#Europäische Union

[xeno42alpha]

okay, ich komm jetzt vorübergehen mit der Politik, in Deutschland, in der EU, und International, nicht mehr klar

was ist was, wer steht wofür, finde ich das gut oder schlecht, ist jetzt Krieg, was halte ich davon, bin ich dafür oder dagegen, rettet dass das Klima, was wird mit sozialer Gerechtigeit, kommt die Revolution?

fragt mich nicht, ich habe vorerst auch keine Ahnung

werden die Parteien und die Politik dadurch, dass sie sich der Realität stellen, mehr Vertrauen gewinnen, als sie durch ihren Wortbruch und ihren verlogenen Wahlkampf verlieren?

Wird sich zeigen; die nächste Wahl ist potentiell erst im 4 Jahren, ob sich bis dahin noch wer daran erinnern wird?

[my-life-fm]

EU will Abgasvorschriften für Autobauer lockern

https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2025/03/03/eu_will_abgasvorschriften_fuer_autobauer_lockern_dlf_20250303_2342_a3434798.mp3 Deutschlandfunk – Das war der Tag – 03.03.2024

[laschumann]

EU soll Obdachlosigkeit bis 2030 beseitigen

Performance von Lara Schumann BOTANISCHEN GARTEN HAMBORN (Duisbung), 08./09. Juni 2024

[bauerntanz]

Der Digital Services Act (#DSA) soll gegen #META durchgesetzt werden. Datenschützer legen Beschwerde gegen den Internetkonzern ein

[der-auftrittsberater]

Moin, Das war die Europa Woche 2025/15: ▶️ BRÜSSEL: EU schaut gespannt auf Friedrich Merz. ▶️ FRANKREICH: Macron - zuhause angeschlagen, in EU an der Spitze. ▶️ LONDON: Royal Army will Zöpfe abschneiden. Das alles und noch viel mehr in meinem Blog: http://www.european.expert.

[gutachter]

Zukunft des Heizungsgesetzes wird immer klarer - und das müssen Haushalte wissen

„…Ab 2045 sollen alle Gebäude ausschließlich mit erneuerbaren Energien klimaneutral beheizt werden, wie es das Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorsieht. Da Heizungen eine Lebensdauer von etwa 20 Jahren haben, spielt das Jahr 2025 für viele Hausbesitzer eine wegweisende Rolle. Bei der Bundestagswahl ist genau deshalb auch das GEG sehr relevant.  Die Parteien wollen eine leichte Reform, eine…

[sondeblog]

Fahrradreisen | Ö1

oe1

Wie und wohin reisen im Sommer? Eine Radreise kommt zwar (für mich) nicht in Frage, die Destination Portugal steht aber schon längst auf dem Reise-Wunschzettel. Inspirierend ist die Sendung Ambiente, detto der Katalog "Von der Kunst des Reisens 2025". oe1.ORF.at

[raniehus]

Für einen Dienstleistungsvertrag über die Erbringung von Dienstleistungen zwischen Personen/Unternehmen aus zwei Mitgliedsstaaten der EU ist der Ort in einem Mitgliedsstaat, an dem sie nach dem Vertrag geliefert worden sind oder nach dem Vertrag hätten geliefert werden sollen, im einem Rechtstreit örtlich zuständig, Art. 7 Nr. 1 Buchst. b zweiter Spiegelstrich der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012.

Bei der Erstellung und Programmierung einer Software wird die Dienstleistung erst erbracht, wenn sie einsatzbereit und ihre Qualität geprüft werden kann. Besteht die charakteristische Verpflichtung eines Vertrages über die Online-Lieferung von Software (wie im Ausgangsverfahren) darin, diese dem Besteller zur Verfügung zu stellen, ist Erfüllungsort der Ort, an dem die Software dem Besteller erreicht, d.h. der Ort, an dem sie von ihm abgerufen und zum Einsatz gebracht wird, bei verschiedenen Einsatzorten am Wohn- bzw. Geschäftssitz des Bestellers.

Anknüpfungspunkt nach den in den Erwägungsgründen der VO genannten Zielen sind Vorhersehbarkeit und räumliche Nähe. Damit könnte ein Kriterium sein, dass Vorgaben bestimmte Rechtsnormen eines Staates sind. Bestünde aber darüber inhaltlicher Streit, darf darauf bei der Zuständigkeitsbestimmung nicht abgestellt werden.

EuGH, Urteil vom 28.11.2024 - C-526/23 -

[irina-auf]

Wie heißt eigentlich "Impulskauf" auf Estnisch? Und "misgendern" auf Französisch? Die achte Auflage des "Multilingual dictionary of new words" (bzw. "Dictionnaire multilingue des mots nouveaux"), zusammengestellt von Übersetzer*innen des Europäischen Parlaments, kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Viel Spaß beim Entdecken!

[roseleblood]

Widersprüche im AfD-Parteiprogramm: Förderung bestehender Strukturen und rechtliche Hürden

Das Parteiprogramm der AfD enthält eine Vielzahl von Forderungen und Zielsetzungen, die im Widerspruch zu bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzbarkeit stehen. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, bestehende Strukturen zu fördern oder zu ändern – was angesichts des Ewigkeitsgesetzes und der Verfassungsbestimmungen nicht immer möglich ist. Darüber…

[heplev]

Wie die internationale Gemeinschaft den Palästinensern am besten helfen könnte

Khaled Abu Toameh, Gatestone Institute, 20. Dezember 2024 US-Außenminister Antony Blinken trifft PA-Präsident Mahmud Abbas in Amman (Jordanien), 13. Oktober 2023 (Foto: Jacquelyn Martin/Pool/AFP via Getty Images) Hätte die internationale Gemeinschaft die palästinensische Autonomiebehörde (PA) nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen vor 30 Jahren wegen ihrer finanziellen und…

[bauerntanz]

Kein Atommülllager in #Bourtange (NL), aber...

[der-auftrittsberater]

Moin, Das war die Europa Woche 2025/14: ▶️ HANDEL: USA führen Krieg. ▶️ FRANKREICH: Rechtsextreme gestoppt. ▶️ KINDERPORNO: Netzwerk ausgehoben. Das alles und noch viel mehr in meinem Blog: www.european.expert.