Tom Buhrow Bis heute hat es der WDR-Intendant Tom Buhrow nicht geschafft, die Kampagne und Morddrohungen gegen seine Mitarbeiter*innen als das zu bezeichnen, was sie sind: Angriffe von Rechts. Statt sich schützend vor seine Mitarbeiter*innen zu stellen, weicht der Intendant vor der von Rechts inszenierten Empörungswelle zurück und flüchtet sich noch in die absurdesten Vergleiche, um seine eigene Rückgratlosigkeit zu rechtfertigen. Die Redakteursvertretung des WDRs hat dazu erklärt: „Wir sind – wie sicher viele von Euch fassungslos: natürlich nicht über eine Satire, die Geschmackssache sein darf, nein wir sind fassungslos, dass Intendant Tom Buhrow einen offenbar von Rechtsextremen orchestrierten Shitstorm so leicht nachgibt, sich vorschnell redaktionell distanziert und das (WDR2)-Video mit dem satirischen Kinderlied nicht nur löschen lässt, sich nicht nur persönlich entschuldigt, sondern dabei mehrfach öffentlich (u.a. live bei WDR2) Redakteurinnen und Redakteuren in den Rücken fällt, statt ihnen in Zeiten inszenierter Empörungswellen gegen den WDR und den ÖRR den Rücken zu stärken." Wir rufen dazu auf, die WDR-Mitarbeiter*innen vor rechten Angriffen zu schützen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalist*innen sich wegen der Angst vor rechten Kampagnen und Gewalt nicht kritisch zu Umweltzerstörung, Rechtsextremismus und Kapitalismus äußern können. CDU/FDP und BILD: Satire nein, Altersarmut ja. Auch der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und weitere CDU / FDP-Politiker*innen ließen es sich nicht nehmen, die rechte Mobilisierung gegen den WDR zu unterstützen. Ausgerechnet die Parteien, die noch in jeder Regierung Altersarmut aktiv fördern, sich für eine Kürzung der Alterssicherung aussprechen, die Einführung einer Grundrente für bedürftige ältere Menschen jahrelang blockierten, sehen plötzlich ihre Fürsorgepflicht für die ältere Generation. Sie hoffen darauf, dass sich diese ältere Generation gegen die Klimabewegung und den Kampf für eine lebenswerte Umwelt instrumentalisieren lässt. Begleitet wird diese Empörungswelle durch das Springerblatt BILD, welches noch jeden Sozialabbau und jede Rentenkürzung medial vorbereitet und unterstützt hat. CDU/FDP und Springer-Presse zeigen damit erneut, dass sie bereit sind, rechte Kampagne gegen Meinungsfreiheit zu unterstützen, um daraus Kapital zu schlagen. Das ist für sie so effizient, wie billig: Moralische Empörung kostet die Unternehmen und Vermögenden, auf deren Spenden die CDU und FDP angewiesen sind, nichts. Sie lenkt von der Politik des Sozialabbaus ab. Gleiches Verhalten gilt für Eigentümer der BILD. Satire und Meinungsfreiheit verteidigen! Die jetzige rechte Kampagne gegen den WDR reiht sich ein in die bundesweiten Angriffe der AfD auf die kritische Theaterszene, die freie Kunst- und Kulturszene und rechter Angriffe auf antifaschistische Journalist*innen. Auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident und jetziges Bindeglied zwischen CDU und AfD, Hans-Georg Maaßen, beteiligt sich am rechten Kulturkampf gegen den WDR. Rechte Kampagnen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Mitarbeiter*innen richten sich auch gegen eine pluralistische und demokratische Zivilgesellschaft. Diese verteidigen wir gemeinsam! Deshalb ruft auch das Rheinische antifaschistische Bündnis gegen Antisemitismus zu Protesten gegen Rechts und einer Kundgebung auf: https://www.facebook.com/events/2633943206642269/ Kein Einknicken vor Hass und Hetze – klare Kante gegen Rechts! Kommt zu den Gegenkundgebungen: Samstag, 11.30 Uhr: Warm-Up auf der Domplatte – Wir crashen die Anti-Rundfunk-Party der Rechten! Im Anschluss gemeinsame Demonstration zum Appellhofplatz. Samstag, 13.30 Uhr: Hauptkundgebung auf dem Appellhofplatz: Kein Einknicken vor Hass und Hetze – Klare Kante gegen Rechts! Sonntag, 11.30 Uhr: After-Hour auf der Domplatte - Wir crashen die Anti-Rundfunk-Party der Rechten, Teil II! Es können sich noch örtliche Änderungen ergeben +++ Achtet auf Aktualisierungen! +++

[unscharf-an-den-raendern]

Leon muss wegen Hauser ins Krankenhaus und das ist dann der Rechtsfall

Verletzung der Aufsichts- und Fürsorgepflicht und Fahrlässige Körperverletzung!

[trend-report]

Datenschutz im Homeoffice

9 Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber zum Datenschutz im Homeoffice

Gastbeitrag von Andreas Riehn, DataGuard

Das Homeoffice ist im Alltag von Millionen von Arbeitnehmern Thema der Stunde. In den offiziellen Richtlinien zum Datenschutz ist allerdings immer noch in leicht angestaubter Sprache vom „Telearbeitsplatz“ die Rede. Nachdem im März 2020 angesichts der Corona-Pandemie Tausende…

[pressecop24]

Fürsorgepflicht : Zahl der neu erkrankten psychisch belasteten Soldaten steigt wieder an

Fürsorgepflicht : Zahl der neu erkrankten psychisch belasteten Soldaten steigt wieder an

  Wiewohl die Kampfeinsätze der Bundeswehr seit gut vier Jahren beendet sind, haben die Neuerkrankungen der Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Das berichtet die Düsseldorfer “Rheinische Post” (Montag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Linken-Anfrage. Danach registrierte die Bundeswehr im vergangenen Jahr 182…

[schuldirektorchristophludwigblr]

Die Nichtverständigung und die Posse vom „verschwundenen Schulleiter Ludwig“ zu Schulbeginn 2016 waren der Plan aller Beteiligten zur Vernichtung der Existenz des Schulleiters.

Die Trugmotte Pflichtschulinspektorin Adelheid Schuhmayer wäre dafür verantwortlich gewesen, mit Lehrpersonen, Eltern der VS 2 Linz, Biesenfeldschule und dem Schulleiter zu reden und einen gangbaren Weg für einen Wiedereinstieg zu schaffen. (Fürsorgepflicht) Vor allem auch die emotionale Lage an der VS 2 Linz, Biesenfeldschule, abzuklären und eine klare Vorgangsweise für das weitere Miteinander…

[travetagebuch]

Hamburger Modell als Test für die Bürgerversicherung

Über die Bürgerversicherung wird viel gesprochen und gestritten. Hamburg probt hingegen einen Sonderweg. Dort können Beamte künftig zwischen der gesetzlichen und privaten Versicherung wählen.

Bisher war es für Beamte wirtschaftlich sinnvoller, sich privat zu versichern.

Beamte profitieren von Fürsorgepflicht

Beamte sind Staatsdiener und genießen eine besondere Fürsorgepflicht des Staates. Der…