#Berufspolitik

[toletoletole]

Humanistische Psychotherapie in Deutschland. Report einer Blockade

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Psychotherapie-Wissenschaft, die online frei verfügbar ist, resümiert Jürgen Kriz, der unermüdliche Kämpfer für die Anerkennung der Systemischen Therapie und der Humanistischen Psychotherapie als „Wissenschaftlich anerkannte Verfahren“ die Blockade der Anerkennung der Humanistischen Psychotherapie in den letzten Jahrzehnten durch den sogenannten…

[gertewenungar]

Ein bisschen Hofberichterstattung gefällig? Markus Lanz interviewt Wolfgang Schäuble

Ein bisschen Hofberichterstattung gefällig? Markus Lanz interviewt Wolfgang Schäuble

Markus Lanz hat Wolfgang Schäuble interviewt. Dieser hat unter anderem in der Griechenlandkrise umfassend versagt. Wie kein anderer steht er für politische Korruption. Doch statt kritischer Fragen gab es eine brave Hofberichterstattung mit ein bisschen Russland- und Chinaschelte. Von Gert Ewen Ungar Vermutlich werden in einer Talkshow in Nordkorea weitaus kritischere Fragen gestellt, als sie…

[korrektheiten]

Bundestagswahlen im Februar – Vorsicht vor Torschlussgesetzen – Trump gegen globale Regierung

Tichy:»In Neu-Europa (Amerika) geht es um einen Richtungswechsel der Politik von viel zu viel zu weniger Staat, Demokratie und Recht durch mehr Gewaltenteilung. In Berlin feilschen die Berufspolitiker um persönliche Interessen. Think Big vs. Kleinstkaro. Aus der Nachrichtenmaschine der von Medien bestellten Umfragen ertönt, dass nur ein Drittel der Befragten (Forsa für Stern) sich eine Der Beitrag Bundestagswahlen im Februar – Vorsicht vor Torschlussgesetzen – Trump gegen globale Regierung erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TG7PqC «

[schoenes-thailand]

Bangkok: Srettha entwickelt sich zur Marionette des MIlitärs

In einer politischen Landschaft, die verzweifelt nach transformativen Persönlichkeiten sucht, schien Srettha Thavisins Aufstieg in das Amt des Premierministers ein bedeutsames Ereignis zu sein. Nachdem er von einer hochkarätigen Karriere als Immobilienentwickler in die komplexe Arena der thailändischen Politik gewechselt war, stellte er einen Bruch mit den traditionellen Wegen dar, die Berufspolitiker oft in Machtpositionen führen. Seine Zugehörigkeit zur Pheu Thai Partei, die historisch als Widerstand gegen vom Militär unterstützte Institutionen angesehen wurde, gepaart mit seiner früheren Rhetorik, dass Soldaten der Nation am besten dienen, indem sie „die Demokratie schützen“, boten einen Einblick in eine möglicherweise andere Zukunft für Thailand – eine Zukunft, die besser ausgerichtet ist mit demokratischen Grundsätzen und weniger belastet durch die Last der militärischen Aufsicht.

Jüngste Äußerungen des Premierministers haben diese Hoffnungen jedoch zunichte gemacht und ihn als einen weiteren Führer dargestellt, der bereit ist, aus politischen Gründen Kompromisse bei seinen Grundprinzipien einzugehen. Vor langer Zeit, in einer weit entfernten Galaxie … Sretthas Haltung gegenüber dem Internal Security Operations Command (ISOC) ist vielleicht der ergreifendste Ausdruck dieser enttäuschenden Kehrtwende. Die ISOC wurde mit dem vorgeblichen Ziel gegründet, die nationale Sicherheit aufrechtzuerhalten, und ist seit langem eine umstrittene Institution, die mit dem Vorwurf konfrontiert wird, als Arm des Militärs zu agieren, um demokratische Stimmen zu unterdrücken. Die Kritik ist nicht unbegründet; Die Organisation kann auf eine Erfolgsgeschichte bei der Verfolgung, Verhaftung und Belästigung prodemokratischer Aktivisten zurückblicken. Die Bemühungen der Move Forward Partei, einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der ISOC auszuarbeiten, scheinen in diesem Zusammenhang ein Schritt in die richtige Richtung zu sein – insbesondere angesichts des geschätzten Jahresbudgets von 6 bis 8 Milliarden Baht, das die Organisation aus öffentlichen Mitteln verschlingt, wobei sie häufig doppelte Rollen übernimmt die staatliche Stellen bereits erfüllen. Srettha hat sich jedoch entschieden, diese Initiative nicht zu unterstützen und behauptet, dass ISOC dazu diene, „Missverständnisse“ der Menschen gegenüber dem Militär zu verhindern und zu verringern. Angesichts seiner früheren demokratiefreundlichen Rhetorik ist die Aussage nicht nur entmutigend, sondern auch verwirrend. Bei der Entscheidung geht es offenbar weniger um die effektive Nutzung staatlicher Ressourcen oder den Schutz demokratischer Werte als vielmehr darum, das militärische Establishment zu besänftigen. Dies wird durch das Bündnis seiner Partei mit ehemaligen vom Putsch geführten Parteien wie Palang Pracharath und United Thai Nation noch komplizierter. Es stellt sich die Frage: Ist Srettha Thavisin zu einer bloßen Marionette geworden, zu einem weiteren Handlanger des Militärs? Obwohl er angekündigt hat, dass das Militär rund 9.276 Rai Land für öffentliche Nutzung und Wassermanagementprojekte abtreten wird, wirkt diese Geste wie ein Versuch, die Aufmerksamkeit von der Hauptfrage abzulenken – der problematischen Existenz der ISOC und ihrer Rolle bei der Aushöhlung demokratischer Prinzipien. Es handelt sich um eine Schein-und-Spiegel Taktik, die kaum auf die Grundlagen der Krise eingeht. Wenn überhaupt, deutet dies auf die beunruhigende Bereitschaft des Premierministers hin, den militärischen Einfluss auf die thailändische Politik fortzusetzen und damit die sehr demokratischen Ideale zu untergraben, für die er einst angeblich eintrat. Die Entscheidung des Premierministers, den Gesetzentwurf gegen ISOC nicht zu unterstützen, ist mehr als nur eine einzelne politische Haltung; es ist eine Offenbarung des Charakters. Es bringt die Bereitschaft zum Vorschein, die moralischen Imperative der Regierungsführung zu umgehen, und zwar aus welchem Grund – politischer Langlebigkeit? Ein einfacheres Leben am Steuer? Dies sind Fragen, die Srettha nicht nur seinen Kernwählern beantworten muss, die Berichten zufolge Vorbehalte gegen seine Kandidatur hatten, sondern auch der gesamten thailändischen Bevölkerung, die sich nach einem Führer sehnt, der bereit ist, den Teufelskreis des militärischen Einflusses auf die Politik ihres Landes zu durchbrechen. Wenn Srettha Thavisin bereit ist, sich von den Prinzipien abzuwenden, die er ursprünglich zu vertreten schien, muss man sich fragen, zu welchen anderen Kompromissen er später bereit ist. Das ist der Kern des Problems. Führung, insbesondere in einem Land mit einer so komplexen und angespannten politischen Geschichte wie Thailand, erfordert ein unerschütterliches Bekenntnis zu Grundprinzipien. Die jüngsten Maßnahmen des Premierministers offenbaren einen Führer, der nur allzu bereit ist, sich angesichts der Opposition zu beugen, und damit trübt er das Versprechen der Veränderung, das seine Wahl ursprünglich bedeutete. Wir müssen uns mit einer schwierigen Wahrheit auseinandersetzen: In einer politischen Landschaft, die sich nach einem Anführer sehnt, der sich für die Ideale von Demokratie und Freiheit einsetzt, hat Srettha Thavisin bewiesen, dass er nicht dieser Anführer ist. Seine Handlungen deuten darauf hin, dass er es vielleicht nie sein wird. Die wahre Tragödie ist hier nicht nur der Verrat an seinen eigenen erklärten Idealen, sondern die Aufrechterhaltung eines Kreislaufs, der echten demokratischen Fortschritt für die Menschen in Thailand verlockend unerreichbar macht. / Thai Enquirer   Read the full article

[martendoc]

Neu veröffemtlichte Artikel aus 2017 - 6 Jahre vorher und 6 Jahre nachher: identisch.

Das ist der Resonanz eines Mitglied im Verband kirchliche Mitarbeiter (VKM) seit 1998.

[my-life-fm]

Wahlrechtsreform - ÖDP nennt Ampel-Pläne verfassungswidrig und stellt eigenes Konzept vor | deutschlandfunk.de

die Pläne der Ampel-Koalition zur Reduzierung des Bundestags auf 598 Mandatsträger liefen auf eine fast zufällige Nichtbesetzung von Direktmandaten hinaus. Das sei verfassungswidrig. […] Hinter dem Konzept stecke die Angst großer Parteien, Posten für ihre Berufspolitiker zu verlieren. […] schlägt […] vor, die Zahl der Wahlkreise zu verkleinern, nicht aber die der Listenmandate. Das könne zu einem…

[steinmdl]

+++ Neues Podcast-Projekt: TALK MIT MARKUS +++

Als Berufspolitiker und Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz möchte ich neue Wege nutzen, politische Debatten sachlich und fundiert in die Bevölkerung zu vermitteln. Ich suche dazu den Austausch mit verschiedenen Gästen, die gemeinsam mit mir die politischen Debatten von gestern, heute und morgen beleuchten. Damit will ich als Demokrat einen kleinen Beitrag zu mehr Verständnis für Politik und ihre Themen locker und "leicht verdaulich" leisten.

In der ersten Folge meiner neuen Podcast-Reihe „Talk mit Markus“ spreche ich mit Yuliyan Ilev, Grafik- und Kommunikationsdesigner, über die Digitalisierung unserer Informationen. Ob Nachrichten, Radiosender, Internet-Blogs oder Social-Media: Alle unterlagen in den zurückliegenden Jahren einem grundlegenden technischen Wechsel.

Welche Vorteile bringt die Digitalisierung der Medien, der Kommunikation und nicht zuletzt der politischen Arbeit in unserer parlamentarischen Demokratie? Welche Risiken verbergen sich evtl. dahinter und wie kann man ihnen begegnen?

https://www.stein-markus.net/schoene-neue-welt-alles-digital-alles-besser/

Ich freue mich sehr auf Rückmeldungen und eure Fragen.

➡️ Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/us/podcast/talk-mit-markus/id1660706991

➡️ Spotify: https://open.spotify.com/show/7EYA1TphuaQWeUzqCtGNw3?si=14715986c466485d

[drekingreen]

Fehlversorgung: Initiative gegen Kopfschmerz gestartet

http://dlvr.it/RFgmpS

[alexattax]

Endlich auch im @twitter #stream angekommen! #BerufsverbandHEP ➡️ @BV_HEP auf #twitter folgen + abonnieren für aktuelle relevante Infos rund um die #Heilerziehungspflege #HEP #berufspolitik #Pflege #Politik #Inklusion #netzwerk #bildung #info #termine und mehr https://www.instagram.com/p/CJldmvJM4Lz/?igshid=zswbs18q6iiq

[jotgeorgius]

Jede Epoche hat ihre schlechten Politiker. Leider wollte es das Schicksal so, dass solch eine Epoche in unsere Lebenszeit fällt.

Jotgeorgius; Wohnzimmerphilosoph

[politikwatch]

Warum glaubt #Lindner, gerade er sei für das #Finanzministerium qualifiziert?

Er hat mehrere #Unternehmen in den #Ruin geführt, danach Politikwissenschaften studiert und ist seitdem #Berufspolitiker.

Damit wäre er genau so gut fürs Justizministerium geeignet, oder jedes andere.

Das schlimme daran, die meisten Menschen glauben es.

So wird #Merz zum Wirtschaftsexperten der #CDU, weißt aber eklatante Lücken im #Basiswissen auf.

Bei #Linder ist es leider nicht anders. Eine Parteimitgliedschaft verleiht nicht auf magische Weise Wissen,

welches man sich vorher nie angeeignet hat.

Wenn #Linder #Finanzminister werden will, soll er das sagen, aber nicht unhaltbare #Qualifikationen vorschieben.

Für die #FDP im allgemeinen gilt:

Der blinde Glaube an den #Neoliberalismus zeugt nicht gerade von #Wirtschaftskompetenz.

[korrektheiten]

Vom Antifa-Schutzwall zur Brandmauer

Tichy:»Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist wie Helmut Kohl und Angela Merkel und Gerhard Schröder und Bodo Ramelow von der Sorte Berufspolitiker, die sich für unersetzbar halten. Sandro Serafin spießt seine Unverschämtheit auf, mit der er wohl ernsthaft glaubt, Brandenburgs Wahlberechtigte zum gewünschten Wahlverhalten erpressen zu können: „Ich werde nicht mit irgendjemandem rumverhandeln, wenn ich auf Der Beitrag Vom Antifa-Schutzwall zur Brandmauer erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TBVm2L «

[riaasam]

Zukunft

Willst du etwas Neues erschaffen musst du ganz von vorne anfangen und wissen was bisher passiert ist. (Finanzielle) Ungleichheit führt seit Jahrhunderten zu Krieg, Terror, Tod und Umweltkatastrophen. Chancengleichheit und Verteilungsgerechtigkeit ist die beste Möglichkeit für unseren Schutz und unser Glück. Wir befinden uns an einem Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit. In Österreich leben die Menschen seit Beginn der uns bekannten Menschheitsgeschichte in hierarchischen Systemen zusammen. In Familien haben Mann und Frau, Eltern und Kinder, Großeltern und Kinder unterschiedliche Rollen, die mit unterschiedlich viel Wahlfreiheit und Entscheidungsmacht ausgestattet sind.  In der Ausbildung sind wir unterteilt in Schüler und Lehrende, im Arbeitsleben in Führende und Angeführte. Als Staatsbürger in Wähler und Gewählte.

Je nach Kategorie haben wir unterschiedlich viel Macht bei Entscheidungen die das eigene und das Leben Anderer betreffen. Das einzige was dieses Verhältnis ausgleichen kann sind Gesetze oder Nepotismus. Diese Ungleichheit bleibt nicht ohne Folgen. Der größte Teil der Menschen gehört zu den angeführten Wählerinnen deren Interessen in der Politik und in der Wirtschaft, ergo der Gesetzgebung, wenig vertreten werden, da Entscheidungen von der Minderheit der Führenden getroffen werden und der Natur des Menschen entsprechend auch in deren Interesse. Die Interessen der Führenden sind nun mal ganz andere als die der Angeführten. Die Führenden wollen höhere Gewinne, die Geführten höhere Löhne. Die Führenden wollen den aktuellen Zustand erhalten, die Geführten eine bessere Zukunft. Die Führenden wollen ihr Eigentum schützen, die Geführten Eigentum haben. Von einer Politikerin zu verlangen die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Geführten zu vertreten, ist zuwider ihrer menschlichen Natur zu handeln. Das Konzept der Berufspolitiker scheitert an ihrer Menschlichkeit, die sie zu Egoisten macht. Der Egoismus ist Geführten und Führenden gleich und ist kein Verbrechen, da natürlich, führt aber in unserem hierarchischen System dazu, dass Menschen zu Verbrechern werden.  Sie schaffen es nicht, der hohen Anforderung ihres Posten gerecht zu werden, der von ihnen verlangt, die Interessen der Mehrheit über die eigenen Interessen zu stellen, also gewissermaßen eine Unmenschlichkeit verlangt.

Aber wie schaffen wir es die Interessen von allen Österreichern zu kennen und Entscheidungen in ihrem Interesse zu treffen? Eine Möglichkeit für demokratische Entscheidungsfindung ist das Konzept des Bürgerrates. Zufällig ausgeloste Bürger sitzen, wenn sie wollen, für 2 Jahre im Parlament, im Landtag oder im Gemeinderat und treffen Entscheidungen über Gesetze die das Zusammenleben regeln, die Verteilung von Vermögen, die Verwaltung der Mittel der Allgemeinheit, die Archivierung und Vermittlung von Wissen, das Verhältnis von Arbeitnehmerinnen und Unternehmerinnen, die medizinische Versorgung, die Förderung von Kreativität und Gründergeist, und dem Überlebensschutz (Naturschutz, Menschenrechte). Diese Bürger werden von Ministerien informiert und beraten die sich aus Expertinnen eines Fachbereiches zusammensetzen die gleichberechtigt zusammenarbeiten. Damit auch sie nicht zur Korruption verführt werden, wechseln auch die Mitarbeiterinnen der Ministerien alle 2 Jahre. Es ist nicht möglich Staatseigentum zu veräußern. Alle bekommen für diese 2 Jahre das selbe Gehalt.

Auf dieser Basis werden über die Angelegenheiten aller Österreicher von Vertretern aller Lebensrealitäten der Österreicher entschieden und daraus entsteht die Möglichkeit das gerechtere Gesetze zu mehr Chancengleichheit und Verteilungsgerechtigkeit führen und damit zu Friede, Schutz, Sicherheit und einem besseren Leben. Veränderung ist anstrengend aber für viele Menschen wird der IST -Zustand zunehmend unerträglich und für die meisten ist er schon mindestens anstrengend. Irgendwann muss mit der Veränderung begonnen werden und jetzt wird es dringend, da die Folgen der Ungleichheit immer katastrophalere Ausmaße annehmen. Kriege werden mit zunehmender Technologisierung immer tödlicher für immer mehr Menschen. Das Selbstmordattentat ist die Atombombe der Unmächtigen.

Eine wachstums- und  profitorientierte Wirtschaft führt durch ihren schonungslosen Umgang mit Natur und Tier zu einem weltweiten Anstieg der Temperatur, als dessen Folge Felder zu Wüsten werden, trinkbares Wasser zur Mangelware und Luft giftig wird, dazu, dass Millionen Menschen sich in kühlere Gegenden der Welt bewegen, weil ihr zuhause für Menschen unbewohnbar wird. Das führt jetzt schon zu Armut, Hungersnöten, Obdachlosigkeit, Perspektivenlosigkeit, Terror, Krieg und Tod. Wollen wir daran nicht etwas ändern bevor es noch schlimmer wird? Ist es nicht sinnlos, an einem System festzuhalten, dass es seit Jahrzehnten nicht schafft, für Sicherheit und Schutz zu sorgen? Wollen wir uns nicht einen Planeten erhalten, dessen Lebensbedingungen unser Überleben möglich macht?

Eine Veränderung unseres politischen Systems ist überlebensnotwendig, da Politiker, egal welcher Herkunft als Führende nur eine kleine Minderheit der Bevölkerung repräsentieren und als solche, aufgrund ihrer menschlichen Natur, und / oder der auferlegten Spielregeln, nicht im Interesse des Staates, also aller Österreicher, handeln können. Ein Bürgerrat der sich aus zufällig ausgelosten Bürgern zusammensetzt, ermöglicht jedem Menschen in ihrem Leben unabhängig von ihrer Lebensrealität einmal an Entscheidungsprozessen, die ihr Leben und das Leben aller in diesem Staat betreffen, eingebunden zu sein. Jeder Mensch der/die in Österreich lebt oder arbeitet, hat die gleich hohe Wahrscheinlichkeit Teil eines Rates zu werden. Dadurch erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass die Interessen möglichst Vieler und damit der Mehrheit, auch mehrheitlich repräsentiert werden. Menschen mit einem durchschnittlichen Vermögen werden also am meisten vertreten sein. Das sind in Österreich monatlich 2200 Euro für Arbeiterinnen und Angestellte die 40 Stunden arbeiten. Zählt man all jene dazu die in dieser Statistik nicht erscheinen, Hausmänner - und Frauen, teilzeit- und geringfügig Beschäftigte, Schüler, Lehrlinge, Studenten, Arbeitslose, Pensionisten, Selbstständige und Leasingarbeiter, korrigiert sich diese Zahl auf realistischere knappe 1000 Euro. Es werden in diesem Rat also mehrheitlich Menschen sein, die Veränderung gegenüber offen sind, da ihre Situation verbesserungswürdig ist.  Diese Form der Demokratie, in der die Macht wirklich vom Volk ausgeht, wird dem Volk viel Geld sparen, dass in Wahlkämpfen in Millionenhöhe ausgeben wird. Sie bietet eine Grundlage dafür, dass Politische Debatten im Parlament und in der Öffentlichkeit unabhängig von der medialen Interessenvertretung der Parteien geführt werden. Unterschiedliche Meinungen müssen nicht Teil einer Ideologie sein und können vernünftig gegeneinander abgewogen werden. Bezahlte Werbung darf in der Politik keinen Platz haben. Jede Form von Eigenwerbung ist eine Form von Manipulation. Und wer manipuliert wird, ist in Gefahr entgegen der eigenen Interessen zu wählen. Ein Bürgerrat könnte uns langfristig Schutz vor Korruption, Beeinflussung und Privatisierung von Allgemeineigentum, bieten. Diese Form der Organisation würde zu mehr Demokratie führen, da mehr Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligt sind. Die durchschnittliche Politikkarriere in Österreich beginnt im Teenageralter bei der Jugendorganisation einer etablierten Partei und dauert dann bis zum Pensionsantritt an. Wolfgang Sobotka besetzt seit 1982 immer einflussreichere politische Ämter und verdient als Nationalratspräsident inzwischen 18.718,10 Euro monatlich. Seit 38 Jahren kostet er uns Steuerzahler horrende Summen und hat mit Parteinahme und Rückschrittsgeist nichts für Österreich geleistet. In diesen 38 Jahren hätte bei allzweijährlichem Wechsel der Ratsmitglieder 19 Menschen an demokratischen Prozessen teilhaben können.

Jeder Mensch, der in Österreich lebt oder arbeitet, bekommt eine monatliche Grundsicherung von 1200 Euro. Finanziert wird diese durch Erhöhung der Erbschaftssteuer, der Einführung einer Vermögenssteuer und einer Automatisierungssteuer. Dadurch werden reiche Bürgerinnen nicht arm und arme Bürgerinnen weniger arm. Diese Grundsicherung führt zu größerer Wahlfreiheit beim Arbeitsplatz und bietet Arbeitgeberinnen einen Anreiz attraktivere Arbeitsbedingungen zu schaffen und höhere Löhne zu zahlen. Es führt zu besseren Lebensverhältnissen und damit zu weniger Kriminalität und mehr Sicherheit. Die finanzielle Absicherung schafft Freiheit eigene Ideen zu haben und befreit davon, diese mit Profitzwang umzusetzen. Sie schafft Konsumkraft, um die Künste und den Handel zu fördern.

Das ist keine Revolution sondern ein Schritt in der gesellschaftlichen Evolution. Wir wollen keine Politikerinnen werden. Demokratie ist nur ohne Politiker möglich. Wir wollen eine Idee anbieten die zu einer Veränderung unseres Systems führen wird. Zu einer Stärkung unserer Demokratie und eine Chance auf eine bessere Zukunft. Irgendwann muss die Zukunft beginnen. Ist es nicht schöner für eine Zukunft zu arbeiten als für den Erhalt eines untergehenden Systems?

[der-auftrittsberater]

GEGEN DEN #TUNNELBLICK 🦠 5 X #CORONAVIRUS ANDERSWO – Folge 13 (30. April 2020) – Ist #Corona-Politik Selbstmord?

GEGEN DEN #TUNNELBLICK 🦠 5 X #CORONAVIRUS ANDERSWO – Folge 13 (30. April 2020) – Ist #Corona-Politik Selbstmord?

Von Wolf Achim Wiegand

Heute aus #USA #Komoren #Lesotho #Tadschikistan #Turkmenistan #Nauru #Kiribati #Salomoneninseln

Hamburg (30. April 2020 / waw) – Die herausragende Tagesnews heute ist für mich:

Coronapolitiker können es nur falsch machen

Dass der Beruf des Berufspolitikers ein schwerer ist, das wird niemand bezweifeln. Auch dass er einer der undankbarsten ist – das dürfte…

[deroperateur]

Zu wem passt Zeitarbeit? - Über den Tellerrand #7

Zu wem passt Zeitarbeit? – Über den Tellerrand #7

Moin,

Ich habe in den letzten “Über den Tellerrand”-Beiträgen von meiner Arbeit als Leasingkraft im Krankenhaus berichtet. Natürlich habe ich konkret einzelne Fetzen und Themen gewählt, die ich gerne hier ausbreiten wollte. Für euch dürfte das ein sehr bruchteilhaftes Bild ergeben.

Deshalb habe ich mir gedacht, ich begebe mich mal ein bischen auf die Metaebene und verallgemeinere ein wenig. Ich…

[my-life-fm]

"Als lebenslanger Beruf war der Parlamentarier nie gedacht."

» [...] für uns in der Industrie ist es Standard, Warnungen der Wissenschaft über Risiken mit Maßnahmen zu beantworten. Diese Pflicht ist auch für die Mandatsträger der Politik normaler Standard. Sind die Maßnahmen unpopulär, hat allerdings der primär an Wiederwahl denkende Berufspolitiker einen Konflikt und zögert. Dieses Zögern wurde nun zum zentralen Problem beim Umgang der Parlamente und Regierungen mit dem Klimawandel.

... | ... Die Energiekonzerne eroberten gegen ein zu schwaches Parlament ihren Einfluss auf die Gesetzgebung zurück mit den bekannten Konsequenzen: EEG-Umlage und Stromkosten stiegen und stiegen und die CO2-Emissionen Deutschlands sanken nicht mehr. Die Fachkompetenz der Parlamente reichte nicht, um den Einflüsterungen der Energiekonzerne zu begegnen. ... | ... Machterhalt und Wiederwahl dominieren. Hohe sachliche Kompetenz hat dagegen wenig Priorität, ist aber bei solchen Herausforderungen [wie dem Klimawandel] entscheidend. Denn hohe Sachkompetenz heißt hohe Urteilskraft und ist damit die beste Abwehr gegen einseitigen Lobbyeinfluss. Sie ist für ein „Zähmen“ marktwirtschaftlicher Fehlentwicklungen unerlässlich. Die Kompetenzmischung im Team muss stimmen. ... | ... Bei der Aufstellung der Kandidatenlisten der Parteien scheint Kompetenz nur eine nachgeordnete Rolle zu spielen. Parteizugehörigkeit, Redetalent und ein Schuss Populismus genügen. Bewähren muss sich diese Mischung dann im Wahlerfolg. Aber sollten die Parteien nicht zu allererst auf Kompetenz und berufliche Erfahrung achten, wenn Sie dem Wähler einen Kandidaten anbieten? ... | ... diese Kompetenz auch für den Wähler sichtbar zu machen [:] die Kandidatenlisten einzuteilen in Sektoren für Soziales, Innenpolitik, Außenpolitik sowie Wirtschaft und Umwelt. Damit entstünden Kompetenzteams, die sich durch die interne Diskussion befruchten und einen Großteil der einfacheren Gesetze ohne Belastung des übrigen Parlaments abarbeiten könnten. Dem Wähler könnte man die Möglichkeit geben, für die genannten Themen jeweils Teams unterschiedlicher Parteien zu wählen. Der Wähler hätte also beispielsweise die Möglichkeit, die Innenpolitik der einen Partei und die Umweltpolitik einer anderen Partei zu wählen.

Dieses Prinzip bei der Aufstellung der Kandidatenlisten legt allerdings nahe, die Idee des Wahlkreiskandidaten zu verlassen und sich ganz auf die Frage der Eignung im Team zu konzentrieren, ohne Priorität der lokalen Wurzeln. Gibt man den Wahlkreiskandidaten auf, fallen naturgemäß die Überhangmandate weg und eine feste Größe des Parlaments wird möglich. Die hohen Kosten der Überhangmandate und die Aufblähung der Parlamente werden vermieden. ... | ... ein Volksentscheid [kann] nur dann Qualität haben [...], wenn die Bürgerschaft vorher reichlich Gelegenheit hat, sich zu informieren und dabei auch von einem zweifelsfrei neutralen Informationsangebot begleitet wird. ... | ... Das Informationsangebot muss allerdings ein Verfahren sein, das aus der Bürgerschaft selbst kommt, eventuell unterstützt von werteorientierten Teilen der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft. ... | ... Gerade die heftige Kritik an der Gesetzesvorlage zum Klimaschutz fordert generell heraus, die Entscheidungsfindung in den Parlamenten zu überdenken. Wirtschaftsfreundlichkeit und Ängstlichkeit haben die Feder geführt — keine Lösung für ein so grundsätzliches Thema. ... | ... eine Neuordnung des Wahlrechts [...], das Kompetenz des Abgeordneten wieder in den Fokus stellt und Berufspolitik ohne vorherigen Berufshintergrund zur Ausnahme macht. ... | ... Als lebenslanger Beruf war der Parlamentarier nie gedacht. [...] «

Peter H. Grassmann  ::  RUB|KON  ::  30.09.2019  ::  Retten wir die Parlamente!  ::  https://www.rubikon.news/artikel/retten-wir-die-parlamente