#BMDV

[bauerntanz]

Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel

Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der #Ampel im Abschlussbericht des #Beirat_Digitalstrategie

Zwei Jahre lang hat der Beirat Digitalstrategie die digitalpolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung eng begleitet. In seinem Abschlussbericht empfehlen die Expert:innen der nächsten Regierung grundlegende Kurskorrekturen und üben fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel. Einen „umfassenden digitalen Aufbruch“ – das versprach die Ampel-Regierung zu Beginn ihrer Amtszeit. Was sie am Ende…

[oeffentlicheversicherung]

Frag das Chicken, dann kommen solche Daten raus. #DigitalGipfel #BMDV

Woran es beim Einsatz von generativer KI noch hakt *

Anforderungen an den Datenschutz 73% Sorge, dass Unternehmendaten in falsche Hände gelangen 41%

* Unternehmen, die generative KI nutzen

[berlinverkehr]

Bahnhöfe: i2030-Bahnsteigverlängerung RE1: Stationen Potsdam Park Sanssouci und Hangelsberg, aus VBB

19.01.2024 https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-re1-bahnsteigverlaengerungen-2-ausbaustufe-startet-mit-stationen-potsdam-park-sanssouci-und-hangelsberg Alle #RE1-Stationen werden für den Einsatz von #achtteiligen Zügen ausgebaut • #Nutzen-Kosten-Untersuchung weist #Förderwürdigkeit nach • Land Brandenburg #beschleunigt Ausbau mittels #Vorfinanzierung Die Zahl der Pendler*innen auf der…

[minzapinza]

can we get one (1) minister for digital and transport that is normal. One time. Every election you think "Well it can't be worse than this guy" except it's always worse than this guy.

[energyload]

Eröffnung des ersten Deutschlandnetz-Schnellladeparks

Kürzlich wurde als wichtiger Bestandteil des Deutschlandnetzes der erste Schnellladepark an einem unbewirtschafteten Autobahnrastplatz eröffnet. Der Bau des Ladeparks wurde vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ermöglicht und ist ein wichtiger Bestandteil des Ladeinfrastrukturausbaus in Deutschland. Insgesamt wolle man bundesweit an Autobahnen 1.000 Schnellladepunkte an 200…

[gunnarsohn]

Über allen Gipfeln ist Ruh: Der endlose Marsch der Digitalpolitik #DigitalGipfel @BMWK @bmdv

Frankfurt am Main im Herbst 2024: Wieder ein Gipfel. Wieder große Worte, ambitionierte Ziele und das Versprechen, endlich den digitalen Aufbruch zu vollziehen. 1500 Teilnehmer, darunter Ministerin Kristina Sinemus, Kanzler Scholz, Minister Wissing, Minister Habeck und Vertreter der Wirtschaft – alle vereint im Streben nach der digitalen Transformation Deutschlands. Doch ein Déjà-vu schleicht sich…

[ludwigshafen-lokal]

Ludwigshafen DB: Key Developments and Infrastructure Upgrades

Das Wichtigste in Kürze

- Großprojekt Riedbahn: Die Verbindung zwischen Frankfurt/Main und Mannheim wird bis Ende 2024 umfassend modernisiert, um Pünktlichkeit und Qualität zu verbessern. - Infrastrukturinvestitionen: DB plant bis 2030 umfangreiche Modernisierungen auf 40 Strecken, um die Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des deutschen Schienennetzes zu erhöhen. - DB Schenker Verkauf: Vier potentielle Käufer stehen im Rennen um den Kauf von DB Schenker, was Deutsche Bahn helfen soll, ihre Schuldenlast zu reduzieren.

1. Hintergrund und Zielsetzungen

Deutsche Bahn (DB) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt, um das deutsche Schienennetz zu modernisieren und zu erweitern. Bis 2030 sollen insgesamt 40 Streckenabschnitte umfassend renoviert werden, was das größte Infrastrukturprogramm seit der Bahnreform 1994 darstellt. Riedbahn Frankfurt–Mannheim Eines der zentralen Projekte ist die Modernisierung der sogenannten Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim. In nur fünf Monaten (Juli bis Dezember 2024) wird die 70 Kilometer lange Strecke vollständig überholt, inklusive 117 Kilometer Gleis, 152 Weichen und 140 Kilometer Oberleitungen. Die Modernisierung betrifft auch Bahnhöfe, Haltepunkte, Signalanlagen und den Lärmschutz entlang der Strecke​ (Deutsche Bahn). Infrastrukturmaßnahmen bis 2030 Um die Ziele des Deutschlandtakts und die Kapazitäten des Netzes zu erhöhen, investiert DB massiv in den Ausbau von hochfrequentierten Korridoren. Das Programm umfasst u.a.: - Ausbau des 9.000 km umfassenden Hochleistungsnetzes. - Digitalisierungsmaßnahmen wie die Einführung des European Train Control System (ETCS). - Erweiterungen und Neubauten zur Beseitigung von Engpässen​ (International Railway Journal).

2. Herausforderungen und Chancen

Verkehrseinschränkungen Die umfangreichen Bauarbeiten werden zwangsläufig zu erheblichen Einschränkungen für Reisende und den Güterverkehr führen. Strecken werden monatelang gesperrt, und alternative Routen müssen eingerichtet werden. DB arbeitet eng mit der Bauindustrie zusammen, um die Auswirkungen zu minimieren und gleichzeitig die notwendigen Modernisierungen durchzuführen. Zukunft des Schienenverkehrs Die Investitionen sollen langfristig zu einem zuverlässigeren und effizienteren Schienenverkehr führen. DB CEO Dr. Richard Lutz betont, dass die Arbeiten zwar eine Herausforderung darstellen, aber unerlässlich sind, um den Schienenverkehr in Deutschland zukunftsfähig zu machen.

3. Verkaufsprozess DB Schenker

Parallel zu den Infrastrukturmaßnahmen plant DB den Verkauf ihrer Logistiktochter DB Schenker, um die eigene Schuldenlast von rund 34 Milliarden Euro zu senken. Vier potentielle Käufer, darunter internationale Konzerne und Investmentfonds, haben bereits Interesse bekundet. Der Abschluss des Verkaufs wird für 2025 erwartet und könnte der DB bis zu 15 Milliarden Euro einbringen​ (International Railway Journal).

4. Zukunftsaussichten

Die geplanten Modernisierungen und Investitionen sind Teil eines umfassenden Plans, Deutschland als führende Nation im Bereich des umweltfreundlichen Schienenverkehrs zu positionieren. Mit der Kombination aus Infrastrukturprojekten und strategischen Verkäufen strebt DB danach, sowohl ihre finanzielle Stabilität als auch die Qualität ihrer Dienstleistungen deutlich zu verbessern.

Fünf interessante Fragen zu Ludwigshafen DB

- Wie werden die geplanten Streckensperrungen während der Modernisierungsarbeiten die lokalen Pendler beeinflussen, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um diese Auswirkungen zu minimieren? - Diese Frage beleuchtet die Herausforderungen für den täglichen Pendlerverkehr und wie DB plant, diese zu bewältigen. - Welche langfristigen Vorteile bringt die Digitalisierung des Schienennetzes, insbesondere durch die Einführung des ETCS, für den deutschen Schienenverkehr? - Diese Frage richtet den Fokus auf die technologischen Innovationen und ihre Auswirkungen auf Kapazität und Sicherheit. - Inwiefern könnte der Verkauf von DB Schenker die strategische Ausrichtung der Deutschen Bahn beeinflussen? - Eine kritische Betrachtung des Verkaufs von DB Schenker und dessen Bedeutung für die Zukunft der DB. - Welche Rolle spielt die Modernisierung des Schienennetzes im Kontext der deutschen Klimaziele, und wie trägt sie zur Reduzierung der CO₂-Emissionen bei? - Diese Frage stellt den Zusammenhang zwischen Infrastrukturinvestitionen und Klimaschutz in den Vordergrund. - Wie wird sich die erhöhte Schienennetzkapazität auf den Güterverkehr in Deutschland auswirken, insbesondere im Hinblick auf internationale Logistikketten? - Eine Frage, die sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Modernisierung auf den Güterverkehr und die globale Logistik befasst. Read the full article

[delectablywaywardbeard-blog]

La Germania interrompe i sussidi ai veicoli green

AGI – La Germania ha interrotto i suoi programmi di finanziamento per veicoli commerciali e autobus green. Verranno comunque finanziati i progetti già approvati. Un portavoce del Ministero federale per il digitale e i trasporti (BMDV) ha dichiarato a Electrive in risposta a un’inchiesta che non tutti i programmi di finanziamento potranno essere proseguiti nella misura prevista a causa del…

[postsofbabel]

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[aktionfsa-blog-blog]

Störerhaftung aus der Mottenkiste

Betreiber offener WLANs wieder bedroht

Mehr als 40-mal haben wir in Artikeln gegen die Störerhaftung argumentiert. Die "Störerhaftung" hat über Jahre die Entwicklung und den Betrieb von offenen WLANs in Deutschland behindert, weil die Gefahr bestand, dass Abmahnungen für ungesetzliches Verhalten einzelner Nutzer dieser WLANs auf den Betreiber des Netzes übertragen wurden.

Heise.de schreibt: Nach vielem hin und her beschloss der Bundestag 2017 eine Novelle des Telemediengesetzes (TMG), um die heftig umstrittene Störerhaftung außer Kraft zu setzen, die bis dahin Anbieter öffentlicher WLANs mit Haftung bedrohte. Inhaber von Urheberrechten dürfen demnach von Hotspot-Betreibern weder Schadenersatz noch Abmahngebühren verlangen, wenn sie feststellen, dass über ein solches Funknetz unerlaubt geschützte Werke etwa per Filesharing verbreitet werden.

Nun erscheint dieses Problem erneut, denn aus unerfindlichen Gründen fehlt die entsprechende Klausel in Paragraf 8 TMG im Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) für ein Gesetz für digitale Dienste. Damit soll Volker Wissing (FDP) den Digital Services Act (DSA) der EU in nationales Recht gießen und Online-Plattformen schärfer regulieren.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) und der Handelsverband HDE sind besorgt, dass durch die neuen Gesetzesformulierungen längst behobene Probleme erneut aufbrechen. Die Störerhaftung bedroht nicht nur private Betreiber von WLANs sondern vor allem kleine Gewerbetreibende, die in ihren Geschäften oder Restaurants ihren Kunden freies WLAN anbieten wollen.

Das Vorgehen ist ein Schlag gegen offene Software (Open Source) aber auch gegen eine Digitalisierung "von unten". Der DSA soll die großen Internetunternehmen - in der EU Verordnung spricht man von Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Kunden - strenger regulieren. Statt dessen werden mit dem geplanten Schritt die "kleinen Pflänzchen der Netzgemeinde" ausgetreten.

Im zitierten Artikel von Heise.de wird berichtet, dass das Ministerium auf Nachfragen, welche DSA Formulierungen solche Änderungen im TMG erfordern, "aus technischen Gründen" keine Antwort erbringen konnte. Das ist Digitalisierung in Deutschland ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Offenes-WLAN-Die-Angst-vor-einem-Comeback-der-Stoererhaftung-geht-um-9293044.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3w3 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8513-20230904-stoererhaftung-aus-der-mottenkiste.htm

[oeffentlicheversicherung]

Frag das Chicken, dann kommen solche Daten raus. #DigitalGipfel #BMDV

Woran es beim Einsatz von generativer KI noch hakt *

Anforderungen an den Datenschutz 73% Sorge, dass Unternehmendaten in falsche Hände gelangen 41%

* Unternehmen, die generative KI nutzen

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Elektrifizierung des Hamburger Hafens mit Eröffnung neuer Schnellladepunkte

Mer Germany eröffnete die ersten Schnellladepunkte am Cruise Center Steinwerder im Hamburger Hafen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stellte hierfür eine Förderung in Höhe von rund 262.000 Euro bereit. Die Umsetzung des Projekts erfolgt mit Unterstützung der Hamburg Port Authority (HPA), ihrer Tochtergesellschaft Cruise Gate Hamburg (CGH) sowie dem Nutzfahrzeughersteller…

[berlinverkehr]

Bahnindustrie: „Tag der Schiene“: Blick hinter die Kulissen, Von Bahnbetriebswerk bis Zauberkünstler: In zwei Wochen feiert Deutschland erstmals mit vielen Aktionen den Schienenverkehr, aus Allianz pro Schiene

Bahnindustrie: „Tag der Schiene“: Blick hinter die Kulissen, Von Bahnbetriebswerk bis Zauberkünstler: In zwei Wochen feiert Deutschland erstmals mit vielen Aktionen den Schienenverkehr, aus Allianz pro Schiene

https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/tag-der-schiene-blick-hinter-die-kulissen/ Zwei Wochen vor dem „#Tag der Schiene“ zieht die #Allianz pro Schiene eine positive Zwischenbilanz. „Die Zahl der angemeldeten Veranstaltungen übertrifft sämtliche Erwartungen“, sagte der Geschäftsführer des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses, Dirk #Flege, am Freitag in Berlin. „Die Menschen…

[electronautviews]

Masterplan Ladeinfrastruktur II auf der Zielgeraden

Masterplan Ladeinfrastruktur II auf der Zielgeraden

Die Bundesregierung hat den neuen „Masterplan Lade­infra­struktur II“ erarbeitet, der den Fahrplan für den Lade­infrastruktur­ausbau für die Bundes­regierung und weitere am Ausbau beteiligte Akteure darstellt. Der jetzt vorliegende Entwurf des Masterplans wurde federführend vom Bundes­ministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet und wird nun an relevante Akteure wie Länder, Kommunen,…