#Verkehrsgerichtstag

[dietestfahrer]

Goslar Diskurs beleuchtet und erklärt „Big Data in der Mobilität“

[schorschidk]

Verkehrsgerichtstag: Soll betrunkenen Fahrern Pkw entzogen werden?

Das fordern einige Experten, die ab heute in Goslar darüber diskutieren. Außerdem geht es um das Thema Unfallflucht.

[oliver-junk]

Herzenssache Goslar: Der Deutsche Verkehrsgerichtstag Goslar

Auch in diesem Jahr freut sich Goslar. Wir freuen uns auf die vielen Juristinnen und Juristen, wir freuen uns auf die  Verkehrsexperten. Goslar freut sich auf den Deutschen Verkehrsgerichtstag.

Und wie vielen, sehr vielen weiteren Menschen in Goslar auch, ist mir der Deutsche Verkehrsgerichtstag, VGT, eine Herzenssache. 

Und deshalb hängen wir uns auch in diesem Jahr wieder rein und werden wieder deutlich machen: Der VGT gehört nach Goslar, in keine andere Stadt.

Ich habe bereits im vergangenen Jahr eine #Herzenssache #VGT geschrieben und  mich bei all den Menschen bedankt, die sich engagieren und stark machen für den Deutschen Verkehrsgerichtstag. 

Und auch in diesem Jahr halte ich an meinem Dank fest!

Ein ganz besonderer Dank geht an den langjährigen VGT-Präsidenten Kay Nehm für die vertrauensvolle Zusammenarbeit seit nun mittlerweile acht Jahren. 

Er übergibt den Staffelstab wohl am nächsten Mittwoch an seinen bisherigen Vizepräsidenten, Professor Dr. Ansgar Staudinger. 

Ich freue mich auf eine ebenso gute und vor allem noch lange dauernde Zusammenarbeit. 

Leider ist im Rahmen der Mitglieder noch keine Entscheidung über den künftigen Tagungsort gefallen. Schade, möchte man sagen - aber auf der anderen Seite hilft es uns auch. Alle Verantwortlichen des VGT werden in der nächsten Woche sehr aufmerksam durch die Stadt gehen und sich die Frage stellen: “Kann eine andere Stadt wirklich mehr?!

Kann es eine andere Stadt geben, in denen über 2.000 Tagungsgäste stärker mit  Herzlichkeit, Nähe, Wärme und Atmosphäre begegnet wird?

Wir sind von uns überzeugt. Goslar ist eine kleine Mittelstadt mit rund 50.000 Menschen. Die ist nicht vergleichbar mit einer Großstadt, im positiven wie im negativen Sinn für die Tagungsgäste. 

Goslar und der VGT werden in einem Atemzug genannt und sind gemeinsam zu einer Marke geworden.

Wir gehören zusammen wie Lübeck und sein Marzipan, Kiel und die Kieler Woche, das Cannstatter Volksfest und die Stuttgarter Wasen. Goslar und der Verkehrsgerichtstag eben – Tradition seit 1963. 

In diesem Jahr lädt sogar die niedersächsische Landesregierung zum Empfang ins Welterbe Rammelsberg. Die Justizministerin und der Wirtschaftsminister sind in Goslar. Wenn das kein Zeichen von Wertschätzung ist? Das zeigt die Bedeutung des Deutschen Verkehrsgerichtstages nicht nur für Goslar, sondern auch für das Land Niedersachsen. Ich freue mich sehr darüber, dass die Landesregierung ihre Ankündigung wahr gemacht hat und sich für den Deutschen Verkehrsgerichtstag Goslar in den den vergangenen Monaten mächtig ins Zeug gelegt hat. 

Davon abgesehen unterstützen seit Jahren unsere Unternehmen den VGT: So z. B. die Volksbank Nordharz, der Landkreis Goslar, Hotel Achtermann, Kulturkraftwerk, Niedersächsischer Hof, Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine – sie alle stellen Tagungsräume bereit und schließen mitunter dafür sogar zeitweise für ihre Kunden. 

Zusätzlich haben wir jetzt unsere neuen städtischen Tagungsmöglichkeiten  im GoTec Am Stollen. Die Classic Manufactur sorgt mit ihren Automobilen wieder für ein tolles Ambiente vor der Kaiserpfalz. Die Klosterbrennerei Wöltingerode bzw. die Altenauer Brauerei und der Harzer Grauhofbrunnen unterstützen unser Rustikales Abendessen. Danke dafür!

Ich möchte aber auch den Menschen danken, die dafür sorgen, dass sich unsere Gäste vom VGT auch abseits der Tagung und Seminare wohl fühlen: unseren Hoteliers und den Gastronomen. Die GMG hat wieder Bierdeckel gestaltet, eine Überraschung auf dem Marktplatz vorbereitet.Die Verwaltung hat den Dämmerschoppen und das Rustikale Abendessen organisiert und unterstützt die Organisatoren bei der Veranstaltung.

Und ich danke all denen, die Goslar als Tagungsort zu schätzen wissen; und das sind auch in VGT-Kreisen einige, wenn ich den Applaus zugrunde lege, den meine Eröffnungsrede im vergangenen Jahr zu den Vorzügen Goslars ausgelöst hat. 

Goslar entwickelt sich stetig weiter, ohne seine Atmosphäre und seinen Charme zu verlieren. Der Kulturmarkplatz ist gerade im Bau, das Pfalzquartier fassen wir mit Hans-Joachim Tessner als nächstes an. Dort entstehen unter anderem ein Hotel und eine Multifunktionshalle. Neben der Kaiserpfalz eine Bürgerpfalz!

Wir schaffen also weitere Infrastruktur, die auch dem Verkehrsgerichtstag zugutekommt.

Goslar hat sich in den vergangenen Jahren enorm weiterentwickelt – und wird sich weiter entwickeln. 

Denken wir allein an drei neue, schicke Hotels:

Das neue Hotel Liono im Schieferweg: 

https://hotel-liono.de

In der Mauerstraße die Villa Saxer, gerade vor wenigen Tagen ein Jahr jung geworden. Dazu meine Herzenssache lesen:

http://oliver-junk.de/post/164332560871/herzenssache-goslar-das-neue-hotel-villa-saxe

Und nicht zu vergessen auch die Hotelerweiterung Alte Münze: 

http://oliver-junk.de/post/171935992971/herzenssache-goslar-hotelerweiterung-alte-münze

Alle Ampeln also auf GRÜN in Goslar. 

Auf eine gute Woche, auf eine gute Tagung und auf eine gute gemeinsame Zukunft. Liebe Verkehrsjuristinnen und Verkehrsjuristen, wir freuen uns auf Euch!

[en24news]

Germany: Verkehrsgerichtstag: Flensburg points for aggressive poses - panorama

Germany: Verkehrsgerichtstag: Flensburg points for aggressive poses – panorama

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Because e-scooters have to ride on bike paths and compete with bicycles there, bike paths have to be expanded accordingly. The VGT does not consider legalizing other similar vehicles to be sensible for safety reasons.

– Driver training: The trial period for novice drivers, which also includes an absolute ban on alcohol, is to be extended from two to three years, according to the VGT…

[trd-pressedienst]

Fahrverbot für Straftäter: Juristen-Verbände lehnen ab

Fahrverbot für Straftäter: Juristen-Verbände lehnen ab

Die Rechtsexperten auf dem 55. Verkehrsgerichtstag in Goslar befassen sich in einem der sieben Arbeitskreise mit der Frage, ob ein Fahrverbot für Kriminelle angemessen ist, auch wenn deren tat nichts mit dem Straßenverkehr zu tun hat. Der Deutsche Anwaltsverein und der Deutsche Richterbund sind gegen diesen Führerscheinentzug. https://trd-pressedienst.com/fuehrerschein-weg-bei-straftat/ Foto:…

[verbandsbuero]

Schärfere Regeln für Falschparker

ADAC-Pressemeldung Schärfere Regeln für Falschparker Keine Änderung bei Fahrverbotsgrenzen für Tempoverstöße/Bußgelder zum Teil deutlich erhöht Der Bundesrat wird voraussichtlich am Freitag, den 8. Oktober 2021, den Änderungen in der Bußgeldkatalogverordnung zustimmen. Die wichtigsten neuen Regelungen: Mit deutlich schärferen Strafen müssen Falschparker rechnen: Für Halten und Parken mit Behinderung auf dem Rad- oder Gehweg oder in zweiter Reihe wird neben einem Bußgeld von mindestens 70 Euro auch ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg fällig. Vielen Verkehrsteilnehmern drohen Einträge, da Halten in zweiter Reihe fast immer eine gewisse Behinderung darstellt, wenn es zur Anzeige kommt. Der ADAC hatte diese neue Systematik im Gesetzgebungsverfahren kritisiert und stattdessen angeregt, einen Punkt erst bei Vorliegen einer Gefährdung zu verhängen. Auch Temposünder müssen zukünftig deutlich tiefer in die Tasche greifen. Wer mit dem Auto oder Motorrad bis zu 20 Stundenkilometer zu schnell fährt, zahlt demnächst doppelt so viel wie bisher. Die Fahrverbotsgrenzen hingegen bleiben unverändert. Die ursprünglich geplanten Verschärfungen ab 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts wurden auch auf Drängen des ADAC korrigiert. Der ADAC hält die Erhöhung der Bußgelder im Sinne der Abschreckung für angemessen. Wichtig auch: Wie bisher gibt es erst für Übertretungen ab 21 km/h einen Punkt in Flensburg. Für das Nichtbilden oder unerlaubte Nutzen einer Rettungsgasse drohen nicht nur Bußgelder zwischen 200 und 320 Euro, sondern nun auch immer ein Monat Fahrverbot sowie zwei Punkte. Das Fahrverbot wird unabhängig von einer konkreten Gefahr oder Behinderung ohne weitere Differenzierung verhängt. Gerade Motorradfahrer haben bisher gerne die Rettungsgasse im Stau genutzt und sollten das jetzt ändern. Laut ADAC Juristen ist eine umfassende und sehr detaillierte Überarbeitung der Bußgeldkatalogverordnung in den kommenden Jahren notwendig, da viele punktuelle Neuregelungen die eigentliche Systematik aufgelöst haben. Sie muss in weiten Teilen reformiert und durchgängig am jeweils vorliegenden Gefährdungspotenzial ausgerichtet werden. Der entscheidende Impuls dazu könnte bereits beim Verkehrsgerichtstag 2022 im Januar in Goslar erfolgen. Lesen Sie den ganzen Artikel

[sv-buero-sofort]

Trotz überschrittener Wartungsintervalle kann Verweis auf freie Werkstatt unzumutbar sein „Die Rechtsprechung zur Verweisung auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit bei fiktiver Schadensabrechnung stellt sich in der Praxis als kompliziert, wenig transparent und für alle Beteiligten sehr aufwändig dar“, so der AK II des diesjährigen Verkehrsgerichtstags. Ein Beleg dafür ist das Thema, das unter dem Stichwort „scheckheftgepflegt“ diskutiert wird. Es wird die Gerichte noch lange beschäftigen, so anlässlich der letzten einschlägigen BGH-Entscheidung (7.2.17, VI ZR 182/16) prognostiziert. Einen Beweis dafür liefert das hier vorgestellte Urteil des AG Bonn. https://www.instagram.com/p/B90ziH1Kt2h/?igshid=5djgjxs0uqgs

[tpentzek]

Deutscher Verkehrsgerichtstag formuliert Empfehlungen zu E-Tretrollern http://rviv.ly/zL4IMm

[digital-dynasty]

Verkehrsexperten: E-Tretroller nur mit Blinker und Prüfbescheinigung

Auf dem deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar wurde auch über E-Tretroller diskutiert. Read more www.heise.de/newsticker/meldung/…... www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/verkehrsexperten-e-tretroller-nur-mit-blinker-und-prufbescheinigung

[schorschidk]

Verkehrsgerichtstag diskutiert mildere Strafen bei Unfallflucht

Soll Unfallflucht nur als Ordnungswidrigkeit geahndet werden? Außerdem geht es in Goslar um das Einziehen von Täterfahrzeugen.

[bhabegger]

Verkehrsgerichtstag in Goslar 2019 — Diskussion über Punktereform, Alkolocks und Fahrverbote Was hat die Punktereform im Mai 2014 gebracht? Welche Erfahrungen gibt es im Ausland mit Alkolocks? Und sind Diesel-Fahrverbote in Innenstädten verhältnismäßig?

[oliver-junk]

Herzenssache Goslar: Dr. Kay Nehm

Gerade eben wurde in der Kaiserpfalz der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar eröffnet. Seit 1963 Tradition in der Stadt. 

Eröffnet erstmals durch Professor Dr. Ansgar Staudinger, dem neuen Präsidenten des VGT, der nach 20 Jahren Kay Nehm an der Spitze abgelöst hat. Ein dynamischer, musikalischer, charmanter, witziger Hochschullehrer aus der Stadt, die es nicht gibt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl - rufe ich ihm und den Verkehrsrichtern zu.

Und die Stadt hat sich wieder für die über 1.900 Verkehrsexperten herausgeputzt, Tagungsräume und Hotelzimmer standen bereit, ein attraktives Rahmenprogramm wurde und wird organisiert. 

Goslar hat den roten Teppich ausgerollt!

Alles also wie gewohnt. Wie jedes Jahr. Es sind tatsächlich alle auch wieder nach Goslar gefahren (obwohl ja einige viel lieber nach Leipzig wollten?!)

Eine Sache jedoch war anders. Und es mutete eben schon merkwürdig an, die alljährliche Begrüßung bei der Eröffnungsveranstaltung in der Pfalz vorzunehmen, ohne einen Namen zu nennen, eine Person zu begrüßen, die seit Jahrzehnten mit dem Deutschen Verkehrsgerichtstag eng und tief verbunden ist. 

Erst als teilnehmender Tagungsgast, ab 1999 als Präsident der Deutschen Akademie für Verkehrswissenschaft e.V. und ab 2009 als Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstags.

Dr. Kay Nehm!

 Insgesamt also zwanzig Eröffnungsveranstaltungen unter seiner Leitung. 

Bild aus 2009!

Bild aus 2001! - mit OB Dr. Hesse 

Bild aus 2012!

Bild aus 2013!

Für Kay Nehm ist unsere Kaiserpfalz in den vergangenen Jahrzehnten eine vertraute Wirkungsstätte geworden. In den vergangenen 20 Jahren in Funktion für den Deutschen Verkehrsgerichtstag hat er es mit vielen Stadtoberhäuptern zu tun gehabt. 

Mit Oberbürgermeisterin Marta Lattemann-Meyer, Oberstadtdirektor Georg-Michael Primus, Oberbürgermeister Dr. Otmar Hesse, Oberbürgermeister Henning Binnewies und in den letzten tatsächlich schon acht Jahren mit mir. In dieser Zeit, in diesen für die Stadt Goslar nicht immer einfachen 20 Jahren, ist so Einiges passiert. 

Denken wir z.B. an die Entwicklung des Gewerbegebiets Baßgeige (gelungener Strukturwandel im Übrigen, der hier sichtbar ist), die Eröffnung der Kaiserpassage, die Entschuldung der Stadt sowie die Fusion mit Vienenburg, die Sanierung der Fußgängerzone. Ich denke aber auch an das dramatische Hochwasser im Jahr 2017, aktuell an die Entwicklung von Pfalzquartier mit Hotel und Tagungshalle, unseren Kulturmarktplatz und das Rathaus. 

Und auch die Verkehrsexperten haben sich in den vergangenen 20 Jahren mit den unterschiedlichsten Themen beschäftigt. 1999 mit der Ablenkung durchs Handy. 

2002 mit Senioren im Straßenverkehr. 2007 mit dem Autokauf im Internet. Bereits 2009 mit der „Section-Control“ – seit gut einer Woche ist nun Deutschlands erstes Streckenradar bei Hannover scharf geschaltet. 2012 ging es um die Helmpflicht für E-Biker und 2015 um Automatisiertes Fahren. Wenn man sich die Titel der Arbeitskreise im Rückblick betrachtet, kann man darin auch ein wenig den Geist der Zeit ablesen. 

Und in all diesen Jahren hat Kay Nehm das Goslarer Tagungsflaggschiff Verkehrsgerichtstag auch durch stürmische Zeiten und raue See als zuverlässiger und treuer Kapitän geführt. 

Was macht einen guten Kapitän eigentlich aus? Ich denke, es kommt auf eine Mischung an. Aus Erfahrung, aus Können und Wissen, aus Autorität und Empathie. Das Verkehrsrecht war schon immer eine Leidenschaft von Kay Nehm. 

Und es ist zu einem guten Teil auch seinem Sachverstand und seinem Einsatz zu verdanken, dass der Deutsche Verkehrsgerichtstag inzwischen als der bedeutendste Kongress seiner Art im Dienste des Verkehrs und des Verkehrsrechts gilt und sich über die Grenzen Deutschlands hinaus zu einem anerkannten und international beachteten Forum für einen alljährlichen Erfahrungsaustausch über Fragen des Verkehrsrechts entwickelt hat. 

Goslar und der Verkehrsgerichtstag, der Deutsche Verkehrsgerichtstag Goslar, ist zu einer Marke geworden. Und wir sind stolz, Gastgeber dieses hochrangigen Fachkongresses zu sein. Die abschließende Entscheidung über den weiteren Verbleib in Goslar ist ja noch nicht getroffen. 

Eine Vorentscheidung wohl schon, und zwar für die kurzen Wege, die direkte Betreuung, das Persönliche, die Nähe, Wärme ja und die Herzlichkeit. Ja, ist es nicht so, dass Entscheidungen im Leben gleich welcher Art in den seltensten Fällen ausschließlich durch Sachargumente beeinflusst werden? 

Berufswahl, Kinder, Autokauf, Hauskauf – wer macht da schon eine Liste mit pro und contra und entscheidet danach? 

Sind das wirklich rationale Entscheidungen? Bestimmt nicht, es schwingen doch immer die persönlichen Empfindungen mit. Ich kann den Verkehrsexperten deshalb aufzählen so viel ich will, was Goslar alles für sie getan hat und weiter tun wird. Neue Hotels, Pfalzquartier, Infrastruktur, Tagungsräume, Veranstaltungshallen, Empfang der Landesregierung, roter Teppich – das sind alles tolle Argumente, aber es sind in Wahrheit andere Themen, die entscheiden. 

Bild aus 2013!

Entscheidend ist, wo fühle ich mich wohl? Wo werde ich gesehen und wertgeschätzt? Wo fühle ich mich verbunden? Und ein Mensch, der immer eine besondere Verbundenheit zu Goslar hatte und hat, ist tatsächlich Herr Nehm. Seine Verbundenheit zu Goslar und sein besonderes Engagement haben jedenfalls maßgeblich dazu beigetragen, dass der Deutsche Verkehrsgerichtstag bis heute hier in Goslar tagt. Er hat Goslar in all den Jahren die Treue gehalten und der Stadt unheimlich viel gegeben. Und zwar gerade und auch in Zeiten, in denen es richtig schwierig war. Denken wir zurück an die Schließung des Odeon Theaters. Deshalb war es angezeigt, dass Goslar ihm auch etwas zurückgibt. 

Deshalb habe ich Herrn Nehm mit großer Freude und großer Dankbarkeit im Namen von Rat und Verwaltung, im Namen der ganzen Stadt, die Ehrenplakette der Stadt Goslar verliehen - nach dem Ehrenbürgerrecht die zweithöchste Auszeichnung, die die Stadt zu vergeben hat. 

Bilder vom 24.01.2019

Gemäß der Richtlinien für die Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Goslar kann sie Persönlichkeiten verliehen werden, die durch außerordentliche und herausragende Leistungen besondere bleibende Verdienste um das Wohl und das Ansehen der Stadt Goslar erworben haben. 

Und das hat Herr Nehm fürwahr. Mit der Ehrenplakette haben wir seine Verdienste um den Deutschen Verkehrsgerichtstag ebenso anerkannt wie sein herausragendes Engagement für den Tagungsort Goslar.

[nachrichtenmuc-blog]

Verkehrsgerichtstag: ADFC fordert mehr Sicherheit für Senioren-Radler

Verkehrsgerichtstag: ADFC fordert mehr Sicherheit für Senioren-Radler

Es geht unter anderem um die Sicherheit des Radverkehrs. Angesichts steigender Unfallzahlen bei älteren Radfahrerinnen und Radfahrern fordert der ADFC den bundesweiten Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur, verpflichtende Fahrassistenzsysteme für LKW und PKW und besondere Rücksicht auf Senioren im Straßenverkehr. ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Die lückenhafte Fahrrad-Infrastruktur…

[trevorbmccalli]

Radfahren Thema beim Verkehrsgerichtstag

Goslar (dpa) – Auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag werden sich heute und morgen rund 2000 Verkehrsexperten unter anderem mit dem Fahrradverkehr beschäftigen. Dabei stehen die Sicherheit der Radler und eine bessere Infrastruktur für sie im Vordergrund. Weitere Schwerpunkte des Kongresses in Goslar Source link

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Radfahren Thema beim Verkehrsgerichtstag

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#GESUNDHEIT ►Berlin/gc. Der TÜV-Verband wertet die Empfehlungen des Deutschen Verkehrsgerichtstages zum Einsatz von Alkohol-Wegfahrsperren (Alkohol-Interlock) als Schritt in die richtige Richtung. Die entsprechende Expertengruppe des Verkehrsgerichtstages hat vorgeschlagen, dass Autofahrer mit bis zu 1,59 Promille an einem Alkohol-Interlock-Programm teilnehmen können. Weiterlesen ...

[fordfreundin]

Unfälle mit autonomen Autos: Verkehrsgerichtstag debattiert über Schuldfrage

Selbstfahrende Autos sollen die Zukunft sein. Auf dem Weg dahin sind allerdings noch viele Fragen offen. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar wird vor allem diskutiert, wer bei einem Unfall mit einem autonomen Fahrzeug zur Verantwortung gezogen werden muss. Mehr auf n-tv.de