#Untersuchungsausschuss

[bauerntanz]

#Niedersachsen Wie die CDU versucht, einen Skandal zu heraufzubeschwören.

Wie die CDU versucht, in #Niedersachsen einen Skandal zu heraufzubeschwören

Der Untersuchungsausschuss des Nieders. Landtags in Hannover um die sog. Gehaltsaffäre geht zu Ende. Trotz publizistischem Getöse der niedersächischen Regionalzeitungen – einmal mehr die NOZ vorn dabei- blieb die große Empörung. Die verzweifelte CDU rettet sich derweil ins hohle Ritual, schrieb Nadine Conti gestern in der taz. Ihr Kommentar: “Es war ein etwas seltsames Ritual, dem man da am…

[blofeldt]

Landtag beschließt AfD-Antrag zu U-Ausschuss Corona! Jörg Urban AfD

[korrektheiten]

FPÖ-Landesrat Christoph Luisser kritisiert ÖVP-Fraktionsbericht scharf

Unzensuriert:»In einer Stellungnahme zum Fraktionsbericht der ÖVP im „Rot-Blauen-Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss“ übt Landesrat Mag. Dr. Christoph Luisser heftige Kritik an den Inhalten und der Vorgehensweise der ÖVP. Luisser, der in der Vergangenheit bereits mehrfach in politischen Auseinandersetzungen stand, sieht sich durch den Bericht erneut zu Unrecht angegriffen. http://dlvr.it/T9926k «

[my-life-fm]

Jens Spahn will bei der Aufarbeitung der Korona-Politik kein „Tribunal der Querdenker“. Das sagte er kürzlich in einem Interview mit RTL/n-tv. Diese Haltung des ehemaligen Gesundheitsministers ist nachvollziehbar. Denn von politischer Seite besteht weitgehend kein Interesse an einer wirklichen Aufarbeitung der katastrophalen Maßnahmenpolitik. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Die Aufarbeitung der Corona-Politik wird zum Gradmesser der Demokratie. Wenn Politiker es wagen, so tief, so schwer, so weitreichend in Grund- und Menschenrechte einzugreifen, dann ist eine Aufarbeitung eine demokratische Selbstverständlichkeit. Es war Jens Spahn, der gesagt hat: „Es gibt kein Recht auf Restaurantbesuch“. Hält diese Aussage dem Geist des Grundgesetzes stand? Auch darauf wird der Untersuchungsausschuss eine Antwort geben müssen.

Was wusste die Bundesregierung wann über die Maßnahmenpolitik? Oder: Was hätten Regierungen und Parlamente in Bund und Ländern wann wissen können? Warum zum Beispiel hat die Bundesregierung trotz der Empfehlung der Ständigen Impfkommission von Ende März 2021, den Impfstoff von AstraZeneca nur noch Menschen ab 60 Jahren zu verabreichen, im Mai 2021 genau diesen umstrittenen Impfstoff für Jugendliche ab 18 Jahren freigegeben? Warum hat Karl Lauterbach öffentlich behauptet, die Impfstoffe seien „nebenwirkungsfrei“? Warum durften Bürger auf einer Parkbank kein Buch lesen? Warum wurde sogar die Essensausgabe an Ungeimpfte bei öffentlichen Veranstaltungen verboten?

Ausgangssperren, Kontaktsperren, Mundschutzzwang, teilweise sogar im Freien, Schließung von Schulen und Kindergärten, alte und kranke Menschen, die allein ohne ihre Angehörigen in Heimen und Krankenhäusern sterben mussten, massiver Impfdruck, Ausgrenzung, Spaltung, Hetze: Was diesem Land und seinen Bürgern durch politische Entscheidungen, wissenschaftlichen Dilettantismus, juristische Feigheit und journalistische Verantwortungslosigkeit angetan wurde, bedarf einer Aufarbeitung, die diesen Namen verdient. Die Aufarbeitung der Corona-Politik muss von denen getragen werden, die durch ihr Reden und Handeln bewiesen haben, dass sie aufarbeiten können und wollen.

Was wäre das für eine „Aufarbeitung“, wenn diejenigen, deren Taten aufgearbeitet werden sollen, bestimmen würden, wer wie aufarbeitet? Richtig: Es wäre eine Scheinaufarbeitung. Eine solche Aufarbeitung im Sinne oberflächlicher Kosmetik wird dem angerichteten Schaden an der Demokratie nicht gerecht.

Frei nach: "Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung" in NachDenkSeiten von Marcus Klöckner am 24.04.2024. Den vollständigen Artikel im Wortlaut lesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=114321

[aktionfsa-blog-blog]

My telephone was bugged with Pegasus spyware

Polens Regierung hackt Opposition vor den Wahlen

Zumindest für den Bürgermeister von Sopot gilt diese Aussage. Jacek Karnowski erzählt vor dem PEGA-Ausschuss des EU Parlaments über seine Erlebnisse mit dem polnischen Staatstrojaner.

Nach dem Bericht einer polnischen Tageszeitung von Anfang März hat die damalige und auch heutige rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zwischen 2018 und 2019 die Überwachung des Oppositionspolitikers in Auftrag gegeben. Danach haben, wie Telepolis berichtet, das Zentrale Antikorruptionsbüro und der Gehemeidienst Karnowskis Handy dutzendfach mit dem Staatstrojaner Pegasus infiziert und abgehört.

Karnowski war und ist für die PiS-Partei gefährlich, weil er 2019 mit den wichtigsten Oppositionsparteien in Polen ein Wahlbündnis geschlossen und erfolgreich die Mehrheit im Senat errungen hatte. Für die Wahlen in Polen im Herbst ist eine ähnliche Allianz der Oppositionsparteien in Planung.

My telephone was bugged with Pegasus spyware ...

Jacek Karnowski berichtet vor dem PEGA-Ausschuss des EU Parlaments über die einzelnen Geschehnisse. Ein inoffizielles Tanskript seiner Aussagen ist in dem Telepolis Artikel in englisch mit enthalten.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/pega-untersuchungsausschuss-polen-hackt-buergermeister-mit-staatstrojaner/ und alle unsere Artikel zu Pegasus https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Pegasus&sel=meta

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tK Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8380-20230426-my-telephone-was-bugged-with-pegasus-spyware.htm

[wahlumfragen]

Bayerische Landtagswahl 2023

Bayerische #Landtagswahl 2023 #Bayern #Politik #Machterhalt #Söder #CSU #Untersuchungsausschuss #ltwby

Am 08. Oktober 2023 findet in Bayern die nächste Landtagswahl statt. Für die CSU geht es darum, ihre derzeitige Macht zu sichern. Die ehemalige Sehnsucht nach der absoluten Mehrheit innerhalb der CSU gibt es noch immer in einigen Ortsverbänden. Der derzeitige Ministerpräsident Markus Söder wird jedoch am Ende froh sein, zumindest mit einem Koalitionspartner regierungsf��hig zu bleiben. Für Söder…

[unfug-bilder]

Sie können nur Wahlkampf um die Stimmen der Dümmsten.

@1989nihil

[zwangstherapie2016]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde am 17.07.2019 sexuell missbraucht.

Die ganze Wahrheit über COVID-19 (SARS-CoV-2) Pandemie. Unzensiert.

Wegen des sexuellen Missbrauchs meiner ganzen Familie im Rahmen der Zwangstherapie (1987–2024) von Ärzten, Geheimdienstlern und Politikern der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) wurde die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an ihrem Geburtstag, am 17.07.2019, mit mir (Metin Akgün) zusammen unter dem Einfluss von Aerosolmedikamenten in meiner Wohnung in der Potsdamer Straße 134–136, 10783 Berlin-Schöneberg, sexuell missbraucht. Initiiert wurde der Missbrauch von den Parteien SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und der Basis unter der Federführung des Ex-Arztes Gerhard Heim, Mitglied der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) und Lobbyist im rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der „Seeheimer Kreis“ bezeichnet wird.

Am 08.09.2021 ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestorben. Ärzte der CDU haben sie mit Medikamenten in den Schlaf versetzt und anschließend mit Medikamenten ihre Lebensfunktionen abgestellt. Zu diesem Schritt habe sich Angela Merkel (CDU) entschieden, da der sexuelle Missbrauch sie belastet habe. Wegen der Zensur wurde über ihren Tod in der Presse umschrieben, mit dem Pseudonym von Queen Elizabeth II. berichtet. Wegen der Zensur des Datums wird das Sterbedatum der Queen mit dem 08.09.2022 veröffentlicht.

Chronik des 5. Kriegs der Türkei gegen Deutschland

Metin Akgün: *20.03.1982 in Halle/Westfalen Zwangstherapie (ZT): 1987–2024 Die Januarkonferenz: 20.01.2012 | Das Meeting zum 5. Krieg.

5. Türkischer Krieg gegen Deutschland: 09.11.2016 Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst: 2016–2024 Ärzte und Geheimdienste der CDU, AKP, SPD haben meiner ganzen Familie über Nacht im Schlaf mit Gasmasken Karzinogene verabreicht: Juli/August 2017 COVID-19 Pandemie: 11.03.2019 Sexueller Missbrauch der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): 17.07.2019

1. Aussage zum 5. Krieg: 3. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Wegen der Zensur wurde dieser in der Presse umschrieben als "Wirecard, Wirecard-Skandal und Wirecard-U-Ausschuss" bezeichnet: 2019–2023 SARS-CoV-2 Pandemie: 31.12.2019

2. Aussage zum 5. Krieg: Landgericht Berlin: 2020–2024 Mord meiner ganzen Familie (192 Personen): 06.02.2022

Murat Akgün ist tot: *15.01.1955–28.07.1999 Altkanzler Helmut Kohl (CDU) ist tot: 15.01.2017 Thomas Roth (FDP) ist tot: 04.10.2017 Ilfan Kara (geb. Yavuz) ist tot: *20.05.1963–30.10.2017 Melina Akgün ist tot: *17.10.2005–17.10.2019 Simon Otroschko (Informant der Januarkonferenz) ist tot: 17.12.2019 Dr. Gerhard Heim (SPD, Seeheimer Kreis, KV Berlin) ist tot: 25.06.2020 Jens Spahn (CDU) ist tot: 13.12.2020 Armin Laschet (CDU) ist tot: 15.01.2021 Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist tot: 15.01.2021 Georg Nüßlein (CSU) ist tot: 07.03.2021 Alfred Sauter (CSU) ist tot: 21.03.2021 Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist tot: 09.04.2021 Markus Söder (CSU) ist tot: 16.04.2021 Karl Lauterbach (SPD) ist tot: 14.06.2021 Alice Weidel (AfD) ist tot: 18.06.2021 Hasan Akgün ist tot: 15.08.2021 Ilkay Köse (geb. Akgün) ist tot: *26.01.1980–21.08.2021 Altkanzler Olaf Scholz (SPD) ist tot: 30.08.2021 Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) ist tot: 08.09.2021 Lars Klingbeil (SPD) ist tot: 17.10.2021 Ayhan Akgün ist tot: *23.11.1988– Manuela Schwesig (SPD) ist tot: 23.11.2021 Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 26.11.2021 Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 01.12.2021 Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist tot: 15.12.2021 Michael Roth (SPD) ist tot: 15.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 15.01.2022 Christine Lambrecht (SPD) ist tot: 15.01.2022 Gülay Akgün-Yilmaz ist tot: *31.03.1981–17.01.2022 Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 29.01.2022 Nancy Faeser (SPD) ist tot: 03.02.2022 Meine ganze Familie ist tot: 06.02.2022 Christian Lindner (FDP) ist tot: 06.02.2022 Franca Lehfeldt (Ehefrau von Christian Lindner) ist tot: 06.02.2022 Meral Akşener (İYİ-Partei) ist tot: 03.03.2022 Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.03.2022 Sahra Wagenknecht (Linke) ist tot: 20.03.2022 Recep Tayyip Erdoğan (AKP) ist tot: 31.03.2022 Britta Ernst (SPD) ist tot: 17.04.2022 Volker Wissing (FDP) ist tot: 23.04.2022 Daniela Schmitt (FDP) ist tot: 23.04.2022 Franziska Giffey (SPD) ist tot: 28.04.2022 Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 20.05.2022 Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) ist tot: 28.05.2022 Devlet Bahçeli (MHP) ist tot: 12.06.2022 Christopher Vogt (FDP) ist tot: in Bearbeitung Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Rolf Mützenich (SPD, Seeheimer Kreis) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Jürgen Resch (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Sascha Müller-Kraenner (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: in Bearbeitung Barbara Metz (Deutsche Umwelthilfe, DUH) ist tot: 2022 / in Bearbeitung Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) ist tot: 26.12.2022 Dr. Florian Toncar (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Kahraman Dönmez (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Hasan Özmen (Türkischer Geheimdienst MİT) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Christine Glauning (Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit) ist tot: 2023 / in Bearbeitung Dr. Marco Buschmann (FDP) ist tot: 2023 / in Bearbeitung

Wegen der Zensur des 5. Türkischen Kriegs erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dies am 11.03.2019 zur COVID-19 Pandemie und wegen der weltweit stark ansteigenden Todeszahlen am 31.12.2019 zur SARS-CoV-2 Pandemie. Umgangssprachlich auch Corona, Coronavirus, Coronakrise und Coronapandemie bezeichnet. In der Presse auch Nord Stream, Nord Stream 2, Gas-Krise und Klima-Krise bezeichnet.

Mitglieder der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) stiften systematisch Deutsche dazu an, die Türken unter dem Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell zu missbrauchen. Während des Missbrauchs wird ihnen mit Aerosolmedikamenten das Bewusstsein abgestellt. Die Opfer können sich an den Missbrauch nicht erinnern und haben eine Amnesie. Wegen der Zensur wird darüber umschrieben, mit den Pseudonachrichten – "Sexueller Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche" berichtet.

Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MİT vom türkischen Konsulat in Berlin haben ab dem 09.11.2016 gemeinsam mit Geheimdienstlern verschiedener politischer Strömungen und dem rechten Parteiflügel der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der Seeheimer Kreis bezeichnet wird, der Freien Demokratischen Partei (FDP), Bündnis 90/Die Grünen, Linken, Basisdemokratischen Partei Deutschland (die Basis), der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und mit Ärzten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) der Zivilbevölkerung in Deutschland mit Aerosolmedikamenten Herzinfarkte ausgelöst. Zudem haben sie eine unbekannte Anzahl von Männern, Frauen und Kindern im Einfluss von Aerosolmedikamenten sexuell missbraucht (2016–2023). Wegen der Zensur des 5. Kriegs der Türkei wurde dieser umschrieben und ab dem 24.02.2022 mit den Pseudonachrichten "Russischer Krieg gegen die Ukraine" veröffentlicht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) bestätigte am 20.02.2024 in Deutschland 38.818.710 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Deutsche Geheimdienste erwiderten den türkischen Massenmord. Die Johns Hopkins University (JHU) veröffentlichte auf ihrem COVID-19-Dashboard am 10.03.2023 in der Türkei 17.042.722 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Die (WHO) bestätigte am 19.12.2023 weltweit 772.838.745 Fälle von COVID-19. Todesfälle.

Wegen der Zensur des Massenmords und der tatsächlichen Todeszahlen wird von "Infektionszahlen" und "Fallzahlen" berichtet.

Kriegsursache: Sexueller Missbrauch von 400.000 Türken in Deutschland

Tatwaffe und Kriegswaffe: Aerosolmedikamente

Was sind Aerosolmedikamente?

Aerosolmedikamente werden mit verschiedenen Medikamentenverneblern in der Luft vernebelt. Aerosolmedikamente werden nicht nur zur Behandlung von Asthma eingesetzt. Damit arbeiten auch andere Ärzte, Lobbyisten, Spione, Geheimdienstler, Richter, Rechtsanwälte, Psychologen, Politiker, Polizisten und Insider. Wenn man in der Luft vernebelte Aerosolmedikamente einatmet (inhaliert), dann lösen sie im menschlichen Körper eine Wirkung aus. Mit Aerosolmedikamenten können viele Zwänge in einem Menschen ausgelöst werden. Wenn man in anderen Menschen Zwänge auslöst, dann kann man sie zu verschiedenen Verhaltensweisen bewegen. Die meisten Opfer merken nicht, dass ihre Verhaltensweisen von anderen Menschen mit Aerosolmedikamenten ausgelöst wurden, weil der Übergang fließend ist. Mit Aerosolmedikamenten kann man in anderen Menschen schwere Krankheiten auslösen, die bis hin zum Tod der betroffenen Menschen führen können. In der Luft vernebelte Aerosolmedikamentenpartikel sieht man mit bloßem Auge nicht, und wenn man sie durch Mund und Nase einatmet, dann riecht und schmeckt man sie nicht. Je nachdem, wie die Aerosolmedikamente zusammengesetzt sind, kann das die psychische Befindlichkeit der betroffenen Menschen verändern. Damit kann man auch das psychische Bewusstsein eines Menschen abstellen und diesen in dieser Zeit sexuell missbrauchen. Wenn das Bewusstsein abgestellt wurde, kann man sich als Opfer an die Missbrauchstat nicht erinnern. Die meisten Opfer kennen den Täter dann nicht. Manchen Opfern gelingt es kurz nach der Tat und manchen nach vielen Jahren, sich an den sexuellen Missbrauch zu erinnern. Um den Missbrauch juristisch aufarbeiten zu können, muss man sich als Opfer an die Tat und an den Täter erinnern. Wenn man sich nicht erinnern kann, dann gilt der Vorfall als nicht geschehen und nicht nachweislich. Was kann man mit Aerosolmedikamenten noch machen? Damit kann man noch viele andere Sachen machen. Man kann Menschen damit Herzinfarkte auslösen, an deren Folgen sie sterben können. Wie werden im Krieg die Menschen ermordet? Die meisten Menschen werden im Krieg nachts, wenn sie schlafen, ermordet. Dafür kommen bis an die Haustür und Wohnungstür Ärzte, Aerosoltherapeuten oder Geheimdienstmitarbeiter der jeweiligen Kriegsparteien und vernebeln durch einen kleinen Spalt in der Tür oder am Fenster die Aerosolmedikamente in die Wohnungen der Zivilbevölkerung. Wenn die Menschen im Schlaf diese Aerosolmedikamentenpartikel einatmen, erleiden sie sofort einen Herzinfarkt. Die meisten Opfer sterben sofort. Diese Kriegsführung hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg (1945–2024) etabliert, wird umschrieben auch der "Kalte Krieg" bezeichnet und wird wegen der Schwere des Falls von vielen Ländern der Welt zensiert. Auch die Bundesregierung zensiert gegenüber der eigenen Bevölkerung diese Fälle.

Ergänzende Informationen

Die "Spanische Grippe" ereignete sich 1977/1978. Die "Spanische Grippe" ist auch ein Massenmord-Skandal! Herzinfarkte wurden mit Aerosolmedikamenten ausgelöst. Wegen der Schwere des Falls und wegen der Zensur wurde dieser Massenmord-Skandal "Spanische Grippe" (Pandemie) bezeichnet. Wegen der Zensur und wegen der Absicht, diesen Massenmord-Skandal in Vergessenheit geraten zu lassen, wird das tatsächliche Datum der "Spanischen Grippe" bewusst wie folgt falsch veröffentlicht: "1918–1920". Die "Russische Grippe" ereignete sich nicht 1977/1978. An den Folgen der "Spanischen Grippe" starben weltweit 500 Millionen Menschen.

Topographie des Terrors | Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit

Wegen der Zensur der türkischen Fälle werden diese umschrieben im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit (Britzer Straße 5, 12439 Berlin-Schöneweide), dokumentiert und wegen der Zensur umschrieben ausgestellt. Nach der Errichtung eines Neubaus wird dieses Dokumentationszentrum in die Niederkirchnerstraße 8 in 10963 Berlin-Kreuzberg umziehen.

Weiterführende Links zu mehr Informationen

Metin Akgün Potsdamer Straße 134–136 10783 Berlin-Schöneberg

www.zwangstherapie.de

[berndmega]

Laut den neuesten Veröffentlichungen des berühmten US-Journalisten, Seymour #Hersh, wusste Kanzlermarionette, #Scholz, nicht nur über die Anschläge auf #NordStream2 durch die #Biden-USA bescheid, sondern er inszenierte gemeinsam mit der #CIA auch noch die Lügengeschichte mit der ukrainischen Gruppe.

https://open.substack.com/pub/seymourhersh/p/the-cover-up

Das würde #Hochverrat bedeuten!

Deswegen verlange ich einen #Untersuchungsausschuss mit der Ladung von Herrn Hersh, um Olaf Scholz endlich nachweislich belasten zu können.

#dieBasis #dieBasisBayern #ScholzisteineSchande #cumex #BidenCrimeFamily #NS2 #WW3 #BayernBund #Russland #Putin #Ukraine

[akkoeln]

Der 19. Februar 2020 – an jenem Tag wurden Ferhat, Hamza, Said Nesar, Vili Viorel, Mercedes, Kaloyan, Fatih, Sedat und Gökhan auf brutale Weise aus dem Leben gerissen. Die Wunden, die dieser Tag hinterlassen hat, verheilen nicht. Jahre, Monate und Tage werden vergehen – der Schmerz bleibt und wächst sogar weiter.

Auch unser Kampf geht weiter: Ihnen wurde Gerechtigkeit versprochen, aber Gerechtigkeit muss erkämpft werden: Der Untersuchungsausschuss wird seinem Auftrag nicht gerecht. Ein Mahnmal auf dem Marktplatz gibt es bis heute nicht. Wie lange können hessische Sicherheitsbehörden noch vertuschen, wie lange noch schweigen, wie lange noch ignorieren? Aktivistinnen, unsere Freundinnen und Genoss*innen sind es, die selbst recherchiert und aufgeklärt haben und ihre Ausstellung im Hanauer Rathaus haben werden.

Wir wollen zeigen, dass Ferhat, Hamza, Said Nesar, Vili Viorel, Mercedes, Kaloyan, Fatih, Sedat und Gökhan nicht nur ein Teil des Lebens ihrer Liebsten waren, sondern werden uns auch in Köln mit ihnen verbunden zeigen und keine Ruhe geben. Gemeinsam wollen wir die Forderungen in der Öffentlichkeit halten und Teil des Drucks sein, den es braucht, um sie umzusetzen.

Wir versammeln uns gegen das Versagen der Behörden vor, während und nach der Tat, gegen die Schwerfälligkeit der Ämter bei der Unterstützung und Hilfe, gegen die Kälte der Bürokratie, gegen die Unwilligkeit und Schludrigkeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei den Ermittlungen, bei der Verfolgung von Spuren, bei dem Ernstnehmen neuer Bedrohungslagen, bei unserem Schutz.

Gegen die rechte Hetze von Politiker:innen, Parteien und Medien. Gegen Behörden und Sicherheitsapparate, die durch ihre strukturelle Inkompetenz und Ignoranz weder verhindern noch aufgeklären. Gegen das Zusammenspiel, das rechte Terrorakte als Einzeltaten abtut.

Wir vergessen kein Fehlverhalten der Sicherheitskräfte in der Tatnacht, keine wiederkehrenden Respektlosigkeiten und herabwürdigenden Gesten von Beamt:innen, Vertreter:innen von Behörden und Polizei gegenüber Angehörigen und Überlebenden und selbst gegenüber den Toten.

Schluss damit! Damit wir keine Angst mehr haben müssen, muss es politische Konsequenzen geben. Rassismus, egal in welcher Form, darf nicht mehr geduldet, verharmlost oder ignoriert werden. Wir geben keine Ruhe! Wir sprechen über Rassismus, den Normalzustand von gesellschaftlichem und institutionellem Rassismus.

Wir werden Gedenken, still und laut, wir werden uns versammeln wir und nicht alleine bleiben. Lasst uns mit Ideen und Kraft Wege organiseren das Geschehene gemeinsam zu tragen und die Erinnerung lebendig zu halten.

Gemeinsam Kämpfen, gegen die Angst und für das Leben, Erinnern heißt verändern!

agisra e.V. Antifa AK B*Asyl denk.radikal.feministisch Ende Gelände Köln IL Köln In-Haus ISD Köln Grundrechtekommitee KölnAlarm Lux Migrantifa NRW Solidarity City SoliMed Köln Tatort Porz

[korrektheiten]

Haben sich ÖVP und Grüne mit Corona am „Postenschacher-Virus“ infiziert?

Unzensuriert:»Der COFAG-Untersuchungsausschuss brachte zutage, wie ein ehemaliger ÖVP-Landesrat in Kärnten und ein Büroleiter im Grünen Klub im Parlament plötzlich zu Geschäftsführern mit Luxusgagen wurden. http://dlvr.it/T62mNh «

[aktionfsa-blog-blog]

Der PEGASUS Untersuchungsausschuss

Untersuchungsausschuss schaut in den Abgrund

Weltweit sind Fälle des Missbrauchs mit solchen Spionagetools bekannt geworden. Netzpoltik.org zitiert aus der letzten Anhörung vor Weihnachten Ilia Siatitsa von Privacy International:

... Dieser Untersuchung wird inzwischen bekannt sein, dass der Überwachungsmarkt global ist und dass Länder wie China, Israel und die USA allesamt bedeutende Exporteure sind und in ähnlicher Weise nationale Behörden in aller Welt finanziell und technisch bei der Überwachung unterstützen. Es gibt keinen Mangel an Überwachung, was bedeutet, dass die Arbeit von Aktivisten und Journalisten in Ländern in der Nachbarschaft der EU weiterhin gefährdet ist, was die Demokratisierungsbemühungen untergräbt und den Autoritarismus festigt. ...

In der Anhörung werden weitere Länder genannt, wie Mexico oder Serbien, in denen solche Überwachungssoftware illegal eingesetzt wird. In Serbien ist sogar davon auszugehen, dass die Mittel zum Kauf der Software aus EU Fördergeldern finanziert wurden. Hauptthema in den Anhörungen bleibt natürlich der Einsatz in Staaten der EU, wie Polen, Ungarn, Spanien, Griechenland, ...

Aktion Freiheit statt Angst hat in bereits 10 Beiträgen über den Einsatz solcher Software zum Ausspähen von Journalisten und Politikern berichtet. Die von Tim Wurster und Emilia Ferrarese auf Netzpoltik.org zusammengstellten Transkripte der Anhörung des EU Untersuchungsausschusses zeigen noch einmal in aller Deutlichkeit, wie die Absicht der "EU foreign policy [to] play a key role in supporting the rule of law, democratisation and human rights protection around the world" durch das Handeln diverser sogenannter "Sicherheitspolitiker" meist aus dem rechten Umfeld konterkariert wird.

In der öffentlichen Anhörung, die der PEGA-Ausschuss in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten organisiert hatte, ließ sich die Berichterstatterin Sophie in ’t Veld deshalb zu den Worten hinreißen:

Wir lassen wirklich keine Gelegenheit aus, um Mist zu bauen, oder?

Wie viel Mist in der EU - und auch andernorts - mit illegalen Überwachungstools bereits gebaut wurde, ist in jedem Fall durchaus lesenswert oder sehenswert.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2022/pega-untersuchungsausschuss-wir-lassen-wirklich-keine-gelegenheit-aus-mist-zu-bauen/ und das Video von der öffentlichen Anhörung https://multimedia.europarl.europa.eu/en/webstreaming/committee-of-inquiry-to-investigate-use-of-pegasus-and-equivalent-surveillance-spyware_20221215-0900-COMMITTEE-PEGA

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3rK Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8264-20230105-der-pegasus-untersuchungsausschuss.htm

[trumpnewsdeutschland]

Entweder will man verstehen, was die angebliche #Pandemie war und immer noch ist, oder man will es nicht.

Letzteres ändert aber nichts an den Fakten.

Selbige erläutert der zu Unrecht verurteilte Arzt, Dr. Walter #Weber im Untersuchungsausschuss der #AfD.

Komplettes Video:

https://t.me/TrumpNewsDeutschland/10601

#RKIFiles #GreatReset