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Schwerpunkt Westsahara, Rote Hilfe Zeitung 4/2024

Liebe Leute von RHZ, Ihr beschreibt die Situation in der Ex-Kolonie als Kampf des sahaurischen Volkes gegen die marokkanische Besatzung. Was kein Linker bestreiten wird, aber da fehlt was. Es handelt sich nicht nur um eine, sondern um zwei imperiale Regionalmächte, außer Marokko auch Algerien.

Es war doch so… Nach dem Verschwinden der Spanier teilten Marokko und Mauretanien sich "die Beute". Womit das abseits gelegene Algerien keineswegs einverstanden war. Woraufhin das machtlose Mauretanien sich sofort zurückzog und Marokko alles kassierte. Seither der Streit zwischen Marokko und Algerien.

Dieser politische Hintergrund fehlt im RHZ-Westsahara Dossier vollständig. Aber ohne diesen Blick versteht man nicht, was da los ist, warum es seit Jahrzehnten zu keiner Lösung kommt.

Was die Glaubwürdigkeit Algeriens als Schützerin des sahaurischen Volkes angeht, da reicht ein Blick auf den Umgang der diversen algerischen Regierungen mit ihren inneren Gegnern.

Der Westsaharakonflikt scheint ein linkes Tabu zu sein mit Lücken in der Beschreibung. Ist bei anderen linken Stimmen seit Jahrzehnten ganz genauso, also damalige PDS, Linkspartei, auch Tageszeitung "nd".

RHZ kennt die vollständige Historie doch, hätte ruhig mehr Mut haben können.

Schöne Grüße aus dem Odenwald - HM

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Nuclear War

Was in der Ukraine passiert, ist nichts anderes als Krieg gegen Russland. Den, wie US/Nato inzwischen begreifen, sie als proxy war niemals gewinnen. Mit der Folge, daß US/Nato wider alle Vernunft den Krieg eskalieren. Und der weiteren Folge und Aussicht, daß wir uns immer mehr dem nähern, was Präsidentschaftskandidat Trump in seinen Fernsehdebatten mit Biden/mit Harris als Konsequenz der Biden-Politik an die Wand malte: nuclear war.

Der jetzige president-elect Trump ist der US-Politiker, für den westeuropäische Politik und Medien vor allem Verachtung haben. Aber man sollte bitte das Wichtige vom weniger Wichtigen unterscheiden: Donald Trump will keinen/er wollte nie einen full scale nuclear war.

Die aktuelle US/Nato-Politik erinnert an das Kalkül des deutschen Generalstabs vor WK1 anno '14 in einem anderen Jahrhundert. Bei klarem Verstand galt damals vabanque: "wenn Krieg, dann jetzt, bevor der Erzfeind im Westen zu stark wird". Derzeit, im Jahre '24 und bei abgestelltem Verstand unserer Politiker ist die Wahnvorstellung: "dem russischen Feind jetzt unseren Willen aufzwingen, bevor Trump sein Mandat antritt und unseren Krieg liquidiert".

Es ist keineswegs so, daß Länder wie China, Brasilien, Russland grundsätzlich höheres Vertrauen verdienen, aber imperiale Mächte im Niedergang sind eine Gefahr für den Weltfrieden, wenn sie erkennen, daß sie ihren Willen nicht mehr bekommen.

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Festa do Avante '24

Auf der Suche nach der linken Politik

Impressionen der diesjährigen Festa do Avante, Lissabon in Form einiger Mails an politische Freunde. Improvisierte und unkorrigierte Schreibweisen portugiesischer Fragmente, weil ich die entsprechenden Schriftzeichen ç,ã… auf meinem mobile device nicht fand.

Freitag, 30. August 2024 22:23 An: WB,BD Morgen wenn's hell wird, setze ich mich ins Auto und fahre auf-und-davon. Bin noch nicht ganz sicher, wohin, "Festa Avante", mal sehen: https://www.festadoavante.pcp.pt/ Mal gucken, ob ich das noch schaffe, auf der Festa war ich vor Jahren schon mal, schöne Grüße H.

Donnerstag, 5. September 2024 13:22 Erinnerung: Kreismitgliederversammlung morgen An: NF Hi N., danke für den Hinweis Normalerweise wäre ich dabei, aber ich bin weg, bin unterwegs. Unterwegs auf der "Suche nach der linken Politik", momentan in Lissabon, Festa do Avante, das traditionelle Fest der portugiesischen Kommunisten: www.festadoavante.pcp.pt

Linkspartei… bei allem, was mir an der vielleicht nicht passt, halte ich der immer noch die Treue. Der Grund ist deren Haltung zum Thema Migration/Asyl, hier hat die Linkspartei eine eindeutig anständige linke Position. Alle anderen Bundestagsparteien wollen "abschieben", wollen nichts anderes als das. Und sowas ist No-Go für Linke.

Die Festa Avante gibts seit Jahrzehnten, seit der Nelkenrevolution. Wird geliebt von den Portugiesen, nicht nur den Kommunisten, die Menschen strömen jedes Jahr zu Hunderttausenden. Hier hat man sowieso ein anderes Verhältnis zu Kommunisten als bei uns. Die Festa am Ufer des Tejo, der hier an der Mündung so gross ist wie ein Meer, die Hauptstadt am anderen Ufer gerade gegenüber.

Bin momentan weit ab von deutscher Politik, bin aber trotzdem informiert, was aktuell politisch bei uns los ist. Es ist ja europaweit so, was bei uns AfD ist, das ist in Portugal "Chega", die haben vergleichbare Stimmanteile. Chega ist portugiesischer Slang, bedeutet soviel wie "Jetzt reichts" oder auch "Schnauze voll".

Die Festa soll morgen losgehen, die Leute strömen von allen Seiten, vermute ich mal, einer bin ich:-) , HM

Freitag, 6. September 2024 13:22 viajando… Ooii Ch., habe die Festa erreicht, gestern eingetrudelt. Die Leute an der entrada hatten nicht gerade auf mich gewartet: "que delegassao?" "ich nix delegado, ich freischwebender anarcho" Die Jungs an der Schranke, ziemlich gestresst mit ihren Vorbereitungen zur Festa, liessen mich aufs Gelände nicht rein.

Das Foto, mein aktuelles Domizil, unaufgeräumt, hat einen superprivilegierten überdachten Picknickplatz, bin ich ganz stolz drauf:-) Die location, wo ich mich mit dem Auto dann hinstellen konnte, kannte ich schon, Zentrum Amora, an einer der Buchten des Tejo, Idylle.

Gemischte Gefühle, bin hier ja nicht zum erstenmal. Die Zeiten haben sich geändert, anderer (politischer) Wind auch in Portugal. Von den Hunderttausenden, die früher zur Festa geströmt sind, kann keine Rede mehr sein, mal abwarten.

Vorhin Bilderbuch-Sonnenaufgang, sitze am Ufer der Baia. Nachts kühl, warme Sonne inzwischen, die festa, gleich zwei Strassen weiter, soll heute Abend erst losgehen. Dieses Stadtviertel, Amora, lebhafter Betrieb, sympathisch, ähnlich Catete in Rio.

Bin momentan nicht so gut zu Fuss (Knochen marode), aber Autofahren geht gut, hier zwei technische Tips, falls Du doch möglicherweise per Auto… Navi auf jeden Fall sehr zu empfehlen (habe ich nicht, jedenfalls kein echtes Navi, ich habe "nur" OpenStreetMap), der Verkehr ist teilweise höllisch. Und die Bezahlerei (Sprit und Maut), wichtig vor allem nachts, wenn alles menschenleer ist. In Frankreich funktionierte ec-Karte, in Spanien/Portugal nicht, aber hier geht noch Bargeld. In Spanien/Portugal evtl. echte Kreditkarten (habe ich nicht, will ich nicht).

Mal gucken, wie und wohin ich weiterfahre, ich fahre nur alte Wege, nlchts gänzlich Neues mehr. Unten notiert noch eine gestrige Mail an darmstädter politischen Freunde.

Dir Richtung M. herzliche Grüsse!, H.

Freitag, 6. September 2024 20:30 festa do avante Liebe U., bin auf der Festa, gerade jetzt, Abendlicht, windig. Freitagabend, das Volk strömt, ich mittendrin. Bin dabei mich zu erinnern, ist genau fünfzehn Jahre her, dass ich hier war. Aber damals war es anders, ich fühlte mich wie einer von denen, ich war einer von denen. Aber jetzt nicht mehr, ich bin aus der Zeit gefallen. Wird kühl, morgen sollte ich die Parka mitschleppen, konstanter kräftiger Wind von See her. Jetzt weiter auskundschaften, Musik, Geräusch von allen Seiten, herzlicher Gruss H.

Sonntag, 8. September 2024 16:32 Amora Liebe U., guten Morgen, bzw. es ist längst Mittag. Heute letzter Tag der Festa der PCP, heute Abend weiss ich, wo alles ist. Der winzigste Stand im Espasso Internacional ist der der deutschen Kommunisten, Linkspartei ist gar nicht mehr vertreten.

Optimale Infrastruktur, die die PCP und ihre freiwilligen HelferInnen hier aufgebaut haben, alles in grossem Massstab. Alles ist einfach gebaut, aber funktional und robust, die PCP weiss, wie man sowas macht. Choveiro zum Beispiel, in der Dusche nebenan singt jemand, das Wasser, agua bem gelada, macht mich so richtig wach. Auch zum Wachwerden der galao im Cafe Amizade. Meine alimentassao ansonsten… naja, das Beste ist eindeutig das, was ich mitgenommen hatte, aber hier ist alles so verlockend, was man angeboten bekommt.

Sitze am Palco principal, 24 de Abril, eine der Musikgruppen ist am Üben an der gewaltigen Soundanlage. Die Festa ist inhaltlich alles, was die linke portugiesische Communidade ausmacht, aber vor allem Musik. Und musica jeglicher Art, gestern, ich war nicht mehr da, aber da gabs musica classica, piano und mit Maestro und Maestra. Aber hier an der prassa central, 24 de Abril, ist jegliche Musik zeitgemäss in irgendeiner Form Rap. Fado oder sowas wie "Grandola, vila morena" nur auf kleinen Bühnen abseits am Rande. Obwohl gestern, eine Gruppe aus Sao Paulo, singt "Vila morena" - auf Rap! Der Chef dieser Gruppe, ich dachte, das gibts doch nicht, die gleiche Erscheinung, Statur, die gleiche conversa, die der hatte, auch dessen idade, aber nein, das war natürlich nicht Lula.

Heute früh der dritte Sonnenaufgang hier am Tejo. Ich brauche gar keine Uhr, richte mich nach dem Lauf der Sonne, irgendwann Lichtschimmer jenseits der Baia, dann die Sonne und ich habe meinen Logenplatz hinten im Auto unter der Heckklappe:-) Bin hier vorwiegend für mich allein, ich fahre nicht die kleinen Strässchen, passiere nicht die aldeias und habe auch nicht wie damals Bedarf an Biblioteca Municipal wegen Internet.

Das Palco, an dem ich sitze - über Nacht haben dienstbare Geister tausende weisser Stühle hingestellt. Irgendwas ist demnächt los, muss das Programm studieren, aber momentan ist das riesige weisse Areal noch menschenleer, die Jungs auf der Bühne spielen zum Üben die alten Rock-Standards.

Festa do Avante, das Volk strömt eigentlich erst, wenn ich abends gehe, weil mir zu kalt wird. Im Ort Amora, an der Baia, gibts kleine Bars, wo ich mich hinsetze, einen vinho tinto kriege und Zeitung lese. Morgen, mal sehen, Gruss vom Tejo/Amora von H.

Sonntag, 8. September 2024 21:11 fimdafesta An: U… Sonntag im Abendlicht, a festa esta acabando. Wo vorher tausend weisse Stühle waren jetzt ein rotes Fahnenmeer. Rede, viel zu lange Rede des Chefe do Partido: "A luta continua". Woraus auch Hilflosigkeit spricht, die Realität in Portugal ist eine andere, ist mehr Chega und weniger PCP. Die alten revolutionären Lieder, die Internationale in der Landessprache. Und ein wirklich schöner Film, wie die Juventude Communista in Wochen, Monaten Arbeit die Vorbereitungen zu Festa gemacht hat. Ganz am Ende des Comicio die Hino do Partido, die wirklich mitreissenden Rhythmus hat. E o Povo danza… HM

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Der arme Papst Johannes

Wann war das, vor Jahren Im Mittelmeer waren die Menschen ertrunken, zu Hunderten Der Papst klagte und klagte an Er nahm Überlebende zu sich, beherbergte sie Das Medienecho war groß Beschimpft wurde - der Papst

Jetzt ist nicht-enden-wollender-Krieg Der Papst klagt und klagt an Er hält die weiße Fahne, er ist gegen den Krieg Die politische Klasse empört sich - über den Papst

Um den Papst herum wird es einsam Erinnerungen an Heinrich Böll "Der arme Papst Johannes" Er ist der Bruder des Franziskus Er ist Bettler, die Leute werfen ihm Geld in den Hut Der eine ist einsam, wie der andere es war

Bild H.B., Tageszeitung "nd", 11.3.2024, S.8

28. April 1967 Vietnam Kriegszeiten, Agent Orange und Napalm Muhammad Ali "Cassius Clay", 25, muß auch in den Krieg Er weigert sich, er kommt vor Gericht Muhammad Ali: "I Ain't Got No Quarrel With Them Viet Cong"

9. März 2024 Der Papst setzt ein Zeichen in Weiß und wir liefern die Waffen Wir führen Krieg gegen Rußland und meine Regierung beansprucht, das in meinem Namen zu tun. Um es deutlich zu sagen, ich bin nicht kriegstüchtig für Krieg gegen Rußland.

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Sepp Herberger und die AfD: der Feind steht in der Mitte

Frühjahr 2024, für mich nicht zu begreifen, daß die alle auf die Straße rennen Gegen wen demonstrieren die, gegen Rechts Aber Rechts, was bitte ist das Rechts ist die AfD Aber AfD, hinter der rennen doch auch alle her, die Altparteien, fast die komplette politische Mitte. Thema Rüstung, Thema Migration, Thema Nenn-was-du-willst Thema Nur-ein-toter-Migrant-ist-ein-guter-Migrant

Rennen verzweifelt hinter der AfD her, ohne sie einzuholen Und da ist doch klar, daß die Leute lieber das Original, AfD wählen Statt irgendwelche Möchte-Gern-Chauvis der politischen Mitte

Erinnerungen an Zeiten der Bonner Republik Unser bundesdeutsches Dreigestirn Konrad Adenauer, Papa Heuss, Sepp-Herberger, man-war-wieder wer Es gibt viele Sepp-Herberger-Geschichten, eine geht so: "Deine Stürmer, warum rennen die alle in die Mitte" "In die Mitte, weil da das Tor steht"

Gilt nicht nur für Fußball Linke Wahrheit aus dem vergangenen Jahrhundert, "der Feind steht rechts". Ja, gewiß Aber noch genauer gilt: "der Feind steht in der Mitte".

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Brot und Raketen

…hierzulande wird derzeit, Frühjahr 2024, kontrovers diskutiert, ob wir uns beides, Butter&Bomben, gleichzeitig leisten können.

Brot&Bomben, sowas hat bei uns Tradition, was allerdings mit einem Wechsel der Perspektive verbunden ist. Damals Jugoslawien und jetzt Palästina, beide nicht Absender, sondern Empfänger der Lieferungen.

Ende der Neunziger und Ende der Jugoslawienzeit, Erinnerung an einen anderen Krieg, Bomben auf Belgrad. Politische Begleitmusik damals die Parolen freedom-and-democracy und Nie-wieder-Auschwitz. Im Winter davor US-Flieger, die per Fallschirm Weihnachtspäckchen abwarfen für Kinder. Damals erst Brot, dann die Bomben.

Aktuell Brot und Raketen auf Gaza. Die Reihenfolge in diesem Falle erst Bomben, dann Brot. Derzeit, März '24, geht beides zusammen. Zitat Tageszeitung "nd": …um "das Leid mit Brot zu lindern und weiter die Bomben zu liefern, die es verursachen":

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Napoleon der Letzte

Es ist ein Vierteljahrhundert her, daß wir meinten, Bomben auf Belgrad werfen zu müssen, schon damals gab es die Ahnung, daß es damit nicht endet, daß in absehbarer Zeit irgendwann…

> wer weiß, wie lange jetzt die Dämme noch halten, als nächstes vielleicht Bomben auf Moskau, humanitärer Akt

Sieht so aus, als wäre es bald soweit, aktuell an vorderster Front der Chef der Franzosen.

Napoleon, mit dieser Chiffre verbindet sich Einiges. Bei all seinem Größenwahn hatte der damalige echte Napoleon viele Facetten, er war auch Revolutionär, auch geliebt vom Volk und verhaßt bei den Feudalherren der damaligen Welt. Napoleon I. hatte den allergrößten Respekt vor Geschichte. Als seine Soldaten der ägyptischen Sphinx ins Gesicht schossen, unterband er das: "Vierzig Jahrhunderte blicken auf euch" - so die ihm zugeschriebenen Worte.

Dem aktuellen Napoleon muß man durchaus einen vergleichbaren historischen Blick zubilligen. Was sich aber drastisch geändert hat, das sind die apokalyptischen Folgen, die fehlerhafte Sprache haben kann. Man muß annehmen, daß dieser letzte Napoleon genau weiß, was er sagt, er ist kein Schlafwandler.

Napoleon der Letzte ist keiner, der schlafwandelt, stattdessen bevorzugt er die couragierte Politik des deutschen Generalstabs vor dem ersten Weltkrieg, Va-Banque.

März 2024 Deutscher Generalstab, internes Palaver Wie man am besten Rußland bombardiert Wie man das militärtechnisch am besten macht Und wie man die zögernden Politiker/innen am besten dazu überredet

Hier eine vollständige Version, 4.3.2024: www.youtube.com/watch?v=AC93hTdtTxA und hier die original geleakte Audiodatei bei Russia Today, 5.3.2024: https://vk.com/video-134310637_456274910 (ggf. andere rtde-Spiegelserver benutzen…)

Erinnerungen an Bismarck-Zeiten. Bismarck war alles andere als Pazifist, aber er war nicht der Schuldige am ersten Weltkrieg. Nicht unähnlich Merkel, alles nach ihr geht den direkten Weg in Richtung Katastrophe.

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Christine Buchholz - kein MdB

Mit der Linkspartei hat man kaum noch Geduld Obwohl, unbestreitbar, es dort nach wie vor Linke gibt Eine von denen war bisher oder ist immer noch Christine Buchholz

Christine Buchholz war lange Jahre linkes MdB. Sie war das mit Leib und Seele, ihre Arbeitsfelder waren Außenpolitik und Religion, beides Bereiche, in denen sie in beeindruckender Weise ihr linkes Profil mit glasklarer Sprache verband.

Aber bei der letzten für die Linkspartei desaströsen Bundestagswahl hatte Christine Buchholz kein Mandat mehr erreicht, worüber (nicht nur) sie bitter enttäuscht war.

Dennoch und völlig überraschend hätte sie dieser Tage wieder MdB werden sollen!

Daß sie das erstens hätte werden sollen und zweitens dennoch nicht wurde - hat zu tun mit den Bizarrheiten der bundesdeutschen Wahlgesetzgebung und außerdem mit den politischen Glaubwürdigkeiten von Linkspartei und Christine B.

Das erste, in dieser seltsamen berliner Nachwahl hatte die Linkspartei ein Mandat verloren mit der Folge, daß - man muß das nicht verstehen, es ist aber Tatsache - daß die hessische(!) linke Landesliste zum Zuge kam und Christine Buchholz ein Bundestagsmandat zugesprochen bekam.

Und das andere: das Christine B. zugesprochene Mandat lehnte sie ab ! Sie lehnte es ab mit einer Begründung, die einem als Linken zunächst die Sprache verschlägt: nicht mehr für diese Partei

...wobei, um das nachvollziehen zu können, einiges zu ergänzen ist. Zunächst, im Falle Christine Buchholz hat das nichts zu tun mit BSW, dazu unten.

In allererster Linie war Christine Buchholz Außenpolitikerin. Sie sprach eine politische Sprache, die die Bundesspitze der Linkspartei zu sprechen schon lange nicht mehr fähig oder willens war, wahrscheinlich beides.

Aber bei all ihrer bundespolitischen Prominenz zeigte Buchholz auch Präsenz in ihrer südhessischen Region. Nicht nur in Seeheim-Jugenheim tauchte sie bei Lokalwahlen an Infoständen auf und verbreitete linken Optimismus.

Genauso bei ihrer allerersten Bundestagswahl im frankfurter Raum, wo sie ein wirksames Team um sich herum organisiert hatte Eine Szene ihres Wahlauftritts bei ihrer allerersten Wahl ist in Erinnerung Als sie sich in Abständen in das danebenstehende Zelt zurückzog, um, was man als ortsfremder Linksaktivist natürlich nicht wußte, sich selbst um ihr Neugeborenes zu kümmern…

Frage wie mit der Linken nun weiter Wagenknecht, ein genauerer Blick auf BSW ist sicherlich angebracht, man möchte nicht vorschnell urteilen. Wobei nicht zu übersehen ist, daß das Wagenknecht-Bündnis bei "Migration" eine Leerstelle hat Die umso mehr auffällt, je genauer man hinsieht Und die Frage wird drängender, ob BSW auf die Stimmen derjenigen spekuliert, mit denen man als Linker auf gar keinen Fall kooperieren will ?

Linkspartei, BSW, genaues Hinsehen wird immer wichtiger. Was wären die Alternativen, vielleicht für eine Weile gar keine Partei ?

Wie damals in Vor-PDS-Zeiten, Linke, die gibts, Linke sind überall. Nichts ist im Moment klar, Zuflucht bei Brecht, "alle Fragen sind offen".

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Warum die PDS Wahlen gewonnen hat und die Linkspartei die Wahlen verliert

Was ist das Erfolgsrezept der AfD Blick ein paar Jahre zurück Die AfD weist mit dem Finger auf die CDU: "Das Wahlprogramm der CDU ist gut, aber die machen das nicht" "Wir dagegen tun das" "Wir, die AfD, wir erfüllen das Wahlprogramm der CDU, wir sind glaubwürdig" Glaubwürdigkeit, auch wenn das damals nur behauptet wurde Mit der hatte und hat die AfD fulminanten Erfolg.

Kontrast dazu die Linkspartei, die letzte Bundestagswahl Die Linkspartei will endlich mitregieren. Wollte unbedingt Rot-Rot-Grün, koste es was es wolle Und es kostete sie Glaubwürdigkeit: "Natürlich wollen wir linke Politik, wollen wir dringend" "Es muß aber nicht sofort sein" "Und schon gar nicht sind unsere linken Grundsätze Bedingung für eine Koalition" Womit die Linkspartei die Standfestigkeit eines Wackelpuddings bekam Was von den Wähler/innen auch sehr genau und sofort verstanden wurde

Es war traurig mitanzusehen: die Linkspartei will "Raus aus der NATO", will sie das? Zumindest raus aus deren "militärischer Struktur" Und auf alle Fälle "streben wir das an" Glaubwürdigkeit, wie man es nicht macht

Kontrast dazu ein Vierteljahrhundert zurück Krieg gegen Jugoslawien Beim Bombenwerfen sind die Grünen vorn mit dabei Und dann: Man sieht Gregor Gysi, im Bundestag, vollständig allein Wie er vor der versammelten Meute der Kriegstreiber aus den Altparteien völlig auf sich gestellt gegen den Krieg wettert Gregor Gysi, damals, er war die personifizierte Glaubwürdigkeit Und damit, trotz aller Versuche sie zu diffamieren War die PDS unbesiegbar

Was lange vorbei ist Die Linkspartei in ihrem aktuellen Zustand, ist sie glaubwürdig? Zur Zeit ist sie nicht einmal unglaubwürdig, sie ist ratlos.

Linke gibt es nicht nur in der Linkspartei, ein Blick auf das, was unter der Wagenknecht-Chiffre firmiert Es ist deren zweiter Versuch, beim damaligen Aufstehen-Aufbruch war niemandem klar, ob das innerhalb oder außerhalb der Linkspartei stattfand. Die aktuelle BSW hat zumindest eine neue glaubwürdige Sprache, sie vermeidet die eingeübten politischen Textbausteine. Aber ist BSW links?, was ist heutzutage überhaupt links...

Glaubwürdigkeit… ist nur eine Sekundärtugend Mit der aber Wahlen entschieden werden

22.1.2024 BSW hat bei ihrem ersten Test auf linke Glaubwürdigkeit für klare Verhältnisse gesorgt. Abstimmung im Bundestag 18.1.2024 über weiteres Militärmaterial in Richtung Kiew-Regierung und Friedensverhandlungen. Weil dieser Antrag von der AfD kam, wurde er von BSW glatt abgelehnt (von der Linkspartei auch). Womit auch gleich klargemacht wurde, was heutzutage "links" bedeutet. Links ist, gegen Rechts zu sein. Es gibt Linke, denen ist das zu dünn.

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Politische Sprachregelungen

Mörder sind böse, Frage ist nur, wer ist Mörder. Entschieden wird das keineswegs von Juristen, entschieden wird das politisch, je nach Macht und Interessenlage. Mit Blick auf die aktuellen Kriege und bei halbwegs aufmerksamem Blick in die Medien zeigt sich: Wenn wir jemanden umbringen, dann haben wir getötet, wenn "wir" umgebracht werden, dann wurden wir ermordet.

Woraus wir lernen: Mörder sind immer die anderen, niemals wir.

Die Begriffe wechseln ihre Bedeutung, je nach Zeit, je nach Zeitgeist, Christen, Terroristen, Demokraten

Weiteres Beispiel Terror - Terror, was ist das Der Begriff muß uralt sein, zur Zeit der Französischen Revolution, Robespierre, war er keineswegs negativ besetzt, einer der berühmten Arktiseroberer nannte seine Schiffe Erebus und Terror.

Es waren später Anarchos, die den Begriff politisch auf den Punkt gebracht haben: Terror ist der Krieg der Armen, Krieg ist der Terror der Reichen

Hexen, Sozis, Islamisten, politische Sprachrgelungen sind allgegenwärtig, man muß stets achthaben.

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GG Art 5 - Zensur und Pressefreiheit

Pressefreiheit gilt solange, wie der politische Wille da ist, sie durchzusetzen: Vor dem Hintergrund des Palästinakrieges werden vom Bundeskriminalamt (BKA) Entfernungsanordnungen an Online-Dienste übermittelt. Diese Anordnungen betreffen sowohl einzelne Inhalte als auch ganze Kanäle, wobei die Dienste eine Frist von einer Stunde einhalten müssen. Die Plattformen sind gehalten proaktive Maßnahmen zu ergreifen, um Desinformation zu unterbinden. Beim Aufruf von Instagram verweist der Online-Dienst darauf, dass man damit eine Anordnung des deutschen Innenministeriums befolge. www.nd-aktuell.de/artikel/1178691.online-dienste-bka-laesst-hunderte-gaza-postings-loeschen.html

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Gaza 23 - ichundmeintoterfreund

ich Außerdem bin ich Antisemit Was bist du ? Ich habe was gegen die Juden Du ? Nicht gegen alle, es gibt Ausnahmen Wen ? Moshe Zuckermann, xxxxx xxxxx ist tot, gibt es noch andere ? Viele, Stéphane Hessel, Chomsky, der Amerikaner ich kenne auch welche persönlich, hochanständige Leute Aber trotzdem hast du was gegen die Juden ? Wegen uns Wie, wegen uns Wegen der Deutschen Aber Deutscher bist du doch selber Eben, da weiß ich Bescheid Verstehe ich nicht Die haben alles mitgemacht Mitgemacht? Bei den Nazis, fast alle, fast alles Und die Juden ? Machen auch alles mit, fast alle, fast alles Also, worauf willst du hinaus In den Tunneln gibt es überlebende Kämpfer, die Absicht ist, die zu ertränken Ertränken?, wer behauptet das Ertränken, vergasen, sowas ist übliche Technik, das machen alle Die Juden ? Die Nazis, die haben das mit den jüdischen Kämpfern gemacht in den Kanälen des Warschauer Ghetto Also nochmal, worüber regst du dich auf Die Geschichte ist dabei sich zu wiederholen, ich halte das nicht aus

meintoterfreund Was habt ihr getan Wir haben getan, was wir getan haben Warum hassen die euch Die hassen nicht mich, die hassen dich Aber warum erschießen die dich ? Wenn die mich erschießen, erschießen die in Wirklichkeit einen Deutschen Also warum nicht mich Frag die Juden, dich erschießem können sie nicht außerdem bist du mein Freund Und du ? Ich bin tot, fast alle meine Freude sind tot Und ihr ? Wir vergessen nichts, wir haben nie was vergessen.

www.nd-aktuell.de/artikel/1178331.nahost-gaza-kuenstliche-intelligenz-im-fronteinsatz.html > Nördlich Al-Schati wurden Pumpen montiert, die Meerwasser in die Tunnel…

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Wer das Geld hat, hat die Macht…

Hi, was die Wetterauer schreiben stimmt, was E. schreibt genauso. Ich habe meine private Theorie über Geld, über Ökonomie und Finanzen, die genauso perfekt ist und den Vorteil hat, daß sie sehr schlicht ist, die funktioniert wie das Wetter mit Sonne&Regen.

Es gibt den schönen Spruch aus der Keynes&Co-Ecke, "Alles, was wir können, können wir uns auch leisten" Geld ist sekundär, Geld machen wir notfalls selber, auch in den aktuell finanzgetriebenen Zeiten ist das Primäre immer noch die Realwirtschaft, Produktion, Industrie, Handwerk, und sowieso gilt: "Geld kann man nicht essen". Im Grunde, in einer heilen Welt, dient Geld dazu, das tägliche Leben zu vereinfachen, dient dazu, unvergleichbare Güter wertmäßig vergleichen zu können, "Äpfel&Birnen", Schnittblumen und Mathe-Nachhilfestunden, Atomkraftwerke und Saatgut. Geld sorgt dafür, daß es überhaupt eine Volkswirtschaft gibt, Geld ermöglicht gemeinsames, gesellschaftliches Leben eigentlich erst.

Nur, wer macht das Geld. Geld wird gemacht von denen, die die Macht dazu haben, früher der Fürst, heute Parlamente, Regierung. In früheren Zeiten wurde Geld tatsächlich geprägt und gedruckt, inzwischen kaum noch, heutzutage reicht ein Tastendruck in der Zentralbank.

Dann ist das Geld in der Welt, und natürlich, alle wollen das Geld, und in der real existierenden Wirtschaft, wer kriegt das? Es kommt darauf an, es hängt ab vom real existierenden politischen System. Bei uns im Kapitalismus sorgen die Reichen&Mächtigen zunächst mal für sich, Geld steht mit Macht in engstem Zusammenhang: "Wer das Geld hat, hat die Macht, bis es unterm Auto undsoweiter". Aber Kapitalismuskritik ist im Moment nicht das, worauf ich hinauswill, mir geht es ums Geld.

Mit dem staatlichen Geld kommen die volkswirtschaftlichen Schulden, und spätestens hier beginnt die Mystifikation. Merkel als "schwäbische Hausfrau", wir dürfen keine Schulden machen, denn "wir dürfen nicht auf Kosten unserer Enkel leben" - was reine Vernebelung ist

Selbstverständlich muß ich meine privaten Schulden bezahlen, aber nie wurden irgendwelche volkswirtschaftlichen Schulden zurückbezahlt. Schließlich sind "wir" die Enkel unserer "Väter&Großmütter", und hätten wir je irgendwelche volkswirtschaftlichen Schulden beglichen, die unsere Mütter gemacht haben?, haben wir nicht, nie.

Aber bitte, die Schulden wurden doch tatsächlich gemacht, wie geht das mit den Staatsschulden denn weiter ? Ganz zwangsläufig, mit Inflation selbstverständlich, das umlaufende Geld wird ja mehr: Über Nacht doppelt soviel Geld in einer ansonsten unveränderten Welt Alle haben doppelt soviel, also wollen alle doppelt so viel, also doppelte Preise !

Konsequenz Inflation, zwangsläufig, um das zu verstehen reichen die Grundrechenarten. "Die Wirtschaft funktioniert so, wie sich Klein-Fritzchen das vorstellt"

Nur, damit nicht jede/r den Betrug sofort merkt, wird dieser Finanzmechanismus nach Kräften verschleiert. Es passiert nicht derartig rabiat, nicht "über Nacht" und auch nicht "doppelt soviel", alles geht schleichend. In der Politik wurden Mechanismen entwickelt, das alles unsichtbar zu machen, es gibt den Finanzüberbau, die Zentralbanken, ausgefeilte Finanztechniken, von Profis perfektioniert.

Die aber prinzipbedingt nur begrenzt funktionieren, irgendwann bricht der Betrug sich Bahn, zwangsläufig.

Und hier kommt das Wetter ins Spiel, Sonne und Regen, und das funktioniert so: Das Wasser verdunstet, steigt hoch, die Luft reichert sich mit Feuchtigkeit an, wird nass und wird nässer. Aber dennoch weiterhin Sonnenschein, erstmal, die Atmosphäre verträgt eine Menge an Wasser. Aber irgendwann hält die Luft das Wasser nicht mehr, da reichen einige Staubkörner, Blütenstaub, Schmutz… Und dann kommen Regen, Hagel, kommt irgendwann - kommt wörtlich - das reinigende Gewitter.

Und in der Volkswirtschaft?, ist das exakt genauso, jedenfalls in der kapitalistischen Variante Reinigende Gewitter, um die zu erkennen reicht ein einfacher Blick auf die letzten Jahrzehnte. Die Ölkrisen in den Siebzigern, der Finanz-Crash anfangs des neuen Jahrhunderts, die nicht enden wollenden kapitalistischen Kriege, Corona, jetzt Klimawandel. Im real existierenden Kapitalismus kommen Gewitter so sicher wie das Amen in der Moschee. Ohne seine Krisen funktioniert Kapitalismus nicht.

Die Frage wäre, geht das nicht anders. Selbstverständlich geht das vernünftiger, Geld/Inflation kommen nicht aus dem Himmel, beide sind von Menschen gemacht. Blick Richtung China, unsere kommenden Erzfeinde. Immerhin erstaunlich, wie die das seit Jahrzehnten im Gleichgewicht halten ohne die Konvulsionen, die im entfesselten Kapitalismus systembedingt sind. China, Vorbild für viele, für uns offenbar nicht.

Und wir in der westlichen Welt ? Wir könnten unsere Volkswirtschaft selbstverständlich auch auf vernünftige Weise machen, Vorschläge gibt es. Wenn die Zentralbank Geld in die Ökonomie pumpt, dann muß/dann müßte sie entsprechend das Geld auch wieder herausnehmen. Und wie?, per Steuer natürlich, Steuern einziehen bevorzugt bei denen, die das Geld ursprünglich bekommen haben, den Reichen. Sofern man nicht gleich den Kapitalismus abschaffen will, im Grunde ist es wirklich elementar.

"Modern Monetary Theory (MMT)" ist die Chiffre, unter der in der fachökonomischen Zunft derartige Vorschläge ausformuliert werden, in der "Zeit" gab es ein Gespräch mit einer der bekanntesten Fachfrauen: > DIE ZEIT: Frau Kelton, was ist eigentlich Geld? > Stephanie Kelton: Geld ist ein heikles Thema www.zeit.de/2020/52/stephanie-kelton-oekonomie-politik-geschichte-geld-wirtschaftswissenschaft (Bezahlschranke davor, falls jemand den Text will..)

Aber hierzulande sind derartige Diskussionen rein akademisch, fern der Realpolitik: "Geld wieder rausnehmen", andere Steuern, gerechte Reichtumsverteilung - sind in unserer real existierenden Welt solange undenkbar, wie FDP-getriebene Politik ein Vetorecht hat.

(wobei, um doch nochmal über den Kapitalismus zu lästern, nicht eine einzelne politische Partei das Problem ist, es ist der systembedingt entfesselte Egoismus; der Kapitalismus hat keine Fehler, er ist der Fehler)

…wie gesagt, schlicht, im Grunde versteht sich das hier alles von selbst Den Blick vielleicht wieder zurück, zu uns, unsere lokale Realität, "Linke DaDi" "MMT, Modern Monetary Theory", zu MMT haben wir bei "Linke DaDi" Kompetenz Haben wir, N.!, der soll dazu bitteschön einen Vortrag halten:-) der studiert diese Sachen, und ich weiß, daß MMT den interessiert… HM (-> W.'s Verteiler und noch einige, die das vielleicht interessiert?)

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Ukraine Dezember 2023, Blindheit und Klarsicht

Unsere Schuldzuweisungen beim osteuropäischen Krieg sind verhaltener geworden > haben im Kreisverband seit fast zwei Jahren nicht über russische Föderation vs. Ukraine gesprochen …sollte man machen, aber dieser Krieg ist weitgehend vorbei: - US/Nato sind dabei zu begreifen, daß ihr Griff nach der Ukraine nicht aufgeht - die Menschen im Selenskij-Staat wollen den Krieg schon lange nicht mehr - die Russen führen Krieg nur noch mit halber Kraft

Vielleicht ist es soweit, "die Menschen sind endlich gezwungen", die Realität "mit nüchternen Augen anzusehen". Das nicht rechtzeitig getan zu haben, kommt alle Beteiligten teuer zu stehen. In der Ukraine wurde das größtmögliche Unheil angerichtet, vor dem kluge Leute (George F. Kennan…) uns immer gewarnt haben.

Am bittersten ist es für die Ukrainer selbst, für deren (auch) selbstverschuldete Not gibt es wenig Trost, ihr Land ist zerstört. Zu viele in der Ukraine hatten kritiklosen Glauben an die unverantwortlichen Versprechungen, die ihnen von uns, vom Westen gemacht wurden. Die Folgen sind ungewiß, im Nebel, es gibt es keine Unschuld mehr, bei niemandem, erst recht nicht bei uns.

Die Ukraine "als Brücke zwischen Ost und West" war eine Hoffnung, die von westlicher Politik systematisch zerstört wurde. Es war eine reale Gefahr, aber inzwischen (Dezember 2023) besteht begründete Hoffnung, aus dem Ukrainedesaster ohne Atomkrieg wieder herauszukommen.

Neuanfänge sind nie unmöglich; wir im Westen wären gut beraten, uns an dem zu orientieren, was uns von der übrigen Welt vorgeschlagen wird, von China, Brasilien, Südafrika Punkt 4 des chinesischen Friedensvorschlages ("Resuming peace talks") ist ein diplomatischer Hinweis auf die Minsker Verhandlungen. Damals sind wir, der Westen, auf katastrophale Weise falsch abgebogen, aber dort muß es weitergehen.

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Krieg&Frieden, Berlin 25.11.2023

Liebe K., ein herzliches Dankeschön für den Bus, den ihr und Verdi uns gestern bereitgestellt habt; schade, daß so wenige davon Gebrauch machten. Dank an die beiden Busfahrer, die uns bei Dunkelheit, Regen und Schnee und sich gegenseitig abwechselnd sicher ans Ziel brachten.

Es war wie erhofft eine Fahrt in den Sonnenaufgang, roter Himmel Kurz vor Berlin Schneetreiben, dann dicker Schnee Was wunderschön aussah, aber Kälte versprach In Berlin der Schnee wieder weg, stattdessen kalt, immer kälter und nass Unser Bus bekam freie Fahrt, Berlin Zentrum, quer durchs Regierungsviertel, Endstation Brandenburger Tor, Standort der Demo

Unsere Demo… hier einiges angefügt an Kritik, subjektive Einschätzungen mit Fokus auf Palästina Zunächst, mit Ausnahme der von Sahra Wagenknecht waren alle Reden eindeutig zu lang Die Wortbeiträge, vermutlich in der warmen Stube perfekt ausgearbeitet, aber gegen Ende der Kundgebung wollten wir alle nur noch weg aus der Kälte.

Die Wagenknechtrede prägnant, mit Abstand die beste: www.youtube.com/watch?v=rw4cLZ0-pgE Perfekt vorgetragene Rede, inhaltlich größere Entschlossenheit, die man sich an ein, zwei Stellen gewünscht hätte

Palästina, Gaza, Wagenknecht, Minute 7: "...ist damit zu rechnen, daß die Bombardements mit unverminderter Härte weitergehen" Was auf keinen Fall akzeptiert werden kann, dieser Krieg kann und darf nicht einfach wieder von Neuem losgehen Die eindeutig linke Forderung muß sein, diesen Krieg sofort, bedingungslos und endgültig zu beenden.

Wagenknecht weiter: "Wir alle waren schockiert über die furchtbaren Massaker der islamistischen Hamas" Was exakt die offizielle und von der hiesigen Politik per Staatsraison geforderte Sichtweise ist.

Daß nämlich die Verhältnisse trotz aller vorhandenen Probleme und Nöte Die Verhältnisse in Palästina eher schlecht als recht, aber leidlich doch funktionierten Solange jedenfalls funktionierten, bis am 7. Oktober mit der Hamas das Böse kam.

Die Hamas als das absolut Böse, diese Sicht mit eindeutiger Schuldzuweisung ist eindeutig falsch Aber es ist die von der hiesigen Politik rigoros eingeforderte Sicht Der jede/r entsprechen muß, und wer das nicht tut, der…

Es handelt sich um politisches Wohlverhalten, das man erzwingen will, um Botmäßigkeit Es sind die bekannten Gesslerhüte, die gegrüßt werden müssen bei Strafe… Und auch Wagenknecht entzieht sich dem nicht.

Palästina, Israel und deutsche Vergangenheit Palästina, und darauf muß man bestehen, hat seine ihm eigene Vergangenheit Die Geschichte Palästinas ist seit einem dreiviertel Jahrhundert die eines gequälten und zunehmend erdrosselten Volkes Wobei insbesondere Gaza seit 1967 immer mehr zu einem neuen Warschauer Ghetto wurde Was am 7. Oktober geschah, war der (präzise geplante) Ausbruch von Verzweifelten aus ihrem Gefängnis.

Was das Böse ist, haben nicht wir zu entscheiden. Was Israel, Palästina betrifft, so existiert keine Unschuld mehr, nirgends Unschuld schon gar keine bei uns, bei unserer selbsternannten westlichen Werte-Demokratie.

“No justice, no peace” - weder das eine noch das andere ist in Palästina derzeit erreichbar Aber sofortige Waffenruhe muß sein, damit die Menschen wieder Luft bekommen zum Atmen.

Gestern 25.11. Berlin, bei aller Kritik im Detail war die Berlin-Demo am kalten Novembertag wichtig, und es war gut, daß so viele sich aufgemacht hatten, dem Wetter zum Trotz.

Von Alexander Estis einige Worte der Menschlichkeit Keine Anklage, Worte der Klage: www.nd-aktuell.de/artikel/1177483.ezzes-von-estis-kaddisch.html Alexander Estis schreibt Kolumnen in Zeitungen Er nennt sich selber einen freischaffenden Juden ohne festen Wohnsitz.

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Gaza, November '23, keine Hilfe, nirgends

12.11.2023, ein nd-Interview, das erschreckt: www.nd-aktuell.de/artikel/1177664.geschichte-des-nahost-konflikts-chronik-einer-nicht-endenden-krise.html

Lev Grinberg, Linker, ist emeritierter Professor der Universität Beer-Sheva, und er weiß alles über die eigene jüdisch-israelische Mehrheitsgesellschaft.

Zunächst eine Klarstellung, Grinberg, Jude und Intellektueller, ist erbittert über "viele Intellektuelle und Linke in den USA und der EU", die das Massaker vom 7. Oktober "einfach ignorieren". Was dementiert werden muß Als Deutscher ist man über die westlich-deutschen Reaktionen auf den 7. Oktober nicht weniger gut informiert als jede/r in Israel. Nichts wird hierzulande in linken Kreisen "einfach ignoriert" Niemand hat die vollständige Einsicht und die korrekteste Einschätzung, jede ist gefordert, für die eigene Klarsicht so gut und aufrichtig, wie er kann, selber zu sorgen. Ein Blick auf diese Webseiten mag einen Eindruck geben, ob und wie gut das stimmt oder nicht: https://cruselite.tumblr.com/post/731057197421854720/gaza-2023-warschauerghetto-20

Lev Grinberg hat erschreckende Einsichten, die weiter reichen, als man das beim ersten Lesen realisiert. Er sagt, es sei das Auschwitz-Trauma, das bei seinem Volk durchbricht. Daß die Juden/Israelis in der arabisch-islamischen Welt jetzt den Krieg führen, den sie damals gegen die Nazis/die Deutschen nicht geführt haben, nicht führen konnten Er sagt, daß die eigenen Soldaten hochmotiviert seien, und wenn sie einen Palästinenser erschießen, dann liquidieren sie im Geiste den Nazi. Und er fährt fort, daß das in seiner Gesellschaft seit der Staatsgründung (der palästinensischen "Nakba") schon immer so war. Er zitiert die Schriftstellerin Netiva Ben-Yehuda, die 1948 für Israel kämpfte: "Wenn ich schieße, sehe ich zwar eine arabische Person, aber ich glaube, ich erschieße einen Nazi".

Man muß innehalten, um die Bedeutung solcher Einschätzungen zu ermessen.

Deutsche tun sich schwerer mit ihrer Geschichte als andere. Von den Juden, die damals von den Deutschen nicht ermordet wurden, flüchteten viele nach Palästina, in das verheißene Land ihrer Kultur.

Hinter diesen nüchternen Worten steht nicht nur Auschwitz. Dahinter öffnet sich eine Jahrzehnte, eine Jahrhunderte alte Vergangenheit, die auch die nichtjüdischen Menschen in Palästina betrifft.

Die aus Europa geflüchteten Juden, die ihren Verfolgern entkommen waren und es nach Palästina/Judäa geschafft hatten Hätten trotz ihrer Geschichte und mit ihrem Auschwitz-Gepäck Hätten die dort lebenden Menschen fragen sollen und müssen, ob sie willkommen sind.

Sie hätten das fragen sollen, aber sie taten das Gegenteil Der Mangel an Respekt der Immigranten den in Palästina lebenden Menschen gegenüber war erschreckend und wurde erschreckender, je länger das andauerte.

Naheliegend die Frage, ob einem aus dem Volk der Täter eine derartige Kritik zusteht Aber die Frage ist kurzschlüssig, denn die Kritik geht darüber hinaus.

Die Situation in Palästina ist heillos geworden. Ein kleines Volk, das unter der Obhut seiner westlichen Schutzmacht ökonomisch und militärisch unbesiegbar gemacht wurde Und das die arabisch/islamische Welt ringsum sich zum Feind macht

13.11.2023, die meisten Journalisten, die sich in Gaza befanden, sind tot. Die noch lebenden Journalisten werden auf Todeslisten gesetzt: www.nd-aktuell.de/artikel/1177692.tote-journalisten-in-gaza-oeffentlichkeit-wird-weggebombt.html

Lev Grinberg, Israeli und Jude, zeichnet das Bild seines jüdisch-israelischen Volkes, dessen Mütter und Großmütter in Auschwitz ermordet wurden. Dessen Überlebende in Palästina Zuflucht genommen hatten Und die nun seit Generationen das eigene Trauma an den Menschen vergelten, die sie dort vorfanden.

Die im Staat Israel regierende Klasse scheint willens, das alles nun zu einem Ende zu bringen.

Von Julius H. Schoeps, jüdisch-deutscher Historiker www.nd-aktuell.de/artikel/1177615.jahre-novemberpogrom-duestere-vorahnungen.html kam auf die Frage: "Was ist zu tun?" die Antwort: "Ich weiß es nicht"

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Angst vor Jeremy Corbyn

Die Volksbühne ist nicht irgendwas, die Volksbühne ist ein linker Laden Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist auch nicht irgendwer, sie muß ihrem Namen Ehre machen Der Vorfall: RLS veranstaltet in der Volksbühne eine dreitägige Tagung zum Thema "Europa radikal neu denken" www.nd-aktuell.de/artikel/1177558.eu-wahlen-rls-konferenz-europa-radikal-neu-denken.html > Ursprünglich eingeladen war auch der ehemalige Labor-Chef Jeremy Corbyn Dann stellt sich heraus: > Er wird leider nicht teilnehmen

RLS redet sich heraus: Es "sei nicht auf Initiative der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sondern der gastgebenden Volksbühne passiert" Die bestätigt: "Aufgrund der Haltung, die Jeremy Corbyn aktuell zum Nahost-Konflikt vertritt, haben wir entschieden, ihm keine Öffentlichkeit in der Volksbühne zu bieten"

RLS ist parteinah, war bislang aber nicht deckungsgleich mit der Linkspartei Das einzig Anständige für die Rosa-Luxemburg-Stiftung wäre gewesen, den Vertrag mit der Volksbühne sofort zu kündigen