#staatsvertrag

[mapecl-stories]

Kämpferinnen für eine Bessere Zukunft: Eva und Estera's Weg gegen Vorurteile

Eva, eine junge Frau mit starkem Willen, hatte eine ähnliche Reise wie Estera Stan erlebt. Auch sie stammte aus einer Sinti- und Roma-Familie, die nach Hannover· gezogen war, auf der Suche nach besseren Chancen und einem helleren Morgen. Ihre Eltern hatten den ersten Schritt gewagt, und als Eva sechs Jahre alt war, folgte der Rest der Familie.

Es war ein Sprung in eine ungewisse Zukunft, aber Eva's Eltern hatten einen Traum: Bildung und bessere Möglichkeiten für ihre Kinder. Estera konnte sich gut in diese Situation hineinversetzen. Auch sie erinnerte sich an die Zeit, als ihre Familie den Mut fasste, eine neue Heimat zu suchen.

Mit der Zeit wuchs Eva heran, geprägt von den Herausforderungen, aber auch von den Möglichkeiten, die die Stadt Hannover· bot. Sie sprach Romanes mit ihrer Familie, um die Verbindung zur Kultur und den Wurzeln aufrechtzuerhalten. Doch es gab Momente, in denen sie sich unwohl fühlte. Das "Z-Wort" in der Schule war ein ständiger Begleiter, eine schmerzhafte Erinnerung daran, dass nicht alle Menschen die Vielfalt der Community akzeptierten.

Eva beschloss, etwas zu ändern. Sie wurde aktiv in Organisationen, die sich für Bildung und gegen Diskriminierung einsetzten. Mit Workshops kämpfte sie gegen Vorurteile an und sorgte dafür, dass Lehrer und Schüler besser verstanden, was Antiziganismus bedeutet.

Die Zahlen bestätigten, was Eva erlebte. Immer mehr Fälle von Rassismus gegen Sinti und Roma wurden gemeldet. Doch Eva gab nicht auf. Sie kämpfte für eine bessere Zukunft, für sich und für die Community.

Der Weg war nicht einfach. Oft fühlte es sich an, als ob sie gegen Windmühlen kämpfte. Doch sie wusste, dass sie nicht alleine war. In Hannover· gab es eine starke Sinti- und Roma-Community, die gemeinsam für ihre Rechte eintrat.

Der Senat unterstützte Projekte, die die Teilhabe und Antidiskriminierung förderten. Es war ein Anfang, aber Eva träumte von mehr. Sie träumte von einem Staatsvertrag, der die Rechte der Community fest verankern würde.

Eines Tages, während Eva in einem der Workshops von "Romatrial" engagiert arbeitete, sprach sie mit Estera über ihre Träume und Herausforderungen. Estera, mit einem Lächeln auf den Lippen, sagte: "Eva, du bist wirklich eine Inspiration. Ich bewundere, wie du dich für unsere Gemeinschaft einsetzt."

Eva erwiderte mit einem warmen Lächeln: "Danke, Estera. Es ist wichtig, dass wir zusammenhalten und für unsere Rechte kämpfen. Gemeinsam können wir viel erreichen."

Einige Wochen später, bei einem Treffen von "Romaniphen", hörte Eva eine junge Roma-Schülerin über ihre Erfahrungen in der Schule erzählen. Die Schülerin, mit einem Hauch von Entschlossenheit in ihrer Stimme, sagte: "Es ist schwer, sich manchmal stark zu fühlen, wenn man sich unverstanden fühlt. Aber durch Workshops wie diese fühle ich mich ermutigt, für mich selbst einzustehen."

Eva nickte zustimmend und sagte: "Du bist nicht alleine. Wir sind hier, um dich zu unterstützen. Gemeinsam können wir eine Veränderung bewirken."

Als die Diskussion auf die steigenden Fälle von Antiziganismus kam, wurde Eva ernst. Sie sagte: "Es ist bedauerlich zu sehen, wie sich die Zahlen erhöhen. Aber das bedeutet auch, dass wir mehr tun müssen, um aufzuklären und zu kämpfen."

Estera, die neben ihr saß, fügte hinzu: "Wir müssen unsere Stimmen erheben und uns gegen Vorurteile stellen. Es ist an der Zeit, dass wir als Gemeinschaft gehört werden."

In den nächsten Monaten setzten Eva und Estera ihren Einsatz fort, motiviert von den Geschichten und Erfahrungen ihrer Mitstreiter. Sie wussten, dass der Weg noch lang war, aber sie glaubten fest daran, dass sie gemeinsam eine bessere Zukunft schaffen konnten.

Eva wusste, dass der Weg noch lang war. Aber sie glaubte an Veränderung. Sie glaubte daran, dass sie gemeinsam mit anderen etwas bewegen konnte. Und so setzte sie ihren Kampf fort, inspiriert von Estera und all denen, die an eine bessere Zukunft glauben.

[grumpyfaceurn]

Do for ever think what is I stored correcting autocorrect Ave just let it get away when Staatsvertrag nonsense is Vanessa up when

(translation: do you ever think what if I stopped correcting autocorrect and just let it get away with whatever nonsense it's coming up with)

[renemartens]

Als CDU-Granden einmal die ARD aus den Angeln heben wollten

Da der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen angekündigt hat, im Fall einer Wahl zum Ministerpräsidenten den MDR-Staatsvertrag zu kündigen, bietet sich ein historischer Exkurs an: Vor rund viereinhalb Jahrzehnten kündigten schon einmal Ministerpräsidenten einen Sender-Staatsvertrag. Betroffen damals: der NDR. Für das Medienmagazin „journalist“ (Ausgabe 12/20) habe ich einen Text geschrieben, in dem es u.a. um diese Staatsvertragskündidung ging. Aus aktuellem Anlass republiziere ich hier die entsprechende Passage (mit leichten Änderungen).

Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre drohte die Aufspaltung des NDR in einen Zwei-Länder-Sender und einen Sender für Hamburg. Es war „die dramatischste Situation, die es in der bundesdeutschen Rundfunkpolitik je gegeben hat“ , sagt der langjährige NDR-Intendant Jobst Plog, der seine Karriere beim Sender 1977 als Justiziar begann.

Die dramatischen Ereignisse begannen, nachdem das NDR Fernsehen 1977 die ersten Folgen einer Reihe mit dem nüchternen Titel „Der Betriebsrat“ ausgestrahlt hatte. Die Sendung hatte den Anspruch, Arbeitnehmern das Betriebsverfassungsgesetz nahezubringen. Der damals aus norddeutschen Ministern und vergleichbar hochrangigen Parteivertretern zusammengesetzte Verwaltungsrat des NDR forderte den Sender daraufhin auf, die Reihe „Der Betriebsrat“ abzusetzen – ohne die ausgestrahlten Filme überhaupt gesehen zu haben, wie Plog heute bemerkt. 

Als sich die Senderspitze weigerte, den Befehl der Parteienvertreter umzusetzen, kündigte Gerhard Stoltenberg, der damalige christdemokratische Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, 1978 den Staatsvertrag. Niedersachsens Ministerpräsident Albrecht (CDU) kündigte den Vertrag einige Zeit später ebenfalls - und beantragte beim Bundesverwaltungsgericht die Feststellung, dass es sich um eine Auflösung des NDR handele. „Wir werden über den NDR das ganze Rundfunkwesen in Deutschland verändern“, proklamierte Albrecht.

Die beiden damaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins und Niedersachsens hätten die „Axt an die Wurzel“ gelegt, sagt Plog. Im Februar 1980 unterzeichneten Stoltenberg und Albrecht einen Zwei-Länder-Staatsvertrag, den der damalige NDR-Intendant Martin  Neuffer als Ausdruck eines „etatistischen Denkens“ bezeichnete. Dass „ein unabhängiger kritischer Journalismus Leitziel der Programmgestaltung“ sei, lasse dieser Staatsvertrag nicht erkennen. Der damalige nordrhein-westfälische Innenminister Burkhard Hirsch (FDP) war der Ansicht, Albrecht und Stoltenberg wollten einen „Staatsrundfunk“ etablieren.

Im Mai 1980 war der Spuk vorbei, als das Bundesverwaltungsgericht im Sinne des NDR entschied. Innerhalb relativ kurzer Zeit einigten sich Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf einen neuen gemeinsamen Staatsvertrag.

#NDR #MDR #AfD #CDU #Niedersachsen #Schleswig-Holstein

[korrektheiten]

JF-Exklusiv: JF-Exklusiv „Potsdamer Treffen“: Wie die „Tagesschau“ gegen den Staatsvertrag verstößt

Die JF schreibt: »Wider besseres Wissen weigert sich die „Tagesschau“ monatelang, „Correctiv“-Fake News zu korrigieren. Jetzt legt die Kanzlei Höcker Programmbeschwerde ein. Der JF liegt das Dokument vor, das zeigt, wie die ARD gegen alle Regeln verstößt. Dieser Beitrag JF-Exklusiv „Potsdamer Treffen“: Wie die „Tagesschau“ gegen den Staatsvertrag verstößt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TCQP5R «

[gasthausnostalgie]

Old Vienna

Anno 1906

Wien 1, Singerstraße 3

Lehmann, Cafe-Konditorei

Louis Lehmann gründete 1878 in der damaligen Schönbrunner Straße (15, Mariahilfer Straße 137) eine Cafe-Konditorei (die bis 1984 bestand), verlegte den Hauptsitz allerdings bereits 1879 in die Stadt (1, Singerstraße 3), wo er sich anfangs seinen Ruf als Konditor mit kandierten Früchten und Kompotten erwarb (die von Louis Lehmann 1878 begründete Obstkonservenerzeugung [Hadikgasse 18] existierte bis 1972). Das Geschäft wurde von seinem Sohn Louis Ignaz Lehmann weitergeführt; er erhielt als Lieferant des kaiserlich-und-königlichen Hofs den Titel Hofzuckerbäcker. In der 1. Republik gehörte die Konditorei Lehmann (neben Demel, Gerstner und Sluka) zu den vornehmsten (und unter Hugo Breitner höchstbesteuerten) von Wien. Als 1945 das Haus in der Singerstraße samt der darin befindlichen Konditorei ausbrannte, konnte diese dank der Initiative der Gattin Louise und der Tochter Lotte Förtsch bereits 1946 am Graben wiedereröffnet werden; neben Süßigkeiten wurden auch kalte Büffets ins Firmenprogramm aufgenommen (so wurde beispielsweise das Büffet anläßlich der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags [1955] im Belvedere geliefert); seither erhält die Firma immer wieder Aufträge für Staatsbankette und Nobelbälle (darunter den Opernball). 1984 wurden die Lokalitäten renoviert (stilgerechte Einrichtung, passend zur vorhandenen geschnitzten Holzdecke). Nach der Schaffung der Fußgeherzone am Graben kam es zur Einrichtung eines Schanigartens.

[tilos-tagebuch]

🇺🇸 Der Mauretanier

Nach dem Bestseller "Das Guantánamo Tagebuch" von Mohamedou Ould Slahi drehte Oscar-Preisträger Kevin Macdonald (THE LAST KING OF SCOTLAND, STATE OF PLAY) einen explosiven Polit-Thriller. Doch DER MAURETANIER ist mehr als nur ein ästhetisch und erzählerisch starkes Werk über die wahre Geschichte eines Überlebenskampfes. Der Film ist auch ein wichtiger und hochaktueller Beitrag zu einem der dunkelsten Kapitel der USA, das bis heute nicht abgeschlossen ist. Guantánamo ist ein realer Ort mit realen Häftlingen, in dem immer noch 40 Menschen auf einen fairen Prozess und ihre Freilassung warten.

Der Film beeindruckt auf eine überaus tiefgreifende wie bedrückende Art. Das Drama erzählt die leidvolle Geschichte eines der (allesamt nicht angeklagten) Häftlinge von Guantánamo, dem schlimmes Unrecht zuteil wird. Dieser Ort Guantánamo ist ein unsäglicher rechtsfreier Raum, den die Weltmacht USA auf dem von ihr gepachteten Teil der Insel Kuba installiert hat, um dort ihre anmaßende und menschenverachtende "Welt-Macht" ungestört sowie mit aller Konsequenz und Unnachgiebigkeit fern von US-amerikanischer Rechtsstaatlichkeit auszuüben.

SWR, am 29.01.2024, 00:40 Uhr - hier als HD-Video (mp4-Datei, 2.58 GB!) Bitte beachten: die, mit Steuergeldern finanzierten, Sendungen des öffentl./rechtl. Rundfunks werden, lt. Staatsvertrag, nach geraumer Zeit (über die Webseiten von SWR und ARD bereits schon nicht mehr erreichbar!) wieder aus der jeweiligen Mediathek gelöscht!

Grafic: Screenshot

Source: https://www.0815-info.news/Web_Links-Der-Mauretanier-visit-11495.html

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Dienstag, 14.5.2024

(c) Josef Pfligl Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Morgen am 15. Mai jährt sich die Unterzeichnung des Österr. Staatsvertrages zum 69. Mal. Am 15. Mai 1955 wurde er im Marmorsaal des Schlosses Belvedere in Wien unterzeichnet. Der Staatsvertrag fixierte die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich.  In den Jahren nach der Unterzeichnung wurden…

[cb6]

Schau dir "Österreich ist frei! | Der Staatsvertrag vom 15.Mai 1955" auf YouTube an

Now Real!

[derschandstaatinfo]

Gültiger Staatsvertrag 15. Mai 1955

Der Staatsvertrag betrifft die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs zwischen den Alliierten UdSSR, Großbritannien, USA und Frankreich einerseits sowie Österreich andererseits wurde am 15. Mai 1955 von den Außenministern  (Molotow, Macmillan, Dulles, und Pinay), deren Botschafter bzw. Gesandte (Iljitschow, Wallinger, Thompson, Lalouette) sowie dem österreichischen Außenminister Figl im Schloss Belvedere in Wien unterzeichnet. Der Staatsvertrag besteht aus einer Präambel und 9 Teilen: - politische und territoriale Bestimmungen, - militärische und Luftfahrtbestimmungen, - Rückzug der Alliierten Streitkräfte, - aus dem Krieg herrührende Ansprüche, - Eigentum, Rechte und Interessen, - allgemeine Wirtschaftsbeziehungen, - Regelung von Streitfällen, - verschiedene wirtschaftliche Bestimmungen, - Schlussbestimmungen. Oe-Staatsvertrag-1955_-1Herunterladen Antrag zur Aufnahme in das Österreichische Nationale Memory of the World Register: 1. ZUSAMMENFASSUNG 2. ANTRAGSTELLER/IN 2.1 Name des/der Antragsteller/in Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik 2.2 Beziehung zum nominierten Objekt Verwahrer im Auftrag der Republik Österreich 2.3 Kontaktperson (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) Dieter Lautner, Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, +43 1 79540 292, dieter.lautner@oesta.gv.at 3. GENAUE BEZEICHNUNG UND BESCHREIBUNG DES NOMINIERTEN DOKUMENTS / DER SAMMLUNG 3.1 Name und genaue Identifikation des nominierten Objekts Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich vom 15. Mai 1955 zwischen den Alliierten und assoziierten Mächten (UdSSR, Großbritannien, USA, Frankreich) und Österreich. 3.2 Katalog- bzw. Inventarisierungsangaben Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Staatsurkunden, Urkundenreihe 2. Republik, 1955.05.15. AT-OeStA/AdR AAng StUrk UrkR 2. Republik, 1955.05.15. 3.3 Bildquellen Auf welche Internetseite darf zusätzlich im Falle einer Aufnahme des Dokuments / der Sammlung in das nationale Register von der OnlineDatenbank aus verlinkt werden, um den BesucherInnen direkten Zugang zu weiteren Informationen zu gewähren? Homepage des Österreichischen Staatsarchivs http://www.oesta.gv.at/ 4. RECHTLICHE SITUATION 4.1 Eigentümer/in des Dokuments / der Sammlung (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) Republik Österreich vertreten durch das Österreichische Staatsarchiv, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, Tel: +43 1 79540; Email: gdpost@oesta.gv.at 4.2 Kustos des Dokuments / der Sammlung (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) – falls abweichend von 4.1 Österreichisches Staatsarchiv, Archiv der Republik, Nottendorfer Gasse 2, 1030 Wien, Tel: +43 1 79540 251; Email: adrpost@oesta.gv.at 4.3 Verantwortlichkeit Angaben zur rechtlichen und administrativen Verantwortlichkeit gegenüber dem nominierten Objekt. Die Staatsurkunden sind Archivgut gemäß Österreichischem Bundesarchivgesetz (BGBl. Nr. 162/1999). Das Österreichische Staatsarchiv ist Zentralarchiv für die ablieferungspflichtigen Bundesdienststellen der Republik Österreich (Oberste Organe und Bundesministerien). 4.4 Benützbarkeit Der Text des Staatsvertrages ist mehrfach publiziert und im Bundesgesetzblatt abgedruckt. Das Original wird nur in Ausnahmefällen für ForscherInnen unter Aufsicht von MitarbeiterInnen des Archivs der Republik und als Leihgabe in Ausstellungen zur Verfügung gestellt. 4.5 Urheberrechtlicher Status Ein ungeklärter Status sollte angegeben werden, hat jedoch keinen Einfluss auf die Aufnahme der Nominierung. Die Staatsurkunde ist urheberrechtsfrei. 5. PRÜFUNG DER AUSWAHLKRITERIEN 5.1 Authentizität Es handelt sich um eine beglaubigte Kopie des Vertrages, das einzige Original befindet sich im Staatsarchiv des Außenministeriums in Moskau. Alle anderen Signatarstaaten haben wie auch Österreich eine beglaubigte Kopie erhalten, die sich auch in ihrer äußeren Form vom Original unterscheidet. 2014_03_28_Nominierungsformular_Staatsvertrag_1955Herunterladen - www.unesco.at - www.wikipedia.org - parlament.gv.at - oesta.gv.at https://der-schandstaat.info/der-irrtum-dass-wasser-ein-knappes-gut-ist-juan-zaragoza/ Read the full article

[nachrichtensendungausbinnenalste]

1767 offizielle News aus Hamburg 2022

Inhaltsverzeichnis

Hamburg ist die Tee

Sommerfest im Strandbad Farmsen

Schlussverkauf im Eisland Farmsen

Dessen Marktanteil habe sich im Juli dieses Jahres im Vergleich zu 2019 mehr als verdoppelt, teilte die Nahverkehrsgesellschaft Nah.SH am Donnerstag (20.10.) mit. Ob Sperrmüll, illegal entsorgter Hausmüll oder überquellende Papierkörbe - die Zahl der Bürger-Beschwerden bei der Stadtreinigung steigt. "Hamburg hat ein Müllproblem", sagt der CDU-Abgeordnete André Trepoll und fordert Konsequenzen. Am Samstagmorgen (22.10.) haben Beamte einen mutmaßlichen Drogendealer auf der Sternschanze festgenommen.

Was ist gestern in Wilhelmshaven passiert?

POL-WHV: Verkehrsunfall mit schwer verletzter Radfahrerin

Vom Norderaltendeich bog er nach links in den Sandweg, Richtungsfahrbahn Minsen, ab. Dabei übersah er eine ihm entgegenkommende Radfahrerin, welche mit dem Pkw kollidierte und in einen angrenzenden Straßengraben rutschte.

Was passiert beim HSV, wie wird das Wetter in den kommenden Tagen und welcher Promi aus Hamburg sorgt gerade für Schlagzeilen? Lasst Euch die News aus dem Norden übersichtlich präsentieren und bleibt auch von unterwegs up to date. Die große wirtschaftliche Bedeutung Hamburgs für Deutschland macht besonders das Bruttoinlandsprodukt von 121.6 Milliarden Euro im Jahr 2018 deutlich. Die Hansestadt beherbergt einen der wichtigsten Seehäfen weltweit und ist somit in der Logistikbranche und der maritimen Wirtschaft stark vertreten.

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Hamburg ist die Tee

Der 25-jährige soll Angaben zufolge Drogen aus seinem Auto verkauft haben. Während der Herbstferien wurde fleißig gebaut. Von den Bauarbeiten waren die U-Bahnlinien U2 und U4 betroffen. Jetzt fahren die U-Bahnlinien U2 und U4 wieder regulär.

Aktuelle Infos, Bilder und Videos sowie regionale Nachrichten aus der Hansestadt Hamburg bei RTL News.

Dennoch war es an einem Staatsvertrag mit der Stadt beteiligt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck äußerte sich kritisch, Kanzler Scholz will beschwichtigen - und kündigt eine Reise nach China an.

Der fünfte Geburtstag der Elbphilharmonie sollte Ende April dieses Jahres eigentlich mit einer Drohnen-Show an mehreren Tagen gefeiert werden.

Gegen 12 Uhr wurde der 36-Jährige bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Tiflis/ Georgien vorstellig.

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Mit dieser Größe ist die Metropole an der Elbe die zweitgrößte Stadt Deutschlands nach der Hauptstadt Berlin. Die Hansestadt gilt als wichtiger Verkehrsknotenpunkt und gehört zu den größten Logistikstandorten in ganz Europa. Für Nachrichtenseiten wie WirtschaftsWoche Online sind Anzeigen eine wichtige Einnahmequelle. Mit den Werbeerlösen können wir die Arbeit unserer Redaktion bezahlen und Qualitätsartikel kostenfrei veröffentlichen. Natürlich können wir aufgrund von begrenzten Ressourcen nicht Inhalte am laufenden Band publizieren – noch nicht.

Sommerfest im Strandbad Farmsen

Mit rund 1,8 Millionen Einwohnern ist sie nach Berlin die zweitgrößte Stadt der Bundesrepublik. Bekannt ist sie unter anderem durch ihren Hafen, der zu den größten Umschlaghäfen weltweit zählt. Aktuell ist Peter Tschentscher Bürgermeister von Hamburg und folgt damit auf den jetzigen Finanzminister Olaf Scholz. Denn gegen Magdeburg muss jetzt ein Sieg her. Deutschland will wegkommen von fossilen Brennstoffen.

Was gibt es neues in Wilhelmshaven?

POL-WHV: Raub in Wilhelmshaven nach Fahrradsturz

Wilhelmshaven (ots) - Am 18.10.2022 befuhr eine 41-jährige Radfahrerin gegen 20:40 Uhr mit ihrem Fahrrad den Lönsweg in Wilhelmshaven. Wortlos überholte ein weiterer Radfahrer das Opfer und stieß dieses derart stark nach rechts, dass es zum Sturz kam.

Das Geschäftsklima in Hamburg hat sich zum vierten Mal in Folge eingetrübt. Die Handelskammer fordert nun eine „Strategie gegen schleichende Deindustrialisierung“. Dabei käme es besonders auf Veränderungen in zwei Bereichen an. Die Bundesregierung streitet um die Genehmigung für die Beteiligung eines chinesischen Staatskonzernes an einem Containerterminal im Hamburger Hafen. Doch auch in Hamburg ist man uneins – und die Trennlinien verlaufen nicht zwischen Regierung und Opposition. Der geplante Einstieg eines chinesischen Konzerns bei einem Hamburger Containerterminal wird zum Streitthema in der Koalition.

[korrektheiten]

5eins2: Ein Verein kämpft für die Pressefreiheit

Tichy:»Die öffentlich-rechtlich verfassten Rundfunk- und Fernsehanstalten genießen zahlreiche Privilegien. Das hat sie unempfindlich gemacht gegen Beschwerden, Einwände und Kritik. Diesen Zustand zu ändern, die Sender an ihre Verpflichtungen zu erinnern, die Rechte der Empfänger zu stärken und die Bestimmungen des Rundfunk-Staatsvertrages durchzusetzen, hat sich ein Verein vorgenommen, der neulich, am geschichtsträchtigen D-Day, der Europa und Der Beitrag 5eins2: Ein Verein kämpft für die Pressefreiheit erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/T8PJLK «

[gasthausnostalgie]

Old Vienna

Anno 1955

Der Österreichische Staatsvertrag

Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages. Trotz Regens strömen die Menschen zum Dankgottesdienst in den Wiener Stephansdom.

Der Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs zwischen den Alliierten Mächten UdSSR, Großbritannien, USA und Frankreich einerseits sowie Österreich andererseits wurde am 15. Mai 1955 von den Außenministern der Signatarmächte (Molotow, Macmillan, Dulles, und Pinay), deren Botschafter bzw. Gesandte (Iljitschow, Wallinger, Thompson, Lalouette) sowie dem österreichischen Außenminister Figl im Schloss Belvedere in Wien unterzeichnet.

Der Unterzeichnung gingen jahrelange Verhandlungen voraus, auf Basis der sogenannten Moskauer Deklaration vom 30. Oktober 1943, in der sich Großbritannien, die Sowjetunion und die USA über ihre besonderen Verpflichtungen gegenüber Österreich einigten, da das Land erstes Opfer der Angriffspolitik Hitlers war. Dabei wurde aber auch festgehalten, dass das Land eine Verantwortung trägt, da es an der Seite Deutschlands am Zweiten Weltkrieg teilnahm

Der Staatsvertrag besteht aus einer Präambel und 9 Teilen:

1 politische und territoriale Bestimmungen,

2 militärische und Luftfahrtbestimmungen,

3 Rückzug der Alliierten Streitkräfte,

4 aus dem Krieg herrührende Ansprüche,

5 Eigentum, Rechte und Interessen,

6 allgemeine Wirtschaftsbeziehungen,

7 Regelung von Streitfällen,

8 verschiedene wirtschaftliche Bestimmungen,

9 Schlussbestimmungen.

Die wichtigsten politischen Bestimmungen beziehen sich auf die Wiederherstellung Österreichs als freien und unabhängigen Staat, die Wahrung der Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit Österreichs durch die Alliierten und die Anerkennung der Unabhängigkeit Österreichs durch Deutschland. Der Vertrag trat am 27. Juli 1955 in Kraft.

[tilos-tagebuch]

🇩🇪 Deutschland und die FAO

Die Welternährungsorganisation FAO setzt in Ländern des Globalen Südens hundertfach Pestizide ein, die wegen ihrer Toxizität in Europa verboten sind. - Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister, verweigert dazu jeden Kommentar…

ARD, am 15.08.2023, 21:45 Uhr - hier als HD-Video (mp4-Datei, 259MB!) Bitte beachten: die, mit Steuergeldern finanzierten, Sendungen des öffentl./rechtl. Rundfunks werden, lt. Staatsvertrag, nach geraumer Zeit (hier: am 14.08.2024) wieder aus der jeweiligen Mediathek gelöscht! Ich bitte, die schlechte Video-Qualität zu entschuldigen! Der Link führt zum o.e. HD-Video 😇

📺 https://www.0815-info.news/Web_Links-Deutschland-und-die-FAO-visit-11318.html