#US-Präsidentschaftswahl

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Vorwahlen in den USA beginnen

Zweimal wählen auch nicht demokratischer

Dabei geht es nicht um die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in 3 Wochen in Berliner Bezirken - obwohl man sich fragen muss, was das nach mehr als 2 Jahren der Legislaturperiode noch nützen soll. Ein Artikel der Nzz.ch beschäftigt sich mit den gerade beginnenden Vorwahlen in den USA.

Wahlen in den USA

... sind grundsätzlich so ein Problem, denn wählen darf nur, wer sich zur Wahl hat registrieren lassen. Das ist nötig, weil die große Mehrheit der US Bürger keinen Pass besitzt und Personalausweise gibt es nicht. Zur Wahl registrieren muss man sich also selbst aus eigenem Antrieb. Viele vorbestrafte US Bürger haben außerdem das Wahlrecht in ihrem Verfahren verloren. Anderen, insbesondere schwarzen Bürgern, wird das registrieren schwer gemacht. Arbeitende Menschen müssen hoffen, dass die Schlangen in den Wahllokalen nicht zu lang sind, denn gewählt wird stets an einem Dienstag.

Aber "im Prinzip" ist der Ablauf der Wahlen durch die Verfassung geordnet. Wer überhaupt zur Wahl steht, das bestimmen jedoch die Vorwahlen, bei denen die Kandidaten der (beiden großen) Parteien bestimmt werden. Zur Wahl gehen da nur die Unterstützer der jeweiligen Partei.

Unterschiede zwischen blau und rot

Die Regeln für die Vorwahlen bestimmen die Parteien selbst. So haben die (blauen) Demokraten bei sich in den letzten Jahren einige Änderungen in den Regeln durchgesetzt.

Sie haben das "Winner takes it all"-Prinzip auf Vorwahlstufe abgeschafft,

die Mitbestimmung des Parteiestablishments als Sicherheitsschleuse installiert,

bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 ein koordiniertes Vorgehen der Konkurrenten gegen den extremen Bewerber Bernie Sanders vereinbaren können. (Zitat nzz.ch)

Ob solche Regeln die Demokratie stärken, ist für uns genauso fraglich, wie das Registrierungsverfahren und das praktische Monopol auf die beiden Parteien.

Bei den (roten) Republikanern gibt es vergleichbare Regeln nicht. Die Folge davon ist, dass ein Bewerber wie Trump, zu Beginn politisch unerfahren und letztlich an Parteipolitik wenig interessiert, nun schon zum dritten Mal hintereinander vermutlich das Rennen macht. (Zitat nzz.ch)

Das bedeutet letztendlich, dass auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber chancenreich sind, wenn sie den Wählern gefallen - und das sind in großer Mehrheit poltisch aktive Unterstützer dieser Partei. Es reicht also, wenn der Bewerber diese auf seine Seite zieht. Hinzu kommt bei den Republikanern noch das "Winner takes it all"-Prinzip.

Das heißt, dass derjenige Präsidentschaftskandidat wird, der möglichst schnell die Mehrheit der 2400 Delegierte zusammenbekommt. Alternative Kanidaten streichen oft vorzeitig die Segel, wenn ein Kandidat bei frühzeitigen Vorwahlen hervorsticht. Wähler in den Bundesstaaten, die erst nach dem Super-Tuesday am 5. März wählen, haben kaum noch eine  echte Wahl. Der auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber hat noch einen weiteren Vorteil, wenn seine Herausforderer eher gemäßigt sind und sich in ihren Positionen wenig unterscheiden.

Ein wichtiges Argument haben wir bisher als Gott-gegeben bisher unter den Tisch fallen lassen. Es ist der Net Worth Of The American Presidents , also mit wie vielen Millionen Dollar geht ein Bewerber ins Rennen - ohne eigenes Geld, keine Chance. Das Geld für den Wahlkampf sind zum einen Spenden - meist von großen Unternehmen. Die Spendenveranstaltungen mit und durch poltisch aktive Wähler dienen vor allem der Mobilisierung. Daneben müssen die KandidatenInnen ein dickes Millionenpolster selbst mitbringen. Das sind auch für die Gewinner keine verlorenen Ausgaben, denn - wenn nicht während der Amtszeit - so ist doch garantiert, dass sie nach ihrer Amtszeit ein Vielfaches des investierten Geldes mit Vorträgen, Büchern und Beraterhonoraren einstreichen können.

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/meinung/die-vorwahlen-in-den-usa-versprechen-basisdemokratie-in-wahrheit-bestimmen-wenige-ueber-viele-ld.1772656

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yk Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8646-20240110-vorwahlen-in-den-usa-beginnen.html

[korrektheiten]

Neues Jahr, alte Probleme Können Trump und Co. noch die Welt retten?

Die JF schreibt: »Wird 2025 zum Jahr der Rechten? Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl scheint es zumindest teilweise so. Andererseits fehlen die Zeichen für mehr Ruhe in der Außenpolitik. Ein Ausblick. Dieser Beitrag Neues Jahr, alte Probleme Können Trump und Co. noch die Welt retten? wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/TH9nR9 «

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2024 (2. Teil)

Auf Präsident(schaftskandidat) Donald Trump wird bei einem Wahlkampfauftritt geschossen - Das Attentat erschüttert die USA. Trump hat großes Glück und wird nur leicht verletzt • Spanien wird zum vierten Mal Fußball-Europameister •  Joe Biden verzichtet auf die Kandidatur bei der US-Präsidentschaftswahl im November  - Kamala Harris wird neue Kandidatin der demokratischen Partei • Im Nahen Osten eskaliert die Gewalt zwischen Israel und seinen Nachbarländern immer mehr • Taylor Swift muss alle drei Konzerte ihrer Eras-Tour in Wien absagen, weil IS-Terroristen ein Attentat auf die Shows geplant hatten • Die Ukraine greift Russland direkt an und besetzt Teile der Region Kursk • Menorca • In Solingen tötet ein Terrorist beim Stadtfest drei Menschen und verletzt mehrere weitere Menschen schwer • Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ist die rechtsextreme AfD der große Wahlgewinner - in Thüringen ist sie sogar mit Abstand die stärkste Fraktion im neuen Landtag • Auch die Partei von Sahra Wagenknecht BSW kommt auf den Stand auf deutlich über 10 Prozent und kann sogar auf Regierungsbeteiligungen hoffen • Kindergartenkind Victoria • Am Jahrestag des Olympia-Attentats von 1972 versucht ein 18-jähriger österreichischer Islamist einen Anschlag auf das israelische Generalkonsulat in München • Jahrhunderthochwasser in Österreich, Rumänien und Tschechien • Auch in Brandenburg triumphieren AfD und BSW • Die rechtspopulistische Partei FPÖ gewinnt die Parlamentswahl in Österreich - Europa rückt nach rechts • Flutkatastrophe in Spanien mit hunderten Todesopfern • Quincy Jones † • Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahl in den USA deutlich gegen Vizepräsidentin Kamela Harris • Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner - Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist damit am Ende • In Sachsen scheitern die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW - eine stabile Mehrheitsregierung ist damit in weite Ferne gerückt • In Amsterdam machen im Umfeld eines Europa League-Spiels zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv arabisch-stämmige Männer Jagd auf israelische Fans • In Syrien wird das Regime von Baschar al-Assad gestürzt, nach 45 Jahren Diktatur und 14 Jahren Krieg im Land - Assad flieht nach Russland und hinterlässt ein völlig zerstörtes Land • BK ist weg • Ein mit der AfD sympathisierender Arzt aus Saudi-Arabien rast mit einem Auto in Magdeburg auf einem Weihnachtsmarkt durch die Menschenmenge und tötet dabei fünf Menschen • Hannelore Hoger † • Die SpVgg Unterhaching beendet das Jahr als Tabellenletzter der 3. Liga • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kündigt an, den 20. Deutschen Bundestag aufzulösen und legt den Termin für die Neuwahl des Bundestags auf den 23. Februar 2025 fest • James Earl "Jimmy" Carter †

[ihkostwrttemberg]

Bluesky entdeckt, dass Wachstum mit Schwierigkeiten und Robotern einhergeht

Die Nutzerbasis von Bluesky ist seit der US-Präsidentschaftswahl in die Höhe geschossen, angetrieben von Menschen, die Zuflucht vor Elon Musks X suchen, das ihrer Meinung nach angesichts der Unterstützung seines Besitzers für den designierten Präsidenten Donald Trump zunehmend nach rechts tendiert, oder die eine Alternative zu Metas Threads suchen und seine Algorithmen. Die Plattform ging aus dem…

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USA: Das Silicon Valley entdeckt Donald Trump für sich

Nach Elon Musk suchen auch Tech-Titanen wie Jeff Bezos und Mark Zuckerberg die Nähe zu Donald Trump. Die Angst, in Washington in Ungnade zu fallen, muss groß seinAls der Paypal-Gründer Peter Thiel während der US-Präsidentschaftswahl 2016 für Donald Trump seine Brieftasche geöffnet hat, brach der Tech-Titan damit noch ein Tabu im Silicon Valley… …. mehr lesen: Capital.de (Quelle)

[antiimp]

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Junge Welt vom 06.11.2024… Pjöngjang testet erneut Raketen  Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) hat am Dienstag erneut Raketen getestet. Mehrere Raketen seien am Morgen Richtung Japanisches Meer abgefeuert worden und rund 400 Kilometer weit geflogen, teilte Südkoreas Generalstab mit. Die Tests erfolgten kurz vor Öffnung der Wahllokale für die US-Präsidentschaftswahl. Südkoreas…

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US-Wahl 2024: Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahl | ZEIT ONLINE

😵‍💫

[wachendlichauf]

US-Präsidentschaftswahl 2024 – So würde ein Trump-Sieg das globale Klima verändern | Heute.at

[politikwatch]

OMG ein #Typ aus #Bielefeld macht in #Amerkia Wahlkampf für #Trump.

Fun Fakt: Er hat noch nicht einmal die Amerikanische Staatsbürgerschaft, #verbreitet aber jetzt seine #Schwurbelei & #Lügen bei #Lanz & in #Amerika 🤦‍♂️🧠💩🤮

[norbert-weber]

US Präsidentschaftswahl 2024

Als US Amerikaner ist es wichtig, jetzt wählen zu gehen. Und zwar am besten für die Richtige. Aber als Deutscher in Deutschland kann man sich jetzt eigentlich medial bis zum Dienstag ausklinken und dann Dienstagabend bzw. eigentlich erst am Mittwoch den Fernseher wieder einschalten und schauen, ob sie wirklich gewonnen hat. Und falls nicht, dann […]US Präsidentschaftswahl 2024

[korrektheiten]

Syrische Panzer sollen die Ukraine retten

PI schreibt: »Von MANFRED ROUHS | Die Biden-Regierung macht weiter so Weltpolitik, als hätte nicht Donald Trump, sondern Kamala Harris die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Das ist wohl ein wesentlicher Grund für die aktuelle militärische Eskalation in der Ukraine und in Syrien. Offenbar wollen die alten politischen Kräfte in den USA Trump ein vergiftetes Erbe hinterlassen und die halbe […] http://dlvr.it/TGmYNT «

[digitalnaiv]

Von 'feinen Menschen' und 'Patrioten': Trumps Aussagen schaden ihm offensichtlich nicht

Die US-Präsidentschaftswahl 2024 nimmt eine beunruhigende Wendung: Trotz seiner kontroversen Äußerungen und umstrittenen Vergangenheit führt Donald Trump in sechs von sieben entscheidenden Swing States. Wie ist es möglich, dass ein Kandidat, der Neonazis

Die aktuellen Wahlprognosen in den USA machen mir große Sorgen. Laut aktuellen Prognosen führt Donald Trump in sechs von sieben entscheidenden Swing States. Obwohl Kamala Harris im landesweiten Durchschnitt noch einen knappen Vorsprung von 1,4 % hat, ist für den Wahlsieg die Verteilung der Wahlleute aus den einzelnen Bundesstaaten ausschlaggebend. Und das, obwohl Trump es gefühlt jeden Tag auf…