#friedensabkommen

[channeledhistory]

[frankveda]

Frieden !

Mal wieder ein Waffenstillstand. Mal wieder ein Friedensabkommen.

Mal wieder !

Warum lernt die Menschheit nicht dazu ?

[rhoenblick]

"Kein Deal hinter unserem Rücken" – EU-Außenbeauftragte zu Trump-Putin-Telefonat

Ein Friedensabkommen in der Ukraine ohne europäische Beteiligung wird nicht funktionieren, mahnte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, am Donnerstag am Rande ein — Weiterlesen rumble.com/v6kohop-kein-deal-hinter-unserem-rcken-eu-auenbeauftragte-zu-trump-putin-telefonat.html

[schunckinfo]

[korrektheiten]

Geopolitik Trump und die Kunst des Ukraine-Deals

Die JF schreibt: »Eins steht fest: US-Präsident Donald Trump will die Ukraine und Rußland schnellstmöglich zu einem Friedensabkommen zwingen. Doch was folgt daraus für Deutschland? Von Bruno Bandulet. Dieser Beitrag Geopolitik Trump und die Kunst des Ukraine-Deals wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/THt1LY «

[wachendlichauf]

Trump will Atom-Vetrag - Chamenei warnt Iran vor Verhandlungen mit den USA - Welt | Heute.at

[i-e-m-f-m-universe]

Botschafter Jean-Daniel Ruch (Ex-Diplomat) ENTHÜLLT: NATO Zerstört Frieden!

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14.01.2025  Neutrality Studies

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Noch eine Stimme, die nicht nur die Sabotage der Istanbuler Friedensabkommen bestätigt, sondern auch die lange Geschichte der Weigerung des Westens aufdeckt, eine umfassende Friedensarchitektur in Eurasien mit Russland zu verhandeln. Botschafter Jean-Daniel Ruch trat letztes Jahr aus dem diplomatischen Dienst der Schweiz zurück und veröffentlichte kürzlich ein sehr aufschlussreiches Buch mit dem Titel „Verbrechen, Hass, Erschütterungen: Von einem Kalten Krieg zum anderen, auf der Suche nach Frieden und Gerechtigkeit.“ Unter seinen vielen Stationen arbeitete Botschafter Ruch bei der OSZE und als Sondergesandter für den Nahen Osten in Bern, bevor er zum Botschafter in Serbien und Montenegro (2012), in Israel (2016) und in die Türkei (2021-2023) ernannt wurde. Letztes Jahr wurde er zum Leiter des brandneuen Staatssekretariats für Sicherheitspolitik nominiert, aber eine Erpressungskampagne verhinderte, dass er diesen Posten antrat.

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Original Video:  

https://www.youtube.com/watch?v=ypFqFCFjRLE&t=0s

Produced by:

Neutrality Studies

Originally Published on:

2025-01-14

Translations by:

www.video-translations.org

Disclaimer:

Read by A.I. Voices. Auto-translated.

This video is owned by this channel.

[das-wissen-1]

Die geopolitischen Spannungen auf dem Balkan und die Rolle Deutschlands Die jüngsten Entwicklungen in der Balkanregion werfen einen Schatten auf die Stabilität des gesamten westlichen Balkans. Innerhalb dieser komplexen geopolitischen Landschaft ist Serbien ein zentrales Element, das zunehmend Aggressionen gegenüber seinen Nachbarn zeigt und gleichzeitig seine Beziehungen zu Russland und China stärkt. Diese Dynamiken werden oft von der internationalen Gemeinschaft übersehen, was besorgniserregende Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Warnsignale und Ignoranz der Bundesregierung Aleksandar Vulin, der serbische Innenminister, und die serbische Regierung haben einen bemerkenswerten Wandel in ihren politischen Zielen vollzogen. Einmal mehr wird die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Bundesregierung, vor einem Dilemma gestellt: Während Deutschland bedeutende Schritte in Richtung Energiepartnerschaften, wie den milliardenschweren Lithium-Deal mit Serbien, unternimmt, ignoriert es gleichzeitig die aggressiven Taktiken Serbiens gegenüber seinen Nachbarn. Im Mai 2023 kam es zu einem gewaltsamen Vorfall, als serbische Hooligans NATO-Truppen im Kosovo angriffen. Ein solcher Vorfall, zusammen mit den Aktivitäten serbischer Paramilitärs, hätte leicht in einen internationalen Konflikt umschlagen können, was nur durch außergewöhnlichen Druck von Washington auf Belgrad abgewendet werden konnte. Diese Vorfälle stellen gravierende Verstöße gegen die Stabilität der Region dar. Die „Serbische Welt“: Ein gefährliches Projekt Das Konzept der „Serbischen Welt“, das darauf abzielt, alle serbisch besiedelten Gebiete zu vereinen, ist nicht neu, hat aber in den letzten Monaten an Relevanz gewonnen. Nicht nur wird der Ultranationalist Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, aktiv in diesen Prozess eingebunden, sondern auch Vulin zeigt sich als Verfechter dieser Vision. In einem erschreckenden Kommentar erklärte Dodik, dass die kürzlich beschlossene „Allserbische Erklärung“ als Fundament für die politische und territoriale Ambition dienen soll. Auswirkungen auf die regionale Stabilität Die Vorgehensweise Berlins, das Anbieten wirtschaftlicher Verträge an einen Autokraten wie Vulin in solch unsicheren Zeiten zu intensivieren, kann als Appeasement-Politik interpretiert werden. Diese Diplomatie könnte als noch gefährlicher angesehen werden, wenn man bedenkt, dass ähnliche Strategien in der Vergangenheit zu erheblichen Konflikten geführt haben. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Bundesregierung die territoriale Integrität Bosniens und das Daytoner Friedensabkommen uneingeschränkt unterstützt. Schlussfolgerung: Verantwortung der internationalen Gemeinschaft Die geopolitischen Spannungen auf dem Balkan erfordern eine klare Antwort der internationalen Gemeinschaft. Insbesondere sollten die Länder, die sich für Frieden und Stabilität in dieser Region einsetzen, ihre politische Strategie überdenken und Verstöße gegen internationale Normen entschieden ansprechen. Deutschlands Rolle ist dabei von zentraler Bedeutung; ein Versäumnis könnte nicht nur die Sicherheit in der Region gefährden, sondern auch die gesamte europäische Stabilität bedrohen. Alexander Rhotert, Politologe und Forscher zum ehemaligen Jugoslawien, appelliert an eine wichtigere Rolle der Bundesregierung in Bezug auf die Gefahren, die von serbischen Nationalisten und deren Zielen ausgehen.

[channeledhistory]

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben nach dem Ukrainegipfel eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vorgeschlagen. Die Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine sollte zunächst »in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur« gelten [...] [...] Laut Macron wären die Kämpfe an der Front in der Ostukraine zunächst nicht von einer geplanten Waffenruhe betroffen. Der Vorteil eines solchen Konzepts liege darin, dass Verstöße gegen eine so begrenzte Waffenruhe leichter zu überprüfen seien, sagte der französische Präsident. [...] ine solche Waffenruhe solle Raum für diplomatische Lösungen schaffen und die Grundlage für Verhandlungen legen, sagte Macron. [...] Laut Macron sollten die Europäer ihre Verteidigungsausgaben auf 3 bis 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. US-Präsident Donald Trump fordert von den Nato-Mitgliedstaaten, die Quote für Verteidigungsausgaben von aktuell zwei auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. [...] Schon am Donnerstag ist ein weiterer Sondergipfel in Brüssel angesetzt, bei dem neben der Ukraine-Krise unter anderem ein Plan für die Wiederaufrüstung Europas erörtert werden soll. Zudem sagte Selenskyj, er glaube, dass er seine Beziehung zu US-Präsident Trump nach dem Eklat im Weißen Haus  retten könne. Die Gespräche müssten aber in einem anderen Format fortgesetzt werden. [...] Er sei weiterhin dazu bereit, das Rohstoffabkommen mit den USA zu unterzeichnen, sagte Selenskyj. Und er glaube, dass die US-Regierung dazu ebenfalls bereit sei. Trumps nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz äußerte sich beim Sender CNN zu dem Thema: Im Gegenzug für Sicherheitsgarantien müsse die von Russland angegriffene Ukraine nach Ansicht der US-Regierung territoriale Zugeständnisse machen. »Dieser Krieg muss beendet werden, und dazu sind territoriale Zugeständnisse erforderlich«, sagte Waltz. Dies werde wiederum russische Zugeständnisse bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine erfordern. Diese Garantien müssten federführend von den europäischen Verbündeten geleistet werden, sagte Waltz. Über die Art der amerikanischen Unterstützung müsse verhandelt werden. Gleichzeitig bekräftigte er erneut, dass die US-Regierung die Ukraine künftig nicht als Mitglied der Nato sehe.

US-Finanzminister Scott Bessent erklärte beim Sender CBS, das geplante Wirtschaftsabkommen zwischen den USA und der Ukraine sei vorerst vom Tisch. Ein Wirtschaftsabkommen ohne ein Friedensabkommen sei »unmöglich«, erklärte Bessent. »Wir müssen abwarten, ob Präsident Selenskyj weitermachen will«, so der Minister. »Was nützt ein Wirtschaftsabkommen, das hinfällig wird, wenn er will, dass die Kämpfe weitergehen?« [...]

[kristinhelberg]

Eine Nachkriegsordnung in Gaza gibt es nur ohne die Hamas – und ohne Israel

Benjamin Netanjahu verweigert sich einem Friedensabkommen mit der Hamas. Für Israel wäre es hingegen ein Gewinn, meint unsere Kolumnistin.

Kolumne Berliner Zeitung 11.6.2024

Die Tragödie in Gaza beschäftigt acht Monate nach dem Terrorangriff der Hamas noch immer die Welt. Israelische Geiseln werden vereinzelt lebend befreit oder tot geborgen, palästinensische Frauen und Kinder verbrennen in ihren Zelten. Die Welt verzweifelt an ihren eigenen Regeln, denn nichts scheint das Massensterben stoppen zu können – keine Resolution des UN-Sicherheitsrats, nicht der Internationale Gerichtshof mit Eilmaßnahmen, nicht der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof mit seinem Antrag auf Haftbefehle.

Die auf wackeligen Füßen gebaute regelbasierte Weltordnung steht vor dem Zusammenbruch, weil ihre Verteidiger das Völkerrecht dieses Mal nicht nur gegen Terroristen, sondern auch gegenüber einem demokratisch legitimierten Verbündeten durchsetzen müssen.

Dabei gäbe es einen Ausweg: ein Geiselabkommen zu den Bedingungen der Hamas mit einem Nachkriegsgaza ohne Hamas – und ohne Israel. Die Islamisten fordern, was die Welt inzwischen auch will und worauf der Vorschlag von US-Präsident Joe Biden hinausläuft: ein Ende des Krieges. Sie sind seit längerem bereit, alle Geiseln freizulassen, wenn Israel seine Militäroperation in Gaza einstellt und sich zurückzieht. Diesen Schritt als Sieg Israels zu verkaufen („ein 7. Oktober kann sich nicht wiederholen“) und die Hamas auf politischem Weg zu entmachten, ist die eigentliche Herausforderung, an der die amerikanische Regierung gerade arbeitet.

Noch lehnt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dieses Szenario ab. Er möchte nur eine vorübergehende Feuerpause, um einige der Geiseln – Frauen, Kinder und Ältere – zurückzuholen und anschließend weiterzukämpfen. Die Angehörigen sprechen deshalb von einer „bewussten Entscheidung der Regierung, Geiseln zu opfern“. Diese waren noch nie die Priorität Netanjahus, er hält lieber an seinem planlosen „totalen-Sieg“-Paradigma fest. Mit dieser Formel kann der Premier den Krieg auf unbestimmte Zeit verlängern („sieben Monate mindestens“), seine messianischen Siedlerminister von der Wiederbesiedlung Gazas fantasieren lassen und sein politisches Überleben sichern.

Nur die Hamas kann er damit nicht besiegen, denn Kämpfen ohne politische Strategie ist sinnlos, das haben acht Monate Krieg schmerzhaft gezeigt. Wo immer sich israelische Streitkräfte aus einem eroberten Gebiet in Gaza zurückziehen, formiert sich die Hamas neu.

Entsprechend groß ist der Frust bei den Soldaten, in der Armeeführung und bei Verteidigungsminister Yoav Galant. Und bei „moderateren“ Politikern wie Benny Gantz und Gadi Eisenkot, die das Kriegskabinett deshalb verlassen haben. Sie alle sind sich mit den USA, Europa und der arabischen Welt einig: Es braucht einen Plan für den Tag danach, eine palästinensische Alternative zur Hamas, die Glaubwürdigkeit im Innern und Unterstützung von außen hat und in Gaza übernimmt, wenn Israel abzieht. Eine solche Technokratenregierung könnte mit Hilfe einer von den USA angeführten multinationalen Truppe die öffentliche Ordnung wiederherstellen, die Hamas und andere Extremisten von der Macht fernhalten, den Wiederaufbau Gazas organisieren und Sicherheit für Israel erzeugen.

Länder wie Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko und Saudi-Arabien werden sich in Gaza allerdings nur engagieren, wenn Israel Kontrolle abgibt – im Gegenzug müssten Amerikaner und Europäer einen (schmuggel-)freien Waren- und Personenverkehr garantieren. Israels Verbündete wiederum werden sich nur beteiligen, wenn die Hamas keine Rolle spielt – dafür müsste die Palästinensische Autonomiebehörde jüngere und integre Politiker ans Ruder lassen. Geiselabkommen plus Nachkriegsordnung lautet die Formel: Eine Zukunft für Gaza könnte beginnen, wenn alle Geiseln im Tausch für eine dauerhafte Waffenruhe freikommen und sowohl die Hamas-Herrschaft als auch die israelische Besatzung enden.

[aktionfsa-blog-blog]

Friedenskundgebung in Berlin

FRIEDEN IM NAHEN OSTEN

EIN KRIEG WIRD NIE ERREICHEN , DASS PALÄSTINENSISCHE UND ISRAELISCHE KINDER FRIEDLICH SCHLAFEN KÖNNEN , SONDERN NUR EIN FRIEDENSABKOMMEN GUSTAVO PETRO , PRÄSIDENT KOLUMBIENS in seiner Rede vor der UNO

Die Friedenskundgebung für Israel und Palästina fand, trotz kurzfristiger Verlegung vom Brandenburger Tor zum Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch die Berliner Polizei, mit mehr als 500 TeilnehmerInnen statt. Auch Aktive von Aktion Freiheit statt Angst e.V. waren dabei.

Neben den Forderungen an die Konfliktparteien nach einem sofortigen Ende der Kampfhandlungen wurden auch Forderungen an die Bundesregierung gestellt:

Setzen Sie sich für einen sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen und die Freilassung der Geiseln ein.

Sorgen Sie für die humanitäre Versorgung der Menschen in Gaza

Befördern Sie mit all ihrer diplomatischen Kraft den Beginn von Friedensverhandlungen

Verhelfen Sie dem Völkerrecht zu seinem Recht

Stoppen Sie die Entdemokratisierung in Deutschland

Gewähren Sie die Meinungsfreiheit

Keine Aushöhlung unserer Grundrechte

Dr. Ismail Al Baz (Palästinenser, langjähriger Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit)

Eliana Ben David (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost)

Prof. Dr. Karin Kulow (Nahostexpertin)

Musik: Mahmoud Fayoumi

Im Aufruf zu der Kundgebung heißt es:

Seit dem 7. 10. 2023 explodiert die Gewalt zwischen Israel und Palästina. Das ist eine humanitäre und politische Katastrophe und droht, den gesamten Nahen Osten zu erfassen. Wir trauern um alle Toten, Verletzten, Vertriebenen und Gefangenen. Es ist dringend notwendig, sich an die Ereignisse zu erinnern, die dazu geführt haben: Von 1947 bis 1949 kam es zur Vertreibung von fast 1 Million Menschen der arabischen Bevölkerung aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina. Im Mai 1948 wurde der israelische Staat gegründet. Diese Ereignisse werden als Nakba (Katastrophe) bezeichnet. 5,9 Millionen registrierte Flüchtlinge und ihre Nachfahren leben heute im Nahen und Mittleren Osten. 2,2 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser in Gaza wird aktuell durch die Verschärfung der seit 16 Jahren andauernden Belagerung der Zugang zu lebenswichtigen Nahrungsmitteln, Brennstoff, Wasser, Strom und Medikamenten verwehrt. Die Zahl der Binnenflüchtlinge im gesamten Gazastreifen wird auf 1 Million geschätzt. Für den zunehmenden Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem wurde schon Ende 2016 vom UN-Sicherheitsrat ein vollständiger Siedlungsstopp gefordert. In Folge des aktuellen Krieges wird vom UN-Sicherheitsrat das Aushungern von ziviler Bevölkerung als Methode der Kriegsführung verurteilt und stellt eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar. Dies ist nach internationalem Strafrecht eindeutig verboten, findet jedoch weiterhin statt. Wir wollen, dass die deutsche Regierung sich einsetzt für eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen auf beiden Seiten. Sie muss ihren Einfluss geltend machen für die Einhaltung des Völkerrechts in Israel und Palästina sowie für Friedensverhandlungen, die zu einem dauerhaften Frieden im gesamten Nahen Osten führt, in dem alle in Würde und Freiheit leben können. Wir wollen diese Forderungen auf die Straße bringen können, ohne als antisemitisch oder terrorunterstützend denunziert zu werden. Wir wehren uns dagegen, dass die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird, was schon dazu führt, dass Lehrerkräfte aufgefordert werden, ihre Schülerinnen und Schüler bei der Polizei zu denunzieren, wenn diese „das Falsche“ sagen. Aufgabe von Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen ist es vielmehr, Vorurteilen und Hass entgegenzuwirken! Wir nehmen Fremdenfeindlichkeit nicht hin und stellen uns auch gegen Diskriminierung aus religiösen Gründen.

Mehr dazu bei https://www.frikoberlin.de

Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x1 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8569-20231029-friedenskundgebung-in-berlin.htm

[korrektheiten]

Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen: Sind wir nicht alle ein bisschen „Putinknechte“?

NachDenkSeiten: »In Brüssel wird nun doch über die Rückkehr zu russischem Gas als Teil des Friedensabkommens für die Ukraine diskutiert. Kehrt endlich Vernunft ein in der europäischen Politik? Ein Kommentar von Maike Gosch. Erstaunt las ich gestern in der Financial Times folgende Information: „Europäische Beamte debattieren darüber, ob russische Pipeline-GasverkäufeWeiterlesen http://dlvr.it/THhRdR «

[heplev]

Schaschlik

Ein paar gute Artikel zum Nachlesen:– Palästinensischer Terror: Wenn Überschriften die Realität verzerren– Kommentar: Teeren, Federn und Schweigen– Das Friedensabkommen mit der PLO dauerte nicht mal drei Wochen– Anhören! Indubio Folg 292: Berg-Karabach: Das Sterben und das Schweigen– Iran hält EU-Diplomaten seit 500 Tagen gefangen – Brüssel verheimlichte es– Der Israel-Knacks der Linken– Ein…