#wehrhafte Demokratie

[suzimiya]

Tim Schulz aus der Nähe von München, so ist das wahre Anlitz der FPÖ/#AfD-Generation: 1⃣ AfD-Mimimimitglied und immer unzufrieden. 2⃣ Mitglied einer hasserfüllten Bewegung. 3⃣ Gargamel,Krah Fanboy 4⃣ Faszination für den Nationalsozialismus 5⃣ Teil des bundesweiten Hetze-Netzwerks

[xeno42alpha]

…da gibt es schon seit einiger Zeit den (berechtigten) zunehmend lauter werdenden Ruf nach mehr Zivilcourage, Einsatz gegen Rechts, und Wehrhafter Demokratie, aber sobald jemand auch nur ansatzweise den Eindruck erweckt, dass er/sie/es eventuell prinzipiell dazu geneigt wäre, Dinge zu tun oder zu sein, die eventuell als diesem Ruf folgend betrachtet werden könnten, gibt es gleich lautes Geschrei, dass es so ja nun nicht ginge: »Queere Jugendgruppe beklagt ›unbegründete Polizei-Kontrolle‹« [queer.de/detail.php?article_id=49406]

[dominic-memmel]

Krisen und Flexibilität

Die Dinge können auf dreierlei Wegen gehen: Den gewohnten Gang (1), den überraschend guten (2) und den überraschend schlechten Gang (3). Das Problem unserer Gesellschaft ist, dass wir scheinbar nichts anderes mehr können, als den gewohnten Gang. Denn der hilft uns heute nicht – der macht es nur noch schlimmer. (Text als Hörfassung) Es brennt in der Welt: Kriege ploppen auf, die Klimakrise macht…

[waterdomemusic]

Albrecht von Lucke: Wie wehrhaft ist die Demokratie? - Vortrag - 2024 - Brilliant

Putin, Höcke, Trump & das Schicksalsjahr 2024 – Wie wehrhaft ist die Demokratie? Facts: Referent: Albrecht von LuckeTitel: Putin, Höcke, Trump & das Schicksalsjahr 2024 – Wie wehrhaft ist die Demokratie?Datum: 26.02.2024Dauer: 1:59 hPlattform: Stiftung Demokratie Saarland / YouTubeHerkunft: DeutschlandGenre: Vortrag, Politik Link in Bio: -> WaterDomePolitics Website Beschreibung 75 Jahre…

[langernameohnebedeutung]

Und wehrt sich unsere wehrhafte Demokratie irgendwann? (x)

[shi1498912]

Falls ihr es noch nicht mitbekommen hat, auf Campact steht eine Petition, die, auf Artikel 18 GG fußend darauf dringt, gegen Björn Höcke (AfD) eine Grundrechtsverwirkung aus zusprechen.

Hier ist der Link zur Petition: https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen

Als ich das letzte mal nach geschaut habe, hatte die Petition schon über 800.000 von den mindestens 900.000 Unterschriften zusammen. Kann sein, dass die 900.000 gerade in diesem Moment erreicht werden, aber trotzdem: UNTERSCHREIBT! UNTERSCHREIBT DIE PETITION!

[alterugdalf]

Während im Bund Union, FDP, AfD, aber auch SPD und Grüne so tun, als wäre eine parlamentarische Demokratie ohne Regierungsmehrheit zum Stillstand verdammt – also den Glauben befeuert, dass das Parlament nur ein Abnickverein für die Regierung wäre –, bilden sich in Thüringen und Sachsen notgedrungen Minderheitsregierungen.

Minderheitsregierungen, die es umso schwerer haben, je mehr sich das Bild verfestigt, dass das Parlament entweder zur Regierung Ja und Amen sagt oder der Regierung opponiert – je nach Parteienarithmetik.

Gleichzeitig mahnt der Kanzler zur Vorsicht und glaubt, man müsse mehr Material sammeln, um ein mehrere Jahre dauerndes Verbotsverfahren eröffnen zu können. Der Verfassungsschutz erklärt derweil, er warte allein deshalb mit der Hochstufung der Gesamt-AfD als "gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich", um bei der vorgezogenen Wahl 'Chancengleichheit' zu gewähren.

Wehrhafte Demokratiet mir mal die Eier!

[aktionfsa-blog-blog]

Artikel 18 GG wegen "Grundrechtsverwirkung" anwenden

Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!

Unter diesem Titel gibt es eine Petition bei WeAct, die fordert, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird. Inzwischen haben schon 450.000 Menschen aus Deutschland die Petition unterstützt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde. Es wäre eine mildere Maßnahme vor einem kompletten Parteiverbot. Der Verfasser der Petition hat uns heute seine Beweggründe erläutert und in der Petition auch auf andere namhafte Personen verwiesen, die dringend Maßnahmen gegen die neuen Nazis fordern:

Wir befinden uns im Wahljahr 2024. Und es besteht die Gefahr, dass Höcke der nächste Ministerpräsident Thüringens wird. Das gilt es zu verhindern!

Mehr als 400.000 Menschen, die erreichen wollen, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird, haben die Petition bereits unterschrieben. Das ist sehr beeindruckend und dringend notwendig. Denn am 04. Januar schrieb die taz, dass sich Höcke gegen eine sogenannte "Unvereinbarkeitsliste" ausspricht, mit der die AfD sich - formal - von einigen neonazistischen Organisationen abgrenzen möchte: Mitglieder von Gruppen dieser Liste sollen nicht der AfD beitreten dürfen. Darunter auch die neonazistische Gruppe „Revolte Rheinland“. Höcke dazu: „Die von außen bestimmte Distanzeritis hat uns keinen taktischen Vorteil gebracht – im Gegenteil“. Auch empfahl Höcke seinen Anhängern zu Weihnachten das Buch „Regime Change von rechts“ des langjährigen österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner. Die Identitäre Bewegung steht ebenfalls auf der Unvereinbarkeitsliste.

Die politische Debatte wird zur Zeit weitgehend vom Für und Wider eines AfD-Parteienverbots bestimmt. Ein Verfahren gemäß Artikel 18 GG gegen einzelne Parteimitglieder wird noch nicht in ausreichendem Maße als erfolgversprechendere, weil gezieltere Option wahrgenommen. Einen Erfolg können wir aber bereits verzeichnen: So ist unsere Petition in der öffentlichen Diskussion, u.a. der Westfälische Anzeiger berichtet heute über unsere Petition.

Mehr dazu bei https://www.wa.de/politik/schlag-afd-geplant-bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-petition-indra-gosh-rechtsextremismus-zr-92769831.html und Petition unterschreiben https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yn Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html

[suzimiya]

Achtung #Reichelt!

Achtung #Reichelt!

Julian Reichelt von #NiUS wartet auch schon auf seine Stunde. #NiUSVerbot 😂👍 #Compact #Elsässer

[3540-kollektiv]

Politische Bildung am Scheideweg: Wie wehrhaft ist die BPB?

Ein Beitrag von Dex Asmund, Bruno Frei und Mycroft Abbington 1. Der Bildungsauftrag der BPB: Erfüllung und Grenzen Die BPB verfolgt laut ihrem eigenen Anspruch die Förderung von Demokratie, Pluralismus und Toleranz. Der Artikel hebt hervor, dass die Inhalte der BPB qualitativ hochwertig, breit gefächert und auch in barrierefreier Form zugänglich sind. Die spielerische Aufbereitung komplexer…

[nucifract]

August 2024

Der Langmut meiner Frau ist wirklich erstaunlich. Immer muß sie auf mich warten. Wie auf ein behindertes Kind. Oder ein dreibeiniges Hündchen.

Man darf es aber auch nicht übertreiben. Wenn ihr der Kragen platzt, dann wird es häßlich. Und das sind nicht sone lustigen Show-Kräche, wie sie sich früher die Ehepaare geliefert haben, in meiner ganz frühen Kindheit, bei denen filmreif das Rosenthal durch die Gegend flog.

Biblischer Zorn AT. Zu Asche zermahlen, der Sünder, der sich gegen das heilige Sakrament der christlichen Ehe vergangen hat, indem er seine Partnerin grundlos, in dümmlicher Mutwilligkeit reizt.

Irgendwas reitet mich heut wieder, weshalb ich frage: "Kann man Verbindungen, anders als die zwischen einem heterosexuellen, römisch-katholischen Paar, überhaupt ernsthaft als eine 'Ehe' bezeichnen?" Wäre das nicht eigtl. nur eine billige China-Imitation, aus minderwertigem Plastik? Ich frag ja nur. hihihi.

Alleine die Frage würde heutzutage einen Journalistenwurm, der bei irgendeiner linkspopulistischen Klitsche wie dem DLF oder der taz arbeitet, sofort den Job kosten. Vor welchem Faschismus eigentlich fürchten diese Heinies sich alle? Welcher ZDF-Doku-Hitler könnte unsere wehrhafte Demokratie Nazi-mäßiger gestalten, als sie unter RotGrün bereits ist?

(Sorry, Sorry. Aber Hitler muß rein, im Jahre 2024. Sonst wird es vom Amt nicht als Text anerkannt.)

[korrektheiten]

Eklat in Erfurt: Eklat in Erfurt Die wehrhafte Demokratie bekriegt sich selbst

Die JF schreibt: »Es ist ein würdeloses Schauspiel, wie die hysterischen Wahlverlierer im Erfurter Landtag rumtricksen. Damit wollen sie der AfD die ihr zustehende Funktion im Parlament verweigern. Wer da die Demokratie beschädigt, liegt auf der Hand. Ein Kommentar. Dieser Beitrag Eklat in Erfurt Die wehrhafte Demokratie bekriegt sich selbst wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TDjQ5Q «

[wachendlichauf]

Wie umgehen mit Islamismus? Eine wehrhafte Demokratie setzt Grenzen | DiePresse.com

https://www.diepresse.com/18759081/wie-umgehen-mit-islamismus-eine-wehrhafte-demokratie-setzt-grenzen?cx_testId=9&cx_testVariant=cx_1&cx_artPos=0&cx_experienceId=EX5RNOA7Y4A4&cx_experienceActionId=showRecommendations3FFX7A8GAKDD8#cxrecs_s