#Klageverfahren

[bauerntanz]

ruht

Der NABU lässt das Klageverfahren ggn den vierstreifigen Ausbau der E233 auf Bitte der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) ruhen, weil diese die Planungsunterlagen überarbeiten will.

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat gegen den geplanten vierstreifigen Ausbau der E233 im Planungsabschnitt 1 von der A31 bis zur B70 eine Klage angestrengt. Nun teilt der Umweltverband mit, dass das Klageverfahren ruht, weil die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) die Planungsunterlagen überarbeiten will. “Die Straßenbaubehörde ist auf uns zugekommen und hat…

[gutachter]

Schadensersatz aus BauFordSiG umfasst auch Prozess- und Vollstreckungskosten!

„…Der Schadensersatzanspruch des Bauunternehmers nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 1, 2 BauFordSiG umfasst auch die Kosten eines Klageverfahrens auf Stellung einer Bauhandwerkersicherung sowie die Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem Titel auf Stellung einer solchen Sicherung….“ Quelle und Volltext: ibr-online.de

[anwaltshaftung]

Hunderte von Klageverfahren gegen den britischen Versicherer Clerical Medical (heute Scottish Widows) im Zusammenhang mit sogenannten Rentenmodellen wie Lex-Konzept-Rente, Sicherheitskompakt-Rente (SKR), EuroPlan-Rente, System-Rente, SmartIn-Rente etc. sind zwischenzeitlich verloren gegangen. Jedes Mal verwiesen die Gerichte darauf, dass die von den Klägeranwälten eingereichten Güteanträge, mit denen die Verjährung der Schadenersatzansprüche herausgeschoben werden sollte, unzureichend waren. Einmal waren die Anträge nicht ausführlich genug, ein anderes Mal wurden Formvorgaben der eingeschalteten Gütestellen nicht eingehalten. In allen diesen Fällen kommt ein Schadenersatzanspruch gegen die beauftragten Anwälte unter dem Gesichtspunkt der Anwaltshaftung in Betracht.

[fondsinformation]

Abfindungsauszahlung kann steuerwirksam gestaltet werden

Wie Sie die Abfindungsauszahlung zeitlich so verlegen, dass Sie damit deutlich Ihre Steuerlast senken können. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können den Zeitpunkt des Zuflusses einer Abfindung oder eines Teilbetrags einer solchen beim Arbeitnehmer in der Weise steuerwirksam gestalten, dass sie deren ursprünglich vorgesehene Fälligkeit vor ihrem Eintritt auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Rechtsmissbrauch (§ 42 AO) kommt in derartigen Fällen regelmäßig nicht in Betracht. Quelle: BFH 11.11.2009, IX R 1/09 Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook. Mehr erfahren Zeitlicher Ansatz der Abfindungsauszahlung Warum ist der Zeitpunkt der Abfindungsauszahlung so wichtig für die Besteuerung der Abfindung? Bei der Besteuerung des Arbeitseinkommens wird unterschieden zwischen laufendem Arbeitslohn und sonstigen Bezügen. Laufender Arbeitslohn wird steuerlich so behandelt, als wäre er dem Steuerpflichtigen in dem Zeitraum zugeflossen, für den er ausgezahlt wird. Fließt beispielsweise das Monatsgehalt für Dezember dem Steuerpflichtigen erst Anfang Januar des folgenden Jahres zu, so wird es noch zu den steuerpflichtigen Einkünften des alten Jahres gerechnet. Sonstige Bezüge werden steuerlich jedoch nicht als laufender Arbeitslohn behandelt. Zu den sonstigen Bezügen gehören insbesondere einmalige Zahlungen neben dem laufenden Arbeitslohn (beispielsweise dreizehntes Monatsgehalt, Abfindungen, Gratifikationen, Tantiemen). Ein sonstiger Bezug wird in dem Jahr steuerlich berücksichtigt, indem er dem Steuerpflichtigen tatsächlich zufließt und dieser darüber verfügen kann. Diese Sonderregelung ist dem § 38a (1) Satz 3  in Verbindung mit § 11 (1) Satz 1 des Einkommensteuergesetzes zu entnehmen. Deshalb ist der Zeitpunkt, zu dem die Abfindung ausgezahlt wird, für alle so wichtig, die Ihre Steuerlast optimieren wollen. Wird nämlich dieser Zeitpunkt auf das neue Jahr verschoben, obwohl das Arbeitsverhältnis im alten Jahr endet, dann ist die Abfindung auch erst im neuen Jahr zu versteuern, wenn sie erst im neuen Jahr dem Steuerpflichtigen zufließt. Nach dem oben zitierten Urteil ist die Verschiebung der Abfindungsauszahlung ins neue Jahr steuerlich zulässig und führt meist zu einer deutlich niedrigen Steuerlast. Wer sich die Abfindung später auszahlen lassen will oder wer die Abfindung aufgrund eines Klageverfahrens erst lange nach dem letzten Arbeitstag erhält, sollte jedoch auch mögliche Risiken beachten! Alle, die den Abfindungsrechner heruntergeladen haben, erhalten auch einen Video-Tipp, in dem gezeigt wird, wie mit dieser Gestaltung schon bei einer nicht allzu hohen Abfindung mehr als 20.000 Euro Steuern zu sparen sind. Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Wie denken Sie darüber? Wiederhergestellt nach web.archiv.org und aktualisiert – 24.08.2024

[demonblaah]

Sehr geehrte Kundinnen, Kunden und Mitlesende vom Verfassungsschutz,

der Winter neigt sich seinem Ende entgegen und Ihnen als von mitteleuropäisch-weißer Blässe betroffenem Randgruppengermanen graut es bereits vor der bald aus dem Himmel schießenden UV-Strahlung?

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* nicht geeignet für stillende Mütter und Personen mit einer Unverträglichkeit gegen große Mengen Kohlenstoffmonoxid

** Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ein genauer Erscheinungstermin des SUPERGAR 4000 erst kurzfristig nach Klärung weniger unbedeutender Klageverfahren genannt werden kann. Leider kam es bei einigen Produkttestern zu Verwechslungen von Solarium- und Krematorium-Segment aufgrund irreführender Beschriftungen. Alle betroffenen Geräte werden derzeit einer neuerlichen Etikettierung unterzogen.

[aktionfsa-blog-blog]

Demo gegen Abschiebepläne am 27.9.

"Diskussionsentwurf" des Innenministeriums nicht diskussionswürdig

Sah es vor 2 Monaten noch nach Sommerloch aus, so sehen wir inzwischen, dass die "neue" Flüchtlingsdiskussion ein ernster Angriff auf ein Menschenrecht ist. Das auch durch die UN-Flüchtlingskonvention garantierte Recht jedes einzelnen Menschen wird neuerdings bei uns in Frage gestellt.

Auch das Innenministerium unter Nancy Faeser beteiligt sich daran mit einem "Diskussionsentwurf", der dort Anfang August veröffentlicht wurde. Mit Vorschlägen für noch mehr Härte gegen Schutzsuchende versucht sie vielleicht auch in ihrem Wahlkampf in Hessen Stimmen am rechten Rand zu fangen. Mit dem im Grundgesetz verbrieften Recht auf Asyl haben die Ideen jedoch nichts zu tun. Das bereits seit 1993 stark eingeschränkte Grundrecht soll weiter abgebaut werden.

Dagegen wollen wir auf die Straße gehen

am Mittwoch, 27.9.23 ab 15h Bundesministerium des Innern und für Heimat, Alt-Moabit 140, 10557 Berlin

So ist geplant

 auch Menschen in Abschiebehaft zu bringen, über deren Asylantrag noch nicht entschieden wurde,

Menschen, denen vorgeworfen wird, „illegal“ in Deutschland eingereist zu sein oder sich „illegal“ aufzuhalten, inhaftieren zu können,

die Höchstdauer des sogenannten „Ausreisegewahrsams“ von 10 auf 28 Tage zu erhöhen,

Behörden zu erlauben, in Gemeinschaftsunterkünften auch andere Räume als das Zimmer von Betroffenen zu betreten. Das bedeutet Terror für alle Bewohner*innen einer Unterkunft, auch für die Kinder!

Abschiebungen sollen auch dann möglich werden, wenn Widerspruchs- oder Klageverfahren noch laufen. Damit soll Schutzsuchenden die Möglichkeit genommen werden, negative Entscheidungen des BAMF von Gerichten korrigieren zu lassen.

Menschen, die sogenannten “Clan-Strukturen” zugeordnet werden, in Zukunft „unabhängig von einer strafrechtlichen Verurteilung“ abschieben zu können. Es soll in Zukunft reichen, Familienmitglied eines Beschuldigten zu sein, um abgeschoben werden zu können.

Telefone von Geflüchteten solen uneingeschränkt überwacht werden können. Behörden sollen alle Daten uneingeschränkt nutzen dürfen.

Dagegen wollen wir auf die Straße gehen

am Mittwoch, 27.9.23 ab 15h Bundesministerium des Innern und für Heimat, Alt-Moabit 140, 10557 Berlin

Aufruf und Erstunterstützer: Afrique-Europe-Interact, AG Asylsuchende SOE e.V., Debt for Climate Germany, Flüchtlingsrat Brandenburg, Initiative ZusammenLeben e.V.,Refugee Community Bitterfeld, Refugees with Attitudes, Rosa e. v., Seebrücke Berlin, Space2groW, XENION Psychotherapeutische Beratungsstelle für politisch Verfolgte

Mehr dazu bei https://bleiberecht-statt-chancenfalle.net/2023/09/27-09-2023-berlin-demo-gegen-faesers-abschiebeplaene/

Kategorie[23]: Flucht & Migration Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3wj Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8529-20230920-demo-gegen-abschiebeplaene-am-27-9.htm

[pressecop24]

Klageverfahren: Lehrer in NRW erheben Verfassungsklage auf gleiche Bezahlung

Klageverfahren: Lehrer in NRW erheben Verfassungsklage auf gleiche Bezahlung

  Lehrer in Nordrhein-Westfalen haben nach einem Bericht der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag) Verfassungsklage erhoben, um künftig wie ihre Kollegen an Gymnasien bezahlt zu werden. “Das Besoldungsgesetz des Landes verstößt gegen die Verfassung, weil Lehrkräfte beim Berufseinstieg unterschiedlich eingruppiert werden, obwohl sie den gleichen Hochschulabschluss haben”, sagte die…

[bauerntanz]

E233: NABU widerlegt Lies-Ministerium

Im Zusammenhang mit dem Klageverfahren gegen den “vierstreifigen Ausbau” der E233 im Planungsabschnitt 1 von der A31 bis Meppen hat der NABU auf den Wert des Versener Heidesees als faktisches FFH-Gebiet hingewiesen. Diese Einschätzung wurde von der Fachbehörde und dem Umweltministerium bestätigt. Laut Darstellung in den drei Emslandausgaben des NOZ-Verlages vom vergangenen Donnerstag (11. Juli…

[gutachter]

Verfahren um Neubau A33/B61

Verfahren um Neubau A33/B61

BVerwG ruft in Verfahren um Neubau der A 33/B 61 EuGH an

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen, die bei ihm anhängigen Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auszusetzen und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg entscheidungserhebliche Rechtsfragen zur Auslegung des…

[mariuseblog]

Wie kann ein Klageverfahren beendet werden? Lernen ohne Leiden

[lipoedemmode]

Auf ein Wort – Antragstellung einer Liposuktion mit Lipödem und BSG-Rechtsprechung

Oft wird bei der Diskussion um die operative Therapie und dem Eintritt einer Genehmigungsfiktionder Aspekt der Antragstellung einer Liposuktion mit Lipödem vernachlässigt. Aber gerade hier gibt es einige Haken und Ösen, von denen ich zwei der wichtigsten darstellen möchte, da diese besonders in einem Klageverfahren zum Obsiegen der gegnerischen Krankenkasse führen können – obwohl eigentlich alles…

[fondsinformation]

Abfindungsauszahlung kann steuerwirksam gestaltet werden

Wie Sie die Abfindungsauszahlung zeitlich so verlegen, dass Sie damit deutlich Ihre Steuerlast senken können Steuerberatung für besondere Fälle Fachleute für die Lösung Ihrer Steuerfragen "Arbeitgeber" und "Arbeitnehmer" können den Zeitpunkt des Zuflusses einer Abfindung oder eines Teilbetrags einer solchen beim "Arbeitnehmer" steuerwirksam gestalten. Dafür ist es möglich, deren ursprünglich vorgesehene Fälligkeit vor ihrem Eintritt auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Rechtsmissbrauch (§ 42 AO) kommt in derartigen Fällen regelmäßig nicht in Betracht. Quelle: BFH 11.11.2009, IX R 1/09 Zeitlicher Ansatz der Abfindungsauszahlung Warum ist der Zeitpunkt der Abfindungsauszahlung so wichtig für die Besteuerung der Abfindung? Bei der Besteuerung des Arbeitseinkommens wird unterschieden zwischen laufendem Arbeitslohn und sonstigen Bezügen. Laufender Arbeitslohn wird steuerlich so behandelt, als wäre er dem Steuerpflichtigen in dem Zeitraum zugeflossen, für den er ausgezahlt wird. Fließt beispielsweise das Monatsgehalt für Dezember dem Steuerpflichtigen erst Anfang Januar des folgenden Jahres zu, so wird es noch zu den steuerpflichtigen Einkünften des alten Jahres gerechnet. Sonstige Bezüge werden steuerlich jedoch nicht als laufender Arbeitslohn behandelt. Zu den sonstigen Bezügen gehören insbesondere einmalige Zahlungen neben dem laufenden Arbeitslohn (beispielsweise dreizehntes Monatsgehalt, Abfindungen, Gratifikationen, Tantiemen). Ein sonstiger Bezug wird in dem Jahr steuerlich berücksichtigt, indem er dem Steuerpflichtigen tatsächlich zufließt und dieser darüber verfügen kann. Diese Sonderregelung ist dem § 38a (1) Satz 3  in Verbindung mit § 11 (1) Satz 1 des Einkommensteuergesetzes zu entnehmen. Deshalb ist der Zeitpunkt, zu dem die Abfindung ausgezahlt wird, für alle so wichtig, die Ihre Steuerlast optimieren wollen. Wird nämlich die Abfindungsauszahlung auf das neue Jahr verschoben, dann ist die Abfindung auch erst im neuen Jahr zu versteuern. Das ist auch zulässig, wenn das Arbeitsverhältnisses im vorangegangenen Jahr endet. Steuerlich entscheidend ist, wann die Abfindung dem Steuerpflichtigen zufließt. Nach dem oben zitierten Urteil führt die Verschiebung der Abfindungsauszahlung ins neue Jahr meist zu einer deutlich niedrigen Steuerlast. Wer sich die Abfindung später auszahlen lassen will oder wer die Abfindung aufgrund eines Klageverfahrens erst lange nach dem letzten Arbeitstag erhält, sollte jedoch auch mögliche Risiken beachten! Alle, die den Abfindungsrechner heruntergeladen haben, erhalten auch einen Video-Tipp, in dem gezeigt wird, wie mit dieser Gestaltung schon bei einer nicht allzu hohen Abfindung mehr als 20.000 Euro Steuern zu sparen sind. Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?   Welche Frage oder welches Problem ist für Sie offengeblieben? Gern beantworte ich Ihren Kommentar.

[bpd-keiko]

Methoden Und Besonderheiten Der Liposuktion Beim Lipödem

Das Wasser „wäscht“ nun die Fettzellen heraus - in der Regel ohne umliegendes Gewebe zu verletzen. Diese für das Lipödem typischen Mengen werden in aller Regel in Vollnarkose und stationär durchgeführt. Wie kann ein Lipödem behandelt werden? Die chirurgische Therapie beim Lipödem ist die Liposuktion - die Fettabsaugung. Körper eindringenden) Behandlungsalternativen zur Verfügung stehen - oder falls diese nicht zum Erfolg führen - dürfte die Liposuktion als geeignete Behandlungsmaßnahe in Betracht kommen. Dabei verschwimmen die Körperkonturen, der Körper wird aufgepumpt. Anders bei der wasserstrahl-assistierten Liposuktion: Hierbei wird dem Körper vor dem Eingriff deutlich weniger (ca. Die genauen Ursachen konnten bisher nicht ermittelt werden, allerdings besteht die Vermutung, dass das Phänomen genetisch vererbbar ist, da ein erhöhtes Auftreten in der direkten Verwandtschaft verzeichnet werden konnte. Wenn das Mieder zu eng ist, empfiehlt es sich jedoch, dieses eine Nummer größer zu bestellen. Wer von der Krankheit des Lipödems betroffen ist, sollte stets eine Kostenübernahme mit der Krankenkasse absprechen und im Falle einer Ablehnung diese schriftlich verlangen, damit ein sozialrechtliches Widerspruchs- bzw. Klageverfahren durchgeführt werden kann. Lediglich zum Wechsel der Saugverbände bzw. zum Duschen darf sie abgelegt werden. Die Wasserstrahl-assistierte Liposuktion wird dabei ebenfalls unter Lokalanästhesie durchgeführt und hat zusätzlich den Vorteil, dass sie auch zur Eigenfettgewinnung im Bereich von Gesicht, Gesäß und Brust geeignet ist.

Korrigieren lassen sich ein Doppelkinn, Oberarme, Brust (männliche Fettbrust), Bauch, Hüften, Oberschenkelaußen- und Oberschenkelinnenseiten, Waden und Fesseln. Während der Nachbehandlung erhalten die Patientinnen eine leichte und hochwertige Ernährung, täglich manuelle Lymphdrainage, lymphologische Kompressionsbandagierung sowie intermittierende pneumatische Kompression (Lympha press). Im Anschluss an die Drainage wird eine lymphologische Kompressionsbandagierung angelegt. Diese verflüssigen durch Blasenbildung die Triglyceride in den Fettzellen. Dadurch saugt sie nur das flüssige Gemisch aus Tumeszenzlösung und Fettzellen an. Nach der OP bleibt noch Tumeszenzlösung im Gewebe zurück und sickert - zusammen mit Wundsekret - noch einige Tage lang aus den Hauteinstichen heraus. In der Lympho-Opt wird eine relativ lange die Einwirkzeit (mehr als eine Stunde) angesetzt, da auf diese Weise das Gemisch aus Fettzellen und Tumeszenzlösung besonders dünnflüssig wird und sich sehr schonend aus dem Bindegewebe absaugen lässt. In der Lympho-Opt wird die Absaugkanüle unter Beachtung der Anatomie des Lymphgefäßsystems parallel zu den Lymphbahnen geführt. Während der Einwirkzeit (die Patientin ist dabei mit einer Wärmedecke zugedeckt) saugen sich die Fettzellen mit der Tumeszenzlösung voll und trennen sich voneinander („Dissektion“). Nach dem Einbringen der Tumeszenzlösung und entsprechender Einwirkzeit, werden die Fettzellen nicht mit einer herkömmlichen, sondern mithilfe einer schwingenden und vibrierenden Kanüle aus dem Gewebe geschüttelt und abgesaugt. Die Tumeszenzlösung bewirkt die Aufschwemmung des Fettgewebes, das sich so leichter vom umliegenden Gewebe lösen lässt.

Bei den herkömmlichen Verfahren wird zur Vorbereitung der Operation das Unterhautfettgewebe mit einer großen Menge an Tumeszenzlösung aufgefüllt. Die Rezeptur der Tumeszenzlösung hat der amerikanische Dermatologe Jeffrey A. Klein 1987 definiert und 2000 leicht modifiziert. Seit der kalifornische Hautarzt Jeffrey Alan Klein 1986 diese Methode vorgestellt hat, hat sie sich weltweit zur Entfernung von Fettgewebe durchgesetzt. Die derzeit einzige Möglichkeit zur dauerhaftes Verminderung des Lipödems stellt die Fettabsaugung dar. Die Fettabsaugung ist zur Gewichtsabnahme völlig ungeeignet! Wann ist eine Fettabsaugung sinnvoll? Seit Ende der 80er Jahre ist die sogenannte Tumeszenz-Liposuktion eine gängige Form der Fettabsaugung. Was bewirkt die Tumeszenz-Liposuktion? Während unserer Nachbeobachtungen über einen Zeitraum von mehr als 14 Jahren konnten aber weder eine vermehrte Schwellneigung noch eine Zunahme des Lipödems beobachtet werden. Welche Ursache hat die Entstehung eines Lipödems? Ohne Operation ist eine suffiziente Behandlung des Lipödems nicht möglich. Beim Abnehmen der Kompression zum Wechseln des Verbandmaterials kann der Blutdruck absacken und die Patientin unter Umständen kurzfristig das Bewusstsein verlieren! Darum wird während der ersten Tage unter der Kompression saugfähiges Verbandmaterial getragen, das regelmäßig gewechselt wird. Oftmals werden jedoch Therapien zur vorübergehenden Linderung der Beschwerden angewendet, so zum Beispiel die komplexe physikalische Entstauungstherapie (KPE) mittels Lymphdrainagen oder die Anwendung von Kompressionsstrümpfen.

Danach folgt die Phase der Erhaltung und somit das Tragen von Kompressionsstrümpfen. Während des Eingriffs bewegt der Operateur mit einer Hand die Kanüle hin und her, um die Fettdepots möglichst gleichmäßig zu reduzieren, damit später keine Dellen oder Asymmetrien entstehen. Dies erschwert dem Operateur die präzise Arbeit, sodass eine spezielle Schulung sowie Erfahrung für optimale Ergebnisse notwendig sind. Vor dem Eingriff zeichnet der Operateur mit einem Stift die Stellen an, die er behandeln wird. Es fühlt sich für mich auch nicht an, als ob ich zu einer OP gehe, sondern wie zu guten Freunden, weil es so herzlich und freundlich ist. Die Kanüle vibriert mit 4.000 bis 6.000 Schwingungen pro Minute. Die Absaugung geschieht mittels einer stumpfen Hohlnadel (Kanüle) von etwa 2 bis 3 mm Durchmesser, die über einen Schlauch mit einer Absaugpumpe verbunden ist. Das Risiko einer Lymphgefäßschädigung mit nachfolgendem Auftreten eines Lymphödems kann damit so gut wie ausgeschlossen werden. Eine zunehmende Belastung der Lymphgefäße kann zusätzlich zur Bildung eines Lymphödems führen. Anschließend implodieren die Blasen, wodurch die Zellwände zerstört, die flüssigen Triglyceride freigesetzt und über die Lymphgefäße abtransportiert werden.

[berliner-arroganz]

Dienstag, 16.10.2018

Ganz ehrlich? Ich habe absolut keine Lust auf diesen Weg. Es ist einfach nur noch mühselig und irgendwie scheint nichts zu funktionieren.

Ich habe am Wochenende die zweite Absage der Krankenkasse für die Kostenübernahme der OPs bekommen, da das Schreiben von meinen Psychologen wohl immer noch nicht da sei. Eigentlich sollten meine Unterlagen jetzt in den Wiederspruchsauschuss, doch zum Glück konnte ich erreichen, dass sie jetzt doch noch einmal geprüft werden, da das Schreiben von meinen Psychologen am Freitag abgeschickt wurde. Sonst hätte ich klagen müssen und das dauert natürlich. Außerdem ist ein Klageverfahren das Letzte worauf ich jetzt Lust habe.

Eine gute Nachricht allerdings ist, dass der vorläufige Beschluss meiner Namensänderung bereits eingetroffen ist und in den nächsten Wochen dann auch der richterliche Beschluss kommt und ich endlich meine Papiere ändern lassen kann.