#Pluralismus

[my-life-fm]

» [...] “There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech” – hatte der ugandische Diktator Idi Amin 1972 verkündet und damit – vorausschauend – einen Situationsbericht zur Lage der “liberalen Demokratien” im “freien Westen” 50 Jahre später geliefert. Mit Corona und dem Ukrainekrieg wurde die Redefreiheit zwar nicht abgeschafft, in seinem Garten oder den eigenen vier Wänden konnte jeder frei reden – solange es die Nachbarn nicht hörten – mit öffentlicher Rede vor allem in den Medien sah es aber anders aus: der Meinungskorridor des Erlaubten wurde desinifiziert und gekärchert wie nie zuvor. Widerspruch und Kritik wurden schonungslos ausgeblendet, ein rationaler Austausch von Argumenten unmöglich gemacht und wer dagegen Einspruch erhob als Unperson diskreditiert und diffamiert. Wer sich die Freiheit der Rede herausnahm, brauchte danach das sprichwörtliche schnelle Pferd. [...]

so wie die Panikorchester der Großmedien erfolgreich die Angst vor dem “Killervirus” geschürt hatten wurde dann nahtlos auf Panik vor dem “Killerrussen” umgeschaltet – wo zuvor, etwa für “Die Zeit” die “Diskriminierung von Ungeimpften ethisch gerechtfertigt”, wurden nun friedensbewegte Kriegsgegner als “Lumpernpazifisten” (“Spiegel”) verunglimpft und jeder diskreditiert, der für Verhandlungen statt für Waffenlieferungen eintrat. Von freier Diskussion, offenem Austausch von Argumenten keine Spur mehr und wer dennoch den Kopf herausstreckte, wurde niedergemäht. So gelang eine nie dagewesene Formatierung der Massen, die ein kollektives Stockholmsyndrom erzeugten. “Freiheit” musste nicht mehr garantiert werden, weil die Opfer mit denen sympathisierten, die ihnen die elementare Freiheit (Habeas Corpus) nahmen – und auf diejenigen mit dem Finger zeigten, die dagegen protestierten. Dass in einer derart gleichgeschalteten medialen Öffentlichkeit über die aktuellen Kriege – den seit 2014 wütenden Bürgerkrieg in der Ukraine, den russischen Einmarsch im Februar 2022, den der NATO gegen Russland und den die Realität vernebelnden Informationskrieg – nicht “vernünftig”, “sachlich” und “friedensfördernd” debattiert werden kann, liegt auf der Hand. [...]

ist das ein Grund, den Mund zu halten, den Kopf einzuziehen und den Verstand auszuschalten? Und zuzuschauen, wie ein unnötiger und ungewinnbarer Krieg Tag für Tag vorangetrieben wird – mit “fürchterlichen Verlusten”. Da kann nur Bertha von Suttners Ruf “Die Waffen nieder!” das einzig Wahre und Richtige sein! [...] «

[coelophysiis]

vor ein paar jahren haben sich die leute wenigstens noch geschämt ausländerfeindlichen und islamophoben bullshit laut auszusprechen.

[fabiansteinhauer]

satyre schreiben/ saturiertes schreiben

Distinctio 2 Cap. VII Quae sit lex Satyra

1.

Satyra veró lex est, quae de pluribus simul rebus loquitur, dicta á copia rerum, quasi saturitate: unde & satyram scribere est poemata varia condere, ut Horatij, Iuuenalis,& Persij.

Satyre ist in der Tat ein Gesetz (das Lesbare), das von mehreren Dingen in übereinander geschichteter, dabei als gleich simulierter Zeit too much too soon spricht und zur überbordenden Vielfalt der Dinge sagt, wie satt sie sind. Daher bedeutet das Schreiben einer Satire auch das Verfassen verschiedener Gedichte, wie Horaz, Juvenal und Persius es nach dem Gesetz taten.

2.

Vor dem Pluralismus war die Satire. Wir forschen zu ihren Wesen, den Satyren, zu ihren juridischen Kulturtechniken und zu ihrem Recht.

[schadenfreudich]

Yeah, I'm giving up trying to figure out german terms for plural system for now, either i just get sites going "what's the plural of system" or sites talking about Pluralismus, which is... politics.

[unfug-bilder]

Kommende Woche veröffentliche ich meine Studie

"Wie blind kann ein Rundfunksender eigentlich sein?"

am Beispiel des MDR. Sie ist eigentlich schon lange fertig, aber für die Gegenprobe suche ich immer noch einen (m/w/d), der sehen kann.

[oculiauris]

NICHTS FÜR MICH ZUM WÄHLEN UND LEBEN!

Titel: Rechtsradikalismus: Eine extremistische Ideologie im Fokus

🌐 Rechtsradikalismus bezieht sich auf eine politische Ideologie und Bewegung, die extreme rechte Ansichten und Überzeugungen vertritt. Es handelt sich um eine Form des Radikalismus, die auf nationalistischen, autoritären und rassistischen Ideologien basiert. #Rechtsradikalismus #Extremismus

📚 Quellen:

1. [https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/](https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/)

2. [https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wissen/rechtsextremismus/](https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wissen/rechtsextremismus/)

🔍 Rechtsradikale Ideologien zeichnen sich oft durch eine Ablehnung von Demokratie, Menschenrechten, Pluralismus und Gleichberechtigung aus. Sie betonen die Vorherrschaft einer bestimmten ethnischen oder nationalen Gruppe und propagieren oft eine aggressive Ablehnung von Minderheiten, Immigranten, religiösen oder ethnischen Gruppen, die als "fremd" oder "bedrohlich" angesehen werden. #Ideologie #Extremismus

💔 Rechtsradikale Bewegungen können verschiedene Formen annehmen, von politischen Parteien bis hin zu extremistischen Gruppen oder gewalttätigen Organisationen. Sie können sich auf verschiedene Weise organisieren, wie zum Beispiel durch Propaganda, Demonstrationen, politische Aktivitäten oder sogar terroristische Handlungen. #Bewegung #Organisation

🌍 Es ist wichtig anzumerken, dass Rechtsradikalismus nicht mit konservativen politischen Ansichten gleichgesetzt werden sollte. Konservatismus bezieht sich auf eine politische Haltung, die den Erhalt traditioneller Werte und Institutionen betont, während Rechtsradikalismus extremistische und intolerante Ideologien umfasst. #Konservatismus #Unterschied

❗️ Rechtsradikalismus wird von vielen Regierungen, Organisationen und der Gesellschaft im Allgemeinen als Bedrohung für Demokratie, Menschenrechte und soziale Harmonie angesehen. Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsradikalismus umfassen die Förderung von Toleranz, Aufklärung, politische Bildung, rechtliche Maßnahmen und die Stärkung demokratischer Institutionen. #Bekämpfung #Toleranz #Demokratie

Quellen:

1. Bundeszentrale für politische Bildung: [https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/](https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/)

2. Amadeu Antonio Stiftung: [https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wissen/rechtsextremismus/](https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wissen/rechtsextremismus/)

#Rechtsradikalismus #Extremismus #Ideologie #Bewegung #Konservatismus #Demokratie #Toleranz #cwg64d #oculiauris #rassismus #intoleranz #fckafd #ideologie #populismus #propaganda #gewaltbereitschaft #gewaltverherrlichung #angsterziehung #spaltung

[korrektheiten]

Nahöstlicher Pluralismus am Ende

Manova: »Ein wahrhaft seismischer Wandel scheint sich gerade sehr schnell im Nahen Osten zu vollziehen. Im Grunde handelt es sich um einen Pakt mit dem Teufel: Die Türkei und die Golfstaaten akzeptieren die Vernichtung der palästinensischen Nation und die Gründung eines Groß-Israel als Gegenleistung für die Vernichtung der schiitischen Minderheiten in Syrien und im Libanon sowie die Durchsetzung des Salafismus in der gesamten östlichen arabischen Welt. Dies bedeutet auch das Ende für die christlichen Gemeinschaften im Libanon und in Syrien — bezeugt durch das Abreißen aller Weihnachtsdekorationen, die Verbannung allen Alkohols und die erzwungene Verschleierung von Frauen in Aleppo. http://dlvr.it/TGs4Bj «

[atheistmediablog]

Katholische Kirche in Spanien immer unattraktiver

Der Einfluss der katholischen Kirche in Spanien nimmt langsam aber sicher ab, wie aus den jüngsten Zahlen der Beobachtungsstelle für religiösen Pluralismus hervorgeht. Laut ihrem jüngsten Bericht gibt es in Spanien nun insgesamt 30.949 Gotteshäuser, von denen 22.933 katholisch sind. Dies ist ein deutlicher Rückgang um 141 Kirchen im Vergleich zu…

[3540-kollektiv]

Politische Bildung am Scheideweg: Wie wehrhaft ist die BPB?

Ein Beitrag von Dex Asmund, Bruno Frei und Mycroft Abbington 1. Der Bildungsauftrag der BPB: Erfüllung und Grenzen Die BPB verfolgt laut ihrem eigenen Anspruch die Förderung von Demokratie, Pluralismus und Toleranz. Der Artikel hebt hervor, dass die Inhalte der BPB qualitativ hochwertig, breit gefächert und auch in barrierefreier Form zugänglich sind. Die spielerische Aufbereitung komplexer…

[jokotten]

Constanze Stelzenmüller (Center on the United States and Europe): Rechte Bestrebungen könnten zum Ende des politischen Pluralismus in den USA führen

Washington (ots) Ausschlaggebend für den Sieg Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen in den USA sei vor allem die Wirtschaft gewesen, erklärt Constanze Stelzenmüller, The Brookings Institution. Obwohl sich “die objektiven Wirtschaftsdaten erheblich verbessert haben”, verblasse dies vor den noch immer hohen Lebenshaltungskosten. Der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris…

[hvoesterreich]

Humanists International Mitgliederversammlung 2024

Die Generalversammlung der Humanists International 2024 findet am 1. September 2024 in Singapur statt und wird in Zusammenarbeit mit der Humanist Society Singapore ausgerichtet. Unter dem Motto „Säkularismus und interreligiöse Harmonie“ will die Internationale Humanistische Konferenz 2024 das außergewöhnliche Modell des Pluralismus und der rassischen und religiösen Harmonie in Singapur erkunden. Zu der Veranstaltung werden 140 Delegierte aus aller Welt erwartet, darunter hochrangige Führungskräfte und Vertreter nichtreligiöser Organisationen aus aller Welt sowie Studenten und junge Erwachsene. Die Generalversammlung und die Konferenz finden statt in HUONE Singapore, 3D River Valley Rd, #03-01 Block D, Singapore 179023. Programm - 30. August: Cocktailempfang und Networking - 31. August: Internationale Humanistenkonferenz - 01. September: Generalversammlung 2024 Generalversammlung Die Generalversammlung 2024 wird eine Präsenzveranstaltung sein. Es wird keine Hybrid- oder Remote-Teilnahme geben. Die Abstimmung ist nur durch autorisierte Delegierte möglich, die bei der Versammlung in Singapur anwesend sind. Alle Geschäfte der Generalversammlung werden durch ihre Satzung geregelt: humanists.international/resource/bylaws/ Die Frist für alle Anträge, Vorstandsnominierungen und Anmeldungen endet heute, am 23. Juli. Dazu gehört für: - Registrierung aller Delegierten zur Generalversammlung - Nominierung von Vertretern (dh stimmberechtigten Delegierten) für die Generalversammlung Mitglieder (jedoch keine assoziierten Mitglieder), die nicht teilnehmen können, können einen Stellvertreter ernennen (der kein Vorstandsmitglied von Humanists International sein darf). Weitere Einzelheiten zur Ernennung eines Stimmrechtsvertreters stehen in der der Satzung. Vorstandswahlen Dies sind die verfügbaren Positionen im Humanists International Board: - Schatzmeister, - Vorstandsmitglied (beschränkt auf Kandidaten aus Asien), - Vorstandsmitglied (beschränkt auf Kandidaten aus Lateinamerika) und - Vorstandsmitglied (1). Nominierungen können durch Ausfüllen und Zurücksenden eines Nominierungsformulars erfolgen. Nominierungen für den "Distinguished Services to Humanism Award" Der Vorstand nimmt jedes Jahr Nominierungen für den Distinguished Services to Humanism Award entgegen. Weitere Informationen zu früheren Preisträgern finden Sie im Abschnitt „Auszeichnungen��� auf unserer Website. Nominierungen können durch Ausfüllen und Zurücksenden des Nominierungsformulars erfolgen. Frist für die Übermittlung der Tagesordnung und der Unterlagen an alle MitgliedsorganisationenDienstag 23 Juli 2024Alle Unterlagen werden an die registrierten Delegierten per Mail versand. Read the full article

[fabiansteinhauer]

Lex Satyra

Safe the week: Kleiner Worksshop, letzte Woche September 2024: Lex Satyra. Auf Antrag des Augustgastes Friedrich, von dem nicht nur die Anregung ausgeht, wird's gemacht.

1.

Thema wird die Satire (auch in Form der Burleske) sein, aus rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht.

Die Satire soll nach kanonischem Recht, nach Gratians Decretum ein Gesetz sein und Gesetze haben. Das wollen wir historisch und theoretisch an Exempeln entfalten (weil wir nirgends den Wortlaut dieses einen Gesetzes, nicht einen Wortlaut gefunden haben, viele, viele, viele aber. Wir fragen auch nach dem Verfahren um dieses Gesetz oder nach dem Verfahren dieses Gesetzes. Auf Bruna Limas Forschung zu Luiz Gama hin, dem brasilianischen Befreier, dem Abolitionisten, dem ersten schwarzen Anwalt und erstem Autor der brasilianischen Recht-und-Literatur-Bewegung (Law and Literature) fassen wir auch die Burleske als Gesetz der Satire auf. Gama veröffentliche Burlesken im Kampf um das Recht. Es soll also unter anderem nicht nur um weißen Humor, sondern auch um schwarzen Humor gehen. Nicht nur weißer Scherz, Schmerz, nicht nur weiße Papiere, Satire, tiefere und schiefere Bedeutung, alles das auch schwarz.

Unter anderem hat sich Peter Goodrich mit dem Thema im Rahmen seiner Beiträge zur Minor Iurisprudence beschäftigt ("Lex Laetans"). Friedrich Weber-Steinhaus arbeitet zu den Akten Karl Krauss' - was unter anderem die Frage aufdrängt, ob es mit einem Gesetz der Satire auch Verfahren, Routinen, Routen, Medien der Satire gibt und ob es weiter noch satirische Objekte gibt. Die These lautet: ja, das alles gibt es und ist präzise, historisch und theoretisch entfaltbar.

2.

Eine weitere probenhafte These lautet vorläufig: Bei allen satirischen Texten, allen satirischen Techniken und Objekten handelt es sich um Weisen des Zuviel: too much und/oder too soon erscheint die Satire und die Satire erscheint too much, too soon, weil ihr etwas zuviel ist und die darum etwas einholen will, was noch nicht geschrieben, noch nicht sichtbar und noch nicht wahrnehmbar ist. Nicht unbedingt fröhliche Wissenschaft, aber schon gerne auch fröhliche Wissenschaft, vielleicht sogar ein Schuss fröhlich organisierter Pessimismus oder sogar, wer weiß, fröhlicher Messianismus, auf jeden Fall: gay is the message. Nicht froh, alles andere als froh, ist die Botschaft trotz allem fröhlich. Wenn Lagen und Situationen hoffnungslos, aber nicht ernst sind, dann bilden sich, so eine dritte These, Millieus und 'kleine Tope' der Satire. Ob sich frohe Botschaften ins Boot der Satire setzen lassen und Testamente Satiren sein können, ist äußerst fraglich, dem wollen wir aber ohnehin später einmal nachgehen. Jetzt erst einmal anfangen, jetzt nicht froh und trotz allem fröhlich.

Das too much too soon, aus dem Satire sprudelt und spukt, erscheint einerseits ein Fund aus der Archäologie des Pluralismus zu sein. Aber seltsam, ein seltsamer Fund, den es ist schwer erkennbar, was an der Satire vermehrt, was durch sie vermehrt sein sollte. Nicht erst bei Karl Krauss kommt die Satire auch rigide daher. Vorläufig legen wir sie an den Rand und ordnet sie noch nicht der Pluralisierung, nicht der Vermehrung zu.

3.

Man erkennt es gleich, wenn man denn aus dem Umfeld der Bild- und Rechtswissenschaft am MPI in Frankfurt kommt: Der oben abgebildete Druck ist aus dem gleichen Druckhaus, aus dem auch Pancirolis notitia dignitatum stammt. In Lyon stand das Haus, so sehendortdie Drucke um 1600 aus, vielfaltig und barock. Das Druckersignet ist gegenüber dem Signet der Drucke der notitia dignitatum variiert! Dazu gibt es was zu sagen, später!

Der Druck hat Suggestivkraft, das sagt das Druckhaus auch. Das Bundesverfassungsgericht, dessen Geschichtshüter, der Erzähler Grimm einfordert, man solle es noch viel viel wichtiger und ernster nehmen als es genommen wird , hat zur Theorie und Geschichte der Suggestivkraft einiges geschrieben. Die These lautet dort (ich paraphrasiere) das sich die Sugestivkraft aus den Büchern und Theatern, dem Kino und den Stadtplätze, von den Strassen, von "Kneipe, Kirche und Kino" ("Trotzki") zurückgezogen haben muss (oder dort nie war), und im gartenartig, paradiesisch gepflegten Reservat des Rundfunks brodele. Kennze Rundfunkanstalten? Kennze Landesmedienanstalten? Lustige Idee!

Anders gesagt: Grimm und die immer noch übrigen Erzähler des Bundesverfassungsgerichts sagen, ZDF und RTL seien hypnotisch, sollten hypnotisch sein oder könnten hypnotisch sein, auf jeden Fall sitze dort regierungs- und verwaltungsbedürftige Suggestivkraft. Kann sein, habe keinen Fernseher mehr und im Internet deren Seiten noch nie besucht. Aber wer weiß, was die Massen, Folks, Vöker und Bevölkerungen so tun. Auf jeden Fall haben die barocken Drucke aus Lyon dolle Wirkungen auf mich.

[joachimnusch]

Jürgen Habermas ist ein deutscher Philosoph und Soziologe. Geboren: 18. Juni 1929 (Alter 95 Jahre).

Mein Kommentar zu seinem Satz:

"Der liberale Staat hat ein Interesse an religiösen Stimmen, weil sich die säkuläre Gesellschaft sonst von wichtigen Ressourcen der Sinnstiftung abschneidet"

Der liberale Staat, die Notwendigkeit von Spiritualität und Friedensförderung:

Eine Analyse im Lichte von Jürgen Habermas

In einer zunehmend oberflächlichen und materiellen westlichen Gesellschaft stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt Spiritualität in der Sinnstiftung und Friedensförderung?

Jürgen Habermas argumentiert, dass der liberale Staat religiöse Stimmen benötigt, um wichtige Ressourcen der Sinnstiftung zu erhalten.

- Warum ist dies gerade heute so bedeutsam?

Jürgen Habermas, ein bedeutender deutscher Philosoph und Soziologe, hat sich intensiv mit der Rolle der Religion in modernen, säkularen Gesellschaften auseinandergesetzt.

Habermas sagt:

"Der liberale Staat hat ein Interesse an religiösen Stimmen, weil sich die säkuläre Gesellschaft sonst von wichtigen Ressourcen der Sinnstiftung abschneidet"

Diese Aussage kann als Appell verstanden werden, die Bedeutung von Spiritualität und Religion in einer zunehmend materialistischen Welt anzuerkennen. In westlichen Gesellschaften, die immer oberflächlicher und materieller werden, fehlt oft der geistige Tiefgang, der notwendig ist, um eine tiefere Sinnhaftigkeit und innere Zufriedenheit zu finden.

Spiritualität bietet eine Möglichkeit, über die materielle Welt hinauszugehen und einen tieferen Sinn im Leben zu finden.

Die indische Vedantaphilosophie betont, dass "Religion und Spiritualität das Herz und die Seele einer Gesellschaft ausmachen".

In einer Gesellschaft, die sich hauptsächlich auf wirtschaftlichen Erfolg und Konsum konzentriert, kann dies leicht verloren gehen. Der liberale Staat, der sich auf individuelle Freiheit und Pluralismus stützt, sollte daher ein Interesse daran haben, religiöse und spirituelle Stimmen zu fördern. Diese Stimmen können helfen, eine kulturelle und ethische Basis zu schaffen, die über rein materielle Werte hinausgeht.

Ein wertvoller Ansatz zur Friedensförderung und gesellschaftlichem Zusammenhalt:

Religion und Spiritualität können auch eine wichtige Rolle bei der Friedensförderung spielen.

Mahatma Gandhi sagte:

"Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg."

Spiritualität fördert Mitgefühl, Vergebung und Verständnis – Werte, die in einer polarisierten und fragmentierten Gesellschaft dringend benötigt werden. Durch die Förderung eines tiefen, spirituellen Verständnisses können Menschen lernen, Konflikte friedlich zu lösen und eine harmonischere Gemeinschaft zu schaffen.

Ein praktisches Beispiel für die positive Wirkung von Spiritualität auf die Gesellschaft ist die Arbeit von Organisationen wie der Art of Living Foundation, die Meditations- und Achtsamkeitspraktiken fördert, um Stress abzubauen und das Wohlbefinden zu steigern. Gleiches verfolge ich mit meiner Arbeit und Stiftung der "Vedic Educational Research Society" und dem Vedharma Institut.

Wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass solche Praktiken nicht nur die psychische Gesundheit verbessern, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl stärken können.

Der römische Philosoph Seneca schrieb: "Die Seele wird durch die Arbeit veredelt und durch den Müßiggang verkommen."

Dieses Zitat unterstreicht die Notwendigkeit, geistigen Tiefgang und Sinn in der täglichen Arbeit und im Leben zu finden, anstatt nur oberflächlichen Vergnügungen nachzujagen. Ebenso verglich der deutsche Philosoph Immanuel Kant die moralische Gesetzgebung in uns mit dem "Sternenhimmel über uns", was die tiefere Verbindung zwischen Mensch und Universum betont.

In einer Zeit, in der westliche Gesellschaften immer oberflächlicher und materieller werden, ohne geistigen Tiefgang, ist es umso wichtiger, die Bedeutung von Spiritualität und Religion für die Sinnstiftung und Friedensförderung anzuerkennen. Der liberale Staat sollte religiöse Stimmen nicht nur tolerieren, sondern aktiv fördern, um sicherzustellen, dass die Gesellschaft nicht von wichtigen Ressourcen der Sinnstiftung abgeschnitten wird. Indem wir uns auf spirituelle Werte besinnen, können wir eine tiefere, nachhaltigere und friedlichere Welt schaffen, die über bloßen materiellen Reichtum hinausgeht.

Jürgen Habermas (* 18. Juni 1929 in Düsseldorf) ist ein deutscher Philosoph und Soziologe. Er zählt zur zweiten Generation der Frankfurter Schule und war zuletzt Professor für Philosophie an der Universität Frankfurt am Main. Habermas ist einer der weltweit meistrezipierten Philosophen und Soziologen der Gegenwart.

Joachim Nusch

joachim-nusch.de

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Habermas?wprov=sfla1

[bauerntanz]

Ein Zeichen

„In Würdigung seines herausragenden Wirkens für den Frieden, die Selbstbestimmung der Völker und die europäischen Werte, für Toleranz, Pluralismus und Verständigung, und in Anerkennung seines bedeutenden Engagements für den interreligiösen und interkulturellen Dialog ehrt das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen im Jahr 2024 den Präsidenten…

[aktionfsa-blog-blog]

Grenzen des Sagbaren

Offizielle Denkverbote und die im eigenen Kopf

Telepolis hat in seiner Rückschau auf die Gestaltung der "Kriegstüchtigkeit" in unserem Land und anderen Staaten in Europa einiges zusammengetragen. Dabei geht es um die sogenannte 2. Front, um die Haltung zum Krieg und um die Grenzen des Sagbaren in größerer Entfernung zur Front. Befürchtet werden müssen verheerende Folgen durch den staatlich und medial forcierten Versuch, die Debatte zu dominieren.

Als Punkte an denen die Veränderung sichtbar wird, werden genannt

das Schüren der Angst vor einem globalen, möglicherweise nuklearen Krieg,

mit dem Argument Russland verbreite "Desinformation, Propaganda und Narrative" wird eine Diskussion um Gründe und Genese des Ukraine-Krieges unterbunden,

das Totschweigen des "angebliche Versprechen" im Jahr 1990, die Nato werde niemals über die deutsche Ostgrenze hinaus ausgedehnt - wir haben das vor einem Monat genauer untersucht (Not One Step to the East),

dieser zentrale Aspekt der damaligen Debatte der Westmächte, um den Russen eine Zustimmung zur Deutschen Einheit abzuringen, wird heute einfach übergangen und jede Interpretation des historischen Geschehens gern als Desinformation abgetan,

in der öffentlichen Diskussion werden Sprachverbote verhängt, wie "wer Frieden will, ist für Putin" und dafür der Leitgedanke "wer Waffen will, ist für Frieden" propagiert.

Solche Einengung jeglicher Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und die demokratische Kultur. Damit fallen wir in eine gefährliche Eigendynamik zurück, die in Zeiten des Kalten Krieges westdeutscher Alltag war. Telepolis zitiert dazu den Politikwissenschaftler und Konfliktforscher Dieter Senghaas, der die Folgen der Aufrüstungs- und Abschreckungspolitik während der Blockkonfrontation untersucht hat. Bereits 1983 fand er heraus: Die Militarisierung des historischen Ost-West-Konfliktes folgte einer Eigendynamik, "die es schwieriger macht, seinen politischen Kern offenzulegen und anzusprechen." Seine Schlussfolgerung: "Um politische Lösungsstrategien zu entwickeln, ist es jedoch wichtig, diesen Kern zu verstehen."

Eine freie Meinungsbildung ist eine der Leitvorstellungen demokratischer Gesellschaften. Dazu gehört, dass möglichst viele unterschiedliche Perspektiven in die Debatte einfließen und Pluralismus als wesentliches Prinzip von Demokratie gewahrt bleibt, schreibt Telepolis und das können wir nur unterstreichen. Natürlich gibt es russische Propaganda, genau wie es auch westliche Propaganda von Radio Free Europe u.a. gab. Das muss eine offene Diskussion aber aushalten, andernfalls ist alles nur "Fake".

Wo liegen die Ansichten zur Zeit?

Die Unionsparteien wollten noch im vergangenen im November, die "Ukraine weiterhin unterstützen und ihr zu einem Sieg gegen Russland verhelfen".

51% der Befragten in einer ARD-Umfrage Anfang Januar gehen die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Konfliktes nicht weit genug.

Noch 10% der Europäer aus zwölf Mitgliedsstaaten glauben, dass die Ukraine Russland besiegen kann.

In welchem Maß wirken sich diese Meinungen in der derzeitigen Politik aus? Vielleicht sollte wieder mehr auf erfahrene Diplomaten und seriöse Sicherheitspolitiker gehört werden, die man bei der Münchner SiKo mit der Lupe suchen musste. Politik ist mehr als Krieg, Sanktionen, Boykotte, Ausweisungen, Einreiseverbote, Proteste und Schmähungen.

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Das-zweite-Opfer-ist-die-Meinungsfreiheit-9636604.html

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