#Klimageld

[politikwatch]

#MerzVerhindern #NiemalsCDUCSUFDPAFDBSW ❗🧠

[awesomephil89]

Über das gesamte Video baut sich ein Gedanke auf, der noch prägnanter ist als „Och, schön, wenn das bald tatsächlich möglich wäre.“

Und am Ende spricht ihn Habeck einfach aus.

[aktionfsa-blog-blog]

Wo bleibt das Klimageld?

Damit es nicht bald so aussieht

... wollte die vor 2 Jahren angetretene Ampelregierung etwas gegen den Klimawandel tun. Für die Mehrkosten von Klimamaßnahmen sollten die Menschen durch ein Klimageld entschädigt werden. So steht es im Koalitionsvertrag.

Nachdem die Ampel nun 12 Milliarden zusätzlich in den Bundeswehretat verschoben hat - das macht eher einen olivgrünen Eindruck -  und noch weitere 100 Milliarden direkt der Rüstungsindustrie versprochen hat, klafft nun ein großes Loch im Etat der Bundesregierung.

Keiner redet mehr über das Klimageld

Doch, die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wies vor 2 Tagen darauf hin, dass z.B. die Einnahmen durch die CO2-Bepreisung - das sind bisher 11,4 Milliarden Euro, die der Bund eingenommen hat - irgendwie an die Verbraucher zurückgezahlt wrden sollten. Ramona Pop, Vorstandsmitglied des vzbv erklärte dazu:

  "Der CO2-Preis schafft einen Anreiz für klimaverträgliches Verhalten ... Die Einnahmen aus dem CO2-Preis muss die Bundesregierung aber über ein Klimageld an alle Verbraucher:innen zurückerstatten. Sonst ist die CO2-Abgabe neben den hohen Energiepreisen eine zusätzliche finanzielle Belastung für die Menschen."

Der vzbv errechnete dazu, dass sich nach den Einnahmen bei 82 Millionen Menschen in Deutschland eine Auszahlungssumme von 139 Euro pro Person ergibt. Angemessener wäre sicher ein Rückzahlung entsprechend des Einkommens, allerdings würde das wieder einen hohen bürokratischen Aufwand erfordern. Das pauschale Auszahlen an "alle" wurde dagegen bereits in der Corona-Krise mehr oder weniger gut geübt.

Wenn die Ampel jetzt das Klimageld "vergisst", würde die CO2-Abgabe als zusätzliche Steuer empfunden und die Akzeptanz der letzten kläglichen Reste ihrer Klimapolitik endgültig zerstören.

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Klimageld-Warum-die-Verbraucherzentrale-139-Euro-pro-Person-fordert-9581286.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3y1 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8627-20231223-wo-bleibt-das-klimageld.html

[my-life-fm]

[kapitalismus-neoliberalismus]

Klimageld

Einnahmen der CO2-Bepreisung sind als pauschales Klimageld an Bürgerinnen und Bürger auszuzahlen.

Einnahmen der CO2-Bepreisung sind als pauschales Klimageld an Bürgerinnen und Bürger auszuzahlen. Das Klimageld ist ein „sozialer Kompensationsmechanismus“, um Akzeptanz für steigende CO2-Preise zu schaffen. Diese Definition findet sich im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP (7. Dezember 2021, Seite 63). INITIATIVE KLIMAGELD

[die-linke-hannover-suedost]

Sondierungsverhandlungen von Union und SPD: Falsch abgebogen

Der erste Eindruck ist denkbar schlecht: Union und SPD haben ein Sondierungspapier vorgelegt, mit dem sie jetzt in Koalitionsverhandlungen starten wollen. Das Papier birgt sozialen Sprengstoff und lässt die größten Sorgen der Mehrheit der Menschen links liegen. Statt sich endlich um bezahlbaren Wohnraum zu kümmern, sehen SPD und Union nur die Verlängerung der kaum wirksamen Mietpreisbremse vor. Auch sonst wird das Leben unter Friedrich Merz noch teurer: Das Deutschlandticket droht abgeschafft zu werden, ein Klimageld zum Ausgleich für steigende CO₂-Preise findet sich erst gar nicht im Sondierungspapier. Auch der alarmierende Zustand der Gesundheitsversorgung und der Pflegenotstand kommen kaum vor.

Dafür trägt die SPD einen Frontalangriff auf die Beschäftigten mit: Der 8-Stunden-Tag soll abgeschafft werden. Die Absicherung im Falle von Arbeitslosigkeit wird weiter verschlechtert und für Rentner*innen gibt es keine überfällige Rentenerhöhung – dafür aber steuerfreie Zuverdienstmöglichkeiten, nach dem Motto: Wer zu wenig Rente hat, kann ja noch weiterarbeiten. Die Spaltung unserer Gesellschaft wird durch SPD und CDU weiter vorangetrieben. Die Lebenssituation für Bügergeldempfänger*innen, Migrant*innen und Asylsuchende wird noch schwieriger. Gerade beim Bürgergeld drohen Union und SPD mit Kürzungen. Das Vermögen der Reichen bleibt hingegen unangetastet.Die Vermögensteuer, mit der die SPD Wahlkampf gemacht hat, findet sich nicht im Sondierungspapier.

„Unterm Strich muss man sagen: In dem Sondierungspapier steht wirklich kaum etwas, was das Leben derer wirklich verbessert, die hier jeden Tag schuften, den Laden am Laufen halten und dennoch nicht sicher sind, ob sie am Ende des Monats über die Runden kommen“, so der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Maximilian Schirmer, auf einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. Die Linke fordert stattdessen einen bundesweiten Mietendeckel, der überteuerte Mieten absenkt. Alle Mieten müssen für die kommenden sechs Jahre eingefroren werden. Wir wollen Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte, Bus und Bahn von der Mehrwertsteuer befreien. Und wir wollen mit einer Wiedereinführung der Vermögensteuer für Millionäre und Milliardäre dafür sorgen, dass sich die Reichen endlich angemessen an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen. | Pressekonferenz ansehen (YouTube)

//Quelle: Newsletter Die Linke

[endosexual]

DIE FDP HAT DAS KLIMAGELD BLOCKIERT WOOOOOVON REDET EEEER 😭😭😭😭

[gutachter]

Update GEG im Wahlkampf: Was wird aus Heizungsgesetz + Sanierung?

„..Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2025 hat begonnen, die Parteien verabschieden in den kommenden Wochen ihre Wahlprogramme. Im Fokus stehen unter anderem energiepolitische Themen wie das Gebäudeenergiegesetz (GEG 2024), Entlastung bei den Strompreisen, der CO2-Preis und das Klimageld.  Auch wenn die GEG-Novelle zurückgenommen wird, bleibt nicht alles beim Alten! Denn das Gesetz ist…

[ungeheuerliches]

Luisa Neubauer hat jedes Maß verloren - 300 Milliarden Klimageld reicht ...

[politikwatch]

- Wo ist der #Klimaschutz & das #Klimageld ❓️🤔🤬

- Wo werden die #Reichen in die #Pflicht genommen ❓️🤔🤬

#CDU #SPD

[korrektheiten]

Leeres Versprechen “Klimageld”: Billige Taschenspielertricks der Ampel

Ansage: »Es war sowas von klar: Das “Klimageld” soll nun doch erst später kommen – frühestens 2026. Die Auszahlung der Entlastungen, mit denen die dem Bürger für Klimaschutzmaßnahmen in Form einer künstlichen Besteuerung (“CO2-Preis“) zuvor dreist aus der Tasche gezogenen Gelder zumindest teilweise ausgeglichen werden sollten, bereits im nächsten Jahr schloss Lindner aus, wie die “Welt” […] The post Leeres Versprechen “Klimageld”: Billige Taschenspielertricks der Ampel first appeared on Ansage. http://dlvr.it/T8xFyr «

[aktionfsa-blog-blog]

Klimageld endlich auszahlen!

Schluss mit klimaschädlichen Subventionen!

Während wir alle noch vom 9€ Ticket träumen hat die Politik dies von 49 auf 58 Euro im Monat erhöht. Damit grenzt sie erneut viele vom Erwerb und seiner Nutzung aus. Die  Attac-Kampagnengruppe "einfach.umsteigen" hat bessere Ideen, woher das Geld für das Ticket kommen kann. Sie schreibt uns:

Stärkt das Engagement für gerechten Klimaschutz, bei dem starke Schultern auch größere Lasten tragen

Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen der Sozialleistungen, aus dem 49- wurde mal eben das 58-Euro-Ticket, das lange versprochene Klimageld wird nicht ausgezahlt, und die finanzielle Belastung durch die CO2-Abgabe steigt weiter. Gerade einkommensschwache Menschen sind besonders betroffen von einer Politik, die vorgeblich auch dem Klimaschutz dienen soll.

Doch in Wahrheit wird von unten nach oben umverteilt, ohne Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel zu machen. Stattdessen werden Milliarden an Steuergeldern weiterhin in Subventionen gesteckt, die Mensch und Umwelt schaden: 35,8 Milliarden Euro Subventionen und weitere staatliche Begünstigungen führen bis 2030 in den Sektoren Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft zu Emissionen in Höhe von 156 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten.

Das ist nur eins von vielen Symptomen einer Politik, der die Bewahrung unseres Planeten für zukünftige Generationen gleichgültig ist. Dem setzen wir etwas entgegen – unterstützt uns unter https//attac.de/sozialer-klimaschutz attac.de/sozialer-klimaschutz  dabei mit einer Spende!

Klimaschutz funktioniert nur sozial - Klimageld endlich auszahlen

Wer Schwierigkeiten hat, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, kann sich nicht auch noch ums Klima sorgen. Deshalb müssen Vermögende auch endlich angemessen zur Finanzierung von Klimaschutz beitragen. Attac fordert außerdem weiterhin die umgehende Auszahlung des längst versprochenen Klimagelds. Und perspektivisch brauchen wir eine flächendeckende klimafreundliche Mobilität, die sich alle leisten können. Dafür machen wir politisch Druck – mit Veranstaltungen und Aktionen, Hintergrundinformationen und Konzepten für eine soziale Klimapolitik.

Attac Münchener Str. 48 60329 Frankfurt/M.

Mehr dazu bei https://attac.de

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Dn Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8938-20241019-klimageld-endlich-auszahlen.html

[aliciaanderscafeaulaitwhatineed]

Die Grünen - Europawahl 2024

Das Programm der Grünen startet natürlich mit Ihren Klimazielen. Kurz gesagt: Ein klimaneutrales Europa bis 2030 Weg von fossilen Brennstoffen bis 2035 Atomenergie ist keine saubere Energie durch ein vernetztes Europa nicht nur die Ressourcen eines einzigen Landes nutzen und miteinander arbeiten europäische Energie-Unabhängigkeit Idee des Klimageld um die Energiewende gerecht zu…

[liebbu]

💥MEGA DESASTER 💥 HABECK BLAMIERT SICH beim KLIMAGELD und VERWECHSELT THA...

[blognachrichten]

Auf Wiedersehen Klimageld – Finanzminister verkündet praktisch das Ende

Das Klimageld, das die Ampel-Regierung als Ausgleich für die Anhebung der CO-2-Kosten versprochen hat, wird wohl nicht kommen. Dies jedenfalls hat Christian Lindner der „Welt... The post Auf Wiedersehen Klimageld – Finanzminister verkündet praktisch das Ende appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten. https://bit.ly/47Y5IIR