#keine Meinungsfreiheit

[footballandfiasco]

ich komm gar nicht drauf klar, dass irgendwelche pfosten auf twitter jetzt thomas gottschalk & seine letzte wetten dass sendung als sinnbild für den angeblichen "untergang der meinungsfreiheit" in deutschland nutzen & feiern?? also wenn gottschalk jetzt wieder total bescheuert gendert & zeigt, dass er das konzept dahinter überhaupt nicht versteht bzw auch nicht verstehen will, und zu cher sagt, heutzutage dürfe man frauen ja nicht mehr anfassen, bastian schweinsteiger zu seiner sportkarriere befragt aber dessen frau ana nur fragt, ob schweini denn im haushalt helfe, und sich dann aus der sendung verabschiedet & sagt, er hört auf, weil er das gefühl hat, er dürfe nicht mehr das sagen, was er wirklich denkt...dann ist das ein zeichen, dass wir keine meinungsfreiheit haben????? wo sind wir denn ey

[taunuswolf]

Ich war stets der Meinung, dass die Probleme eines Landes nicht von einer PARTEI, sondern von einer Parteiübergreifenden Bewegung gelöst werden müssen. Ich werde mich daher weitgehend aus dem politischen Spektrum zurückziehen und mich wieder vornehmlich meinen künstlerischen Projekten widmen.

Die bittere Bilanz: Mein politisches Engagement, dass ich seid der Ermordung Theo van Goghs 2004 verstärkt aufgenommen habe und vornehmlich der Verteidigung demokratischer Werte galt, der Warnung vor dem wachsenden Islamismus, der Solidarität mit den schon vor 15 Jahren in Bedrängnis geratenen jüdischen Mitbürgern und den hier lebenden Christen aus muslimischen Ländern (ich organsierte am 12. März 2011 zusammen mit Kopten, Aramäern die wahrscheinlich größte Demo gegen Christenverfolgung in Frankfurt) war verschwendete Lebenszeit.

In jedem anderen Land hätten sich die Protest-Parteien um mich gerissen. Nicht in Deutschland. Nach der Demo wurde ich als lästiger Konkurrent sogar von meinen Mitstreitern ausgebootet, verleumdet und schlecht geredet. (und sogar um mehr als 500 Euro betrogen). Obwohl ich sogar auf der jüdischen Plattform Honestly Concerned 2014 einen Bericht über eine Pro-Israel Demo veröffentlichte, zeigt mir der Betreiber heute die kalte Schulter. Antwortet nicht einmal auf eine Mail-Anfrage.

Während meiner Berichterstattung vor Ort, zum Beispiel in Kandel usw.  habe ich einiges beobachtet, dass den Verdacht nähert, dass große Teile der „Patriotischen Bewegung“ bis hinein in wertkonservative Bündnisse vom Verfassungsschutz unterwandert sind. Deren Protagonisten haben die Aufgabe Menschen mit Jammerplattformen und ins Leere laufenden Aktionen an sich zu binden und eine Bewegung ins Aus zu manövrieren, zum Beispiel durch überzogene Forderungen oder rassistische Plattitüden usw. Dies alles gibt es in dieser Form nicht in Nachbarländern, nur in Deutschland, habe ich unlängst in der NZZ gelesen. Ebenso gibt es in kaum einem anderen Land eine solche stasiartige Kontrolle sozialer Medien.

Deutschland ist also last not least wieder dahin zurückgekehrt, wo es mal war. In eine Diktatur. Wir haben es hier in Sachen politischer Entwicklung mit einem „kollektiven deutschen Sonderweg“ zu tun. Der deutsche Weg heißt Spaltung, Überwachung, Selbstzerstörung. Vor gerade mal 220 Jahren herrschten in Deutschland über 400 kleine Tyrannen. Der letzte oberste adlige Tyrann dankte nach einer gescheiterten Revolution (1848) und einem durch Größenwahn ungeschickt geführten Krieg 1918 ab. Ich habe vor drei Tagen seinen letzten Luxuswohnsitz, das Bad-Homburger Schloss besichtigt. Alles ist dort genau so wie an dem Tag, als er überstürzt nach Holland aufbrach. Und draußen außerhalb des Schlosses herrscht heute 2025 in Deutschland eine ähnliche Stimmung wie 1913. Überwachungsstaat, Beamtenstaat, Polizeistaat…

Und als Gegengewicht eine Opposition deren Vordenker in einer „Harzer Burg“ seinen wirren braunen Träumen nachhängt und die Geschichte umschreiben will, eine Geschichte, die er nicht mal ansatzweise verstanden hat. Da wendet sich sogar eine Realpolitikerin Meloni angewidert ab. Es gibt genug reale Probleme. Warum muss man Fässer aufmachen, die schon vor 80, 100 und 200 Jahren zum Himmel stanken? Warum wirft ein verdienter, gestandener, konservativer Oberst Ex-Landesvorsitzender der AFD Rheinland-Pfalz - Uwe Junge - dem man kein Mangel an Patriotismus vorwerfen kann, 2021 das Handtuch?

Zum „Deutschen Sonderweg“ der dieses Land stets zum Schlachthaus Europas gemacht hat gehört auch der Hang des deutschen Michels Rattenfängern hinterherzulaufen. Warum ist das so? Ist es die fehlende gesunde nationale Identität? Mangelhafte Allgemeinbildung? Die Sucht Prahlhälsen, Poltergeistern, Brüllaffen, Egomanen, Narzissten, Intriganten und Bierzeltagitatoren hinterher zu hecheln. Darüber will ich mir keine Gedanken mehr machen. Die Lebenszeit, die mir noch bleibt, ist bestimmt besser verwendet, wenn ich mich auf Projekte konzentriere, die vorrangig meinen Interessen dienen. Mein Engagement für andere hat mir sehr viel Geld gekostet. In einem Rechtsstreit wurde ich von Mitstreitern ziemlich im Stich gelassen. „Solidarität“ ist in diesen Kreisen ein Fremdwort. Ist wohl zu „links“ Ironie off.                             

Ein besonderes „Geschmäckle“ ist die Tatsache, dass ich als einst viel gelesener Autor der Gegenöffentlichkeit auf Facebook kaum oder gar nicht geteilt werde. Wer wohl an der Schraube gedreht hat? Aber für alles bekommt man seine karmische Quittung.   

Damit will ich schließen. Danke den wenigen, die hier hin und wieder mal reinschauen. Den anderen wünsche ich „Gute Reise“. Wohin die geht, hat jeder selbst zu verantworten. 

[xellnikov]

langsam reicht mir die scheiße, war gerade auf twitter weil ich was gesucht habe und dann sehe ich da die ganzen rechten opfer mit ihrem scheiß stolzmonat. nein, 'politisch nicht korrekt' zu sein ist nichts gutes, du verhältst dich wie ein scheiß neonazi. ich fang an die leute zu reporten, das kann sich ja keiner geben, wie diese leute verdummen und glauben, rechts ist die lösung (spoiler: nein.)

[rosesapt]

ich sag's mal deutlich: die afd zu wählen oder zu unterstützen bedeutet dass man die ideologie des rechtsextremismus, nationalsozialismus und die feindlichkeit gegenüber frauen, migranten und lgbtqia+ weiter treibt und diese in unserem land nur noch stärkt.

es sprechen alle immer von meinungsfreiheit. meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man ideologien supportet die gegen menschenrechte stehen. ihr versteckt euch hinter eurer "meinungsfreiheit". über menschenrechte hat man keine meinung!!!! diese rechte sind unteilbar!!

[biene79]

An alle Freunde/ Freundinnen der oben genannten Partei

Aus gegebenem Anlass…

Sagt mal, habt ihr den Schlag nicht gehört?

Wie in aller Welt, kann man eine gesichert rechtsradikale Partei wählen?

Habt ihr in Geschichtsunterricht alle gepennt, habt ihr keine Familie, in der gesprochen wird?

Ja, ich weiß, über 60% der Wähler:innen haben sie nicht gewählt, aber über 30% der Wähler:innen haben sich bewusst (?) gegen die Demokratie entschieden.

Schreit nach Meinungsfreiheit, welche ja übrigens in Deutschland herrscht, um dann eine Partei zu wählen, welche genau diese Meinungsfreiheit abschaffen möchte?

Ich dachte, ich könnte heute klarer darüber kommunizieren, aber eigentlich fehlen mir immer noch die Worte.

Wie kann man so von Hass zerfressen sein, dass man „unser Land“, welches euch ja soooo wichtig ist, Europa so mit den Füßen tritt.

Wer meint ihr, pflegt eure Eltern, Großeltern, oder euch selbst, wenn viele ausländische Pflegekräfte die Flucht ergreifen?

An euch Frauen, welche die A*D gewählt haben, möchtet ihr wirklich wieder von euren Männern abhängig sein? Der Tatbestand der Vergewaltigung in der Ehe soll auch wieder abgeschafft werden. In Sachsen soll eine Liste aller gebärfähigen Frauen erhoben werden…

Was gibt euch das Recht, nur weil ihr vielleicht mit eurem Leben unzufrieden seid, andere Menschen, unschuldige Menschen, mit in den Abgrund zu ziehen? Homosexuelle, Menschen mit Beeinträchtigungen, Alleinerziehende.

Was???

Bewegt euren Hintern, und macht was aus eurem Leben, aber wählt nicht die AfD, Herrgott nochmal.

Meint ihr wirklich, die setzen sich für euch ein?

Es sind nicht immer die „anderen“ schuld, auch nicht die Ampel, nein, schuld seid IHR, welche dort ein Kreuzchen gesetzt haben, oder gar nicht zur Wahl gegangen seid.

Vielleicht gibt es, wenn keine Regierungen gebildet werden, noch mal Wahlen, und dann macht es bitte „Frankreich-Style“!

An alle Anderen, wir dürfen uns von den Wahlergebnissen nicht unterkriegen lassen, wir dürfen sauer, enttäuscht, entsetzt und wütend sein, aber aufgeben ist keine Option

[unfug-bilder]

Ein deutscher Täter? Kann ja gar nicht sein!! Das stört den Hetzfluß enorm!

Post von 17:00 h:

Post von 14:00 h:

Und auch die ländliche Presse sorgt sich um die Bürgerrechte:

Zur allgemeinen Beruhigung des wahlkampfbedingt extrem besorgten, rechten Randes hat dessen Schriftleitung den tatverdächtigen "Deutschen" (ebenso wie die beiden Opfer) heute morgen kurzerhand zu "Russlanddeutschen" erklärt, wie einzelne kleinere Hetzaccounts in nicht zitatwürdigen Posts mitteilten.

Der nachstehende Welt-Leser tritt außer Konkurrenz auf:

Diese kleine Presseschau zusammenzustellen hat keine 10 Minuten gedauert. Gemacht habe ich es, um euch mal das Ausmaß der Meinungsfreiheit im Elonland (so eine Art kekistanisches Zukunfts-Grönland) vor Augen zu führen.

Zum Abschluß schien mir nur ein einziger HT passend.

[ben-learns-smth]

das überwältigungsverbot im sinne des beutelsbacher konsens sollte auch für lehrkräfte gelten, die eine 'nichtbinäre' identität und damit verbundene neopronomen/-anreden schülern aufdrängen, die eben gegenüber der autoritätsperson nicht so einfach mal sagen können, "nö, damit möchte ich nichts zu tun haben".

da du ja von lerngruppen sprichst, gehe ich davon aus, dass du an der gesamt-/gemeinschaftsschule arbeitest. vielleicht beschäftigst du dich mal mit der lebensrealität deiner schüler; deren eltern sind nämlich oft keine akademiker, die mit neopronomen-elfenbeinturm etwas anfangen können.

wenn man zu beginn der berufskarriere als lehrkraft auch komfortabel a13 verdient, sollte man vielleicht auch einfach einsehen, dass man sich 'gender euphoria' vielleicht einfach eher in der freizeit sucht und nicht von kindern/jugendlichen einfordert, die eigene identität zu bestätigen

okay, ich stell mal kurz ein paar Sachen klar und dann machen wir den Sack auch zu hier. wenn du noch mehr so freundliche Vorschläge hast kannst du mir ja ne dm schicken

1. meine bloße Existenz drängt niemandem eine nichtbinäre Identität auf. Ich bin nichtbinär, ich mache nicht die Schüler*innen nichtbinär

1.2 offensichtlich ordnest du, Anon, meine Existenz als Lehrkraft, bzw. dass ich mich so ansprechen lasse wie es richtig ist, als höchst politisch ein. vielleicht liest du nochmal zum Beutelsbacher Konsens nach (und befragst z.B. Leute die in der Lehrkräfte-Ausbildung arbeiten), der besagt nämlich nicht, dass Schulen oder Lehrkräfte unpolitisch sein müssen. haben wir im Seminar gerade erst besprochen, sehr spannend, aber von dir leider nicht ganz richtig angewendet

2. meinen Schüler*innen mitzuteilen, dass ich als Per. Nachname angesprochen werde hindert sie nicht an einem selbstständigen Urteil. Da sind wir wieder bei dem gleichen irrtümlichen Denken, wie wenn Leute denken man nimmt ihnen die Meinungsfreiheit, wenn ihre Äußerungen Konsequenzen haben.

Ich habe tatsächlich in jeder Gruppe 1-2 die sagen "für mich gibt's nur Mann und Frau" und das ist okay für mich. Denn (da hast du so Recht Anon!) ich muss meine Identität nicht von meinen Lerngruppen oder in der Tat von irgendwem außer mir selbst bestätigen lassen. Die nennen mich trotzdem (ohne meine Ermahnung wohlgemerkt) Per. Nachname, weil sie verstehen, dass das was mit gegenseitigem Respekt zu tun hat, wenn man sich wie gewünscht anspricht

2.2 deiner Logik nach, Anon, sollte man auch hinterfragen, ob dann nicht alle Lehrkräfte ihre Vorstellung von Geschlecht den Schüler*innen präsentieren oder sogar aufdrängen? Schlie��lich sagen sie dann ja immer wenn sie sich als Frau Beispiel oder Herr Auch-Beispiel vorstellen "so sieht eine Frau/ein Mann aus". Müssten die dann nicht auch jedes Mal einen kleinen Disclaimer von wegen "ihr dürft das aber anders sehen" einbringen? Sehr spannendes Gedankenexperiment, möchte vielleicht wirklich ne dm von dir dazu

3. meine Eltern waren an der Uni und konnten auch nichts damit anfangen, genauso wenig meine Kommiliton*innen. das liegt nicht am Bildungsstand (der Eltern), das liegt daran, dass die Anrede noch neu und dadurch unbekannt ist. das ändert sich aber nicht, wenn man sie nicht benutzt (eine Schülerin kannte die tatsächlich schon, da war ich auch bisschen überrascht)

4. es gibt übrigens auch nichtbinäre Schüler*innen. auch aus nicht-akademischen Haushalten. die dürfen übrigens auch Neopronomen (und in der gymnasialen Oberstufe neutrale Anreden) verwenden, egal ob die Lehrkraft (oder Schüler*innenschaft) das gut findet oder nicht

Info Box: Lerngruppe ist ein Begriff unabhängig der Schulform und wird allgemein verwendet, wenn man sich auf eine Gruppe von Schüler*innen in der Position als Lernende bezieht (z.B. als Lernende vs. als Mitglieder der Schulgemeinschaft o.ä.)

p.s. ich wünschte die hätten mehr Angst "nö damit möchte ich nichts zu tun haben" zu sagen, das sagen die nämlich wenns um Englisch oder Deutsch Aufgaben geht lol (for legal reasons this is a joke, die dürfen immer sagen, wenn sie keinen Bock haben)

[fabiansteinhauer]

Entscheidungszwang

1.

Reinhard Müller ist das, was früher mal Herausgeber der FAZ waren. Er ist nämlich bereit, einen Leitartikel zu schreiben, nachdem ihm jemand in der Ubahn angerempelt hat. Jeder müsse sich entscheiden, das ist eine seiner These, woran der eine oder andere schon merken kann, dass er in Deutschland ausgebilderter (sic!) Jurist ist, da lehrt man solche Thesen.

Ich glaube nicht an Entscheidungszwänge, habe es aber lange genug versucht. Man kann Differenz auch anders operationalisieren als durch die Technik, die nicht nur Entscheidung genannt wird, sondern noch dazu durch einen weiten Apparat gelehrt wird und zum Instituieren gehört. Es gibt Entscheidungszwänge, es kann gut und hilfreich sein, sich zu entscheiden. Dass ich nicht daran glaube heißt nur, dass ich dem Entscheidungszwang kein Eckchen, auch keine Couchecke in der großen Referenz reserviere. Das Gesetz ist nicht dezisionistisch, sonst wäre es zu kurz gegriffen. Meine These ist, dass man zu sehr auf Entscheidungen und Entscheidungszwänge fixiert sein kann und dadurch andere Techniken vernachlässigt. Jede Doppelmoral liefert Möglichkeiten mit, nicht zu entscheiden. Rom hat dafür nicht nur Moralreproduktion oder Moralverdopplung, sondern auch Architekturen entwickelt, nicht nur den Beichtstuhl. Stadtplanung ist auch hilfreich, dann kann man mal da, mal dort hingehen.

2.

Müller hat die These vom Entscheidungszwang in Zusammenhang mit einer Nachrichtenwelle zu Mesut Özil noch einmal vertreten, nachdem Özil sich wohl zu einer Nähe zu den grauen Wölfen bekannt hat. Er ist zumindest mit einem Tattoo, einem Nachbild der ost- und weströmischen notitia dignitatum, mit einer Art coat of arms, einem in die Haut gestochenen Wappenschild fotografiert worden und das Foto ist durch die Netzwerke gewandert.

Nun gibt es sowohl im übertragenen als auch im nicht-übertragenen Sinn auch graue Wölfe in Deutschland. Das Wappenschild auf der Brust vom Özil ist den grauen Wölfen verbunden, in dem Fall ist eine Gruppe gemeint, die mit rechtsextremen, faschistischen und antisemitischen Positionen verbunden wird. Solche Positionen und ihre Signale gibt es auch in Deutschland, das kommt bei deutschen Staatsbürgern durchaus mal vor, auch in den höchsten Kreisen. Es könnte die Meinungsfreiheit stärken, zumindest, solange es sie nicht schwächt. Wappenschilder haben ein Nachteil: Eine Menge von Leuten behaupten zu wissen, was sie bedeuten und hauen sich deswegen auch gerne die Köpfe ein. Im Fall Özil schrieben auch Leute, die nun wirklich nicht jeden Tag an Özil denken, man könne ihn jetzt vergessen. Der sogenannte Fanforscher Harald Lange, nicht zuständig für Erinnerungspflege, sondern eher für forsche Fans, schrieb, man könne Özil nun getrost vergessen.

Das ist übrigens oft so, das gerade die Leute einem sagen, man hätte ihnen einen Grund für die Abwendung gegeben, die einem ohnehin nicht zugeneigt sind. Aber gerade bei den Wappenbildern, zu denen diese Tattoo noch gehört, liegt vielleicht nahe, dass daran oft Gespräche und Reaktionen anschließen, in denen nahe alle Beteiligten schon so derartig für alles gewappnet sind, dass man auch keine Fragen mehr stellen muss.

3

Müller, der gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ist und vermutlich die Entscheidung mit dem Effekt einer Reinheit assoziiert (nämlich dem Effekt, dass das Staatsbürger hervorbringe, deren Beziehung zum Staat geklärt und nicht mehr doppelbödig sei), hat die These vom Entscheidungszwang in einem Zusammenhang vertreten, wo die Entscheidung nichts entscheidet.

Das könnte öfters mal der Fall sein. Nicht nur, dass der Unterschied, wie Heinrich Wölfflin beschreibt, zwischen Italien und Deutschland sowohl in Italien als auch in Deutschland vorkommt. Der Unterschied zwischen Deutschland und er Türkei kommt auch in Deutschland und der Türkei vor. Özil ist nicht nur ein Meister der Fußballs, der ist, weil er schon so ein Meister ist, auch ein Meister der Polarität. Seine berühmten Hinweise zum Sieg und Deutschtum sowie zur Niederlage und Türkischtum haben etwas davon den Punkt gebracht, bringen das auf den Punkt. Dass Özil so etwas kränkt, das verstehe ich, hoffe, dass er mit Kränkung gut umgehen kann und nicht mehr gekränkt wird. Die grauen Wölfe stehen vielfach unter Beobachtung, auch des Verfassungsschutzes und Reinhard Müllers.

Der große Vorteil und die große Lehre einer Migrationsgesellschaft basiert auf der Lehre, dass alles das, was hier vorkommt, auch woanders vorkommt, nur in anderen Reihenfolgen, an anderen Stellen, Schichten und Muster. Idioten gibt es viele, am Rheine und am Nile. An der Ruhr sagt man darum: woanders ist auch Scheiße. Eine reine Rechtslehre verdient Kritik nicht deswegen, weil man in Wirklichkeit nichts reinigen sollte oder weil in Wirklichkeit das Recht rein sei. Sie verdient Kritik, wenn sie in der Wahrnehmung von Kreuzungen schwächelt. In seinem Buch zur Verfassungsgeschichte und Verfassungstheorie der Moderne hat sich Bruno Latour deswegen nicht darauf versteift und nicht daran aufgehalten, die Moderne als etwas zu beschreiben, was es in Wirklichkeit nicht gab. Aus dem Buch kann man die Lehre mitnehmen, Reinigung auch als Verfahren der Kreuzung zu beschreiben. Kreuzungen wahrzunehmen soll das Vermögen, Distanz schaffen zu können, mit Normativität umzugehen und sich für das Gute sowie gegen das Böse zu entscheiden nicht schwächen. Gerade darum reserviere ich dem Entscheidungszwang nicht einmal ein Sitzecke in der großen Referenz. Wenn man Probleme mit den grauen Wölften teilt, und das tut man unabhängig davon, ob man für oder gegen die grauen Wölfe ist, ist es hilfreich so viel wie möglich wahrnehmen zu können.

[taunuswolf]

Mein Libelingsmaler - Auch er musste viel erdulden und erlebte statt Demokratie Diktatur, statt Meinungsfreiheit Zensur. Er war ein Deutscher Patriot aber kein Nationalist. Sein westlicher Leidengefährte heißt Goya. Ich verehre beide. Sie sind meine inneren älteren Brüder. Bitte schenkt meiner bedrängten Seele etwas Kraft, denn ich bin fast am Ende.

-Neubrandenburg in the Morning Mist-

[taunuswolf]

Einen der linken Studenten kannte ich aus der Jazzhausszene, die anderen von der katholischen Fachhochschule Mainz, wo ich von 1975-1978 studierte. Meine Kontakte zu ihnen waren mehr sporadisch als intensiv. Ich war immer ein Freigeist und hasse bis heute jede Art von Dogmatismus (zu der auch die Unterdrückung der Meinungsfreiheit gehört), und die SDAJ war in meinen Augen nichts anderes als eine Jugendorganisation der DKP, deren totalitärer Sowjetsozialismus ich eigentlich immer ablehnte. Allein meinen tschechischen Verwandten zuliebe, die Anhänger des gestürzten Alexander Dubcek waren.  

Irgendwann lud mich der Kader-Student aus Wiesbaden im Jazzhaus zu einer „Studienfahrt“ nach Ostberlin und Potsdam ein. Es wäre noch ein Platz im VW-Bus frei. Eine Woche Urlaub bei guter Kost und Logie. Und alles Umsonst, nämlich auf Staatskosten der DDR. Warum ich mich gegen meine innere Überzeugung dem Tross anschloss, ist leicht zu erklären: Ich hatte gerade so viel Geld, um meine Miete und Lebenshaltungskosten zu bezahlen. Seit Jahren keinen Urlaub mehr gemacht. Die Decke in meiner Sozialbauwohnung in der Waldstraße/Iltisweg fiel mir buchstäblich auf den Kopf. Ich musste mal raus. Und dann war da noch die Neugierde. Ich kannte die DDR von frühster Kindheit an durch Verwandtenbesuche. Wohlbehütet und vor allem Spitzel und Abhörsicher. Da fielen auch mal kritische Töne, die natürlich nicht nach draußen drangen. Wie die offiziellen SED-Partei-Apparatschiks tickten, wie sie das Land kontrollierten, die Menschen bevormundeten, manipulierten und drangsalierten, kannte ich bis auf eine Ausnahme nur von westlichen Medien. Bei einem Verwandtenbesuch in Mecklenburg wurde ich allerdings Zeuge wie DDR-Streifen-Polizisten sofort barsch eingriffen, weil die Dorfjugend „Westmusik“ aus einem Kofferradio hörte. Den „Feindsender“ Radio Luxemburg.

Aus Neugierde wagte ich mich im Februar 1978 buchstäblich in die Höhle des Diktaturlöwen. Ein Entschluss den ich schon wenige Stunden nach der Ankunft bitter bereute. Wir wurden begleitet von pausenloser DDR-Staatspropaganda von einer Vorzeige-Einrichtung zur anderen gehetzt und abends wurde im Dabeisein des SED-Oberaufsehers bis in die Nacht hinein darüber „diskutiert“, ob wir – die politisch noch unbeleckten West-Gäste – auch alles richtig verstanden haben was der oder die Parteibonzen uns aufoktroyiert hatten. Am meisten hat mich entsetzt, dass Dinge, die wir vertraulich unter uns besprachen über die „Reiseleitung“ wortwörtlich an den Oberaufseher weitergegeben wurden. So viel Kadavergehorsam und Stasi-Mentalität hatte ich den linken Weststudenten nicht zugetraut.

Langsam, aber sicher ging uns diese Gehirnwäsche auf den Wecker, aber am meisten litt ich darunter, dass wir pausenlos beaufsichtigt und kontrolliert wurden. Auch Spaziergänge waren unerwünscht und wurden unterbunden. Irgendwann gelang es mir jedoch meine „Bewacher“ auszutricksen und für mindestens zwei Stunden unterzutauchen. Da ich diesmal keine DDR-Klamotten, sondern die handelsüblichen Westjeans trug, wurde ich natürlich nach ein paar hundert Metern „Freigang“ als „BRD-Klassenfeind“ erkannt und von netten Ostberlinern in freundliche Gespräche verwickelt, die auch kritische Töne enthielten, und denen meiner mecklenburgischen Dorfjugend ähnelten. Als ich ihnen erzählte, dass ich keine 150 Kilometer von Berlin entfernt Verwandte hatte, war das Eis ohnehin gebrochen. Natürlich blieb mein Untertauchen nicht unbemerkt und rief Verärgerung hervor. Zum Abschied sagte mir der SED-Oberaufseher, dass er auf mich ein besonderes Auge geworfen hat.

Ich traf den Überwachungs-Burschen durch Zufall in Postdam wieder, als ich nach der Wende mal beruflich dort zu tun hatte. Natürlich hat er mich nicht wiedererkannt. Meine linke Reiseleitung lief mir dagegen schon bald im Jazzhaus über den Weg. Als ich ihn fragte, ob seine „Genossen“ in der BRD eine ähnliche Regierung und Gesellschaft errichten würden, wie in der DDR antwortet er, ohne lange zu überlegen, „JA“…

IN DER GESCHICHTE WIEDERHOLT SCH ALLES

Nun inzwischen dürfte der gute Mann ebenso wie ich mindestens 70 sein. Ein Teil seiner Träume ist inzwischen wahr geworden. Der Überwachungsstaat kontrolliert von Göttingen aus die sozialen Medien. Denunzianten zeigen jeden an, der nicht ihre Meinung teilt oder es wagt sie zu kritisieren. Sogar das Wort „Versager“ steht schon auf dem Index. Die DDR-Machthaber hätten sich die Finger geleckt, wenn sie solche Möglichkeiten gehabt hätten. Das, was heute als „Hetze“ oder „Hassrede“ gilt oder als „Beleidigung“ geht inzwischen sogar schon über die DDR-Zensurbestimmungen hinaus. Dass jedoch ein Hegel-Zitat in DDR-Zeiten als „Hassrede“ galt, ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Hegel gilt ja bekanntlich als Vorläufer von Marx.

Genau ein solches Hegelzitat, wurde von der Plattform „Wiesbaden Nostalgie“ als „Hassrede“ bezeichnet und entfernt. Der Kommentar mit dem Zitat von Hegel betraf die Entfernung des Schillerdenkmals vor dem Theater in der Kaiserzeit. In dem Kommentar ging es darum, dass zur Kaiserzeit ein Freiheitskämpfer wie Schiller eher kritisch gesehen wurde. Versehen mit dem Hinweis, dass auch heute wieder Denkmäler entfernt werden, weil sie den jeweiligen Machthabern nicht passen. Über diese Wiederholung in der Geschichte hat seinerzeit Hegel sinngemäß geschrieben: „In der Geschichte wiederholen sich die Dinge, einmal als Tragödie, ein zweites Mal als Farce“.

Ich denke mir, dass mit der Entfernung des Kommentars und der Unterstellung eine „Hassrede“ produziert zu haben eine ROTE LINIE überschritten ist, die jede Form der Kommunikation, des Gedankenaustausches und vor allem „Diskussion“ unmöglich macht. Für eine stadtnahe SPD-Zensur-Plattform will ich als freiheitsliebender Mensch keine Beiträge mehr schreiben. Aber vielleicht dem Zensor, der sich jetzt an seinem Machtrausch erfreuen kann, mal wieder jemand weggekickt zu haben, noch ein Zitat von Karl Marx mit auf den Weg geben. Marx hat nämlich das Hegelzitat noch getoppt: Auch für Marx wiederholt sich die Geschichte, aber nicht beim zweiten Mal als Farce, sondern jedes Mal als Tragödie. Um Geschichte zu verstehen, genügt es nicht sich an schönen Bildern zu erfreuen, man sollte auch Lehren für die Gegenwart gewinnen, Parallelen erkennen…    

DANK AN DIE LESER                  

Ich möchte mich anschließend sehr herzlich bei allen Lesern bedanken, die meine 17 Artikel auf "Wiesbaden Nostalgie" mit sehr viel Anteilnahme und Interesse verfolgt und kommentiert haben. Artikel über das Teehaus, Jazzhaus, Domizil, und diverse Szenetreffs waren ebenso dabei wie über das US-Hospital, die Eisfabrik Motta, Ein Essai über einen vergessenen Wiesbadener Schriftsteller und über die letzten Kriegsmonate in Wiesbaden (Finale Rhein-Main). Vielleicht bleiben diese Artikel ja noch einige Zeit im Archiv. Vielleicht werden sie auch im Nachhinein aus Zensurgründen oder anderen Beweggründen gelöscht. Mich erinnert diese Zeit ein wenig an die Metternich-Ära. Dass man sich nicht nur in den USA, sondern auch in der Schweiz und anderen Ländern Europas Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland macht, sollte zu denken geben. Was soll ich noch sagen. Ich bin ein wenig traurig und ratlos: „ADIEU!“               

[ungeheuerliches]

ANSAGE: Keine Meinungsfreiheit? Dann keine Freundschaft! 💥

[channeledhistory]

[...]

Vance wiederholte seine Kritik, die Meinungsfreiheit sei in der Bundesrepublik eingeschränkt. Dabei stellte er einen Zusammenhang zur US-Militärpräsenz im Land her. "Die gesamte deutsche Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert", sagte er und verwies auf die Tausenden US-Soldaten, die in Deutschland stationiert sind. "Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet gepostet hat?"

[...]

Vance warf den europäischen Regierungen vor, "Angst vor ihrer eigenen Bevölkerung" zu haben und diese deswegen zum Schweigen bringen zu wollen. Der US-Vizepräsident erwähnte auch wie bereits in München die im November abgehaltene Präsidentschaftswahl in Rumänien, die wegen des Verdachts auf Einmischung durch Russland annulliert worden war. "Man hat keine gemeinsamen Werte, wenn man Wahlen aufhebt, weil man das Ergebnis nicht mag", sagte Vance. [...]

[...] Vance [behauptete] auch, die "größte Bedrohung für Europa" sei die Einwanderung von "Millionen und Abermillionen unkontrollierter ausländischer Migranten". [...]

[korrektheiten]

CPAC-Veranstaltung Vance droht Deutschland: Ohne Meinungsfreiheit kein US-Schutz

Die JF schreibt: »Bei der CPAC-Konferenz in Washington greift US-Vize Vance Deutschland wegen mangelnder Meinungsfreiheit erneut scharf an. Und er stellt deshalb nun sogar den militärischen Beistand infrage. Dieser Beitrag CPAC-Veranstaltung Vance droht Deutschland: Ohne Meinungsfreiheit kein US-Schutz wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TJ5pMP «

[zynikusmaximus]

„Amerika frei“, so verkündet Trump stolz, gegen Zensur, die Wahrheit nicht mehr verkauft.

Meinungsfreiheit, das große Gut, ein Dekret setzt dem Schweigen den Fuß.

Kein Wunder, dass man ihn hier verdammt, wer Macht verliert, hasst, wer sich’s nimmt, entschwand.

[freies-oesterreich]

Bedeutung der freien Meinung in Österreich

Die freie Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft und eines der zentralen Rechte in Österreich. Verankert in der Verfassung und geschützt durch die Europäische Menschenrechtskonvention, bietet sie den Menschen die Möglichkeit, ihre Gedanken und Überzeugungen ohne Angst vor Verfolgung zu äußern. Doch welche Rolle spielt dieses Recht in der heutigen Gesellschaft, und warum ist es so wichtig? 1. Grundlage der Demokratie Die freie Meinungsäußerung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Sie ermöglicht es den Menschen, ihre Ansichten zu politischen, sozialen und wirtschaftlichen Themen offen zu teilen und somit aktiv am gesellschaftlichen Diskurs teilzunehmen. Ohne sie wäre eine freie und faire Meinungsbildung nicht möglich. 2. Schutz durch Gesetze In Österreich ist die Meinungsfreiheit durch Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie durch das Staatsgrundgesetz von 1867 geschützt. Dennoch gibt es klare Grenzen, wie etwa den Schutz der Persönlichkeitsrechte, das Verbot der Verleumdung oder die Bekämpfung von Hassrede. Diese Grenzen sollen sicherstellen, dass Meinungsäußerungen nicht zu Diskriminierung oder Gewalt führen. 3. Meinungsfreiheit und Medien Eine unabhängige Presse ist ein Schlüssel für die Meinungsfreiheit. In Österreich sorgen zahlreiche Medienorganisationen dafür, dass unterschiedliche Perspektiven in der öffentlichen Debatte gehört werden. Investigativer Journalismus spielt dabei eine wichtige Rolle, um Machtmissbrauch und Korruption aufzudecken. 4. Herausforderungen in der digitalen Welt Das Internet hat die Art und Weise, wie Meinungen geäußert und verbreitet werden, revolutioniert. Plattformen wie soziale Medien bieten Raum für den offenen Austausch, doch sie bringen auch Herausforderungen mit sich. Fake News, Filterblasen und Hasskommentare sind Beispiele für Probleme, die den Wert der Meinungsfreiheit infrage stellen können. Hier gilt es, einen Ausgleich zwischen Freiheit und Verantwortung zu finden. 5. Die Rolle der Bürgerinnen und Bürger Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Verpflichtung. Bürgerinnen und Bürger sollten dieses Recht verantwortungsvoll nutzen, indem sie respektvoll und fundiert argumentieren. Dies trägt zu einem konstruktiven Dialog bei und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. 6. Globale Perspektive In vielen Teilen der Welt ist die Meinungsfreiheit keine Selbstverständlichkeit. Verfolgung, Zensur und Unterdrückung von Andersdenkenden sind in autoritären Regimen leider Alltag. Die Wahrung der Meinungsfreiheit in Österreich ist daher auch ein Signal der Solidarität mit Menschen, die für dieses Grundrecht kämpfen. Fazit Die freie Meinungsäußerung ist ein unverzichtbares Gut, das es zu schützen und zu bewahren gilt. Sie ermöglicht eine offene und transparente Gesellschaft, in der Meinungsvielfalt als Bereicherung gesehen wird. In einer Zeit, in der Polarisierung und Desinformation zunehmen, ist es umso wichtiger, für dieses Recht einzutreten und es verantwortungsbewusst zu nutzen. Nur so bleibt Österreich eine starke und lebendige Demokratie. Read the full article

[verschwoerer]

Nur dass das nicht in Vergessenheit gerät: Die Partei, deren "Kanzlerkandidatin" Alice Weidel gerade gegenüber Elon Musk versucht hat, sich als die Partei der Meinungsfreiheit und Zensurbekämpfung darzustellen, ist in der Vergangenheit als das Gegenteil davon aufgefallen. Free Speech, my ass. Außer du sagst was böses über Höcke. Oder stellst ein Kunstwerk auf, das wir nicht mögen. Nur dass sich hier keine Lügennarrative etablieren. https://blog.fefe.de/?ts=997fe1cf