#Ukraine-Konflikt

[gertewenungar]

Politische Instabilität

Prognosen, so sagte Loriot einmal, sind immer schwierig,  vor allem aber dann, wenn sie sich auf die Zukunft beziehen. Damit hat er zweifellos Recht.  Prognosen sollte man daher sehr vorsichtig dosieren, denn die Wahrscheinlichkeit, dass sie nicht zutreffen, ist hoch. Ich will hier trotzdem eine platzieren. Am vergangenen Montag habe ich die Debatte im Bundestag verfolgt. Bundeskanzler Scholz…

[mycstilleblog]

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur kritischen Bestandsaufnahme der gegenwärtigen deutschen bzw. westlichen Russland- und Ukraine-Politik

Ein Aufsatz von Jan Veil  Kompletter Aufsatz als PDF Einleitung Nur eines setzt der folgende Text im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg grundsätzlich voraus: das Wissen um die oder wenigstens die Ahnung von der nicht zu leugnende/n Gefahr einer – allmählich oder plötzlich – neue Ebenen erreichenden Eskalation, die immer mehr Länder aktiv involvieren oder zum Einsatz immer zerstörerischerer…

[my-life-fm]

[alphachamber]

OHNE STOLZ, WÜRDE UND RESPEKT

Der Präsident der mächtigen USA entwürdigt sich selbst, sein Amt und und sein Domizil, das Weisse Haus – nationales Symbol und Zentrale der (angeblichen) weltweiten Demokratie und Gerechtigkeit.Biden und seine Leviten-Knechte opfern die Kultur und das Prestige Amerikas einer verirrten und missbrauchten Minorität; einer kleinen verlorenen Gruppe, die keine andere Funktion besitzt, ausser als…

[nerdwelt]

Russland wird während des Krieges in der Ukraine zum Vasallen Chinas – Macron

Textgröße Russland habe seinen Krieg in der Ukraine „geopolitisch bereits verloren“ und werde faktisch zu einem Vasallenstaat Chinas, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. „Tatsächlich geriet es in eine Art Knechtschaft mit China und verlor den Zugang zur Ostsee, was entscheidend war, weil es Schweden und Finnland dazu veranlasste, sich…

[wladimirkaminer]

Pünktlich zum Tag des Sieges, dem wichtigsten Fest des Landes, der in Russland traditionell am 9. Mai gefeiert wird, eröffnete mitten in Moskau, im „Park des Sieges“. eine Ausstellung abgeschossener und abgebrannter westlicher Militärtechnik.

Drei Dutzend Panzer, Abschussrampen und Kanonen, von den Organisatoren sorgfältig in alle Farben der NATO-Länder bemalt, ziehen die Besucher in Mengen an, Familien mit Kindern, Schulklassen, Jugendliche, Rentner und chinesische Touristen, die neuerdings Moskau überfluten. Im chinesischen TikTok ist die Moskauer Ausstellung zu einem Hit geworden, milliardenfach angeklickt. Die Hauptexponate sind zwei große Panzer, der deutsche Leopard und ein bis zur Unkenntlichkeit ausgebrannter amerikanischer Abrams. Niemand will sich den Spaß verkneifen, einen Selfie mit dem amerikanischem Panzer im Hintergrund zu machen. Der deutsche Leopard hat bereits vor der Eröffnung der Ausstellung in den russischen Propagandanachrichten eine Hauptrolle gespielt. Es wurde gezeigt, wie die Russen mit einem speziellen Kran versuchen, die Kanone des Panzers nach unten zu biegen. „Es war nicht leicht, aber wir haben es geschafft,“ sagte im Film der Ausstellungsverwalter. Die ukrainischen Militärexperten wunderten sich, dass die russische Seite so leichtsinnig mit eroberter Technik umgeht. Sie hätten diese Panzer doch auseinandernehmen, ihre Panzerung und die Technologie der neuen Waffen-Generation studieren und verstehen können.

Stattdessen machen sie daraus eine Publikumsattraktion. Anscheinend ist für die Russen der Propagandaeffekt wichtiger als die Technologie.

Diese Ausstellung macht noch einmal die schlichte Wahrheit deutlich, dass es bei diesem unsäglichen Krieg nicht um die Eroberung der Ukraine geht. Es ist ein Aufstand des russischen Regimes gegen eine Weltordnung, die von liberalen Demokratien des Westens diktiert wird.

Die Ukraine ist zufällig zur Zone des Konflikts geworden, sie war sozusagen zur falschen Zeit am falschen Ort. In den russischen Propagandanews erzählen die Soldaten, die oft frisch aus dem Knast an die Front geschickt wurden, wofür sie kämpfen. Einige von ihnen hatten eine spektakuläre kriminelle Kariere hinter sich. Der vor kurzem an der Front interviewte Kannibale aus Chabarowsk, der dort zwei Mädchen ermordete und zerstückelt hatte, sagte, er möchte nicht in einer Welt leben, wo Kinder bereits in der Grundschule lernen müssen, wie man richtig Kondome überzieht. Der Kannibale meinte, er sei bereit dafür zu sterben, damit es nicht passiert, westliche Werte sind Gift und bringen Verderbnis. Die Meinung des Kannibalen stimmt mit der Meinung der Regierung überein. Deswegen wird im Park des Sieges die NATO-Technik ausgestellt, die diese tödlichen Werte verbreiten sollte, aber nicht konnte. Und die Bevölkerung fühlt sich gut geschützt.

[tigerhase]

Mark Rutte warnt davor, dass sich Russland auf einen langen Konflikt mit Europa vorbereitet. Na klasse. Wieviele Jahre soll das denn jetzt so weiter gehen?!? Ich glaub die spinnen. Haben die alle nichts besseres zu tun? Ich und viele andere Menschen auch wollen LEBEN und unsere Energie nicht in einem sinnlosen Krieg verplempern. Haben wir echt keine anderen Probleme? Haben wir keine anderen Ziele? Ich könnte mich irren, aber ich denke, dass die Russen uns nicht einnehmen wollen. Die wollen ihre Ukraine und gut.

Dass die Sanktionen nicht wirken und immer wieder neue Pakete verabschiedet werden, zeigt auch, wie sinnlos das ganze ist. Das Leben findet einen Weg. Wenns sein muss über die Türkei, die VAE, Kasachstan...das ist die einzig gute Erkenntnis daran: dass das Leben einen Weg findet, egal welche doofen Entscheidungen Menschen auch treffen...

In der DDR gab es bück-ware und man musste vitamin b haben. Das existiert auch heute noch. Die gesetze der menschheit sind ewig dieselben. Und wir alle wissen, dass man mit illegalen Geschäften das meiste Geld macht...

[fondsinformation]

Deutschland wird zerstört durch eine Besessenheit ihrer Politiker, Russland zu vernichten - meinen Alex Christoforou und Alexander Mercouris. Deutschland zerstören die eigenen Politiker Alex Christoforou und Alexander Mercouris analysieren auf THE DURAN in einem ausführlichen Gespräch die aktuelle politische und wirtschaftliche Krise Deutschlands. The Duran ist ein Podcast, der sich auf Nachrichten, Videos und Analysen zu aktuellen Ereignissen konzentriert und auf mehreren Portalen verfügbar ist. Alex Christoforou hat in den USA einen Bachelor- und Master-Abschluss in Betriebswirtschaft erworben und lebt in Nikosia. Alexander Mercouris ist ein in London ansässiger Autor. Er hat sich ausführlich mit den rechtlichen Aspekten der NSA-Spionage und den Ereignissen in der Ukraine im Hinblick auf die Menschenrechte, die Verfassungsmäßigkeit und das Völkerrecht befasst und ist ein häufiger Kommentator im Fernsehen und Redner auf Konferenzen. Er war 12 Jahre lang als Rechtsanwalt am Royal Courts of Justice in London tätig und spezialisierte sich auf Menschenrechte und Verfassungsrecht. Christoforou und Mercouris diskutieren im Podcast vom 09. 11. 2024 unter dem Titel "Besessenheit der deutschen Politik, Russland zu vernichten, macht Deutschland kaputt", wie die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz und die deutsche politische Elite allgemein durch die antirussische Politik zunehmend unter Druck geraten. Dabei wird deutlich, dass die deutsche Wirtschaft unter den geopolitischen Entscheidungen leidet, während die politischen Kräfte auf eine Weise miteinander ringen, die wenig Raum für Lösungen lässt. Die politischen Konflikte innerhalb der Scholz-Koalition und die Machtambitionen der Opposition Christoforou beginnt das Gespräch, indem er auf die schwierige Lage der Ampel-Koalition eingeht. Er beschreibt, wie die CDU und ihr Vorsitzender Friedrich Merz ihre Opposition gegen Kanzler Olaf Scholz verschärfen und vorgezogene Wahlen fordern. Merz sehe in der Schwäche der Regierungskoalition offenbar eine Gelegenheit zur Machtübernahme und kritisiert deren Ukraine-Politik. Gleichzeitig hebe er die Vertrauensfrage als Druckmittel hervor, um Scholz in die Defensive zu zwingen. Dieser politische Konflikt sei nicht nur taktischer Natur, sondern zeige eine grundlegende Uneinigkeit darüber, wie Deutschland in der Ukraine-Frage und gegenüber Russland handeln sollte. Besonders deutlich werde der innere Konflikt zwischen Scholz und Finanzminister Christian Lindner. Während Scholz finanzielle Unterstützung für die Ukraine forciere, verweigerte Lindner dies mit dem Hinweis auf die angespannte Haushaltslage und plädierte stattdessen für alternative Maßnahmen, wie die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine. Mercouris analysiert, dass Lindner diese Position gezielt wählt, um Scholz vorzuführen, wohlwissend, dass Scholz gegen eine solche Eskalation mit Taurus-Raketen ist. Damit stellt Lindner Scholz absichtlich in eine politische Zwickmühle, die zeigt, wie sehr die Regierung an ihren Widersprüchen leidet. Für Mercouris ist dies eine inszenierte Situation, in der Lindner seine Haltung als Verteidiger der deutschen Haushaltsstabilität herausstellt und sich so ein politisches Alibi verschafft, um die Koalition zu verlassen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Russland-Politik und der Energiemangel Mercouris und Christoforou gehen darauf ein, dass die deutsche Wirtschaft von der aktuellen Regierungspolitik schwer getroffen wird. Die Entscheidung, russische Energieressourcen zu boykottieren und Nord Stream 2 zu stoppen, führte zu einem erheblichen Preisanstieg für Energie und zu einer drastischen Verknappung der industriellen Ressourcen, die für die deutsche Produktion entscheidend sind. Mercouris hebt hervor, dass die chemische Industrie, die stark auf günstiges Erdgas angewiesen ist, in eine Krise geraten ist, ebenso wie der Maschinenbau und die Automobilindustrie. Diese Branchen bildeten bislang das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, erleben nun jedoch Produktionsrückgänge, Entlassungen und Standortschließungen. Mercouris verdeutlicht die Dimension dieser Probleme am Beispiel des Automobilsektors: Während Deutschland früher sieben Millionen Autos pro Jahr produzierte, sind es nun nur noch vier Millionen. Die deutschen Industriegiganten wie Volkswagen und Daimler kämpfen damit, ihre Produktionslinien aufrechtzuerhalten, was letztlich die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf dem globalen Markt gefährdet. Politische Lähmung und fehlende Bereitschaft zur Kurskorrektur Ein zentrales Thema des Gesprächs ist die politische Unfähigkeit oder Unwilligkeit der deutschen Führung, die Richtung zu ändern. Christoforou und Mercouris analysieren, dass die führenden deutschen Politiker einer antirussischen Politik folgen, die aus der Sicht der beiden Kommentatoren vor allem Deutschland selbst schadet. Mercouris sieht hierin eine gefährliche „Besessenheit“, die keine Alternativen zulässt und die politischen Akteure blind für die negativen Auswirkungen auf die eigene Wirtschaft macht. Diese starre Haltung zeigt sich besonders bei den Grünen, die in der Koalition eine starke Stimme haben und die sich uneingeschränkt für eine Fortsetzung der Sanktionen und die weitere Unterstützung der Ukraine einsetzen. Mercouris beschreibt die Grünen als Vertreter einer Wählerschicht, die weniger abhängig von der industriellen Basis Deutschlands ist und die darum weniger unter den wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Politik leidet. Die Wählerbasis der Grünen, die Mercouris als tendenziell wohlhabender und entkoppelter von der industriellen Arbeitswelt beschreibt, ist in seiner Sicht nicht direkt von der wirtschaftlichen Abwärtsspirale betroffen, die die Russlandpolitik mit sich bringt. Scholz wird in diesem Zusammenhang als eher pragmatisch dargestellt, allerdings in einer schwierigen Situation: Er stehe unter dem Druck der grünen Koalitionspartner, insbesondere von Annalena Baerbock und Robert Habeck, die eine sehr harte Linie gegen Russland vertreten und somit Scholz kaum Spielraum für eine weniger konfrontative Politik lassen. Mercouris zufolge fehle Scholz jedoch die politische Stärke und die Weitsicht, um sich gegen diesen Einfluss durchzusetzen. Alternative Stimmen und die zunehmende gesellschaftliche Kluft Christoforou und Mercouris betonen, dass in Deutschland zunehmend alternative politische Kräfte Gehör finden, die die aktuelle Krise thematisieren und die eine Abkehr von der bestehenden Russlandpolitik fordern. Sie verweisen auf die AfD und auf die politische Bewegung um Sahra Wagenknecht, die beide die harten Sanktionen gegen Russland kritisieren und sich für eine stärkere Rückbesinnung auf deutsche Wirtschaftsinteressen einsetzen. Beide Gesprächspartner sind der Ansicht, dass diese politischen Kräfte durch die kommende Krise weiter an Einfluss gewinnen werden, da sie die Sorgen und Nöte einer wachsenden Zahl von Bürgern ansprechen. Mercouris betont, dass die Tatsache, dass es ausgerechnet die AfD und Sahra Wagenknecht sind, die eine alternative Perspektive artikulieren, die etablierten Parteien noch stärker in ihrem Kurs verhärtet. Dies mache die politische Elite noch entschlossener, an der konfrontativen Politik gegenüber Russland festzuhalten. Diese Haltung führt aus seiner Sicht dazu, dass Deutschland unbeirrt auf eine wirtschaftliche und politische Katastrophe zusteuert, die einem unaufhaltsamen Kurs auf den „Eisberg“ gleicht – ein Bild, das er verwendet, um die Inflexibilität und das Scheitern der aktuellen Politik zu illustrieren. Die historische Dimension und das „deutsche Dilemma“ Mercouris hebt schließlich hervor, dass die heutige Russlandpolitik eine lange historische Tradition der antirussischen Strömung in Deutschland widerspiegelt. Diese Strömung habe seit dem Ersten Weltkrieg immer wieder zu schweren Krisen und wirtschaftlichen Rückschlägen geführt, und sie sei letztlich dafür verantwortlich, dass Deutschland auch in der Vergangenheit wiederholt auf eine katastrophale Konfrontation zusteuerte. Er sieht Parallelen zur heutigen Situation und vergleicht die deutsche Führung mit Kapitän Ahab, der im Roman „Moby Dick“ von einer unaufhaltsamen Besessenheit in den Untergang getrieben wird. Ausblick: Der unausweichliche Wandel Zum Abschluss des Gesprächs reflektieren beide Experten darüber, dass Deutschland in einigen Jahren möglicherweise in einer völlig neuen politischen und wirtschaftlichen Realität leben wird. Mercouris erwartet, dass Deutschland und die Europäische Union, sollten sie ihren Kurs nicht ändern, wirtschaftlich deutlich geschwächt und in einer globalen Randposition sein werden. In ihren Augen wird die Verweigerung der politischen Klasse, sich von der derzeitigen Besessenheit gegen Russland zu lösen, den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Niedergang Deutschlands beschleunigen. Christoforou und Mercouris sind sich einig, dass Deutschland ohne eine substantielle Kurskorrektur in eine Abwärtsspirale geraten könnte, deren Folgen für die nächste Generation noch gravierender sein könnten. Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Wie denken Sie darüber? Read the full article

[korrektheiten]

Deutschland hat Kiew anscheinend nie Beschränkungen zum Einsatz deutscher Waffen gegen Russland auferlegt

Anti-Spiegel: » Die schrittweise Eskalation des Westens im Ukraine-Konflikt hat dazu geführt, dass die westliche Öffentlichkeit langsam an die Möglichkeit eines Krieges gewöhnt – man könnte auch sagen, darauf eingeschworen – wird. Im März 2022 hieß es von den westlichen Regierungen noch, sie würden nur Verbandszeug und Schutzwesten an Kiew liefern, weil schon die Lieferung von Gewehrpatronen […] http://dlvr.it/TBrPbM «

[zimmerberg]

Lawrow: "NATO ist ein Kontrollinstrument – damit Deutschland Befehle aus Washington befolgt"

30 Mai 2024 15:42 Uhr

Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat am Mittwoch bei einem Treffen mit den Leitern ausländischer diplomatischer Missionen zur Lösung des Ukraine-Konflikts erklärt, die USA nutzten die NATO, um Europa in einer untergeordneten Position zu halten. So auch Deutschland, "wo es immer noch Dutzende von US-Militärbasen gibt, damit die Deutschen die Befehle aus Washington befolgen", betonte der Diplomat.

[gertewenungar]

Machtergreifung in Zeitlupe

Es passiert im Stillen und schleichend. Der Vorgang erregt kaum öffentliches Interesse, obwohl er weitreichende Konsequenzen hat. Die EU-Kommission nimmt an den Kapitalmärkten in immer größeren Umfang Schulden auf. Für das Jahr 2025  ist eine Neuverschuldung in Höhe von 160 Milliarden Euro geplant. Eigentlich ist der EU-Kommission die Ausgabe von Schuldscheinen verboten. Sie erhält ihr Budget…

[endlosestrassen]

Ein Land, das es nicht gibt - Trip nach Transnistrien

1.8.2024

Tag 7

Früh am Morgen verlasse ich die wunderschön gelegene AirBnB-Wohnung und wähle eine entspannte Route nach Tiraspol in die sogenannte Pridnestrowische Moldauische Republik, ein obskures Gebilde zwischen Ukraine und Moldau, zu dem es de jure auch gehört. De facto ist es seit einem blutigen Konflikt 1990 selbständig, der durch „Vermittlung“ Moskaus eingefroren wurde. Moskau will schon immer einen Fuß in der Karpatentür haben, da diese eine natürliche Barriere gegen den Westen darstellen. Deshalb war die SSR Moldawien so wichtig. Außerdem konnte man durch die Aufteilung Großrumäniens die Rumänen teilen und herrschen. Nun also Transnistrien.

3.500 km² groß, 375.000 Einwohner, 1.500 russische Soldaten als „Friedenstruppe“, größtenteils Landwirtschaft, ein Stahlwerk und die alles beherrschende Sheriff-Gruppe, ein Wirtschaftsunternehmen gegründet von zwei KGB-Agenten, denen eigentlich das ganze Gebilde gehört.

Der Weg führt durch moldauische Weinfelder, vorbei an Sonnenblumen. Manchmal riecht es wie bei Oma im Schrank: Lavendel…

Alte Kirchen tauchen ab und an auf, und bald gelangt man an den „Grenzübergang“. Der Status quo wird von beiden Seiten seit 30 Jahren akzeptiert.

Die Kontrolle und das Ausstellen meiner Einreisequittung inklusive einer 5€ „Straßenmaut“ für die Buckelpisten dauert ca. 10 Minuten und erinnert ein wenig an die Einreise ins ebenfalls isolierte Nagorno-Karabakh. Die Beamten wirken sehr ernst.

Kaum eingereist, tauchen die ersten sowjetischen Denkmale auf. Alles wirkt irgendwie grauer, und es scheint, als wäre die Zeit 1990 einfach stehen geblieben. Und noch etwas ist da….ich grübele…und irgendwann fällt es mir auf. Nur die Russen malen ihre Straßenbäume untenrum alle weiß an.

Nach 30 Minuten komme ich nach Tiraspol, der Hauptstadt, checke in mein Hostel ein und mache mich auf, um die Stadt zu erkunden.

Ich gönne mir einen köstlichen Kwas vom Fass und laufe los. Tiraspol ist nicht groß, leicht zu erlaufen und hat eigentlich nichts Schönes zu bieten. Sowjetische Kleinstadtarchitektur, viele Erinnerungen an damals: Lenin und Sterne, graue Blöcke und verfallene Häuser.

Warum will man hier leben und sich Moskau als Vasall andienen? Ich weiß es nicht. Moldau und seine Öffnung hin zur EU erscheint mir da wesentlich anstrebenswerter.

Da ich die Stadt schnell erlaufen konnte, drehe ich am Nachmittag eine Runde gen Osten. Odessa und der Krieg sind nur 100 km entfernt, ein seltsames Gefühl.

Ich fahre bis nach Dnestrovsc, eine sozialistische Planstadt mit ca. 11.000 Einwohnern, um ein Kraftwerk herum gebaut, die mich sehr an Narva in Estland erinnert. Viel Grün, viel Naherholung, die Supermärkte gut gefüllt. Noch lässt Moskau sich Transnistrien etwas kosten… kostenlose Gaslieferungen zum Beispiel, die Transnistrien nutzt, um Strom zu erzeugen und an Moldau zu verkaufen. Sicher aber nicht mehr lange, das Gas wird durch die Ukraine geleitet, und die hat die Verträge mit Moskau gekündigt…

Dann geht es an der ukrainischen Grenze entlang zurück. Zu sehen gibt es auf dieser Strecke nicht mehr viel, lediglich ein Grenzort mit dem originellen Namen ПЕРВАМАЙСК lässt mich schmunzeln.

Zurück in Tiraspol begebe ich mich nach einem Abendessen zur Ruhe und plane den morgendlichen Road-Trip durch Transnistrien.

[tilos-tagebuch]

🇧🇷🇺🇸🇺🇦 Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wandte sich an die US-Behörden mit der Aufforderung, den Konflikt in der Ukraine nicht weiter anzuheizen, sondern nach einer friedlichen Lösung zu suchen.

📌 Diese Erklärung gab er während eines Gesprächs mit Journalisten vor seinem Abflug aus Peking ab.

💬 "Es ist notwendig, dass die USA aufhören, den Konflikt anzuheizen, und anfangen, über Frieden zu sprechen", sagte er.

[aktionfsa-blog-blog]

Kriegstreiber unerwünscht!

Für Kooperation statt Konfrontation!

Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft als Unterstützer der Anti-SIKO Proteste zu den heutigen Demos in München auf.

Anti-Siko 13.00 Uhr Stachus

Macht Frieden 14.00 Uhr Königsplatz

Lasst uns die Kriegstreiberkonferenz umzingeln!

Um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben.

Nicht erst seit der Ausladung Russlands und des Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht.

Die USA haben mit Unterstützung weiterer NATO Staaten und ihrem 20 Jahre andauerndem "Krieg gegen den Terror" über 4 Millionen Menschen getötet und die Entwicklung von Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen um Jahre zurückgeworfen, um ihren (Öl-) Konzernen die Profite zu sichern.

Die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören Klima, Umwelt und Menschenleben. Zur Zeit organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete, u.a. nach Saudi-Arabien, in die Ukraine und nach Israel. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der Kriege, Bürgerkriege und gewaltsamen Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im Sudan, Äthiopien, Jemen, Kurdistan.

Unsere Forderungen:

Abrüsten statt Aufrüsten!

Verhandeln statt schießen!

Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland!

Bleiberecht für alle Menschen!

EU-Asylreform aufhalten!

Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!

Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!

Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!

Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!

Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!

Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!

US-Atomwaffen raus aus Deutschland!

Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Mehr dazu bei https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2024 und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3590-20240217.html

Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3z2 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8685-20240217-kriegstreiber-unerwuenscht.html