#Kevin Kühnert

[shi1498912]

Quelle: Mediathek des Deutschen Bundestages

Man kann von der Bundetagsmediathek die Videos einzelner Reden, oder ganzer Plenarsitzungen herunterladen. Hatte genau das vor mit Kühnerts letzten Rede im Bundestag. Hat aber aus irgendwelchen Gründen nicht geklappt, daher nur die Audiospur, und Transkript, unter Auslassung von Zwischenrufen, dass ich aus dem Plenarprotokoll der 212. Sitzung des Bundestages in dieser Legislaturperiode übernommen habe (Protokoll (noch) auffindbar im Abgeordneten Profil)

Kevin Kühnert:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke meiner Fraktion, dass sie mir die Möglichkeit gibt, heute noch einmal zu sprechen. Die Zeit ist knapp bemessen; deswegen muss ich mich beeilen. Ich bitte um Verständnis; denn mir liegt jedes einzelne Wort sehr am Herzen. Ich stehe nicht im aktuellen Wahlkampf, und deswegen rede ich hier zu etwas, was mir seit 20 Jahren als deut-scher Sozialdemokrat das Grundsätzlichste ist: die Ver-antwortung vor unserer Geschichte. Das ist insbesondere seit zwei Wochen, seit dem, was in der letzten Sitzungswoche hier passiert ist, ein großes Thema in unserer Republik, besprochen von unterschiedlichen Seiten. Ich will zuerst sagen, an welcher Stelle ich unglücklich mit dieser Diskussion bin. Nein, Union und FDP sind keine Faschisten, auch nicht klammheimlich. Man stürmt keine Ge-schäftsstellen, man zerstört keine Plakate, man droht an-deren Menschen nicht. Der richtige Konflikt darf nicht mit den falschen Argu-menten ausgetragen werden. Aber ausgetragen werden muss er sehr wohl. Deswegen lohnt es sich, auf eine andere Stelle der Debatte und die Stilverschiebung zu schauen, die mir aufstößt und die mir große Sorgen macht. Über die möchte ich heute sprechen. Ich möchte über das sprechen, was Michel Friedman Ihnen und uns allen ins Stammbuch geschrieben hat. Das wohl prominenteste Gesicht der jüdischen Community in Deutschland attestiert Ihrer Partei, der CDU, eine – Zitat – „katastrophale Zäsur“, ein „unentschuldbares Macht-spiel“ und schlussfolgert, dass er hier, wenn der AfD zu immer mehr Macht verholfen wird, nicht mehr leben könne. Ein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens sagt das und tritt aus der CDU aus. Es gab Zeiten, da wäre anschließend in der CDU kein Stein auf dem anderen geblieben. Heute wird der Störenfried angestrengt ignoriert. Herr Merz wurde am Sonntag im TV-Duell von Frau Illner auf all das angesprochen, und es passierte etwas, was viel über die CDU unter Ihnen, über Ihren Werteka-non und vielleicht auch über den politischen Anstand verrät. Der Vorsitznachfolger von Adenauer und Kohl ignorierte die Frage, ob Friedmans Austritt ihn nicht schmerze. Er wendete sie stattdessen zum Vorwurf: Ihn schmerze – Zitat –, „dass wir … Demonstrationen haben, die über dieses Thema „Kampf gegen rechts“ geführt werden, aber kaum jemand in unserem Land noch an die Opfer denkt, an die Familien denkt und dafür … mal auf die Straße geht“. Zitat Ende. Als ginge nicht beides gleichzeitig, als wäre nicht beides richtig, als würde Michel Friedman nicht für beides einstehen. [ Weiter nach "Read more"]

Illner insistierte. Sie fragte noch mal nach Friedmans CDU-Austritt. Doch Merz ignorierte den Kritiker einfach und erklärte, es habe in derselben Zeit Hunderte von neuen Eintritten in die CDU gegeben, die Umfragewerte würden steigen. Es ist wichtig, zu verstehen, welches Muster hier erkennbar wird: Die Opportunität sticht die Integrität. Aus dem Ausland ist mir dieses Muster vertraut, aus Deutschland bislang weniger. Die staatstragenden Parteien hatten in unserem Land und in Verantwortung vor unserer Geschichte immer eine doppelte Aufgabe, die sie charakterisierte und unterschied: Ja, sie sollen und müssen das Ohr am Volk haben und dürfen auch dann nicht weghören, wenn das Volk anders denkt und spricht, als das in den Versammlungen der Parteien geschieht; das sage ich auch meiner eigenen Partei. Gleichzeitig hatten sie immer die Aufgabe, gemeinsam einen bundesrepublikanischen Grundkonsens zu verteidigen – aus gemeinsamer Überzeugung –, manchmal auch gegen die Mehrheitsmeinung argumen-tierend. Ich denke an unsere besondere Verantwortung für jüdisches Leben und den Staat Israel, die Westbindung, die Wiederbewaffnung und vieles andere mehr. Es sind Eckpfeiler Deutschlands. Doch für keine dieser Überzeu-gungen bekamen die Spitzen von Staat und Regierung unmittelbar breite Zustimmung. Es war ein Akt innerer Überzeugung. Adenauer, Brandt, Schmidt, Weizsäcker und Kohl haben sich für einige für sie unumstößliche Überzeugungen als „Büttel der Alliierten“, „rote Brüder“ oder anderweitig beschimpfen lassen. Dabei hatten sie das Ohr am Volk. Aber weil sie das Volk ernst nahmen, redeten sie ihm nicht nach dem Mund, sondern muteten ihm etwas zu. Sie rangen für ihre Überzeugung, und die Geschichte gab ihnen recht. Viele von Ihnen haben vermutlich weiterhin die innere Überzeugung, Rechts-radikale solle man rechts liegen lassen. Das glaube ich Ihnen. Aber Sie geben das Ringen zunehmend auf, und das kritisiere ich. Jeder Bundeskanzler muss wissen, was im Volk gesprochen wird, und es muss ihn beschäftigen. Ein Bundeskanzler aber, dessen Mund bloß wiedergibt, was sein Ohr zuvor gehört hat, der ist nicht mehr als eine Echokammer auf zwei Beinen. Und Echokammern haben wir schon genug in unserer Gesellschaft. Schützen wir das, was wir lieben: Schützen wir unsere Demokratie! Ich tue das in Zukunft von außen. Bitte tun Sie es von hier drin. Vielen Dank.

[bauerntanz]

Debatte

Heute die Debatte im Bundestag. Hier die -aus meiner Sicht- wichtigen Reden und, ja, die von #Robert_Habeck war richtig gut.

Heute die Debatte im Bundestag. Hier die -aus meiner Sicht- wichtigen Reden und, ja, die von Robert Habeck war richtig gut:

[tilos-tagebuch]

🇩🇪 A.U.S.G.E.S.O.R.G.T. Genossen 💪❗ 🤬

📍Kühnert behält Bundestagsmandat trotz Rücktritt wegen Krankheit

Am Montag hat Kevin Kühnert sein Amt als SPD-Generalsekretär niedergelegt und den Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Bundestagsabgeordneter erklärt. Er sei nicht gesund und habe nicht die Kraft für den Wahlkampf.

✘ Jetzt ist klar: Der Politiker wird für die laufende Legislaturperiode dennoch weiter an seinem Bundestagsmandat für den Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg festhalten.

👉🏻 Weil Kühnert sein Bundestagsmandat behält, wird er weiter die Abgeordneten-Entschädigung erhalten. Diese beträgt seit Juli dieses Jahres 11.227,20 Euro. Mit einem weiteren Jahr im Bundestag steigt zudem die Altersentschädigung, die Abgeordnete erhalten, weil sie nicht in die Rentenversicherung einzahlen.

Source: https://www.0815-info.news/Web_Links-Ausgesorgt-Genossen-visit-11556.html

[politikwatch]

#KevinKühnert tritt zurück Hey @spdde wenn Kühnert geht, nehmt #PhilippTürmer 👍

[breitzbachbea]

PETEEEEER

[dontforgetukraine]

The Western arrogance, stubbornness and sheer apathy following the brutal Russian attack on a children's hospital in Kiev is unbearable. This week NATO turns 75 years old, and from today the heads of state and government are meeting in Washington DC. The moral bankruptcy of the military alliance has probably never been closer than it is now. When the White House was asked on Monday whether Ukraine could now use Western weapons to attack all military bases in Russia in light of Russian missiles fired at a children's hospital, the president's spokesman replied that Joe Biden's position had not changed. This means that Western weapons may only be used near the Russian-Ukrainian border. From all other locations, the Russian army can fire as many rockets at children as it wants without running any real risk of the military bases being destroyed. From Germany, there was a short tweet on X from Chancellor Olaf Scholz about the attack in Kyiv: "Germany stands unwaveringly by the side of the Ukrainian people. Especially in these difficult hours." It couldn't be more of a cliché. And in the end it means: no new weapons, no Taurus, nothing. If even the attack on children with cancer doesn't change anything, what should Putin be afraid of? The West keeps warning of escalation, while Putin continues to escalate. Our weakness is his strength. The German debate alone is so far removed from reality that it is often hard to believe. At the end of May, SPD General Secretary Kevin Kühnert said of the use of Western weapons in Russia: “Just imagine if such a weapon accidentally hit a civilian infrastructure (in Russia)!” Yes, just imagine, Mr Kühnert! In Ukraine you don't have to imagine it, it happens every day. These and other statements should be shown to the Ukrainian mothers whose children were bombed in Kiev. Because it is this "strategy" of Western politicians that is partly responsible for Russia being able to bomb Ukrainian children's hospitals in the first place. To this day, Ukraine is denied the means to defend itself against Russian war crimes. The supposed fear that the West would cross Putin's "red lines" or "escalate" led to this war - and to this day leads to Russia being able to commit war crimes against the Ukrainian people with almost complete impunity. Meanwhile, Western politicians are resorting to diversionary tactics and are all attacking Hungarian Prime Minister Viktor Orban. Orban has never made a secret of his position, so his attempt to talk to Putin is not surprising. All politicians who are upset about Orban's trip to Moscow and the talks with Putin must face an uncomfortable question: Are they prepared to supply enough weapons to enable Ukraine not only to defend itself but also to recapture territory? There are only two ways to end this war: either Putin will be pushed back with Western help so that Ukraine will win, or there will be talks that will ultimately be conducted according to Vladimir Putin's rules.

—Paul Ronzheimer (@/Ronzheimer)

[the-light-of-stars]

Multiple palestinian, jewish, german and international leftist organisations, among them members of the BDS movement and Jewish Voice for a Just Peace, have been organising an event for the discussion and education on matters of palestinian liberation and human rights under the title 'Palestine Congress'.

German politicians and media have been repeatedly calling this event things like "terror event" or "event to spread 'imported antisemitism'" (a racist term common in the current german discussion referring to the idea that antisemitism in germany stems from and is being spread by immigrants and not from ethnically german citizens) and have been calling for a boycott and ban of the event and repercussions against its participants, and have already enacted repercussions against jewish organisations like Jewish Voice in the name of supposedly 'fighting antisemitism' , an argument the german government and media keep bringing up as a moral pretense to justify their continued support of Israel as their second biggest supplier of weapons, and which in the past months and years has lead to the arrests of many protestors, a very large part of them jewish.

"Broad resistance against 'Palestine Congress'"

A broad alliance [of people] from politics and civil society has called for a protest against the 'Palestine Congress' that is supposed to happen in Berlin at the end of the week.

"Berlin must not become the center of terror glorification", emphasized the alliance and explicitly referred to an appeal by the youth organisations of the political parties Grüne [greens/progressives], SPD [social democrats], FDP [liberals] and CDU [conservatives] as well as the youth forum of the German-Israeli-Society (DIG) and the Jewish Student Union Germany.

Famous supporters of the alliance are among others the parliament members Alexander Throm (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP), Kevin Kühnert (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) and the former Berlin senator of culture Klaus Lederer (Linke [the left]).

This sentiment and call for protest was shared by the president of the Central Council of Jewish People in Germany who was quoted on the organisation's twitter account:

" Dr. Schuster regarding the planned Palestine Congress in Berlin: 'This event is a parade of anti-zionism and very certainly will not find any answers for the suffering of the civilian population in Gaza. On the contrary: Those who disregard the terror of Hamas and with it also the murderous strategy of the organisation against its own civilian population discredit themselves."

This of course is referring to the popular (in german media and politics) talking point that the deaths and otherwise suffering of civilians in Gaza was not caused by Israel but by palestinians themselves, specifically this argument states that Israel is only defending itself and is intentionally being tricked or forced into killing and starving civilians and breaking human rights conventions by Hamas as some sort of palestinian strategy to discredit the israeli government and that it is not doing this out of its own volition, and that the Gazan civilian populace acts as 'shields' for Hamas that Israel is forced to attack against its will for the sake of self defence.

German media and politicians love calling Israel the victim and treating palestinians as both the perpetrators and collateral damage , at most offering a fake 'oh the situation for the civilians is not good' while cutting off aid to Palestine and increasing weapons sales to Israel.

Of note for this particular situation:

The Palestine Congress is organised by multiple palestinian, jewish, german and international leftist organisations, among them also the jewish organisation Jewish Voice for a Just Peace.

Just recently a german state bank had frozen the organisation's bank account, thus freezing thousands of euros the organisation had meant to use as funding for the Congress. The bank also had demanded a detailed list of all of the organisation's members, including data such as their names and home adresses.

"The repression of the german state against the Palestine solidarity movement are escalating daily, they range from prohibition of demonstrations to police raids, and now the bank account of a jewish organisation was frozen in the name of fighting antisemitism - by the Berlin Sparkasse, a financial institution under public law." , said Wieland Hoban, chairperson of 'Jewish Voice' to jW on wednesday.

The unconditional support of Israel, that may be sold as a moral imperative but that serves real political purposes, leads to a 'dehumanisation of palestinians' and a declaration of war against everyone who calls for equality and freedom for them. "Who thinks they're ensuring jewish safety by doing this is gravely mistaken." so Hoban."

[oculiauris]

Interessant wären ja mal anstatt den vier Kanzler Elefanten die sechs besten Mini Zwerge der Quoten „Sonstige und Andere Parteien“ duellieren zu lassen nach dem Motto „Alle gegen Jeden“!

Szenario:

Links macht Libertäre platt, oder kommt über 5 Prozent und wird zu den zu den Kanzler-Machern geladen als #Quintell anstatt #Quartell, während die Tierschutzpartei mit den Piraten schmust und Die Partei mit Volt liebäugelt oder mit den Humanisten, da noch nicht feststeht, wer von beiden dann doch noch ohne Die Linke eingeladen wird.

Moderation:

Feldenberg und Rosenfeld.

Co-Moderation als Aufheizende:

Beisenherz und Wellmer.

Nachbearbeitung:

Ricarda Lang, Kevin Kühnert, Heidi Reichinnek, Campino und Bela B.

[beardedmrbean]

Of all the parties represented in the German parliament the far-right Alternative for Germany (AfD) uses the youth social media platform TikTok the most, according to a study published Tuesday.

"We are observing masses of openly right-wing extremist symbols and codes on TikTok," said Deborah Schnabel, the director of the Anne Frank Educational Center, which conducted the analysis. 

"Time and again, accounts from the AfD or from the party's environment are involved" in such content, Schnabel said. 

AfD party leader Alice Weidel is one of the top five political influencers on TikTok, the study noted. AfD politician Ulrich Siegmund of the eastern German state of Saxony-Anhalt is in the first place with more 400,000 followers. 

German Chancellor Olaf Scholz's account has around 260,000 followers, and Robert Habeck's, the vice chancellor, has less than 30,000.

'Parallel universe'

The authors of the 62-page study warned that AfD politicians and right-wing extremists use the platform as a "parallel universe" to spread their ideology and garner support from young people. 

"On TikTok, the AfD presents itself as a caretaker and champion of young people — democratic parties have not yet found any good answers to this," said Schnabel. 

For example, Weidel is often shown on TikTok as spontaneous and funny, promoting a different image than that portrayed in traditional media, the authors said.

A major poll published in April showed that the AfD was the favorite party among young people aged 14 to 29, with a projected 22% of the vote — double its score just a year ago.

German Chancellor Olaf Scholz's account has around 260,000 followers, and Robert Habeck's, the vice chancellor, has less than 30,000.

'Parallel universe'

The authors of the 62-page study warned that AfD politicians and right-wing extremists use the platform as a "parallel universe" to spread their ideology and garner support from young people. 

"On TikTok, the AfD presents itself as a caretaker and champion of young people — democratic parties have not yet found any good answers to this," said Schnabel. 

For example, Weidel is often shown on TikTok as spontaneous and funny, promoting a different image than that portrayed in traditional media, the authors said.

A major poll published in April showed that the AfD was the favorite party among young people aged 14 to 29, with a projected 22% of the vote — double its score just a year ago.

'Weak performance' from other parties

Schnabel noted that AfD member of parliament Sebastian Münzenmaier from Mainz, for example, has almost 80,000 followers on the platform, while the center-left Social Democrats' (SPD) secretary-general, Kevin Kühnert, has around 11,000.

While many politicians and government figures have TikTok accounts, Schnabel said they must rethink their communication strategies, noting their "weak performance."

Putting explanatory videos and educational content on Tiktok is not enough, she said, adding, "Young people also want to be respected in their aesthetic attitudes and addressed on an emotional level." 

Schnabel called for media skills and political education to be given a higher priority in schools.

[autumncalls]

"kevin kühnert im gold glitzernden strampelanzug" ajdnxmyly hat er nicht gesagt 😅

[shi1498912]

Die FDP gehört wieder aus den Bundestag gewählt! Diese Berufsbremser blockieren alles was ihrer Klientel zuwider sein könnte, aber wirklich konstruktives könne sie nichts beitragen. Lieber Sozialleistungen kürzen als Steuern zu erhöhen. Saugen sich schön fett und rund an den Zapfsäulen ihrer Spender, während Ottonormal immer weniger für nen €uro kriegt, als noch zehn Jahren.

[bookshelfdreams]

KEVIN KÜHNERT

Peter makes 1 joke that lands every esc & this one is it

[politikwatch]

#bundeskanzler was soll das ❗️🤬💩 #kevinkühnert @larsklingbeil

[veryfrickingqueer]

I fear that I'll become one of this too attached to a middle aged man girlie

Which is not bad if it's like. Attila Dorn or Dean Winchester or I don't know I know a Kevin Kühnert fangirl which is fucking weird

But like to a middle aged man I personally know

[korrektheiten]

Abschied mit wenig Würde: Tschö mit Ö, Kevin Kühnert

Tichy:»35 Jahre und schon Frührentner. Kevin Kühnert hat sich aus der Politik verabschiedet. An diesem Dienstag hielt er seine vorerst letzte Rede im Bundestag. Er hat eine rasante Karriere hinter sich: vom frechen Juso-Vorsitzenden mit den abgedreht linken Vorschlägen über den Talkshow-König bis hin zum Generalsekretär der Partei Willy Brandts. Und wieder zurück. Nachdem er Der Beitrag Abschied mit wenig Würde: Tschö mit Ö, Kevin Kühnert erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/THw5Nc «

[erotischegeschichtenerzaehlerin]

Offenbar Frau Faeser haben Sie außer Reden nach Magdeburg nichts auf die Reihe bekommen. Schuldzuweisungen sind in dem Fall unangepasst.