#corona-soforthilfe

[trd-blog-magazin]

NRW verlangt Rückzahlungen: 75.000 Personen könnten betroffen sein.

(TRD/BNP) Es handelt sich um die sogenannte NRW-Soforthilfe 2020, staatliche Unterstützungszahlungen, die während der Corona-Pandemie an kleine Unternehmen, Freiberufler und Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen geleistet wurden, um sie in finanziellen Notlagen zu unterstützen. Die Höhe der Soforthilfe hing damals von der Unternehmensgröße ab: Bis zu 9.000 Euro für Betriebe bis zu fünf…

[bischoff-steuern]

LSG Baden-Württemberg: Corona-Hilfen für Selbstständige als beitragspflichtiges Einkommen

Mit der “Soforthilfe Corona” erhielten Unternehmen und Selbstständige, die im Frühjahr 2020 durch die Pandemie in existenzbedrohende wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten waren, Unterstützung bei akuten Liquiditätsengpässen. Das LSG Baden-Württemberg hat entschieden, dass diese Mittel dem sozialversicherungsrechtlichen Beitragsrecht unterliegen. Mehr zum Thema ‘Coronavirus’…Mehr zum Thema…

[heyvasorakurdistane]

Soforthilfe für Rojava!

Humanitäre Hilfe für die Opfer des Angriffskrieges der Türkei

Seit dem 4. Oktober 2023 bombardiert die Türkei die zivile Infrastruktur in Rojava (Nord- und Ostsyrien), die Region steuert auf eine humanitäre Katastrophe zu. Die Türkei hat bisher mehr als 150 Ziele bombardiert: Ein Großteil der lebenswichtigen Infrastruktur der Region wurde innerhalb weniger Stunden beschädigt oder zerstört. Die Angriffe der Türkei haben bisher Dutzende zivile Tote und Verletzte gefordert und 80 Prozent der zivilen Infrastruktur zerstört, darunter Wasser- und Energieversorgung, Krankenhäuser, Wohngebiete, Schulen, Ölfelder, Fabriken und Warenlager. Hunderttausende Menschen sind seit Tagen von der Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten. Auch das Corona-Krankenhaus in Dêrik, eines der wichtigsten Krankenhäuser seiner Art in der Region, wurde durch die türkischen Luftangriffe vollständig zerstört. Zahlreiche weitere Gesundheitseinrichtungen in der Region sind zerstört, Krankenhäuser von der Stromversorgung abgeschnitten, Kühlketten unterbrochen - es gibt Aufrufe zu Blutspenden. Da die Angriffe der Türkei andauern, ist davon auszugehen, dass sich die humanitäre Lage weiter verschlechtern und die Zahl der Todesopfer weiter steigen wird. Der Kurdische Rote Halbmond (Heyva Sor a Kurd) ist vor Ort und leistet lebenswichtige humanitäre Hilfe. Unterstützen Sie die Arbeit von Heyva Sor a Kurd mit Ihrer Spende!

Spendenkonto:

Heyva Sor a Kurdistanê e. V.

Kreissparkasse Köln

IBAN: DE49 3705 0299 0004 0104 81

BIC/SWIFT: COKSDE33XXX

Verwendungszweck: Rojava

PayPal: paypal.me/heyvasorakurdistane

*bitte beachten:

Durch eine Verfügung seitens der ADD Rheinland-Pfalz können wir aktuell keine Spenden aus dem Bundesland Rheinland-Pfalz annehmen.

Kontakt und weitere Informationen:

www.heyvasor.com

E-Mail: heyvasor@web.de

Tel.: +49 (0) 2241 975 25 83

Instagram: heyvasor

Twitter: @Heyva__Sor

Facebook: Heyva Sor a Kurdistanê e.V.

[politikwatch]

Die #Tochter des einstigen #CSU-#Generalsekretär #Gerold #Tandler soll Steuern in Höhe von insgesamt 23,5 Millionen Euro #hinterzogen haben. Außerdem soll sie vor drei Jahren zu #Unrecht eine #Corona-#Soforthilfe in Höhe von 9000 Euro beantragt und so #Subventionsbetrug begangen haben.

[maekkelae]

Sag mal, geht’s noch?

Bei allem gebotenen - oder mittlerweile wohl nicht mehr gebotenen - Respekt: was ist das denn für ein Scheiss-Staat oder - präziser - was für eine Regierung, in dem wir als Künstler, das zweifelhafte Vergnügen haben, vegetieren zu dürfen? Was läuft da, verdammt noch mal, schief? Mir platzt mittlerweile wirklich der Kragen! Und ich meine mal ausnahmsweise nicht ausschließlich wegen der Lügen die mir einfach mal so, von Verantwortlichen für diesen unsäglichen Schlamassel, ins Gesicht gesagt werden und dann sobald es schriftlich wird, nie gesagt wurden. Ich versteh's schon lange nicht mehr und will es langsam nicht mehr verstehen. Tut endlich, verdammt noch mal was, um den Karren den Ihr in den Dreck gefahren habt, da auch wieder rauszuziehen! Ich meine damit nicht Ermittlungsverfahren, gnadenhalber, aus Mangel an Beweisen einzustellen, wo es keine Beweise gibt, nicht geben kann, weil Ihr selbst und Eure bemitleidenswerten Mitarbeiter, Verwaltungsangestellten und Beamten, Eure völlig planlosen, unausgegorenen Hilfsprogramme nicht umsetzen konnten, weil sie einfach nicht wussten wie. Eine über Jahrzehnte gewachsene Bürokratie mit der Lösung von Problemen zu betrauen hat sich ja, um’s mal in einem historischen Kontext zu sehen, gerade in Deutschland, nicht immer zwangsläufig als tolle Idee erwiesen. In meinem nach wie vor existenten Glauben an sowas wie das Gute im Menschen und aufgrund meiner eigenen Erfahrung, bin ich sogar überzeugt, dass mir da auf der untersten Ebene der Antragstellung nicht vorsätzlich irgendein Unsinn erzählt wurde. Die wussten es einfach nicht anders. Es hilft auch niemandem weiter den Leuten direkt ins Gesicht zu lügen, mit der Behauptung alle dieser Verfahren seien eingestellt worden. Weil sie es nie waren und weil der Mist weitergeht. Warum zum Teufel reitet Ihr denn noch weiter darauf rum? Heute ruft mich das Mitglied einer bundesweit tourenden, tatsächlich ausgesprochen bekannten, Indie-Band an was ich denn da gemacht hätte, mit meinem Ermittlungsverfahren? Bei ihm war heute die Kripo vor der Tür gestanden mit einem Hausdurchsuchungsbefehl. Ein verdammter Hausdurchsuchungsbefehl wegen 3000.- nicht erhaltener Euros! Wegen beantragter und nicht erhaltener Künstlerhilfe aber leider hat die arme Sau für die Band GbR die Corona-Soforthilfe - ordnungsgemäß für Betriebskosten, weil's ja im April 2021 nicht anders ging - beantragt und erhalten. Die Künstlerhilfe hätte er dann wohl besser bleiben lassen sollen. Tja, blöd gelaufen, hätte er mal besser nicht dem Hotline-Mitarbeiter geglaubt. Und nochmal heute. Kurz danach messaged mich ein klassischer Musiker an um zu fragen, was er denn da machen könnte, weil er in der gleichen Situation ist. Hat die Hilfsgelder-History-Timeline auf meiner Website gelesen. Ok, is ja nicht mein Job da zu helfen, kann ich ja auch gar nicht. Weil ich selbst nicht weiß nach was für Kriterien ein Verfahren eingestellt wird, das gleiche mit 'ner Ordnungsstrafe von EUR 750.- eingestellt wird, und wieder das gleiche vielleicht auch bis zum bitteren Ende durchgezogen wird. Dann sag ich dem Kollegen ob nun Klassiker oder Jazzer oder Indie-Rock Gitarrist wohl am besten bet' doch vielleicht zu Deinem Herrgott. Wennst Glück hast, kommt ja vielleicht der Söder vorbei und hängt Dir noch ein Kreuz in Übungsraum.

Sag mal hakts eigentlich?

Es hilft auch keinem Künstler, wenn er/sie auch nach zwölf Wochen ab Antragstellung nicht weiß, ob er nun vielleicht im Mai 2021 irgendeine Nov/Dez-Hilfe von 2020 erhält. Kein "Ja", kein "Nein", kein gar nichts. Bitte sehen Sie von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags ab, liebe Grüße@no-reply-ihk. Versteht Ihr das? Geht das in irgendeinen Kopf da oben rein das man so nicht überleben kann? Verstehen Sie? W-I-R! D-Ü-R-F-E-N! N-I-C-H-T! A-R-B-E-I-T-E-N! Bedeutet: Wir werden nicht bezahlt. Eigentlich einfach. Wir sind nun mal nicht die Lufthansa oder Audi oder BMW, aber unsere Steuern habt Ihr die letzten zwanzig und mehr Jahre auch gerne genommen, oder sehe ich das falsch? Und richtig, das hat uns alle unvorbereitet getroffen, uns, Euch, jeden. Nur das den einen mit Milliarden-Beträgen geholfen wird und die anderen gefickt werden. Entschuldigen Sie die Ausdrucksweise. Es ist nun mal so das keiner auf diese Pandemie scharf ist, aber es ist nun auch mal so das wir auf behördliche Anordnung hin nicht arbeiten dürfen und da erwarte ich dann schon das derjenige, der mir das verbietet auch ein Stück weit dafür aufkommt. So 'ne halbwegs ausbalancierte Gleichbehandlung wäre da doch angebracht, sollte man meinen.Und was, bitte, sollen Aktionen wie telefonisch völlig absurde Deals anzubieten - klar, bleibt unter uns - um dann doch irgendwas von, völlig angemessener Weise ausgezahlten Hilfsgeldern, zurückzuholen? Sowas wird natürlich nicht schriftlich gemacht, verstehe schon. Glaubt Ihr eigentlich die Betroffenen springen vor Freude im Rechteck, weil sie statt der kompletten Soforthilfe nur ein Drittel zurückzahlen müssen, von Hilfsmitteln die dem Wortsinn nach ja wohl zum Helfen gedacht waren? Insbesondere wenn der eine oder andere - und mittlerweile sieht's nicht so aus als ob das einzelne sind - sonst nichts erhalten haben. Niente, nothing, nada, ei vitun mitään. Das war vor einem halben Jahr nicht lustig und es hat auch seitdem nicht an Pointen gewonnen. Just saying.

Es reicht wirklich.

[ruhrkanalnews]

INSOLVENZANTRÄGE IM MÄRZ 72 PROZENT ÜBER VORJAHRESNIVEAU

Privatinsolvenzen stiegen sogar noch stärker #unterstütztLokaleUnternehmen #haltetAbstand #nutztDieCoronaApp

Nordrhein-Westfalen- Im März 2021 wurden bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen 3 510 Anträge auf Eröffnung von Insolvenzverfahren gestellt. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren das 72,4 Prozent mehr als im März 2020 (damals: 2 036 Verfahren). Dieser Zuwachs ist auf die gegenüber dem entsprechenden…

[pgrabowski0]

Zur Kenntnis: Lockup ... oder so

Zur Kenntnis: Lockup … oder so

Erst macht der Buchhandel auf, dann die Museen und sogar einige Bühnen sollen noch vor Ostern Publikum haben. Der gestrige Beschluss von Bund und Ländern klingt nach dem lange geforderten Lockup für die Kultur. Faktisch ist er aber nur ein ungedeckter Wechsel auf das Infektionsgeschehen. Die geforderte Planungssicherheit gibt es weiterhin nicht – tatsächlich sogar weniger als bisher. Bislang hieß…

[timo-1409-blog]

Die Jungs von Mehr Geschäft haben gemerkt, dass mit diesem Wissen viel mehr Menschen Online Marketing erfolgreich für sich nutzen könnten. Lass dir diese Chance nicht entgehen! ➡️ http://go.TaledD.236575.digistore24.com/ #OnlineMarketing #marketing #Automatisierung #MarketingAutomation #Corona #KlickTipp #Soforthilfe #erfolgreichsein #mehrZeit #worklifebalance #business #emailmarketing #internetmarketing #advertising #email #marketingstrategy #emailsuccess #emaillist #digitalmarketingtips #onlinebusiness #seo #online #leadgeneration #marketingdigital #digitalmarketing (hier: Solingen) https://www.instagram.com/p/CBEeR91H1Ap/?igshid=1cx7xu5jn9drj

[dennenlohe]

5.000 Euro Strafe in Zeiten von Corona - der Wahnsinn um uns herum...

5.000 Euro Strafe in Zeiten von Corona - der Wahnsinn um uns herum... Die versprochene Soforthilfe wird gleich wieder einkassiert!

Wenn man das später mal seinen Enkelkindern erzählen wird, sie werden es nicht glauben. Gestern flatterte uns eine Strafe für eine Ordnungswidrigkeit ins Haus – 5.000 Euro wegen Öffnung des Landschaftsgartens in Coronazeiten. Nach der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungmüssen Freizeitparks geschlossen sein. Und auch Orte, die der Freizeitgestaltung dienen. Nun ist Dennenlohe ja…

[nomediart]

Perspektiven und Ausblicke

Für das Theater in der Krise brauchen wir Perspektiven. Die können wir uns aber nur selbst schaffen. 

Theater ist das gemeinsame Erleben von Kunst mit dem Publikum im selben Raum. Und natürlich dürfen wir das gerade nicht, weil es das Lehrbuchszenario in den Handreichungen zur Pandemie ist. Viele Menschen verschiedenster Herkunft, eng gedrängt, in einem gut geheizten Raum, über Stunden mit derselben Atemluft… 

Dieses Dilemma kann auch die Politik nicht lösen – selbst wenn der Bühnenverein von ihr eine Perspektive  einfordert. 

[An dieser Stelle gehen wir einmal selbstverständlich davon aus, dass die Steuerausfälle der Gemeinden als Schaden durch eine weltweite Krise betrachtet und natürlich nicht durch Einsparungen kommunaler Haushalte, sondern aus den für Krisen dieser Art verfügbaren Bundesmitteln gedeckt werden. Diese wirtschaftliche Perspektive haben wir alle verdient.]

Wer als Geschäftsführer eines Betriebes juristische Probleme ausschließen will, der ist natürlich an möglichst betriebsfreundlichen Verordnungen interessiert. Wem allerdings das Wohl von Gästen und Mitarbeitern am Herzen liegt, der wird in Krisenzeiten vor allem deren Gesundheit in den Vordergrund stellen. Sich trotz Corona in einem Theatersaal zu treffen, setzt also voraus, dass sich keiner anstecken kann.

Ganz abgesehen von den medizinischen Möglichkeiten ist ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 vor Spätherbst 2020 auch aus rein juristischen Gründen wegen klinischer Tests und derlei nahezu ausgeschlossen. 

Rein mathematisch dauert es zudem beim derzeitigen Ansteckungsverhalten drei bis sechs Jahre, bis alle Deutschen nachweislich erkrankt und damit unter Umständen immun sind. Nur Menschen mit einem Antikörper- oder Impfnachweis ins Haus zu lassen, erscheint also vorerst nicht realistisch.

Die Perspektive, die sich daraus ergibt, mag vielen nicht gefallen. Aber logisch denkend kann man aus den derzeitigen Erkenntnissen zur Übertragbarkeit von Covid19 kaum ein anderes Szenario entwickeln: Kein Theater mehr in diesem Jahr.

Denn es kann als sicher gelten, dass kein Intendant sein Publikum einem tödlichen Risiko aussetzen möchte – selbst wenn er es darf. 

Was wäre denn die Alternative? Gehen wir einfach einmal davon aus, dass die meisten Menschen zu zweit ins Theater gehen. Das allein wäre ja in den meisten Bundesländern erlaubt. Nun ziehen wir mit dem Zirkel einen 1,5 Meter messenden Kreis um die Sitzplätze dieser beiden Besucher. Von diesen 2er-Inseln können wir jetzt so viele im Saal verteilen, bis sich die ersten Kreise überschneiden. 

Wie viele Besucher sind das bei Ihnen? Und sieht es für Sie sinnvoll aus, vor diesem Publikum zu spielen – wirtschaftlich sicher nicht, denn wir sind im Theater. Aber gehen wir einmal davon aus, dass der Lappen auch für einen einzigen Zuschauer hochgehen muss. Dann könnte man eine Oper sicher auch für 200 Besucher spielen.

Nun braucht jeder dieser Besucher einen Mundschutz, damit wir sicher gehen können, dass er keine Viren aushustet. Aus dem Einzelhandel kennen wir das Prinzip. 

Die Klimaanlage dürften Sie vermutlich nur mit speziellen klinischen Filtern oder erst dann betreiben, wenn Wissenschaftler komplett ausschließen können, dass sich das Virus als Aerosol verbreitet. 

Bevor der Vorhang hoch geht, müssten wir vermeiden, dass sich die Besucherpaare zu nahe kommen, beim Einlass durch die wenigen Türen moderner Theaterbauten oder noch im Foyer. Auch hier ergeben sich noch keine Einschränkungen, die das Vorhaben komplett unmöglich machen würden. Die meisten Theaterkassen verfügen über einen gläsernen Spuckschutz und rechnen bargeldlos ab. Ihr Gastronom kann an den Theken verschlossene Flaschen abgeben und die Garderobe funktioniert bei ausreichendem Abstand sicher auch – nur etwas langsamer. 

Im Vorderhaus bekommen wir also fast keine Probleme. Bis auf die Kleinigkeit, dass es vermutlich nicht zu viele Menschen geben wird, die sich für mehrere Stunden mit potenziell ansteckenden Mitmenschen in einen Raum sperren lassen. Gehustet wird ja, wie im Theater allgemein üblich, immernoch – nur verhaltener. 

Wenn wir hinter den Vorhang treten, sieht die Lage schon ganz anders aus. 

Opernsänger werden die Geschäftsleitung sicher zurecht fragen, ob die Spätfolgen einer möglichen Ansteckung mit einer gefährlichen Lungenerkrankung von irgendeinem Versicherer getragen werden. Das Orchester kann sich zwar weiter zu zweit ein Pult teilen, aber die Sache mit dem Mundschutz wird zumindest bei den Holzbläsern zum Problem. Größere Besetzungen dürften in 1,5m-Abständen allerdings nur verteilt auf die Kellergänge möglich sein. 

Auf der Bühne bleibt das Pas de deux die größte Versammlungsform, und Liebesszenen bleiben den Schauspieler-WGs vorbehalten. Die Bühnenteile müssen so leicht gebaut werden, dass sie von nur zwei Technikern getragen werden können, in der Kantine prosten wir uns nach der Premiere aus sicherem Abstand von Tisch zu Tisch zu. Und nach wie vor wandern alle Mitarbeiter sofort in häusliche Quarantäne, wenn sich auch nur einer – auf dem Heimweg im Bus zum Beispiel – doch noch ansteckt. 

Bei allem Sarkasmus dürfte doch ziemlich sicher sein, dass es Theater in der bekannten Form eine sehr lange Zeit nicht geben wird. Aber man könnte aus den gegebenen Umständen eine Reihe von Perspektiven entwickeln. Und damit ist nicht gemeint, dass die Theater jetzt ausschließlich online ihr Angebot an den Mann bringen sollen. 

Wenn die Sache mit dem Mindestabstand in den Sälen geklärt ist, gibt es eine Reihe von wirklich guten Stücken, die ohne große Besetzung und direkten Körperkontakt auskommen. Und es sollte uns alle wundern, wenn im Tanz nicht unglaubliche Meisterwerke unter Berücksichtigung der 1,5-Meter-Regel entstehen würden.

Kleinere Theater könnten versuchen, die 20-Personen-Regel, die mancherorts für Familienfeiern eingeführt wird, für Vorstellungen in Anspruch zu nehmen, die ebenso nur einem sehr reduzierten Publikum angeboten werden. Schulklassen zum Beispiel, wenn die Schulen ja eh geöffnet werden. 

Unter Einhaltung der Abstandsregeln könnten Orchester größerer Bühnen endlich die Aufnahmen realisieren, die sie im Spielbetrieb nie umsetzen durften. 

Natürlich könnte man auch versuchen, den Umkreis der Beteligten zu minimieren. Vielleicht erst einmal ein Stück en-suite ansetzen und damit die Menge der im Haus agierenden Personen minimieren, das Ensemble mit regelmäßigen Tests vor sich selbst schützen und während der Vorstellungsphase alle Kollegen, die auf und hinter der Bühne wirklich gebraucht werden, im Hotel unterbringen. Das wäre sicher mit privaten Entbehrungen verbunden, für die Beteiligten aber unter Umständen sicher genug.

Es gibt sicher Unmengen guter Ideen, die man in den Theatern auch während Corona umsetzen könnte. Ganz abgesehen davon, dass man auch einfach die Füße ruhig halten könnte, um sich im stillen Kämmerlein seine Gedanken über ein Theater der Zukunft zu machen. Nun aber von anderen (im schlimmsten Fall von Politikern) eine Perspektive für eine Situation einzufordern, die selbst Wissenschaftler nicht ausreichend beurteilen können, ist die dümmste dieser Ideen. Wir stehen gerade erst am Anfang einer sehr langen Krise. Da sollten wir Atem und Nerven sparen und besonnen handeln.

In erster Linie sollte es doch jetzt um die gehen, denen die Theater mit Verweis auf die Träger und die Vertragsklausel zur höheren Gewalt gerade ihre Gage nicht zahlen können. Um die kleinen Häuser, die direkt vom Konkurs bedroht sind. Und um all die in ganz anderen Bereichen, die die Krise wirklich hart trifft: Geringfügig Nichtmehr-Beschäftige in der Gastronomie, Hoteliers im Familienbetrieb oder die vielen, die aus Not ganz ohne Vertrag arbeiten mussten und die jetzt ganz ohne dastehen.

Vielleicht hilft eine einfache Checkliste, wenn doch jemand unter Nichtbeachtung logischen Denkens unbedingt vollendete Tatsachen schaffen möchte. Wenn Sie eine der folgenden Fragen mit Ja beantworten können, besteht berechtigte Hoffnung, dass Sie Ihr Theater vor November wieder eröffnen dürfen:

Sind Sie ein anerkannter Experte für SARS-CoV-2?

Haben Sie in Ihrem Betrieb einen anerkannten Experten für SARS-CoV-2?

Können Sie verantwortlich ausschließen, dass sich während der Vorstellungen in Ihrem Haus jemand mit SARS-CoV-2 infiziert?

Sollten Sie keine der Fragen mit ja beantworten können, sehen wir uns in sichereren Zeiten mit noch größerer Begeisterung als sonst wieder. Denn erstaunlicherweise muss Theater zwar nicht sein – aber ohne ist das Leben scheißfad.

Bleiben Sie bis dahin gesund !

- Philipp Contag-Lada

[almanyalilar]

Corona: Initiative fordert humanitäre Soforthilfe von EU

Die Initiative für ein egalitäres Europa fordert von der EU humanitäre Soforthilfe für die von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Gesellschaften und die sofortige Auflösung der menschenunwürdigen Lager in Griechenland.

Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus hat die Marke von 1,6 Millionen weltweit überschritten. Das geht aus aktuellen Zahlen der US-amerikanischen…

[rheinkreiszeitung]

Landeskriminalamt NRW warnt vor gefälschten Corona-Soforthilfe-Internetseiten Düsseldorf (ots) Mit gefälschten Internet-Seiten versuchen skrupellose Betrüger von der Corona-Krise zu profitieren. Aus unterschiedlichen Regionen Nordrhein-Westfalens gehen derzeit Anzeigen von Menschen bei der Polizei ein, die sich im Internet um Corona-Soforthilfen bewerben wollten.

[maekkelae]

Als wir versuchten die Welt zu retten (und es ziemlich vermasselt haben)

Timeline der Umsetzung von Corona-Hilfsmaßnahmen in Bayern am Beispiel Mäkkelä/Martti Trillitzsch (März 2020 - April 2021)

18.03.2020 Antrag auf Corona-Soforthilfe der bayerischen Regierung i.H.v. EUR 4526.- für "Abgesagte Konzert-Tourneen und nicht erstattungsfähige Flugbuchungen und Bahntickets vom 17 .03.2020 - 03. 06.2020" gestellt.

03.04.2020 Bescheid über Gewährung der bayerischen Corona-Soforthilfe in der beantragten Höhe.

19.05.2020 Das Antragsformular für die sog. Künstlerhilfe in Bayern geht online. Ausschlusskriterien sind a) bereits irgendeine Hilfe erhalten zu haben oder b) einen Antrag auf irgendein Hilfsprogramm gestellt zu haben. Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder detailierter Nachweis über erwerbsmässige Tätigkeit als Künstler ist Bedingung.

20.05.2020 Nach Rücksprache mit Herrn ZZZ von der Hotline der zuständigen Behörde (Regierung von Mittelfranken) ob dies zulässig sei (ja, das wäre es), Antrag auf Künstlerhilfe der bayerischen Regierung i.H.v. EUR 2626.- gestellt. Das sind die beantragbaren EUR 3000.- für den Zeitraum von max. drei Monaten, abzgl. einer Konzert-Gage im Juni 2020.

09.06.2020 Bayerische Künstlerhilfe in beantragter Höhe gewährt bekommen.

19.06.2020 E-Mail über Rücknahme der Auszahlungsgenehmigung der beantragten Künstlerhilfe durch Mitarbeiterin der Regierung von Mittelfranken. Auszahlung kann nicht erfolgen da mir bereits eine Soforthilfe in Höhe von 4526 EUR bewilligt und ausgezahlt wurde. Es wird um eine Stellungnahme dazu gebeten.

In meiner Antwort-Mail vom 19. Juni informiere ich Frau XXX von der Regierung von Mittelfranken über mein Telefonat mit Herrn ZZZ von der zuständigen Hotline und das ich auf dessen Information hin den Antrag auf Künstlerhilfe gestellt habe.

26.06.2020 E-Mail von Frau YYY von der Regierung von Mittelfranken, in der sie nochmals darauf hinweist, dass der Genehmigungsbescheid für meine Künstlerhilfe vom 9. Juni aufgehoben sei und sich ausdrücklich für die nicht zutreffende Aussage durch den Hotline-Mitarbeiter im Vorfeld des Antrags entschuldigte.

20.10.2020 Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter in einer "Ermittlungssache Sonstiger Betrug (Versuch)" beim Wirtschaftsdezernat der Kriminalpolizei in Nürnberg. Um was es genau geht wird nicht erwähnt.

10.11.2020 Vernehmung bei der Kriminalpolizei Nürnberg. Mir wird erklärt es geht um meinen letztlich abgelehnten Antrag auf Künstlerhilfe vom 27.05.2020. Von der Regierung von Mittelfranken wurde Anzeige wegen versuchten Betrugs erstattet (laut der vernehmenden Kriminalbeamtin) da ich wissentlich eine Falschangabe im Antrag gemacht hätte. Gelder sind in der Angelegenheit nie geflossen.

11.11.2020 Ich reiche eine Aussage zur Sache, mit Schilderung des ganzen Vorgangs, per Post nach.

BR5 Radio Reportage & Kurz-Interview mit Minister Sibler zum Thema Ermittlungsverfahren wegen Künstlerhilfe. Dem Minister wird mein Fall konkret präsentiert.

BR Fernsehen "Jetzt Red i". Minister Sibler sagt, auf meinen Fall angesprochen, er wird sich persönlich darum kümmern. Hier der Fernsehbeitrag**. **

23.11.2020 Bericht in der** **Bayerischen Staatszeitung zur Welle von Ermittlungsverfahren gegen Künstler

25.11.2020 Bericht über die Welle von Ermittlungsverfahren gegen Künstler in den Nürnberger Nachrichten/nordbayern.de

03.02.2021 Eingangsbestätigung meiner Anträge auf November & Dezember-Hilfe.

23.02.2021 Nachdem ich bis zu diesem Tag nichts von der Staatsanwaltschaft gehört habe - also dreieinhalb Monate - und ein Online-Artikel über Minister Siblers maskenfreies Geburtstagsgratulieren erscheint, tagge ich den Herrn Minister in einem Facebook-Post in Zusammenhang mit meinem laufenden Ermittlungsverfahren in der Hoffnung so vielleicht irgendetwas Neues zu erfahren.

24.02.2021 Ich erhalte eine E-Mail vom Herrn Minister, ich möchte Ihn doch bitte einmal direkt anrufen.

25.02.2021 Ich telefoniere mit Herrn Sibler, bayerischer Minister für Kultur und Wissenschaft. Er teilt mir mit das alle der Ermittlungsverfahren wegen versuchten Subventionsbetrugs in Zusammenhang mit dem sog. "Künstlerhilfsprogramm" seit dem 15.02.2021 eingestellt seien. Es wäre verwunderlich, dass ich davon nichts wüsste. Er liest mir eine entsprechende E-Mail vor. Erfreulich für mich, weniger erfreulich für die _nicht _eingestellten Verfahren die es durchaus noch gibt.

02.03.2021 Mich erreicht ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vom 26.02.2021, das Ermittlungsverfahren gegen mich wäre per Verfügung vom 15.02.2021 eingestellt.

04.03.2021 Interview mit Radio Z Nürnberg zum eingestellten Ermittlungsverfahren

09.03.2021 Artikel von Karin Finkenzeller in Zeit Online zu den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in Zusammenhang mit der Künstlerhilfe.

15.03.2021 E-Mail vom Corona-Soforthilfe Team der Regierung von Mittelfranken mit der Aufforderung die erhaltene Corona-Soforthilfe vom April 2020 mit dem Ausfüllen einer Berechnungshilfe (Excel-Tabelle) bis spätestens 29.03.2021 zu begründen/belegen.

22.03.2021 E-Mail Eingangsbestätigung meines Antrags auf "Neustarthilfe" mit der Antragsnummer RAT1R-33467 von der IHK München (noreply-ihk-muenchen@) mit dem Hinweis "Bitte sehen Sie von Rückfragen zum Bearbeitungsstand ab."

23.03.2021 E-Mail von der IHK München (noreply-ihk-muenchen@ ) _"Ihr Antrag RAT1R-33467 auf Neustarthilfe wird im Rahmen des Stichprobenverfahrens oder aufgrund konkreter Anhaltspunkte einer vertieften Überprüfung unterzogen." _

26.03.2021 Beitrag von "Quer" im BR zum Thema "Künstlerhilfe" geht online (TV Ausstrahlung am 25.03.2021) Hier online ansehen.

29.03.2021 Ich sende dem Corona-Soforthilfe Team der Regierung von Mittelfranken die von ihnen angeforderte Excel-Tabelle. Die Zahlen für entgangene Konzert-Ausfälle sind in der Tabelle nicht vorgesehen, waren aber eine der Grundlagen meines Antrags, daher schreibe ich den letztes Jahr so errechneten Betrag in die E-Mail und bitte um dessen Berücksichtigung.

31.03.2021 Das Corona-Soforthilfe Team der Regierung von Mittelfranken schickt mir eine E-Mail mit dem Bescheid _"Bitte überweisen Sie daher den Rückzahlungsbetrag in Höhe von 3.318,00 Euro innerhalb von zwei Wochen auf folgendes Konto" _. Auf meine Anmerkungen bezüglich der, meiner Kenntnis nach, damals nicht existierenden Begrenzung auf Betriebskosten, sowie die ergänzend genannten Zahlen wird nicht eingegangen.

07.04.2021 Ich erhalte eine E-Mail von Herrn X, einem Mitarbeiter der Regierung von Mittelfranken vom Sachgebiet Wirtschaftsförderung & Beschäftigung, mit der Bitte um Rückruf. Man habe_ "leider übersehen, dass Sie Künstlerhilfe beantragt, aber keine erhalten hatten. Das weitere Vorgehen würde ich daher gerne mit Ihnen persönlich am Telefon besprechen." _

09.04.2021 Ich telefoniere mit Herrn X von der Regierung von Mittelfranken. Ein aufschlussreiches Gespräch. Er schlägt mir einen Deal vor damit wir "die Kuh vom Eis" bekommen. Man wäre bereit die im vergangenen Jahr von mir beantragte und abgelehnte Künstlerhilfe nun doch, um EUR 400.- aus dem Soforthilfe-Topf aufgestockt, zu gewähren und den Gesamtbetrag i.H.v. EUR 3000.- von der mir zugestandenen und ausgezahlten Corona-Soforthilfe i.H.v. EUR 4526.- abzuziehen, womit ich bei zurückzuzahlenden EUR 1526.- wäre. Zudem sagt er mir das die Anzeigen wegen der Künstlerhilfe gar nicht von der Regierung von Mittelfranken ausgegangen sind. Ich antworte ich müsse mir das durch den Kopf gehen lassen und verspreche mich im Laufe der kommenden Woche zu melden.

16.04.2021 Ich mache per E-Mail einen Gegenvorschlag der mir nicht weniger plausibel oder fantasievoll erscheint. Ich bin zwar immer noch der festen Überzeugung das ich mit meinem Corona-Soforthilfeantrag besten Wissens und Gewissens gehandelt habe, da zum Zeitpunkt der Antragstellung nirgendwo die Rede war es ginge dabei um Betriebskosten, aber die Situation wird mittlerweile, nach neun Monaten, auch psychisch ziemlich belastend. Mein Vorschlag die berühmte Kuh vom Eis zu bekommen ist: den von Herrn X vorgeschlagenen EUR 1526.- noch den von seiner Behörde bereits anerkannten Liquiditätsengpass i.H.v. EUR 1208.- abzuziehen. Damit wären wir bei einem rückzahlbaren Betrag von EUR 318.-. Wäre trotz null Einkommen möglicherweise machbar. Ich frage auch nochmal nach, von wem denn nun eigentlich diese Anzeigen wegen Betrugs ausgegangen sind. Die Antwort kommt umgehend per E-Mail. _"Sehr geehrter Herr Trillitzsch, ich kann Ihnen gar keine Künstlerhilfe gewähren und diese auch nicht aufstocken, weil mein Sachgebiet dafür nicht zuständig ist. Daher hatte ich vorgeschlagen, Ihnen – aufgrund der in Ihrem Fall vorliegenden Gemengelage bei der Anspruchsberechtigungen und Vorliegen einer gewerblichen und einer freiberuflichen Tätigkeit – Soforthilfe in einer Gesamthöhe zu belassen, die letztendlich dem Maximalbetrag der Künstlerhilfe entspricht. Möglich gewesen wäre dies im Rahmen der Ermessensausübung bei einem Rückforderungsbescheid. [...] Was die Strafanzeige betrifft, habe ich Ihnen meinen Kenntnisstand mitgeteilt. Ich wiederhole dabei, dass ich für die Künstlerhilfe nicht originär zuständig bin und die Umstände dabei nur vom Hörensagen kenne. Wenn Sie bezüglich des Strafverfahrens noch Details geklärt haben wollen, bleibt nur eine Akteneinsicht über einen Rechtsanwalt." _

19.04.2021 Aktueller Stand: ich warte auf den offiziellen Rückforderungsbescheid über EUR 3318.- um dann, ggf. mit anwaltlicher Hilfe, Einspruch einlegen zu können. Von der Nov./Dez.-Hilfe habe ich seit dem 03.02.2021 nichts gehört. Von der Neustarthilfe habe ich seit dem 23.03.2021 nichts gehört. Das bayerische Soloselbständigenprogramm für Januar-Juni 2021 traue ich mich im Moment nicht zu beantragen.

26.04.2021 Status unverändert. 29.04.2021 Anruf bei der Service-Hotline der IHK München mit der Bitte um Information zum Status meines Neustarthilfe-Antrags. Mir kann wegen der belegten Leitungen gerade nicht weitergeholfen werden, aber ein Rückruf wird mir in Aussicht und im System eingestellt. “Sie werden zuverlässig zurückgerufen, wir hoffen diese Woche noch.”

30.04.2021 Es ist kaum zu glauben. Das erste Mal seit Beginn der Pandemie hält eine Behörde was sie verspricht. Zumindest was den Anruf betrifft. Ich werde zurückgerufen! Ja, mit Ihrer IBAN gibt es da ein Problem, bevor das nicht geklärt ist kann der Antrag auf November bzw. Dezember-Hilfe nicht weiter bearbeitet werden. Fragen Sie am besten Ihren Steuerberater. Für die Neustarthilfe sollten Sie eigentlich in den kommenden Tagen einen Bescheid erhalten. Es sind ja oft die kleinen Dinge die Freude machen. Warum ein “Problem mit der IBAN”, was auch immer das sein könnte, allerdings drei Monate an Bearbeitung braucht ist zumindest - wie soll ich sagen - erstaunlich? Wir werden sehen…. (to be continued)

[ruhrkanalnews]

IHK INFORMIERT ÜBER CORONA-HILFEN FÜR UNTERNEHMEN

Das nächste Hilfspaket. Mal schauen, wieviel diesmal bei Soloselbständigen und Kleinunternehmen ankommt #unterstütztLokaleUnternehmen #AHAALregelnbeachten #haltetAbstand

Ennepe-Ruhr-Kreis- Auch wenn die Infektionszahlen rückläufig sind und es mit den zugelassenen Impfstoffen Grund zur Hoffnung gibt: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden die Wirtschaft wohl noch einige Zeit belasten. Deshalb begrüßt die IHK Mittleres Ruhrgebiet die zusätzlichen Erleichterungen und Erweiterungen für Unternehmen sowie Soloselbstständige, die mit den Beschlüssen der…

[grimmstrasse]

Informationen zu “Corona-Soforthilfen“ für Selbstständige, Kleinstunternehmer, Kreative und Künstler.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen Corona-Pandemie treffen vor allem viele Selbstständige, Kleinstunternehmer, Gastronomen, Kreative und Künstler besonders hart. Das laufende Geschäft bricht ein, Projekte werden verschoben oder abgesagt. Die laufenden Kosten für Betriebsausgaben oder die Altersversorgung laufen aber weiter.

Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern, haben das Land NRW und der Bund verschiedene Soforthilfe-Programme aufgesetzt. Informationen bzw. Informationsquellen dazu findet Ihr ab sofort auch hier – die Liste werde ich laufend aktualisieren:

IHK Düsseldorf / Corona / Finanzierung und Praxistipps

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energiedes Landes Nordrhein-Westfalen / NRW-Soforthilfe 2020

Elektronisches Antragsformular “Soforthilfe 2020″

Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes / Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 (sehr umfangreiche Linksammlung”

Wenn Ihr noch weitere Links und Infos habt: bitte gerne an bolle@multimediadesign.net schicken. Ich ergänze dann die Liste hier.

Autor: Ansgar Bolle