#Rechtsbruch

[haraldbulling]

[jojobegood1]

Schweinezuchtbetrieb: Erneuter Rechtsbruch aufgedeckt

⚠️💘💩 SCANDALEUX, À CONDAMNER

[michaeldemanega]

Sachverständigenwesen im Strafrecht: Recht und Rechtsbruch im Rechtsstaat

Dass das Recht vom Staat als zentraler Gewalt ausgeht und dabei allgemeinen, gleichberechtigten Grundsätzen zu entsprechen hat, ist eine fundamentale Errungenschaft des Rechtsstaates. Im Zivilrecht geht es darum, einen Schaden festzustellen, indem eine faktische sowie eine juridische Kausalität festgestellt wird. Dazu bedienen sich sowohl die Verteidiger als auch der Richter technischer…

[korrektheiten]

Nius: »Rechtsbruch von Habeck und Wüst – Der WDR fragt. Steinhöfel antwortet http://dlvr.it/TGNN88 «

[blognachrichten]

Rechtsbruch bei WHO-Vorhaben – Ampel und CDU „gleichgültig“?

Die Weltgesundheitsorganisation WHO möchte den Pandemievertrag reformieren. Konkret geht es um die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften, abgekürzt IHR. Dabei würde nach Meinung einer Expertin das... The post Rechtsbruch bei WHO-Vorhaben – Ampel und CDU „gleichgültig“? appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten. https://bit.ly/3JJHAQj

[rhoenblick]

Top-Jurist Papier klagt an: „Rechtsbruch“ und „Staatsversagen“

Mit der Asyl- und Coronapolitik geht Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident Papier hart ins Gericht. Vor hochkarätigen Juristen erhält er „begeisterten Zuspruch“ für seine These, daß Recht und Gerechtigkeit in Deutschland zerbröckeln. — Weiterlesen jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/top-jurist-papier-klagt-an-rechtsbruch-und-staatsversagen/

[christianallner]

Dezember 2022: EU-Kommission will für USA Angemessenheitsbeschluss erreichen, aber Justiz sieht Rechtsbruch Juni 2021: Südkorea ganz normal sicher und UK wieder sicher, aber mit Verfallsdatum 2025 (Grund: Brexit) USA unsicher seit Mitte 2020: Privacy Shield ist tot...

[ungeheuerliches]

Öffentlicher Rechtsbruch von Baerbock im Bundestag – Mögliche 5 Jahre Haft!

[korrektheiten]

Kontrafunk-Sonntagsrunde: Kühltürme und Brandmauern

PI schreibt: »Die österreichische Historikerin und Publizistin Gudula Walterskirchen, der Gründer und Herausgeber der libertären Zeitschrift „Der Sandwirt“ Oliver Gorus und der Verleger und Herausgeber der Zeitschrift „Demokratischer Widerstand“ Hendrik Sodenkamp diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Rechtsbruch-Normalität der deutschen Innenministerin, über deren Waffenverbotsideen zur Aufrechterhaltung des Gewalttäterzustroms, über die unbändige Lust eines EU-Kommissars sich mit Elon […] http://dlvr.it/TC3K8j «

[fritz-letsch]

Die mörderischen Nazis kamen nicht alleine an die Macht:

Sie brauchten die Unterstützung der bürgerlichen "Mitte": Adel, Banken, Justiz, Kirchen und Militärs, Polizei und die Rüstungsindustrie. Wenn heute die bayrische Generalstaatsanwaltschaft die Wohnung von bundesweit 15 Klimaschützen durchsucht, um an die Daten der Spender von ein-einhalb Millionen Spendenden zu kommen, ist sie - ohne Richter? - auf dem gleichen Weg: Es ist nicht nur bayrischer Wahlkampf und Datensammeln für die Behörden, es ist offener Rechtsbruch, weil die RichterInnen nicht mehr zuverlässig hart verurteilen? Ein Jesuit, der die 10 Euro Strafe für die öffentliche Solidarisierung nicht bezahlen, lieber ins Gefängnis gehen würde, da muss schon eine evangelische Oberkirchendame verdammen ... Danke! "Wir sind die Kinder, die letzte Generation. Wir sind die, die sie zurückgelassen haben. Und ich frage mich, wann wir uns jemals ändern werden. Wir leben in Angst, bis nichts mehr bleibt. Wir brauchen keinen weiteren Helden. Was machen wir also mit unserem Leben? Wir hinterlassen nur eine Spur. Wird unsere Geschichte wie ein Licht leuchten oder in der Dunkelheit enden? Gib alles oder nichts." Textzeilen aus dem Song „We Don't Need Another Hero“von Tina Turner, die in diesen Tagen im Alter von 83 Jahren in Küsnacht am Zürichsee gestorben ist.  WEITERLESEN: reaktionaer (eineweltnetz.org) wer_am_abgrund_tanzt - auch auf http://fairmuenchen.de Buchvorstellung 31.5.23 im Einewelthaus #München

Hans Paasche: Ein toter Mann. Ein Reiner. Wieder einer. Wieder einer ... - Neue Debatte (neue-debatte.com) Read the full article