#direkte Demokratie

[aurianneor]

Ja zum Referendum durch Volksinitiative

Elisée Reclus, L’Anarchie – Wikisource: https://fr.m.wikisource.org/wiki/L%E2%80%99Anarchie_(Reclus)#anarchie / Elisée Reclus, Anarchy: https://theanarchistlibrary.org/library/elisee-reclus-anarchy

Mikhail Bakunin – Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Michail_Alexandrowitsch_Bakunin

Zum selben Thema:

Et si les “gilets jaunes” s’inspiraient de la Suisse pour le “référendum d’initiative citoyenne” ? On vous présente leur système – France Info: https://www.francetvinfo.fr/economie/transports/gilets-jaunes/et-si-les-gilets-jaunes-s-inspiraient-de-la-suisse-pour-le-referendum-d-initiative-citoyenne-on-vous-presente-leur-systeme_3109759.html#xtor=CS2-765

Über politische Parteien:

Discours : Ma démission de la présidence du Parti Pirate International / My resignation from the presidency of the International Pirate Parties: https://floriemarie.fr/index.php/2023/12/09/discours-ma-demission-de-la-presidence-du-parti-pirate-international-my-resign-of-the-presidency-of-the-international-pirate-parties/

Votations en Suisse – Initiative populaire : l’interview de Vincent Bourquin, journaliste à la RTS: https://youtu.be/McWcQIJdORA

übersetzt von Deepl

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Oui au Référendum d’initiative populaire: https://www.aurianneor.org/oui-au-referendum-dinitiative-populaire-petition/

Yes to the popular referendum!: https://www.aurianneor.org/yes-to-the-popular-referendum/

Si al referendo de iniciativa popular: https://www.aurianneor.org/si-al-referendo-de-iniciativa-polular/

Le RIC – Référendum d’initiative citoyenne: https://www.aurianneor.org/via-httpswwwyoutubecomwatchv-e2lnzwuy4ks/

Popular Initiative: https://www.aurianneor.org/popular-initiative-petition-to-the-un-in/

Le référendum est une arme qui tue la violence: https://www.aurianneor.org/le-referendum-est-une-arme-qui-tue-la-violence-oui/

Exijimos el R.I.C.: https://www.aurianneor.org/exijimos-el-ric-peticion-a-la-un-para-el/

Fed up with strikes? Ask for referendums!: https://www.aurianneor.org/fed-up-with-strikes-ask-for-referendums/

Wählen ist kein Vergnügen: https://www.aurianneor.org/wahlen-ist-kein-vergnugen-verwenden-sie-deepl-zum/

Tomorrow – Chap 4: La démocratie: https://www.aurianneor.org/tomorrow-chap-4-la-democratie-the-panama/

Demainlefilm – Chap 3: L’Economie: https://www.aurianneor.org/demainlefilm-chap-3-leconomie-demainlefilm/

Voix: https://www.aurianneor.org/voix-alimentation-la-ruche-qui-dit-oui/

Banca: https://www.aurianneor.org/banca-the-merchant-of-venice-william/

Histoire de Migros, supermarché coopératif Suisse: https://www.aurianneor.org/histoire-de-migros/

Solidarité Helvétique: https://www.aurianneor.org/solidarite-helvetique-democratie-semi-directe/

The Gold Flush: https://www.aurianneor.org/the-gold-flush-switzerland-is-so-rich-that-its/

Having the majority of political power without the majority of votes: https://www.aurianneor.org/having-the-majority-of-political-power-without-the-majority-of-votes/

Illegitime Behörden: https://www.aurianneor.org/illegitime-behorden/

Polizei, Armee: https://www.aurianneor.org/polizei-armee/

OSS 117 et la dictature: https://www.aurianneor.org/oss-117-et-la-dictature-dolores-vous-savez/

The Good tyrant ?: https://www.aurianneor.org/the-good-tyrant-tyranny-can-legally-exist-in-a/

I can’t be a tyrant without you all: https://www.aurianneor.org/i-cant-be-a-tyrant-without-you-all-la-historia-de/

Go, Go, Go!: https://www.aurianneor.org/go-go-go-thank-you-for-opening-the-town-halls/

2 France: https://www.aurianneor.org/2-france-jusqua-quand-travail-famille/

Only two candidates to choose from: https://www.aurianneor.org/only-two-candidates-to-choose-from/

Législatives 2024: choisir la gauche ou la droite: https://www.aurianneor.org/legislatives-2024-choisir-la-gauche-ou-la-droite/

2024 UK general election: choosing the Right or the Left: https://www.aurianneor.org/2024-uk-general-election-choosing-the-right-or-the-left/

Vth Republic, still there…: https://www.aurianneor.org/vth-republic-still-there-pour-lire-ceci-en/

Quelle époque!: https://www.aurianneor.org/quelle-epoque-soyons-daccord-emmanuel-macron/

Ayn Rand ist heute populär, aber es führt zur Zerstörung, welche Lösungen gibt es?: https://www.aurianneor.org/ayn-rand-ist-heute-popular-aber-es-fuhrt-zur-zerstorung-welche-losungen-gibt-es/

[petra-kolossa]

Petitesse - Randnotiz - 2024-12-11

Präsidentschaftswahlen in Rumänien Hast Du die Wahlen in Rumänien verfolgt? Ich tat es nur am Rande. Eine kleine Notiz machte mich hellwach. Genau das, was dort geschah, kann ich mir eins zu eins in Deutschland vorstellen. Zumal das in dieser Weise bereits vor vier Jahren im kleineren stattfand. Nämlich, als die damalige Bundeskanzlerin die in Thüringen stattgefundene Landtagswahl mit einem…

[christophbergmann]

Dank Blockchain: Partei will Politiker aus der britischen Politik entfernen

Dank Blockchain: Partei will Politiker aus der britischen Politik entfernen Die „The Other Party“ möchte in Großbritannien Herrschaft und Macht durch Blockchain-Technologie dezentralisieren und tritt damit offiziell als Partei an.

Die „The Other Party“ möchte in Großbritannien Herrschaft und Macht durch Blockchain-Technologie dezentralisieren und tritt damit offiziell als Partei an. Continue reading Untitled

[duderella]

Autor: Andreas Herteux

🙏🏻

[disease]

"EINE ROSE FÜR DIREKTE DEMOKRATIE" "A ROSE FOR DIRECT DEMOCRACY" JOSEPH BEUYS // 1968 [rose in graduated glass cylinder | 14 × 2 × 1/10"]

[shi1498912]

Petitionstext:

Der beginnende Wahlkampf ist bereits jetzt geprägt von Lügen und besonders die AfD beherrscht dieses rechtspopulistische Spiel, was für die Bewahrung unserer Demokratie und unser aller Menschenwürde eine Bedrohung ist. Auch die anderen Parteien können sich nicht gänzlich freimachen von Falschbehauptungen. Genau dieser AfD wollen die ARD am 17. Februar 2025 um 21:15 Uhr, ZDF am 13. Februar 2025 und andere TV-Sender ("Spiegel" am 19.12.24 ) [1] nun auch noch eine derart große öffentliche Bühne geben. Es werden Diskussionsrunden mit den Kanzlerkandidat*innen Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und ausgerechnet Alice Weidel (AfD) stattfinden. Damit Falschbehauptungen und Lügen sofort aufgedeckt und korrigiert werden, müssen die Sender aus ihrer journalistischen Pflicht und Verantwortung für Folgendes sorgen:

Wir fordern: Einen Live-Faktencheck während der Sendung durchführen! Denn ist eine Lüge oder eine Behauptung erst einmal öffentlich ausgesprochen und wird nicht sofort korrigiert oder als Lüge entlarvt, sitzt sie in den Köpfen der Menschen fest. Im Nachgang einen Faktencheck zu machen, nützt insofern gar nichts.

Die Tagesschau zitierte Friedrich Merz am 18.12.24 auf Ihrer Seite, "Sender entscheiden, wen sie einladen" [2]. Das ist sicherlich richtig. Allerdings ist es sehr fraglich, ob in diesen Diskussions- und Fragerunden auch entsprechend Lügen und Falschbehauptungen von den Moderator*innen immer entlarvt und sofort richtig gestellt werden. Die Moderator*innen in anderen politischen Talksendungen greifen häufig nicht ein, sondern lassen solche Aussagen einfach stehen. Im Nachhinein werden bei einem Faktencheck dann diese Lügen aufgedeckt. Aber mal ehrlich: Wer von all den anwesenden Zuschauer*innen schaut sich das dann an? Sehr wenige. 

Ob ARD und andere Sender für einen Live Faktencheck Journalist*innen einsetzen oder auch schon den von Studierenden der Hochschule Darmstadt entwickelten KI-Prototypen für Live-Faktencheck für Politik-Talkshows [3] oder beides, die Hauptsache ist, dass alle diese Sender die Tatsache ernst nehmen müssen, dass viele Menschen in der Bevölkerung mit großer Sorge auf diese Diskussionsrunden blicken und darauf, dass die AfD eine derartige Bühne bekommt, um Ihre Behauptungen und Lügen zu verbreiten.

Die Hauptsache ist, dass diese Sender diese Lügen sofort ausschalten und aufdecken, damit sie sich gar nicht erst in den Köpfen der Menschen festsetzen.

Unterschreibt diese Petition und unterstützt die Forderung nach einem  Live-Faktencheck während dieser Diskussion und lasst nicht zu, dass die AfD ungeniert ihre Behauptungen und Lügen verbreiten kann!

Warum ist das wichtig?

Das Thema Live-Faktencheck ist immens wichtig, damit sich falsche Informationen und Lügen nicht ausbreiten. Es ist wichtig, weil die AfD mithilfe dieser Sendung eine ungeheuer große Bühne bekommt und dadurch noch viel mehr Menschen deren Lügen und falschen Behauptungen hören. Solche falschen Aussagen dürfen in politischen Talkshows nicht einfach stehen gelassen werden. Im Nachhinein werden bei einem Faktencheck dann diese Lügen zwar durchaus aufgedeckt und diskutiert. Das Problem bei der Sache ist jedoch, dass die Information dann aber schon in den Köpfen der Menschen sitzt. Im Nachgang ist so etwas schwer zu entfernen und wird vor allem in der Bevölkerung weiter verbreitet. Das ist das Dilemma!

Man muss falsche Informationen und Lügen direkt richtig stellen! Und daher fordere ich einen Live-Faktencheck am besten mit Journalist*innen und vielleicht sogar schon mit Unterstützung einer KI der Hochschule Darmstadt [3].

Deswegen fordern wir: ein Live-Faktencheck!

Quellen: [1] https://www.spiegel.de/kultur/tv/ard-und-zdf-kuendigen-weitere-tv-runden-mit-kanzlerkandidaten-an-a-8effd39b-8258-470c-9e82-9cb6262330b5 [2] https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/tv-duell-bundestagswahl-100.html [3] https://h-da.de/meldung-einzelansicht/live-faktencheck-fuer-politik-talkshows-h-da-studierende-entwickeln-ki-prototyp Bild: Sandy Richter (mit KI erstellt)

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@alterugdalf @unfug-bilder getagged Zweckse Reichweite

[butterberg]

Spenden an Zivilgesellschaft in Thüringen

Wer aktiv werden möchte (Teil 2), dem habe ich hier ein paar Organisationen aufgelistet. Auch wenn es zu einer CDU-Regierung kommt, werden vielen dieser Vereinen vermutlich finanzielle Unterstützung entzogen. Jeder Euro hilft. Diese Leute waren schon vor den Landtagswahlen massiven Bedrohungen ausgesetzt und brauchen jede Unterstützung. Links gehen direkt auf die Spendenseiten der Organisationen. (Liste keineswegs vollständig, eigene Recherchen willkommen). Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland DaMOst e.V.: https://www.damost.de/aktuelles/spenden/ MigraNetz Thüringen: https://migranetz-thueringen.org/de/kontakt/ Flüchtlingsrat Thüringen e.V.: https://www.fluechtlingsrat-thr.de/verein/spenden QueerWeg Verein für Thüringen: https://www.queerweg.de/ueber-den-verein/spenden AIDS-Hilfe Weimar und Ostthüringen: https://www.weimar.aidshilfe.de/de/spenden

Frauenzentrum Brennessel: https://frauenzentrum-brennessel.de/die-brennessel/spenden/ Frauenzentrum Weimar: https://frauenzentrum-weimar.de/unterstuetzen-mitmachen miteinanders: https://www.miteinanders-thueringen.de/spenden QueerLounge Jena: https://queerloungejena.wixsite.com/queerinth/queerloungejena Queeres Zentrum Erfurt: https://www.queeres-zentrum-erfurt.de/spenden/

Exit Deutschland (Ausstieg aus der rechten Szene): https://www.exit-deutschland.de/spenden/ Mobile Beratung Thüringen (Ausstieg aus der rechten Szene): https://mobit.org/kontakt/

Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen: https://ezra.de/spenden/

Thüringer Beratungsdienst Ausstieg aus Rechtsextremismus und Gewalt: https://www.ausstieg-aus-gewalt.de/de/uber-uns/spenden/

Thüringer Netzwerk für Demokratie und Courage: https://www.courage-thueringen.de/?content=donate

Aufsuchende Distanzierungsarbeit in ländlichen Räumen mit rechtsextrem einstiegsgefährdeten jungen Menschen: https://www.distanz.info/spenden/

[urprofsqueermenace]

Falls jemand was lesen möchte zu den politikwissenschaftlichen Erkenntnissen & Einschätzungen zur Fall der "Brandmauer" und wie das zur Normalisierung, Legitimierung, & Erfolg von rechten Parteien führt:

"Die Konsequenzen der Normalisierung und Legitimierung der radikalen Rechten gehen allerdings weit über die Parteienpolitik hinaus. Auch wenn die radikale Rechte noch nicht in Regierungsverantwortung ist wie in den USA, in Italien oder Ungarn, führt ihre Präsenz und Stärke, ihre größere Akzeptanz bereits zu einer Erosion basaler Prinzipien der liberalen Demokratie. Indirekt, weil andere Parteien zunehmend vor inklusiver Politik zurückschrecken, weil Grundrechte und rechtstaatliche Prinzipien in Frage gestellt werden, weil Bekenntnisse zur liberalen internationalen Ordnung ausbleiben. Direkt, weil sich Kräfte Rechtsaußen ermächtigt fühlen. Es folgen zunehmende Bedrohungen, Einschüchterungen und Gewalt gegen Minderheiten und diejenigen, die sich für eine andere Politik einsetzen. All das ist diese Woche etwas mehr Teil deutscher Realität geworden. Dazu haben Friedrich Merz und Christian Lindner fundamental beigetragen."

[megustadilf]

Wir brauchen jetzt mehr denn je menschliche, demokratische Politiker, die sich in der Opposition stark machen – und Robert Habeck ist einer der größten. Sein Rückzug wäre ein weiterer Schlag in die falsche Richtung, aber vielleicht kann er noch umgestimmt werden.

Habeck verkörpert wie kaum ein anderer intellektuelle Tiefe, Verantwortung und emotionale Nahbarkeit. Seine Reden sind durchdacht, sachlich und authentisch – ohne populistische Hetze. Im Wahlkampf war er einer der wenigen, die dem Volk wirklich zugehört haben, zB durch die Küchentisch Gespräche oder Volksumfragen.

Ja, sein Ministerium hat das Heizungsgesetz umgesetzt – aber die Idee dazu kam aus dem CDU-geführten Wirtschaftsministerium der vorherigen Regierung. Trotz aller Kritik hat Habeck als Wirtschaftsminister viel bewegt: Er hat den Ausbau erneuerbarer Energien massiv vorangetrieben und das Land stabil durch die Energiekrise geführt.

Was ihn aber besonders ausmacht, ist seine Ehrlichkeit und Volksnähe. Wenn es Angriffe auf ihn gab, hat er sich direkt ans Volk gewandt und die Karten offen auf den Tisch gelegt – anstatt auszuweichen oder Schuldzuweisungen zu betreiben.

Sein Rückzug wäre ein großer Verlust für die Demokratie. Wer das genau so sieht, den bitte ich darum diesen offenen Brief zu unterschreiben. Danke.

[aurianneor]

Welche Demokratie wollen wir?

la démocratie – L’édito culture de Christine Angot – France Inter: https://youtu.be/H6JljhRRm-I?si=FuUUETyqqT6I95jt

Réformer en France : le pouvoir par l’individu ? – France culture: https://www.radiofrance.fr/franceculture/podcasts/l-invite-e-des-matins/reformer-en-france-le-pouvoir-par-l-individu-1245495

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What kind of democracy do we want?: https://www.aurianneor.org/what-kind-of-democracy-do-we-want-a-multitude-is/

Quelle démocratie voulons-nous?: https://www.aurianneor.org/quelle-democratie-voulons-nous-a-multitude-is-a/

¿Qué tipo de democracia queremos?: https://www.aurianneor.org/que-tipo-de-democracia-queremos/

Bali, a Traditional Democracy, a UNESCO-listed Social System: https://www.aurianneor.org/bali-a-traditional-democracy-a-unesco-listed-social-system/

Solidarité Helvétique: https://www.aurianneor.org/solidarite-helvetique-democratie-semi-directe/

Tomorrow – Chap 4: La démocratie: https://www.aurianneor.org/tomorrow-chap-4-la-democratie-the-panama/

Ja zum Referendum durch Volksinitiative: https://www.aurianneor.org/ja-zum-referendum-durch-volksinitiative/

Le RIC – Référendum d’initiative citoyenne: https://www.aurianneor.org/via-httpswwwyoutubecomwatchv-e2lnzwuy4ks/

Volksinitiative: https://www.aurianneor.org/volksinitiative/

Exijimos el R.I.C.: https://www.aurianneor.org/exijimos-el-ric-peticion-a-la-un-para-el/

“Capitalism will eat democracy; unless we speak up”: https://www.aurianneor.org/yanis-varoufakis-capitalism-will-eat-democracy/

Polizei, Armee: https://www.aurianneor.org/polizei-armee/

“A multitude is a better judge of many things than any individual”: https://www.aurianneor.org/via-httpswwwyoutubecomwatchv-ar8s6vircwm/

The Good tyrant ?: https://www.aurianneor.org/the-good-tyrant-tyranny-can-legally-exist-in-a/

Cicéron, De la République: https://www.aurianneor.org/la-liberte-ne-consiste-pas-a-avoir-un-bon-maitre/

Wählen ist kein Vergnügen: https://www.aurianneor.org/wahlen-ist-kein-vergnugen-verwenden-sie-deepl-zum/

Why Are Their Bribes So Small?: https://www.aurianneor.org/why-are-their-bribes-so-small-the-rate-of-return/

Die Erniedrigten der Republik: https://www.aurianneor.org/die-erniedrigten-der-republik/

Demainlefilm – Chap 3: L’Economie: https://www.aurianneor.org/demainlefilm-chap-3-leconomie-demainlefilm/

Banca: https://www.aurianneor.org/banca-the-merchant-of-venice-william/

Voix: https://www.aurianneor.org/voix-alimentation-la-ruche-qui-dit-oui/

Wie kann man Vertrauen zurückgewinnen?: https://www.aurianneor.org/wie-kann-man-vertrauen-zuruckgewinnen/

Klassenrassismus: https://www.aurianneor.org/klassenrassismus/

Drugs: https://www.aurianneor.org/drugs/

Vth Republic, still there…: https://www.aurianneor.org/vth-republic-still-there-pour-lire-ceci-en/

The leader? WE: https://www.aurianneor.org/the-leader-we/

Ökoterrorismus: https://www.aurianneor.org/okoterrorismus/

[aktionfsa-blog-blog]

Tech-Milliardäre gefährden die Demokratie

Tech-Milliardäre übernehmen die Macht

Ihre Ideologie verbreiten sie über ihre (a-) sozialen Netzwerke und Medien seit Jahren. Doch nun gelangen sie zumindest in den USA direkt an die Schalthebel der Macht. Das WeMove Europe Team schreibt gestern in ihrem aktuellen Newsletter:

Die großen Tech-Milliardäre übernehmen die Macht

Wir haben die Bilder von Elon Musk gesehen, einem Mann, den niemand gewählt hat, der sich im Weißen Haus wie zu Hause fühlt. Trump hat ihm nicht nur die Schlüssel zum Gebäude übergeben: Er hat ihm auch Zugang zu den persönlichen Daten von Millionen von Amerikanern gegeben. Das sind Informationen - wie ihre Sozialversicherungs- und Bankkontodaten.

Und jetzt hat Mark Zuckerberg gerade die politische Faktenkontrolle auf Facebook beendet. Mit ihren Milliarden haben sich die Social-Media-Giganten einen Platz an den Tisch der politischen Macht gekauft. Und sie werden zu Desinformationsmaschinen, die hasserfüllte Inhalte verbreiten, um Wahlen zu beeinflussen. Dank der Unterstützung von Musk steht die extremistische deutsche Partei AFD an der Schwelle zu einem großen Wahldurchbruch.

Aber wir haben auch einen Plan. Gemeinsam haben wir bereits Druck auf die EU ausgeübt, damit sie Gesetze zu verabschieden, die gegen Big Tech vorgehen. Jetzt müssen wir sie auch durchsetzen.

Es ist nicht leicht, gegen Big Tech zu gewinnen. Diese Bosse sind stinkreich, sehr mächtig und haben die Ohren der Politiker. Aber wir wissen, wie man es macht. Allen Widrigkeiten zum Trotz haben wir gemeinsam EU-Gesetze durchgesetzt, die als erste Verteidigungslinie gegen Tech-Giganten sein könnten - wenn sie durchgesetzt werden.

Um gegen große Unternehmen zu gewinnen, müssen wir in der Lage sein, schnell zu reagieren und Schritt mit ihnen mithalten können. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir auf die regelmäßigen Spenden unserer Gemeinschaft zählen können.  Das ist es, was uns zu dem macht, was wir sind. Wir werden nicht von Milliardären oder multinationalen Konzernen angetrieben. Wir existieren, weil jeden Tag Menschen Menschen in ganz Europa uns mit kleinen Spenden über Wasser halten, damit wir für unseren gemeinsamen Traum von einem besseren Europa für alle.

Gemeinsam können wir Musk, Zuckerberg und andere Tech-Barone davon abhalten die Regeln unserer Demokratie neu zu schreiben.

Lesly (Marseille), Olga (Bologna), und das WeMove Europe-Team

Soweit WeMove.eu aber wir können dieses "stinkreich" auch noch mit Zahlen belegen und deutlich machen, dass ihr Reichtum nichts mit Fleiß oder Ideenreichtum zu tun hat. Niemand kann solche Gewinne durch normale Arbeit anhäufen. Ihre Unternehmen zahlen fast keine Steuern und ihr politischer Einfluss ist grenzenlos.

Hier ein Vergleich ihres Reichtums im Jahr 2017 und heute (Quelle: Forbes Magazine 2024).

Vermögen der Tech-Milliardäre 2024

                     Rank             Milliarden US $

Elon Musk            2                  187,04

Jeff Bezos            3                 186,08

Mark Zuckerberg  4                 179,77

Bill Gates              7                 122,77

Larry Page           10                109,34

Sergey Brin          11                105,51

Summe           880,51

Warum macht sich eigentlich niemand darüber Gedanken, dass solche Einkommenszuwächse zumindest "unnormal" und angesichts der Einkommensverteilung in der Welt verbrecherisch sind? Zurück zu Satz 1 in diesem Artikel: Wir haben die Ideologie des "Jede/r ist des Glückes Schmied" durch ihre dauerhafte Propaganda (Disney, Warner Brothers, ...) scheinbar bereits voll übernommen ...

Mehr dazu bei https://wemove.eu/de

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Fy Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9065-20250219-tech-milliardaere-gefaehrden-die-demokratie.html

[dazwischen]

01-02-25

Nachdem am Mittwoch der Entschließungsantrag der CDU mittels Stimmen der AfD durch den Bundestag gedrückt wurde, konnten anscheinend noch einige stabile Demokraten in den jeweiligen Parteien mobilisiert werden. So konnte gestern verhindert werden, dass eine Gesetzesänderung mithilfe der Faschisten in Kraft tritt, Und auch wenn es sich wie ein Sieg anfühlt, werde ich das Gefühl nicht los, dass der eigentliche Kampf jetzt erst beginnt.

Solange Friedrich Merz sich weder seine Fehler eingesteht noch als Kanzlerkandidat zurücktritt, kann von nun an nicht ausgeschlossen werden, dass die Konservativen im Bundestag Mehrheiten mit den Rechtsextremen in Kauf nehmen oder suchen.

Letztlich wird der kleine Sieg gestern am Ende des Tages vermutlich im konservativen Parteienspektrum nur den Rechtsextremen dienen. Denn es wird ihnen leicht gemacht sich wieder / weiter als die einzige Rettung für Deutschland zu inszenieren, wenn die CDU sich innerparteilich nicht einig zu sein scheint. Was Demokratie ausmacht, was die AfD aber nicht mag wie wir wissen.

Man sollte ja meinen unsere Demokratie ist das, was wir gemeinsam schützen wollen und nicht nur die eigene Macht. Diejenigen, die vom Märchen zehren, dass wir alle nicht mehr miteinander reden können, ist die AFD. Und genau auf dieses Märchen springt die Friedrich Merz-CDU bereitwillig mit auf. Anstatt demokratische Politik zu machen, wird versucht Parteien zur Zustimmung zu erpressen. Anstatt miteinander zu diskutieren, zu beraten, wie es seit Gründung der Demokratie üblich ist, werden Ultimaten gestellt. Und egal wie oft darauf verwiesen wird, dass die Anträge rechtswidrig sind, wird nicht weiter beraten. Und das halt ausgerechnet als Partei, die sich Law and Order jetzt auf die Fahne schreiben will, will direkt das Recht brechen. Genau mein Humor.

[tigerhase]

Gyde Jensen for bundeskanzlerin

Die ampel muss weg und afd wähler sind dumm

Lasst uns einfach ne eigene Partei gründen. Wirtschaftswachstum und gute Löhne. Mehr netto vom brutto. Jeder darf das regenbogenfarbene Einhorn sein, das er möchte. Und für den Klimaschutz pflanzen wir einfach Bäume, das ist einfach, relativ günstig und unumstritten. Zur Migration setzen wir eine Obergrenze. Weil wir die in den letzten Jahren mehrfach überschritten haben, müssen wir erstmal gar keinen mehr aufnehmen. Schwere straftäter fliegen raus. Ohne 1000 Euro Starthilfe. Arbeitsunwillige machen gemeinnützige Arbeit. Was den Ukraine krieg betrifft...aufgrund der ungünstigen Entwicklung und der wahrscheinlich endenden Unterstützung durch die usa, beenden wir unser Engagement in diesem Krieg. Ukrainer dürfen weiterhin zu uns fliehen, müssen aber arbeiten. Wir kaufen auch weiterhin kein Gas oder Öl bei Russland.

Und wir brauchen viel mehr direkte Demokratie in diesem Land. Damit hätte man viele Fehler der ampel verhindern können...

[die-linke-hannover-suedost]

Gerechtigkeit geht nur mit links

Während andere Ressentiments schüren und sich mit Hass und Hetze überbieten, spricht die Linke die wirklichen Alltagssorgen der Menschen an und arbeitet an Lösungen. Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar stellte im Kino Babylon in Berlin am Dienstag die Kampagne der Linken zur Europawahl der Presse vor. „Gerechtigkeit geht nur mit Links. Das werden wir in unserem Wahlkampf deutlich machen“, so Ates Gürpinar. Während die fünf reichsten Milliardäre ihr Vermögen in den letzten drei Jahre um drei Viertel gesteigert hätten, seien die Reallöhne in Deutschland gesunken, jedes vierte Kind in Europa lebe in Armut. Der Aufstieg der Rechtsextremen in Europa sei eine echte Gefahr für die Demokratie, die Rechte der Beschäftigten, den Klimaschutz und die Menschenrechte. „Aber die Demokratie ist in Europa auch in Gefahr, weil konservative, sozialdemokratische, grüne und liberale Parteien Europa zu einem Ort der Ungleichheit gemacht haben, zu einem Ort der Ungerechtigkeit. Das nehmen wir nicht hin“, stellte Ates Gürpinar klar.

Die Linke geht mit also mit einem deutlichen Alleinstellungsmerkmal in den Wahlkampf: Als einzige Partei läuft sie den Rechtsextremen nicht nach, sondern setzt eigene Themen auf die politische Agenda und tritt konsequent für Gerechtigkeit in allen Lebensbereichen ein.  Im Fokus der Wahlkampagne steht der direkte Kontakt zu den Wähler*innen, der durch die Aktivierung der Linken Parteimitglieder erreicht wird. Der Haustürwahlkampf wird über die eigens entwickelte Linke-App organisiert, für den Wahlkampf auf Social Media haben sich bereits über 2000 Mitglieder im digitalen Netzwerk „Einhornfabrik“ angemeldet.

Die Spitzenkandidat*innen Martin Schirdewan und Carola Rackete unterstrichen das klare politische Angebot der Linken, die sich in Europa für die Interessen der großen Mehrheit einsetzen will. So will man an bisherige Erfolge wie die Richtlinie zur Stärkung der Rechte von Online-Plattformarbeiter*innen und die Einführung von EU-weit verbindlichen Mindestlöhnen anknüpfen. „Die verschiedenen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte haben stets die Interessen der Konzerne über das Wohl der Allgemeinheit gesetzt. Deshalb kandidiere ich für Die Linke, die einzige Partei, die keine Spenden von Konzernen annimmt, sondern sich konsequent mit ihnen anlegt und gleichzeitig die Partei mit dem konsequentesten klimapolitischen und sozialpolitischen Programm“, erklärte Rackete. „Dieses Europa braucht eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit. Mit unserem Gerechtigkeitswahlkampf machen wir den 9. Juni zum Beginn einer neuen Ära“, kündigte Martin Schirdewan an.

[shi1498912]

Text aus der Videobeschreibung:

Heute wurde im Bundestag das AfD Verbot diskutiert. Es wird aber nicht mehr darüber abgestimmt. Fast eine Million Menschen fordern die Prüfung des Verbots. Wir probieren deshalb jetzt etwas anderes. Wir prüfen es jetzt einfach selbst, wenn es die demokratischen Institutionen nicht machen. Und du kannst mithelfen, dass dieses Gutachten entsteht. Ein Gutachten, das, wenn es feststellt, dass die AfD verfassungsfeindlich ist, direkt als Verbotsantrag verwendet werden kann.

Hier direkt zum Spendenlink: https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten

Unterstützt werden sie neben uns von Campact, innn.it, dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), dem Postmigrantischen Jurist*innenbund, FragDenStaat und Bleibt stabil. Aber das kostet leider einiges an Geld. Für alle diejenigen, die mit ihrer Unterstützung möglich machen wollen, dass dieses Gutachten endlich erstellt wird, hat die GFF hier eine Spendenseite eingerichtet. Es gibt bereits zahlreiche Initiativen, die Belege für die Verfassungsfeindlichkeit zusammengetragen haben. Eine Analyse des Instituts für Menschenrechte, das Zentrum für politische Schönheit, ein Urteil des OVG Münster, eine rechtswissenschaftliche Stellungnahme von 18 namhaften Rechtsexperten, ein offener Brief des RAV unterstützt von 618 Juristen. Jetzt braucht es ein Team aus Experten, die das alles zusammentragen und beurteilen. Wenn das der Bundestag oder Bundesrat allein nicht hinbekommt, dann muss auch hier die Zivilgesellschaft einspringen.  Wenn genug Geld zusammenkommt, können diese Experten sich ein paar Monate nur damit befassen und das akribisch, genau und ergebnisoffen ausarbeiten - den Faktencheck machen, sozusagen. Und hinzu kommen dann ja noch all diejenigen Informationen, die der Verfassungsschutz vielleicht herausgefunden hat, die bisher noch zurückgehalten werden.  Das führt dann endlich dazu, was Volksverpetzer und fast eine Million Menschen seit langem fordern: Prüft endlich, ob das nicht eine verfassungsfeindliche Partei ist, die laut deutschem Grundgesetz verboten werden muss, um unsere Demokratie und Freiheiten zu beschützen. Denn wenn es so ist, dann ist es unsere demokratische Pflicht, die AfD vors Bundesverfassungsgericht zu bringen!

[colleyuriko]

Ich habe nicht immer im Geschichtsunterricht aufgepasst. Auch nicht in Politik oder Sozialwissenschaft. Ich bin Laie. Ich will auch Friede, Freude, Eierkuchen wie jeder andere.

Aber die Frage "Ist die Trennung von Staat und Religion nicht ein Grundprinzip einer Demokratie?" hat mich heute nicht losgelassen.

Ich habe es satt, dass ich auf meiner deutschen Schule Textanalyse auf mehreren Sprachen, die Wichtigkeit von Wortdefinitionen und geschichtlichen Kontext von mehreren Quellen gelernt habe, nur um jetzt gesagt zu bekommen "wenn du gegen die Bombardierung von Krankenhäuser bist und dir nicht anschauen möchtest, wie kleine Frühkinder sterben, dann bist du antisemitisch."

Kinders, was sollen wir hieraus lernen?

Dass Selbstverteidigung maßlose Zerstörung heißt. Das nächste Mal, wenn mich jemand im Zug begrabscht, bringe ich ihn einfach um. So.

Dass Zivilisten mit rechtsextremen Gruppen ihn ihrem Land gleichgestellt werden. Als Deutschland also Afghanistan Hilfsmittel geschickt hat, ging das also direkt an die Taliban. Verstanden.

Dass die Würde des Menschen unantastbar ist, es sei denn, man ist ein demokratischer Staat, dann kann man an der Würde so viel rumpatschen, wie man will.

Dass alle Videos die man im Internet sieht, definitiv immer wahr sind. Besonders, wenn sie nur von einer Quelle kommen, weil die anderen Quellen aktiv zugedreht wurden.

Die Genfer Abkommen gelten nur, wenn sie einem passen. Werden sie auch gelten sollte Deutschland jemals etwas passieren? Werden wir vielleicht eines Tages ja sehen.

Wenn ein allierter von mir, ein Kumpel, ein Freund, etwas übertrieben reagiert, dann muss ich nicht eingreifen. Ich bin ja schließlich ein freundlicher Kumpel, der nie etwas dagegen sagen könnte. Das ist schließlich wahre Freundschaft, zuzugucken, wie mein Mitdemokrat eine Stadt teppichbombadiert und dieselben Fehler begeht, wie ich damals.

Dass überall auf der Welt Menschen vergessen haben, was Worte eigentlich heißen. Bei Protesten da steht "Waffenstillstand" und "Freiheit" auf den Schildern drauf. Warum benutzen sie diese Worte, wenn sie doch so blutrünstig sind?

Dass Juden, die für Frieden demonstrieren anscheinend antisemitisch sein können.

Dass Gesetze immer moralisch richtig sind. Anne Frank zu verstecken war falsch auf allen Ebenen. Tut mir Leid, war halt Gesetz.

Dass Religion immer mit dem Staat gleichgesetzt werden soll. Wenn ich gegen China's Behandlung von ethnischen Minderheiten bin, dann bin ich antibuddhistisch/taoistisch. Wenn ich denke, Russland's Invasion war falsch, dann bin ich anti christlich orthodox. Ich bin so antireligion, ich schreibe diesen Post gerade aus der Hölle, weil so viele Länder Scheiße treiben.

Keine Verhandlungen mehr. Keine Diplomatie mehr. Geiseln? Scheiß drauf. Wir haben Bomben. So wird in Zukunft alles gelöst. Den zeigen wir's.

Nationalismus ist cool, wenn wir dadurch andere ausbeuten können um vielleicht mehr Ressourcen zu bekommen, schließlich brauchen unsere Autos Sprit.

In der Schule wurde gesagt, dass Kolonialismus schlecht ist. Aber Antikolonialusmus is anscheinend auch schlecht? Häh?

Dass wenn ich nicht mit meiner historischen Schuld umgehen kann, ich ein Kind großziehen muss und dieser Akt allen zeigen wird, wie lieb ich doch bin. Aber keiner darf etwas gegen dieses Kind sagen, wenn es andere mobbt, weil das lässt mich ja auch schlecht dastehen, also müssen alle die Klappe halten.

Es gibt bestimmt mehr Sachen, die wir lernen können. Prima. Toll. Super.

Wir können uns alle auf die Schultern klopfen, weil wir so viel in Geschichte gelernt haben und diese Zeit auch als Beispiel für zukünftige Fälle benutzen können.

I'm not translating this into English. Someone else can do it. This is German Colle with a fucking German Abitur who went abroad with the fucking German Rotary Club (did you know it took me until I was 16 years old in KOREA to meet a Jewish person for the first time?) as a mini little German ambassador. I cannot tell you how much sarcasm I poured into this post so if you take anything I say out of context, fick dich ins Knie.