#Verkehrsministerkonferenz

[berlinverkehr]

Lärmarme Flugrouten nutzen, aus Senat

10.10.2024 Frage 1: Welche Rolle spielte der #Lärmschutz bei der Festlegung der #Ausweichstrecken? Antwort zu 1: Das BAF teilt hierzu mit: „ Der Begriff „ Ausweichstrecken“ ist hier nicht bekannt. Der #Abwägungsvermerk des #BAF aus dem Jahr 20121 stellt die wesentlichen Erwägungen bei der Festlegung der #Flugverfahren dar. Soweit Flugverfahren  mit  erhöhten  Anforderungen  (z.B.…

[dedibelyegei]

1995-ben Bécsben rendezték az Európai Közlekedésiminiszterek Konferenciáját június 6-9. között, mely a 79. volt a sorban. Ez azt jelenti amúgy, hogy elég gyakran rendeznek ilyet, mivel alapvetően a második világháború után fogalmazódott meg a gondolat, a kilábalási folyamat során, hogy Európának közösen kéne gondolkoznia, és stratégiákat kialakítania, a közlekedési hálózatok fejlesztésében, illetve újjáépítésében. Így aztán 1953 június 13-án megrendezték az első CEMT konferenciát, amit azóta is töretlen sikerrel tartanak meg, évről évre, volt hogy többször is. Idén egyébként majd Milánóban lesz. A fő cél ma sem változott, alapvetően az országok képviselői tapasztalatokat cserélnek, illetve igyekeznek optimális és költséghatékony közös megoldásokat felállítani, melyek javítják az összeurópai nemzetközi közlekedési összeköttetéseket.

A bélyeget értelemszerűen kifejezetten erre a '95ös alkalomra adták ki, nem tagja semmilyen sorozatnak. A tervezőjéről O.Degenről sajnos nem találtam semmit, de amúgy végülis mondhatjuk, hogy a lényeget jól megragadta, van a bélyegen Európa (kis feature hogy a térképet sétáló emberek borítják), és minden létező jármű, sőt gyalogosok is. A 7 schillinges érték akkoriban kb. 140 forintnak felelt meg. Embertelen mennyiségben nyomtatták viszont, eléggé ledöbbentem, 2.400.000 darab készült belőle, úgy látszik nagy deal volt ezt a konferenciát hostolni akkoriban. Ennek megfelelően lényegében értéktelen, fél-1 dollárért lehet postatiszta példányokhoz jutni.

[korrektheiten]

Bündnis von 20 Organisationen richtet Aufruf gegen Digitalzwang an Minister Wissing

Norbert Häring: »11. 09. 2024 | Das Bündnis Bahn für Alle besteht aus 20 Verbänden, Gewerkschaften, Parteigliederungen und anderen Vereinen. Mit einer Unterschriftenliste, die das Bündnis auf der Verkehrsministerkonferenz am 9. und 10.10. dem FDP-Minister für Digitales und Verkehr übergeben will, ruft es diesen zum Umsteuern in Sachen Digitalzwang durch die Bahn auf. Die Petition auf der […] http://dlvr.it/TD5QxS «

[dermontag]

"Populistischer Schnellschuss"? 9-Euro-Ticket gilt auch für Abos - und löst Kritik aus 25.03.2022, 14:30 Uhr Auch Abonnenten von Monatsfahrkarten sollen in den Genuss des 9-Euro-Tickets kommen. Das Land Berlin will die Pläne der Ampel schnell umsetzen. Doch zahlreiche Fragen sind dabei ungeklärt. Von unterschiedlichen Seiten kommt Kritik. Für das geplante 9-Euro-Ticket im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hagelt es Kritik. "'9 für 90' ist aus unserer Sicht ein populistischer Schnellschuss ohne nachhaltige Wirkung", sagte etwa der Sprecher von Pro Bahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aus Sicht des Fahrgastverbands wäre es sinnvoller, die Mittel in den Ausbau des ÖPNV zu investieren. Außerdem seien zu viele Fragen zur praktischen Umsetzung offen. Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler schrieb bei Twitter, das 9-Euro-Ticket sei gut. "Aber weshalb nur für 90 Tage?" Die Ampel-Koalition hatte am Donnerstag als Teil des Entlastungspakets für Bürger entschieden, dass für 90 Tage eine Fahrkarte für 9 Euro pro Monat eingeführt werden soll. Das Angebot gilt auch für Fahrgäste mit bestehendem Monatsabo, wie Grünen-Chefin Ricarda Lang betonte. "So entlasten wir gezielt auch die, die heute schon den ÖPNV nutzen", teilte sie auf Twitter mit. Die S-Bahn Berlin und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zeigten sich auf Twitter überrascht. Doch Die Berliner Senatorin für Umwelt und Mobilität, Bettina Jarasch, will die 9-Euro-Monatskarte rasch umsetzen. Sie sei zwar von dem Vorschlag der Bundesregierung überrascht worden, sagte die Grünen-Politikerin im Inforadio vom RBB, wolle aber nun schnell an der Umsetzung arbeiten. Die Ticketpreise sollen den Ländern erstattet werden. Auf der Verkehrsministerkonferenz sollen im Lauf des Tages voraussichtlich weitere Details geklärt werden. Der Teufel stecke im Detail, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den Funke-Zeitungen. Es sei zwar "immer richtig", mehr Menschen in den öffentlichen Nahverkehr zu bringen. "Uns ist aber überhaupt nicht klar, wie das mit der 9-Euro-Idee kurzfristig klappen kann." Der Bund müsse deutliche Zusagen zur Finanzierung des ÖPNV machen. "Die Städte haben Busse neu beschafft, Nahverkehrsangebte ausgebaut", sagte Dedy. "Damit es weiter vorangehen kann, brauchen wir feste Finanzierungszusagen vom Bund." Städte und Kommunen sähen es "mit Sorge, dass sich die für 2022 angekündigte Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV bisher nicht im Bundeshaushalt niederschlägt". Das sei besonders problematisch, weil die Energiekosten durch Inflation und in Folge des Ukraine-Krieges hochschnellten. "Wir brauchen einen Investitions- und Modernisierungspakt für den ÖPNV."

[verbandsbuero]

Kritik an NPM-Abschlussbericht: Deutschland braucht gute Alternativen zum Auto

Gemeinsame Pressemitteilung vom 12. Oktober 2021 Kritik an NPM-Abschlussbericht | „Deutschland braucht gute Alternativen zum Auto" | Bündnis fordert echten Klimaschutz im Verkehr Berlin. Am 13. Oktober übergibt die Expertenkommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität" (NPM) ihren Abschlussbericht an das Bundesverkehrsministerium. Auftrag der Kommission war es, der Bundesregierung Strategien zur Klimaneutralität im Verkehr zu empfehlen. Der Fahrradclub ADFC, die Allianz pro Schiene, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Deutsche Städtetag, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz bezweifeln, dass die beschriebenen Maßnahmen ausreichen, um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Insbesondere kritisiert das Bündnis den fehlenden Willen, den Autoverkehr spürbar zu reduzieren. Von der nächsten Bundesregierung fordern die Organisationen klare Priorität für Fuß-, Rad- sowie öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien nicht durchgreifend genug, so das Bündnis. Der NPM-Bericht fokussiere zu einseitig auf technische Lösungen beim Autoverkehr – anstatt den Schwerpunkt auf die Vermeidung und Verlagerung von Autofahrten zu legen. Angesichts der fortschreitenden Klimakrise und verstopfter Städte bei weiter zunehmender Autonutzung müsse Politik ein völlig neues Verständnis von Mobilität der Zukunft entwickeln. Deutschland brauche in erster Linie ausgesprochen attraktive Alternativen zum eigenen Pkw. ADFC-Bundesgeschäftsführerin Ann-Kathrin Schneider sagt: „Das Fahrrad ist das klimafreundlichste Verkehrsmittel von allen, es ist wahnsinnig beliebt – und trotzdem nutzen es die Deutschen im Alltag viel zu selten, weil die einladende und sichere Infrastruktur fehlt. Wir brauchen dreimal so viele Radwege in Stadt und Land – und dafür eine neue Verteilung des Platzes in den Kommunen. Dann lassen die Menschen gern bei jeder Gelegenheit das Auto stehen und schwingen sich klimafreundlich und gesundheitsförderlich aufs Rad." Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene: „Die Nationale Plattform Zukunft der Mobilität hat viele richtige Vorschläge zur Stärkung der Schiene gemacht. Von Anfang an aber hat sie jeden Verkehrsträger, egal ob klimafreundlich oder nicht, isoliert betrachtet und ordnungsrechtliche Möglichkeiten jenseits der geltenden Beschlusslage ausgeblendet. Mit diesem Schubladendenken ist keine Verkehrswende möglich. Wenn die künftige Bundesregierung wieder den Rat von Fachleuten suchen sollte, muss sie eine ganzheitliche und nachhaltige Verkehrspolitik zur Vorgabe machen. Ambitionierte Marktanteilziele für die umweltfreundliche Schiene sind eine wichtige Voraussetzung, damit Deutschland beim Klimaschutz im Verkehr endlich vorankommt."  Antje von Broock, Geschäftsführerin des BUND: „Wer Klimaschutz und Mobilitätswende ernsthaft angehen will, muss vor allem Verkehr allgemein und die Zahl der Autos und Lkw im Speziellen reduzieren. Wir als BUND haben in der NPM wiederholt darauf hingewiesen, dass die Mobilitätswende nur dann gelingen kann, wenn es mehr attraktive Alternativen zum eigenen Auto gibt und dadurch mehr Menschen auf Autofahrten verzichten. Fuß-, Rad- und öffentlicher Verkehr müssen zukünftig das Rückgrat einer nachhaltigen Mobilitätspolitik sein. Dazu gehört aber auch, dass die Pkw, die noch benötigt werden, klein, leicht und elektrisch sind sowie energie- und ressourcensparend bei Herstellung, Betrieb und Recycling der Rohstoffe." Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: „Die Verkehrswende in unseren Städten schaffen wir nur mit innovativen Konzepten und attraktiven Angeboten. Deshalb brauchen die Städte mehr Freiheit für örtliche Regelungen und die Möglichkeit, neue Ideen in der Praxis zu erproben, zum Beispiel für Bürgertickets oder im Umgang mit Tempo 30. Deshalb müssen Klima- und Umweltschutz endlich auch im Straßenverkehrsrecht verankert werden. Wir wollen öffentliche Räume besser für ein Miteinander der Menschen nutzen. Städte für Menschen können nicht Parkplätze sein, sie sind Orte zum Leben. Wir brauchen einen fairen Mix für Rad- und Fußverkehr, Busse und Bahnen und keinen Vorrang für das Auto. Und wir brauchen ein gut ausgebautes, kundenfreundliches und leistungsstarkes ÖPNV-Netz." Martin Schmitz, Geschäftsführer Technik des VDV: „Die NPM hat es geschafft, einen Kompromiss zwischen den Sektoren der Mobilitätsbranche zu erzielen. Der notwendige und flächendeckende Ausbau von ÖPNV und Eisenbahnverkehr war dabei unbestritten und breiter Konsens. Die inzwischen höheren Zielvorgaben zur Reduktion der Treibhausgasemissionen aus dem EU-Programm „Fit for 55" erfordern allerdings jetzt eine deutlich höhere Priorisierung dieses Ausbaus, eine schnellere Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie weitere Maßnahmen, um die geforderten Einsparziele zu erreichen. Daher müssen die Ergebnisse der NPM bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode dringend nachgeschärft und eine Zusammenarbeit in diesem Rahmen fortgesetzt werden." Dr. Maike Schaefer, Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz und Bremer Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau: „Noch immer werden die Autos größer und beanspruchen immer mehr Platz im begrenzten Straßenraum. Viele der Ansätze aus dem NPM-Bericht verlangen aber nach Platz im Straßenraum: egal ob Elektroladesäulen, neue Logistikkonzepte oder bessere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr. Die Mobilitätswende braucht deshalb auch mehr Alternativen zum Autobesitz, um den Platzbedarf zu reduzieren. Modernes Carsharing ergänzt hierfür die tragende Rolle des Rad- und Fußverkehrs zusammen mit Bus und Bahn. Die immer noch größer werdenden Autos sind jedenfalls ein falsches Signal!" Hintergrund zur NPM:Expert*innen von ADFC, Allianz pro Schiene, BUND, Deutscher Städtetag, VDV und Verkehrsministerkonferenz haben, neben zahlreichen Vertreter*innen aus der Automobilbranche und von Wirtschaftsverbänden, knapp drei Jahre lang in der AG 1 „Klimaschutz im Verkehr" an den Empfehlungen der NPM mitgearbeitet. Im Ergebnis liefere der Bericht zwar gute Impulse für die Klimaschutzdebatte im Verkehr. Er sei aber von einem „Weiter so" beim automobilen Lebensstil geleitet und vermeide eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Themen Verkehrsvermeidung und lebenswerte Städte, kritisiert das Bündnis.  Hrsg.: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V., Petra Kirberger (v.i.S.d.P.), Kaiserin-Augusta-Allee 5, 10553 Berlin Lesen Sie den ganzen Artikel

[digital-dynasty]

Bremens Verkehrssenatorin: Autofahren noch zu einfach und attraktiv

Erstmals übernimmt eine Grünen-Politikerin den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder. Die Bremer Senatorin will die Verkehrswende voranbringen. Read more www.heise.de/news/…... www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/bremens-verkehrssenatorin-autofahren-noch-zu-einfach-und-attraktiv

[berlinverkehr]

Verkehrsminister kritisiert höhere "Schienenmaut", aus rbb24

05.10.2024 https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/10/brandenburg-potsdam-schienenmaut-kritik-verkehrsminister.html Brandenburgs Verkehrsminister Rainer #Genilke (CDU) hat vor einer deutlichen #Erhöhung der #Trassenpreise für die Nutzung der Bahnschienen gewarnt. Er befürchtet negative Folgen für den #Regionalverkehr. Im Zusammenhang mit der am Mittwoch beginnenden…

[schunckinfo]

Die Verkehrsminister der Länder fordern den Bund auf, seine Investitionsmittel für die Bahn zu verdoppeln und damit deutlich über die im Klimapaket bereits vereinbarten Summen hinaus zu steigern. Das geht aus dem Beschlussantrag der Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Länder an diesem Mittwoch und Donnerstag in Frankfurt hervor. „Die Verdopplung der Pro-Kopf-Investitionen von 77 Euro im Jahr…

Verkehrsminister der Länder fordern Verdopplung der Bahn-Investitionsmittel was originally published on schunck.info

[markus-arlt]

365-Euro-Ticket: Länder fordern Hilfe vom Bund

Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die saarländische Ministerin Anke Rehlinger (SPD), hat zurückhaltend auf die Vorschläge für eine stark verbilligten öffentlichen Nahverkehr reagiert. https://newsburger.de/365-euro-ticket-laender-fordern-hilfe-vom-bund-116475.html

[berlinverkehr]

zu Fuß mobil: Straßenverkehrsordnung: Neue Chancen fürs Gehen, aus Fuss e.V.

22.08.2024 https://www.fuss-ev.de/?view=article&id=928:neue-chancen-fuers-gehen&catid=83 Mehr Platz zum Gehen und Radfahren, mehr #Busspuren und #Zebrastreifen, etwas häufiger #Tempo 30 statt 50: Der #Bundesrat hat am 5.Juli Änderungen in der #Straßenverkehrsordnung gebilligt, die den #Spielraum der Städte vergrößern. Bisher war ihnen fast alles verboten, was den #Autoverkehr einschränken…

[pressecop24]

STVO: Parken in zweiter Reihe soll deutlich teurer werden!

STVO: Parken in zweiter Reihe soll deutlich teurer werden!

Saarbrücken  – “Zweite-Reihe-Parker” sollen offenbar deutlich stärker zur Kasse gebeten werden. Wie die “Saarbrücker Zeitung” (Montag) berichtet, plädieren die Länder für höhere Bußgelder, wenn Autofahrer durch falsches Parken oder Halten andere gefährden.

Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Hamburgs Senator Frank Horch (parteilos), sagte der Zeitung, wer grob gefährlich handle, müsse…

[plusrad]

Artikel aus der Wirtschaftswoche vom 5.10.2012