#Wahlverfahren

[politik-starnberg]

Auswahlverfahren Seeanbindungsbeirat

Im Herbst wird der Stadtrat aus der Liste der Bewerber vier Kandidaten wählen.

In der Annahme, dass es mehr als vier Bewerbungen für den Seeanbindungsbeirat geben wird, schlage ich dem Stadtrat folgendes Auswahlverfahren vor:

In einem ersten Wahlgang hat jeder Stadtrat vier Stimmen, die er auf maximal vier Kandidaten seiner Wahl verteilen kann. Jeder Kandidat kann maximal eine Stimme je Stadtrat erhalten.

Die bis zu vier Kandidaten mit den meisten Stimmen sind gewählt.

Bei Stimmengleichheit von Kandidaten findet ein nächster Wahlgang statt, bei dem nur die Kandidaten mit gleichen Stimmen zur Wahl stehen. Jeder Stadtrat kann maximal die Anzahl von Stimmen verteilen, wie Kandidaten mit gleichen Stimmen bzw. noch freie Plätze im Beirat vorhanden sind. 

Die x Kandidaten mit den dann meisten Stimmen sind gewählt.

Bei Stimmengleichheit findet ein nächster Wahlgang statt, bei dem nur die Kandidaten mit gleichen Stimmen zur Wahl stehen. Jeder Stadtrat kann maximal die Anzahl von Stimmen verteilen, wie Kandidaten mit gleichen Stimmen bzw. noch freie Plätze im Beirat vorhanden sind. 

Das Prozedere wird solange wiederholt, bis die vier Plätze im Beirat durch Kandidaten besetzt sind, die jeweils im Wahlgang davor die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten.

[dezernat-4]

Spezialdemokraten

(Link)

Keine Ahnung, warum jetzt alle dermaßen zum SPÖ-Österreich-Bashing übergehen: Der Fehler wurde mit etwas Hilfe von außen ja noch gerade so bemerkt, und die Affäre zeigt, dass analoge und digitale Welt dank menschlicher Unterstützung innerhalb der SPÖ-Wahlorganisation einfach mal in ein Excel-Bad der Gefühle geraten sind, das bei von vorne bis hinten digitalem Wahlverfahren bei gleichzeitigem Betrugswillen unter Umständen niemals mehr aufgefallen wäre – ein echter Anti-Wahlcomputer-USP! Den Imageverlust im Ausland können wir nicht nachvollziehen, Österreich hat echtes Slapstick-Talent, dass uns im Sicherheitsbüro hat Tränen lachen lassen! Und bitt’schön: Der Glashaus-Effekt ist keinesfalls zu vernachlässigen. Abschließend können wir nur hoffen, dass dieses ‚Aber ihre Excel-Tabelle!‘ eines Tages nicht über Gebühr zurechtgeschrumpft werden muss…

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[korrektheiten]

Gewinnt Trump trotz Wahlverfahren? – Ampel: Trauerspiel und kein Ende

Tichy:»Heute, wenige Tage vor der US-Präsidentenwahl, in der sprechende Bilder vielleicht entscheiden, will ich mich auf diese konzentrieren. Davor ein paar Bilder hierzulande. Von einer Entspannung oder gar Besserung der tagtäglichen Sorge vieler Bürger um die schlichte Bezahlbarkeit des Lebens kann keine Rede sein. Warum die bei Ampel-Hofe geschätzten Journalisten berichten, wie sie es tun, Der Beitrag Gewinnt Trump trotz Wahlverfahren? – Ampel: Trauerspiel und kein Ende erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TFxbpc «

[leontiucmarius]

Den Wählerwillen gibt es nicht

Die drei für den SPÖ-Vorsitz Kandidierenden können sich nicht einmal auf das Wahlverfahren einigen. So wird das Endergebnis dann kaum befriedigend ausfallen Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius

[korrektheiten]

Nur „Papierwahlen“ sind fälschungssichere Wahlen

Tichy:»Dieter Schneider ist erfahren wie kaum einer in allen Untiefen von Wahlverfahren und Wahlpraxis. Sein Augenmerk richtete sich mit der Zeit immer mehr auf die  Manipulationsmöglichkeiten. Schon Josef Stalin dürfte mit seinem berühmten Wort, dass es aufs Zählen ankommt, nicht aufs Wählen (in den Stimmbezirken) das spätere Zusammenzählen gemeint haben. Das Thema wird TE weiter Der Beitrag Nur „Papierwahlen“ sind fälschungssichere Wahlen erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TBv2rt «

[wahlumfragen]

Etwa 650.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei Bundestagswahl 2021

Etwa 650.000 #Wahlhelferinnen und #Wahlhelfer bei #Bundestagswahl 2021

WIESBADEN – Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 werden rund 650.000 Wahlhelferinnen und -helfer in etwa 85.000 Wahlvorständen durch ihren ehrenamtlichen Einsatz zum Gelingen der Bundestagswahl beitragen. „Sie bilden das Fundament der Selbstorganisation der Wahl durch das Volk und sind daher die wichtigsten Träger des Wahlverfahrens“, so Bundeswahlleiter Georg Thiel.…

[herrtmachtschule]

Liebe Leute,

hier findet ihr einen kleinen Ausblick auf das Superwahljahr 2021 vor.

Am 14. März finden bereits die Kommunalwahlen statt mit ihrem auf dem ersten Blick komplizierten Wahlverfahren.

Im Laufe des Jahres wird zudem in einigen Bundesländern wie Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen sowie in weiteren Bundesländern der Landtag gewählt.

Der Höhepunkt des Jahres ist die Bundetagswahl am 26. September 2021. Damit geht auch eine Ära zu Ende - die „Ära Merkel“. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel regiert Deutschland seit dem Jahr 2005 und hat nach Helmut Kohl (BK 1982-1998) die zweitlängste Amtszeit inne.

Wir sind alle gespannt, wie sich die Wählerschaft entscheiden wird und wie sich in Hessen, Deutschland und anderswo die Machtverhältnisse verändern oder vielleicht so bleiben wie bisher.

Unter den oben angegebenen Links habe ich eine Auswahl an interessanten Seiten, Angeboten und Projekten zusammengestellt.

Schaut einfach rein, informiert euch, probiert es aus.

Herzliche Grüße

HerrT

[ungeheuerliches]

Der Bundesstaat Texas reichte beim Obersten Gerichtshof der USA eine Klage gegen die Wahlverfahren in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin ein, weil diese gegen die Verfassung verstoßen. Allen West, das Staatsoberhaupt der Republikanischen Partei in Texas, sagte in einem Gespräch mit Steve Bannon, dass Louisiana am Dienstagnachmittag der Klage beigetreten sei. Zudem gab Jeff Landry […]

[digital-dynasty]

Facebook verbietet Anzeigen, die US-Wahlverfahren und -ergebnis bezweifeln

Ab sofort sind auf Facebook keine Anzeigen mehr erlaubt, die das Wahlverfahren oder Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl bezweifeln. Read more www.heise.de/news/…... www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/facebook-verbietet-anzeigen-die-us-wahlverfahren-und-ergebnis-bezweifeln

[animestan69]

Ich bin grad in der JGS2 und meine halbe Stufe kotzt fast vor Frust weil wir gerade so zu jung zum Wählen sind. Eine von uns wird genau eine Woche nach der Wahl 18. Wir sind sehr motivierte 17 jährige und wir kotzen im Strahl. Hilfe. Ich möchte etwas niederbrennen. Am besten den Bundestag.

Hier sind alle kommenden Wahltermine:

http://www.wahlrecht.de/termine.htm

Besonderes Augenmerk möchte ich hierbei auf die Europawahl 2019 legen, da bei Europawahlen die Wahlbeteiligung sehr sehr gering ist... obwohl Europa uns alle angehen sollte. (Wahlbeteiligung 2009, 2014 nur knapp über 40%).

Deutsche Rechtsgrundlagen für die Europawahl – und damit Rechtsgrundlagen für das Wahlverfahren in Deutschland – sind das Europawahlgesetz (EuWG) und die Europawahlordnung (EuWO)[9]. Die 96 deutschen Europaabgeordneten werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Sitzvergabe erfolgt nach einer bundesweiten Berechnung nach dem Verhältniswahlrecht, wobei die 5-Prozent-Sperrklausel bis zur Europawahl 2009 angewandt wurde. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 2011 ist die 5-%-Sperrklausel in Deutschland verfassungswidrig.[10][11][12] Im Juni 2013 verabschiedete der Bundestag eine Reform des Europawahlrechts, das künftig eine 3-%-Sperrklausel vorsah.[13] Diese letzte Sperrklausel wurde vom Bundesverfassungsgericht am 26. Februar 2014 ebenfalls gekippt.[14][15] Bei der Europawahl 2014 gibt es somit keine Sperrklausel mehr. Um mit einem Abgeordneten ins Parlament einzuziehen, muss eine Partei etwa 0,5 Prozent der Stimmen erreichen. Die Wahl erfolgt auf der Basis von Listenvorschlägen nach den Grundsätzen des Verhältniswahlsystems.

Anders als bei der Bundestagswahl hat der Wähler nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder Sonstige Politische Vereinigung wählen kann. Die Wahllisten können als Landeslisten für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Länder eingereicht werden.

Die Sitzverteilung erfolgt seit der Europawahl 2009 nach dem Sainte-Laguë-Verfahren, zuvor wurde das Hare-Niemeyer-Verfahren angewandt. Die Wahllisten sind geschlossen; d. h., die auf die Wahlvorschläge entfallenden Sitze werden genau in der auf der Liste festgelegten Reihenfolge besetzt, der Wähler kann – anders als beispielsweise bei Kommunalwahlen in den meisten Bundesländern – nicht selbst die Reihenfolge bestimmen.

Für jeden Kandidaten gibt es noch einen Ersatzkandidaten, der das Mandat übernimmt, falls der gewählte Abgeordnete aus dem Parlament ausscheidet. Nur wenn kein Ersatzkandidat benannt ist, wird die Reihenfolge der Liste beachtet. Diese Regelung soll dazu beitragen, die regionale Ausgewogenheit der deutschen Europaabgeordneten zu gewährleisten.

Das Wahlrecht für deutsche Wähler ist an das Wahlrecht zum deutschen Bundestag gekoppelt; wahlberechtigt sind also alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG, die am Wahltag das Bundestagswahlrecht besitzen. Auch die Staatsangehörigen eines anderen Staates der EU sind wahlberechtigt, soweit sie älter als 18 Jahre sind und seit mehr als drei Monaten ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Ebenso wie die Deutschen, die im EU-Ausland leben, müssen sie sich jedoch entscheiden, ob sie ihr Wahlrecht im Staat ihrer Staatsangehörigkeit oder ihres Wohnsitzes ausüben.

Außerdem sind auch das Wahlstatistikgesetz (WStatG) und das Europaabgeordnetengesetz (EuAbgG)[16] deutsche Rechtsgrundlagen für die Europawahl.

[politik-starnberg]

FREIE WÄHLER - 60 Kandidaten aus 14 Gemeinden ...

(M)ein Protokoll der Nominierungsversammlung der FREIEN WÄHLER im Landkreis Starnberg.

19:10 Uhr – diejenigen, die früher kommen, können ihre vielen Formulare ohne große Schlange abgeben.

19:35 Uhr - der hintere Saal ist voll und die letzten Formulare werden abgegeben.

19:45 Uhr - die akademische Viertelstunde ist um, jetzt kann es doch bald losgehen?

Es geht los ... die Anwesenden werden begrüßt. Alle Formalien in Bezug auf die Einladung waren korrekt. Alle Ladungsfristen wurden eingehalten.

Herr Matthias Vilsmayer beginnt und führt ein. Auf der Liste sind dieses Mal alle(!) 14 Kommunen vertreten. Die Liste ist attraktiv und die Folge der guten Arbeit der Ortsverbände. Unter den ersten 10 Kandidaten sind 4 Frauen. Insgesamt ist ein Drittel der Liste weiblich. Die Auswahl ist immer die Quadratur des Kreises. Viele Aspekte mussten berücksichtigt werden. Auch gab es viele Wünsche. Es werden die einzelnen Kommunen und deren Kandidaten kurz vorgestellt. Aus Starnberg gibt es 9 Kandidaten. Gauting ist als zweitgrößte Kommune mit 2 Kandidaten vertreten. Das sind 100% mehr als letztes Mal. Aus Gilching, der drittgrößten Gemeinde, kommen 11 Kandidaten. Aus Berg kommen 4 Kandidaten. Tutzing stellt 5 Kandidaten. Aus Herrsching sind dieses Mal nur 2 Kandidaten auf der Liste. Aus Andechs kommen auch 2 Kandidaten. Feldafing ist mit 4 Kandidaten im Rennen. Pöcking ist mit 5 Kandidaten vertreten. Aus Inning kommen 3 Kandidaten. Krailling stellt 4 Kandidaten. Seefeld ist mit 2 Kandidaten dabei. Aus Weßling kommen 2 Kandidaten. Am Ende kommt Wörthsee mit 4 Kandidaten.

Es wird das Ziel 10+x ausgerufen. Es soll angestrebt werden, die Liste en bloc abzustimmen. Es soll nachher möglichst einen Schnelldurchlauf geben.

Es sind 39 Wahlberechtigte anwesend.

Es wird einstimmig beschlossen, dass an der Wahl 2020 teilgenommen werden wird.

Es wird einstimmig beschlossen, dass der Kreisverband der Freien Wähler mit der Kreisvereinigung der Freien Wähler zusammen eine Liste aufstellt, um auf dem Platz 3 auf dem Wahlzettel zu stehen.

Als Versammlungsleiter wird Herr Matthias Vilsmayer vorgeschlagen und per Applaus und per Akklamation einstimmig (mit einer Enthaltung) gewählt. Den Wahlausschuss bilden Herr Fred Rauscher und Herr Ferdinand Pfaffinger. Beide werden auch einstimmig mit zwei Enthaltungen gewählt.

Jetzt wird noch einmal das Formale für die Liste vorgetragen. Es ist zuerst über das Wahlverfahren abzustimmen. Es wird vorgeschlagen und beschlossen, dass über die Liste insgesamt abgestimmt wird.

Es gibt keine Änderungswünsche und keiner der anwesenden Kandidaten möchte sich noch einmal vorstellen. Die Wahlhelfer sammeln die Wahlzettel ein.

Die Liste wird mit 39 Ja Stimmen – einstimmig - beschlossen.

1. Vilsmayer Matthias, Gilching 2. Greinwald Marlene, Tutzing 3. Pfaffinger Ferdinand, Starnberg 4. Gum Petra, Seefeld 5. Luppart Albert, Pöcking 6. Sontheim Bernhard, Feldafing 7. Schnitzler Rainer, Pöcking 8. Neppel Anna, Andechs 9. Hollacher Christine, Herrsching 10. Steigenberger Rupert, Berg 11. Dr. Jürgen Busse, Starnberg 12. Inverso Antonio, Gilching 13. Rauscher Fred, Gauting 14. Dr. Lossau Harald, Wörthsee 15. Schüssler-Kafka Monika, Inning 16. Wolf Karin, Krailling 17. Rebay von Ehrenwiesen Rasso, Weßling 18. Wastian Josef, Seefeld 19. Dahmen Thomas, Inning 20. Vilsmayer Pia, Gilching 21. Bernhard Thomas, Wörthsee 22. May Conny, Tutzing 23. Piesch Claus, Tutzing 24. Wahmke Angelika, Starnberg 25. Gerber Maximiliane, Feldafing 26. Lenker Heinrich, Gilching 27. Albrecht Johann, Andechs 28. Zeitler Florian, Berg 29. Freyer-Zacherl Diethild, Krailling 30. Gansneder Ludwig, Pöcking 31. Scharl Dominik, Starnberg 32. Dr. Forster Gisela, Berg 33. Zoller Christian, Weßling 34 .Padberg Benedict, Gilching 35. Dietz Alexander, Inning 36. Schmid Imke, Feldafing 37. Reuter Jörg, Herrsching  38. Dr. Schüler Thorsten genannt dr. thosch, Starnberg 39. Friedinger Michael, Berg 40. Zauchner Max, Gilching 41. Heidrich Rudolf, Krailling 42. Dr. Weskamp Materna, Starnberg 43. Wrase Michael, Tutzing 44. Winfried Wobbe, Starnberg 45. Herbinger Andreas, Gilching 46. Jursch Selina, Wörthsee 47. Großmann Christine, Gauting 48. Gansneder Liliana, Pöcking 49. Dr. Stock Mario, Starnberg 50. Dr. Roventa Peter, Pöcking 51. Müller Ulrich, Starnberg 52. Siegl Stefan, Gilching 53. Dr. Aigner Toni, Tutzing 54. Laakmann Stephanie, Gilching 55. Hansel Günther, Feldafing 56. Schlechter Franz, Wörthsee 57. Edelmann Martina, Gilching 58. Blech Sabine, Wörthsee 59. Mahler Wilhelm, Krailling 60.Kramer Peter, Gilching

Es wird noch nach zusätzlichen Ersatzkandidaten gefragt. Danach folgt noch die geheime Abstimmung über die Ersatzkandidaten. Die Ersatzkandidaten werden mit 39 und 37 Stimmen und einer ungültigen Stimme gewählt (Anm. d. Verf.: Die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder hat sich um eine Person erhöht.). Es wird beschlossen, dass bei Ausfall die Ersatzkandidaten von unten nachrücken und alle davor dann entsprechend aufrücken. Wenn mehr als zwei Kandidaten ausfallen, werden die oberen Kandidaten dann doppelt auf dem Wahlzettel genannt. Auch das wird einstimmig beschlossen.

Danach müssen noch Mitglieder als Verantwortliche für die Abgabe des Wahlvorschlags bestimmt werden. Es sind Dr. Thorsten Schüler und Albert Luppart. Zum Abschluss werden noch zwei Mitglieder gewählt, welche die Niederschrift mitunterzeichnen. Es sind Rainer Schnitzler und Bernhard Sontheim.

Am 23.1.2020 ist die Mitgliederversammlung mit Neuwahlen.

Den Abschluss der Veranstaltung bildet das Gruppenfoto auf der Treppe des Restaurants und sicher in den nächsten Tagen in der Süddeutschen und dem Merkur zu sehen sein wird.

(M)ein Fazit:

Trotz der 60 Kandidaten und der 40 anwesenden Stimmberechtigten dauerte die Veranstaltung nur knapp mehr als eine Stunde. Das hat nicht nur die mitschreibende Presse gefreut. Da gab es schon eine Gruppierung,  bei der das um ein Fünffaches länger gedauert hat. Es wird im März 2020 sicher spannend, wer die bekanntesten und interessantesten Köpfe auf seiner Liste hat sowie die vielversprechendsten und auch realisierbaren Ziele verfolgen möchte.  

Und ob sich meine (leider am Ende nicht ganz erfolgreiche) Landtagskandidatur 2018 auf die Stadtratskandidatur und Kreistagskandidatur 2020 auswirkt, wird erst das Wahlergebnis 2020 zeigen.

Ich freue mich auf einen hoffentlich sachlichen Wahlkampf in den nächsten Monaten. 

[korrektheiten]

Wie der WHO-Generalsekretär zu seinem Amt und seiner Macht kam

Norbert Häring: »8. 10. 2023 | Haben die Regierungen den Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewählt? Darüber diskutierte ich mit den Autoren eines Flyers, die es verneinen. Tatsächlich wird der WHO-Generalsekretär, der durch den Pandemievertrag fast diktatorische Macht bekommen soll, in geheimer Wahl von den Mitgliedsregierungen gewählt. Das Wahlverfahren allerdings ist eine Farce. Es gibt eine sehr interessante […] http://dlvr.it/Sx8Y5G «

[presseonline]

Britische Tory-Partei beginnt mit Wahlverfahren für May-Nachfolge Die Bewerbungsfrist ist beendet - zehn Kandidaten wollen das Amt In Großbritannien beginnt heute die Wahl für die Nachfolge von Premierministerin Theresa May als Parteivorsitzende der konservativen Tories.

[verschwoerer]

Nein, es ist keine Verschwörungstheorie, dass die Zerstückelung Jugoslawiens mit voller Absicht durch die westlichen Staaten, allen voran die USA, herbeigeführt wurde.

Im November 1990 wurde die Absicht Jugoslawien zu zerstückeln, durch die Bush-Administration sogar gesetzlich verankert. Die Bush-Administration setzte den Kongress zur Verabschiedung des Gesetzes über die Auslandsgesetzgebung von 1991 unter Druck, wonach jeder Teil Jugoslawiens, der innerhalb von sechs Monaten keine Unabhängigkeit erklärte, die finanzielle Unterstützung der USA verlieren würde. Das Gesetz forderte in jeder der sechs jugoslawischen Republiken eigene Wahlen und ordnete die Zustimmung des US-Außenministeriums für Wahlverfahren und Ergebnisse als Voraussetzung für eine zukünftige Hilfe an. Die Hilfe würde nur in die getrennten Republiken gehen, nicht an die jugoslawische Regierung und nur an jene Kräfte, die Washington als "demokratisch" bezeichnet, was rechtsextreme, neoliberale, separatistische Parteien bedeutet.

https://www.congress.gov/bill/101st-congress/house-bill/5114

http://www.michaelparenti.org/yugoslavia.html

[ah17hh]

Warum verwenden unsere Institutionen bei den politischen Entscheidungen Wahlverfahren, die kollektive Präferenzen schlecht abbilden? via /r/de

Warum verwenden unsere Institutionen bei den politischen Entscheidungen Wahlverfahren, die kollektive Präferenzen schlecht abbilden?

Wenn man sich mal durch die verschiedenen Verfahrensweisen der Sozialwahltheorie liest, schneidet die einfache Mehrheitswahl eher schlecht ab bzgl. verschiedener Parameter (s.a.: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sozialwahltheorie). Nicht selten führt es bei den Wählenden zu "falschen" Kompromissen, also Wahlverhalten entgegen ihrer eigentlichen Präferenzen.

Warum verwenden wir tendenziell eher Mehrheitswahl anstelle von Vorzugswahlen? Gibt es aussichtsreiche Initiativen, welche einen Wechsel in Aussicht stellen?

Um die Frage weniger trocken zu machen, anbei eine kleine Simulation :3 https://ncase.me/ballot/

Submitted August 27, 2020 at 01:15PM by symphonesis via reddit https://ift.tt/2QwB3Ny