#Rentenniveau

[my-life-fm]

»Sind politische Streiks verboten? | Gewerkschaftliche Streiks beschränken sich zudem auf diese Tarifverhandlungen. Politische Streiks, wie sie in unseren Nachbarländern Frankreich oder Belgien regelmäßig stattfinden, zuletzt etwa die große Streikwelle in Frankreich, um die Rentenreform zu verhindern, gibt es hierzulande nicht. Zwar ergibt sich das Streikrecht der Arbeiter aus Artikel 9, Absatz 3 des Grundgesetzes. Dieses findet aber, so der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages, seine Grenzen, wenn der Streik aus politischen Gründen stattfindet. Dabei beruft sich der Dienst auf ein Urteil des Freiburger Landesarbeitsgerichts, das zwar kein explizites Verbot des politischen Streiks ausspricht, aber vielfach so interpretiert wird. Allerdings stammt das Urteil aus dem Jahr 1952, und es ist nicht ausgemacht, dass Gerichte heute ebenso urteilen würden. Dennoch herrscht in Deutschland die Überzeugung, politische Streiks seien verboten, und dies wird von der Regierung auch immer wieder ins Feld geführt. Im Klartext: Streiken erlaubt die Obrigkeit nur dann, wenn es um tarifliche Belange geht. Die Arbeiter sollen aus der Politik ausgeschlossen werden, selbst dann, wenn sie durch die Politik die am stärksten Betroffenen sind, etwa, wenn wieder einmal das Renteneintrittsalter angehoben oder das Rentenniveau abgesenkt wird.

Und auch daran halten sich die Gewerkschaften, denn das Streikrecht steht nur Gewerkschaften zu. Diese wollen allerdings als Sozialpartner verlässlich sein und ernst genommen werden. Politische Unruhen wie in Frankreich, Belgien oder Großbritannien sind in Deutschland unerwünscht. Von Gewerkschaften, die sich mit der skandalösen Corona-Politik, der unbedingten Unterstützung für den Krieg der Ukraine gegen Russland oder Israels gegen Gaza gemein machen, ist ein politischer Streik auch nicht zu erwarten. Stattdessen unterstützen die Gewerkschaften mehrheitlich Waffenlieferungen. Das überrascht nicht, stärken diese doch die Rüstungsindustrie und sind für die Angestellten solcher Unternehmen von Vorteil, und sei es nur, weil sie durch die Produktion von Waffen und deren Handel einen sicheren Arbeitsplatz haben. Und diese Arbeiter wiederum sind auch in Gewerkschaften organisiert.

Damit befördern die Gewerkschaften aber auch das Eskalationspotenzial, das lokale Konflikte in der Ukraine oder im Gazastreifen haben. Diese können sich nämlich schnell auch zu europäischen oder globalen Konflikten ausweiten und gefährden damit auch die heimischen Arbeiter. Denn im Fall eines großen Krieges könnten Bomben bis hin zu Atomsprengköpfen auch auf Deutschland abgeworfen werden. Tatsächlich ist Deutschland ein entscheidendes militärisches Ziel, da hier nicht nur die Logistik für einen Krieg gegen Russland eine große Bedeutung hat, sondern sich auch strategische Kommandos der USA sowie US-amerikanische Atomwaffen auf deutschem Gebiet befinden. Damit wäre Deutschland eines der ersten Länder, die bei einem großen Krieg bombardiert würden. Die letzten beiden Weltkriege haben zudem gezeigt, dass eine Massenmobilisierung auf allen Seiten jeden betreffen kann. So wurden in beiden Weltkriegen ganze Jahrgänge an den Fronten ausgelöscht. Damit sägen die Gewerkschaften, welche die Eskalationspolitik unterstützen und sich der Militarisierung nicht entgegenstellen, selbst an dem Ast, auf dem sie sitzen. « – Ende Teil 5

»Die Gewerkschaften sind für jeden Streik ein wichtiger Grundpfeiler. Denn nicht nur haben sie allein das Streikrecht inne, sie bieten auch Rechtshilfe und zahlen Streikgelder aus. Auf diese Weise können Gewerkschaften das Durchhaltevermögen Streikender stärken. Wenn allerdings Gewerkschaften etwa die Bewaffnung der Ukraine unterstützen, dann ist ein Streik zum Beispiel gegen Waffenlieferungen nahezu ausgeschlossen. Zudem gibt es in Deutschland viele juristische Fragen um „politische Streiks“. Ein Kommentar von Felix Feistel und Dejan Lazić.«

[politikwatch]

Wie die #Ampelkoalition das #Rentenniveau stabilisieren will

[bbb12play]

was spricht denn gegen kinder?

leider sehr viel. Bleibt man in Deutschland kriegen sie den gesellschaftlichen Verfall, allem vorran den Kollaps des Rentensystems mit, welches so massive Auswirkungen mit sich bringen wird. Der größte Faktor jedoch, ist der Klimawandel. Ohne Witz wann immer das Thema in irgendeiner Form mal bei Gesprächen aufkommt, kommt auch von irgendwem die Auswirkungen des Klimawandels. Egal wie viel man verdient, jetzt Kinder in die Welt setzen, heißt in Kauf zu nehmen das sie die schrecklichsten Auswirkungen vollumfänglich erleben müssen. Selbst wenn man in Neuseeland wohnen würde, wäre es nicht möglich nicht die Folgen drastisch zu spüren. Es ist von vielen bei mir die Rede davon daß die noch drei bis fünf Jahre hier bleiben und dann Weg aus Europa und dann Weg. Ich muss dazu gestehen, wenn ich so die Momente hab wo ich an allem Zweifele, erwische ich mich auch dabei wie ich Infos zu Neuseeland sammele und Länder die glimpflich durch dieses Jahrhundert kommen könnten. Aber in Europa wird es in den 2030er und danach hässlich. Kein Staatliches System egal in welchem Land ist auf die Demografische Eskalation vorbereitet und die Länder die es versuchen gehen regelmäßig in Flammen auf. (allem vorran Frankreich) In Deutschland fällt innerhalb von kurzer Zeit die größte Bevölkerungsgruppe aus der Arbeitskraft weg und den Verlust der Produktivität kriegt man nicht kompensiert, weil zu lange zu oft gegen Digitalisierung, Automatisierung und sonstige Faktoren zur Steigerung der Produktivität gestimmt hat. Das zweite Problem aus der Kategorie ist die Rente an und für sich. Will man die 48% Rentenniveau halten, heißt das anheben der Rentenversicherungsbeiträge auf Jenseits der 25% beim Bruttolohn sowie höhere Lohnsteuer/Einkommenssteuer und vorallem deutliche Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge, da mehr als 2/3 der Beiträge die man zahlt für Menschen aufgewendet wird die nicht mehr im Arbeitsfähigen Alter sind. Die Zahlen hierzu liefern die Krankenkassen jedes Jahr selbst. Die KKH wo ich lange Zeit war bis ich mich privat versichern konnte und wo ich seit einigen Jahren für einige Hundert Euro Aktien habe, veröffentlicht jedes Jahr ausführliche Nutzer-Statistiken und letztes Jahr 78% der Versicherungsleistungen wurde von Menschen in Anspruch genommen die über 64 waren. Diese Zahl wird sich ganz unweigerlich mit mehr Menschen in dem Alter steigern. Kurzum für den klassischen Arbeitnehmer werden im günstigsten Fall um die 60% des Bruttos raus gehen. Im schlimmsten Fall mehr als 67%

Da die Menschen jenseits der 64 den größten Teil der Wähler ausmachen, werden wie auch seit 35 Jahren nur Programme gewählt die dieser kommenden Rentnergeneration dienen. Der Gegenpart ist jetzt, dass alleine aus trotz und aus berechtigter Abneigung gegen diese Gruppe immer weniger im die Pflege gehen werden und ein Kollege der aus dem Bereich kommt sagt dazu "sie werden auf erbärmlichste Weise in ihren eigenen Fäkalien sterben und erst Wochen später gefunden werden und das nicht weil sie es verdient haben, sondern weil es unmöglich ist sich um sie zu kümmern. Professionelle Pflege wird so teuer werden das ähnlich dem Wehrdienst ein Zwang zum Pflegedienst fast unausweichlich wäre und in dem Moment der größte Exodus einer Berufsgruppe in Gang kommt". Pflege ist jetzt schon einer der best bezahlten Berufe die es gibt. Neben Systeminformatiker ist der Job des Altenpflegers der einzige den ich kenne der mit über 3000€ brutto direkt nach der Ausbildung einsteigt und sich mit wenigen Weiterbildungen, welche insgesamt kaum 3 weitere Jahre in Anspruch nimmt auf ein fünfstelliges Monstsbrutto mit Prämien und bezügen steigern lässt, welche selbst im Consulting schwierig zu erreichen sind.

Das Thema ist sehr kompliziert, aber mit der Punkt warum Kinder ungeachtet meiner sozioökonomischen Situation eher unwahrscheinlich sind.

[korrektheiten]

Das ukrainische Fass ohne Boden

PI schreibt: »Von WOLFGANG HÜBNER | Bundeskriegsminister Boris Pistorius (SPD) verlangt weitere 3,8 Milliarden Euro zwecks zusätzlicher Militärhilfe für die Ukraine. Diese fast vier Milliarden deutschen Steuergelder sollen die schon bereitgestellten 7,1 Milliarden Euro ergänzen. Finanzminister Christian Lindner (FDP), der wie seine Partei die hohen Kosten für die Erhaltung des europaweit niedrigen deutschen Rentenniveaus kritisiert, soll bereits […] http://dlvr.it/T75xVm «

[wirinformieren]

Hubertus Heil: Rentenpaket und Tariftreuegesetz für eine sichere Zukunft.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil setzt sich für bedeutende Reformen ein, um die Renten in Deutschland generationenfest zu machen. Im Fokus stehen dabei das angekündigte Rentenpaket II und ein Tariftreuegesetz. Diese Vorhaben sind zentrale Bestandteile der politischen Agenda der Ampelkoalition, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Renten langfristig zu sichern und die Bedingungen für Arbeitnehmer zu verbessern.

Rentenpaket II: Sicherung des Rentenniveaus und Einführung der Aktienrente

Heils Rentenpaket II, das im Februar von der Bundesregierung vorgelegt werden soll, verfolgt das Ziel, das Rentenniveau in Deutschland dauerhaft zu sichern. Ein zentraler Bestandteil ist die Einführung der sogenannten Aktienrente. Damit einher geht die Festlegung, dass das Rentenniveau langfristig nicht unter 48 Prozent eines Durchschnittslohns sinken soll. Die geplante Finanzierung dieses Vorhabens sieht vor, einen Kapitalstock durch neue Schulden anzulegen. Dieser Kapitalstock soll Renditen an den Kapitalmärkten erwirtschaften, um ab Mitte der Dreißigerjahre die Beiträge zur Rentenversicherung zu entlasten. Im aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts für 2024 sind dafür zwölf Milliarden Euro an Neuverschuldung vorgesehen.

Tariftreuegesetz: Stärkung von Tarifverträgen und gerechtere Bezahlung

Parallel zum Rentenpaket plant Heil die Einführung eines Tariftreuegesetzes, das im Frühjahr vorgestellt werden soll. Ziel dieses Gesetzes ist es, sicherzustellen, dass öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihre Mitarbeiter nach Tarif bezahlen. Bereits im Mai des vorherigen Jahres hatte Heil einen ersten Entwurf präsentiert, der vorsah, dass Aufträge des Bundes ab einem Wert von 10.000 Euro ausschließlich an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden sollen. Heil argumentiert, dass dort, wo Vollzeitbeschäftigte einen Tarifvertrag haben, die Bezahlung im Schnitt um 18 Prozent höher liegt als bei Kollegen ohne Tarifvertrag.

Verteidigung der Sozialausgaben und des Bürgergelds

In seiner Rede während der Haushaltsdebatte im Bundestag verteidigte Heil die Milliardenausgaben des Staats für das Soziale, insbesondere das Bürgergeld. Kritik an den Ausgaben wies er zurück, indem er darauf hinwies, dass seit der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 rund zwei Millionen Menschen aus dem Niedriglohnsektor aufgestiegen seien. Der Mindestlohn sei seitdem um 46 Prozent gestiegen, während die Grundsicherung nur um 41 Prozent zugenommen habe. Heil betonte, dass sich durch die Einführung des Bürgergelds am Lohnabstand nichts geändert habe.

[lokaleblickecom]

Regierungsbefragung des Bundeskanzlers „Priorität hat die Sicherheit unseres Landes“

Im Bundestag hat Kanzler Scholz ein positives Bild von der Zukunft gezeichnet: Die Strompreise werden dank Erneuerbarer Energien sinken, das Rentenniveau bleibt stabil. Und weil Deutschland die Wirtschaft klimafreundlich umbaut, werden wir in Zukunft etwas zu bieten haben, was die ganze Welt braucht. Die Bundeswehr wird in allen Bereichen gestärkt. „Zuallererst geht es um die Sicherheit unseres Landes. Der russische Angriffskrieg ist eine Zeitenwende, weil die Sicherheitsarchitektur Europas dadurch unmittelbar bedroht ist“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Eingangsstatement zur Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag. Mit Blick auf die Haushaltsplanung betonte der Kanzler, dass Deutschland viele Mittel aufwendent, um die Ukraine zu unterstützen – finanziell, humanitär aber auch mit Waffenlieferungen. Das wirke sich auf den Haushalt aus. „Es ist notwendig, dass wir uns dieser Aufgabe stellen, für die Ausstattung der Bundeswehr, für die Stärke der Allianz, der NATO“, so Scholz Ein modernes Industrieland Deutschland – ein modernes Industrieland mit guten Arbeitsplätzen und Zusammenhalt in der Gesellschaft – daran werde die Bundesregierung weiter arbeiten. Der Ausbau Erneuerbaren Energien, Stromnetze und neuer Kraftwerke sowie die Elektromobilität werde weiter vorangetrieben. Wenn die Stromnetze, Windkraft- und Solaranlagen deutschlandweit weiter ausgebaut sind, erwartet Bundeskanzler Scholz „sehr billlige Strompreise“. 2030 sollen 80 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien gewonnen und 2045 die Klimaneutralität erreicht werden. Deutschland werde unabhängiger von teuren Energieimporten, so der Kanzler. Auch beim Heizen gebe es viele gute Möglichkeiten wie Solar, Geothermie oder Wärmepumpen. Auf der Grundlage kommunaler Wärmeplanung könnten die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, was am Besten zu ihnen passt, so Scholz. Viele Kommunen haben mit der Planung angefangen. Der bundesweite rechtliche Rahmen soll schnell beschlossen werden. Den Wohlstand von morgen sichern Dass es mit Deutschland als Industrieland voran gehe, zeige auch die jüngste Ansiedlung von Halbleiterproduktion. Wie beim Strom ist das Ziel, weniger abhängig zu werden von Lieferungen aus anderen Regionen. Dass wir billigen Strom haben werden, spielt bei der Entscheidung, hier zu investieren, eine wichtige Rolle, bestätigt der Kanzler auf Nachfrage. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei „sehr fortschrittliche Politik. Eine der ganz großen Innovationen“. Es sichere den Wohlstand von morgen, so Scholz.

Rente – stabil und ein gutes Zeichen

„Wer heute die Schule verlässt und eine Ausbildung beginnt, hat 50 Jahre vor sich“, so der Bundeskanzler. Es soll keine weitere Anhebung des Renteintrittsalters geben. „Wir garantieren ein stabiles Rentenniveau“, so Scholz weiter. Die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West sei ein „großer Moment. Ein gutes Zeichen für die Einheit unseres Landes.“ Jetzt gelte es, auch Löhne und Gehälter auf das Niveau des Westens zu bringen. Der Zwölf-Euro-Mindestlohn ist bereits umgesetzt worden.

An Kindergrundsicherung arbeiten

„Wir werden alles Notwendige tun, dass alle zurechtkommen können, dass jeder sich gesehen fühlt, und dass jeder weiß, es geht auch um ihn selbst“, so Bundeskanzler Scholz. Wohngeld, Bürgergeld, Kindergeld und Kinderzuschuss, entlasten bei Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen – im sozialen Bereich hat die Bundesregierung schon einiges getan und will weiter machen. „Wir wollen die Kindergrundsicherung vervollständigen“, so der Kanzler. Die Entwürfe wird es bis Ende August geben. Anfang 2025 soll das Gesetz in Kraft treten. Das Elterngeld soll dynamisch weiterentwickelt werden. Man wolle weiterhin Eltern ermutigen, dass sie Kinder bekommen und dass Frauen und Männer sich gleichermaßen um ihr Kind kümmern. Um Kinderarmut zu bekämpfen, sei es wichtig, dass die Eltern Arbeit haben. Bildzeile: Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Foto: Bundesregierung/Kugler Read the full article

[dielinkeleer]

Einladung

Gut in Rente für alle Generationen – dafür müssen wir kämpfen! Je mehr wir uns informieren, umso mehr wird uns bewusst, auf was für eine Katastrophe wir zulaufen. Seit der Jahrtausendwende ist das Rentenniveau um knapp 10 Prozent auf rund 48 Prozent gesunken. Standardrentner erhalten 2022 damit derzeit noch 1.539 Euro. Dieses Niveau darf nicht noch weiter sinken. Die Renten müssen wieder…

[korrektheiten]

Astronomischer Rentenbetrug

Ansage: »“Es wird keine Rentenkürzung und auch keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters geben“. Das sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. Zusätzlich will die Bundesregierung gesetzlich bis zum Jahr 2039 und sogar darüber hinaus festschreiben, dass das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent eines Durchschnittslohns fallen darf. Gesetze gegen die Realität, gegen die unweigerliche demographische Entwicklung und gegen überfällige schmerzhafte Strukturreformen ist man von Sozialisten […] The post Astronomischer Rentenbetrug first appeared on Ansage. http://dlvr.it/T3lfWn «

[haraldbulling]

Die Renten im Tiefflug

Die Renten im Tiefflug

Normalerweise ist der letzte Lebensabschnitt noch einmal eine gesellschaftliche Anerkennung für jeden Bürger und die Achtung seiner Würde nach dem GG. Da man von Worten nicht alleine leben kann, hat man “im Mai 1889 unter Führung Otto von Bismarcks das Gesetz zur Alters- und Invaliditätsversicherung verabschiedet”.

Was über ein Jahrhundert als Erfolg deutscher Sozialpolitik für den Bürger…

[rheinkreiszeitung]

Klartext.NRW: NGG legt Rentenprognose vor - 66.000 Arbeitnehmer unter der Grundsicherung

Klartext.NRW: NGG legt Rentenprognose vor – 66.000 Arbeitnehmer unter der Grundsicherung

Klartext.NRW – Dem Rhein-Kreis Neuss droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). (more…)

[wirinformieren]

Arbeitsminister Heil kündigt neues Rentenpaket an.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte kürzlich an, ein neues Rentenpaket auf den Weg zu bringen, um langfristig das Rentenniveau zu sichern. Der Gesetzentwurf liegt vor und soll nach dem Haushaltsbeschluss zeitnah umgesetzt werden. Im Mittelpunkt des Pakets steht die Stabilisierung des Rentenniveaus auf 48 Prozent im Verhältnis zu den Löhnen. Die bestehende Haltelinie für das Absicherungsniveau der gesetzlichen Rente bis 2025 soll langfristig gesichert werden.

[airborn64]

GROSSE KOALITION: SPD will Rente durch Reichensteuer finanzieren

GROSSE KOALITION: SPD will Rente durch Reichensteuer finanzieren

Die große Koalition streitet nach der Sommerpause über das Thema Rente. Die SPD will das Rentenniveau bis 2040 garantieren. Die Union hält nichts davon und warnt vor Verunsicherung.

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