#Bürgerversicherung

[politikwatch]

Lauterbach #SPD #Krankenkassenbeiträge: #Kostenexplosion für wenig #Leistung. Die #Politik glaubt offensichtlich das der #Bürger ein scheissender #Goldesel ist ❗🤬 #Bürgerversicherung war ein schöner Traum

[cruselite]

BGE und mehr - Bedingungsloses Grundeinkommen, einige Links

Vorschlag der "Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen" der Linkspartei: www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/BGE_kurz_und_einfachV6.pdf

Vorschlag Christoph Butterwegge "Solidarische Bürgerversicherung": https://jacobin.de/artikel/bedingungsloses-grundeinkommen-bge-kritik-butterwegge-buergerversicherung/ …basiert auf Versicherungsbeiträgen Sei grundgesetzlich besser abgesichert als steuerbasiertes BGE

Vorschlag Maurice Höfgen: statt ein ausreichend hohes BGE werden öffentlich bezahlte Jobs garantiert: www.sp-dozenten.de/buecher/12012-mythos-geldknappheit …beschreibt das Konzept "Job-Garantie" im Rahmen der "Modern Monetary Theory" (MMT: konsequent weiterentwickelter Keynesianismus, der staatliches Handeln betont).

Kritik an einer frühen Version des obigen BAG-Vorschlags: https://cruselite.tumblr.com/post/665373635368910848/bedingungslose-grundeinkommen-bge …beim BAG-Vorschlag die Höhe des BGE zu gering, mutlos

und das:

Vorschlag BAG… ist Beschlußlage der Linkspartei(!), der Mitgliederentscheid 2022 blieb parteiintern allerdings komplett ohne Folgen.

Vorschläge BAG vs. Butterwegge: Beide Vorschläge wollen ohne grundlegende Änderungen an bestehenden Wirtschafts-/Finanz-/Sozialstrukturen auskommen. Je genauer man die Vorschläge prüft, desto ähnlicher werden sie, beide haben die gleichen Ziele und werden letztlich durch Steuergeld garantiert.

Maurice Höfgen… durchaus fraglich, ob eine "Job-Garantie", wie Höfgen sie beschreibt (Zeitjobs auf kommunaler Ebene), als Anker für eine Volkswirtschaft nicht zu leichtgewichtig ist. Wohingegen ein BGE, vor allem eines in substantieller Höhe, genügend Finanzkraft haben sollte, um üblichen kapitalistischen Renditeerwartungen im Wege zu stehen.

[critchpodcast]

Pflege-Bürgerversicherung als Lösung für das Heimpflege-Dilemma

Pflege-Bürgerversicherung als Lösung für das Heimpflege-Dilemma: https://www.it-boltwise.de/pflege-buergerversicherung-als-loesung-fuer-das-heimpflege-dilemma.html

[weltentanz]

Sozialversicherungsbeiträge aus Kapitalerträgen

Neulich hörte ich nur so nebenbei, daß Habeck jetzt Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge fordert. Und ich dachte nur, was will der eigentlich? Denn wir zahlen doch schon Kranken- und Pflegeversicherung auf Kapitalerträge in der gesetzlichen Krankenkasse. Ich habe mich nicht weiter damit beschäftigt, sah aber ein Interview mit Kubicki. Dieser meinte zu diesem Thema, die Privatversicherten wären froh, in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln zu können, weil sie bei den Privaten sowieso schon auf Kapitalerträge zahlen. Aber nicht nur bei den Privaten! Jemand, der sich mit unter 2000 EUR Einkommen ein paar Kröten zusammenspart hat, muß ab dem ersten Euro Zinsen, also ohne Abzug von irgendeinem Sparerfreibetrag (!) darauf auch Kranken- und Pflegeversicherung zahlen! Ich habe das Gefühl, die haben allesamt keine Ahnung, wovon sie reden. Ich sage nur: Bürgerversicherung! Damit endlich alle wieder mitreden können! via Blogger https://ift.tt/Ln2IxFm January 14, 2025 at 09:13PM

[ungeheuerliches]

Habeck fliegt seine Bürgerversicherung um die Ohren!

[itsnothingbutluck]

Kurz-Exkurs: Entstehung des Gesundheitssystems UK vs. Deutschland

Otto von Bismarck war der Vater der sozialen Krankenversicherung – und ist Namensgeber von ottonova. Er begründete das deutsche Krankenversicherungssystem, das aus Sozialabgaben der Versicherten finanziert wird und allen Bürgern eine Grundversorgung ermöglicht.

Das britische Gesundheitssystem geht auf einen Bericht des britischen Parlamentariers William Beveridge von 1940 zurück. Darin schlug er basierend auf der Idee eines Wohlfahrtsstaats vor, jedem Bürger völlig unabhängig von den persönlichen Verhältnissen Zugang zu medizinischer Versorgung zu geben.

Finanziert werden sollte dieses System durch Steuern. Auf seine Empfehlung hin wurde einige Jahre später der National Health Service England gegründet. Im Grundsatz ähnelt das System der in Deutschland viel diskutierten Bürgerversicherung.

Was ist der National Health Service?

Der National Health Service England (NHS, deutsch: nationales Gesundheitssystem) verkörpert bis heute das britische Gesundheitssystem und ist Arbeitgeber für einen großen Teil des medizinischen Personals. Er ist der Regierung unterstellt und in vier eigenständige Institutionen für England, Schottland, Wales und Nordirland unterteilt.

Der NHS organisiert die gesamte medizinische Versorgung und deren Finanzierung. Die regionalen Organisationen entscheiden unter anderem, wie die Leistungen in ihrer Region am besten unterstützt und sichergestellt werden können. Seit der Gründung 1948 gab es immer wieder Reformen und Umstrukturierungen.

Gibt es gesetzliche Altersvorsorge oder nur private in UK?

Neben dem NHS gibt es im Sozialsystem Englands auch die National Insurance (NI), die unter anderem die Versorgung im Alter absichert. In Großbritannien hat jeder Bürger eine Sozialversicherungsnummer, über die Sozialversicherungsbeiträge registriert werden, um Leistungen bei Arbeitslosigkeit oder im Alter entsprechend zu verteilen. Auch der Arbeitgeber beteiligt sich an dieser staatlichen Vorsorge fürs Alter....

[realhaimart]

#Staffelende bei #unsereSPD Jetzt ist Staffelfinale bei #unsereSPD. Ich habe bisher alle Folgen verpasst. Aber hoffentlich ist das Finale nicht wieder so nervig wie bei Game of Thrones.

[korrektheiten]

Contra-Mag.:Auf die Mitglieder der Privaten Krankenversicherungen kommen wohl harte Zeiten zu. Man rechnet mit einer Verdoppelung der Beiträge. Von Redaktion Den Kunden in der Privaten Krankenversicherung (PKV) drohen weiter drastisch steigende Beiträge. "Die Beiträge für Nicht-Beamte werden sich in den nächsten zehn Jahren fast verdoppeln", sagte Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, der "Welt am ... http://dlvr.it/PdjtJg

[aktionfsa-blog-blog]

Forderungen für die Bundestagswahl

Die Menschen stellen ihre Forderungen an die Politik

📷In diesem Jahr hat es sich eingebürgert, dass die BürgerInnen ihre Forderungen selbst aufstellen, anstatt die Parteien nach ihren Positionen zu fragen. So hat es "Mehr Demokratie" gemacht und nun hat auch "Aufstehen" 21 Forderungen an die PolitikerInnen aufgestellt.

Über die ABSTIMMUNG21 von "Mehr Demokratie" hatten wir bereits berichtet und zur Abstimmung aufgefordert. Hier nun die Forderungen die die Sammlungsbewegung Aufstehen gesammelt hat.

Bürgertagswahl 2021

Deine Zukunft. Deine Politik. aufstehen.de

Als linke Sammlungsbewegung legen wir den Fokus unserer Forderungen eindeutig auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit, den gemeinsamen Nenner aller linken Bewegungen und Parteien. Wir stellen nicht nur soziale Forderungen, sondern benennen auch Finanzierungsquellen. Dabei geht es nicht nur um linke politische Inhalte, sondern auch die politischen Rahmenbedingungen, um diese Inhalte dauerhaft abzusichern. Mit diesem gemeinsam erarbeiteten Katalog wollen wir in den Bundestagswahlkampf 2021 eingreifen.

GESUNDHEIT & SOZIALES

Solidarisierung des Gesundheitssystems:

Zusammenführung der privaten und gesetzlichen Krankenkassen zu einer Bürgerversicherung,

Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze für Krankenkassenbeiträge,

Abschaffung der Behandlungspauschale

Entprivatisieren des Gesundheitssystems: Es darf nicht sein, dass Anleger und/oder Aktionäre dem Gesundheitswesen Geld entziehen. Das Gesundheitswesen gehört - mit Ausnahme der niedergelassenen Ärzte - vollständig in öffentliche Hand. Alles Kapital muss im System bleiben und für Investitionen, Personal und Patienten zur Verfügung stehen.

Gesetzlich festgelegte Stellenschlüssel in der Krankenpflege: Einführung von Stellenschlüsseln in der stationären Krankenpflege durch eine gesetzliche Vorgabe. Der Stellenschlüssel soll sich am Pflegeaufwand der Patienten orientieren.

Infrastruktur entprivatisieren: Energieversorgung Strom und Gas, Krankenhäuser, Telefonnetze, öffentlicher Verkehr wieder in staatliche Hand.

Mindestlohn 13 Euro: Unter der Lohnsteuerklasse l oder IV bleiben bei einer 40-Std-Woche ein Monatsgehalt von 1.468 € übrig bei 13 € pro Stunde. Das sollte jede Arbeit wert sein.

Einzahlung in die Sozialkassen durch alle, egal ob Beamte oder Angestellte: Die Belastung der Sozialkassen wird immer höher. Die Arbeiter und Angestellten stemmen die Hauptlast. Wir fordern, dass alle in die Sozialkassen einzahlen!

Steuerfreie Renten: Renten bis 3.000 € müssen steuerfrei bleiben. Schließlich wurden diese bereits im erarbeiteten Bruttolohn versteuert.

Lebenswerte, bezahlbare Wohnungen für alle: Bundesweiter Mietendeckel! - Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne! -Wohnungsneubau-Offensive der öffentlichen Hände! -Ende von Spekulation und Leerstand!

STEUERN & SOZIALE GERECHTIGKEIT

(Wieder-)Einführung einer Vermögensteuer für Multimillionäre: Wohlstand für alle - nicht nur Reichtum für wenige! Multimillionäre und Milliardäre sollen einen größeren Anteil für den Erhalt unseres Gemeinwesens leisten und zu nötigen Investitionen beitragen!"

Erhöhte Steuerabgabe für Unternehmen wie Google, Apple und Amazon: Internationale Konzerne sollten in dem Land, in dem sie Kapital erwirtschaften, auch zur einer erhöhten Steuerabgabe gezwungen werden können!

Optimieren des Sozialversicherungs- und des Steuersystems der BRD: Schaffen einer einheitlichen Pflicht-Sozialversicherung und eines fairen Steuerrechts für alle

Kurzarbeitergeld aus der Arbeitslosenversicherung darf nicht für Dividende sein: Geld aus der Arbeitslosenversicherung darf nicht als Kurzarbeitergeld von Großkonzernen an ihre Aktionäre in Form von Dividenden gehen, ein Gesetz muss dazu in Deutschland verfasst werden.

DEMOKRATIE

„Direkte Demokratie": Volksgesetzgebungsverfahren einführen und vereinfachen: Volksge-setzgebungsverfahren („direkte Demokratie") müssen auf Bundesebene eingeführt und auf Landesebene vereinfacht werden.

Lobbyismus ist aufzuzeichnen und zu veröffentlichen: Gespräche von Abgeordneten mit Lobbyisten sind unter Strafandrohung ausnahmslos, vollumfänglich, in brauchbarer Qualität aufzuzeichnen und im Internet für jedermann zugänglich zu machen.

Unabhängige Medien: Medien sind die vierte Macht im Staate und dürfen nicht von mächtigen Finanz- oder Politikinteressen dominiert werden. Wir brauchen eine unabhängige, demokratische Instanz für Journalismus.

Parteispenden stark begrenzen: Parteien dürfen keine Spenden von juristischen Personen (Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Vereine) entgegennehmen. Spenden von natürlichen Personen an Parteien werden auf 5.000 € im Jahr begrenzt.

Kosten für externe Beraterfirmen stoppen: Externe Beraterfirmen, die offensichtliche und/ oder hintergründig eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen, dürfen in den Ministerien nicht mehr eingesetzt werden.

ABRÜSTUNG

Kitaplätze und moderne Schulen fördern statt Rüstungsausgaben erhöhen: Mehr Kita-plätze werden gebraucht, Schulen müssen zukunftsfähig werden! Schulen brauchen bessere Ausstattung und genügend qualifiziertes Personal. Hier sollte künftig der Fokus liegen und nicht auf einer Erhöhung der Rüstungsausgaben!

Dem Atomwaffenverbotsvertrag zustimmen: Deutschland muss den Atomwaffenverbots-vertrag in der nächsten Legislaturperiode unterzeichnen und ratifizieren!

VERBRAUCHER- UND TIERSCHUTZ

Lebensmittelkennzeichnung im Klartext: Verarbeitete Lebensmittel dürfen keine Namen bekommen, die irreführend sind. Alle Inhaltsstoffe müssen ausnahmslos aufgeführt werden. Gefahrstoffe müssen deutlich hervorgehoben werden.

Echte Tierwohlgruppen einführen: Kennzeichnung von Fleisch im Supermarkt, aber auch Restaurant etc. (wie bei den Eiern): 0= ökologische Haltung, 1= Freilandhaltung, 2= Strohhaltung, 3= Massentierhaltung

Mehr dazu bei https://aufstehen.de/web/21-forderungen/ Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7696-20210706-forderungen-fuer-die-bundestagswahl.htm

[my-life-fm]

Ich schäme mich, Teil dieser Gesellschaft zu sein; ich fremdschäme mich für die Menschen, die nicht wählen gehen und für diejenigen, die immer noch die im Bundestag vertretenen Parteien wählen. Wir leben in den Kulissen einer inszenierten Gesellschaft und verhalten uns wie Statisten.

» [...] Die Armut wächst, weil Vermögen und Profit der Reichen wachsen. ... | ... Entwertung, Ohnmacht, Demütigung, Entwürdigung, Verbitterung, Schuld und Scham: Das sind Kategorien der Subjektivität, ohne die Armut und Ungleichheit in ihren Auswirkungen nicht zu verstehen und Gegenstrategien nicht zu entwickeln sind. ... | ... Die staatlichen Statistiken dienen nicht als Basis für die Bekämpfung der Armut, sondern als Abschreckung. Neben der Terrorangst der Bürger soll die Angst vor sozialem Abstieg wirken; im Hintergrund lauert die Angst vor Altersarmut und das Schuldgefühl, den Kindern keine gute Lebensgrundlage vermitteln zu können. Mit der Angst verbindet sich die Scham: Die infame Schuldzuweisung an die Armen, sie selbst seien ihres Elends Grund, wurde von vielen Betroffenen verinnerlicht. ... | ... Politiker [...] vertrauen [...] darauf, dass das neoliberale Menschenbild - Selbstoptimierung konkurrierender Marktsubjekte und verwertbares Humankapital - so fest verinnerlicht ist, dass Arme als Versager gesehen werden und ein Klassenbewusstsein nur bei der reichen Elite hoch im Kurs steht. ... | ... In keinem anderen hochentwickelten Land ist die Wahrscheinlichkeit, seinen 50. Geburtstag nicht mehr zu erleben, so groß wie in den USA. ... | ... Mindestlohn und Hartz IV, Minijobs, Leiharbeit et cetera. erlauben kein Leben in Würde. ... | ... Für Betroffene bedeutet das, auf Selbstverständlichkeiten des Alltags verzichten zu müssen und von vielen Möglichkeiten ausgeschlossen zu sein. ... | ... In einer weiteren Studie wurden 23 Dinge des Alltags nach ihrer Verfügbarkeit abgefragt: ausreichend Wohnraum, Waschmaschine, Computer, Einladungen an Freunde, Spielmöglichkeit, Kinobesuch und so weiter. Bei Familien in Armutsverhältnissen herrscht dabei siebenmal mehr Mangel als bei sozial abgesicherten Familien. ... | ... Armut bedeutet Dauerstress, ständige seelische Belastung in Familien; sie erlaubt kein selbstbestimmtes Leben. ... | ... Besonders bei herrschender Ungleichheit sind die Folgen Angst, Scham, Schuldgefühle, Depression, Rückzug. ... | ... Viele Alleinerziehende leiden unter ständiger Angst, die dann als "Angststörung" zu einer Krankheit umgedeutet wird: Die soziale Verursachung wird individualisiert. ... | ... Krankheiten [...], die armutsbedingt häufiger auftreten: Herzkrankheiten, Schlaganfall, Krebs-, Magen und Lebererkrankungen, Ängste, Depression, Unfälle, Erkrankungen der Verdauung, der Atemwege, Schlaf- und Menstruationsstörungen, Kopf- und Rückenschmerzen. Selbsttötungsversuche finden sich bis zu 20-mal häufiger bei Arbeitslosen als bei vergleichbaren Gruppen von Erwerbstätigen ... | ... Die Lebenserwartung ist bei Armen acht bis elf Jahre geringer als bei Wohlhabenden. ... | ... Schon Babys und Kleinkinder nehmen die Belastungen auf und reagieren mit Stress. Soziale und seelische Folgen für Kinder sind unvermeidlich: Armut und ihre Folgen werden "vererbt". ... | ... Armut muss als Hauptrisiko für die kindliche Entwicklung angesehen werden. ... | ... Arme Kinder haben ein geringeres Selbstbewusstsein und weniger Vertrauen in ihre "Selbstwirksamkeit", sind in ihrer Meinung unsicher, entwickeln wenig positive Erwartungen an die Zukunft, fühlen sich in der Schule häufiger ungerecht behandelt. Ihre Zufriedenheit, ihr Wohlbefinden sind geringer. Hinzu kommt, dass ihr Selbstbild sehr früh negativ gefärbt wird, sie sich selbst abwerten. Die Gefahr bleibender Schäden ist groß: Wer im Kindergartenalter benachteiligt war, ist mit 16 Jahren wesentlich häufiger in wichtigen Lebensbereichen (Leistung, Wohlbefinden, Gesundheit, soziale Kontakte) abgehängt. ... | ... Der Soziologe Didier Eribon bezeichnet diese Mechanismen der Benachteiligung "bildungsferner" Schichten im Schulsystem [...] als "Krieg" der herrschenden Klasse, die Vorstädte als Schauplätze eines verkappten Bürgerkrieges. ... | ... Die durchaus gewollte Demütigung und persönliche Entwertung durch die Hartz-Gesetze, die Zerstörung des Selbstbewusstseins waren und sind beabsichtigte "Kollateralschäden" - ebenso wie die Schwächung der Gewerkschaften. ... | ... Armut und Ungleichheit wirken als Gewalt. In ihrer Wirkung sind sie systematische Körperverletzung und gefährden das Wohl der Kinder. Sie zerstören das Selbstbewusstsein, versagen Mitgefühl und Respekt und entziehen Lebensenergie. ... | ... Systematische Benachteiligung schlägt immer doppelt Wunden, die nicht durch Almosen geheilt werden können: Viel zu tief wirken die Verletzungen durch Ungerechtigkeit, Demütigung und Entwertung ... | ... Unterdrückung und Ausbeutung zu bekämpfen und zu besiegen setzt Selbstbewusstsein, Emanzipation und Rebellion der Betroffenen voraus. Ein solcher Klassenkampf ist nicht abzusehen. Zu den notwendigen Forderungen nach solidarischer Bürgerversicherung und einer bedarfsgerechten, armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung [...] muss ein Steuersystem zur Herstellung von Gleichheit kommen. ... | ... Die Wahrnehmung einzelner Grundrechte ist faktisch nur Wohlhabenden erlaubt; deshalb müssen Maßnahmen gegen die herrschende Diskriminierung in gesundheitlicher, sozialer und bildungsmäßiger Hinsicht ergriffen und überprüft werden. ... | ... Nicht zuletzt ist Wiedergutmachung zu fordern: Entschuldigung und Entschädigung für die gigantische Umverteilung und die persönlichen Schäden, die durch die Agenda-Politik verursacht wurden. [...] «

Georg Rammer | Lebenshaus Schwäbische Alb & Ossietzky - Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft | 22.02.2018 | Arme sind auch Menschen | https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/011315.html & http://www.ossietzky.net/1-2018&textfile=4218

[travetagebuch]

Offensichtlich wird es keine “Bürgerversicherung” in #Deutschland geben. Während der #Koalitionssondierungen haben sich die Parteivorsitzenden darauf geeinigt, zur paritätischen #Finanzierung der gesetzlichen #Krankenversicherung zurückzukehren. Offensichtlich wird es keine “Bürgerversicherung” in Deutschland geben. Während der Koalitionssondierungen haben sich die Vorsitzenden von CSU, CDU und SPD darauf geeinigt, zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren.

[politikwatch]

#SPD legt #Regierungsprogramm vor:

➡️ Reform Schuldenbremse

➡️ Unterstützung Ukraine, kein Diktatfrieden

➡️ Mutterschutz nach Fehlgeburt

➡️ Deutschlandticket dauerhaft

➡️ Deutschlandfond 100 Mrd

➡️ Reform Erbschaftssteuer

➡️ Vermögenssteuer

➡️ Tempolimit 130

➡️ Entfristung Mietpreisbremse

➡️ Bürgerversicherung

➡️ Familienpflegezeit wie Elterngeld

[versicherungenblog-blog]

Ist die Grundversicherung in der Schweiz für Deutschland ein Vorbild?

Die Diskussion um die Bürgerversicherung reißt einfach nicht ab. Die SPD hält an der Bürgerversicherung fest und verweist auf die Schweiz, wo die heftig umstrittene Versicherung schon seit vielen Jahren ein großer Erfolg ist. Das stimmt nicht so ganz, denn in der Schweiz gibt es ein sehr ähnl...

Ist die Grundversicherung in der Schweiz für Deutschland ein Vorbild?

[schunckinfo]

Bürgerversicherung - Kommentar -

Die Bürgerversicherung hat eine große Schwäche. Sie ist ideologiegetrieben. Für SPD, Grüne und Linke ist sie auch ein Instrument, das Umverteilungsfantasien befriedigt. In der radikalsten Version werden neben dem Arbeitsentgelt auch Einkünfte aus Kapitalvermögen sowie Vermietung und Verpachtung herangezogen, um die Beitragshöhe zu bemessen. Sie würde so zu einem zweiten Finanzamt – ein vollkommen verfehlter…

Bürgerversicherung – Kommentar – was originally published on schunck.info

[forum-55plus]

Bürgerversicherung und die Auswirkungen

#Bürgerversicherung - gefährlich für Mieter, Rentner und Arbeitnehmer

http://blog.forum-55plus.de/index.php/2017/12/02/buergerversicherung-gefaehrlich-fuer-arbeitnehmer-mieter-rentner-gering-verdienende-alleinerziehende-und-familien/

[angelamerkelultras]

Bürgerversicherung

Mit der Bürgerversicherung würde der Organhandel für Privatversicherte nicht mehr funktionieren.