#Ampel-Koalition

[bauerntanz]

Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel

Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der #Ampel im Abschlussbericht des #Beirat_Digitalstrategie

Zwei Jahre lang hat der Beirat Digitalstrategie die digitalpolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung eng begleitet. In seinem Abschlussbericht empfehlen die Expert:innen der nächsten Regierung grundlegende Kurskorrekturen und üben fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel. Einen „umfassenden digitalen Aufbruch“ – das versprach die Ampel-Regierung zu Beginn ihrer Amtszeit. Was sie am Ende…

[shi1498912]

Joa... okay. Das ist durchaus respektabel.

[auslanderkawszwajcarii]

Strajk Generalny w Niemczech i jego skutki dla Szwajcarii

W poniedziałek, 8 stycznia 2024 roku w całych Niemczech odbędzie się strajk generalny trzech potężnych branży: rolnictwa, transportu szynowego i kołowego. Wściekli na plany oszczędnościowe rządu rolnicy ogłosili tydzień działań, rozpoczynający się właśnie w poniedziałek. Tak zwana Ampel-Koalition (Ampel to po niemiecku lampy komunikacji drogowej), składająca się z SPD, FDP, Partei Bündnis…

[coraline-piange]

ENOUGH!!!! IT'S ENOUGH STOP IT

[knoepfchen]

Wie man das von den Jungen Liberalen so gewohnt ist, dachte ich gerade ernsthaft, dass das ihr Nachname sei 😂

Danke, Franziska von und zum Ampel-Aus 🙏 Dass das keine Satire ist..

[letmesleeponyourtummyordie]

CDUrensöhne

[channeledhistory]

[bookshelfdreams]

Lies den Post nochmal, vor allem diesen Satz:

Wer eine einigermaßen progressive Partei in der Regierung sehen möchte, der muss dieses Mal SPD wählen.

und dann überlege, wo genau du mir jetzt widersprichst.

Momentan sieht es so aus, dass uns eine unionsgeführten Regierung unter Kanzler Merz erwartet. Damit zu rechnen, und das in die eigene Wahlentscheidung einfließen zu lassen, ist nicht "kompletter Quatsch", sondern pragmatisch.

Wer trotzdem seine Stimme an eine Partei verschwenden will, die wahrscheinlich an der 5%-Hürde scheitert, den kann ich davon nicht abhalten. Aber genau das ist Ideologie über Strategie stellen nur für ein "Statement", und das ist das, was ich meinte.

Wenn dein Hauptproblem ist, dass ich nicht explizit die Grünen erwähnt habe, dann ja, du hast Recht; abhängig davon, wie sich die Prognosen so etwickeln, kann es sinnvoll sein, die Grünen zu wählen.

Momentan ist die größte Gefahr, die ich sehe, dass die demokratischen Parteien überhaupt keine Regierungsmehrheit zustande kriegen.

Leute, zu den Lehren aus der US-Wahl gehört auch, dass beim Wählen Strategie über Ideologie stehen muss. Das ist euch hoffentlich klar.

Für uns bedeutet das: Bei der nächsten Wahl machen wir unsere Kreuzchen bei der SPD. Ohne wenn und aber.

Damit die nächste Regierung einigermaßen vernünftig wird, brauchen wir eine starke SPD-Fraktion. Von den momentan wahrscheinlichen Konstellationen ist die GroKo noch das erträglichste, aber selbst für die GroKo könnte es mit den Mehrheiten schwierig werden. Von Dingen wie Rotgrün oder gar R2G können wir derzeit höchstens nachts träumen.

Ich sage das auch nicht gerne, aber wer eine einigermaßen progressive Partei in der Regierung sehen möchte, der muss dieses Mal SPD wählen.

Ihr habt bis nächstes Jahr, um euch mit dem Gedanken anzufreunden.

[politikwatch]

#FDP #Lindner

Die FDP hat sich aus der #Ampelkoalition

verabschiedet, und macht #Opposition in der #Regierung. 🤬

[salvadorbonaparte]

Zeit Online is not taking any prisoners

[official-german-translationen]

Dieses Titelbild...

[bauerntanz]

EU-Kommisarin platziert rechtswidrige Werbung für grundrechtswidrige Chatkontrolle

#EU-Kommissarin platziert rechtswidrige Werbung für grundrechtswidrige #Chatkontrolle via @netzpolitik

Die EU-Kommission will die Anbieter von Messengerdiensten bis zu E-Mails verpflichten, Fotos, Videos und andere Inhalte, die ihre Nutzerinnen und Nutzer verschicken oder hochladen, automatisch auf Darstellungen von Kindesmissbrauch zu durchsuchen und mögliche strafbare Fälle an die Ermittlungsbehörden zu melden. Der Juristische Dienst des EU-Rats hat diese Pläne zur Chatkontrolle als…

[shi1498912]

Habe mir grad Lindners Statement zu seiner Entlassung durch gelesen (könnt ihr hier finden, Link)

Dieser Bastard labert ungerniert von "sozialer Sicherung" und "ökologischer Verantwortung" die er mit seiner Politik als Finanzminister sichern wollte, dabei ist es für jeden der Augen und Ohren hat offensichtlich, das er und seine Partei es sind/waren die am fleißgsten an den Sozialausgaben und den Ausgaben für den Klimaschutz gesägt haben! Oder irre ich mich gar und es war nicht Lindner der mehrmals unbekümmert vorgeschlagen hatte doch die Sozialausgaben einem dreijährigen Moratorium zu unterziehen? Oder war das gar nicht Lindner, der vor nicht all zu langer Zeit, mit seinem hanebüschenem "Grundsatzpapier" gefordert, die Klimaziele aufzugeben?

Und jetzt stellt sich dieser Wichser hin, und macht einen auf Opferolle.

Alter ich ihr wisst gar net wie sehr ich dem in die scheiß Fresse hauen will. Kann gar net so viel fressen wie ich kotzen möchte grad!

[lightsoffwhentheyshouldbeup]

Well. I guess our German government called The Ampel Koalition (“traffic light coalition”) falling apart at least brought us this meme.

[poseidons-lovechild]

und der preis für den schmutzigsten scheidungskrieg des jahres 2024 geht an...

...die ampel koalition

[its-toph-bitch]

trump wird Präsident, Scholz entlässt Lindner und lässt die Ampel Koalition damit scheitern, ebenfalls gescheitert sind die Koalitionsverhandlungen in Sachsen zwischen CDU/SPD/BSW und Kretschmer war wohl die AFD besuchen.

kann die Woche noch schlimmer werden?