#diskriminierungsverbot

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Freitag, 20.1.2023

(c) Helga Amon Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Heute ganz am Beginn das Thema MISSBRAUCH: Und dazu darf ich Dir in den Frühnews von einem Treffen gestern mit Musikschulleiterinnen und -leitern aus ganz Niederösterreich berichten. Ich war in Vertretung für die NÖ. Gemeinden, die ja in Niederösterreich Träger des Musikschulwesens sind, deshalb dabei, weil es in 3 der…

[weidli]

nothing funnier than a well placed miscapitalization of sie. Alle anderen Drittstaatangehörigen dürfen sich auch ohne sekundärrechtliche Begünstigung auf das allgemeine Diskriminierungsverbot berufen, aber Sie nicht. Weil wir Sie, sehr geehrte*r Leser*in, hassen, und zwar auf einer persönlichen Ebene. (Still siezing): Fuck off

[aktionfsa-blog-blog]

Verbot von Digitalzwang ins Grundgesetz

Recht auf analoge Alternative

Ein Verbot von Digitalzwang gehört ins Grundgesetz. Das stellt ein juristisches Gutachten des Netzwerk Datenschutzexpertise fest, welches der Verein digitalcourage initiierte. Digitalcourage sieht damit seine Kampagne gegen Digitalzwang deutlich gestärkt.

Das Gutachten der beiden Experten Thilo Weichert und Karin Schuler klärt in einem ersten Schritt unter welchen Voraussetzungen eine analoge Alternative zum digitalen Angebot verpflichtend sein muss. Das sind mindestens die folgenden Fälle:

das Bezahlen mit Bargeld,

Diskriminierungsverbot, wenn der Mensch wegen körperlicher oder psychischen Beeinträchtigungen kein digitales Gerät bedienen kann,

wenn der Anspruch auf Daseinsvorsorge ansonsten auf digitale Wege beschränkt wird (Bahntickets nur mit E-Mail Adresse, Postpakete nur mit App abzuholen, Speisekarten in Restaurants nur per App abrufbar sind ...),

der Datenschutz durch das digitale Angebot eingeschränkt wird,

 ...

So hatten 2022 6% der Menschen zwischen 16 und 74 noch nie das Internet genutzt. Auch diesen ist die Teilhabe am Leben nach dem Grundgesetz zu gewährleisten. Folgende Einschränkungen hätte es nach dem oben genannten Gutachten nicht geben dürfen:

Zur Beantragung der Energiepreispauschale mussten sich 2023 Studenten bei der  BundID registrieren.

Die bayerische Künstlerförderung ist nur digital beantragbar.

Viele Banken nehmen keine Papierüberweisungen mehr an.

Viele Anbieter von Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation wollen mit ihren Kunden ausschließlich digital kommunizieren.

"Digitalisierung darf nicht zu einer digitalen Spaltung der Gesellschaft führen", sagt Karin Schuler und dem stimmen wir zu.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/digitalzwang-es-gibt-ein-recht-auf-eine-analoge-alternative/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/77 Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9000-20241217-verbot-von-digitalzwang-ins-grundgesetz.html

[politikwatch]

#Ekel - #CDU #CSU absolut #LGTBQI- #Ausläner - & #Menschenfeindlich 🤬

[dangerouskryptonitecolor]

🫵🧟🦹👮🕵😵😵‍💫🤢🤮💩🥵🥶😶‍🌫️😱😨😰🤔🫣🤭🫢👎🫷🫸👩‍🏫👩‍💼👩‍🎓👩‍✈️👩‍🔬👩‍🚀👩‍⚖️🦹‍♀️🦹‍♂️🧟‍♀️🧟‍♂️ https://www.googleadservices.com/pagead/aclk?sa=L&ai=DChcSEwjT6a-WyKOHAxWIkYMHHdTACMIYABAAGgJlZg&ase=2&gclid=CjwKCAjwy8i0BhAkEiwAdFaeGF2rkFQpIcd2tnZdVJqBDPBgs5qVfZswk1hy3jYCtouMzDNW2UAR8hoC3v8QAvD_BwE&ohost=www.google.ch&cid=CAESV-D2ev9p_MmzVnBQ3bHwwBHHwL64Z_Xj4bszvdiz42SAdeU7w0tXFnIeIev5c8UK0oCTla6yDANH5hJLo1QWV91oq6O3dgE7X9vWG-cNbfmTHETRbV2vfw&sig=AOD64_3012nNZZGnmLFnQ0n5X73Z5IsS7Q&q&nis=4&adurl&ved=2ahUKEwiqiauWyKOHAxVW9rsIHUD0DIYQ0Qx6BAgOEAE

https://www.ekr.admin.ch/rechtsgrundlagen/d601.html#:~:text=1%20der%20Schweizerischen%20Bundesverfassung%20(BV,Lebensform%20und%20der%20religi%C3%B6sen%20%C3%9Cberzeugung.

Na Lang, du widerliche Drecksau, genug Informationsmaterial, auch so ein Dummkopf wie du kann noch was lernen. Im Knast! Nicht zu vergessen all Deine Spiessgesellen, z.B. von der Staatsanwaltschaft 2 Emmen, Richter vom BZG Hochdorf, KG LU, Bundes(-verwaltungs-, sozialversicherungs-)gericht. 🫵🧟🦹👮🕵😵😵‍💫🤢🤮💩🥵🥶😶‍🌫️😱😨😰🤔🫣🤭🫢👎🫷🫸👩‍🏫👩‍💼👩‍🎓👩‍✈️👩‍🔬👩‍🚀👩‍⚖️🦹‍♀️🦹‍♂️🧟‍♀️🧟‍♂️

🦹‍♂️🧟‍♀️🧟‍♂️

[my-life-fm]

» Wir bestimmen die Regeln und der Rest der Welt hat sie zu befolgen. Dass der unter dem US-amerikanischen Adler vereinigte Westen gerade einmal ein Zehntel der Weltbevölkerung ausmacht, gibt der Sache ein besonderes Aroma.Betrachtet man die einzelnen Ausführungen, ob es angemessener Lebensstandard ist, das Asylrecht, das Recht auf Bildung, das Diskriminierungsverbot, das Recht auf Eigentum, das Verbot von Folter, die Achtung der Privatsphäre, das Recht auf Freizügigkeit, Gedankenfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Wahlrecht etc. etc., dann wir sehr schnell klar, dass auf der Welt noch vieles im Argen liegt. [...]

Sind es nicht genau jene Eliten, die sich derweil im bellizistischen Rausch befinden, die gleich Abrissbirnen in ihren eigenen Ländern das zertrümmern, was an diesen Rechten noch existiert? Kann man ihnen zutrauen, dass sie woanders auf der Welt diese Rechte und die daraus resultierenden Regeln zur Geltung bringen? Oder ist ihre regelbasierte Ordnung nicht sogar das Recht auf Abriss, egal wo sie wüten? [...]

Die bürgerlichen Grundrechte und Freiheiten, die in der westlichen Hemisphäre in den meisten Verfassungen verbürgt sind und die sich in der Deklaration der Menschenrechte wiederfinden, sind zumeist umschrieben mit den Adjektiven unveräußerlich, unverbrüchlich und unteilbar. Sieht man sich die Praxis des politischen Krisenmanagements der letzten Jahrzehnte an, dann weiß man, wo der Hase im Pfeffer liegt.«

[diskriminierungsfreiereschule]

Warnung! BILD-"Zeitung"s-Niveau!!! “Menschliche Rassen” sind soziale, NICHT biologische Konstruktionen!

[hey-wir-muessen-reden]

Es ist 2020

Und wir stimmen erst jetzt über ein Diskriminierungsverbot gegen Personen mit verschiedenen Sexualitäten ab? Ernsthaft? Und es ist dem Bund nicht bewusst, dass es noch andere sexuelle Orientierungen als heterosexuell, bisexuell und homosexuell gibt*? Warum erst jetzt? Und warum nehmen wir nicht auch gerade Gender/ Transsexuelle und weitere LGBTQA+ Personen dazu? Was ist mit körperlich oder geistig beeinträchtigten** oder sonst nicht dem gesellschaftlichen “Standart” entsprechenden Personen? Was mit Personen mit psychischen Besonderheiten? Kann ich ernsthaft im Jahr 2020 öffentlich Personen mit ADHS aufgrund diesem aufs gröbste beschimpfen, ohne mich strafbar zu machen? Was ist mit verschiedenen Berufsgattungen, die hin und wieder zum Ziel bestimmter Medien werden?  Versteht mich nicht falsch, ich bin generell für die Meinungsfreiheit - mit bestimmten Grenzen, wenn es um öffentlichen Hassreden usw geht. Und alle Personengruppen, die ich aufgezählt habe, werden hin und wieder das Ziel solcher, sollten also, meiner Meinung nach, besonderen rechtlichen Schutz diesbezüglich bekommen. *Betrifft das Abstimmungsbüchlein. Der Gesetzestext ist zum Glück allgemein genug gefasst. **Bei körperlich und geistigen beeinträchtigten Personen sollte man eine Ausnahme machen, für Leistungen ect, wenn sie die Gesundheit oder Sicherheit der Person gefährden

[unscharf-an-den-raendern]

Die Beratung zur Aufnahme der sexuellen Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes

Um 1 Uhr nachts wurde heute dieser Gesetzentwurf der Grünen, Linken und der FDP beraten. Er wurde dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen, wo nun darüber entschieden wird, ob der Bundestag ihn annehmen sollte oder nicht.

Die erste Rednerin ist Ulle Schauws von den Grünen. Sie ist die frauen- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion und lebt mit ihrer Lebenspartnerin zusammen, weswegen Queerpolitik eines ihrer Herzensthemen ist. Sie sagt, dass das Grundgesetz endlich aufhören muss, Homosexuelle als Bürger zweiter Klasse zu behandeln. Wenn die sexuelle Identität bereits 1949 im Grundgesetz gestanden hätte, wäre vielen Menschen viel Leid erspart geblieben. Es dürfe nie wieder geschehen, dass eine politische Stimmungslage zur Gefahr für die Freiheit und Würde Einzelner werden kann.

Volker Ulrich von der CSU. Er hat absolut nichts mit Queerpolitik am Hut, hielt aber zwischen 2014 und 2017 die meisten Reden der Unionsfraktion. Während seiner Zeit als Stadtrat in Augsburg hat er außerdem dafür gesorgt, dass dort die Straßenprostitution komplett verboten wurde. Überraschenderweise ist er trotzdem offen dafür, die sexuelle Identität ins Grundgesetz zu schreiben. Es wäre nur noch zu klären, ob man “sexuelle Identität” oder “sexuelle Ausrichtung” (wie es in der EU-Grundrechtecharta steht) schreibt. Außerdem soll im Bundestag bald über das Verbot von geschlechtszuweisende Operationen an Kinder und das Verbot von Konversionstherapien gesprochen werden. Er schlägt vor, den Vorschlag offen und ehrlich in einer Anhörung zu diskutieren.

Fabian Jacobi von der AfD. Bitte haltet eure Kotztüten und/oder Bingo-Karten bereit. Er sagt erstmal, dass ihm nicht recht klar ist, was der Antrag bewirken soll (Schreib dich nicht ab - lern lesen und schreiben). Außerdem meint er, dass Sichtbarmachen von Homosexuellen würde sie “absondern” und die homosexuellen Menschen würden es sich gar nicht wünschen, sichtbar gemacht zu werden. Außerdem wäre der Antrag nur Symbolpolitik (es ist zwar ein Gesetzentwurf und kein Antrag, aber wie wir wissen, hat die AfD allgemein ein paar Verständnisprobleme). Am Ende der Rede wird noch kurz gegen den Islam gehetzt.

Karl-Heinz Brunner von der SPD. Er ist im Rechtsausschus für die Gleichstellung von Lesben und Schwulen zuständig. 2014 war er bei der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine dabei und hat sich dort auch mit LGBT-Verbänden getroffen. Ursprünglich hat er auch für den SPD-Parteivorsitz kandidiert, zog seine Kandidatur aber zurück. Der Marsch des Stolzes, der mit dem Stonewall-Aufstand begonnen hat, sei noch nicht zu Ende, sagt er. Er macht Hoffnung: Mit einer öffentlichen Anhörung könne es möglich sein, dass auch die CDU zustimmt und damit die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht wird.

Jens Brandenburg von der FDP. Er wohnt mit seinem Lebenspartner zusammen und ist Mitglied im Kuratorium der Bundesstifung Magnus Hirschfeld sowie Sprecher für LGBT-Rechte der FDP. Er bezieht sich auf eine Aussage von Thorsen Frei von der Union, der meinte eine solche Änderung würde das Grundgesetz unnötig aufblähen. Also hat er einfach eine Ausgabe des Grundgesetzes mitgebracht, um zu zeigen, dass da sehr wohl noch Platz ist (trotzdem toppt nichts den Typen von den Linken, der mal nen Aluhut für die AfD mitgebracht hat). Auch er sagt, dass eine politische Stimmungslage nie wieder zur Gefahr für die Freiheit und Würde Einzelner werden dürfe (Wer hat da jetzt bei wem abgeschrieben?). Am Ende wendet er sich an die Union: Die FDP habe bei diesem Thema früher auch eine andere Meinung gehabt (soweit ich weiß, hat sich das erst mit Westerwelle geändert). Die Union solle nun nachziehen und sich, ohne Scheuklappen, von Argumenten überzeugen lassen.

Doris Achelwilm von den Linken ist die letzte Rednerin. Sie ist die Sprecherin der Linken für Gleichstellung, Medienpolitik und Queerpolitik. Sie führt auf, dass es dieses Diskriminierungsverbot schon in anderen Ländern, wie Schweden, Portugal und Mexiko, sowie in einigen deutschen Landesverfassungen wie der von Bremen, bereits gibt, im Grundgesetz jedoch nicht. Das müsse sich nun ändern. Außerdem spricht sie an, dass sich die Abschaffung des Transsexuellengesetzes immer noch hinzieht und es immer noch Gewalt- und Hasskriminalität gegen queere Menschen gibt. Eine Aufnahme der sexuellen Identität ins Grundgesetz könne diese Probleme zwar nicht alle auf einen Schlag heilen, aber einen anderen Rahmen setzen.

[colorfulgermany]

Referendum in der Schweiz: Ja zu Anti-Diskriminierung

Zürich/Ganderkesee (fs) – Ein homophobes Verhalten wurde bislang in der Schweiz nicht bestraft. Das wird sich nun aber Gott sei Dank ändern. 63 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer haben gestern in einem Referendum für eine Reform des Antidiskriminierungsgesetzes gestimmt.

Die bisherige Gesetzgebung der Schweiz schütze lediglich bei Diskriminierung und Hetze aufgrund der Zugehörigkeit zu…

[aktionfsa-blog-blog]

Fall Ouri Jalloh kommt vor Menschenrechtsgerichtshof

Familie klagt vor dem EGMR

Die Familie des 2005 in einer Polizeiwache in Sachsen-Anhalt verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh hat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht. Der Kläger, ein Bruder von Ouri Jalloh beruft sich auf das Recht auf Leben aus der Europäischen Menschenrechtskonvention und auf das Verbot der Folter und das Diskriminierungsverbot.

Vor über 18 Jahren war Ouri Jalloh auf einer Matratze gefesselt liegend in einer Zelle der Polizei in Dessau in Sachsen-Anhalt verbrannt. Obwohl er bei seiner Festnahme durchsucht worden sein soll, wird behauptet, dass er das Feuer selbst gelegt hat.

Inzwischen gibt es einen 300-seitigen Untersuchungsbericht von zwei Sonderermittlern, die zahlreiche Fehler der Polizei und anderer Behörden festgestellt hatten. Wegen nicht korrekter Beaufsichtigung des Gefangenen wurde 2012 ein Polizist verurteilt.

Initiativen, Freunde und Familie des Gestorbenen sprechen aber weiterhin von "Mord" und sehen "offensichtliche Missstände und Widersprüche im Bereich der Polizeiarbeit".

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/international/deutschland-die-neusten-meldungen-ld.1745647 und alle unsere Artikel zu Ouri Jalloh https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Jalloh&sel=meta

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3uZ Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8452-20230707-fall-ouri-jalloh-kommt-vor-menschenrechtsgerichtshof.htm

[dermontag]

Viel besser hätte diese Saison für den Fußballprofi Jake Daniels vom britischen Zweitligisten FC Blackpool kaum laufen können: Erst erzielte er 30 Tore für die U18, dann unterschrieb er im Februar seinen ersten Profivertrag, und nun gab er vor wenigen Tagen dort sogar sein Debüt. Er könne kaum glücklicher sein, schrieb der 17-Jährige auf Instagram, und legte nun noch eine Schippe Glücklichsein obendrauf: Als erster Spieler in der britischen Profi-Liga seit über drei Jahrzehnten sprach er öffentlich über seine Homosexualität. „Ich wusste mein Leben lang, dass ich schwul bin und jetzt fühle ich mich bereit dazu, mein Coming-Out öffentlich zu machen.“ Vor allem in den sozialen Medien bekam Daniels viel Zuspruch. Auch der frühere Nationalspieler Thomas Hitzlsperger schrieb: „Gut gemacht, Jake Daniel“ und lobte den Verein für seine Unterstützung. Es dauerte allerdings nicht lange, bis Kommentare eintrudelten wie „Na und?“ oder "Das geht niemanden etwas an und ist unwichtig“ oder „So etwas bedarf keiner Meldung“. Natürlich ist es jedem selbst überlassen, offen mit der sexuellen Orientierung umzugehen, niemand ist dazu verpflichtet. Und natürlich wäre es wünschenswert, dass ein Coming-Out gar nicht erst notwendig erscheint, weil es so selbstverständlich ist. Das ist aber nicht der Fall, schon gar nicht im Fußball. Deshalb ist es ein mutiger Schritt von Daniels, insbesondere am Idahobit, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Heteronormative Rollenbilder im Sport Dieser verdeutlicht, warum das Coming-Out einer bekannten Person keinesfalls „unwichtig“ ist, sondern eine politische Dimension hat: Bis heute steht Homosexualität in elf Ländern unter Todesstrafe, gleichzeitig ist ein Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Orientierung in gerade einmal elf Ländern in der Verfassung verankert – Deutschland gehört nicht dazu. Vor allem im Fußball stehen Sportler unter enormem Druck, heteronormativen Rollenbildern und stereotypen Vorstellungen von Männlichkeit gerecht zu werden. [Mehr Neuigkeiten aus der queeren Welt gibt es im Queerspiegel-Newsletter des Tagesspiegel, der zweimal im Monat erscheint - hier geht es zur Anmeldung.] In seinem Statement sagte Daniels, dass Sportler wie der australische Fußballer Josh Cavallo oder der britische Wasserspringer Tom Daley ihn inspiriert hätten. Cavallo, der bei Adelaide United in der A-League unter Vertrag steht, hatte als erster aktiver Fußballprofi im vergangenen Jahr öffentlich gemacht, schwul zu sein. Das zeigt: Es braucht Sportler, die andere ermutigen, die ihnen ein Vorbild sind und die ihnen - um es mit Daniels Worten zu sagen - zeigen, „dass man nicht ändern muss, wer man ist“. Wir dürfen daher gespannt sein, welchen Sportler*innen Daniels zukünftig ein Vorbild sein wird.

[atheistmediablog]

US-Bischöfe üben Kritik an Dekret zu LGBTQ-Diskriminierungsverbot

Im Juni hatte das oberste Gericht der USA ein Urteil gesprochen, das Angehörige der LGBTQ-Community vor Diskriminierung am Arbeitsplatz schützen soll. Nun hat Präsident Biden den Richterspruch umgesetzt – die Kritik der Bischöfe folgte prompt. (…) Das Dekret verletzte die Rechte jener, die an die Unterschiede zwischen den Geschlechtern glaubten “oder die Institution einer lebenslangen Ehe…

[1dhq]

Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Intersexuellen Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, solle damit ermöglicht werden, ihre geschlechtliche Identität "positiv" eintragen zu lassen, entschieden die Karlsruher Richter. Zur Begründung verwies das Gericht auf das Persönlichkeitsrecht. Dieses schütze auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen. Außerdem verstoße das geltende Personsenstandsrecht gegen das Diskriminierungsverbot. Der Gesetzgeber muss nun laut Karlsruhe bis Ende 2018 eine Neuregelung schaffen, in die als drittes Geschlecht neben "männlich" und "weiblich" noch etwa "inter", "divers" oder eine andere "positive Bezeichnung des Geschlechts" aufgenommen wird. Im Ausgangsfall hatte ein intersexueller Mensch den Antrag auf Änderung seines Geschlechts auf "inter" oder "divers" im Geburtenregister gestellt. Er war als Mädchen eingetragen worden. Laut einer vorgelegten Chromosomenanalyse ist er weder Frau noch Mann. Die Klage scheiterte zuvor in sämtlichen Instanzen, zuletzt vor dem Bundesgerichtshof. (Az. 1 BvR 2019/16)

[lawyered-at]

Gastbeitrag von Mag. Luis Paulitsch - Referent Österreichischer Presserat - über das medienethische Diskriminierungsverbot in der österreichischen Berichterstattung: https://lawyered.at/verbot-von-diskriminierung-in-der-beri…/

[ungeheuerliches]

Kalifornien: Linke wollen Diskriminierungsverbot ABSCHAFFEN…um Diskriminierung zu bekämpfen?!