#staatsvertrag

[mapecl-stories]

Kämpferinnen für eine Bessere Zukunft: Eva und Estera's Weg gegen Vorurteile

Eva, eine junge Frau mit starkem Willen, hatte eine ähnliche Reise wie Estera Stan erlebt. Auch sie stammte aus einer Sinti- und Roma-Familie, die nach Hannover· gezogen war, auf der Suche nach besseren Chancen und einem helleren Morgen. Ihre Eltern hatten den ersten Schritt gewagt, und als Eva sechs Jahre alt war, folgte der Rest der Familie.

Es war ein Sprung in eine ungewisse Zukunft, aber Eva's Eltern hatten einen Traum: Bildung und bessere Möglichkeiten für ihre Kinder. Estera konnte sich gut in diese Situation hineinversetzen. Auch sie erinnerte sich an die Zeit, als ihre Familie den Mut fasste, eine neue Heimat zu suchen.

Mit der Zeit wuchs Eva heran, geprägt von den Herausforderungen, aber auch von den Möglichkeiten, die die Stadt Hannover· bot. Sie sprach Romanes mit ihrer Familie, um die Verbindung zur Kultur und den Wurzeln aufrechtzuerhalten. Doch es gab Momente, in denen sie sich unwohl fühlte. Das "Z-Wort" in der Schule war ein ständiger Begleiter, eine schmerzhafte Erinnerung daran, dass nicht alle Menschen die Vielfalt der Community akzeptierten.

Eva beschloss, etwas zu ändern. Sie wurde aktiv in Organisationen, die sich für Bildung und gegen Diskriminierung einsetzten. Mit Workshops kämpfte sie gegen Vorurteile an und sorgte dafür, dass Lehrer und Schüler besser verstanden, was Antiziganismus bedeutet.

Die Zahlen bestätigten, was Eva erlebte. Immer mehr Fälle von Rassismus gegen Sinti und Roma wurden gemeldet. Doch Eva gab nicht auf. Sie kämpfte für eine bessere Zukunft, für sich und für die Community.

Der Weg war nicht einfach. Oft fühlte es sich an, als ob sie gegen Windmühlen kämpfte. Doch sie wusste, dass sie nicht alleine war. In Hannover· gab es eine starke Sinti- und Roma-Community, die gemeinsam für ihre Rechte eintrat.

Der Senat unterstützte Projekte, die die Teilhabe und Antidiskriminierung förderten. Es war ein Anfang, aber Eva träumte von mehr. Sie träumte von einem Staatsvertrag, der die Rechte der Community fest verankern würde.

Eines Tages, während Eva in einem der Workshops von "Romatrial" engagiert arbeitete, sprach sie mit Estera über ihre Träume und Herausforderungen. Estera, mit einem Lächeln auf den Lippen, sagte: "Eva, du bist wirklich eine Inspiration. Ich bewundere, wie du dich für unsere Gemeinschaft einsetzt."

Eva erwiderte mit einem warmen Lächeln: "Danke, Estera. Es ist wichtig, dass wir zusammenhalten und für unsere Rechte kämpfen. Gemeinsam können wir viel erreichen."

Einige Wochen später, bei einem Treffen von "Romaniphen", hörte Eva eine junge Roma-Schülerin über ihre Erfahrungen in der Schule erzählen. Die Schülerin, mit einem Hauch von Entschlossenheit in ihrer Stimme, sagte: "Es ist schwer, sich manchmal stark zu fühlen, wenn man sich unverstanden fühlt. Aber durch Workshops wie diese fühle ich mich ermutigt, für mich selbst einzustehen."

Eva nickte zustimmend und sagte: "Du bist nicht alleine. Wir sind hier, um dich zu unterstützen. Gemeinsam können wir eine Veränderung bewirken."

Als die Diskussion auf die steigenden Fälle von Antiziganismus kam, wurde Eva ernst. Sie sagte: "Es ist bedauerlich zu sehen, wie sich die Zahlen erhöhen. Aber das bedeutet auch, dass wir mehr tun müssen, um aufzuklären und zu kämpfen."

Estera, die neben ihr saß, fügte hinzu: "Wir müssen unsere Stimmen erheben und uns gegen Vorurteile stellen. Es ist an der Zeit, dass wir als Gemeinschaft gehört werden."

In den nächsten Monaten setzten Eva und Estera ihren Einsatz fort, motiviert von den Geschichten und Erfahrungen ihrer Mitstreiter. Sie wussten, dass der Weg noch lang war, aber sie glaubten fest daran, dass sie gemeinsam eine bessere Zukunft schaffen konnten.

Eva wusste, dass der Weg noch lang war. Aber sie glaubte an Veränderung. Sie glaubte daran, dass sie gemeinsam mit anderen etwas bewegen konnte. Und so setzte sie ihren Kampf fort, inspiriert von Estera und all denen, die an eine bessere Zukunft glauben.

[renemartens]

Als CDU-Granden einmal die ARD aus den Angeln heben wollten

Da der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen angekündigt hat, im Fall einer Wahl zum Ministerpräsidenten den MDR-Staatsvertrag zu kündigen, bietet sich ein historischer Exkurs an: Vor rund viereinhalb Jahrzehnten kündigten schon einmal Ministerpräsidenten einen Sender-Staatsvertrag. Betroffen damals: der NDR. Für das Medienmagazin „journalist“ (Ausgabe 12/20) habe ich einen Text geschrieben, in dem es u.a. um diese Staatsvertragskündidung ging. Aus aktuellem Anlass republiziere ich hier die entsprechende Passage (mit leichten Änderungen).

Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre drohte die Aufspaltung des NDR in einen Zwei-Länder-Sender und einen Sender für Hamburg. Es war „die dramatischste Situation, die es in der bundesdeutschen Rundfunkpolitik je gegeben hat“ , sagt der langjährige NDR-Intendant Jobst Plog, der seine Karriere beim Sender 1977 als Justiziar begann.

Die dramatischen Ereignisse begannen, nachdem das NDR Fernsehen 1977 die ersten Folgen einer Reihe mit dem nüchternen Titel „Der Betriebsrat“ ausgestrahlt hatte. Die Sendung hatte den Anspruch, Arbeitnehmern das Betriebsverfassungsgesetz nahezubringen. Der damals aus norddeutschen Ministern und vergleichbar hochrangigen Parteivertretern zusammengesetzte Verwaltungsrat des NDR forderte den Sender daraufhin auf, die Reihe „Der Betriebsrat“ abzusetzen – ohne die ausgestrahlten Filme überhaupt gesehen zu haben, wie Plog heute bemerkt. 

Als sich die Senderspitze weigerte, den Befehl der Parteienvertreter umzusetzen, kündigte Gerhard Stoltenberg, der damalige christdemokratische Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, 1978 den Staatsvertrag. Niedersachsens Ministerpräsident Albrecht (CDU) kündigte den Vertrag einige Zeit später ebenfalls - und beantragte beim Bundesverwaltungsgericht die Feststellung, dass es sich um eine Auflösung des NDR handele. „Wir werden über den NDR das ganze Rundfunkwesen in Deutschland verändern“, proklamierte Albrecht.

Die beiden damaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins und Niedersachsens hätten die „Axt an die Wurzel“ gelegt, sagt Plog. Im Februar 1980 unterzeichneten Stoltenberg und Albrecht einen Zwei-Länder-Staatsvertrag, den der damalige NDR-Intendant Martin  Neuffer als Ausdruck eines „etatistischen Denkens“ bezeichnete. Dass „ein unabhängiger kritischer Journalismus Leitziel der Programmgestaltung“ sei, lasse dieser Staatsvertrag nicht erkennen. Der damalige nordrhein-westfälische Innenminister Burkhard Hirsch (FDP) war der Ansicht, Albrecht und Stoltenberg wollten einen „Staatsrundfunk“ etablieren.

Im Mai 1980 war der Spuk vorbei, als das Bundesverwaltungsgericht im Sinne des NDR entschied. Innerhalb relativ kurzer Zeit einigten sich Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf einen neuen gemeinsamen Staatsvertrag.

#NDR #MDR #AfD #CDU #Niedersachsen #Schleswig-Holstein

[korrektheiten]

Rheinland-Pfalz: Staatsvertrag mit Extremisten als Modellversuch

Tichy:»Mit der Ampel ist es aus – aber nicht ganz. In Rheinland-Pfalz hält sich noch das Konstrukt aus drei Parteien, die im Bund nicht zueinander gepasst haben wollen. Im Juli übernahm der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Amt von der Langzeit-Vorgängerin Malu Dreyer, die seit 2013 Regierungschefin gewesen war – unter anderem verantwortlich für die Der Beitrag Rheinland-Pfalz: Staatsvertrag mit Extremisten als Modellversuch erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TGtbHz «

[gasthausnostalgie]

Old Vienna

Anno 1906

Wien 1, Singerstraße 3

Lehmann, Cafe-Konditorei

Louis Lehmann gründete 1878 in der damaligen Schönbrunner Straße (15, Mariahilfer Straße 137) eine Cafe-Konditorei (die bis 1984 bestand), verlegte den Hauptsitz allerdings bereits 1879 in die Stadt (1, Singerstraße 3), wo er sich anfangs seinen Ruf als Konditor mit kandierten Früchten und Kompotten erwarb (die von Louis Lehmann 1878 begründete Obstkonservenerzeugung [Hadikgasse 18] existierte bis 1972). Das Geschäft wurde von seinem Sohn Louis Ignaz Lehmann weitergeführt; er erhielt als Lieferant des kaiserlich-und-königlichen Hofs den Titel Hofzuckerbäcker. In der 1. Republik gehörte die Konditorei Lehmann (neben Demel, Gerstner und Sluka) zu den vornehmsten (und unter Hugo Breitner höchstbesteuerten) von Wien. Als 1945 das Haus in der Singerstraße samt der darin befindlichen Konditorei ausbrannte, konnte diese dank der Initiative der Gattin Louise und der Tochter Lotte Förtsch bereits 1946 am Graben wiedereröffnet werden; neben Süßigkeiten wurden auch kalte Büffets ins Firmenprogramm aufgenommen (so wurde beispielsweise das Büffet anläßlich der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags [1955] im Belvedere geliefert); seither erhält die Firma immer wieder Aufträge für Staatsbankette und Nobelbälle (darunter den Opernball). 1984 wurden die Lokalitäten renoviert (stilgerechte Einrichtung, passend zur vorhandenen geschnitzten Holzdecke). Nach der Schaffung der Fußgeherzone am Graben kam es zur Einrichtung eines Schanigartens.

[tilos-tagebuch]

🇺🇸 Der Mauretanier

Nach dem Bestseller "Das Guantánamo Tagebuch" von Mohamedou Ould Slahi drehte Oscar-Preisträger Kevin Macdonald (THE LAST KING OF SCOTLAND, STATE OF PLAY) einen explosiven Polit-Thriller. Doch DER MAURETANIER ist mehr als nur ein ästhetisch und erzählerisch starkes Werk über die wahre Geschichte eines Überlebenskampfes. Der Film ist auch ein wichtiger und hochaktueller Beitrag zu einem der dunkelsten Kapitel der USA, das bis heute nicht abgeschlossen ist. Guantánamo ist ein realer Ort mit realen Häftlingen, in dem immer noch 40 Menschen auf einen fairen Prozess und ihre Freilassung warten.

Der Film beeindruckt auf eine überaus tiefgreifende wie bedrückende Art. Das Drama erzählt die leidvolle Geschichte eines der (allesamt nicht angeklagten) Häftlinge von Guantánamo, dem schlimmes Unrecht zuteil wird. Dieser Ort Guantánamo ist ein unsäglicher rechtsfreier Raum, den die Weltmacht USA auf dem von ihr gepachteten Teil der Insel Kuba installiert hat, um dort ihre anmaßende und menschenverachtende "Welt-Macht" ungestört sowie mit aller Konsequenz und Unnachgiebigkeit fern von US-amerikanischer Rechtsstaatlichkeit auszuüben.

SWR, am 29.01.2024, 00:40 Uhr - hier als HD-Video (mp4-Datei, 2.58 GB!) Bitte beachten: die, mit Steuergeldern finanzierten, Sendungen des öffentl./rechtl. Rundfunks werden, lt. Staatsvertrag, nach geraumer Zeit (über die Webseiten von SWR und ARD bereits schon nicht mehr erreichbar!) wieder aus der jeweiligen Mediathek gelöscht!

Grafic: Screenshot

Source: https://www.0815-info.news/Web_Links-Der-Mauretanier-visit-11495.html

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Dienstag, 14.5.2024

(c) Josef Pfligl Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Morgen am 15. Mai jährt sich die Unterzeichnung des Österr. Staatsvertrages zum 69. Mal. Am 15. Mai 1955 wurde er im Marmorsaal des Schlosses Belvedere in Wien unterzeichnet. Der Staatsvertrag fixierte die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich.  In den Jahren nach der Unterzeichnung wurden…

[cb6]

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Now Real!

[derschandstaatinfo]

Gültiger Staatsvertrag 15. Mai 1955

Der Staatsvertrag betrifft die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs zwischen den Alliierten UdSSR, Großbritannien, USA und Frankreich einerseits sowie Österreich andererseits wurde am 15. Mai 1955 von den Außenministern  (Molotow, Macmillan, Dulles, und Pinay), deren Botschafter bzw. Gesandte (Iljitschow, Wallinger, Thompson, Lalouette) sowie dem österreichischen Außenminister Figl im Schloss Belvedere in Wien unterzeichnet. Der Staatsvertrag besteht aus einer Präambel und 9 Teilen: - politische und territoriale Bestimmungen, - militärische und Luftfahrtbestimmungen, - Rückzug der Alliierten Streitkräfte, - aus dem Krieg herrührende Ansprüche, - Eigentum, Rechte und Interessen, - allgemeine Wirtschaftsbeziehungen, - Regelung von Streitfällen, - verschiedene wirtschaftliche Bestimmungen, - Schlussbestimmungen. Oe-Staatsvertrag-1955_-1Herunterladen Antrag zur Aufnahme in das Österreichische Nationale Memory of the World Register: 1. ZUSAMMENFASSUNG 2. ANTRAGSTELLER/IN 2.1 Name des/der Antragsteller/in Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik 2.2 Beziehung zum nominierten Objekt Verwahrer im Auftrag der Republik Österreich 2.3 Kontaktperson (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) Dieter Lautner, Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, +43 1 79540 292, dieter.lautner@oesta.gv.at 3. GENAUE BEZEICHNUNG UND BESCHREIBUNG DES NOMINIERTEN DOKUMENTS / DER SAMMLUNG 3.1 Name und genaue Identifikation des nominierten Objekts Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich vom 15. Mai 1955 zwischen den Alliierten und assoziierten Mächten (UdSSR, Großbritannien, USA, Frankreich) und Österreich. 3.2 Katalog- bzw. Inventarisierungsangaben Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Staatsurkunden, Urkundenreihe 2. Republik, 1955.05.15. AT-OeStA/AdR AAng StUrk UrkR 2. Republik, 1955.05.15. 3.3 Bildquellen Auf welche Internetseite darf zusätzlich im Falle einer Aufnahme des Dokuments / der Sammlung in das nationale Register von der OnlineDatenbank aus verlinkt werden, um den BesucherInnen direkten Zugang zu weiteren Informationen zu gewähren? Homepage des Österreichischen Staatsarchivs http://www.oesta.gv.at/ 4. RECHTLICHE SITUATION 4.1 Eigentümer/in des Dokuments / der Sammlung (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) Republik Österreich vertreten durch das Österreichische Staatsarchiv, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, Tel: +43 1 79540; Email: gdpost@oesta.gv.at 4.2 Kustos des Dokuments / der Sammlung (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) – falls abweichend von 4.1 Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, Tel: +43 1 79540 251; Email: adrpost@oesta.gv.at 4.3 Verantwortlichkeit Angaben zur rechtlichen und administrativen Verantwortlichkeit gegenüber dem nominierten Objekt. Die Staatsurkunden sind Archivgut gemäß Österreichischem Bundesarchivgesetz (BGBl. Nr. 162/1999). Das Österreichische Staatsarchiv ist Zentralarchiv für die ablieferungspflichtigen Bundesdienststellen der Republik Österreich (Oberste Organe und Bundesministerien). 4.4 Benützbarkeit Der Text des Staatsvertrages ist mehrfach publiziert und im Bundesgesetzblatt abgedruckt. Das Original wird nur in Ausnahmefällen für ForscherInnen unter Aufsicht von MitarbeiterInnen des Archivs der Republik und als Leihgabe in Ausstellungen zur Verfügung gestellt. 4.5 Urheberrechtlicher Status Ein ungeklärter Status sollte angegeben werden, hat jedoch keinen Einfluss auf die Aufnahme der Nominierung. Die Staatsurkunde ist urheberrechtsfrei. 5. PRÜFUNG DER AUSWAHLKRITERIEN 5.1 Authentizität Es handelt sich um eine beglaubigte Kopie des Vertrages, das einzige Original befindet sich im Staatsarchiv des Außenministeriums in Moskau. Alle anderen Signatarstaaten haben wie auch Österreich eine beglaubigte Kopie erhalten, die sich auch in ihrer äußeren Form vom Original unterscheidet. 2014_03_28_Nominierungsformular_Staatsvertrag_1955Herunterladen - www.unesco.at - www.wikipedia.org - parlament.gv.at - oesta.gv.at https://der-schandstaat.info/der-irrtum-dass-wasser-ein-knappes-gut-ist-juan-zaragoza/ Read the full article

[korrektheiten]

Religionsunterricht und mehr Mit diesen Islamverbänden schließt Rheinland-Pfalz einen Staatsvertrag

Die JF schreibt: »Rheinland-Pfalz und vier Islamverbände einigen sich nach jahrelangen Verhandlungen auf eine dauerhafte Kooperation. Warum beäugen CDU und AfD das Vorhaben kritisch? Dieser Beitrag Religionsunterricht und mehr Mit diesen Islamverbänden schließt Rheinland-Pfalz einen Staatsvertrag wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TGsMZW «

[eminenz]

Wiener Russen #russendenkmal #sowjetunion #krieg #hochstrahlbrunnen #schwarzenbergplatz #springbrunnen #fountain #staatsvertrag #denkmal #wien #vienna #igersvienna #herbst #autumn #sun #sunny #dog #hund #dogsofinstagram #memorial #sovietwarmemorial (hier: Soviet War Memorial (Vienna)) https://www.instagram.com/p/CVTeX7zsQcr/?utm_medium=tumblr

[gasthausnostalgie]

Old Vienna

Anno 1955

Der Österreichische Staatsvertrag

Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages. Trotz Regens strömen die Menschen zum Dankgottesdienst in den Wiener Stephansdom.

Der Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs zwischen den Alliierten Mächten UdSSR, Großbritannien, USA und Frankreich einerseits sowie Österreich andererseits wurde am 15. Mai 1955 von den Außenministern der Signatarmächte (Molotow, Macmillan, Dulles, und Pinay), deren Botschafter bzw. Gesandte (Iljitschow, Wallinger, Thompson, Lalouette) sowie dem österreichischen Außenminister Figl im Schloss Belvedere in Wien unterzeichnet.

Der Unterzeichnung gingen jahrelange Verhandlungen voraus, auf Basis der sogenannten Moskauer Deklaration vom 30. Oktober 1943, in der sich Großbritannien, die Sowjetunion und die USA über ihre besonderen Verpflichtungen gegenüber Österreich einigten, da das Land erstes Opfer der Angriffspolitik Hitlers war. Dabei wurde aber auch festgehalten, dass das Land eine Verantwortung trägt, da es an der Seite Deutschlands am Zweiten Weltkrieg teilnahm

Der Staatsvertrag besteht aus einer Präambel und 9 Teilen:

1 politische und territoriale Bestimmungen,

2 militärische und Luftfahrtbestimmungen,

3 Rückzug der Alliierten Streitkräfte,

4 aus dem Krieg herrührende Ansprüche,

5 Eigentum, Rechte und Interessen,

6 allgemeine Wirtschaftsbeziehungen,

7 Regelung von Streitfällen,

8 verschiedene wirtschaftliche Bestimmungen,

9 Schlussbestimmungen.

Die wichtigsten politischen Bestimmungen beziehen sich auf die Wiederherstellung Österreichs als freien und unabhängigen Staat, die Wahrung der Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit Österreichs durch die Alliierten und die Anerkennung der Unabhängigkeit Österreichs durch Deutschland. Der Vertrag trat am 27. Juli 1955 in Kraft.

[tilos-tagebuch]

🇩🇪 Deutschland und die FAO

Die Welternährungsorganisation FAO setzt in Ländern des Globalen Südens hundertfach Pestizide ein, die wegen ihrer Toxizität in Europa verboten sind. - Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister, verweigert dazu jeden Kommentar…

ARD, am 15.08.2023, 21:45 Uhr - hier als HD-Video (mp4-Datei, 259MB!) Bitte beachten: die, mit Steuergeldern finanzierten, Sendungen des öffentl./rechtl. Rundfunks werden, lt. Staatsvertrag, nach geraumer Zeit (hier: am 14.08.2024) wieder aus der jeweiligen Mediathek gelöscht! Ich bitte, die schlechte Video-Qualität zu entschuldigen! Der Link führt zum o.e. HD-Video 😇

📺 https://www.0815-info.news/Web_Links-Deutschland-und-die-FAO-visit-11318.html

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Mittwoch, 25.10.2023

(c) Rudolf Schnabel Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Wir stehen am Vortag und Vorabend zum >> Nationalfeiertag. Seit 1965 wird er jährlich am 26. Oktober begangen – zum Gedenken an den Tag, an dem 1955 das Gesetz zur >> österreichischen Neutralität beschlossen worden ist. Nicht zu Verwechseln ist er mit dem 15. Mai 1955 als damals der >> Staatsvertrag unterzeichnet…