#Instrumentalisierung

[my-life-fm]

Zusammenfassung des Textes:

Kernaussage: Der Autor beklagt den Vormarsch des Totalitarismus in der Gesellschaft, der durch die Propaganda von "Scharlatanen, Demagogen und charakterlich mehr als fragwürdigen Gestalten" vorangetrieben wird. Diese instrumentalisieren Medien, Politik und Bildungswesen, um die Bevölkerung zu indoktrinieren und den Diskurs zu unterdrücken.

Hauptargumente:

Politiker und Experten missbrauchen ihre Macht, um eine "dumme Masse" zu bevormunden und Kritik zu unterdrücken.

Die Medien verbreiten ein falsches Bild der Welt und schüren Angst.

Intellektuelle und Akademiker haben sich dem Mob angepasst und kapitulieren vor der Ideologie.

Die Passivität der Bevölkerung und die Angst vor Repressionen spielen den Totalitaristen in die Hände.

Nur wenige Menschen bewahren ihre Widerstandskraft und erkennen die Gefahr.

Schlussfolgerung:

Der Autor appelliert an die Menschen, sich dem Totalitarismus entgegenzustellen und aktiv Widerstand zu leisten. Nur durch die Rückbesinnung auf kritisches Denken und die Verteidigung von Wahrheit und Freiheit kann die Gesellschaft gerettet werden.

Zusätzliche Punkte:

Der Autor verwendet eine stark polemische Sprache und zeichnet ein düsteres Bild der Gegenwart.

Er verweist auf die Gefahren der Passivität und die Notwendigkeit des aktiven Widerstands.

Die Zukunft der Demokratie steht auf dem Spiel.

Hinweis:

Die Zusammenfassung ist eine stark verkürzte Darstellung des Textes und kann dessen Nuancen nicht vollständig wiedergeben. Es wird empfohlen, den Originaltext zu lesen, um sich ein eigenes Bild von der Argumentation des Autors zu machen.

nach: M7, https://form-7.com/2024/04/05/aus-den-werkstaetten-der-propaganda/

zusammengefasst von Gemini, überarbeitet von DeepL

[unfug-bilder]

Gestern Nachmittag wurde ein Molotow-Cocktail auf das Libertäre Zentrum Magdeburg (LiZ) geworfen. Der Angreifer war mit einem Transporter vorgefahren, zum Entzünden des Brandsatzes ausgestiegen und anschließend geflüchtet. Der Brand konnte schnell gelöscht werden, es kam lediglich zu leichten Schäden an der Fassade. Der Angriff folgt der rechten Mobilisierung nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am Freitag. Neben Gedenkveranstaltungen, mit bis zu 7.500 Teilnehmenden, war auch zu ausländerfeindlichen Protesten aufgerufen worden. Im Nachgang zu diesen zogen große Gruppen mit rechten Parolen durch die Innenstadt. Mit der rechten Instrumentalisierung des Anschlags kam es bundesweit vermehrt zu Angriffen gegen Migrant:innen. So versuchte am Sonntagabend ein Mann in Lichtenberg die Wohnung seines Nachbarn anzuzünden. Dieser bemerkte Benzin unter seiner Türe und rief die Polizei. Der Mann teilte mit, aus rassistischen Motiven gehandelt zu haben.

Quelle: https://www.instagram.com/_jugendinfo/p/DD9PvfZNodX/?img_index=1

[technicontrastron]

Gedenken an Polizisten werden in Mannheim behördlich angeordnet

Gedenken an Opfer von Polizeigewalt werden immer wieder zerstört und die Hinterbliebenen mit Unterlassungsklagen übersäht.

Die Initiative 2. Mai hat ein Spendenkonto eingerichtet, um die Gerichtskosten der Revision zu finanzieren. Erinnere: Das Urteil, dass die Erstickung durch den Polizisten nicht zum Tod geführt hat, kam dadurch zustande, dass die Gewerkschaft der Polizei ein Gutachten mehr finanzieren konnte als die Kläger und diese herausgefunden haben, dass er zufällig auch Herzprobleme hatte, deren Chance, potentiell theoretisch auch zum Tod geführt haben zu können möglicherweise, nicht 100% ausgeschlossen werden kann. Dieses Urteil bedeutet, dass jeder nicht 100% gesunde Mensch vogelfrei ist.

Ich habe nichts gegen Gedenken an Rouven Laur, aber es entsteht der Eindruck, dass Polizistenleben mehr wert sind als die Leben, die sie zerstören und vor diesem Hintergrund finde ich die Dauerberichterstattung und politische Instrumentalisierung der Messerattacke auf dem Marktplatz auch von der "Mitte" der Gesellschaft zwecks "Zusammenhalt" geschmacklos.

[rainbowspark404]

Does k-nk and pet play belong to Pride Parades/CSD?

Cw: Talk about k-nks, f-tish, petplay, might not suitable for all ages (still nothing detailed)

What is a k-nk and what a f-tish?

A k-nk is equal to arousal. That doesn't always have to be s-xual.

A f-tish is mainly made out of s-xual acts. Most times, people say there's a difference between f-tish and k-nk.

Non s-xual k-nks

Can be anything, really. Some people, like ace people, might enjoy the dom/sub interactions without any s-xual reason. They just like the dominance part.

Some petplayers also do it for non s-xual reasons. They just like acting like a puppy and getting leashed, petted, fed, etc.

Non s-xual examples: The smell of perfume, someone wearing a uniform etc.

S-xual examples: Bondage, Voyage, sexual roleplay in general

CSD history and kink

Leather clubs, which are part of the k-nk community were in old times often a safe space for LGBTQI+ people. Sometimes even a replacement family for those who got judged for their s-xuality. They helped to fight for rights along with other LGBTQI+ people. In 1969 they helped with the Stonewall protests too.

The k-nk community also helped a lot with AIDS prevention and still do.

“What about the children???”

Honestly, I'm personally of the opinion that (young) children shouldn't go to a CSD anyway. In the end, it's still a demonstration, and children shouldn't be there.

Still, if there are children, they don't really mind k-nk gear. They probably just think it's dressing up and funny. Especially if children are raised to understand the diversity of romantic/s-xual attraction, why should they be raised to think all k-nks are wrong?

“But I had bad experiences with them at Pride”

I'm sorry to hear that. Your feelings are valid, of course. I also had bad experiences with queer people at Pride, but this doesn't make me hate all queer people. It's okay if you keep your distance, but bad experiences give you no right to discriminate against anyone.

Myth: Petplayers are attracted to animals

That's something I read a lot. However, it's wrong. If a petplayer is attracted to an animal, that's not a petplayer anymore, that's just zo-philia. Those aren't welcome in the community.

Being a petplayer doesn't equal zo-philia. It's just roleplay of two consenting adults. They're not attracted to animals. They're attracted to the power, submission/dominace, or whatever they enjoy about this roleplay. Roleplaying a mob boss doesn't make you one, roleplaying a dog doesn't make you one.

Myth: Puppies and k-nksters are ugly

Maybe you're just insecure about yourself and ugly yourself.

Any other questions?

Comment some questions or misconceptions you heard about k-nk, and I'll try my best to explain them.

I'm open for discussions as long as you stay nice, or else I'll delete the comment.

Sources

my own brain

https://csd-deutschland.de/der-csd-fetische-und-deren-instrumentalisierung/

https://freie-wuffel.eu/

https://queer-lexikon.net/2024/01/02/kink/

(Sorry they're German sources because I'm German. I can try to translate something if Google Translate doesn't help you)

[bga-koeln]

Erklärung zur angekündigten Teilnahme autoritärer und antizionistischer Gruppen am Colognepride

Auch in diesem Jahr findet die CSD-Demonstration des Colognepride unter dem Motto „FÜR MENSCHENRECHTE. Viele. Gemeinsam. Stark!“ statt. 

Am 21.07.24 werden sich unterschiedliche queerpolitische Initiativen, Community-Vereine, Selbsthilfegruppen und Unternehmen der Demonstration anschließen. Angesichts des aktuellen gesellschaftlichen Klimas ist es dringend geboten, ein deutliches Zeichen gegen Homo- und Queerfeindlichkeit und für die Gleichberechtigung aller sexueller Lebensweisen zu setzen. 

Für eine pluralistische Gesellschaft bleibt zudem ein konsequentes Eintreten gegen Rassismus und Antisemitismus unverzichtbar. 

In den sozialen Medien haben in diesem Jahr dezidiert antizionistische und links-autoritäre Gruppen ihre – gegenüber der Demonstrationsleitung nicht angemeldete – Teilnahme an der CSD-Demonstration angekündigt und reklamieren einen „revolutionären Block“ für sich, u.a. unter dem Slogan „No Pride in Genocide“. 

Da in diesem Zusammenhang mit aggressiven und einseitigen, israelfeindlichen Stellungnahmen oder antisemitischer Bildsprache gerechnet werden muss, sehen wir uns zu einer deutlichen politischen Positionierung veranlasst.

Wir stellen daher klar:

Der Hamas-Angriff auf Israel am 07. Oktober 2023 ist auch für jüdische Communities in Deutschland eine Zäsur und hat zu einer qualitativ neuen antisemitischen Bedrohungslage beigetragen. 

Wenn antizionistische und israelfeindliche Gruppen nun gegen ein vermeintliches „Pinkwashing“ beim CSD aufrufen, Israel faktenwidrig als „siedlerkoloniales Projekt“ bezeichnen und fordern, „Palästina ganz zu befreien“, dann droht die CSD-Demonstration an dieser Stelle zur Plattform der Propaganda (nur vermeintlich) „pro-palästinensischer“ Akteur:innen zu werden. Im äußersten Fall muss in diesem Kontext zudem mit entsprechenden Störaktionen gegenüber dem CSD gerechnet werden.

Dramatisch sind aber vielmehr die Folgen, die von dieser Hetze auf queere Jüdinnen:Juden ausgehen können. Für alle, die sich als jüdisch, israelisch oder israelsolidarisch zu erkennen geben, wird die CSD-Demonstration dadurch zu einem potentiell unsicheren und gefährlichen Raum. 

Wir stellen uns daher gegen die versuchte Instrumentalisierung des CSD durch antizionistische Gruppen und ihre israelfeindliche Agenda. 

Ein konsequentes Eintreten gegen Antisemitismus muss sich, einmal mehr seit den Terrorakten vom 07.10.2023, auch gegen dessen israelbezogene Variante richten: In dieser wird Israel als jüdischer Staat u.a. delegitimiert, dämonisiert und doppelte Standards an diesen angelegt. Israel gilt so als „Jude unter den Staaten“ (Léon Poliakov) und wird zum Grundübel, während etwa Hamas und Fatah und ihre queerfeindliche und islamistische Politik dethematisiert werden. Getragen werden solche Positionen im Falle links-autoritärer Gruppen oftmals von einem unterkomplex antiimperialistischen Weltbild, das dichotom in Gut und Böse bzw. in Opfer und Täter einteilt. Derlei Vereinfachungen können weder der Komplexität des Nahost-Konflikts gerecht werden noch tragen sie zu einer vernünftigen Kritik von Diskriminierung und Minderheitenfeindlichkeit bei.

Darunter leiden letztlich nicht nur ganz konkret Jüdinnen:Juden, die sich die Frage stellen müssen, ob und wie sie am CSD teilnehmen können, sondern auch weitere marginalisierte Gruppen: Beispielsweise führen solche Weltbilder zur Illusion, dass die „Befreiung Palästinas“ auch zum Ende der Queerfeindlichkeit in Palästina führen würde.

Soll die diesjährige CSD-Demonstration nicht zu einem unsicheren Ort für Jüdinnen:Juden werden, müssen wir Antisemitismus und Israelhass konsequent entgegentreten. Nur so können Bedingungen geschaffen werden, unter denen die Perspektiven der jüdischen LGBTIQ* Community angstfrei sichtbar werden können. 

Einen pluralen CSD kann es nur ohne Rassismus, Antisemitismus und Israelfeindschaft geben.  

Wir möchten alle Teilnehmer:innen der CSD-Demonstration, insbesondere in diesem Jahr, dazu auffordern, ganz in diesem Sinne am Colognepride teilzunehmen.

Bündnis gegen Antisemitismus Köln im Juli 2024

[universaldoubts]

Romantik als Rettung?

(Assoziationen zur „Dialektik der Aufklärung“ Horkheimer/Adorno)

Keine Aufklärung ohne Reflexion

Zerstört Aufklärung „den Mythos“ ?

(= Rubikon der hygienischen Aufklärung)

Selbstzerstörung ist der Aufklärung inherent.

Zyklen der Aufklärung als unzusammenhängende Phasen?

YinYang-Dynamik?

Aufklärung = „Rechthaben“ = Einsamkeit = keine Reflexion!

Erhalt des Errungenen durch Macht = Materialismus als Grundlage der Aufklärung = falsch, verhängnisvoll.

Deutungshoheit durch Macht.

Instrumentalisierung vs. Idealisierung

[trumpnewsdeutschland]

Ich unterstütze den 45. und 47. US-Präsidenten, Donald J. #Trump, weil ich grundsätzlich gegen jegliche Instrumentalisierung von Legislative und Judikative gegen politische Gegner bin, wie sie nicht nur in den #USA, sondern leider auch in #Deutschland passiert!

#MagaMugshot

[sanisclepius]

Menschen mit Fluchterfahrung sind gleichzeitig Dienstleister und Dienstleistungsbezieher, aber eine Hausfrau mit 5 Kindern in erster Linie Dienstleistungsbezieher. Und was passiert mit den Kindern aus den Fluchtländern, wenn alle Dienstleister flüchten? Letztendlich zeigt sich, dass auch ein geflüchteter Arzt nicht nur Segen sondern auch Fluch sein kann. Wenn jetzt Frau Faeser vor Instrumentalisierung warnt, muss sie sich auch gegen Demokraten aussprechen, die nach Waffengewalt in den USA strengere Waffengesetze fordern, was übrigens hier in Deutschland auch schon passiert. Außerdem finde ich die Kritik an AfDs Präsenz auf Tiktok, bei jungen Menschen und bei Katastrophen, sowie beim Thema Zuwanderung und deren Konsequenzen falsch. Man möge es selber besser machen, wie ein Kind, dass neidisch auf gute Mitarbeitsnoten ist, sich selber aber nicht meldet.

[korrektheiten]

Apollo News: »Angebliche Instrumentalisierung von Magdeburg: Faeser attackiert „widerwärtige“ AfD http://dlvr.it/TGzbDZ «

[hvoesterreich]

die jüngsten forderungen der FPÖ niederösterreich, kreuze verpflichtend in allen klassenzimmern anzubringen und verstärkte nikolo- und krampusbesuche in schulen einzuführen, sind ein alarmierendes beispiel für die politische instrumentalisierung von religion. es ist höchste zeit, eine konsequente trennung von kirche und staat durchzusetzen und religionen, unabhängig von ihrer ausrichtung, aus dem öffentlichen bildungswesen herauszuhalten. bildung statt indoktrination schulen sind orte der bildung, nicht der missionierung. ihre aufgabe ist es, kritisches denken zu fördern, wissen zu vermitteln und auf eine pluralistische gesellschaft vorzubereiten. indem religiöse symbole oder traditionen in den mittelpunkt gestellt werden, gefährden wir die neutralität des bildungssystems und benachteiligen all jene, die einer anderen oder keiner religion angehören. dass genau das die politische absicht wäre, kann zumindest geglaubt werden. dennoch kann das nicht einfach so stehen bleiben. die FPÖ argumentiert, dass kreuze und christliche traditionen das „kulturelle erbe“ schützen. doch welche botschaft senden wir an schüler:innen, die in einem (hoffentlich bald wirklich) säkularen staat wie österreich aufwachsen, wenn ein bestimmtes glaubenssystem staatlich bevorzugt wird? statt integration und vielfalt zu fördern, schafft diese politik ausgrenzung und spaltet die gesellschaft. die verankerung religiöser symbole im öffentlichen raum ist ein relikt vergangener zeiten, in denen kirche und staat untrennbar verbunden waren. heute leben wir in einer pluralistischen gesellschaft, die sich durch verschiedene glaubensrichtungen, weltanschauungen und lebensweisen auszeichnet. religion sollte daher privatsache sein – frei gelebt, aber nicht von staatlichen institutionen auferlegt. ein klassenzimmer mit einem kreuz an der wand ist keine neutrale lernumgebung, sondern ein signal, dass eine bestimmte weltanschauung vorrang genießt. dies widerspricht nicht nur dem prinzip der gleichbehandlung, sondern auch der realität einer immer diverser werdenden gesellschaft. schulen sollten werte wie toleranz, respekt und kritisches denken fördern – werte, die ohne religiöse bevormundung auskommen. die forderungen nach einem verpflichtenden kreuz im klassenzimmer lenken von den eigentlichen herausforderungen im bildungssystem ab. überfüllte klassen, veraltete lehrpläne, lehrkräftemangel und fehlende schulsozialarbeit sind die realen probleme, die es zu lösen gilt. statt sich mit diesen zentralen fragen auseinanderzusetzen, inszeniert die FPÖ eine politische show, die auf einfache antworten für komplexe gesellschaftliche herausforderungen setzt. die argumentation, dass ein kreuz im klassenzimmer christliche werte stärken soll, ist zudem heuchlerisch. werte wie nächstenliebe, gerechtigkeit und respekt brauchen keine religiösen symbole – sie sind universell und können von menschen unabhängig von ihrem glauben geteilt werden. trennung von kirche und staat: ein gebot der zeit die verfassung verlangt, dass der staat neutral bleibt und sich nicht in glaubensfragen einmischt. es wäre ein fataler fehler, diese neutralität zugunsten populistischer forderungen zu opfern. österreich braucht keine weiteren debatten über religiöse symbole im öffentlichen raum, sondern eine klare absage an jegliche vermischung von religion und staat. das modell der konsequenten trennung – wie z.b. in frankreich – zeigt, dass eine säkulare schule kein angriff auf religion ist, sondern die grundlage für eine gerechte und gleichberechtigte gesellschaft. jed:e schüler:in soll sich in der schule willkommen fühlen, unabhängig davon, ob sie oder er an gott, mehrere götter oder gar nicht glaubt. die forderungen der FPÖ sind nicht nur ein rückschritt, sondern wiedereinmal ein angriff auf das grundprinzip eines modernen, pluralistischen staates – was natürlich kein zufall ist. bildungspolitik darf nicht zum spielball religiöser oder politischer interessen werden. wenn wir eine gesellschaft wollen, in der vielfalt und respekt gedeihen, dann müssen wir jetzt handeln – für die konsequente trennung von kirche und staat und für schulen, die allen gehören, nicht nur einer bestimmten glaubensrichtung. religion gehört ins privatleben, nicht ins schulsystem. weg mit den kreuzen in klassenzimmern! KJJS, CC BY 2.0, via wikimedia commons Read the full article

[b2bcybersecurity]

Der neue Internet Security Report von WatchGuard deckt unter anderem die Instrumentalisierung von Blockchains als Hosts für schädliche Inhalte auf. Hacker zielen mit Data Stealern und anderer Malware so auf Schwachstellen.  Im jüngsten Internet Security Report von WatchGuard Technologies für das zweite Quartal 2024 gibt es interessante Entdeckungen: Danach treten in der Top-10-Malware-Liste (gemessen an der Malware-Häufigkeit) im Betrachtungszeitraum von April bis Juni ganze sieben Bedrohungsvarianten neu in Erscheinung, was darauf hindeutet, dass Cyberkriminelle zunehmend auf Abwechslung setzen. Neue Malware Top-Bedrohungen Zu diesen neuen Top-Bedrohungen gehören unter anderem „Lumma Stealer“ – eine hochentwickelte Malware, die darauf abzielt, sensible Daten von kompromittierten Systemen zu stehlen – sowie eine Malware-Version des „Mirai“-Botnets, die Smart Devices infiziert und es Bedrohungsakteuren ermöglicht, diese in ferngesteuerte Bots zu verwandeln. Top gelistet ist auch die Malware „LokiBot“, die es auf Windows- und Android-Geräte abgesehen hat, um in den Besitz von Anmeldeinformationen zu gelangen. Das WatchGuard Threat Lab hat auch neue Fälle beobachtet, bei denen Hacker  „EtherHiding“ einsetzen – eine Methode zur Einbettung bösartiger PowerShell-Skripte in Blockchains wie „Binance Smart Contracts“. Dabei erscheint auf kompromittierten Websites eine fingierte Fehlermeldung, die das bösartige Skript verlinkt und die Opfer auffordert, ihren Browser zu aktualisieren. Bösartiger Code in Blockchains stellt eine kaum zu unterschätzende Bedrohung dar, da Blockchains an sich als unveränderbar konzipiert sind und somit theoretisch zu einem immanenten Wirt für bösartige Inhalte werden könnten. Schwachstellen sind weiter das Einfalltor „Die jüngsten Ergebnisse des Q2 2024 Internet Security Report spiegeln wider, wie Bedrohungsakteure dazu neigen, in gewisse Verhaltensmuster zu verfallen, bei denen die Dominanz bestimmter Angriffstechniken wellenförmig in Erscheinung tritt“, erklärt Corey Nachreiner, Chief Security Officer bei WatchGuard Technologies. „Die Erkenntnisse untermauern dabei nicht zuletzt, wie wichtig es ist, Software und Systeme regelmäßig zu aktualisieren und zu patchen, um Sicherheitslücken zu schließen und zu verhindern, dass Angreifer ältere Schwachstellen ausnutzen. Die Umsetzung eines Defense-in-Depth-Ansatzes, hinter der ein engagierter Managed Service Provider steht, ist ein wichtiger Schritt, um aktuelle Sicherheitsherausforderungen erfolgreich zu bewältigen.“ Wichtige Ergebnisse des WatchGuard Q2 2024 Internet Security Report - Malware-Aufkommen in Summe um 24 Prozent rückläufig: Diese Entwicklung ist vor allem auf den Rückgang der signaturbasierten Erkennungen zurückzuführen. Diese schlagen mit 35 Prozent weniger zu Buche. Auffällig ist, dass Bedrohungsakteure ihren Fokus stattdessen schlicht und ergreifend auf evasive Malware verlagerten: Im zweiten Quartal 2024 verzeichnete das Threat Lab einen Anstieg der einschlägigen Analysetreffer um 168 Prozent gegenüber dem Vorquartal. - Netzwerkangriffe nahmen um 33 Prozent zu: Auf den asiatisch-pazifischen Raum entfielen 56 Prozent aller erkannten Netzwerkangriffe, mehr als doppelt so viele wie im ersten Quartal 2024. - NGINX-Schwachstelle war im zweiten Quartal der Netzwerkangriff mit dem größten Volumen: Die ursprünglich im Jahr 2019 entdeckte Schwachstelle zeichnet für 29 Prozent aller identifizierten Netzwerkangriffe verantwortlich. Dies entspricht etwa 724.000 Vorfällen – verteilt über die USA, die EMEA- und APAC-Region. In den letzten Quartalen hatte es diese Angriffsvariante nicht mal in die Top 50 geschafft. - Vom Fuzzbunch-Hacking-Toolkit ging zweitgrößte Gefahr für Endgeräte aus – gemessen an der Häufigkeit der Angriffe: Das Toolkit, das als Open-Source-Framework zur Kompromittierung von Windows-Betriebssystemen eingesetzt werden kann, wurde 2016 bei einem Angriff der Shadow Brokers auf die Equation Group (ein Auftragnehmer der NSA) gestohlen. - Chromium-basierte Browser als Mittel zum Zweck: Bei 74 Prozent aller von Browsern ausgehenden Endpunkt-Malware-Angriffe waren Chromium-basierte Browser involviert, darunter Google Chrome, Microsoft Edge und Brave. - Signatur „trojan.html.hidden.1.gen“ auf Platz 4 der am weitesten verbreiteten Malware-Varianten: Von dieser Signatur, die auf bösartige Webinhalte hinweist, gingen  vor allem Phishing-Kampagnen aus, die darauf abzielten, Anmeldeinformationen vom Browser eines Benutzers abzufangen und diese Informationen an einen vom Angreifer kontrollierten Server weiterzuleiten. In einem vom Threat Lab konkret beobachteten Fall wurden über diese Signatur beispielsweise Studierende und Dozenten der Valdosta State University in Georgia adressiert. Alle Erkenntnisse basieren – entlang des Konzepts der „WatchGuard Unified Security Platform“ und entsprechend der vorherigen vierteljährlichen Auswertungen zur Analyse der Top-Malware, Netzwerk- und Endgerätebedrohungen – auf den anonymisierten, aggregierten Daten aller aktiven WatchGuard-Lösungen für Netzwerk- und Endgeräteschutz, deren Besitzer der Weitergabe der Bedrohungsinformationen zur Unterstützung der Forschungsarbeit des Threat Lab zugestimmt haben.     Passende Artikel zum Thema Read the full article

[channeledhistory]

Das Parlament in Finnland hat am Freitag das umstrittene Gesetz zur Zurückweisung von Migranten an der Grenze zu Russland verabschiedet. [...] Damit können Asylbewerber an der Grenze zu Russland künftig für einen begrenzten Zeitraum abgewiesen und gewaltsam zurückgebracht werden. Das widerspricht der finnischen Verfassung, EU-Normen und internationalen Menschenrechtsverpflichtungen.

Aus Sicht der Regierung ist das Gesetz notwendig, um eine Instrumentalisierung von Migranten durch Russland abzuwehren. [...]

[...] Da es sich um ein ���Ausnahmegesetz“ handelt, das teilweise der Verfassung widerspricht, war eine Mehrheit von fünf Sechsteln der Abgeordneten notwendig. Die drei Regierungsparteien Nationale Sammlungspartei, rechtspopulistische Basisfinnen und Christdemokraten unterstützen das Vorhaben ebenso wie oppositionelle Zentrumspartei.

Dagegen stimmten die Grünen und die Linken, die zusammen über 24 Abgeordnete verfügen. Der frühere Außenminister Pekka Haavisto (Grüne) sagte bei der Parlamentsdebatte, „Gesetze mit unklaren rechtlichen Auswirkungen sollten nicht in diesem Parlament verabschiedet werden.“ Vertreter der Linken warnten, das Gesetz untergrabe Finnlands Glaubwürdigkeit als Rechtsstaat.

Damit kam es bei der Abstimmung auf die mitregierende liberale Schwedische Volkspartei (RKP) sowie die Sozialdemokraten an. Die Mehrheit der Fraktion der Schwedischen Volkspartei unterstützte das Gesetz, eine Abgeordnete aber votierte dagegen. Anna-Maja Henriksson sagte vor der Abstimmung, sie fürchte, dass Finnland in Folge einer Umsetzung des Gesetzes vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt werde.

Bei den Sozialdemokraten unterstützte die Parteiführung das Gesetz. Sechs Abgeordnete aber stimmten dagegen. Vor der Abstimmung sei erheblicher Druck auf einzelne Abgeordnete ausgeübt worden, hieß es in Helsinki. Der Parteivorsitzende der Sozialdemokraten, Antti Lindtman, hatte mit dem Argument um Zustimmung geworben, die Sozialdemokraten hätten entscheidende Änderungen an dem Gesetzentwurf erreicht. Dem widersprach der finnische Völkerrechtler Martin Scheinin, der derzeit an der Universität Oxford lehrt. Die Änderungen seien „kosmetischer Natur“, sagte Scheinin.

Die Anpassungen des Gesetzes sehen nun vor, dass Migranten (im Gesetzestext „Beeinflusser“ genannt) weiterhin die Einreise verweigert werden kann, doch sollen sie nun aus dem Ausland „innerhalb von 30 Tagen nach der Abschiebung beim Grenzschutz eine Überprüfung der Abschiebung schriftlich beantragen“ können. Wie das aus dem russischen Grenzgebiet erfolgen soll, ist unklar. Das Gesetz widerspricht damit immer noch der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]

[...]

[aktionfsa-blog-blog]

Der Kampf geht weiter

Feier zum Geburtstag von Julian Assange

Vor Hunderten BerlinerInnen und noch viel mehr Berlin-Touristen sprachen und feierten am letzten Mittwoch über drei Stunden viele der UnterstützerInnen, die sich unermüdlich für die Freilassung von Julian Assange eingesetzt hatten. Eine tolle Band sorgte für die nötige Stimmung. Es sprachen

Almut Stackmann

Thilo Haase

MdB Sevim Dagdelen

MdB Andrej Hunko

Reiner Braun

Uli Gellermann,

u.v.a.

Ein Video über fast die ganzen 3 Stunden gibt es hier.

Der Kampf für freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit und gegen die Instrumentalisierung der Justiz gegen politisch Andersdenkende muss jedoch weitergehen. Deshalb verzichten wir jetzt auf die Wiedergabe unserer Bilder und verweisen auf das oben verlinkte Video.

Freiheit für Mumia Abu Jamal und Leonard Peltier!

Die Aussagen der beiden Hauptbelastungszeugen wurden nach dem Prozess in Zweifel gezogen. Auf Wikipedia wird seine ganze Geschichte erzählt. Eine Wiederaufnahme des Verfahren bleibt aus formalen Gründen jedoch ausgeschlossen.

Wikipedia schreibt abschließend über ihn: Während seiner Inhaftierung hat Abu-Jamal seine politische Arbeit intensiviert. Erst die Ereignisse verhalfen dem vormals nebenberuflichen Journalisten zu öffentlichem Gehör. Er schrieb im Todestrakt acht Bücher, darunter Live from Death Row über das Leben im Gefängnis und Ich schreibe, um zu leben, ... Auch in Deutschland setzen sich 42 Jahre nach seiner zweifelhaften Verurteilung viele namhafte Persönlichkeiten ür die Freilassung von Mumia Abu-Jamal ein.

Leonard Peltier, geboren am 12. September 1944 in Grand Forks, North Dakota, ist ein indianischer Aktivist des American Indian Movement (AIM). Er wurde 1977 trotz umstrittener Beweislage zu zweifach lebenslanger Haft wegen Beihilfe zum Mord verurteilt. 

Auch in diesem Fall sind die Aussagen der Belastungszeugen zweifelhaft. Bei einer Zeugin stellte sich später heraus, dass sie zur Zeit des widerrechtlichen Eindringens der 2 später erschossenen Beamten des FBI in das Indianerreservat gar nicht nicht dort war. Wieder vrweisen wir für den Tathergang auf Wikipedia.

Das AIM, die Incomindios Schweiz und die Gesellschaft für bedrohte Völker sehen ihn als Prisoner of conscience, als politischen Häftling. Auch Amnesty International sieht Zweifel am Verfahren und die "politischen Einflussfaktoren bei dem Verfahren" und hat sich, wie auch andere Menschenrechtsorganisationen, wiederholt für seine Freilassung eingesetzt.

Diese zwei bekannten People of Color stehen für die Millionen anderer, die durch eine rassistische Gesellschaft in den USA ausgegrenzt, ausgebeutet und "zur Warnung der anderen" inhaftiert werden. Über die vielen Anderen berichtete u.a. der Däne Jakob Holdt in seinem eindrucksvollen Buch "Bilder aus Amerika, S.Fischer Verlag, 1977 und er schreibt darin:

"Wir fahren fort, die Kultur in der Dritten Welt zu zerstören, und machen sie ärmer und ärmer. Wir geben mehr Geld für Bücher über die Dritte Welt aus, als wir persönlich an Beiträgen für die Entwicklungsländer leisten. ... Und obwohl die Neger in den USA einigen sozialen Ausgleich erhalten haben, handelt es sich dabei um einen Prozeß, der so langsam verläuft, daß sie erst in etwa fünfhundert Jahren so viel verdienen werden wie die Weißen. ... Die Differenz beträgt also fünftausend Dollar, die die weiße Gesellschaft ihnen durch Unterbezahlung in Form von Extraprofiten geraubt hat. Da es fünf Millionen schwarze Familien in den USA gibt, können wir leicht ausrechnen, wieviel der schwarzen Gesellschaft gestohlen wurde: fünf Millionen multipliziert mit fünftausend Dollar, was fünfundzwanzig Milliarden Dollar Extraprofit für die weiße Gesellschaft bedeutet - mehr als genug, um den Vietnam-Krieg und die Mondprojekte zu finanzieren. Aber in erster Linie wird dies Geld dafür verwendet, einen Luxuslebensstandard für einen sehr kleinen Teil der weißen Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Vier von fünf Amerikanern sind noch nie geflogen oder haben nie in einem Hotel gewohnt. Auf der anderen Seite besitzt circa ein Prozent der Bevölkerung über dreißig Prozent der gesamten Güter in den USA."

Schlimm ist, dass die Zahlen, die er aus seiner Erfahrung der Jahre 1970-77 zusammengetragen hat, sich auch nach 50 Jahren nicht verbessert haben, sondern im Gegenteil die Armut - auch in die weiße Mittelschicht hinein - weiter gewachsen ist. "Fast die Hälfte aller Einkommen konzentriert sich mittlerweile auf die reichen Haushalte – sie erhalten beinahe genauso viel wie alle anderen zusammen. Seit 1970 ist ihr Anteil am Gesamteinkommen um 20 Prozentpunkte gewachsen", schreibt die Hans Boeckler Stiftung und weiter "Diejenigen, die ohnehin nicht viel verdienen, waren die größten Verlierer. Die Einkommen der Armen sind zwischen 2000 und 2014 um 9 Prozent gefallen, die der Mittelschicht um 4 Prozent."

Was also soll gut sein am Kapitalismus der reichen Staaten des Westens?

Mehr dazu bei https://freeassange.eu und alle unsere Artikel zu Julian Assange https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Assange&sel=meta

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Bw Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8831-20240706-der-kampf-geht-weiter.html