#Rüstungsforschung

[my-life-fm]

Liebe Eltern, ab Montag zieht unsere KiTa aus den Räumen im Erdgeschoss unserer Kindertagesstätte in die zum Bunker umgebauten Räume im Keller. Dabei ist es unumgänglich, dass die bisherige Gruppenstruktur verändert werden muss. Die neue Gruppeneinteilung entnehmen Sie bitte dem Aushang am Bunkereingang. Bitte bringen Sie Ihre Kinder während eines Fliegeralarms nicht in die verbunkerte KiTa, sondern warten Sie das Ende des Alarms ab. Bitte denken Sie daran: Bleiben Sie am Leben.

[fiktiver Elternbrief einer fiktiver KiTa in einer fiktionalen Zukunft]

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Es wird vorgeschlagen, Schulen und Kindergärten in die Vorbereitung auf Kriegszeiten einzubeziehen, indem Maßnahmen wie die Nutzung von Bunkern und Warnsystemen verstärkt werden. Es wird diskutiert, ob Kinder und Jugendliche in Schulen für potenzielle militärische Bedrohungen sensibilisiert werden sollten. Die Idee wird von einigen Unterstützern befürwortet, während andere Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die Entwicklung von Kindern äußern. Es gibt auch Diskussionen über die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Forschungseinrichtungen an Universitäten sowie Gesetzesvorstöße einiger Bundesländer, die eine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr fördern und Zivilklauseln abschwächen möchten.

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»Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger fordert die Einbeziehung von Schulen in die Vorbereitung der deutschen Gesellschaft auf einen etwaigen großen Krieg. „Zivilschutz“ sei „immens wichtig“ und gehöre „auch in die Schulen“, sagte Stark-Watzinger am Wochenende. Gemeint sind Maßnahmen, die die Überlebenschancen der Zivilbevölkerung im Kriegsfall erhöhen sollen. Zudem müssten Schulen ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ entwickeln, verlangte die Ministerin; „Vorbehalte“ etwa gegen Auftritte von Jugendoffizieren könne sie nicht nachvollziehen. Schon zuvor hatten führende Vertreter etwa des Deutschen Lehrerverbandes oder des Städte- und Gemeindebundes verlangt, schulische Lehrpläne im Hinblick auf „Verteidigungsbereitschaft“ nachzuschärfen und auch Kindertagesstätten in die „Zivilschutz“-Maßnahmen einzubeziehen; dies sei „kindgerecht“ möglich. Stark-Watzinger will darüber hinaus Hochschulen stärker als bisher für die Rüstungsforschung nutzen. Die bayrische Landesregierung hat inzwischen ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine angebliche „Einengung der Forschung“ durch Zivilklauseln untersagt und ein „Gebot“ zur Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr umfasst.«

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Quelle: GERMAN-FOREIGN-POLICY.com, 2024-03-17 20:44

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[aktionfsa-blog-blog]

Bundeswehr bekommt weitere Cyberagentur

"Investitionen" in "Künstliche Intelligenz"

Milliarden werden in Konjunkturpakete gesteckt um die Wirtschaft wieder anzkurbeln. Von nachhaltigem Umbau und Ökologie ist die Rede, doch schauen wir genauer hin, fällt uns z.B. dieser Posten auf:

Die bis 2025 vorgesehenen "Investitionen" in "Künstliche Intelligenz" werden um 2 Mrd. auf 5 Mrd. Euro erhöht, u.a. "um dem Bedarf an Rechenkapazität gerecht zu werden" und "KI-Ökosysteme von internationaler Strahlkraft auf[zu]bauen".

Was ist damit gemeint?

Die Informationsstelle Militarisierung hat dazu im "Rahmenprogramm Quantentechnologie" der Bundesregierung von 2018 nachgeschaut. Demnach sei die "aktive und bedarfsgerechte Förderung von Forschungs-, Innovations- und Entwicklungsvorhaben im Bereich der Quantentechnologien […] aus Sicht von Sicherheitsbehörden des Bundes und der Bundeswehr von herausgehobener Bedeutung". Für die Strafverfolgungsbehörden wird dabei recht offen "das Brechen herkömmlicher Kryptoverfahren" als Anwendungsbereich genannt.

Im Verantwortungsbereich des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) ist etwas allgemeiner davon die Rede, dass "die Entschlüsselung bestehender IT-Sicherungssysteme" eine wichtige Aufgabe sei und bei "der wehrtechnischen Forschung und Technologie in den nächsten Jahren insgesamt die Erschließung möglicher militärischer Anwendungsfelder von Quantentechnologien im strategischen Fokus" stehen müsse.

Erst kürzlich hat die im Koalitionsvertrag vorgesehene "Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien (ADIC)" in Halle ihre Arbeit aufgenommen. Ihr genauer Standort wird jedoch "aus Gründen der Sicherhei"“ nicht öffentlich gemacht. Ihr Gründungsdirektor ist Christoph Igel, Wissenschaftler vom Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), hat sich nach einer erneuten Grundausbildung beim IT-Bataillon in Gerolstein als Soldat auf Zeit im Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr vereidigen lassen.

Die Themen "aus dem Blickwinkel der inneren und äußeren Sicherheit" der neuen Agentur sind

Autonomie und Entscheidungsfindung

Lagebilder und Lagebilddarstellung

Sensorik

Die Verknüpfung der Forschung solcher "Agenturen" mit Projekten an Hochschulen ist eine Kampfansage an die Zivilkauseln, die bereits an verschiedenen Standorten verankert sind. So wird  bei Forschung, die aus dem Verteidigungshaushalt finanziert wird, oft der Begriff "Dual-Use" als Argument gegen die Anwendbarkeit von Zivilklauseln vorgebracht, wenn etwa bei wehrmedizinischer Forschung auf ihren (potentiellen) allgemeinen medizinischen Nutzen verwiesen wird.

Problematisch ist dies, weil die konkreten Drittmittelaufträge der Bundeswehr an zivile Hochschulen in der Regel nicht öffentlich bekannt gegeben und z.B. gegenüber dem Bundestag als Verschlusssache eingestuft werden.

Mehr dazu in dem Bericht von IMI http://www.imi-online.de/2020/07/02/ein-diskreter-dammbruch-der-ruestungsforschung/

und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7320-20200706-bundeswehr-bekommt-weitere-cyberagentur.htm

[mxsicc]

Pls, spread this so my fellow germans can see it

#NotMyHochschulgesetz

Nächste Woche entscheidet sich unsere Zukunft!

*Anwesenheitspflicht*: Wird wieder eingeführt. Das macht Studieren mit Kind, Job oder Ehrenamt für viele unmöglich.

*Studienverlaufspläne*: Werden verbindlich. Wer sein Studium nicht in vorgegebener Zeit abschließt, wird exmatrikuliert.

*Zivilklausel*: Wird abgeschafft. Rüstungsforschung an Unis wird legalisiert.

*Studentische Mitbestimmung*: Wird eingefroren. Die Mehrheiten werden zugunsten von Wirtschaft und Professoren verdreht.

*Am Donnerstag, den 11.07.* will die Landesregierung dieses Gesetz durchdrücken.

Kommt zur Demo am *11.07.* um 11 Uhr vor dem *Düsseldorfer Hauptbahnhof !*

Infos zur gemeinsamen Anreise aus Bochum folgen auf Social Media

WhatsApp: https://bit.ly/2KDRW7P

Insta: https://bit.ly/2Jf6vf2

Facebook: https://bit.ly/2YtXkh9

Unterschreibt die Petition!

Link:openpetition.de/!pdqlg

http://www.zivilklausel.de/nrw

Teilt die Nachricht!

Die Zeit drängt!

#NotMyHochschulgesetz

[linksfraktionsaar-blog]

Es ist schwer zu vermitteln, wieso in einer Demokratie Angaben über Aufträge und Auftragnehmer im wehrtechnischen Bereich unter Geheimhaltung stehen sollten. Wir wollen im Saarland gute Forschung, aber keine Rüstungsforschung. Auch deshalb ist eine gute Finanzausstattung von Universität und Hochschulen so wichtig: Damit sie sich nicht der Rüstungsindustrie andienen müssen. Deshalb muss die Landesregierung ihren Uni-Kürzungskurs aufgeben. Und deshalb brauchen wir Zivilklauseln an den Hochschulen

Barbara Spaniol

[aktionfsa-blog-blog]

Deutsche Uni-Forschung tötete in Berg-Karabach

Deutsche Uni-Forschung tötete in Berg-Karabach

Zielerfassungssysteme in Deutschland entwickelt

📷Die seit den 80-iger Jahren übliche und inzwischen zum Standard gewordene Drittmittelfinanzierung an den deutschen Universitäten hat im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan die Zahl der Opfer wesentlich erhöht.

Die Erkennungsrate und Zielgenauigkeit der türkischen Drohnen, die dort auf der Seite Aserbaidschans den Krieg entschieden, wurden durch die Arbeit deutscher Studenten und Wissenschaftler ermöglicht. Telepolis hat die Entwicklung der optischen Systeme für die türkischen Drohnen zurückverfolgt.

Die automatisierte Verfolgung verschiedener Objekte bzw. Ziele gleichzeitig ermöglichen z.B. entsprechende Forschungen in Deutschland vom Fraunhofer Institut für Optronik, Systemtechnik und Bilderkennung (IOSB) in Karlsruhe und Ettlingen. Diese Forschungen wurden in unmittelbarer Kooperation mit der Bundeswehr, andere zumindest durch einen wesentlichen Anteil seiner Grundfinanzierung aus dem Budget des BMVg realisert.

Den Wissenschaftlern wurde weißgemacht, dass ihre Forschungen dem Grenzschutz bzw. der sog. Bekämpfung illegaler Migration dienen sollten. Ein Beispiel dafür ist das von uns schon im Rahmen unserer Kritik an der Militär- und Überwachungsforschung der EU (Stop Orwell 2020) angeprangerte Projekt AMASS (Autonomous Maritime Surveillance System), 2008-2011, unter der Leitung der Carl Zeiss Optronics GmbH. Inzwischen ist diese Forschung über die Umwandlung in die EADS-Tochter Cassidian weitgehend in der Rüstungssparte von Airbus aufgegangen.

Aus der EU-Sicherheitsforschung flossen weitere 3,4 Millionen Euro in deren Entwicklungen. Statt in Bildung und sozialen Ausgleich zu investieren wird militärische Forschung betrieben bis zum perfekten Töten des Gegners ohne eigene menschliche Verluste.

Deshalb gilt es weiter den Kampf für Zivilklauseln an den deutschen Universitäten zu führen, um gemäß unseres Grundgesetzes dafür zu sorgen, dass die Forschung den Menschen nützen soll - jede Finanzierung von militärischer Forschung hat zu unterbleiben! Dabei ist uns klar, dass allein die Existenz einer Zivilkausel an der Uni nicht reicht - sie muss auch kontrolliert werden ( Rüstungsforschung trotz Zivilklausel ).

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Augen-fuer-Autokraten-6286620.html Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7855-20211207-deutsche-uni-forschung-toetete-in-berg-karabach.htm