#regierung

[niccocum]

[politikwatch]

#CDU #CSU #SPD verschwinden 2029 in die Bedeutungslosigkeit ❗️🤬

#BTW2029 gibt's 100 % #Blau🤬

- Schafft Informationsfreiheits Gesetz ab

- beschließt das Arme mit nichts immer noch zu viel haben Bürgergeld trotz Urteil BVerfG

- Will wieder Fossil werden

- Klimaschutz, nicht wirklich - Will Entwicklungshilfe & Ministerien abschaffen

- Wollen Überwachung imenz ausbauen & Bürgerrechte & Migrationsrechte massiv einschränken

Kein Bock auf 1933/2.0

#CDU #CSU Autokraten Regierung

#Trumps #Project2025 #HeritageFoundation

[aktionfsa-blog-blog]

Medienschelte wegen Ignoranz der Schuldenbremse

Ist Ökonomie nur trocken und für die Massen uninteressant

Übermedien hat die Berichte und Kommentare der Medien über die Einführung der Schuldenbremse von 2009 bis heute genauer untersucht. Man kommt dabei zu der erstaunliche Feststellung, dass den meisten großen deutschen Leitmedien 2009 bei der Einführung in das deutsche Grundgesetz nicht klar zu sein schien, welche Bedeutung die Verfassungsänderung haben wird.

Lediglich einmal, am 29. Mai 2009 berichtete die „Tagesschau“ und  zwar erst an dritter Stelle über die Grundgesetzänderung. Die großen Polit-Talkshows, wie „Anne Will“ oder „Maischberger“, griffen das Thema in dieser Zeit nicht einmal auf. Dagegen wurde in der Zivilgesellschaft und in den Parteien durchaus kontrovers über das Thema diskutiert.

In den sogenannten Leitmedien, wie dem „Spiegel“ kam der Beschluss nur als kleine Nachricht vor. Die „FAZ“ und die „Süddeutsche“ haben die Schuldenbremse zwar ausführlicher thematisiert, aber die Kommentare zu dem Beschluss waren grundsätzlich zustimmend. Es wurde der Vergleich mit Odysseus herangezogen, der an den Mast gebunden, nicht dem verführerischen Gesang der Sirenen (mehr Schulden zu machen) folgen könne. Dass sich dadurch eine gewählte Regierung handlungsunfähig machen könnte, wurde nicht thematisiert.

Die durchaus vorhandene Kritik von Ökonomen wurde weitgehend ignoriert. So hatte der Ökonom Sebastian Dullien, der heute das Institut für Makroökonomie und Konjunktur (IMK) in Düsseldorf leitet im Februar 2009 gesagt, es sei „erschreckend“, „wie wenig ökonomischer Sachverstand“ in der Debatte des Bundestags zu hören war. Übermedien stellt fest, dass andere Ökonomen wie der ehemalige Wirtschafsweise Peter Bofinger und der Konjunkturforscher Gustav Horn 2009 mit einer Petition vor den Folgen der Schuldenbremse warnten, die auch Dullien unterschrieb. Diese Petition schaffte es trotz der renommierten Wissenschaftler erstaunlicherweise nicht in die Medien.

Das Verhalten der Medien änderte sich erst mit der Verkündung des BVerfG Uteil im letzten Herbst. Selbst Tage vor der Urteilsverkündung hatte niemand die Folgen auf dem Schirm. In der dann folgenden Berichterstattung wurde immer noch versucht die Schuldenbremse zu verteidigen. Übermedien schreibt: In Teilen des Wirtschaftsjournalismus herrscht aber immer noch ein verkürztes Verständnis von Staatsfinanzen und öffentlichen Ausgaben. ... Im Jahr 2021 fehlten bei den Investitionen etwa 149 Milliarden Euro. Das bedeutet in der Realität, dass Schulen und Straßen verfallen.

Noch ein Zitat: „Schulden“ hören sich gemeinhin negativ an, doch sie können gleichzeitig wichtige Investitionen bedeuten - armer Odysseus ...

Mehr dazu bei https://uebermedien.de/90891/medien-haben-die-brisanz-der-schuldenbremse-zu-spaet-umrissen/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ye Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8640-20240104-medienschelte-wegen-ignoranz-der-schuldenbremse.html

[belanglosstuff]

[asyliumde]

Podcast

Jede Woche neue Podcasts.

[archaeopath]

Interview mit dem Historiker Sebastian Majstorovic über eine Initiative zur #Archivierung digitaler Daten, die die #Regierung von #Trump löschen lässt. #Digitalisierung #Gleichschaltung #Langzeitarchivierung #InternetArchive #USA @histodons group @Historikerinnen group @archivistodon group #histodons #archiver #Archiv

[aurianneor]

Genug vom Streik? Fordern Sie das Referendum!

Die Entscheidung liegt nicht bei der Straße oder der Regierung, sondern beim Volk!

Streiks und Revolutionen führen nicht immer zu Demokratie. Manchmal führen sie sogar zu einer Diktatur. Dies wird in George Orwells „Farm der Tiere“ beschrieben. Ein weiteres Beispiel sind die Revolutionen des Arabischen Frühlings. Hüten Sie sich vor den großen Befreiern, das Volk muss selbst handeln.

Farm der Tiere (Originaltitel: Animal Farm) – George Orwell – Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Farm_der_Tiere

Arabischer Frühling – Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Arabischer_Fr%C3%BChling

Petit Cheminot (La Chanson du Dimanche S02E05): https://youtu.be/33ovVKiV6e0?si=WnvqWsSl_kmnufsF

„20 Millionen Angestellte streiken zu lassen, ist kein Problem. Aber sie dazu zu bringen, wieder an die Arbeit zu gehen, wenn die Verhandlungen zu keinem Ergebnis geführt haben, ist eine andere Sache“ Coluche in Le Syndicaliste.

Germinal (Roman) – Emile Zola- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Germinal_(Roman)

Es ist besser, mehr Demokratie mit dem Referendum der Volksinitiative zu fordern, als einen Streik zu führen, bei dem die Streikenden Geld verlieren und angesichts der Repressionen Risiken eingehen. Ziviler Ungehorsam führt nur dazu, dass man die Welt gegen sich aufbringt und im Gefängnis landet.

Besser wäre es, organisierte Bürger zu haben, in denen jeder seine Ideen äußern und Situationen verbessern kann, indem er allen zuhört. Eine neuartige Gewerkschaft würde Strukturen schaffen, damit die Bürger sich informieren können, und sie würde den Arbeitnehmern dienen und Strukturen schaffen, um die Meinung und die Stimmen der Bürger einzuholen.

Boykott und Streik funktionieren. Der Streik funktioniert nur, wenn die Polizei und das Militär auf der Seite der direkten Demokratie, des Volkes stehen.

Übersetzt mit Deepl

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Fed up with strikes? Ask for referendums!: https://www.aurianneor.org/fed-up-with-strikes-ask-for-referendums/

Marre de la grève? Demandez le référendum d’initiative citoyenne!: https://www.aurianneor.org/marre-de-la-greve-demandez-le-referendum/

¿Harto de las huelgas? ¡Pide un referéndum de iniciativa ciudadana!: https://www.aurianneor.org/harto-de-las-huelgas-pide-un-referendum-de-iniciativa-ciudadana/

The chicks waiting for the beaked will take flight: https://www.aurianneor.org/the-chicks-waiting-for-the-beaked-will-take-flight/

Ja zum Referendum durch Volksinitiative: https://www.aurianneor.org/ja-zum-referendum-durch-volksinitiative/

Le RIC – Référendum d’initiative citoyenne: https://www.aurianneor.org/via-httpswwwyoutubecomwatchv-e2lnzwuy4ks/

Le référendum est une arme qui tue la violence: https://www.aurianneor.org/le-referendum-est-une-arme-qui-tue-la-violence-oui/

Exijimos el R.I.C.: https://www.aurianneor.org/exijimos-el-ric-peticion-a-la-un-para-el/

Wählen ist kein Vergnügen: https://www.aurianneor.org/wahlen-ist-kein-vergnugen-verwenden-sie-deepl-zum/

The leader? WE: https://www.aurianneor.org/the-leader-we/

Welche Demokratie wollen wir?: https://www.aurianneor.org/welche-demokratie-wollen-wir/

Tomorrow – Chap 4: La démocratie: https://www.aurianneor.org/tomorrow-chap-4-la-democratie-the-panama/

Erfolgreiche demonstranten: https://www.aurianneor.org/erfolgreiche-demonstranten/

Solidarité Helvétique: https://www.aurianneor.org/solidarite-helvetique-democratie-semi-directe/

Illegitime Behörden: https://www.aurianneor.org/illegitime-behorden/

Die reichsten 1% führen Krieg gegen den Rest der Welt: https://www.aurianneor.org/die-reichsten-1-fuhren-krieg-gegen-den-rest-der-welt/

Ökoterrorismus: https://www.aurianneor.org/okoterrorismus/

Polizei, Armee: https://www.aurianneor.org/polizei-armee/

Polizei und Justiz für das Volk: https://www.aurianneor.org/polizei-und-justiz-fur-das-volk/

Die Arbeitnehmer: https://www.aurianneor.org/die-arbeitnehmer/

Die Roten und die Gelben: https://www.aurianneor.org/die-roten-und-die-gelben/

Das moderne rote Tuch: https://www.aurianneor.org/das-moderne-rote-tuch/

Simon Sinek – Start with why: https://www.aurianneor.org/simon-sinek-start-with-why-bonuses/

When you have a hammer in your hand everything looks like a nail: https://www.aurianneor.org/when-you-have-a-hammer-in-your-hand-everything/

Le levier économique: https://www.aurianneor.org/le-levier-economique-charles-stewart-parnell/

Individuellen Reichtum begrenzen: https://www.aurianneor.org/individuellen-reichtum-begrenzen/

Go, Go, Go!: https://www.aurianneor.org/go-go-go-thank-you-for-opening-the-town-halls/

What you work for matters!: https://www.aurianneor.org/what-you-work-for-matters-peaceful-environment-for/

[ihkostwrttemberg]

Chinas queere Influencer gedeihen trotz zunehmender LGBTQ+-Zensur

TAIPEI, Taiwan — Während China hart gegen LGBTQ+-Rechte vorgeht, nutzen queere Influencer kreative Strategien, subtile Hashtags und codierte Sprache, um der Zensur in den sozialen Medien immer einen Schritt voraus zu sein und der Community die dringend benötigte Unterstützung zu bieten. Vor einem Jahrzehnt erlangten LGBTQ+-Gemeinschaften in der traditionell konservativen Gesellschaft Chinas…

[shadowycloudartisanspy]

Krall & Bubeck: Warum die Regierung uns alle belügt!

[politikwatch]

#Deutschlands #Systemproblem

#Ampel #Regierung und jede andere Regierung ❗🤬

#SPD #FDP #DieGrünen #CDU #CSU

[heplev]

Ein Putschversuch im Schatten des 7. Oktobers

Viele Finger zeigen auf Premierminister Benjamin Netanyahu. Aber die Beweise – und die Schuld – sagen etwas anderes Caroline Glick, JNS.org, 6. Dezember 2024 IDF-Generalstabschef Herzi Halevy, Ronen Bar, Chef des Schin Bet, und Mossad-Chef David Barnea nehmen an einer Zeremonie teil, bei der israelische Flaggen auf das Grab eines jeden gefallenen Soldaten auf dem Militärfriedhof auf dem…

[belanglosstuff]

Endlich könnten wir den Rest der Welt auf die Plätze verweisen.

[soufisticated]

Wie viel Scheiße kann man als Regierung bauen?

Geräte ausschalten -> Propaganda durchbrechen -> offline treffen!

➡️ Tickets: https://soufisticated.net/termine

25.11. - Biberist (CH)

26.11. - Kloten (CH)

27.11. - Bern (CH)

30.11. - Dornbirn (AT)

01.12. - Wien (AT)

[haraldbulling]

Homeless in Germany