#ZEIT ONLINE

[supercalifragipopculturevomit]

For those who understand German, today's your lucky day: this links to a 4-hour conversation with Zeit Online. 🎧 Daniel Brühl, wie funktioniert Hollywood? (2024)

[weiszklee]

German media are getting desperate.

[tilos-tagebuch]

S.U.P.E.R.G.A.U. für Correctiv

ZEIT Online dokumentiert, dass Jean Peters, der als Hauptverantwortlicher für die "Recherche" vor Ort war, auf Befragen der ZEIT als Quelle ein Totalausfall ist. Er kann offensichtlich nicht bestätigen, dass in Potsdam das gesagt wurde, was Correctiv berichtet hat, Zitat:

"Fragt man Jean Peters, den Haupt-Rechercheur des Artikels, ob das Wort ,Vertreibung‘ bei dem Treffen jemals gefallen sei, zögert er kurz. Und sagt dann: Nein. ,Aber natürlich war es gemeint.‘"

"Die ZEIT" 'versteckt' ihre Recherche hinter einer Bezahl-Schranke! Daher verlinkt 0815-info.news hier die ausführliche Kommentierung von RA Carsten Brennecke auf dessen X-Account: https://www.0815-info.news/Web_Links-SUPERGAU-fuer-Correctiv-visit-11595.html

correctiv #adlon #potsdam #afd #zeit

[kristinhelberg]

Podcast Das Politikteil Zeit / Zeit Online 13.12.2024

(65 Min.)

[shi1498912]

Gude, hab hier 'nen ganz interessanten Artikel gefunden!

Der ist hinter 'ner Paywall, aber keine Sorge, die Paywall geknackte Version liefere ich ja auch mit. Die findet ihr hier: https://archive.is/F2kDt

[politikwatch]

"Die Begeisterung zeigt einen verqueren Blick auf ihn"🤔❓

War ja klar dass die #Presse ihn wieder #runtermachen will.🤬 Wie siehts eigentlich so mit Eurem "verqueren Blick" auf euch selbst aus 🤔❓🤬 Deutsche #Presse = #niedrige #Backbleche❗

[bettinaschott69]

Wortgeschenke #16. Ausgabe des Herz ♥ Projekt Magazin

„WORTGESCHENKE“  Unser Titel Thema der 16. Ausgabe des Herz Projekt Magazins. Wie wichtig es ist, ein neues Bewusstsein dafür zu schaffen, uns daran zu erinnern, wie wir miteinander und mit uns selbst kommunizieren und wie zauberhaft Wortgeschenke wirken – wird zum Inhalt dieser Sommer Ausgabe 2023. Als Erstes erwartet dich das Herzprojekt INTERVIEW mit Ute Ullrich, Sängerin, Songwriterin und…

[martinstieger-blog]

Österreich: Studierende sind älter und arbeiten mehr

BILDUNG / APA / 22.07.2024, 09:20 Studierende sind in Österreich im Schnitt älter und arbeiten mehr. Das zeigt die aktuelle Eurostudent-Studie, in der die sozialen und ökonomischen Studienbedingungen in 25 Staaten gegenübergestellt werden. Studierende aus nicht-wohlhabenden Familien müssen hierzulande besonders oft arbeiten. Unter jenen, die mehr als 20 Stunden berufstätig sind, könnten sich…

[keinjournalist]

Manchmal kommt das Leben mit so einer Süße um die Ecke, dass du dich fragst, auf welchem Horrortrip du bislang verweiltest.

[affilinessde]

Der Artikel dreht sich um den Kontrast zwischen hochwertiger Solartechnologie und einer durchschnittlichen oder fehlenden Online-Präsenz. Es geht darum, wie wichtig es ist, dass deine Website genauso überzeugend ist wie deine Produkte oder Dienstleistungen. Wenn deine Website nicht klar und ansprechend ist, könnten potenzielle Kunden das Interesse verlieren. Es ist an der Zeit, sicherzustellen, dass deine Online-Präsenz genauso strahlend ist wie die Sonne selbst.

[kristinhelberg]

"Islamischer Staat": Vergessen, verdrängt, unterschätzt

Nach dem Anschlag bei Moskau ist der IS wieder im Bewusstsein. Andernorts war er nie verschwunden. In Nordostsyrien arbeiten Tausende Terroristen an einer Rückkehr.

Reportage für ZEIT ONLINE 28.3.2024

Das Lager Roj liegt im äußersten Nordosten Syriens, eine halbe Stunde von der Grenze zum Irak entfernt. Es ist eines von zwei Internierungslagern für die Familien von Angehörigen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Ein lebensfeindlicher Ort – Hunderte graue Zelte hinter Stacheldraht, dazwischen rote Wassertanks und ein paar Grasbüschel. Im Sommer steigen die Temperaturen auf über 40 Grad, im Winter lösen sich die Schotterwege in Schlamm und Pfützen auf.

In Zelt Nummer 220 wohnt Gailon Su, eine Frau mit feinen Gesichtszügen und entschlossener Stimme. Sie trägt ein gestreiftes Oberteil mit rundem Ausschnitt und einen weißen Rock, um den Kopf hat sie ein graues Baumwolltuch gewickelt – kein Schwarz, kein Gesichtsschleier, kein weites Gewand. Von den anderen Bewohnerinnen des Lagers werde sie deshalb angefeindet, erzählt die 51-Jährige. "Sie beleidigen mich und betrachten mich als Ungläubige, weil ich kein ordentliches Kopftuch trage", sagt Su. Gerade hätten einige der IS-Frauen wieder ihre Wasserversorgung unterbrochen, berichtet sie und zeigt auf einen abgerissenen grünen Wasserschlauch vor ihrem Zelt.

Gailon Su lebt seit 2018 im Lager Roj, sie stammt aus Trinidad und Tobago, einem Inselstaat vor der Küste Venezuelas. 2014 hatte sie dort einen muslimischen Mann geheiratet, um einer Gewaltehe zu entfliehen. Der entpuppte sich kurz darauf als IS-Anhänger und brachte sie mit ihrem damals 10-jährigen Sohn aus einer früheren Verbindung nach Syrien. Als sie begriff, wo sie waren, sei es zu spät gewesen, erzählt Su – eine Flucht aus dem Kalifat unmöglich. Die Ideologie der Terrormiliz habe sie immer abgelehnt, sagt Su. Ihr dringendster Wunsch ist es, zusammen mit ihrem inzwischen 20-jährigen Sohn ausreisen zu dürfen – nach Hause zu ihren älteren Kindern, die in Trinidad leben, oder in ein sicheres Drittland.

Die Tatsache, dass Menschen wie Gailon Su fünf Jahre nach dem Ende des "Islamischen Staates" noch immer in einem abgeriegelten Lager für IS-Angehörige in Syrien festsitzen, zeigt das größte Problem im Kampf gegen die Terrororganisation – die Ignoranz der Welt. Keiner interessiert sich für den IS und was aus ihm geworden ist, solange dies weit weg erscheint. Erst wenn dschihadistisch inspirierte Einzeltäter in Europa morden – wie in Brüssel und im französischen Arras – oder strukturierte Terrorzellen wie bei Moskau große Anschläge verüben, wird die Gefahr greifbar. Es ist deshalb höchste Zeit zu verstehen, wo der IS heute steht und mit welchen Mitteln er in seinem früheren Kernland wiedererstarkt.

Zwischen 2014 und 2019 hatte die Terrororganisation im Osten Syriens und im Westen des Irak einen sogenannten Kalifatstaat errichtet. Ein Schreckensregime, das Menschen unterdrückte, versklavte und mit drakonischen Strafen in die Unterwerfung zwang. Nach jahrelangen Kämpfen besiegten die überwiegend kurdischen Kämpfer der SDF, der Syrischen Demokratischen Kräfte, und die von den USA angeführte Internationale Allianz gegen den IS im März 2019 den letzten harten Kern der IS-Anhänger in der Schlacht von Baghuz. Sie markiert offiziell das Ende der IS-Herrschaft. Das Territorium des Kalifatstaates fiel an die kurdisch dominierte Selbstverwaltung, die sich inzwischen Demokratische Verwaltung Nord- und Ostsyrien (DAANES) nennt und im Nordosten Syriens etwa ein Drittel des Staatsgebietes kontrolliert. Ihre Streitkräfte, die SDF, nahmen in Baghuz Tausende IS-Terroristen und Zehntausende Frauen und Kinder aus mehr als 60 Staaten gefangen – ein Erbe, das die Region seitdem destabilisiert.

Dabei verlief der Antiterrorkampf in den vergangenen fünf Jahren UN-Angaben zufolge durchaus erfolgreich. Mit Unterstützung einer überschaubaren US-Truppenpräsenz von inzwischen 900 amerikanischen Soldaten gelang es, die Zahl der aktiven IS-Terroristen von etwa 16.000 im Februar 2019 auf etwa 4.000 im Januar 2024 zu reduzieren. Sowohl der erste selbst ernannte Kalif Abu Bakr al-Baghdadi als auch drei weitere IS-Führer wurden getötet, die in Syrien begangenen Anschläge des IS gingen von 1.055 im Jahr 2019 auf 121 im Jahr 2023 zurück.

Doch ideologisch und im Untergrund besteht die Terrororganisation fort und erstarkt – auch weil zu viele ihrer Anhänger unter widrigen Bedingungen und ohne Aussicht auf ein anderes Leben festgehalten werden. In 26 Gefängnissen sind noch immer 9.000 Kämpfer und junge Männer inhaftiert, im Lager al-Hol sitzen mehr als 43.000 Menschen – fast ausschließlich Frauen und Kinder – fest, in Roj leben 2.600 ehemalige IS-Angehörige und in zwei Rehabilitationszentren sind 200 männliche Jugendliche untergebracht. Die meisten dieser früheren Kalifatsbewohner sind irakische und syrische Staatsbürger, etwa 15.000 Menschen stammen aus Drittstaaten.

Aus Sicht von Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) ist dieser Zustand in dreifacher Hinsicht eine Katastrophe. Rechtlich, weil das Völkerrecht es verbiete, Menschen ohne Anklage und Strafverfahren dauerhaft einzusperren. Menschlich, weil die Zustände in den Gefängnissen und Lagern gesundheitliche und psychische Schäden verursachten. Und unter Sicherheitsaspekten, weil dies zu weiterer Radikalisierung und einem Wiedererstarken des IS führe.

Die nächste Generation des IS könnte noch gefährlicher sein

Die Behörden der Selbstverwaltung sind mit der Sicherung, Strafverfolgung, humanitären Versorgung und Resozialisierung Zehntausender ehemaliger IS-Anhänger überfordert. Die USA unterstützen die SDF zwar militärisch und finanziell, UN-Organisationen und NGO kümmern sich in den Lagern um Wasser und Nahrungsmittel, Gesundheitsversorgung, Bildung und psychosoziale Betreuung. Aber angesichts der Menge an IS-Familien reicht das internationale Engagement bei Weitem nicht aus. Seit Jahren bittet die DAANES um mehr Hilfe – auch juristisch, um die nicht-syrischen Gefangenen anklagen und verurteilen zu können. Nachdem die von ihr geforderte Einrichtung eines internationalen Tribunals nicht vorankommt, will die Selbstverwaltung die ausländischen IS- Mitglieder vor ihre eigenen Gerichte bringen – die in Syrien geltende Todesstrafe hat sie im Nordosten abgeschafft.

Letta Tayler, zuständig für Terrorismusbekämpfung bei Human Rights Watch, macht nicht die DAANES für die Misere der ausländischen IS-Angehörigen verantwortlich, sondern deren Herkunftsländer. Diese ignorierten und verdrängten das Thema seit Jahren – aus Angst, sich potenzielle Attentäter ins Land zu holen, sagt Tayler. HRW fordert deshalb alle rechtsstaatlichen Länder auf, ihre Staatsbürger umgehend aus Nordostsyrien zurückzuholen, sie zu rehabilitieren und zu reintegrieren. Den Erwachsenen, die im Verdacht stünden, schwere Verbrechen begangen zu haben, solle ein fairer Prozess gemacht werden, fordert die HRW-Vertreterin. "Aber die eigenen Staatsbürger in Nordostsyrien im Stich zu lassen, ohne die zuständigen Behörden entsprechend zu unterstützen, macht das Problem nur größer, nicht kleiner."

Besonders dramatisch sei die Lage in al-Hol, sagt Tayler. Sie hat das Lager mehrfach besucht und beschreibt es als "weitgehend rechtlose Zeltstadt", die kaum zu kontrollieren sei. In manche Teile trauten sich selbst die Sicherheitskräfte der Selbstverwaltung nicht hinein, weil dort der IS herrsche, berichtet Tayler. Noch immer würden jesidische Frauen in al-Hol als Sklavinnen gehalten. Das Lager gilt inzwischen als Brutstätte eines wiederauferstehenden Kalifats.

Denn der IS hat es vor allem auf die Kinder abgesehen. Die Terrormiliz sieht in ihnen die nächste Generation von Kämpfern. Viele von ihnen wurden vor Jahren von ihren Eltern zum IS mitgenommen, andere im Kalifat geboren. Dabei habe der IS eine gefährliche Strategie entwickelt, warnt Khaled Rammo, der bei der Selbstverwaltung für Rehabilitation und Resozialisierung zuständig ist. Weil die Terrororganisation dringend mehr Soldaten brauche, versuche sie, die Kinder in den Lagern zu einer neuen radikalen Generation heranzuziehen. Das sei eine Bedrohung für die Region und darüber hinaus, meint der DAANES-Vertreter, schließlich hätten viele eine ausländische Staatsangehörigkeit und könnten sich dadurch einfacher international vernetzen.

Die amerikanische Psychologin Anne Speckhard betrachtet die Kinder des IS zuallererst als Opfer. Speckhard leitet das International Center for the Study of Violent Extremism in Washington und untersucht seit mehr als 20 Jahren die Hintergründe extremistischer Gewalt. Bei ihren regelmäßigen Reisen nach Nordostsyrien hat sie mit Dutzenden von IS-Anhängern gesprochen – mit Kämpfern, Frauen und Jugendlichen. Für das Wiedererstarken der Terrororganisation spielten die Frauen in den Lagern eine entscheidende Rolle, sagt Speckhard. Sie sorgten für Nachwuchs, indoktrinierten diesen und stellten sicher, dass Jungen frühzeitig zu Kämpfern ausgebildet würden. Außerdem sammelten sie Geld im Ausland, um IS-Anhängerinnen und ihre Kinder aus den Camps herauszuschmuggeln – zu Terrorzellen und IS-Funktionären im Untergrund. "Manche heiraten über das Internet einen Mann in Europa, der sich dem IS verschrieben hat", berichtet die Terrorexpertin. Dieser schicke Geld, mit dem die Frauen dann Wachpersonal und Händler im Lager bestechen könnten. So gelänge es Frauen und Kindern immer wieder, das Camp zu verlassen.

Wie HRW fordert auch Speckhard mehr Tempo bei der Rückholung der ausländischen IS-Angehörigen. Seit 2019 haben mehr als 36 Länder etwa 8.600 IS-Mitglieder nach Hause gebracht. Die meisten von ihnen stammen aus dem Irak, der regelmäßig Hunderte Frauen, Kinder und auch Männer zurückholt. Bei den übrigen Herkunftsländern gibt es große Unterschiede. Manche haben fast alle Frauen und Kinder repatriiert – so Dänemark, Deutschland, Finnland, Kasachstan, Kosovo, Russland, Schweden, Tadschikistan, Ukraine, die USA und Usbekistan. Andere Länder lehnen dagegen eine Wiederaufnahme ihrer Bürger ab oder verzögern sie wie Großbritannien, Südafrika, Trinidad und Tobago, die Türkei und Österreich.

Die Einhegung des IS wird durch die Türkei erschwert

Deutschland hat bisher 27 Frauen, 80 Kinder und einen Heranwachsenden zurückgeholt. Wie viele deutsche Kinder noch in den Lagern al-Hol und Roj leben, kann das Bundesinnenministerium nicht genau beziffern. Die etwa zehn verbliebenen deutschen Frauen wünschten keine Rückkehr nach Deutschland, heißt es im Auswärtigen Amt.

Neben der mangelnden Bereitschaft vieler Länder, Verantwortung für ihre Staatsbürger zu übernehmen, wird die Einhegung des IS in Nordostsyrien von zwei weiteren Entwicklungen erschwert – dem anhaltenden Beschuss der Türkei und dem drohenden Abzug der USA. Seit Jahren greift die Türkei Nordostsyrien mit Drohnen und Raketen an, weil sie die von der Partei der Demokratischen Union (PYD) dominierte DAANES wegen ihrer ideologischen Nähe zur PKK als "Terrorstaat" bezeichnet. Dabei zerstört sie auch zivile Infrastruktur wie Wasser- und Elektrizitätswerke, Öl- und Gasanlagen sowie medizinische Einrichtungen. Diese türkischen Angriffe binden militärische Kräfte der SDF und erschweren dadurch den Kampf gegen den IS – wer sich vor türkischen Drohnen schützen muss, hat weniger Kapazitäten, um Terroristen aufzuspüren oder zu bewachen.

Nach Einschätzung der amerikanischen Militärführung sind die SDF aktuell nicht in der Lage, eigenständig Operationen gegen den IS durchzuführen oder die Haftanstalten zu sichern. Gleichzeitig sei der IS entschlossen, Territorium für den Wiederaufbau eines Kalifats unter seine Kontrolle zu bringen. Dabei nutzt er die katastrophale humanitäre Lage der Menschen in Nordostsyrien – in ländlichen Gebieten kooperiert manch Familienvater mit dem IS, weil er nach Jahren der Dürre, des Wassermangels und der Ernteausfälle nicht weiß, wie er seine Familie ernähren soll. Außerdem profitieren die Dschihadisten von den seit Sommer 2023 andauernden Auseinandersetzungen zwischen den SDF und einzelnen arabischen Stämmen in Deir al-Sur. Befeuert werden diese Feindseligkeiten vom syrischen Regime und seinen iranischen und russischen Verbündeten, die die USA zum Abzug aus Syrien bewegen wollen. Sollte Donald Trump im November 2024 zum nächsten US-Präsidenten gewählt werden, gilt ein amerikanischer Rückzug als wahrscheinlich.

Für Syriens Nordosten wären die Folgen dramatisch. Ohne die US-Truppen wäre die DAANES am Ende. Die Geheimdienste von Machthaber Baschar al-Assad würden die Kontrolle übernehmen und Journalisten, Aktivisten und NGO-Mitarbeiter verfolgen – Tausende müssten in Richtung Irak fliehen. Die ausländischen IS-Kämpfer in den Gefängnissen würden zu einem strategischen Werkzeug in den Händen Assads, mit denen er die internationale Gemeinschaft erpressen und zu Zugeständnissen seinem Regime gegenüber zwingen könnte – Aufbauhilfe gegen Verwahrung von Terroristen.

Der IS würde die Umbrüche nutzen, um in den Lagern Anhänger zu gewinnen und inhaftierte Kämpfer zu befreien, wie zuletzt bei einem Angriff auf das Al-Sinaa-Gefängnis in Hassaka im Januar 2022. Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in der Region infolge des Gaza-Krieges hat der IS zwischen Januar und Mitte März bereits 84 Anschläge in Syrien verübt – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Ein US-Truppenabzug könnte zu einem vollständigen Wiederaufleben des IS in nur ein bis zwei Jahren führen, warnen amerikanische Militärvertreter.

Für die IS-Frauen im Lager Roj wäre das die Erfüllung ihres Traumes, für Gailon Su aus Trinidad und Tobago wäre eine Rückkehr des Kalifats lebensbedrohlich. "Es ist schmerzhaft zu sehen, wie Frauen, die zum Dschihad nach Syrien gekommen sind, hier mit ihren Kindern leben, Geld geschickt bekommen und diese Ideologie weiterverbreiten", sagt die chronisch kranke Frau, die sich inzwischen wieder zu ihrem christlichen Glauben bekennt. Da die trinidadische Regierung seit Jahren nichts unternimmt, um ihre mehr als 90 Staatsbürger aus Nordostsyrien zurückzuholen, hoffen Su und ihr Sohn jetzt auf eine Ausreise nach Großbritannien. Dort könnte sich vielleicht die Church of England erbarmen, zu der sie biografische Verbindungen habe, auch der Patenonkel ihres Sohnes sei ein anglikanischer Priester, erzählt sie. Es klingt wie ein Stoßgebet.

[albannikolaiherbst]

Elke Erb. Ach Elke Erb.

Wie sie nun alle gehen, eine nach dem und der anderen.              Ich bin sehr stolz, daß sie, die ich verehrte, mich gemocht hat. Ins Kondolenzbuch der ZEIT, von der ich’s soeben → online erfuhr (“Schriftstellerin”, aber, ist falsch; Dichterin muß es heißen), habe ich folgendes geschrieben:               Dieser Tod geht mir nah, näher sogar als der vor kurzem → des Freundes. Obwohl wir uns…

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Donnerstag, 26.1.2023

Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Heute startet der Kindergartenskikurs der Gesunden Gemeinde Ardagger auf der Forsteralm! Nach dem Schneemangel der letzten Wochen hat sich das Warten auf die weisse Pracht gelohnt. 39 Kinder aus Ardagger fahren nun für 3 Tage auf die Forsteralm! 10 freiwillige Begleitpersonen aus der Gemeinde werden auf sie schauen! Ganz ganz herzlichen…

[onlyboyzz]

Usher in Rick Owens Online for Zeit magazin photographed by Philip-Daniel Ducasse

[the-real-daddy-van-der-bellen]

Nationalratswahl 2024: Wen soll ich wählen????

Austrian Sweeties, in etwas mehr als einem Monat ist es soweit und wir dürfen unseren Nationalrat wählen. Wahltag ist der Sonntag, 29. September 2024. Alle, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, dürfen wählen - also auch all jene, die am 29. 9. ihren 16. Geburtstag haben. Wer am Wahltag verhindert ist, kann natürlich auch schon davor per Briefwahl bzw. Wahlkarte wählen, also no excuses!!!

Die Basics

Gewählt werden 183 Abgeordnete zum Nationalrat für die nächsten fünf Jahre. Die Zahl der Stimmen, die jede Partei bekommt, wird in Mandate umgerechnet. Normalerweise zieht die Person als erstes ein, die den ersten Listenplatz hat, also der Spitzenkandidat bzw. die Spitzenkandidatin. Aber Vorzugsstimmen können insgesamt drei vergeben werden: für die Bundes-, Landes-, und Regionalparteiliste. Parteien werden bei der Verteilung der Mandate nur dann berücksichtigt, wenn sie im gesamten Bundesgebiet mindestens vier Prozent der Stimmen oder ein Direkt- bzw. Grundmandat in einem Wahlkreis erreichen. Dazu braucht die Partei in mindestens einem Regionalwahlkreis ganz besonders viele Stimmen. Unmöglich ist es nicht, dass jemand durch Vorzugsstimmen ein Mandat bekommt, obwohl sie bzw. er auf der Liste niedriger gereiht war - jedoch eher selten. Aber bei der EU Wahl 2024 hat z.B. der zweitgereihte Thomas Waitz die Spitzenkandidatin der Grünen Lena Schilling durch Vorzugsstimmen überholt und ist nun Delegationsleiter.

Der Nationalrat übt, gemeinsam mit dem Bundesrat, die Gesetzgebung des Bundes aus. Nicht direkt gewählt werden in Österreich Bundesregierung bzw. Bundeskanzler:in. Aber nach der NR-Wahl bietet die Regierung dem Bundespräsidenten ihren Rücktritt an. Der Bundespräsident vergibt dann den Auftrag zur Regierungsbildung, üblicher Weise an den Vorsitzenden bzw. die Vorsitzende der mandatsstärksten Partei - diese:r wird dann üblicher Weise Bundeskanzler:in. Dann beginnen die Koalitionsverhandlungen, bei denen natürlich auch die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat eine große Rolle spielen. Denn prinzipiell sollten die Regierungsparteien insgesamt die absolute Mehrheit haben.

Der Bundespräsident ernennt, wenn die Koalitionsverhandlungen erfolgreich verlaufen sind, die Bundesminister:innen gemäß der Vorschläge der/des Bundeskanzler:in.

Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2024 haben also maßgebliche Auswirkungen auf die Politik in ganz Österreich - für die nächsten fünf Jahre, und auch darüber hinaus. Denn Gesetzgebung wird ja in der Regel nach einer Legislaturperiode nicht wieder Rückgängig gemacht!

Parteien

Aktuell bereits im Nationalrat vertreten sind die Parteien ÖVP (71 Mandate), SPÖ (40 Mandate), FPÖ (30 Mandate), Grüne (26 Mandate) und NEOS (15 Mandate). Diese Parteien treten auch wieder zur NR-Wahl an. Außerdem hat aktuell ein Mandat eine parteilose Person (zuvor FPÖ).

Es treten zusätzlich noch einige kleinere Parteien an. Österreichweit sind das:

Die Bierpartei (BIER)

Keine von denen (KEINE)

Kommunistische Partei Österreichs - KPÖ Plus (KPÖ)

Liste Madeleine Petrovic (LMP)

In Niederösterreich, Oberösterreich, dem Burgenland, der Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien tritt außerdem die Liste GAZA - Stimmen gegen den Völkermord (GAZA) an. In Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, der Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien tritt außerdem die MFG - Österreich Menschen - Freiheit - Grundrechte (MFG) an. Und im Burgenland noch Die Gelben (BGE).

Entscheidungshilfen

Das sind mal insgesamt 12 Parteien. Natürlich wäre es am gewissenhaftesten, sich von allen Parteien, die für einen potentiell in Frage kommen könnten, das Wahlprogramm durchzulesen (Links unterm Cut). Aber seien wir uns ehrlich: Wer hat dafür die Zeit und/oder Motivation? Es gibt online ein paar Tools als Hilfestellung.

Die Wahlkabine ist zurück! Den Parteien wurden 25 Fragen gestellt. Man kann zwar angeben, wie wichtig ein spezifisches Thema für einen ist, allerdings die Fragen nur mit Ja oder Nein (bzw. keine Angabe) beantworten.

Ein bisschen mehr Nuancen lässt bei der Beantwortung der Standard-Wahlkompass zu. User:innen können bei 30 Statements anhand einer siebenteiligen Skala angeben, wie sehr sie damit übereinstimmen und anschließend bis zu drei Statements als besonders relevant kennzeichnen.

Beide Tools ermöglichen es, nach Beantwortung die eigenen Antworten mit jenen der Parteien zu vergleichen. Die meisten haben auch zu jeder Frage ein kurzes Statement eingereicht. Und das ist eigentlich das Nützlichste daran. Denn nur mit Ja/Nein bzw. einer Skala von 1 bis 7 kann man sich ja kein komplettes Bild machen.

Und beide Tools sollen natürlich keine Wahlempfehlung sein, sondern eine Möglichkeit, halbwegs unkompliziert die Ansichten der Parteien mit den eigenen zu vergleichen.

Ansonsten ist es natürlich immer empfehlenswert, die Nachrichten zu verfolgen, die aktuelle Politik zu beobachten - nicht nur, was im Programm steht, sondern auch, was die Parteien in der letzten NR-Periode auch tatsächlich getan haben. Viele Politiker:innen sind auch auf den Sozialen Medien vertreten. Nicht immer, aber oft, ist das eine gute Möglichkeit, sich über die konkreten Ansichten und Ziele einer Person zu informieren, vor allem, wenn es darum geht, an wen eine Vorzugsstimme vergeben werden soll.

Dies soll ein möglichst neutral gehaltenes Service / Infoposting sein. In einem Reblog folgen meine Meinung und meine Ergebnisse bei Wahlkabine und Wahlkompass.

Quellen

https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Vorzugsstimmen.aspx

https://www.oesterreich.gv.at/themen/transparenz_und_partizipation_in_der_demokratie/demokratie-und-wahlen/wahlen/1/Seite.320260.html

https://www.parlament.gv.at/verstehen/nationalrat/

https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2024/start.aspx

https://www.parlament.gv.at/verstehen/nationalrat/

https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-fuehrt-der-Weg-zum-Nationalratsmandat

https://www.derstandard.at/story/3000000223862/-nach-eu-wahl-waitz-252bernimmt-delegationsleitung-bei-gr252nen

https://www.parlament.gv.at/verstehen/nationalrat/aufgaben/index.html

https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-wird-eine-Bundesregierung-gebildet

Wahlprogramme

ÖVP: Habe das Programm für die NR 2024 noch nicht online gefunden. ist aber wahrscheinlich demnächst hier zu finden: https://www.dievolkspartei.at/Programme-Statuten-Logos. Dort ist z.b. auch das aktuelle Regierungsprogramm der ÖVP einsehbar SPÖ: https://www.spoe.at/mit-herz-und-hirn-24-ideen-fuer-oesterreich/ FPÖ: https://www.fpoe.at/wahlprogramm-nrw-2024/ GRÜNE: Das komplette Programm wird am 23.8. präsentiert. Wird dann veröffentlicht auf https://gruene.at/ NEOS: https://www.neos.eu/_Resources/Persistent/475593da03440a32bcea3c3bd4cc406c4769aafb/NEOS_REFORMEN%20FUER%20DEIN%20NEUES%20OESTERREICH.pdf BIER: Es ist nicht direkt das Wahlprogramm für die NR, aber wahrscheinlich genug, um sich ein Bild zu machen: https://www.bierpartei.eu/menu/ KEINE: https://keine.at/plan/ bzw. https://www.derwandel.at/unser-plan/ KPÖ: https://www.kpoe.at/wahlprogramm-zur-nationalratswahl-24/ LMP: https://liste-petrovic.at/unsere-politik/ GAZA: https://gaza.vote/wahlprogramm MFG: https://www.mfg-oe.at/nationalratswahl-2024/ BGE: https://die-gelben.at/programm/