#Zivilbevölkerung

[3540-kollektiv]

Syrien 2024: Ein Krieg, der endlich enden muss

Ein Beitrag von Mycroft Abbington Seit über 13 Jahren leidet Syrien unter einem Krieg, der ursprünglich als Aufstand für Freiheit und Demokratie begann, doch längst zu einem Albtraum geworden ist. Aus friedlichen Protesten gegen das autoritäre Regime von Bashar al-Assad wurde ein zerstörerischer Konflikt, der die Bevölkerung zermalmt und die geopolitischen Interessen der Mächtigen in den…

[my-life-fm]

Ein 1000-Seiten-Plan des Innenministeriums sieht vor: Die deutsche Zivilbevölkerung soll im (offenbar erwarteten) Kriegsfall aktiv einbezogen werden. Zum Beispiel, wenn US-Divisionen durch Deutschland Richtung Osten ziehen. Die müssen schließlich verpflegt werden. Währenddessen sind deutsche Soldatinnen und Soldaten bereits an der Front. Deutschland bereitet sich aktiv auf den Krieg vor, auch im Inland. Im Auftrag des Innenministeriums hat Generalleutnant André Bodemann zusammen mit 150 Experten in den vergangenen zwölf Monaten einen „Operationsplan Deutschland“ erarbeitet. Darin geht es um zivile Verteidigung. Die Bundeswehr allein kann das nicht leisten, deshalb brauchen wir zivile Unterstützung. Zum Beispiel für den Fall, dass sich eine US-Division durch Deutschland Richtung Osten bewegt, Tausende von Fahrzeugen, Tausende von Soldaten. Die müssen dann versorgt werden. Dann brauchen wir ein Maximum an zivilen Leistungen. In der Zwischenzeit, sagt der General, sind unsere Leute längst an der Front. Die 1.000 Seiten des Generals werden demnächst veröffentlicht. Nicht vollständig, versteht sich. Es wird ein „Erklärstück“ geben. Darin wird uns, dem Volk, erklärt, wie wir uns im Krieg zu verhalten haben. Wir bereiten uns also diszipliniert auf den Dritten Weltkrieg vor. Erster Weltkrieg, 1914-1918: 17 Millionen Tote, davon 2 Millionen deutsche Soldaten und Soldatinnen und die zivilen Opfer. Zweiter Weltkrieg, 1939-1945: 70 Millionen Tote, davon 6 Millionen Deutsche. - Jetzt Friedensverhandlungen fordern! Sofort! Denn es geht längst nicht mehr nur um das Leben anderer, sondern auch um unser eigenes.

Frei nach: „Operations-Plan Deutschland“ vom 23./24.04.2024 in EMMA von Alice Schwarzer. Im Wortlaut lesen: https://www.emma.de/artikel/operations-plan-deutschland-341027

[unscharf-an-den-raendern]

Tl;Dr: Sie haben sich gegen Antisemitismus eingesetzt und Mitgefühl mit der palästinensischen und der israelischen Zivilbevölkerung gezeigt und jetzt werden sie von Teilen der linken Szene deswegen angegriffen.

[gulyas069]

0:48 "Wir fordern seit langem, dass Israel bei seinen Angriffen auf die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur im Rahmen des humanitären Völkerrechts agiert"

3:05 "Wir haben immer wieder bei Angriffen ............ Fragen an die israelische Regierung gestellt"

[thatswhywelovegermany]

(1) Gesetze über Wehrdienst und Ersatzdienst können bestimmen, dass für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes das Grundrecht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz), das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8) und das Petitionsrecht (Artikel 17), soweit es das Recht gewährt, Bitten oder Beschwerden in Gemeinschaft mit anderen vorzubringen, eingeschränkt werden.

(2) Gesetze, die der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, können bestimmen, dass die Grundrechte der Freizügigkeit (Artikel 11) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt werden (Art. 17a GG).

(1) Laws on military service and alternative service may stipulate that for members of the armed forces and alternative service, the fundamental right to freely express and disseminate their opinions in speech, writing and pictures (Article 5 paragraph 1, sentence 1, first half-sentence), the fundamental right to freedom of assembly (Article 8) and the right to petition (Article 17), insofar as it grants the right to submit requests or complaints in association with others, are restricted during the period of military or alternative service.

(2) Laws that serve the purpose of defence, including the protection of the civilian population, may stipulate that the fundamental rights of freedom of movement (Article 11) and inviolability of the home (Article 13) are restricted (Article 17a GG).

Article 17a of the Basic Law for the Federal Republic of Germany

[official-german-gaming]

@ anderer Anon, das ist echt lang und ich weiß nicht, ob es bei deiner Mutter auch hilft aber hier etwas, das bei meiner geholfen hat: versuch deiner Mutter zu sagen, erstmal nicht auf die Erklärungen der Nachrichten oder Regierung zu schauen, sondern nur auf die tatsächlichen Fakten, und sich erstmal nur anhand derer selber ein Bild zu machen und sich dann zu fragen, wieso wer was sagt.

Zum Beispiel: Die Nachrichten sagen, es handelt sich um einen Krieg und Selbstverteidigung und nicht um Völkermord. Was versteht man unter Krieg? Dass sich zwei eigenständige Länder mit Militär gegenseitig angreifen und es auf beiden Seiten Verluste gibt, hauptsächlich unter kämpfenden Soldaten. Ist das hier der Fall? Handelt es sich um zwei eigenständige Länder (mit Militär)?Israel ist ein eigenständiges, international anerkanntes Land mit einem professionellen Militär das im fünfstelligen Bereich Tonnen an Militärausrüstung und Bomben aus den USA erhält, das ist Fakt. Ist Gaza auch so ein eigenständiges Land? Nein, denn nicht nur ist Palästina als Land nicht international anerkannt, sondern Israel konnte Gaza aeit Oktober auch einfach Wasser und Strom sowie dir Nahrungsmittelzufuhr abstellen. Handelte es sich um ein eigenständiges Land könnte Israel das einfach von einem Tag auf den anderen tun? Nein, denn etwa Deutschland könnte das gleiche nicht mit Frankreich machen, oder Spanien mit Italien, oder Schweden mit Dänemark etc, da diese Länder nicht eine solche politische Gewalt übereinander haben. Es handelt sich also bei Gaza schonmal nicht um ein politisch eigenständiges Land, zumindest nicht im Sinne etwa europäischer Länder, sondern um eine besatzte Zone. Hat Gaza ein professionelles Militär mit tausenden Tonnen an hochgradiger Ausrüstung und Material? Nein, es gibt kein professionelles Militär in Gaza, es wird auch in deutschen Nachrichten kein solches erwähnt oder anerkannt. Es handelt sich also nicht um einen Kampf zweier professioneller Militäre. Gibt es auf beiden Seiten Verluste, hauptsächlich unter Soldaten oder Kämpfern? Nein, denn während auf palästinensischer Seite mehr als 16.000 Zivilisten , tausende davon Kinder, gestorben sind, sind (abgesehen von dem 7. Oktober, der schrecklich, aber selbst nicht Teil des momentanen "Kriegs" oder der momentanen "Selbstverteidigung" ist, sondern das ausschlaggebende Ereignis aufgund dessen der "Krieg" ja erst angefangen hat) sind auf israelischer Seite bisher offiziell nur ca. 89 Soldaten gestorben. Die Verluste sind also 16.000 Zivilisten vs. 89 Soldaten, gäbe es etwa eine solche einseitige Verlustlage bei Angriffen von z.B. Deutschland auf Frankreich würde niemand von einem gegenseitigen Krieg sprechen, sondern von einem einseitigen Angriff auf eine Zivilbevölkerung. Und diese Verluste beziehen auf palästinensischer Seite nur die offiziell gefundenen Toten mit ein, nicht etwa diejenigen, die noch unter Trümmern begraben liegen, und auch nicht die Verletzten oder diejenigen, die unter Hunger, Durst und Krankheiten leiden. Was noch ein Vergleichspunkt ist: Es gibt keine Berichte darüber, dass etwa die israelische Zivilbevölkerung unter Hunger, Durst oder Atemwegs- und anderen Infektionskrankheiten wie Cholera und Typhus leidet, auch hier ist die Lage also einseitig. Das sind alles Fakten, die auch von offiziellen deutschen Medien berichtet werden. Beachtet man diese, kann man leicht zu dem Schluss kommen, dass es sich hierbei nicht um einen Krieg unter zwei gleichgestellten eigenständigen Ländern, sondern um einseitige Angriffe auf hauptsächlich zivile Bevölkerung handelt. Und solche einseitigen Angriffe können eben auch keine Selbstverteidigung sein, ansonsten wären die Tode und Verluste anders verteilt. Und wenn das noch nicht überzeugend ist, bring an, dass viele internationale Organisationen, wie die UN, WHO, Unicef, Ärzte ohne Grenzen, Amnesty International etc., die Lage als Völkermord und einseitige Angriffe gegen Zivilisten ansehen. Zeig ihr vielleicht auch die israelische Reaktion auf die Reden von Vertretern diser Organisationen: Wieso etwa bezeichnet Israel den Generalsekretär der UN als Terrorsympathisant, Befürworter von Vergewaltigung und als Gefahr für den Weltfrieden, weil er gesagt hat, dass eine Zivilbevölkerung -und vor allem Kinder - vor Militärangriffen geschüzt werden muss?

Bring auch an, dass die israelische Regierung auch von deutschen Medien immer wieder als rechtsextrem bezeichnet wird, und frage, wieso eine gesichert rechtsextreme Regierung unhinterfragt unterstützt werden sollte. Würde man die AfD genauso unhinterfragt unterstützen? Was ist mit der Militär- und Siedlergewalt im Westjordanland? Diese Leute sind entweder offizielle israelische Soldaten oder wurden von der offiziellen Regierung bewaffnet, das ist Fakt, und sie haben in den vergangenen Wochen mehrere palästinensische Zivilisten und vor allem mehrere Kinder, inklusive einem 8 und 12 Jährigen, im Westjordanland erschossen, das ja ein separates Gebiet von Gaza ist. Wieso hat das israelische Militär laut internationaler Organisationen auch im Westjordanland Krankenhäuser umzingelt, wenn es sich dabei um ein Kriegsverbrechen handelt ? Die Angriffe gegen Krankenhäuser und Schulen in Gaza wurden mit dem Argument gerechtfertigt, es gäbe darunter Tunnel, aber solche Tunnel gibt es nicht im Westjordanland, wieso werden also trotzdem Krankenhäuser umzingelt? Und was bedeutet das für die Krankenhäuser und UN Schulen in Gaza? Diese wurden wie erwähnt ja auch von der UN und anderen internationalen Organisationen betrieben, wieso sollte die UN es zulassen, dass unter ihren Gebäuden Militärstützpunkte gebaut werden? Würde die UN das zulassen? Wie ist es mit dem Gefangenenaustausch, wieso sind so viele der Gefangenen in israelischen Militärgefängnissen (!) Kinder? Ist es gerecht, ein Kind jahrelang in einem Militärgefängnis zu inhaftieren, weil es etwa auf einen Soldaten geschimpft oder einen Stein nach einem Panzer geworfen hat? Wieso sind Soldaten und Panzer dort, wo Kinder leben? Würde man das gleiche mit einem Kind in Deutschland machen, das einen Polizisten beschimpft oder einen Stein nach einem gepanzerten Polizeifahrzeug wirft? Kann man diese Haftvorwürfe überhaupt nachweisen? Könnten die Soldaten nicht einfach behaupten, dass ein Kind sie beleidigt hat?

Diese Art von Fragen, die anregen, sich nur auf Grund von Fakten und nicht Meinungen selbst Gedanken zu machen, haben bei meiner Mutter geholfen. Ich würd auch vorschlagen, fürs Erste insbesondere auf Kinder und Frauen zu fokusieren, da viele Leute mehr Sympathie mit Kindern und Frauen haben, und leider aufgrund von Rassismus und Islamophobie muslimische Männer oft inhärent als Gewalttäter stereotypisieren, und mit diesen Vorurteilen aufzuräumen ist leider einfacher, wenn man schonmal grundlegende Sympathie für in diesem Fall das palästinensische Volk in Hinblick auf etwa Kinder gewonnen hat, als wenn jemand von sich aus schon generell dem ganzen Volk keine Sympathie zeigt. Und Sympathie für Kinder zu erwecken ist eben einfacher. Deshalb auch die ständigen Vergleiche mit Deutschland oder Europa: Es gibt ja die rassistische Grundeinstellung, dass es "halt im Nahen Osten immer so zugeht" oder so, wenn also jemand die Länder in der Region eh schon so stereotypisiert und sie nicht objektiv betrachten möchte, ist es einfacher, die Person zu überzeugen, wenn man Vergleiche mit europäischen Ländern zieht und die Person die Lage so rekontextualisieren lässt. Fragt man nämlich nach dieser Rekontextualisierung, wieso die Person es als schlecht erkennen würde, wenn etwas in Deutschland passiert, aber nicht , wenn das gleiche etwa in Palästina passiert, bleibt ja als einziger Grund für diese Unterscheidung die rassistische Voreingenommenheit, was dann der Person hoffentlich auch klar wird und einleuchtet. Es wär natürlich besser, wenn man sich nicht solcher Hilfsmittel bedienen müsste, um solche Leute zu überzeugen, aber bei vielen ist es eben leider nicht anders möglich, zu objektiveren Gedankengängen anzuregen. Jedenfalls war das bei meiner Mutter so.

Naja, sorry für den super langen Ask aber ich hoffe, dass das irgendwie hilft

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[allthingsgerman]

“Es steht mir bis hier, dass viele Linke ihren Antiimperialismus immer erst dann entdecken, wenn es um Israel geht”

Von was für Linken sprichst du hier bitte??? Jeder Linke, der nicht gerade europäisch-weiß ist, hat schon immer über westlichen Kolonialismus und Antiimperialismus in Amerika, Asien und Afrika gesprochen. Wir kommen ja nicht drum rum, schließlich mordet, stehlt und zerstört ihr seit Jahrhunderten überall auf der Welt.

Und vielleicht würde man jetzt nicht über Israel sprechen, wenn die 75 Jährige Besatzungszeit nicht ihren Höhepunkt in einem blutigen Genozid an der Palästinensischen Zivilbevölkerung finden würde.

Ich verstehe schon, warum ausgerechnet deutsches Weißbrot meint die Antisemitismuspolizei spielen zu müssen. Trotzdem ist es lachhaft. Mal abgesehen von einigen wenigen Clowns wissen doch alle, dass Israel nicht das Judentum oder seine Anhänger repräsentiert und sind jüdischen Aktivisten dankbar dafür, dass sie so eifrig gegen die Kriegsverbrechen Israels demonstrieren. Nur in diesem Land wird auch immer noch so getan, als wäre das alles ein Religionskrieg. Echt armselig.

Und die Angriffe auf Synagogen etc. sind schlimm und besorgniserregend, aber ich liebe es, wie keiner in diesem Land jemals über den Anstieg der Hatecrimes gegenüber Muslimen oder muslimisch aussehenden Bürgern spricht. Nicht zuletzt wurde ein 6 Jähriges Palästinensisches Kind in den Staaten ungebraucht und seine Mutter schwer verletzt. Auch hier nehmen islamophobische Verleumdung und Hetze sowie rassistische Angriffe zu. Aber das interessiert keinen, Islamophobie ist schließlich so normalisiert hier, dass immer mehr um die Abschiebung dieser ganzen „Terroristen“ und „Judenhasser“ nach Gaza aufruft.

Ich kann dir tatsächlich empfehlen, mal ein wenig aus deiner eigenen Bubble rauszukommen, ich weiß jetzt natürlich nicht wo deine Definition von 'links' ist, aktuell wirkt es ein wenig wie "meine Ideologie ist links, alles andere nicht". Abgesehen davon, dass die links/rechts Binarität natürlich auch eine eher westliche Kosntruktion ist, und teilweise schwer zu greifen ist, häufig ist das Auslegungssache

Abgesehen davon, hab ich tatsächlich, als deutscher Blog in der deutschen Bubble der auf deutsch schreibt, das an dieser Stelle auf die deutsche Politik bezogen. Und habe ich sehr viele Beispiele erlebt, die eben erst wenn es um Israel geht irgendwie aktiv werden. Ich möchte auch wieder betonen, ich habe in diesem Post eigentlich gar nichts zum Konflikt, zu Gaza, oder Israels Verhalten im Konflikt gesagt, weil es eben nicht das Thema des Posts war.

Ich werde jetzt auch nicht versuchen snarky irgendwie auf deinen Ask zu reagieren, ich hab irgendwie auch das Gefühl, dass ich nicht wirklich Adressat dieser Wut bin, sondern sich das hier einfach grad so entladen hat.

Aber bei einer Sache muss ich stark widersprechen. Du sagst nämlich "Mal abgesehen von einigen wenigen Clowns wissen doch alle, dass Israel nicht das Judentum oder seine Anhänger repräsentiert." Das mag vielleicht dein Wunschdenken sein, weil es dein Narrativ natürlich vereinfacht, aber das ist, wie man aktuell sehen kann, definitiv nicht so. Und es reicht ja nur eine gewaltbereite Minderheit aus, das sieht man an den Angriffen auf Synagogen, an den Davidssternen an jüdischen Wohnhäusern, an dem antisemitischen Mob an dem russischen Flughafen. Hättest du den eigentlichen Artikel gelesen wüsstest du auch, dass es darum ging, dass Antisemiten versuchen die Proteste gegen Israel zu instrumentalisieren.

[tigerhase]

Das Problem ist, dass diese Leute impulsiv und gewaltbereit sind, dass sie sich rächen wollen und ein Problem mit dem deutschen rechtsstaat haben. Und sie rächen sich an der Zivilbevölkerung, die absolut nichts mit ihrem Problem zu tun hat. Diese Menschen haben einfach das Verständnis nicht, dass man sowas nicht tut. Und ich weiß nicht, wie man dieses Verständnis in sie rein bekommen soll.

[naipan]

Like the Allies of the past, Israel is now engaged in a defensive war against a barbaric and ruthless enemy. And this time, all the casualties are among the "civilian population and are the work of Hamas.

„Denk bei jeder Bombe dran, diesen Krieg fing die Hamas an“

Alliiertes Flugblatt 1942 Bild: Stadtarchiv Freising/Screenshot Ruhrbarone

Das Stadtarchiv Freising verfügt über eine Sammlung von Flugblättern, die während des Zweiten Weltkriegs von den Alliierten über Deutschland abgeworfen wurden. Angesichts des auch in Deutschland zunehmenden Drucks auf Israel und den lauter werdenden Stimmen, das Land bei seinem Versuch, die immer noch an die 100 Geiseln zu befreien und die Hamas zu zerschlagen, macht es Sinn, sich eines dieser Flugblätter anzuschauen: „Bedenke bei jeder Bombe, diesen Krieg fing Hitler an.“ Natürlich wollten die Deutschen das damals nicht hören und auch heute noch gilt der alliierte Bombenkrieg vielen als großes Verbrechen, was nicht zutrifft. Er war im Gegenteil militärisch sinnvoll und erfolgreich. Ein Lesehinweis zu dem Thema findet sich am Ende des Artikels.

Nach den grauenhaftesten Judenmorden nach Ende des Zweiten Weltkriegs sollte man sich nun diesen Satz einprägen: “Denk bei jeder Bombe dran, diesen Krieg fing die Hamas an.” Wie die damaligen Alliierten befindet sich heute Israel in einem Verteidigungskrieg gegen einen barbarischen und skrupellosen Feind. Auch diesmal gehen alle Opfer unter der „Zivilbevölkerung“, die ja zu einem großen Teil aus Terroristen und ihren Unterstützern besteht, auf das Konto der Hamas. Sie könnte in dieser Stunde alle Geiseln freilassen und kapitulieren. Das Sterben hätte sofort ein Ende. Aber das tut die Hamas nicht. Sie opfert in ihrem Kampf bereitwillig die eigene Bevölkerung und nutzt ihr Leiden für die Propaganda.

Darauf sollte niemand reinfallen. Eine Demokratie kämpft um ihr Überleben gegen eine islamofaschistische Macht. Die Pflicht des Westens und auch Deutschlands ist es, Israel in diesem Kampf zu unterstützen.

[feydrautha]

Die Zivilbevölkerung eines Gebiets so groß wie Köln wird entweder mit Feuerbomben, RX9-Hellfires oder stinknormalem Sprengstoff bombadiert, palästinensischen Journos filmen wie Leichen transportiert werden oder auf der Straße liegen, und im Allgemeinen das Leid der Menschen, aber das ist alles, nur um westlichen Demokratien eins auszuwischen, also bloß kein Pipi in die Augen kriegen, weil sonst hat die Hamas den Moralkrieg gewonnen

[my-life-fm]

Liebe Eltern, ab Montag zieht unsere KiTa aus den Räumen im Erdgeschoss unserer Kindertagesstätte in die zum Bunker umgebauten Räume im Keller. Dabei ist es unumgänglich, dass die bisherige Gruppenstruktur verändert werden muss. Die neue Gruppeneinteilung entnehmen Sie bitte dem Aushang am Bunkereingang. Bitte bringen Sie Ihre Kinder während eines Fliegeralarms nicht in die verbunkerte KiTa, sondern warten Sie das Ende des Alarms ab. Bitte denken Sie daran: Bleiben Sie am Leben.

[fiktiver Elternbrief einer fiktiver KiTa in einer fiktionalen Zukunft]

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Es wird vorgeschlagen, Schulen und Kindergärten in die Vorbereitung auf Kriegszeiten einzubeziehen, indem Maßnahmen wie die Nutzung von Bunkern und Warnsystemen verstärkt werden. Es wird diskutiert, ob Kinder und Jugendliche in Schulen für potenzielle militärische Bedrohungen sensibilisiert werden sollten. Die Idee wird von einigen Unterstützern befürwortet, während andere Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die Entwicklung von Kindern äußern. Es gibt auch Diskussionen über die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Forschungseinrichtungen an Universitäten sowie Gesetzesvorstöße einiger Bundesländer, die eine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr fördern und Zivilklauseln abschwächen möchten.

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»Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger fordert die Einbeziehung von Schulen in die Vorbereitung der deutschen Gesellschaft auf einen etwaigen großen Krieg. „Zivilschutz“ sei „immens wichtig“ und gehöre „auch in die Schulen“, sagte Stark-Watzinger am Wochenende. Gemeint sind Maßnahmen, die die Überlebenschancen der Zivilbevölkerung im Kriegsfall erhöhen sollen. Zudem müssten Schulen ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ entwickeln, verlangte die Ministerin; „Vorbehalte“ etwa gegen Auftritte von Jugendoffizieren könne sie nicht nachvollziehen. Schon zuvor hatten führende Vertreter etwa des Deutschen Lehrerverbandes oder des Städte- und Gemeindebundes verlangt, schulische Lehrpläne im Hinblick auf „Verteidigungsbereitschaft“ nachzuschärfen und auch Kindertagesstätten in die „Zivilschutz“-Maßnahmen einzubeziehen; dies sei „kindgerecht“ möglich. Stark-Watzinger will darüber hinaus Hochschulen stärker als bisher für die Rüstungsforschung nutzen. Die bayrische Landesregierung hat inzwischen ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine angebliche „Einengung der Forschung“ durch Zivilklauseln untersagt und ein „Gebot“ zur Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr umfasst.«

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Quelle: GERMAN-FOREIGN-POLICY.com, 2024-03-17 20:44

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[abfindunginfo]

Selbstmord der NATO?

"Begehen die NATO und Israel Selbstmord?" - Larry C. Johnson hält das für eine berechtigte Frage und begründet dies auch + Nachtrag! Ein weiterer Schritt zum Selbstmord der NATO Ausgangspunkt für die vom ehemalige CIA-Analysten Larry Johnson aufgeworfene Frage auf seinem Blog ist das abgehörte Gespräch der vier Bundeswehroffiziere, dessen Mitschnitt und Transcript am 01. 03. 2024 von Margarita Simonjan von RT-DE veröffentlicht wurde. An der Konferenz über Webex nahmen Teil - Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe, - Brigadegeneral Frank Gräfe, Abteilungsleiter für Einsätze und Übungen im Kommando Luftwaffe, - Oberstleutnant Udo Fenske und Oberstleutnant Sebastian Florstedt, Mitarbeiter des Weltraumkommandos der Bundeswehr. Dieses Gespräch, "in dem Pläne für einen Angriff auf Russland erörtert wurden, hat in Europa, insbesondere in Deutschland, einen Feuersturm ausgelöst", meint Larry Johnson. In dieser Ansicht fühlt er sich bestätigt, nachdem ihm ein deutscher Leser seines Blogs unter anderem schrieb: "Scholz ist in Panik und schreit nach einer Untersuchung, denn wenn es hart auf hart kommt, kann die Opposition ihn mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt jagen. In diesem Fall bekäme sie genügend Stimmen aus seiner eigenen Partei, der SPD, und den anderen Koalitionsparteien, um die erforderliche einfache Mehrheit zu erreichen. Das ist die schlechteste Werbung, die Deutschland je bekommen könnte, denn jetzt wird klar, dass wir eine Regierung haben, die bereit ist, Deutschland nach dem Willen Washingtons zu zerstören. Biden und die NeoCons hassen nicht nur die Russen, sie hassen auch die Deutschen." Wie Larry Johnson das Telefonat beurteilt? Nach Johnsons Meinung lässt das abgehörte Gespräch "keinen Zweifel daran, dass mehrere NATO-Staaten direkt in der Ukraine intervenieren und militärische Operationen gegen Russland durchführen. Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Hier sind ausgewählte Zitate aus der Abschrift dieses Gesprächs: Gerhartz: Gut. Wir müssen die Informationen verifizieren. Wie Sie bereits gehört haben, will Verteidigungsminister Pistorius die Frage der Taurus-Raketenlieferungen an die Ukraine sorgfältig prüfen. Wir haben ein Treffen mit ihm. Es muss alles besprochen werden, damit wir mit der Arbeit an diesem Thema beginnen können. Bislang sehe ich nicht, dass der Zeitpunkt des Beginns dieser Lieferungen angegeben ist." Für Johnson ihn enthält das Gespräch ein Eingeständnis, dass die Deutschland die Bereitstellung von Taurus-Raketen erwägt, was nach der Veröffentlichung möglicherweise erneut geprüft wird. Weiter zitiert Johnson: "Gerhartz: Ich weiß, wie die Briten vorgehen. Sie transportieren sie immer auf gepanzerten Ridgback-Fahrzeugen. Sie haben mehrere Leute vor Ort. Die Franzosen machen das nicht. Sie liefern Q7 mit Scalp-Raketen an die Ukraine." Damit gäbe General Gerhartz zu, dass die Briten militärisches Personal vor Ort haben und dass es den Ukrainern bei der Durchführung von Angriffen auf Russland hilft. Zudem sei von Gräfe klar ausgesprochen worden, dass erst mit einer längeren logistischen Vorbereitung die TAURUS von der Ukraine eingesetzt werden könnten (Schreibweise im Zitat wie im Blog). "'Gref: Wenn der Kanzler jetzt entscheidet, dass wir Raketen liefern müssen, werden sie von der Bundeswehr verlegt. Gut, aber sie werden erst in acht Monaten einsatzbereit sein. Zweitens: Wir können die Zeit nicht verkürzen. Denn wenn wir das tun, dann kann es zu Fehleinsätzen kommen, die Rakete kann auf einen Kindergarten fallen, es wird wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung geben. Diese Aspekte müssen berücksichtigt werden.' Grefs Diskussionsbeitrag bringt die harte Realität ein, dass selbst wenn die Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Raketen am 1. März gefallen ist, es noch acht Monate dauern wird, bis sie einsatzbereit sind und dass Deutschland darauf vorbereitet sein muss, die Konsequenzen zu tragen, wenn diese Raketen russische Zivilisten töten." Und dann zitiert Johnson die Aussage von Generalleutnant Gerhartz: "'Gerhartz: Warten Sie mal kurz. Ich verstehe, worauf Sie hinauswollen. Die Politiker sind vielleicht besorgt über die direkte Verbindung zwischen Büchel und der Ukraine, die zu einer direkten Beteiligung am ukrainischen Konflikt werden könnte. Aber in diesem Fall können wir sagen, dass der Informationsaustausch über die MBDA erfolgen wird und wir ein bis zwei unserer Spezialisten nach Schrobenhausen schicken werden. Das ist natürlich ein Trick, aber aus politischer Sicht kann es anders aussehen. Wenn der Informationsaustausch über den Hersteller läuft, dann hat das nichts mit uns zu tun.'" Damit mache Gerhartz deutlich, "dass Deutschland seine direkte Rolle bei Kampfeinsätzen gegen die Russen verschleiern will." Indem man den "Informationsausstausch" nicht direkt zwischen der Bundeswehr und den ukrainischen Streitkräften, sondern über den TAURUS-Hersteller MBDA in Schrobenhausen laufen lässt, hofft man auf eine plausible Bestreitbarkeit. Ebenso räume Gerhartz ein, "dass es Amerikaner gibt, die in der Ukraine als Kampfunterstützer vor Ort tätig sind." Dies decke sich mit dem Artikel der NY Times, der am Montag vor einer Woche veröffentlicht wurde. Schließlich zitiert Johnson die Aussage: "Gerhartz: Das ist richtig, es wird den Verlauf der Feindseligkeiten nicht ändern. Deshalb wollen wir sie nicht alle verlegen. Und auch nicht alle auf einmal. Vielleicht 50 - in der ersten Tranche, dann gibt es vielleicht eine weitere Tranche von 50 Raketen. Das ist verständlich, aber das alles ist eine große Politik. Ich glaube, ich verstecke mich eigentlich dahinter." Dem stimmt Johnson zu und kommt damit auf seine eingangs aufgeworfene Frage zurück: "Da haben Sie es - selbst wenn Deutschland die Raketen liefert, wird das nichts an der Tatsache ändern, dass die Ukraine vor einer Niederlage steht, und keine NATO-Waffen werden dieses Ergebnis ändern. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Russen diese Aufzeichnung RT zugespielt haben, um die früheren Leugnungen der NATO zu entlarven, dass sie Personal bereitstellt, das in der Ukraine vor Ort ist und bei der Planung und Durchführung von Angriffen gegen Russland hilft. Die Veröffentlichung dieser Abschrift bzw. dieses Bandes im Anschluss an Präsident Putins Warnungen an den Westen in seiner Rede zur Lage der Nation am vergangenen Donnerstag ist eine klare Warnung, dass Russland zu einer Eskalation bereit ist, wenn die NATO diesen Weg weiterverfolgt." Erinnerung: Deutschlands Verpflichtung Im "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" (Zwei-plus-Vier-Vertrag) vom 12. 09. 1990 Artikel 2 heißt es: "Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen." Offensichtlich war sich zumindest Brigadegeneral Gräfe bewusst, dass die besprochene Unterstützung der Ukraine bei dem TAURUS-Einsatz einer Kriegsbeteiligung Deutschlands gleichkäme. Denn bei Min. 28:26 erklärt er u.a.: "Ja, aber dann macht es auch keinen Unterschied, ob wir das unsere Leute in Büchel das planen lassen, oder in Schrobenhausen. Beteiligt ist beteiligt, und ich glaube, über die Hürde werden wir nicht drüberkommen." Nachtrag vom 09. 03. 2024: Dirk Pohlmann und Tobias Augenbraun sprechen über den "Smaltalk" zum veröffentlichenten  "Taurus-Leak", der bisher noch keine Rolle in Kommentaren spielte. Aufhänger ist dabei die Aussage von Brigadegeneral Gräfe etwa ab Min. 3:30. Gräfe: "Ja, aber deshalb hab ich jetzt auch, das ist natürlich das Geile bei so Veranstaltungen, da triffst du ja Gott und die Welt. Und ich hab diesen Schneider heute getroffen, das ist ja der Nachfolger von dem Wilsbach … und dem hab ich schon mal von unserem Plan erzählt." Florstedt: "Nice" Gräfe: "Und dann muss ich … wann ist jetzt, wann ist nochmal deine Reise nach Alaska?" Florstedt: "Ähm, Showtime wird sein der 19. März. Ich reise am Wochenende an, 19. März Dienstag bin ich … Montag-Dienstag bin ich schon da. So …" Gräfe: "Hm. Ja." Florstedt: "Solltest du da nochmal vorbeimüssen meinst du, oder was?" Gräfe: "Ja, ich muss da tatsächlich nochmal hin, wie gesagt. Der ist ja erst 2 Wochen im Amt und der wusste gar nicht, wovon ich rede. Und deshalb hab ich gesagt, dann komm ich lieber nochmal vorbei, weil das war ja Oktober, wo wir da dem Wilsbach das alles vorgestellt haben." Florstedt: "Ja, wenn du Begleitung brauchst weißt du Bescheid, ne?" Gräfe: "Yes, yes." (lacht Hahaha). Ähm ... Hast du eigentlich schon Feedback von deinem Komo . Ist dein Antrag bei dem schon durchgelaufen, oder?" Florstedt: "Ich hab schon den Flug gebucht, ich hab alles in Tüten, ja." Gräfe: "Nee, nee. Ich mein wegen der anderen Sache." Florstedt: "Ähm … meinst du Alaska jetzt?" Gräfe: "Hm?" Florstedt: "Welche Dienstreise meinst du jetzt?" Gräfe: "Naja, ich meine wegen ..." Florstedt: "Ahso, ja, ähm, das ist jetzt raus aus dem Geschwader. Und P hat halt Meldefrist bis Ende des Monats noch. Ich hab noch überhaupt kein Feedback. Aber rein theoretisch hatte der Komo heute den Auftrag zu melden." Aus diesem Dialog ergeben sich zahlreiche weitere politisch und militärisch brisante Fragen: Nachtrag vom 18.03.2024: Norbert Häring: Das atomare Taurus-Geheimnis Siehe auch: - englische und russische Übersetzung des Transkripts - Kommentar von John Helmer - Kommentar auf Transition-news.org - Scott Ritter: Schande über Deutschland – krimineller Plan für Amgriffskrieg gegen Russland Wie hat Ihnen der Artikel gefallen? Lesen Sie den ganzen Artikel

[logi1974]

Südengland 2023 - Tag 1

Ladies and Gentlemen!

Heute Morgen ging es los: aus dem Ruhrgebiet immer in Richtung Westen, über die Grenze nach Eindhoven und anschließend durch Belgien bis nach Gravelines, links, neben Dunkerque.

Nach insgesamt 6 Stunden, davon eine 1/2stündige Pause, kamen wir am Nachmittag in unserer Unterkunft an der französischen Küste an. Unsere Wohnung liegt fußläufig von den sternenförmig angelegten Festungsanlagen von Gravelines entfernt.

Und nachdem wir uns häuslich eingerichtet hatten und unser Revier, durch unsere ganzen Klamotten, ausreichend markiert war, machten wir uns auf den Weg, um den Ort und seine beeindruckende Festungsanlage zu erkunden.

Der Himmel war strahlend Blau. Jedoch täuscht das ganz gewaltig, denn der Wind pfeift kräftig vom Ärmelkanal durch die alten, engen Gassen. So bemühten wir uns den Schatten, so gut es ging, zu vermeiden.

Die bis 1902 als Garnisonsstadt geführte Stadt Gravelines gehörte zu den strategisch wichtigen Städten. Sie war die erste flämische Küstenstadt, die die Grenze zwischen dem Königreich Frankreich und der Grafschaft Flandern bildete, zugehörig zu den Niederlanden unter Karl V., bevor sie dann im Zeitalter von Ludwig XIV. einen Platz innerhalb des königlichen Reviers einnahm.

Durch die große strategischer Bedeutung beauftragte Ludwig XIV. während seines Aufenthalts in Gravelines im Jahr 1680 den Marquis de Vauban, der allgemein als der größte Ingenieur seiner Zeit gilt, mit der Ausarbeitung eines endgültigen Plans, dessen Umsetzung mehrere Jahrzehnte dauern wird.

Ludwig XIV. ging davon aus, dass die Zivilbevölkerung nicht gerne Soldaten beherbergen wollte und bat deshalb die Herren de Louvois und Vauban, die Möglichkeiten für den Bau einer Kaserne zu prüfen. Die Idee wurde umgesetzt und Gravelines wurde mit Kasernen im Stil von Vauban ausgestattet.

Von dieser strategischen Außenverteidigung sind nur noch rund 10 km Umfassungsmauern (die als historische Monumente unter Denkmalschutz stehen) und das Glacis erhalten. 

3 km stammen aus der Zeit von Karl V. (im Wesentlichen die Kurtinen und Bastionen), 3,6 km von Vauban (die Außenwerke und Kontergarde), umgeben von einem 4 km breiten Glacis und Wassergräben. 

Die ursprüngliche sternförmige Festung ist fast vollständig erhalten, mit ihren Bastionen, die durch Halblunen und Gegenwachen verstärkt sind. Der gesamte Bereich innerhalb des prächtigen Porte aux Boules ist als historisches Denkmal eingestuft und wird seit den 1980er Jahren schrittweise restauriert.

Unter Ludwig XV. wurde zwischen 1736 und 1740 ein vom spanischen König Philipp IV. entworfenes Kanalprojekt fertiggestellt. Dann, von 1761 bis 1852, wurden durch vier neue Dämme neue Polder geschaffen. Im Jahr 1871 wurde die Schleuse Vauban rekonstruiert, es entstand ein Gezeitenbecken, entlang der Aa-Docks wurden Umrahmungen errichtet.

Neben brachliegenden Elementen befinden sich verschiedene Bauwerke, die zur Verstärkung der Stadtmauer dienen. Hierzu zählen unter anderem Pulvermagazine, Bunker, Wachhäuser sowie weitere für die Logistik genutzten Gebäude. 

Das Herzstück dieser Bauten wird von den Einwohnern “Arsenal” genannt. Hierbei handelt es sich um militärische Einrichtungen zur Lagerung von Waffen und Munition, aber auch um Zisternen, Bunker (unterirdische Räume, die Schutz vor Bomben bieten) sowie ein Brotbackofen von 1693, der noch gut erhalten ist. Der Brotbackofen ist in einem Bunker aus dem Jahre 1528 untergebracht und über das Museum offen zugänglich.  

Diese für militärische Zwecke genutzten Gebäude sind heutzutage auf verschiedene Art und Weise für die Öffentlichkeit zugänglich. Das große Pulvermagazin aus dem Jahr 1742, das sich inmitten des Arsenals befindet, beherbergt heute das Musée du Dessin et de l'Estampe Originale, welches jedoch für Ausstellungen auch Bunkerräume nutzt, um der Öffentlichkeit weitere Kunstwerke zugänglich machen zu können. 

Die militärischen Beobachtungsposten waren in den sechs Wachhäusern neben den Bastionen stationiert. 

Im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen wurden vier von ihnen (Porte aux Boules, Rue de Dunkerque, Bastion du Moulin, Place de l'Esplanade) wieder instandgesetzt. 

Der Erwerb des Pulvermagazins in der Nähe der Bastion du Roy bietet die Möglichkeit, einen Rundgang durch die Wachhäuser und Pulvermagazine zu machen, die entlang der Festigungsanlagen gebaut wurden. 

La Porte de Dunkerque (auch Porte aux Boules genannt) wurde restauriert und als Fußgängerzone neu gestaltet. 

Das Wasser erfüllt wieder seinen ursprünglichen Zweck und lädt heute zu einer gemütlichen Fahrt mit dem Kahn oder Tretboot ein, die einen rund um die Befestigungsanlagen führt und eine andere Sicht auf die Verteidigung dieses Ortes ermöglicht. 

Auch die Außenwerke und Kontergarde wurde restauriert und laden ein zu einer Bootsfahrt oder einem Spaziergang.

Gegen 20 Uhr waren wie wieder zurück in unserer Wohnung, allerdings etwas durchgefroren und mit roten Nasen. 

Der historische Ort gefiel und ausnehmend gut, wenngleich die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen für uns etwas befremdlich erscheinen.

Schön fanden wir dagegen die vielen Skulpturen und Kunstinstallationen, insbesondere dort, wo noch die Relikte der dunklen Vergangenheit des 2ten Weltkrieges stehen.

Bonne nuit à demain!

Angie, Micha & le Lapin ours (Hasenbär)

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Zur Eilentscheidung des IGH

IGH-Urteil: "Zivilbevölkerung in erheblich höheren Maß zu schonen"

Die Eilentscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, der einem Antrag Südafrikas teilweise stattgegeben hat die Schutzmaßnahmen für die palästinensische Bevölkerung erheblich erhöhen, kam sehr schnell. Eine Entscheidung in der Hauptsache, ob Israel im Gaza-Streifen Völkermord begeht, wird sicher einige Jahre dauern.

Doch die Eilentscheidung war sehr deutlich. Das Vorgehen der israelischen Armee gegen islamistische Milizen - also eigentlich eine Polizeiaktion - wobei nach Angaben der Behörden in Gaza mehr als 25.000 Menschen getötet worden sind, die meisten davon Zivilisten, entspricht nicht den humanitären und völkerrechtlichen Grundätzen. Lediglich dem Antrag von Südafrika  ein Ende des Militäreinsatzes im Gaza-Streifen anzuordnen, kam das Gericht nicht nach.

Auch in den UN Gremien gibt es massive Kritik am militärischen Vorgehen Israels. Nur einige westliche Staaten – allen voran die USA und Deutschland – halten an ihrer Solidarität mit dem israelischen Staat fest, ungeachtet von dessen Handlungen und der rechtsnationalen Regierung, die selbst in Israel zuletzt erheblichen Widerstand erfahren hat, schreibt Telepolis.

Telepolis verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Aussage Namibias Präsident Hage Geingob, der seine "tiefe Besorgnis" über die Entscheidung der deutschen Regierung äußerte, die Vorwürfe Südafrikas zurückzuweisen. Er bezeichnete dies als "schockierende Entscheidung" und erinnerte an den Massenmord an Mitgliedern der Volksgruppen der Herero und Nama durch Deutschland in den Jahren zwischen 1904 und 1908.

Auch die Drohung westlicher Staaten die finanzielle Unterstützung von Hilfslieferungen durch die UNRWA - völlig entgegen der IGH Entscheidung zur Ausweitung - einzustellen, ist unverständlich. Weil 10 UN-Mitarbeiter von 12.000 UN-Beschäftigten im Gaza Streifen vermutlich auf Seiten der Hamas tätig gewesen sein sollen - also weniger als 1 Promille - die humanitäre Unterstützung für 1,7 Millionen Menschen einzustellen, ist mindestens Sippenhaft. Genau ein solches Verhalten kritisiert Südafrika auch in seiner Anklage.

Auch auf der Petitions- und Spendenplattform Avaaz wird gefordert, an Präsident Biden und andere wichtige Regierungen zu appellieren, damit sie Israel dazu bringen, der Anordnung des Gerichtes zu folgen. Journalistinnen, Journalisten und Menschenrechtsgruppen in Gaza brauchen dringend finanzielle Unterstützung, um weiterhin Beweise für Kriegsverbrechen sammeln zu können. Wir könnten sie mit Kameras, Computern und Schutzausrüstung versorgen und so dazu beitragen, dass die Anklage gegen Israel hieb- und stichfest wird.

Das höchste Gericht der Welt ist sich einig, dass die Warnsignale für einen Völkermord allgegenwärtig sind. Israel blockiert die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten. Unschuldige Zivilistinnen und Zivilisten werden kaltblütig erschossen und 85 % der Bevölkerung Gazas sind ohne Obdach. Nun hat das Gericht Sofortmaßnahmen angeordnet, um genozidale Handlungen gegen das Volk der Palästinenserinnen und Palästinenser zu verhindern.

Die Menschen in Israel müssen sich auch bewusst sein, auch wenn es ihre rechtsgerichtete Regierung aus ideologischen Gründen nicht ist, dass das Elend im Gaza Streifen nur weitere Menschen in die Arme der Islamisten treiben wird. Auch wenn inzwischen fast alle Krankenhäuser in Gaza zerstört wurden, sind dort allein in den letzten 110 Tagen rund 20.000 Kinder geboren worden. Verhindern wir, dass sie zu potentiellen Hamas-Kämpfer werden ...

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Internationaler-Gerichtshof-Israel-muss-Zivilbevoelkerung-in-Gaza-besser-schuetzen-9610550.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yE Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8665-20240129-zur-eilentscheidung-des-igh.html

[thatswhywelovegermany]

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

(2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muss, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.

(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden; Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse sind nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben oder solcher hoheitlichen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung, die nur in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis erfüllt werden können, zulässig. Arbeitsverhältnisse nach Satz 1 können bei den Streitkräften, im Bereich ihrer Versorgung sowie bei der öffentlichen Verwaltung begründet werden; Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereiche der Versorgung der Zivilbevölkerung sind nur zulässig, um ihren lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz sicherzustellen.

(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.

(5) Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Verpflichtungen nach Absatz 3 nur nach Maßgabe des Artikels 80a Abs. 1 begründet werden. Zur Vorbereitung auf Dienstleistungen nach Absatz 3, für die besondere Kenntnisse oder Fertigkeiten erforderlich sind, kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht gemacht werden. Satz 1 findet insoweit keine Anwendung.

(6) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der Deutschen, die Ausübung eines Berufs oder den Arbeitsplatz aufzugeben, durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz 5 Satz 1 entsprechend.

(1) Men may be conscripted into the armed forces, the Federal Border Guard or a civil defence association from the age of eighteen.

(2) Anyone who refuses to perform military service with weapons for reasons of conscience may be conscripted into alternative service. The duration of alternative service may not exceed the duration of military service. Further details shall be regulated by a law which may not impair freedom of conscience and must also provide for the possibility of alternative service which has no connection with the associations of the armed forces and the Federal Border Guard.

(3) Conscripts who are not called up for service in accordance with paragraphs 1 or 2 may, in the event of a state of defence, be conscripted into employment by or on the basis of a law for civil services for defence purposes, including the protection of the civilian population; Commitments to employment under public law are only permissible for the performance of police duties or such sovereign duties of public administration which can only be performed in a public law employment relationship. Employment relationships pursuant to the first sentence may be established with the armed forces, in the area of ​​their supplies and with the public administration; commitments to employment relationships in the area of ​​supplying the civilian population are only permissible in order to cover their essential needs or to ensure their protection.

(4) If, in a state of defence, the need for civilian services in the civilian medical and healthcare system and in the stationary military hospital organisation cannot be met on a voluntary basis, women between the ages of eighteen and fifty-five may be called up by law or pursuant to a law to perform such services. Under no circumstances may they be required to serve with weapons.

(5) For the period prior to a state of defence, commitments pursuant to paragraph 3 may only be established in accordance with Article 80a, paragraph 1. In preparation for services under paragraph 3, for which special knowledge or skills are required, participation in training events can be made compulsory by law or pursuant to a law. Sentence 1 does not apply in this respect.

(6) If, in the event of a state of defence, the need for workers for the areas mentioned in paragraph 3 sentence 2 cannot be met on a voluntary basis, the freedom of Germans to give up their profession or job can be restricted by law or pursuant to a law in order to safeguard this need. Before a state of defence occurs, paragraph 5 sentence 1 applies accordingly.

Article 12a of the Basic Law for the Federal Republic of Germany