#Geiselabkommen

[kristinhelberg]

Interview DLF 18.10.2024

(9´18 Min.)

[kristinhelberg]

Welche Aussicht auf Erfolg hat der Plan für einen Waffenstillstand im Gazakrieg?

Talksendung Auf den Punkt DW 6.6.2924

[kristinhelberg]

Eine Nachkriegsordnung in Gaza gibt es nur ohne die Hamas – und ohne Israel

Benjamin Netanjahu verweigert sich einem Friedensabkommen mit der Hamas. Für Israel wäre es hingegen ein Gewinn, meint unsere Kolumnistin.

Kolumne Berliner Zeitung 11.6.2024

Die Tragödie in Gaza beschäftigt acht Monate nach dem Terrorangriff der Hamas noch immer die Welt. Israelische Geiseln werden vereinzelt lebend befreit oder tot geborgen, palästinensische Frauen und Kinder verbrennen in ihren Zelten. Die Welt verzweifelt an ihren eigenen Regeln, denn nichts scheint das Massensterben stoppen zu können – keine Resolution des UN-Sicherheitsrats, nicht der Internationale Gerichtshof mit Eilmaßnahmen, nicht der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof mit seinem Antrag auf Haftbefehle.

Die auf wackeligen Füßen gebaute regelbasierte Weltordnung steht vor dem Zusammenbruch, weil ihre Verteidiger das Völkerrecht dieses Mal nicht nur gegen Terroristen, sondern auch gegenüber einem demokratisch legitimierten Verbündeten durchsetzen müssen.

Dabei gäbe es einen Ausweg: ein Geiselabkommen zu den Bedingungen der Hamas mit einem Nachkriegsgaza ohne Hamas – und ohne Israel. Die Islamisten fordern, was die Welt inzwischen auch will und worauf der Vorschlag von US-Präsident Joe Biden hinausläuft: ein Ende des Krieges. Sie sind seit längerem bereit, alle Geiseln freizulassen, wenn Israel seine Militäroperation in Gaza einstellt und sich zurückzieht. Diesen Schritt als Sieg Israels zu verkaufen („ein 7. Oktober kann sich nicht wiederholen“) und die Hamas auf politischem Weg zu entmachten, ist die eigentliche Herausforderung, an der die amerikanische Regierung gerade arbeitet.

Noch lehnt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dieses Szenario ab. Er möchte nur eine vorübergehende Feuerpause, um einige der Geiseln – Frauen, Kinder und Ältere – zurückzuholen und anschließend weiterzukämpfen. Die Angehörigen sprechen deshalb von einer „bewussten Entscheidung der Regierung, Geiseln zu opfern“. Diese waren noch nie die Priorität Netanjahus, er hält lieber an seinem planlosen „totalen-Sieg“-Paradigma fest. Mit dieser Formel kann der Premier den Krieg auf unbestimmte Zeit verlängern („sieben Monate mindestens“), seine messianischen Siedlerminister von der Wiederbesiedlung Gazas fantasieren lassen und sein politisches Überleben sichern.

Nur die Hamas kann er damit nicht besiegen, denn Kämpfen ohne politische Strategie ist sinnlos, das haben acht Monate Krieg schmerzhaft gezeigt. Wo immer sich israelische Streitkräfte aus einem eroberten Gebiet in Gaza zurückziehen, formiert sich die Hamas neu.

Entsprechend groß ist der Frust bei den Soldaten, in der Armeeführung und bei Verteidigungsminister Yoav Galant. Und bei „moderateren“ Politikern wie Benny Gantz und Gadi Eisenkot, die das Kriegskabinett deshalb verlassen haben. Sie alle sind sich mit den USA, Europa und der arabischen Welt einig: Es braucht einen Plan für den Tag danach, eine palästinensische Alternative zur Hamas, die Glaubwürdigkeit im Innern und Unterstützung von außen hat und in Gaza übernimmt, wenn Israel abzieht. Eine solche Technokratenregierung könnte mit Hilfe einer von den USA angeführten multinationalen Truppe die öffentliche Ordnung wiederherstellen, die Hamas und andere Extremisten von der Macht fernhalten, den Wiederaufbau Gazas organisieren und Sicherheit für Israel erzeugen.

Länder wie Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko und Saudi-Arabien werden sich in Gaza allerdings nur engagieren, wenn Israel Kontrolle abgibt – im Gegenzug müssten Amerikaner und Europäer einen (schmuggel-)freien Waren- und Personenverkehr garantieren. Israels Verbündete wiederum werden sich nur beteiligen, wenn die Hamas keine Rolle spielt – dafür müsste die Palästinensische Autonomiebehörde jüngere und integre Politiker ans Ruder lassen. Geiselabkommen plus Nachkriegsordnung lautet die Formel: Eine Zukunft für Gaza könnte beginnen, wenn alle Geiseln im Tausch für eine dauerhafte Waffenruhe freikommen und sowohl die Hamas-Herrschaft als auch die israelische Besatzung enden.

[kristinhelberg]

Interview Phoenix Der Tag 29.5.2024

(6´18 Min.)