#Rechtsbruch

[haraldbulling]

[jojobegood1]

Schweinezuchtbetrieb: Erneuter Rechtsbruch aufgedeckt

⚠️💘💩 SCANDALEUX, À CONDAMNER

[michaeldemanega]

Sachverständigenwesen im Strafrecht: Recht und Rechtsbruch im Rechtsstaat

Dass das Recht vom Staat als zentraler Gewalt ausgeht und dabei allgemeinen, gleichberechtigten Grundsätzen zu entsprechen hat, ist eine fundamentale Errungenschaft des Rechtsstaates. Im Zivilrecht geht es darum, einen Schaden festzustellen, indem eine faktische sowie eine juridische Kausalität festgestellt wird. Dazu bedienen sich sowohl die Verteidiger als auch der Richter technischer…

[ungeheuerliches]

Öffentlicher Rechtsbruch von Baerbock im Bundestag – Mögliche 5 Jahre Haft!

[korrektheiten]

Kontrafunk-Sonntagsrunde: Kühltürme und Brandmauern

PI schreibt: »Die österreichische Historikerin und Publizistin Gudula Walterskirchen, der Gründer und Herausgeber der libertären Zeitschrift „Der Sandwirt“ Oliver Gorus und der Verleger und Herausgeber der Zeitschrift „Demokratischer Widerstand“ Hendrik Sodenkamp diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Rechtsbruch-Normalität der deutschen Innenministerin, über deren Waffenverbotsideen zur Aufrechterhaltung des Gewalttäterzustroms, über die unbändige Lust eines EU-Kommissars sich mit Elon [���] http://dlvr.it/TC3K8j «

[blognachrichten]

Rechtsbruch bei WHO-Vorhaben – Ampel und CDU „gleichgültig“?

Die Weltgesundheitsorganisation WHO möchte den Pandemievertrag reformieren. Konkret geht es um die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften, abgekürzt IHR. Dabei würde nach Meinung einer Expertin das... The post Rechtsbruch bei WHO-Vorhaben – Ampel und CDU „gleichgültig“? appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten. https://bit.ly/3JJHAQj

[rhoenblick]

Top-Jurist Papier klagt an: „Rechtsbruch“ und „Staatsversagen“

Mit der Asyl- und Coronapolitik geht Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident Papier hart ins Gericht. Vor hochkarätigen Juristen erhält er „begeisterten Zuspruch“ für seine These, daß Recht und Gerechtigkeit in Deutschland zerbröckeln. — Weiterlesen jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/top-jurist-papier-klagt-an-rechtsbruch-und-staatsversagen/

[christianallner]

Dezember 2022: EU-Kommission will für USA Angemessenheitsbeschluss erreichen, aber Justiz sieht Rechtsbruch Juni 2021: Südkorea ganz normal sicher und UK wieder sicher, aber mit Verfallsdatum 2025 (Grund: Brexit) USA unsicher seit Mitte 2020: Privacy Shield ist tot...

[fritz-letsch]

Die mörderischen Nazis kamen nicht alleine an die Macht:

Sie brauchten die Unterstützung der bürgerlichen "Mitte": Adel, Banken, Justiz, Kirchen und Militärs, Polizei und die Rüstungsindustrie. Wenn heute die bayrische Generalstaatsanwaltschaft die Wohnung von bundesweit 15 Klimaschützen durchsucht, um an die Daten der Spender von ein-einhalb Millionen Spendenden zu kommen, ist sie - ohne Richter? - auf dem gleichen Weg: Es ist nicht nur bayrischer Wahlkampf und Datensammeln für die Behörden, es ist offener Rechtsbruch, weil die RichterInnen nicht mehr zuverlässig hart verurteilen? Ein Jesuit, der die 10 Euro Strafe für die öffentliche Solidarisierung nicht bezahlen, lieber ins Gefängnis gehen würde, da muss schon eine evangelische Oberkirchendame verdammen ... Danke! "Wir sind die Kinder, die letzte Generation. Wir sind die, die sie zurückgelassen haben. Und ich frage mich, wann wir uns jemals ändern werden. Wir leben in Angst, bis nichts mehr bleibt. Wir brauchen keinen weiteren Helden. Was machen wir also mit unserem Leben? Wir hinterlassen nur eine Spur. Wird unsere Geschichte wie ein Licht leuchten oder in der Dunkelheit enden? Gib alles oder nichts." Textzeilen aus dem Song „We Don't Need Another Hero“von Tina Turner, die in diesen Tagen im Alter von 83 Jahren in Küsnacht am Zürichsee gestorben ist.  WEITERLESEN: reaktionaer (eineweltnetz.org) wer_am_abgrund_tanzt - auch auf http://fairmuenchen.de Buchvorstellung 31.5.23 im Einewelthaus #München

Hans Paasche: Ein toter Mann. Ein Reiner. Wieder einer. Wieder einer ... - Neue Debatte (neue-debatte.com) Read the full article

[gameforestdach]

Zelda-Fans aufgepasst: dbrand, der umstrittene Hersteller von Skin-Decals und Zubehör, bringt „kreative“ Designs für die Switch und den Steam Deck auf den Markt – und provoziert dabei die Anwälte von Nintendo. Hier ist, was ihr wissen müsst: dbrand veröffentlicht „Clone of the Kingdom“-Decals im Zelda-Stil Die Decals ahmen das Design des offiziellen Zelda: Tears of the Kingdom-Limited Edition-Konsolen nach dbrand provoziert gezielt Anwälte und Legalität der Produkte Unklar, wie Nintendo auf die kontroversen Designs reagieren wird Die Geschichte hinter den "Clone of the Kingdom"-Decals Eine neue Produktlinie des Peripherieherstellers dbrand sorgt für Aufsehen: Die "Clone of the Kingdom"-Decals, erhältlich für Switch und Steam Deck, sind an das Design der kürzlich veröffentlichten Zelda: Tears of the Kingdom-Limited Edition-Konsole angelehnt und bieten Spielern somit eine kostengünstige Alternative, um ihre Konsolen individuell zu gestalten. Die Decals: kaum vom Original zu unterscheiden Mit den dbrand-Decals lassen sich sowohl die Switch als auch der Steam Deck so gestalten, dass sie täuschend echt wie die offizielle Tears of the Kingdom-Limited Edition-Konsole aussehen. Angeblich enthält das Decal für den Dock zudem einen Code, der "GO FUCK YOURSELF LAWYERS" sagt, sowie den Hinweis „THIS FUNDS OUR LEGAL DEFENSE“. Damit positioniert sich dbrand offen gegen das Vorgehen Nintendos, der aufgrund seiner Legalität stark umstritten ist. Vergangene Kontroversen: dbrand und die Darkplates für die PS5 dbrand ist für seine kontroversen Produkte und sein selbstbewusstes Auftreten bekannt: So hat das Unternehmen trotz rechtlicher Bedenken in der Vergangenheit beispielsweise Darkplates für die PlayStation 5 angeboten und sich dabei auf eine mögliche klage von Sony vorbereitet. Im Falle des "Clone of the Kingdom"-Sets bleibt abzuwarten, wie Nintendo auf die skins reagieren wird. Fazit: Mutiges Vorgehen oder kreativer Rechtsbruch? Die neuen "Clone of the Kingdom"-Decals von dbrand sind zweifellos gelungen und für Fans eine interessante Option, um ihre Konsolen individuell zu gestalten. Doch das provokante Vorgehen gegenüber Nintendo und Anwälten führt erneut zur Frage, ob es sich hierbei um mutige Kreativität oder doch eher um grenzwertige Rechtsverstöße handelt. Bleibt abzuwarten, wie sich die Situation zwischen dbrand und Nintendo weiterentwickeln wird.

[korrektheiten]

Pressefreiheit: Pressefreiheit „Compact“-Verbot sorgt für Jubel und Entsetzen

Die JF schreibt: »Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut. Dieser Beitrag Pressefreiheit „Compact“-Verbot sorgt für Jubel und Entsetzen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/T9fdqz «

[my-life-fm]

» [...] „Für den Klimaschutz ist das mehr ein Rück- als ein Fortschritt. Diese Ergebnisse werden nicht zu der Beschleunigung im Klimaschutz führen, auf deren Notwendigkeit der Weltklimarat IPCC erst vergangene Woche noch so eindrucksvoll mit einem Whatever-it-takes-Ansatz hingewiesen hat. Die Koalition will nun die Regeln für das Erreichen der Klimaziele wesentlich schwächen und damit Schlupflöcher schaffen, mit denen Klimaschutz vertagt werden kann“ [...] „Die Klimawissenschaft zeigt, dass wir keine Zeit mehr für Vertagungen haben. Das Bundesverfassungsgericht hat dies bereits 2021 als Gefährdung der Grundrechte der jungen Generation eingestuft“ [...] „Problematisch ist vor allem die Verwässerung des Klimaschutzgesetzes. [...] Beschlüsse, die die Emissionen wirklich senken könnten - wie die Umgestaltung des Dienstwagenprivilegs oder eine Bonus-Malus-Regelung bei der Kfz-Steuer - fehlen völlig“ [...] „Der Kanzler hätte sich dafür einsetzen müssen, den Rechtsbruch beim Klimaschutzgesetz zu beenden, indem alles dafür getan wird, die Klimaziele in allen Sektoren einzuhalten. Stattdessen hat er sich mit der FDP gemeinsam dafür eingesetzt, das Gesetz so abzuschwächen, dass zum einen die klare Verantwortung einzelner Ressorts für den Rechtsbruch vernebelt und zum anderen ein frühzeitiges Reagieren darauf erschwert wird.“ [...] „Weniger Gas und nicht länger Gas muss der Leitsatz sein.“ Der forcierte Ausbau von 144 Autobahnprojekten ist eine der größten Hiobsbotschaften für den Klimaschutz. [...] «