#Mittelstreckenraketen
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Not Welcome Mr. President
Für Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten
"Mr. President: You are not welcome until you take your weapons out of Germany. We don't want Dark Eagles and nuclear weapons. Stop your wars."
Mit diesen Worten wurde gestern Abend US Präsident Biden ausgeladen, bevor sein Deutschlandbesuch begonnen hat. Auch Aktive von Aktion Freiheit statt Angst e.V. waren dabei als einige Hundert BerlinerInnen unter dem Motto "Not Welcome Mr. President" am Brandenburger Tor zusammen kamen.
In der Pressemitteilung zur Veranstaltung der Friko Berlin heißt es:
Die Friedenskoordination Berlin ruft am Donnerstag, den 17.10. zum Protest gegen den Besuch des US-Präsidenten Biden in Berlin auf. Unser Protest richtet sich gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, die Modernisierung der US-Atomwaffen und ihre Lagerung in Deutschland, die aggressive Kriegspolitik der USA gegenüber Russland und die Verweigerung jeglicher diplomatischer Lösungen sowie die offene Vorbereitung eines Krieges gegen China. Hinzu kommt die aktuelle Eskalation in Westasien (Gaza, Libanon, Iran, Jemen).
Jutta Kausch-Henken von der Berliner Friedenskoordination sagt dazu: "Die USA unterstützen seit einem Jahr den Genozid in Gaza und geben Rückendeckung für die brutale, tödliche Invasion im Libanon. Selbst ein Krieg mit dem Iran wird nicht ausgeschlossen und womöglich bereits hinter verschlossenen Türen vorbereitet. Wir tragen den Protest gegen die aktive Unterstützung der Bundesregierung für diese verbrecherische Politik der USA überall auf der Welt und das Schweigen der deutschen Regierung zu den israelischen Kriegsverbrechen auf die Straße.“ Redner:innen:
Wiebke Diehl, Autorin und Publizistin
Lühr Henken, Co-Sprecher Bundesausschuss Friedensratsschlag
Chris Hüppmeier, Sozialwissenschaftler, Zivilklausel-Aktivist
Gerhard Mertschenk, Netzwerk Cuba
Moderation: Jutta Kausch-Henken, Schauspielerin, Friedenskoordination Berlin
Deshalb unterstützen wir auch am 18.10. den Protest eines Bündnisses von humanitären und friedensbewegten Gruppen, die unter dem Titel "Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel" von 17 – 19 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt aufgerufen haben.
Friko-Berlin
Mehr dazu bei https://friko-berlin.de
Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Dm Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8937-20241018-not-welcome-mr-president.html
#Kundgebung#BrandenburgerTor#Friko#BidenNotWelcome#Ukraine#Russland#Israel#Palästina#Atomwaffen#Militär#Bundeswehr#Aufrüstung#Waffenexporte#Drohnen#Frieden#Krieg#Friedenserziehung#Menschenrechte#Zivilklauseln#DarkEagle#Mittelstreckenraketen
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Ich hasse Nazis, aggressive Autofahrer, Händler, wütende Hunde, Polyester und Acetat, Bigotterie, judgy ppl, vermüllte Straßen nach Silvester, gentrifizierte überteuerte Gebrauchtwarenläden, Schuhe mit schmalen Absätzen, Sexismus, Gewalt, Lärm, Innenstädte in denen man nur Auto fahren und irgendwelchen Scheiß kaufen kann, Hitze, kalten Wind, Bitterkeit, unempathische Einstellungen, Polizei, Armee, Staatsgewalt, Angst, Missverständnisse, Plastikzäune, Mittelstreckenraketen, Gutmenschen die ständig andere verurteilen, Schmerzen, Machos, Snitches, GRRRRRRRRRRRRR
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Der gewollte Weltkrieg
Manova: »Kriegstüchtige treibt in diesen Tagen vor allem eine Frage um. Nein, es ist nicht die Frage: „Wie kann man einen Weltkrieg verhindern?“ Vielmehr lautet deren Sorge: „Wer oder was hindert uns noch daran — und wie können wir diese Hindernisse beseitigen. Einen Weltkrieg vorzubereiten ist kein Neuland und wirft wenig Rätsel auf. Jeder Krieg bedarf einer politischen, militärischen und ideologischen Mobilisierung. Und die lebt nicht von der Tarnung, sondern vom offensiven Auftreten. Also muss die Bundeswehr in die Schulen, um dort kriegstaugliches Material zu formen. Man muss als Militär präsent sein, die Kasernen verlassen, damit sich die Menschen an diesen Anblick gewöhnen. Man muss die Infrastruktur an den gewollten Krieg anpassen — jetzt werden zum Beispiel Autobahnen so repariert und erneuert, dass sie auch für Panzer und Kriegsgerät benutzbar sind. Und man muss den Krieg in kleinen Schritten, bis zum ultimativen Vorstoß, vorbereiten. Das nennt man den Aufbau von Eskalationspotenzialen. Dazu gehört die Verlegung von Bundeswehrsoldaten an die Ostfront, nach Litauen, bis hin zu atomaren Vernichtungsoptionen. Ebenso die Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA, die hier in Deutschland aufgestellt werden sollen. Ihre Ziele könnten Moskau oder Leningrad sein. Eine weitere Form der „Selbstverteidigung“. http://dlvr.it/TGZsSL «
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Ukraine-Krieg: „Bei weiteren Angriffen auf russisches Kernland könnte Putin tatsächlich rot sehen“ - Video - WELT
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Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit Hilfe eines neuen Raketentyps hat Präsident Wladimir Putin am Donnerstag abend Stellung genommen. Er sagte in einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache, für den Angriff auf das Gelände des Raketenbauers Piwdenmasch in Dnipro sei eine »experimentelle« neue Mittelstreckenrakete mit dem Codenamen »Oreschnik« (Haselnusstrauch) eingesetzt worden, die mit zehn- bis zwölffacher Schallgeschwindigkeit fliege, Mehrfachsprengköpfe trage und nuklear bestückt werden könne. Putin äußerte die Hoffnung, dass der »Raketentest unter Kampfbedingungen« den Westen zum Nachdenken bringe, und warf die Frage auf, ob es gut gewesen sei, die Gespräche über das Verbot der Mittelstreckenraketen einseitig und »unter einem Vorwand« abgebrochen zu haben. Russland bleibe dabei, von sich aus solche Waffen nicht zu stationieren, solange der Westen das ebenfalls unterlasse. »Stationierung« ist dabei nicht dasselbe wie Entwicklung und Erprobung, daher ist die Sprachregelung vom »erfolgreichen Raketentest« auch in diesem Zusammenhang zu sehen. [...] Russland behalte sich weitere Schläge mit der neuen Waffe in Abhängigkeit von künftigen weiteren Bedrohungen seines Staatsgebiets vor, sagte Putin. Das schließe auch Angriffe gegen Ziele in jenen Ländern ein, die es zuließen, dass ihre Waffen zu Angriffen auf russisches Territorium verwendet würden. Russland werde bei künftigen Einsätzen solcher Raketen in der Ukraine zuvor die Zivilbevölkerung der Zielgebiete auffordern, sich in Sicherheit zu bringen. Er könne sich diese »humanitäre Geste« leisten, weil sämtliche westliche Abwehrsysteme der Geschwindigkeit der neuen Hyperschallrakete nichts entgegenzusetzen hätten. [...] Das US-Verteidigungsministerium bestätigte, dass Russland die USA eine halbe Stunde vor dem Abschuss der Rakete über »bestehende Kanäle der Risikovermeidung« informiert habe. In der Ukraine wurde eine für Freitag geplante Sondersitzung des Parlaments aus Sorge vor einem möglichen weiteren russischen Raketenangriff abgesagt. Präsident Wolodimir Selenskij beklagte sich, dass »die Weltgemeinschaft« bisher nicht auf den Angriff mit der neuen Rakete reagiert habe, obwohl das »eine neue Stufe der Brutalität« darstelle. Eine NATO-Sprecherin verwies darauf, dass die »Oreschnik«-Rakete wahrscheinlich nur in minimaler Stückzahl vorhanden sei und deshalb »keinen Wendepunkt« des Krieges markiere. Anlass für mehr Zurückhaltung des westlichen Militärpakts sah sie nicht. [...] Ohne unmittelbaren Zusammenhang mit diesem »Test« der neuen russischen Rakete teilte das US-Militär mit, es werde angesichts der »nuklearen Aufrüstung von seiten gleichwertiger Rivalen« wie Russland und China neue Atomwaffen in Auftrag geben und die Einsatzregeln anpassen.
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Eine klare Verharmlosung.
Die grausame Massenvernichtung der Zivilbevölkerung in Hiroshima und Nagasaki im August 1945 jährte sich zum 79. Und noch heute sterben Menschen an den Spätfolgen wie Krebs und Leukämie. Trotz dieser furchtbaren Katastrophe sind wir einem Atomkrieg näher denn je.
„Das Gedächtnis der Menschheit für erlittenes Leid ist erstaunlich kurz. Fast noch kürzer ist ihr Vorstellungsvermögen für künftige Leiden...“.
- Bertold Brecht, Rede für den Frieden 1952
Doch ungeachtet dessen und ungeachtet der Geschichte wird aufgerüstet, was das Zeug hält, schießen Waffenfabriken wie Unkraut aus dem Boden und werden Minderjährige in den Schulen von unserer Bundeswehr mit Spiel-, Spaß- und Spannungskampagnen rekrutiert, denn dieses „umwerfende“ Abenteuer darf sich doch keiner entgehen lassen. „Mach, was wirklich zählt“, lautet der Slogan der Bundeswehr, das ist der neue (Menschen-)Wert und gehört jetzt (gefälligst) zum guten Ton.
Die vom damaligen US-Präsidenten Truman angeordneten Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 durch amerikanische Streitkräfte waren die bisher einzigen Einsätze von Atomwaffen in einem Krieg. Beide Städte wurden durch die Atombomben dem Erdboden gleichgemacht. Hiroshima wurde zu 90 Prozent zerstört, bis zu 80.000 Menschen, fast ausschließlich Zivilisten, starben sofort. Da die japanische Regierung nach dem ersten Bombenabwurf über Hiroshima nicht sofort kapitulierte, warfen die Amerikaner drei Tage später eine zweite Atombombe über der Stadt Nagasaki ab. Die Folgen für die Stadt und ihre Bevölkerung waren unvorstellbar katastrophal. Bis zu 120.000 Menschen starben damals sofort im Inferno des Atombombenabwurfs.
200.000 Menschen starben innerhalb weniger Minuten.
Weit mehr, Hunderttausende, starben in den folgenden Jahren an den Spätfolgen, allein bis Ende 1945 - innerhalb weniger Monate - weitere 140.000 Menschen. Noch heute erkranken Opfer von damals an Krebs und sterben an den Spätfolgen.
Doch anders als damals wird es heute, sollte es dazu kommen, keine Kapitulation der Gegenseite geben, sondern eine Antwort. Es wird der erste und wahrscheinlich letzte Atomkrieg der Menschheit sein.
Und dennoch gibt es Scharfmacher, die vom so genannten „begrenzten Atomkrieg“ sprechen. In dieser Debatte drängt sich mir geradezu die Frage auf, wer denn in einem solchen Fall derjenige wäre, der bei einer - sagen wir mal - mehrfachen Hin- und Her-Zerstörung von Städten plötzlich aufhört. Nicht einmal im Ukraine-Krieg bekommt man das Wort Waffenstillstand in den Mund! Und jeder Vermittlungsversuch wird aggressiv torpediert. Aber in einem „begrenzten Atomkrieg“ wäre alles anders?
Denken wir doch einmal fiktiv weiter und nehmen an, dieser Krieg wäre begrenzt. Es gäbe Millionen und Abermillionen Tote, ein Vielfaches an Verletzten und Kranken, unvorstellbares Leid und riesige verstrahlte und unbewohnbare Landstriche.
Und von den Überlebenden wird es Klagen völkerrechtlicher Art hageln, denn:
Es war die gezielte, massenhafte Ermordung der Zivilbevölkerung. Und nur die! Dafür sind Atombomben gemacht - und nur dafür.
Ein Auszug aus dem sogenannten „Humanitären Völkerrecht“ (Kriegsvölkerrecht):
>Zivilpersonen und die Zivilbevölkerung genießen in internationalen bewaffneten Konflikten allgemeinen Schutz vor den Gefahren, die von Kriegshandlungen ausgehen. Sie dürfen nicht Ziel militärischer Angriffe sein. Im Zweifelsfall gilt eine Person als Zivilperson. Die Zivilbevölkerung bleibt auch dann Zivilbevölkerung, wenn sich unter ihr einzelne Personen befinden, die keine Zivilpersonen sind (Kombattanten).<
Nach dem NATO-Gipfel in Washington vor einigen Wochen und der dort getroffenen Entscheidung, atomwaffenfähige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland (und nur in Deutschland) zu stationieren, verteidigte sich unsere „Chefdiplomatin“ Annalena Baerbock gegen erste Proteste mit den Worten: „...Alles andere wäre nicht nur unverantwortlich, sondern auch naiv...“.
Nein, Frau Baerbock, der Einsatz dieser Waffen wäre der (vielmehr DER) Völkerrechtsbruch schlechthin.
Der Focus titelte: "Eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei" und bezeichnete die "Erzählung" von Baerbock und Scholz nicht nur als "Erzählung", sondern auch als "klare Verharmlosung".
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nacherzählt aus: https://www.nachdenkseiten.de/?p=119243
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Operation DAWN - Anregung für Deutschland?
Scott Ritters Artikel warnt vor der Stationierung von US-Raketen in Deutschland ab 2026 und erinnert an die Proteste gegen Pershing-Raketen. Scott Ritter, ehemaliger US-Marine und UN-Waffeninspekteur, rief in einem Substack-Artikel vom 26. 07. 2024 patriotische US-Amerikaner zu einer "Operation DAWN" auf. Bei den Wahlen im November sollten sie mit einem "Nein" gegen die drängende Gefahr eines Atomkriegs stimmen und damit gleichzeitig die Demokratie in den USA zu retten. "Operation DAWN" - Votum gegen Atomkrieg In seinem Artikel "Operation DAWN Update: A Vote Earned, Not Given" beleuchtet Scott Ritter die drängende Gefahr einer nuklearen Eskalation zwischen den USA und Russland, welche durch die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland ab 2026 verschärft wird. Für deutsche Leser, insbesondere jene, die sich an die intensiven Proteste gegen die Stationierung von Pershing-Raketen in den 1980er Jahren erinnern, bietet Ritter eine eindringliche Analyse und einen Weckruf zur Mobilisierung gegen diese erneute Bedrohung. Ritter beginnt mit einer Analyse der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen 2024 und der tiefgreifenden politischen Unterschiede zwischen den Hauptkandidaten, Kamala Harris und Donald Trump. Er betont jedoch, dass ungeachtet des Wahlausgangs eine verhängnisvolle Politik gegenüber Russland in Kraft bleibt. Sowohl eine Harris- als auch eine Trump-Administration würden laut Ritter weiterhin eine aggressive Haltung einnehmen, die die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa, einschließlich Deutschland, vorantreibt und das Risiko eines nuklearen Konflikts erhöht. Protestbewegung trug zum INF-Vertrag bei Die geplanten Raketenstationierungen erinnern unweigerlich an die 1980er Jahre, als die Stationierung von Pershing-II-Raketen in Deutschland zu massiven Friedensbewegungen führte. Deutsche Leser könnten sich daran erinnern, wie die Proteste gegen diese Bedrohung ein starkes Zeichen setzten und letztlich zur Unterzeichnung des INF-Vertrags 1987 führten, der solche Raketen aus Europa verbannte. Doch mit dem Auslaufen dieses Vertrags und der aktuellen geopolitischen Spannungen steht Europa erneut vor einem gefährlichen Wettrüsten. Ritter beschreibt detailliert, wie die Stationierung der neuen Raketen ein hohes Eskalationspotenzial birgt. Ein Fehler, ähnlich wie während der NATO-Übung "Able Archer" 1983, könnte katastrophale Folgen haben. Er warnt, dass die geplanten Maßnahmen die Sicherheitslage in Europa erheblich destabilisieren und die Welt an den Rand eines nuklearen Krieges führen könnten. "Operation DAWN" - echte Alternative gegen Kriegsgefahr Besonders beunruhigend ist Ritters Einschätzung, dass beide US-Kandidaten eine Fortführung der aggressiven Politik gegenüber Russland unterstützen würden. Diese Politik würde, wie Ritter erläutert, nicht nur die Möglichkeit eines nuklearen Konflikts erhöhen, sondern auch das Ende der Rüstungskontrolle bedeuten, da der New-START-Vertrag 2026 ausläuft. Ritter ruft die amerikanischen Wähler dazu auf, ihre Stimmen nicht voreilig zu vergeben, sondern Kandidaten zu unterstützen, die sich für eine friedliche Koexistenz und gegen ein neues Wettrüsten einsetzen. Er fordert eine Rückkehr zu einer Politik der Entspannung und Rüstungsbegrenzung und plädiert für eine neue strategische Ausrichtung, die den Frieden in den Vordergrund stellt. Für deutsche Leser bietet dieser Artikel eine wertvolle Perspektive und einen klaren Appell, sich erneut gegen die Stationierung von US-Raketen in Europa zu stellen. Die Erinnerung an die erfolgreichen Proteste der 1980er Jahre kann als Inspiration dienen, um auch heute gegen diese gefährlichen Pläne mobil zu machen. Scott Ritters Analyse ist ein dringender Aufruf zum Handeln, um die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen und sich für eine sichere und friedliche Zukunft einzusetzen. Siehe auch: Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Wie denken Sie darüber? Lesen Sie den ganzen Artikel
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90 Sekunden vor dem Ende ...
1. September. Anti-Kriegstag. Die Menschheit wird verschwinden – ist doch egal, oder? Es scheint, alle sind auf Krieg und Untergang eingestellt. Mittelstreckenraketen in Deutschland. Bravo! Gut gemacht Scholz. „Wir“ müssen uns schließlich verteidigen, auch wenn „wir“ untergehen. Die Wissenschaftler der „Atomic Scientists“ haben die Uhr bereits auf „90 Sekunden vor 12“ gestellt. Bloß nicht…
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Keine Mittelstreckenraketen in Europa!
Abrüstungsverhandlungen statt weiterer Aufrüstung
Nicht nur auf der Friedensdemo am 3. Oktober forderten Zehntausende keine neue Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa. Dabei ist noch zusätzlich zu bedenken, dass es sich nicht wie in den 80-iger Jahren um einfache ballistische Raketen handelt, sondern es ganz klar lenkbare Angriffswaffen sind, die zu einem gezielten Erstschlag verendet werden können. Das beschreibt auch ausführlich das BAF-Papier_Nein_zu_US-Mittelstreckenwaffen_in_Deutschland.pdf des Bundesausschuss Friedensratschlag.
Auch ICAN, die NGO für das weltweite Verbot von Atomwaffen, und die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für den Frieden haben uns in den letzten Wochen geschrieben.
ICAN meint: Mittelstreckenraketen sorgen nicht für Sicherheit – im Gegenteil, sie erhöhen das Eskalationspotential. Sendet mit uns Aktionspostkarten an das Kanzleramt: Lasst uns Bundeskanzler Olaf Scholz klar machen, dass wir Mittelstreckenwaffen in Deutschland ablehnen! Weitere Infos gibt es auf der Seite unserer Partnerorganisation Ohne Rüstung Leben.
Die letzten Wochen haben gezeigt: Auch unser Widerstand gegen Atomwaffen hat viele Formen. Ob bei Demos oder auf dem internationalen diplomatischen Parkett, ob mit politischen Aktionen oder Kunst - ICAN ist eine Kampagne, in welcher viele Menschen auf unterschiedliche Art und Weise auf ein gemeinsames Ziel hinarbeiten: Eine Welt ohne Atomwaffen. Nur durch diese Verbundenheit vieler Menschen aus der ganzen Welt können wir unsere Erfolge feiern. Erfolge, wie die Ratifikation des Atomwaffenverbotsvertrags durch drei weitere Staaten.
Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit aus München fordert: Keine Mittelstreckenraketen! Eskalationsspirale jetzt beenden und abrüsten!
Bei ihrem 75. Geburtstag in Washington unter Leitung des noch älteren US-Präsidenten Joe Biden beschwor die NATO den Geist des Kalten Krieges. Um ihre Existenz zu rechtfertigen und die westliche Hegemonie unter Führung der USA gewaltsam aufrecht zu erhalten, riskieren sie einen Aufrüstungskurs, der die Welt an den Rand des Atomkriegs bringt. Dazu passt die beim Gipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützte Erklärung vom 10. Juli 2024, ab 2026 in Deutschland Mittelstrecken der USA zu stationieren, die Ziele in Russland treffen können. Dabei geht es um Flugkörper auf beweglichen Abschussrampen:
Tomahawk-Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern;
Ballistische Raketen vom Typ SM-6 mit einer Reichweite von weniger als tausend Kilometern, die von der Flugabwehr gegen Bodenziele umgerüstet werden;
Hyperschallraketen im fortgeschrittenen Entwicklungsstadium, mit hoher Geschwindigkeit, Präzision und Reichweite (mehr als 2000 Kilometer).
Damit entsteht nach der Kubakrise 1962 und der Stationierung von Pershing 2 und Cruise Missiles 1983 wieder die Situation, dass eine nukleare Großmacht die Zentren der anderen von externem Territorium auf kurze Distanz treffen kann. In beiden historischen Fällen entging die Welt nur knapp einem Atomkrieg.
Auch wenn die geplanten Flugkörper mit konventionellen Sprengköpfen ausgerüstet werden, was ihren Einsatz wahrscheinlicher macht, sind sie nuklearfähig, können also mit Atomwaffen bestückt werden. Dies öffnet Missverständnissen Tür und Tor, so dass Russland im Ernstfall davon ausgehen könnte, von deutschem Boden mit kurzer Vorwarnzeit angegriffen zu werden, mit oder ohne Atomwaffen.
So wird Deutschland wie schon im Kalten Krieg mögliche Abschussrampe, Zielscheibe und Schlachtfeld eines Atomkriegs. Während der NATO-Doppelbeschluss von 1979 immerhin noch die Möglichkeit von Verhandlungen über die Beseitigung dieser Waffen eröffnete, was dann im INF-Vertrag vollzogen wurde, so ist diese Möglichkeit heute gar nicht mehr vorgesehen. Dafür trägt der Bundeskanzler die volle Verantwortung. Scholz scheint wenig daraus gelernt zu haben, dass der frühere SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt 1982 über die Raketenfrage gestürzt ist.
Dies muss in dem Kontext gesehen werden, dass der INF-Vertrag von 1987, der Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 km und Abschussvorrichtungen in Europa verbot, 2019 durch den früheren US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigt wurde. Die Vorwürfe über russische Vertragsverstöße ließen sich somit im Rahmen des Vertrages nicht mehr klären, der für die US-Regierung ohnehin ein Hindernis für die Entwicklung und Stationierung eigener Mittelstreckenraketen in verschiedenen Regionen war, insbesondere in der Pazifikregion gegen China und in Europa gegen Russland.
Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden zuzulassen und sich aktiv für Verhandlungen und Vereinbarungen einzusetzen, die eine dauerhafte Friedensordnung in Europa schaffen.
Wir fordern die Wiederaufnahme der nuklearen Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen, besonders zwischen USA und Russland.
In dieser kritischen Situation ist es jetzt dringlich, die Friedenskräfte zu stärken. Es ist auch eine Chance für die Friedensbewegung, breitere Kreise zu mobilisieren, um den Gefahren des Wettrüstens neue Impulse für Abrüstung entgegen setzen, wie schon in den 1980er Jahren.
Mehr dazu bei https://icanw.de und http://natwiss.de/ und das BAF-Papier_Nein_zu_US-Mittelstreckenwaffen_in_Deutschland.pdf
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3De Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8930-20241011-keine-mittelstreckenraketen-in-europa.html
#Mittelstreckenraketen#Friedensdemo#NATO#Bündnis#Ukraine#Russland#Atomwaffen#Militär#Bundeswehr#Aufrüstung#Waffenexporte#Drohnen#Frieden#Krieg#Friedenserziehung#Menschenrechte#Zivilklauseln
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Geoeconomics: Europa braucht die US-Mittelstreckenraketen
Die Stationierungsentscheidung beunruhigt viele. Aber um Europa besser zu schützen und mehr Verteidigungsoptionen zu haben ist sie notwendig. — Weiterlesen www.handelsblatt.com/beta-frontend/
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Leserbriefe zu „Die SPD geht in den Wahlkampf – man kann nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte“
NachDenkSeiten: »Hier kommentiert Jens Berger den beginnenden Wahlkampf der SPD. Von einer Kriegsgefahr sei keine Rede. Hingewiesen wird u.a. auf den eskalierenden Ukrainekrieg sowie die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden ohne Parlamentsabstimmung und die mögliche Taurus-Lieferung durch einen Kanzler Merz an die Ukraine. Erinnert wird an das frühere friedenspolitisches Profil der SPD. Auf einemWeiterlesen http://dlvr.it/TGWH6F «
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PRESSEERKLÄRUNG: Nein zu Deutschland als Kriegspartei –Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!
Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wirin den 1980er Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärftsich weiter. An dieser…
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Die USA seien bereit, bei Bedarf Atomwaffen einzusetzen, würden dies aber nur zu Bedingungen tun, die für das Land und seine Interessen »akzeptabel« seien, sagte Konteradmiral Thomas Buchanan, Sprecher des US Strategic Command (U. S. Stratcom) am Mittwoch in Washington. Er sprach im Center for Strategic and International Studies (CSIS) bei der Vorstellung des Berichts »Project Atom 2024«. Auf die Frage einer Moderatorin, was er über das »Gewinnen« eines Atomkrieges denke, antwortete er, ein solcher Krieg müsse vermieden werden, aber: »Wenn ein Schlagabtausch nötig wird, dann wollen wir ihn unter Bedingungen haben, die für die USA am akzeptabelsten sind.« Das bedeute, zu gewährleisten, dass die USA auch danach weitgehend als »Weltführer« angesehen werden. Das könne man nicht sein, wenn man verloren habe. Ein Teil des Atomarsenals müsse daher zur weiteren Abschreckung erhalten bleiben. Der Admiral forderte gleichzeitig einen kontinuierlichen Dialog mit Russland, China und der DVRK, um das Risiko zu verringern, und fügte hinzu, dass »Atomwaffen politische Waffen seien«. Am Donnerstag kommentierte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Buchanans Äußerungen: »Wir haben im Rahmen unserer Atomdoktrin betont, dass Russland eine verantwortungsvolle Position einnimmt, wenn es darum geht, alle Anstrengungen zu unternehmen, um einen solchen Konflikt zu verhindern.« Russland erwarte, »dass andere Länder die gleiche verantwortungsvolle Position einnehmen und sich nicht auf provokative Aktionen einlassen«. Schärfer fiel die Reaktion in Beijing aus. Lin Jian, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte, Buchanans Worte spiegelten »das veraltete Denken der USA in ihrem Streben nach globaler Hegemonie und absolutem strategischem Vorteil wider«. Sie hätten in den vergangenen Jahren ihre atomaren Fähigkeiten kontinuierlich ausgebaut, Mittelstreckenraketen und Raketenabwehrsysteme stationiert und das globale strategische Gleichgewicht destabilisiert.
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