#iran krisen

[politikwatch]

#Krisen #dieser #Welt 🤬 Ob die Welt das auf die Reihe bekommt wage ich zu bezweifeln. #Wir #vernichten #uns #gerade #selbst ❗🤬

●Russland - Belarus - Ukraine

●Aserbaidschan - Armenien

●Israel - Gaza (Iran - Libanon)

●China - Taiwan

●Syrien Afghanistan

●Serbien - Kosovo

[channeledhistory]

[...] Die Amerikaner haben einen ungewöhnlichen Weg beschritten: Sie haben eine Krise mit einer anderen Krise verknüpft – in der Hoffnung, dass es am Ende in beiden Fällen eine Entspannung gibt. Eine Waffenruhe in Gaza soll Iran und die Hizbullah dazu bringen, Vergeltungsschläge abzusagen oder zumindest kleiner ausfallen zu lassen. Um dieser Botschaft Nachdruck zu verleihen, hat Biden eine Streitmacht in die Region beordert, wie man sie dort seit Jahren nicht gesehen hat. Das ist dennoch hoch gepokert, denn der Erfolg der Gespräche hängt davon ab, ob sich die maßgeblichen Akteure, Benjamin Netanjahu und Yahya Sinwar, wirklich einigen wollen. Netanjahu wird von den USA bedrängt, befürchtet aber den Zerfall seiner Koalition. Vielleicht sieht er sogar eine Gelegenheit am Horizont aufziehen, Iran und dessen Atomprogramm mit amerikanischer Unterstützung zu attackieren. Sinwar könnte ein weiteres Ausbluten der Hamas vorerst abwenden, will aber vielleicht gerade den regionalen Krieg provozieren, den Biden verhindern will. [...] [...] die Hizbullah dürfte sich auf absehbare Zeit nicht aus dem Süden Libanons zurückziehen. Mittelfristig droht hier die größte Gefahr – denn mit dieser Bedrohung wird Israel sich nicht abfinden. Schon jetzt sind die Rufe nach einem Offensivschlag deutlich vernehmbar. Sobald die Armee nicht mehr in Gaza gebunden ist, rückt er auch praktisch in Sichtweite. Und dann ist da noch das Land, das in Israel oft „der Kopf des Kraken“ genannt wird: Iran. Die USA werden nicht auf unbestimmte Zeit so viele Truppen im Nahen Osten binden (wollen), um Teheran abzuschrecken. Vor dem 7. Oktober galt Iran in Israel als die gefährlichste Bedrohung. Auch jetzt verlangen Kommentatoren, anstatt die „Tentakel“ zu bekämpfen, also Hamas, Hizbullah oder Huthi, solle Israel den Kopf ins Visier nehmen. Das fordert auch derjenige, dem die Kraken-Metapher zugeschrieben wird: der frühere Ministerpräsident Naftali Bennett. Er lotet die Chance auf eine Rückkehr an die Macht aus. Das Beispiel Bennetts zeigt, dass nicht alles anders würde, wenn Netanjahu mit dem politischen Ruhestand vorliebnähme. Viel schlimmer kann es allerdings auch nicht kommen. Israels Demokratie gerät immer weiter unter Druck, radikale Kräfte machen inzwischen unverhohlen Front gegen den Rechtsstaat. Netanjahu findet dazu oft nur halbherzige Worte. Gleichzeitig nimmt der Terrorismus wieder zu, sowohl von Palästinensern als auch von Siedlern. Dieser Krisenbogen würde sich nicht in Luft auflösen, selbst wenn es jetzt zu einem Ende des Gazakriegs käme. Aber wie sich zuletzt wieder gezeigt hat, können Krisen einander verstärken. Gerade der israelisch-palästinensische Konflikt ist, wegen seiner langen Dauer und weil er religiös stark aufgeladen ist, zu einem mächtigen politischen Faktor geworden. Solange er ungelöst bleibt, fällt es anderen Akteuren leicht, ihn für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und zu behaupten, sie kämpften für die Palästinenser. Daher wären Fortschritte auf diesem Gebiet besonders wichtig. Aber daran haben sich schon viele amerikanische Präsidenten die Zähne ausgebissen.

[das-wissen-1]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in seiner jüngsten Stellungnahme vehement gegen die Bedrohungen aus dem Iran, von der Hisbollah und anderen Akteuren gegen Israel ausgesprochen. Scholz äußerte sich hierzu auf Twitter und forderte eindringlich ein Ende der Gewaltspirale sowie die Freilassung von Geiseln und einen Waffenstillstand. Gerade in einer Zeit, in der die Spannungen im Nahen Osten wieder zunehmen, sei es entscheidend, dass Diplomatie und Dialog verstärkt werden, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Der Aufruf zu Frieden und Stabilität In seinem Tweet erklärte Scholz: We condemn the threats from Iran, Hezbollah and others against Israel. I spoke to @netanyahu on the phone today. The destructive spiral of retaliation must be broken. It's time for an agreement to release the hostages and a ceasefire.— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) August 11, 2024 Der Deutsche Bundeskanzler betonte die Notwendigkeit, die „zerstörerische Spirale der Vergeltung“ zu durchbrechen und eine friedliche Lösung für den anhaltenden Konflikt zu finden. Diese Aussage kommt zu einer Zeit, in der die Region von intensiven militärischen Auseinandersetzungen geprägt ist. Scholz‘ Aufruf zu einem Waffenstillstand und zur Freilassung von Geiseln stellt einen dringenden Appell an alle beteiligten Parteien dar, Dialog über Gewalt zu stellen. Hintergrund der Eskalation Der aktuelle Konflikt zwischen Israel und regionalen Akteuren wie dem Iran und der Hisbollah hat tiefe historische Wurzeln. Sowohl politische als auch religiöse Spannungen haben zur gegenwärtigen Situation geführt, in der Waffenstillstände oft nur von kurzer Dauer sind und gewaltsame Auseinandersetzungen die Regel bleiben. Deutschland, als Mitglied der Europäischen Union, hat stets eine friedliche Lösung und Diplomatie befürwortet. Diplomatische Bestrebungen Deutschlands Deutschland hat immer wieder durch diplomatische Kanäle versucht, eine Deeskalation im Nahen Osten zu erreichen. Außenminister Annalena Baerbock hat mehrfach betont, dass eine langfristige Lösung nur durch Verhandlungen und internationale Zusammenarbeit erreicht werden kann. Die jüngsten Entwicklungen haben jedoch gezeigt, dass diese Bemühungen vor großen Herausforderungen stehen, insbesondere angesichts der anhaltenden politischen Spannungen. Scholz' jüngste Kommunikation mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu unterstreicht die Bedeutung dieser diplomatischen Anstrengungen. Deutschland sucht aktiv nach Wegen, um zur Stabilität in der Region beizutragen und den Schutz für Zivilisten zu gewährleisten, während es gleichzeitig eine klare Position gegen Bedrohungen und Gewalt einnimmt. Internationaler Kontext und Reaktionen Auch international stießen Scholz' Äußerungen auf Resonanz. Sowohl die Vereinten Nationen als auch verschiedene europäische und internationale Organisationen haben die Bedeutung eines schnellen Waffenstillstands und humanitärer Lösungen hervorgehoben. Im gegenwärtigen globalen politischen Klima, in dem Konflikte häufig zu internationalen Krisen eskalieren können, wird Europas Rolle als Vermittler und Friedensstifter immer wichtiger. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, wie die verschiedenen Akteure auf Scholz' Appell reagieren. Die Weltgemeinschaft hofft weiterhin auf eine Stabilisierung der Lage und auf nachhaltige Friedensverhandlungen im Nahen Osten.

[korrektheiten]

Statt Pfingsterleuchtung Krisen-Zeiten im Iran, der EU, Deutschland und weltweit

Tichy:»Fünf Tage Staatstrauer im Iran. Am 28. Juni Präsidentenwahl. Im Netz kursieren Videos, in denen Iraner den Tod Raisis feiern. Hardliner Raisi war an Massenhinrichtungen beteiligt, die UN beschuldigten ihn der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Viel Kritik erntete der EU-Ratsvorsitzende Michel, der dem Iran für die EU ihr aufrichtiges Beileid übermittelte – sozusagen zusammen mit Der Beitrag Statt Pfingsterleuchtung Krisen-Zeiten im Iran, der EU, Deutschland und weltweit erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/T79W3v «

[kristinhelberg]

Krise im Nahen Osten: Sieben unbequeme Erkenntnisse zu Israel und der Hamas

Wer den Krieg im Nahen Osten verstehen will, muss sich der Realität in der Region stellen. Warum das Krisenpotenzial hoch bleibt und was für einen Frieden notwendig ist.

ZEIT online 12.2.2024

Von Kristin Helberg

Der Krieg gegen die Hamas polarisiert, nicht nur im Nahen Osten. Doch Gut und Böse, Schwarz und Weiß sind keine Kategorien, mit denen sich die komplexen Zusammenhänge am Ort des Geschehens wirklich erklären lassen. Grundlegend für jegliche Bemühungen um Deeskalation und für die Suche nach Lösungen ist es daher, sieben unbequeme Zusammenhänge zur Kenntnis zu nehmen:

1. Ohne einen Waffenstillstand in Gaza keine Entspannung in der Region

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas betrifft sämtliche Staaten, ihre politischen Führungen und 400 Millionen Menschen im Nahen Osten direkt oder indirekt. Der militärische Schlagabtausch an der israelisch-libanesischen Grenze, der Beschuss von Handelsschiffen im Roten Meer, die Anschläge auf US-Truppen im Irak, in Syrien und Jordanien sowie darauffolgende US-amerikanische Vergeltungsaktionen, Israels Raketenangriffe in Syrien und gezielte Tötungen hochrangiger Milizenführer – all das sind Nebenschauplätze, die weite Teile der Region destabilisieren. Der historische Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern um Land ist und bleibt die Wurzel fast aller Krisen in der arabischen Welt. Er lässt sich weder mit Sicherheitsmaßnahmen managen noch militärisch lösen.

2. Die "Achse des Widerstands" kann mehr als Terror

Ihre Mitglieder – die Hisbollah im Libanon, die Hamas in den palästinensischen Gebieten, die Huthis im Jemen, der Islamische Widerstand im Irak und vom Iran gesteuerte Milizen in Syrien – teilen mit ihrem Sponsor Iran eine Ideologie: die Feindschaft zu Israel und den USA. Damit rechtfertigen sie jedoch nicht nur den bewaffneten Kampf, sondern gewinnen in den jeweiligen Ländern auch an politischer Macht und gesellschaftlichem Einfluss. Sie sind an Regierungen beteiligt, kontrollieren Gebiete und profitieren von Ungerechtigkeit, Staatsversagen und lokalen Konflikten. Der Krieg in Gaza steigert ihre Popularität – im Inneren und in der Region.

Dabei sind die Hisbollah, die Hamas oder die Huthis keine Befehlsempfänger des Iran, sondern hybride Akteure mit eigenen Interessen. Sie als irrationale Terrorbanden im Dienste des Iran zu betrachten, greift zu kurz. Zwar wären sie ohne die finanzielle und militärische Unterstützung der Islamischen Republik kaum handlungsfähig, aber nicht jede abgefeuerte Rakete, nicht jeder Drohnenangriff ist mit der Führung in Teheran abgesprochen. Auch in die Pläne für den 7. Oktober war sie nicht eingeweiht. Operationelle Eigenständigkeit bei gleichzeitiger strategischer Koordination durch die iranischen Revolutionsgarden – diese Formel ermöglicht es den Iranern, den Druck auf den gemeinsamen Feind Israel und die USA zu erhöhen, ohne dafür Verantwortung zu übernehmen.

3. Keiner will einen großen Krieg, aber das Eskalationsrisiko ist da

Eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Israel auf der einen, und dem Iran und seinen Verbündeten auf der anderen Seite, hätte für alle immense Kosten und ist deshalb in niemandes Interesse. Man poltert und droht, aber die militärischen Angriffe bleiben begrenzt. Sie sollen den Gegner abschrecken und zum Rückzug bewegen, gleichzeitig signalisieren sie der eigenen Klientel Entschlossenheit und Stärke.

Doch Proxykriege bergen das Risiko, ungewollt zu eskalieren, da Befehlsketten unklar sind und die Konfliktparteien nicht direkt kommunizieren. Um das zu verhindern, müssten die Beteiligten weniger schießen und mehr reden.

US-amerikanische und britische Raketenangriffe auf Huthi-Stellungen im Jemen machen nicht die Schifffahrt im Roten Meer sicherer, sondern die Huthis zu Helden im Kampf für die Palästinenser und gegen den westlichen Imperialismus. Ebenso kontraproduktiv sind Israels Versuche, die Hisbollah mit militärischer Gewalt von der Grenze zu vertreiben, damit Zehntausende evakuierte Israelis in ihre Häuser zurückkehren und in Sicherheit leben können. Zwar könnte die Hisbollah von dem Gebiet nördlich des Litani-Flusses, 30 Kilometer von der Grenze entfernt, keine präzisen Lenkwaffen mehr auf die Grenzorte abfeuern, aber mit ihren Raketen könnte sie weiterhin Ziele in Israel erreichen. Außerdem verstärken israelische Drohungen den Rückhalt der Hisbollah in der Bevölkerung. 

Auch im Libanon sind Zehntausende aus dem Süden geflohen, Israel gilt als Aggressor. Angesichts einer bevorstehenden israelischen Offensive betrachten viele die Hisbollah als notwendigen Widerstand, selbst diejenigen, die mit der schiitischen Partei Gottes nichts gemein haben und in ruhigeren Zeiten ihre Entwaffnung fordern. Erfolgversprechender sind die aktuellen diplomatischen Bemühungen, diese laufen ohne Fortschritte in Gaza jedoch ins Leere, da die Hisbollah erst bereit ist, über ihren Rückzug zu verhandeln, wenn Israel seine Angriffe auf Gaza einstellt.

4. Netanjahu braucht den Krisenmodus, um an der Macht zu bleiben

Israels Premierminister war bereit, die Unabhängigkeit der Justiz abzuschaffen, um seine politische Karriere zu retten, und hat sich dafür mit Faschisten eingelassen. Diese haben Teile der israelischen Armee für die Durchsetzung ihre Siedlungs- und Annexionspläne im Westjordanland benutzt, was zum Versagen der Sicherheitskräfte am 7. Oktober beigetragen hat. Sobald der Krieg vorbei ist, wird die Aufarbeitung dieser politischen und militärstrategischen Fehler beginnen, schon jetzt fordert die Mehrheit der Israelis Benjamin Netanjahus Rücktritt. Der Premier hat deshalb kein Interesse an einem baldigen Ende des Kriegs, er braucht einen Dauerzustand der Bedrohung, um sein Image als "Mr. Security" wiederherzustellen. 

Er verspricht, die Sicherheitskontrolle über Gaza nicht aus der Hand zu geben, einen souveränen palästinensischen Staat zu verhindern und den Hisbollah-Beschuss im Norden zu beenden, selbst wenn das eine offene Konfrontation mit dem Libanon zur Folge hätte. Statt mit Zugeständnissen weitere Geiseln freizubekommen, befeuern Netanjahu und seine rechtsextreme Regierung den Konflikt, um eigene Interessen und Machtfantasien durchzusetzen. Sie sind keine Partner, sondern ein Hindernis auf dem Weg zum Frieden.

5. Israels radikale Siedler und Nationalisten meinen es ernst

Der Hamas-Angriff hat Israels Rechtsextremisten gestärkt, ihre rassistischen Ansichten finden sich zum Teil in der breiten Öffentlichkeit wieder. Für die Siedlerbewegung ist der Krieg in Gaza die einmalige Gelegenheit, ihre Visionen eines Groß-Israels voranzutreiben: die dauerhafte Besiedlung des Westjordanlands und Gazas, die mit der institutionalisierten Ungleichbehandlung der Palästinenser oder ihrer Vertreibung einhergeht. Diese offen geäußerten Pläne stehen im Widerspruch zum Völkerrecht, zu UN-Resolutionen und zu dem, was der Rest der Welt, einschließlich enger Verbündeter Israels, als Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern betrachtet.

Dennoch regt sich kaum Widerstand. US-Amerikaner und Europäer wiederholen, was in Gaza nicht passieren darf, ohne zu erkennen, dass Israels Kriegsführung genau darauf hinausläuft. Keine territorialen Veränderungen? Die Armee errichtet bereits eine Pufferzone entlang der Grenze, doppelt so groß wie zuvor. Von den dort stehenden 2.850 Gebäuden hat sie laut Israels TV-Sender Channel 12 bereits 1.100 zerstört, auch landwirtschaftliche Nutzflächen sind betroffen. Keine dauerhafte Vertreibung der lokalen Bevölkerung? 1,9 Millionen Menschen sind in Gaza auf der Flucht, die Vernichtung von Wohnraum und Infrastruktur – mehr als die Hälfte der Häuser sind zerstört oder beschädigt – erschwert oder verhindert ihre Rückkehr. Keine israelische Besatzung und Besiedlung von Gaza? Netanjahu und Verteidigungsminister Joaw Galant sagen, sie wollten Gaza nicht wiederbesetzen, aber die israelische Armee solle dort dauerhaft die Sicherheit kontrollieren, also sämtliche Zugänge zu Land, zu Wasser und aus der Luft. Gleichzeitig sollen die Palästinenser sich selbst verwalten. Diesen Zustand kennen diese schon, er heißt Besatzung.

Die konkretesten Pläne zu Nachkriegs-Gaza stammen von siedlernahen Organisationen und Immobilienfirmen: Villen am Strand und die "Förderung der freiwilligen Auswanderung", mit dem Ziel, die palästinensische Bevölkerung von Gaza auf der Welt zu verteilen, sie also als Gruppe zu zerstören. Der Internationale Gerichtshof hat die israelische Regierung aufgefordert, Aufrufe zu Hetze, Hass und Vertreibung zu unterbinden. Elf Minister dieser Regierung haben bei der "Konferenz des Sieges" in Jerusalem die Wiederbesiedlung des Gazastreifens gefeiert. Höchste Zeit, die Unterstützung dieser Regierung an Bedingungen zu knüpfen.

6. Die Hamas ausschließlich militärisch zu bekämpfen, stärkt sie politisch

Schon jetzt ist die Hamas populärer als vor dem 7. Oktober – nicht unbedingt in Gaza, aber im Westjordanland haben sich ihre Zustimmungswerte verdreifacht. Viele Menschen teilen zwar nicht ihre islamistische Ideologie, respektieren sie aber als "Widerstandsbewegung". Obwohl die Menschen im Nahen Osten Verbrechen wie die des 7. Oktober – sexuelle Gewalt, das Abschlachten von Zivilisten und das Verschleppen von Frauen und Kindern – ablehnen, feiern sie die Hamas als einzigen Akteur, der etwas für die palästinensische Sache bewirkt hat – und sei es nur internationale Aufmerksamkeit für das Leid des palästinensischen Volks. Die Gräueltaten des 7. Oktober werden dabei kleingeredet oder als Fake-News abgetan.

Die Realitätsverweigerung hat auf beiden Seiten ein erschreckendes Ausmaß angenommen: In der arabischen Welt ignoriert und verleugnet man die Massaker vom 7. Oktober, in Israel will man das Leid der Zivilistinnen und Zivilisten im Gazastreifen nicht sehen. Existenzängste vermischen sich mit dem Wunsch nach Vergeltung, der andere wird entmenschlicht, um ihm maximal schaden zu können. So schafft man jedoch keine Sicherheit, sondern mehr Terror und Gewalt. 

Das Ziel, die Hamas als Miliz vollständig zu zerschlagen, erscheint nach drei Monaten Krieg unrealistisch. Selbst wenn in Gaza die meisten Kämpfer tot und alle Tunnel und Raketen zerstört sind, werden verbliebene Anhänger sich neu formieren und Nachwuchs finden. Und sie brauchen nicht viel, um als sogenannter spoiler jedes Bemühen um eine Nachkriegsordnung zu torpedieren. Allein deshalb erscheint es sinnvoll, die für die Geiselverhandlungen bestehenden Kanäle zur Hamas-Führung in Doha zu nutzen und Pragmatiker innerhalb der Hamas indirekt mit einzubinden. 

Auch als politische Partei, soziale Bewegung und Ideologie wird die Hamas fortbestehen. Die Welt muss deshalb einen Umgang mit ihr finden wie einst mit der Fatah von Jassir Arafat – diese wurden von Terroristen zu Verhandlungspartnern, als es im Zuge des Oslo-Prozesses Hoffnung auf eine politische Lösung des Konflikts gab. 

Dass es innerhalb der Hamas Politiker gibt, die zu einer solchen Entwicklung in der Lage sind, zeigen die Dokumente der jüngeren Zeit. Im Gegensatz zur Gründungscharta von 1988 finden sich im Grundsatzpapier von 2017 keine antijüdischen Bezüge mehr, die Hamas erklärte sich bereit, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 zu akzeptieren. Sie führe keinen Krieg gegen Juden, sondern bekämpfe die Besatzung, heißt es darin. 

Im Januar veröffentlichte die Hamas eine 16-seitige Stellungnahme, die auch auf den Terrorangriff vom 7. Oktober eingeht. Das Dokument verdient Beachtung – erst recht, wenn man es als Propaganda liest. Die "Operation" habe sich gegen israelische Militäreinrichtungen gerichtet und darauf abgezielt, Soldaten für einen Gefangenenaustausch festzunehmen. Eigentlich seien die Kämpfer der Al-Kassam-Brigaden verpflichtet, "Zivilisten, insbesondere Kinder, Frauen und ältere Menschen nicht zu verletzen", Fälle von zivilen Opfern bezeichnet die Hamas als "Versehen" und "Fehler" im Zuge des raschen Zusammenbruchs des israelischen Sicherheitssystems. Was nach einer Verhöhnung der Opfer klingt, entspricht dem Narrativ in Nahost. 

In der Stellungnahme geht die Hamas auch auf Ermittlungen und Stellungnahmen des Internationalen Strafgerichtshofs und des Internationalen Gerichtshofs ein, damit spricht sie die Sprache des Westens. An die antikoloniale Linke und den Globalen Süden gerichtet schreibt sie, sie kämpfe nicht gegen Juden, weil sie Juden sind, sondern gegen die Zionisten, die Palästina besetzen. Es seien jedoch "die Zionisten, die das Judentum und die Juden ständig mit ihrem eigenen kolonialen Projekt und illegalen Gebilde identifizieren". 

Das Dokument zeigt, dass Mitglieder der Hamas-Führung strategisch denken. Sie werden versuchen, die derzeitige Popularität in politischen Einfluss umzuwandeln, kein Weg zu einer Lösung der Palästinafrage soll an ihnen vorbeiführen. Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas laufen bereits, einer übergangsweisen palästinensischen Technokratenregierung soll die Hamas zwar nicht angehören, ihr aber zustimmen. Gegen sie zu regieren, wird nicht funktionieren, die Hamas auszuschließen und zu dämonisieren, macht sie nur stärker. Diese Erkenntnis ist bitter, aber unausweichlich, auch für US-Amerikaner und Europäer.

7. Die Zweistaatenlösung ist tot, aber ohne palästinensische Souveränität geht es nicht

Für eine Lösung in Gaza, die den Palästinensern ein Leben in Würde und den Israelis Sicherheit bringt, sind der Abzug der israelischen Armee und ein freier, aber international überwachter Waren- und Personenverkehr grundlegend. Denn unter einer dauerhaften israelischen Militärkontrolle wird sich in Gaza kein arabisches Land engagieren. Die finanzielle, politische, wirtschaftliche und womöglich militärische Unterstützung der Nachbarstaaten ist für eine Wiederauferstehung Gazas jedoch unverzichtbar.

Deshalb reist US-Außenminister Antony Blinken regelmäßig nach Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und Ägypten, bevor er Gespräche in Tel Aviv und Ramallah führt. Um der israelischen Regierung ein Bekenntnis zu einem souveränen palästinensischen Staat abzuringen, lockt er mit besseren Beziehungen zur arabischen Nachbarschaft. Blinken weiß: Für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel bestehen Saudi-Arabien und andere – im Gegensatz zu früher – auf eine Selbstbestimmung der Palästinenser.

Da diese nicht absehbar ist, muss sie zumindest von Israel in Aussicht gestellt und von den USA und Europa vorangetrieben werden. Am Ende wird nicht die 1993 in Oslo anvisierte Zweistaatenlösung stehen, da die mittlerweile 700.000 israelischen Siedler im Westjordanland und in Ostjerusalem sich nicht in Luft auflösen und nirgendwo hingehen werden. Realistischer erscheint deshalb eine Konföderation zweier Staaten – ein seit Jahren in Fachkreisen diskutierter Vorschlag, der die beiden größten Probleme lösen könnte: das Fortbestehen Israels als jüdischer Staat und das Rückkehrrecht der Palästinenser. Dabei gäbe es einen israelischen und einen palästinensischen Staat (ungefähr in den Grenzen von 1967), deren Staatsbürger im jeweils anderen Land wohnen können, ohne jedoch die dortige Staatsangehörigkeit zu erwerben. Ein Siedler bleibt israelischer Staatsbürger und wählt in Israel, auch wenn er im Westjordanland lebt und den dortigen Gesetzen untersteht. Ein Palästinenser aus Berlin oder Bethlehem wird palästinensischer Staatsbürger und wählt das Parlament in Ramallah, auch wenn er nach Haifa oder Tel Aviv zieht. Dadurch bliebe Israel jüdisch und Palästina arabisch – und doch könnten Menschen wohnen, wo sie wollen, oder bleiben, wo sie sind.

Schwer vorstellbar in der aktuellen Situation, zu groß sind Misstrauen, Angst und Hass auf beiden Seiten. Aber ohne Vision keine Annäherung. Und ohne Annäherung nur mehr Gewalt und Eskalation – in der gesamten Region.

[westsahara]

Der arabische ministerielle Ausschuss betraut mit dem Iran beteuert aufs Neue seine Solidarität mit dem Königreich Marokko angesichts der iranischen Einmischung in die Innenbelange des Königreichs

Kairo–Der arabische ministerielle Ausschuss betraut mit dem Iran hat seine Solidarität mit dem Königreich Marokko angesichts der Einmischung des iranischen Regimes und dessen Alliierten „der Hisbollah“ in die Innenbelange des Königreichs aufs Neue beteuert.

In einer Pressemitteilung, welche anlässlich der Versammlung dieses  Ausschusses in Kairo bekannt gegeben wurde, wird in den Vordergrund gespielt, dass die Bewaffnung und der Drill vonseiten des Irans der separatistischen Elementen der Front Polisario „die territoriale Integrität, die Sicherheit und die Stabilität Marokkos aufs Spiel setzen“.

Diese gefährlichen und inakzeptablen Praktiken sind in den Rahmen der Kontinuität der destabilisierenden Herangehensweise des iranischen Regimes der regionalen Sicherheit und der Stabilität gegenüber zu sehen“, machte die Pressemitteilung darauf aufmerksam.

Der Ausschuss tat sich am Rande der Arbeiten der 159. ordinären Tagung des Rates der Liga der arabischen Staaten auf Ebene der Minister für auswärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitze Saudi-Arabiens zusammen. Der wohnten in der Eigenschaft als Mitglieder die Arabischen Vereinigten Staaten, das Königreich Bahrain und Ägypten sowie der Generalsekretär der Liga der arabischen Staaten bei.

Der Ausschuss hat überdies sein vertieftes Besorgnis angesichts des Sektierertums bekundet, welches der Iran innerhalb der arabischen Staaten nährt, mit inbegriffen seine Unterstützung und seine Bewaffnung den terroristischen Milizen gegenüber sowie angesichts des Chaos und der Instabilität, welche sich in der Region daraus ergeben.

Dies ist imstande, die nationale arabische Sicherheit in Gefahr zu bringen, was bei dieser Gelegenheit den regionalen Bemühungen im Wege steht, zwecks dessen die Probleme und die Krisen in der Region auf friedensstiftendem Wege beilegen zu dürfen.              

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com

[anarkistan]

Manifest der Mindestforderungen unabhängiger gewerkschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Organisationen im Iran

Frau*, Leben, Freiheit Manifest der Mindestforderungen unabhängiger gewerkschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Organisationen im Iran Februar 2023 Seid gegrüßt, ehrenwerte und freie Menschen Irans! Am 44. Jahrestag der Revolution von 1979  im Iran befinden sich die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Grundfesten der Gesellschaft in einer beispiellosen Spirale aus Krisen und Zerfall.…

[tommysoderholm]

Nyhets krönika med lite utspel och viktiga valfrågor med mera

Nyhets krönika med lite utspel och viktiga valfrågor med mera

  En reflekterande nyhetskrönika!

Min instagram https://www.instagram.com/tommystankar/ Vill du stötta mitt arbete som fri samhällsdebattör finns swish o paypal här under swish 0793379728 paypal https://paypal.me/tommysoderholm Eller skicka en epost. tommystankar@gmail.com

/Tommy

#kommenteradenyheter #krönikör #youtube

[sterkaciwan]

“ICH BIN ABER NICHT DEUTSCH”

| #StêrkaCiwan

Oktober 2019 |

Es ist kein Geheimnis, dass vielleicht die Hälfte der KurdInnen (oder auch mehr?) auf der Welt sich vor sich selbst schämen. Seit hundert Jahren versucht man uns KurdInnen zu vernichten. Dafür haben Staaten wie die Türkei, Irak, Iran, Syrien und westliche Staaten wie Deutschland, Großbritannien ihr bestes getan, damit wir noch heute nicht einmal unsere Sprache sprechen können, und uns schämen, wenn uns jemand fragt woher wir kommen…

Ich war nicht wirklich anders. War ich vielleicht sogar schlimmer als die meisten Jugendlichen? Als eine junge Frau, die in einem deutschen Kaff von Deutschen umgeben war, war es natürlich nicht einfach die eigene Identität zu verstehen, vor allem wenn man Eltern hatte, die keine Antworten hatten. „Kızım wir sind keine Kurden, wir sind Aleviten, die Kurden sind zurückgeblieben“, war eine der Antworten meiner Mutter, wenn sie mir erklärte woher wir stammen. „Anne, aber es gibt doch kein Alevitistan.“ Ein verzweifelter Versuch sich selbst zu verstehen. „Keça min, wir sind Kurden“, war die stolze und überzeugte Ansicht meines Vaters. Aber es gab leider auch kein Kurdistan. Zu mindestens nicht für mich, denn mir war diese Sache zu viel. Wer war ich? Da es in der Familie keine Antwort gab, antwortete der Staat. In der Schule nämlich lernte ich schnell, deutsch zu sein. Rasch beneidete ich Freundinnen wie Katrin, Nathalie und Lisa. Denn in ihrem Leben gab es kein Chaos, keine Krisen. Ihr größten Krisen waren, wenn sie zwei mal hintereinander die gleichen Klamotten anziehen mussten oder irgendein Junge sie verließ.

So zu sein wie sie, erschien mir immer eine Lösung. Es war ein so einfaches Leben. Ich ging freiwillig zur Kinder-Bibel-Woche, nannte mich manchmal halb Türkin und halb Kurdin, wenn jemand nach dem Ursprung meines kurdischen Namens fragte antwortete ich: „der kommt aus Mesopotamien“, um das Wort Kurdistan nicht benutzen zu müssen. Was hätte ich den sagen können, wenn jemand fragen würde wo Kurdistan sei, und warum es nicht auf der Landkarte existierte?

Manchmal sagt man über uns kurdische Jugendlichen aus Europa „Schokoladen-Kinder“, doch wir sind vielmehr als das. Wir sind die Kinder der amerikanischen Musik, der europäischen Mentalität, des verlorenen Kurdistans. Wir sind die Kinder mit tausenden Fragezeichen im Kopf. Wir sind die Jugendlichen, die nicht lernen konnten, wer sie wirklich sind. Deswegen habe ich es gehasst mit meinem Vater auf Kurdendemos zu gehen. Ich erinnere mich sogar, wie ich mich einmal versteckt habe, als ich an einer Demo in Frankfurt teilnahm und ich meine Schulfreundinnen erblickte. Ich habe gehasst, wer ich bin, ohne zu wissen wer ich bin.

Doch die Revolution in mir begann mit einer Aufnahme im kurdischen TV: Es waren stolze Frauen, mit Waffen in den Händen. Sie feierten die Erfolge in Rojava. Wer waren diese wunderschönen stolzen Frauen? Was war geschehen? Mein Vater erklärte mir die Lage in Rojava und ich war verblüfft. Ich hatte oft Bücher von Rêber APO bei uns zu Hause gesehen. Aber sie interessierten mich nie. Nun aber war ich perplex. Und zu dieser Zeit gab es jeden Tag in Frankfurt Demos für Kobanê. Diesmal war ich diejenige, die meinen Vater überzeugte zu gehen. Denn auf den Demos spürte ich diesen Zusammenhalt, diese Wärme und diese Stärke. Es gab Menschen, die gegen alle anderen für ihre Überzeugung kämpften. Also musste diese Überzeugung doch richtig sein, oder? Ich schloss langsam meine ersten kurdischen Freundschaften und nahm an den politischen Arbeiten teil. Auf ein: „Hallo, ich möchte bei euch mitmachen“, folgten lächelnde Gesichter.

Durch die politischen Arbeiten habe ich gelernt wo Bakur ist, wo Başûr, Rojava und Rojhilat sind. Ich lernte, dass ich nicht Tunceli sondern Dersîm sagen sollte, ich lernte, was das Patriarchat ist und fing an, die Broschüren Rêber APOs zu lesen. Besonders seine Thesen zur Freiheit der Frau waren besonders beeindruckend für mich. Auch während den schwierigsten Uni-Zeiten, Klausur-Phasen und Familienkrisen war die politische Arbeit keine Last – sondern eine Arbeit in der ich mich wiederfand, in der ich mich entwickeln und aus mir wachsen konnte. Und wenn von dem Zeitpunkt an jemand wagte mich als Deutsche zu betiteln, wusste ich meine Antwort: „Ich bin kurdische Alevitin, Kurdistan existiert nicht, weil u.a. der Staat, in dem ich lebe, dafür gesorgt hat, dass KurdInnen die brutalsten Genozide miterleben mussten. Kurdistan ist nun in vier geteilt. Doch es gibt eine Bewegung, die dafür kämpft, die Frauen zu befreien und zusammen mit einem freien Kurdistan einen freien, demokratischen Mittleres Osten zu schaffen: die PKK.“

Um diese Phase ein wenig zusammen zu fassen: Mich faszinierte die Genossenschaft, die nur ein Bruchteil von der Genossenschaft ist, die ich heute erlebe. Mich faszinierte es etwas für meine Überzeugungen tun zu können. Ich war endlich kein Wurm mehr, der lebt um gelebt zu haben, der so lebt wie andere, weil er es nicht anders weiß. Ich nahm aktiv am Leben teil, gestaltete es. So kam es, dass ich mich irgendwann dafür entschloss, auf den freien Bergen Kurdistans auf einer Bildung teilzunehmen. Ich wandte mich an einige GenossInnen und sagte, dass ich die Berge Kurdistans sehen möchte, um mich weiterbilden zu können.

Als grün eine neue Bedeutung gewann

Was ist sind schon Farben, wenn sie keine Bedeutung haben? Jedenfalls begann grün für mich an Bedeutung zu gewinnen. Ich kam in Kurdistan an. Wir wurden von einem Genossen mit dem Auto zu den freien Bergen Kurdistans gefahren. Was war das für eine Aussicht! Die Sonne ging in dem Moment auf, als wir uns dem ersten Guerilla-Stützpunkt näherten. Das grün, grau, braun, gelb der Berge färbte sich in schimmerndes rot. Und da war er, der erste Guerillakämpfer, den ich sah. Nicht nur mein Gesicht, auch mein Herz lächelte. Er grinste uns an: „Dembaş.“ Was er danach sagte verstand ich natürlich nicht. Außer: „Çawayî? Ez baş im, kefçî, xwê, mişko“ und einigen Beleidigungen konnte ich kein kurdisch. Aber jede seiner Bewegungen waren faszinierend. Die Guerillakleidung war faszinierend, seine Aura, die grünen Augen, die hügeligen Berge, der Geruch Kurdistans… Grün war plötzlich mehr ein Gefühl, als eine Farbe: Das Gefühl, zu Hause angekommen zu sein.

Der Freund brachte uns zu dem Stützpunkt der Jugendbewegung. Dort sah ich die ersten weiblichen Guerillakämpferinnen. Es waren anmutige Frauen mit ihren Waffen, die ich sonst nur im TV sehen konnte. Ich konnte kaum türkisch, noch weniger kurdisch – doch ich verstand sie sehr gut. Ich fühlte mich wohl bei ihnen, bei diesem Gefühl mit Menschen zusammen zu sein, die keine schlechten Intentionen, doch ein offenes, reines Herz und einen starken Willen hatten. Neben ihnen fühlte ich, dass eigentlich vieles in meinem Leben sehr sehr sinnlos war: Die verzweifelte Suche nach der großen Liebe, der mich krank machende Schönheitswahn, dem ich eh nie gerecht wurde, der Drang sich feminin zu verhalten, der Unistress, obwohl ich wusste, dass ich später einem Staat dienen würde, der mir meine Identität und meine Freiheit geraubt hatte. Dazu noch die Familie mit ihren manchmal feudalen, manchmal liberalen Vorstellungen, wie ich sein sollte, ihre Anforderungen und die Bestimmungen, die eine kurdische Frau erwarten… Das waren Gründe die ich dort zum ersten Mal mit freiem Kopf hinterfragen konnte: „Welches Leben will ich leben?“, und es war das erste mal, dass ich mir diese Frage ernsthaft gestellt hatte. „Will ich wirklich zurück und mich mit ein wenig Veränderung, ein wenig Reform im Leben zufrieden stellen? Oder bleibe ich hier, und lerne ich ich-selbst zu sein, kurdisch zu sein, eine freie Frau zu sein, die gemeinsam mit anderen FreundInnen und mit starkem Willen für ihre Überzeugungen kämpft?“ Logisch betrachtet klingt diese Entscheidung einfach. Doch ganz so einfach war es nicht. Ich rang mit mir selbst. War nicht mutig genug diesen Schritt zu wagen, hatte Angst – denn schließlich weißt du ja nicht was auf dich zukommt. Und im System hast du ja gelernt, dass du immer alles wissen musst, planen musst, dich auf die Zukunft einstellen musst. Außerdem fühlte ich mich nicht bereit, doch was für ein Widerspruch! Wie sollte man auch bereit sein für sowas? Es gibt kein bereitsein, alles was du lernst lernst du ja sowieso in der Partei! Aber da gab es auch auch noch die Familie? Was wird mit ihr?

Es waren zwei Tage in denen Ying und Yang, Ahura Mazda und Ehriman miteinander kämpften.

Ahura Mazda gewinnt!

Einen Tag bevor ich wieder zurückgefahren wäre saß ich nochmal alleine auf einem Stein, schaute mir Kurdistan an. Dachte an diese FreundInnen, die alles hinter sich gelassen hatten, um für die ganze Menschheit ein neues Leben zu erschaffen. Genau in diesem Moment kam eine Freundin, die ich schon aus Europa kannte, und fragte mich: „An was denkst du gerade?“ Es war genau dieser Moment, in dem ich endlich mein Herz, und nicht mein Gehirn, dass von Ängsten, Zweifel und Systemgedanken geprägt wurde, sprechen ließ: „Ich glaube ich werde mich Amargî nennen.“ Sie verstand sofort und fing an zu lachen. Ich gebe zu, ich musste auch einige Freudentränen fließen lassen. Es war schön. Ich kann mir vorstellen, dass man sich das vielleicht nicht vorstellen kann. Aber es war wirklich so, als wäre eine Last von mir Gefallen. Nach dieser Entscheidung habe ich die Zweifel und Ängste losgelassen. Ahura Mazda hat diesen Kampf gewonnen!

Auch heute warten viele Jugendliche auf den „richtigen Moment“, doch hier die Wahrheit: Wir leben nicht im Film. Nicht alle deine Schritte sind bewusst. Aber manchmal läufst du in eine falsche Richtung, und versuchst vor deinem eigenen Herzen zu fliehen. Ich habe auf mein Herz gehört. Ich bin nicht einfach in eine neue Welt eingetreten. Ich habe angefangen teil der Weltveränderer zu werden, um eine neue Welt zu schaffen.

-Amargî Welat

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[politikwatch]

#Krisen dieser #Welt 🤬 Ob die Welt das auf die #Reihe bekommt wage ich zu bezweifeln. Wir #vernichten #uns gerade #selbst ❗🤬

#Russland - #Belarus - #Ukraine

#Aserbaidschan - #Armenien

#Israel - #Gaza (dazukommen können noch #Iran - #Libanon)

#China - #Taiwan

#Syrien #Afghanistan

#Serbien - #Kosovo

[sakrumverum]

Schwächeanfälle in Nahost

Der arabische Orient ist von Krisen und Staatszerfall bedroht. Der Machtwille des Iran stößt in dieses Vakuum. Teheran dehnt seinen Einfluss bis ans Mittelmeer aus. Ein Kommentar. https://www.die-tagespost.de/politik/schwaecheanfaelle-in-nahost-art-233365

[das-wissen-1]

Die geopolitischen Spannungen im Nahen Osten: Ein Aufruf zur Ruhe Die aktuelle Lage im Nahen Osten bleibt angespannt, als US-Außenminister Antony Blinken und Israels Verteidigungsminister Joav Galant kürzlich miteinander telefonierten. Bei diesem Gespräch versprach Blinken Israel „eisernen Beistand“, ein Ausdruck, der zu einem wichtigen Signal in diesen turbulent Bewegungen wird. Hintergrund der Situation Die Besorgnis um einen möglichen Flächenbrand im Nahen Osten nimmt angesichts der Gewalt zwischen Israel und der Hamas zu. Diese Spannungen werden zusätzlich durch die Befürchtungen angeheizt, dass der Iran und seine Verbündeten Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel planen könnten. Solche Entwicklungen könnten nicht nur die Region destabilisieren, sondern auch die internationalen Beziehungen erheblich belasten. Die Dringlichkeit einer Waffenruhe Im Kontext dieser Gefahren betonte Blinken die „dringende Notwendigkeit“ einer Waffenruhe in Gaza. Diese wird als grundlegendes Element angesehen, um die Gewalt zu reduzieren und den betroffenen Menschen nicht nur Sicherheit, sondern auch dringend benötigte humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die Gespräche über eine Waffenruhe sind nicht nur wichtig für die betroffenen Zivilisten, sondern stehen auch im Einklang mit dem Ziel, die regionale Stabilität zu fördern. Der Weg zu Verhandlungen Die Rolle der USA, Katars und Ägyptens als Vermittler in diesem Konflikt wächst. Diese Länder haben beide Seiten eindringlich zu Verhandlungen aufgefordert, um die Differenzen zu klären. Eine gemeinsame Erklärung, die von führenden Politikern dieser Nationen unterzeichnet wurde, fordert anstehende Verhandlungen, die voraussichtlich am 15. August in Doha oder Kairo stattfinden sollen. Die Bedeutung für die internationale Gemeinschaft Warum ist das Gesamtbild dieser Ereignisse von Bedeutung? Die Gewalt zwischen Israel und der Hamas hat weitreichende Konsequenzen, nicht nur für die betroffenen Länder, sondern auch für die internationale Gemeinschaft. Ein anhaltender Konflikt könnte nicht nur humanitäre Krisen hervorrufen, sondern auch geopolitische Spannungen erhöhen und die Stabilität in anderen Teilen der Welt gefährden. Ausblick und Hoffnungen auf Frieden Die Hoffnung auf Frieden und Sicherheit bleibt eine zentrale Thematik in den Gesprächen. Blinkens Zusicherung an Israel und die Forderung nach einer Waffenruhe könnten Ansatzpunkte sein, um Gespräche voranzutreiben. Es bleibt zu hoffen, dass durch diplomatische Anstrengungen und gelebte Solidarität eine Deeskalation der Fronten möglich wird und sich der Weg zu einem tragfähigen Frieden eröffnet. dpa/lk

[lokaleblickecom]

Außenministerin Baerbock und Kulturstaatsministerin Roth rufen mit der Hannah-Arendt-Initiative ein Schutzprogramm für Journalistinnen und Journalisten ins Leben

Das Auswärtige Amt und die Beauftragte für Kultur und Medien rufen gemeinsam ein neues Programm zur Unterstützung und zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten, Medienschaffenden sowie Verteidigerinnen und Verteidigern der Meinungsfreiheit in Krisen- und Konfliktgebieten im Ausland wie auch im Exil in Deutschland ins Leben. Die Hannah-Arendt-Initiative dient dabei auch der Umsetzung eines Auftrages aus dem Koalitionsvertrag. Außenministerin Annalena Baerbock: „Freier Journalismus ist die beste Medizin gegen Menschenrechtsverletzungen und Machtmissbrauch. Gerade in diesen Tagen sehen wir einmal mehr, wie unverzichtbar die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten ist, die z.B. über die Proteste der unerschrockenen Frauen und Mädchen im Iran und Russlands schreckliche Kriegsverbrechen in der Ukraine berichten. Für ihre Arbeit werden sie allzu oft verfolgt, verhaftet, verprügelt und ermordet. Damit diese mutigen Menschen ihre Arbeit fortsetzen können, brauchen sie sichere Rückzugsorte, Arbeitsmöglichkeiten und Unterstützung. Deswegen schaffen wir jetzt mit der Hannah-Arendt-Initiative ein Nothilfeprogramm für Medienschaffende und Journalistinnen und Journalisten mit handfesten Schutz- und Unterstützungsmaßnahmen.“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Journalistinnen und Journalisten werden immer häufiger zur Zielscheibe von Diktatoren, Anti-Demokraten und Extremisten, da sie mit ihrer freien und unabhängigen Berichterstattung die Potemkinschen Propaganda-Dörfer in Moskau, Kabul, Teheran, weltweit ins Wanken bringen. Sie sind laute, selbstbewusste Stimmen im Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung, für Demokratie und Frieden. Gerade in diesen Zeiten ist die Hannah-Arendt-Initiative ein wichtiges Signal für die Meinungs- und Pressefreiheit, für den Schutz von Journalistinnen und Journalisten. Mit dieser Initiative unterstützen wir zielgerichtet geflüchtete Journalistinnen und Journalisten, damit sie auch aus dem Exil ihre so wichtige Arbeit fortführen können. Zivilgesellschaftliche Initiativen sind zentrale Akteure dieser Initiative, da sie bei der Etablierung ausbalancierter Mechanismen, die eine staatliche Unterstützung der Medien ermöglichen ohne mit dem Prinzip der Staatsferne zu brechen, einen wichtigen Beitrag leisten.“ Sowohl im Ausland als auch im Inland laufen bereits Projekte der Hannah-Arendt-Initiative, in einer Pilotphase. Dabei werden in einem ersten Schritt gefährdete Journalistinnen und Journalisten aus Afghanistan, der Ukraine, Russland und Belarus unterstützt, namentlich durch Notfallstipendien, Trainingsmaßnahmen, regionale Stipendienprogramme und Exil-Journalismus-Zentren in Drittländern sowie durch entsprechende Maßnahmen im Exil in Deutschland. Hinzu kommt ein spezielles Nothilfeangebot, um unmittelbare Gefahr für Leib und Leben einzelner Medienschaffender in den Herkunftsländern gezielt und schnell abzuwenden. Partner der Initiative sind unter anderem die DW Akademie, der European Fund for Journalism in Exile (JX-Fund), MiCT – Media in Cooperation and Transition und das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit. Die DW Akademie wird als Beitrag zum Schutzprogramm das Netzwerk der Partner koordinieren, das offen sein wird für weitere Partner und eine stetige Weiterentwicklung der Hilfsangebote ermöglicht. Bereits 2022 sieht das Auswärtige Amt für die Hannah-Arendt-Initiative 3,5 Millionen Euro vor. Die Mittel kommen dabei Medienschaffenden zugute, die sich durch ihre Arbeit weiter für unabhängige Berichterstattung in ihren Herkunftsländern einsetzen – zunächst 360 Personen im Ausland. Die Beauftragte für Kultur und Medien trägt bereits durch Förderung des European Fund for Journalism in Exile (JX-Fund) von rund 4,2 Millionen Euro im Jahr 2022 dazu bei, dass seit April 2022 insgesamt mehr als 500 Medienschaffende unterstützt werden konnten. Diese Pilotvorhaben sind auch Teil der zukünftigen Struktur des Schutzprogramms, das dabei dem verfassungsrechtlichen Gebot der Staatsferne und der staatlichen Neutralität verpflichtet ist. Die Förderung erfolgt allein nach meinungsneutralen Kriterien und durch unabhängige Jurys, auf deren inhaltliche Meinungsfindung staatlicherseits kein Einfluss genommen wird. Foto: Symbolbild Read the full article

[udenforidaho]

Min krop sagde stop i dag

Træthed, udbrændt

Verden føles grum

Overgreb på flygtninge, en mor

Andre får en gratis tur i Legoland fordi de er fra et andet land end Iran

Priserne stiger og vi ved ikke hvornår krigen slutter eller om Georges har alvorlig kræft eller bare semi-alvorlig

Jeg har fået et arbejde og det er godt, men det er samtidig en følelse af at der nåede vi lige at få røven med os inden krisen skaber et endnu mere ulige samfund

Jeg bliver nødt til at arbejde fordi vi skal have penge

Vi bliver nødt til at arbejde, arbejde føles ikke længere som en fornøjelse, men snarere noget vi skal bare for at få lov til at købe varer uden pesticider