#verkehrsschilder

[raniehus]

Im Rahmen der Haftung aus § 839 BGB tritt gem. Art. 34 S. 1 BGB im Wege befreiender Haftungsübernahme der Staat bzw. die jeweilige Anstellungskörperschaft als Anspruchsgegner des Geschädigten an die Stelle desjenigen, der in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes gehandelt hat.

Entscheidend dafür, ob das Handeln einer Person als Ausübung eines ihr anvertrauten öffentlichen Amtes darstellt, ist, ob die eigentliche Zielsetzung der Tätigkeit hoheitlicher Tätigkeit zuzurechnen ist und ob zwischen der Zielsetzung und der schädigenden Handlung ein so enger äußerer und innerer Zusammenhang besteht, dass die Handlung ebenfalls noch als dem Bereich hoheitlicher Betätigung angehörend angesehen werden muss. Dabei ist nicht auf die Person des Handelnden, sondern auf seine Funktion (seiner Aufgabe, deren Wahrnehmung die im konkreten Fall ausgeübte Tätigkeit dient) abzustellen.

Es handelt sich (jedenfalls bei verkehrsbeschränkenden Verkehrsregelungen und -zeichen)  um Maßnahmen der Eingriffsverwaltung, da die durch sie angeordneten Ge- und Verbote Verhaltensbefehle sind, die für Verkehrsteilnehmer bindend sind.

Wird ein privates Unternehmen im Zusammenhang mit Straßenbauarbeiten beauftragt, bei denen eine Straße gesperrt wird, wird das Straßenbauamt als Eingriffsverwaltung tätig und steht das Aufstellen einer Umleitungsbeschilderung einen engen Zusammenhang mit dem Durchfahrtverbot dar,  weshalb das Privatunternehmen bei der Aufstellung der Beschilderung im Rahmen eines ihr anvertrauten öffentlichen Amtes handelt. Fällt das Verkehrsschild um und schädigt einen Dritten, haftet nicht der Privatunternehmer nach § 823 BGB, sondern die Anstellungskörperschaft nach § 839 BGB.

BGH, Urteil vom 11.01.2024 - III ZR 15/23 -

[alligatorius]

Die Einbahnstraße

Wenn man bestimmte Orte öfter anfährt, folgt die Parkplatzsuche meist bestimmten Ritualen. Heute bin ich dabei von der falschen Seite in eine Einbahnstraße gefahren. Die Einbahnstraße gab es bisher nicht. Ich hatte es also nicht für nötig gehalten, die Beschilderung zu überprüfen. Allerdings hätte ich mich vermutlich auch bei einer kognitiveren Aufnahme der neuen Beschilderung von der…

[bauerntanz]

Gegen

Lingen: Neues aus der Verkehrsschilderschmiede

Neues aus der Lingener Verkehrsschilderschmiede…

[sigalrm]

Abkühlung? by Pascal Volk

[gnadlib]

Ohne Pfeil kein Style

Jetzt noch schnell einen leicht verspäteten aber schwungvollen Einstieg ins neue Jahr mit dieser neulich im Vorbeigehen aufgenommenen Weisheit. Hoffe, jemand kann was damit anfangen 😉

[grusik]

Schnittmuster / Sewing Pattern by bartholmy

[theories-of]

Albrecht Schäfer Verkehrsschilder 4 (Traffic signs 4), 2007 Silkscreen print, bonding sheet, metal 42 x 42 cm

[fabiansteinhauer]

Verkehrsschilder

In manchen Verkehrschildern erkennen wir uns selber wieder, mit angehmem Grausen; es ist die schönste Doppelgängerei. Wie glücklich muss der sein, welche jene Empfindung gerade hier hat... (Friedrich Nietzsche).

[von-der-karibik-nach-hamburg]

Tag 6 Bonaire 01.04.2024

Bonaire ist mit nur 288km2 die zweitgrößte Insel der Niederländischen Antillen und vertritt das „B“ der ABC-Inseln. Hier leben nur ca. 20.000 Menschen, davon allein 15.000 in Kralendijk (von Koralendijk ‚Korallendeich‘). Die Insel ist gefühlt eine einzige Koralle. Es gibt keinen Strand, so wie wir ihn kennen, alles besteht aus Korallen🤩. Jede einzige von ihnen würde zu Hause das Sammlerherz höher schlagen lassen und hier latscht man einfach so drauf herum 🤪 Auf der ganzen Insel gibt es tausend Esel und etliche Verkehrsschilder „kreuzende Esel“ anstelle der bei uns vorkommenden Warnschilder für Rehe, Kühe, Kröten…Die Pflanzenwelt wird bestimmt von baumgroßen Säulenkakteen, die Praktischerweise als Ziegen-und Eselsichere Hecken verwendet werden.

Wir haben uns heute eine E-Bike Tour in den Norden der Insel ausgesucht. Da auch ein „Strand“besuch geplant war, wurden unsere Rucksäcke ordentlich voll…Badeschuhe (Korallen!😅) Bade- und Schnorchelsachen und für jeden 3 Flaschen zu trinken. Es sind wieder kuschelige 30 Grad und auch auf dem E-Bike darf ordentlich gestrampelt werden. Es liegen knapp 50 km mit nicht zu unterschätzenden 300 hm vor uns 💪. Und hier haben wir Pause gemacht:

am 1000 Steps Beach: Wir befürchteten schon, bis zum Strand wieder 1000 Stufen klettern zu müssen (komischer Fahrradausflug 😅) aber dieses Mal sind es nur 64. Den Namen haben laut Guide Taucher erfunden, weil sie ihr schweres nasses Equipment nach dem Tauchen die Stufen hochschleppen müssen und es ihnen wie 1000 Stufen vorkommt. Hier hatten wir 1,5 Stunden Zeit zum Schnorcheln. Heute haben wir zwar keine Schildkröten gesehen aber jeder Menge kleiner und großer Fische, wie im Aquarium total bunt🤩 und an Land vergnügten sich zwischen den Sonnenanbetern auch wieder Leguane, die gibt es hier wohl auch wie (in dem Fall nicht vorhandenen 🤣) Sand am Meer.

am Goto Lake, einem Salzsee, wo jede Menge Flamingos leben. Die typische Färbung des Gefieders stammt von ihrer Nahrung den Salzwasserkrebsen. Bei Geburt ist das Gefieder weiß.

Rincon, als ehemalige Hauptstadt ist die älteste Siedlung der Insel. „Sie wurde 1527 von Spaniern gegründet. Der spanische Ortsname (spanisch rincón) bedeutet „Ecke“, „Winkel“. Denn durch ihre Lage in einem fruchtbaren Tal zwischen den Hügeln im Norden der Insel war die Siedlung von See aus nicht sichtbar und dadurch vor Piraten geschützt.“(Wikipedia) In Rincon selber füllten wir unsere Energiereserven mit Cola und Sprite auf, um den nächsten Berg zu erklimmen, wo wir mit einem schönen Rundumblick belohnt wurden.

Unser letztes Ziel war: Seru Largu, der zweithöchste Berg Bonaires. Ich weiß gar nicht, warum wir gerade die letzten Kilometer runtergefahren sind, nur um jetzt wieder hochzustrampeln. Gut, dass wir motorisiert sind, einfach den Turbogang eingelegt und das Gipfelkreuz kann kommen.😅

Danach fuhren wir die letzten 7 km nur noch bergab, bis zum Schiff. Heute starten wir schon 18:00 Uhr. Es liegen 401 Seemeilen (743km) bis Grenada vor uns, das geht nur mit pünktlicher Abfahrt und einem Seetag.😅

[suzanneberlin]

06. November 2023 Berlin Gesundbrunnen

Ein großer Greifvogel sitzt auf einer Bank vor dem Amtsgericht Wedding. Als wir uns nähern, wartet er kurz ab und fliegt dann geruhsam, aber elegant zur Pankstraße und lässt sich auf einem Verkehrsschild nieder. Unter den Beobachter:innen kursieren verschiedene Spekulationen darüber, um welche Art Greifvogel es sich handeln könnte. Adler, Habicht, Bussard sind zu hören.

[noki-online]

Stockfoto: Verkehrsschild getrennter Rad-und Fußweg

https://stock.adobe.com/de/stock-photo/id/1080019062

[korrektheiten]

Teuer und kurzlebig Schildbüger? In Wien sind die Verkehrstafeln jetzt aus Holz

Die JF schreibt: »Holz statt Alu: Wiens neue Verkehrsschilder sorgen für Zündstoff. Klimafreundlich oder Schildbürgerstreich? Die FPÖ spottet über Tafeln, die teurer sind als die alten, dafür aber viel kürzer halten. Dieser Beitrag Teuer und kurzlebig Schildbüger? In Wien sind die Verkehrstafeln jetzt aus Holz wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TGJNdD «

[listepro23]

Am 12. November haben die lärmgeplagten Anrainer:innen aus der Karl Schwed-Gasse im Rahmen einer Kundgebung ein massives Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es so nicht mehr weiter gehen kann…

Lärmhölle Karl Schwed-Gasse: Widerstand der Anrainer:innen!

Unser PRO23 Bezirksrat Christian Steinhoff und unser Obmann Ernst Paleta haben die Betroffenen dabei tatkräftig unterstützt. Viele haben ihrem Unmut Luft gemacht und Schilder mit Aufschriften, wie z.B. „Unsere Kritik gilt der Politik!“ hochgehalten. Gerade die Politik wurde nämlich kritisiert, weil das Problem zwar seit vielen Jahren bekannt ist, aber bisher immer noch keine Lösung veranlasst wurde. „Obwohl es einige Ideen für eine Verkehrsberuhigung in der stark befahrenen Straße gibt, stoßen diese beim Magistrat und den Politiker:innen leider auf taube Ohren“, erklärt dazu Christian Steinhoff. 

Die Vorschläge der Anrainer:innen reichen von Tempo 30, über Änderung der Parkordnung, bis zu Aufdoppelungen, wie in der Atzgersdorfer Straße. Auch zumindest ein zusätzlicher Zebrastreifen im Zuge der Karl Schwed-Gasse wird gefordert. „Einige dieser Maßnahmen würden dabei sogar kaum Kosten verursachen“, erläutert Steinhoff. Eine Anrainerin findet dazu noch deutlichere Worte: „Für so viele unnütze Dinge gibt es Geld im Stadt-Säckel, aber die paar 100 Euro für zwei Verkehrsschilder gibt es nicht!“  

Die Umsetzung der Vorschläge würde also für wenig Geld eine sehr große Verbesserung der Lebensqualität der Menschen bedeuten, ohne die betroffenen Autofahrer:innen merklich einzuschränken: „Selbst wenn alle Maßnahmen umgesetzt werden, würde sich die Fahrzeit in der gesamten Straße gerade einmal um wenige Sekunden verlängern“, betont Steinhoff, der deshalb im Bezirksparlament bereits Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beantragt hat und erklärt: „Die Frau Verkehrsstadträtin ist jetzt am Zug und kann beweisen, dass Lebensqualität für sie nicht nur eine leere Worthülse ist und auch die Menschen in der Karl Schwed-Gasse ein Recht auf eine vernünftige Wohnqualität haben!“

[unfug-bilder]

Aus der Welt der Verkehrsteilnehmer

Bürgerbeteiligung können sie beim CDU-Senat.

[z428]

Mittag und kalter Wind. Zwei ältere Herrschaften spazieren in beschaulichem Tempo an den anderen Gärten vorbei. Ein lebhafter Spitz, der auch aus der Nähe wie ein Fellknäuel mit kleinen Knopfaugen wirkt, wuselt in engen Bahnen um ihre Beine, Bäume, Laternenmasten und parkende Motorräder. Gegenüber werfen städtische Arbeiter Verkehrsschilder auf die Ladefläche eines blitzsauberen Transporters, sind augenscheinlich nicht besonders daran interessiert, den Lärmpegel gering zu halten. Die Inhaberin des Schönheits-Salons, der seit kurzem erst das Ladengeschäft hinter der Ecke besiedelt, steht neben ihrem Schaufenster, raucht und wischt abwesend über das Display ihres Telefons. Hummeln schwirren durch Disteln und Herbstblumen, die gepflanzten und die wilden. Spuren von Sonne inmitten der Dinge. Dazu Kuchen, an einem beliebig vollen Dienstag.

[caprano]

Streiflicht

Manche Dörfer haben Namen, die unserer Gemütslage entsprechen. Soll man sie deshalb einfach abschrauben und mit nach Hause nehmen?

(SZ) Damit ein kleines Elend nicht zur großen Sorge wird, sollte man es klar abgrenzen. Am besten durch zwei gut sichtbare Ortseingangsschilder an der B27, dann gehen die Leute zumindest vom Gas und rattern nicht mit 100 Sachen durch. Elend liegt landschaftlich reizvoll, am Fuße des Brockens im Harz, und beherbergt die wohl kleinste Holzkirche Deutschlands. Doch gibt der Ortsname Anlass zu Kummer (wie wohl auch Kummer an der B5 in Mecklenburg-Vorpommern vergleichbares, haha, Elend gewohnt ist). Es sind die Kalauer, unter denen man hier leidet, und manche belassen es nicht dabei: Immer wieder klauen kriminelle Spaßvögel das Ortsschild, ein Schicksal, von dem wohl auch Paradies, Biere und Kneipe nicht verschont bleiben. Man will sich gar nicht ausmalen, wie viele Verkehrsschilder bei Razzien in deutschen Partykellern wieder auftauchen würden und welche schlechten Scherze dabei ans Licht kämen. Wobei man sich fragt, warum jenseits der neugotischen Holzkirche ausgerechnet Elend so attraktiv ist, dass man es unbedingt bei sich zu Hause haben wollte. Oder zielt das Interesse auf die Ortsverneinung auf der Rückseite, mit der man immerhin dem erfolgreich bewältigten Gang durchs persönliche Jammertal huldigen könnte? Aber auch hier sollte man sich nicht zu früh freuen, Sorge ist nicht fern, sieben Kilometer der B27 folgend und dann links. Wenn es blöd läuft, ist es schon am Ortsausgang ausgeschildert.

Unter einem verstärkten Interesse gewisser Kreise leidet auch der Ortsteil Hanf der Stadt Hennef. Womöglich hat eine falsch verstandene Liberalisierungspolitik der Ampel den Ansturm auf das Schild befördert, jedenfalls ist es ein äußerst begehrtes Diebesgut, mehr als ein Dutzend Mal kam es seit 2021 abhanden, jüngst wieder, und allmählich geht offenbar der Nachschub aus. Einstweilen hat man daher eine gelbe Ersatztafel aufgestellt, die die Gäste willkommen heißt in „Geschlossene Ortslage“. Da kann man sich so verloren fühlen, als hätte einen ein bekifftes Navigationsgerät nach Kleinkleckersdorf gelotst oder gar über Hintertupfingen bis nach Dingenskirchen. Schlimmer noch: Als Toponym ist „geschlossene Ortslage“ von solcher Allerweltläufigkeit, dass man ebenso gut in Elend, Sorge oder sogar Berlin gelandet sein könnte. Nie war man weiter im Niemandsland.

Theoretisch macht die offene Bedeutungsgrenze gerade dieses Schild attraktiv für einen Transfer in andere Umfelder. Praktisch genießt es eine semantische Diebstahlsicherung, solange der Wortgebrauch nicht übers Straßenverkehrsdeutsch hinausreicht. Aber bleibt das so? Vielleicht erlangt die geschlossene Ortslage bald weitere Bekanntheit als Figur im Synchronschwimmen. Oder sie wird als lebensrettende Sofortmaßnahme in den Ersthelfer-Kanon aufgenommen. Für die Partykeller der Republik müssten dann nur noch die passenden Kalauer nachgereicht werden.