#Rechtsüberholen

[alterugdalf]

Herrje, ich bin so deutsch, dass mich das Rechtsüberholen triggert.

Schatz, wenn wir jemanden finden, der während des Urlaubs auf den Komodowaran und das Krokodil aufpaßt, könnten wir mit EINEM AUTO fahren.

[fahrschuledrive-in]

[miniantibrave]

Neue Verkehrsregeln 2019

Wie jedes Jahr beschliesst der Bundesrat Neuerungen im Strassenverkehrsrecht. Auch 2019 gibt es einige Anpassungen welche am 1. Januar resp. am 1. Februar 2019 in Kraft treten. Weiterhin unklar bleibt die Situation bezüglich Rechtsvorbeifahren.

Hier sind die Neuerungen gemäss dem Bundesamt für Strassen (ASTRA):

Verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung (1.1.2019) – Neu müssen…

[politischinkorrekt]

“Sonderberater”

Einige Tage nach der Bekanntgabe der voraussichtlichen Beförderung Hans-Georg-Maaßens zum Staatssekretär ins Bundesinnenministerium hat sich die GroKo auf Druck der SPD letztendlich doch umentschieden. Die richtige Entscheidung meiner Auffassung nach und ein gutes Zeichen der sonst so unterwürfigen sozialdemokratischen Partei. Allerdings nur ein kleiner Trost. Maaßen soll nun "Sonderberater" im von Horst Seehofer geführten Ministerium werden. Was heißt das konkret? Nach Seehofers Statement dazu soll Maaßen zukünftig für die Aushandlung von Abkommen zur Rückführung von Geflüchteten mit europäischen Erstaufnahmeländern zuständig sein. Im Klartext, Maaßen verhandelt nun mit Griechenland, Spanien und Bulgarien, wie viele Geflüchtete, die bereits einen Antrag auf Asyl gestellt haben "zurückgeführt" werden sollen. Also ein Geschäft mit Menschenleben. Menschen, die in keinem Land der EU wirklich gewollt werden und nun herumgeschoben werden sollen wie eine Ware und das bei gleicher Besoldungsstufe. Für Maaßen sicherlich keine schlechten Aussichten und für Seehofer gleichzeitig ein politischer Sieg. Den hat der Innenminister dringend nötig, angesichts der anstehenden Landtagswahl in Bayern in deren Wahlprognosen seine Partei auf ein niedagewesenes historisches Tief gefallen ist, was sie, nicht zuletzt, der Politik, des "Rechtsüberholens" der AfD, Seehofers und Söders zu verdanken hat. Immerhin hat Maaßen nun eine Stelle, die seinen politischen Ansichten um einiges gerechter wird als die des Präsidenten des Verfassungsschutzes. Dennoch stellt sich mir die Frage, ob und welche Konsequenzen das Weiterreichen von Informationen an die AfD für Herrn Maaßen haben wird? Außer Frage steht jedenfalls, dass derartige Verstöße nicht ungesühnt bleiben dürfen!

Der Innenminister und die Folgen seiner Politik

Dieses Land driftet immer weiter in eine Richtung in die kein Land dieser Welt gehen sollte. Eine Richtung, die für die einen verheißungsvoll und heilend erscheinen mag,für die anderen das komplette Gegenteil bedeuten würde, aber mit Sicherheit für ALLE verheerende und zerstörerische Folgen haben wird. Die allgemeine Stimmung des Revidierenwollens von Errungenschaften die nach dem 2. Weltkrieg erreicht wurden, für die ein ganzer Kontinent in Trümmern liegen musste und Millionen von Menschen ihr Leben gelassen haben ist für mich in keinster Weise verständlich oder gar akzeptabel. Die Politik Herrn Seehofers trägt hierzu auf erhebliche Weise bei. Ich unterstelle ihm nicht Sympathien mit dem Nationalsozialismus zu haben, diese Rolle übernehmen andere, mittlerweile hochrangige Politiker bereits, aber dennoch eine gewisse Akzeptanz solcher Tendenzen, die unbestreitbar leider mittlerweile wieder Einzug in den allgemeinen öffentlichen Diskurs und sogar unser Parlament gehalten haben. (An dieser Stelle möchte ich erschreckenderweise darauf hinweisen, dass diese Kräfte mittlerweile die zweitstärkste politische Kraft in unserem Land stellen). Die Politik des Rechtsrückens der CSU hat der Partei glücklicherweise einen großen prozentualen Verlust an Wählerstimmen eingebracht, andererseits viele dieser Menschen leider in die noch rechtere Ecke getrieben. Dennoch scheint Herr Seehofer nicht aus seinem Fehler zu lernen und verfolgt seine sture Politik weiter ungehemmt. Diese Sturheit ist überaus schädlich für unsere politische Landschaft und unsere Demokratie! Noch erschreckender hingegen finde ich die stille Akzeptanz und Untätigkeit von großen Teilen der Bevölkerung. Das Deutsche Volk ist (außer in Zeiten der Weimarer Republik) nie ein politisch besonders interessiertes Volk gewesen, aber auf genau solche Zeiten steuern wir wieder zu. Politische Instabilität, aufstrebender Populismus und Neonaziaufmärsche in deutschen Großstädten bestimmen die Schlagzeilen dieser Tage. Und dennoch bleiben so viele Menschen untätig. Dies ist für mich schlichtweg unverständlich. Abschließen möchte ich mit einem Zitat aus dem 2. Flugblatt der Weißen Rose:

„Und wieder schläft das deutsche Volk in seinem stumpfen, blöden Schlaf weiter und gibt diesen faschistischen Verbrechern Mut und Gelegenheit, weiterzutöten – und diese tun es.��

Artikel aus der WELT zum Thema Maaßen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article181637448/Ex-Verfassungsschutzchef-Maassen-wird-jetzt-Sonderberater-im-Innenministerium.html , Stand: 26.09.18

[alterugdalf]

Einen Artikel, in dem sie über die BPK berichtete, gab es erst gestern von ihr. Am 26. aber, also an dem Tag, an dem sie Merz beim Rechtsüberholen beobachtete und Gelegenheit zu Fragen hatte, schrieb sie noch über die MerzMail, in der er seine Pläne bereits darlegte:

"Von dem Politiker und Vorsitzenden der größten Volks- und Oppositionspartei darf man jedoch erwarten, abgewogener auf eine so ernste Lage zu reagieren. Wer Kanzler werden will, darf in einer Krise, so bewegend sie auch sein mag, nicht impulsiv reagieren. [...]

Politikerinnen und Politiker sind gut beraten, mit ihren Forderungen im Rahmen des Umsetzbaren zu bleiben. Sonst begeben sie sich auf eine Stufe mit Populisten und schaden damit langfristig nicht nur sich selbst."

Halbwegs brauchbare Einschätzung, Frau Sievert. Dinge zu fordern, die selbst der AfD zu heikel sind, um sie ins Programm zu schreiben - das sollte man halt einfach mal nicht machen. Wie wär's, wenn man das auch an den Verursacher heranträgt, statt über Herrenmode zu plaudern?

Sara Sievert, "Chefreporterin Politik" bei T-Online, saß am Dienstag bei Merz in der Bundespressekonferenz, hörte ihm eine halbe Stunde lang zu, wie er Grundgesetz, EU-Recht, Völkerrecht und Menschenrechte ignorieren will, um nur ja möglichst viele Ausländer zu deportieren zu remigrieren abzuschieben und abzuweisen.

Ihre Frage dazu: "Wir haben gesehen, dass Sie heute morgen mit Krawatte in das Gespräch mit dem Kanzler gingen und ohne Krawatte wieder heraus kamen. Waren das also angenehme Gespräche?"

Sternstunden des Journalismus.

[miniantibrave]

Wann darf man endlich rechts überholen?

Wann darf man endlich rechts überholen?

Täglich trifft man die Linksfahrer auf den Schweizer Autobahnen. Ein kleine Suche auf YouTube zeigt, dass diese Spezies von Autofahrer immer häufiger auf YouTube dokumentiert werden. Warum? Weil die Linksfahrer einem wirklich die Nerven rauben können. Hält man es nicht aus hintern den Linksfahrer und setzt an zum überholen auf der rechten Spur, so kann das sehr teuer werden.

Wer über eine…