#Sicherungsanordnung

[gutachter]

Baufälliges Gebäude ist nicht denkmalfähig!

1. Ein baufälliges, nicht erhaltungsfähiges Gebäude ist nicht denkmalfähig. Dieses ungeschriebene, negative Tatbestandsmerkmal der Erhaltungsfähigkeit, das für die Denkmaleigenschaft nach § 4 Abs. 2 und 3 DSchG entscheidungserheblich ist, trifft nur auf solche Gebäude zu, die derartige Mängel in der Beschaffenheit ihrer Bausubstanz aufweisen, dass sie unter Wahrung ihrer Identität nicht mehr mit…

[berlinverkehr]

Straßenbahn: Aktueller Sachstand zum Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow, aus Senat

Straßenbahn: Aktueller Sachstand zum Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow, aus Senat

Click to access S18-26381.pdf http://www.berlin.de 1. Was haben die zuständigen Behörden in Bezirk und Land gegenüber der BVG unternommen, damit der #Straßenbahnbetriebshof #Niederschönhausen vor weiterem #Verfall gesichert wird? Zu 1.: Die BVG teilt zum Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen mit, dass dieser aktuell noch betrieblich als potenzielle #Aufstellfläche für #Straßenbahnen notwendig…

[rakotz-blog-blog]

Sicherungsanordnung bei einer Räumungsklage - Voraussetzungen

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Sicherungsanordnung bei einer Räumungsklage - Voraussetzungen

LG Berlin – Az.: 65 S 142/14 – Beschluss vom 11.08.2014 Der Antrag der Klägerin auf Anordnung einer Sicherheitsleistung gemäß § 283a ZPO für die im Schriftsatz vom 29.04.2014 klageerweiternd geltend gemachten Zahlungsansprüche wird zurückgewiesen. Gründe Ein Anspruch auf Anordnung […] ...

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[rakotz-blog-blog]

Erlass einer Sicherungsanordnung im Prozess auf Räumung und Mietzahlung

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Erlass einer Sicherungsanordnung im Prozess auf Räumung und Mietzahlung

AG Hanau – Az.: 32 C 172/13 (12) – Beschluss vom 04.08.2014 In dem Rechtsstreit wird im Wege der Sicherungsanordnung gem. § 283a Abs. 1 ZPO angeordnet, dass die Beklagten wegen der nach Rechtshängigkeit fällig gewordenen Mieten in Höhe von 2.669,98 EUR Sicherheit gem. § 232 BGB zu leisten haben. Der Nachweis der Sicherheitsleistung gegenüber […] ...

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