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blogpirat · 2 years ago

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Ist die neue Grundsteuer verfassungswidrig?

Laut einer Studie im Auftrag des Steuerzahlerbunds und des Eigentümerverbands Haus und Grund ist die neue Berechnung der Grundsteuer in elf deutschen Bundesländern verfassungswidrig. Der Verfassungsrechtler Gregor Kirchhoff kam zu diesem Schluss und empfiehlt den Verbänden, in fünf Bundesländern Musterklagen vor Gericht zu bringen: in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen. Die Verbände raten den Eigentümern dazu, Einspruch gegen die bereits von den Finanzämtern verschickten Bescheide zum Wert ihrer Immobilien einzulegen. In den meisten Bundesländern bilden diese Bescheide die Grundlage für die zukünftige Berechnung der Grundsteuer. Der Präsident des Steuerzahlerbunds, Reiner Holznagel, betonte, dass die neue Grundsteuer nicht funktioniere und letztendlich zu deutlichen Mehrbelastungen führen werde.

Welche Bundesländer sind betroffen?

Die Grundsteuer soll ab 2025 neu berechnet werden. Nicht alle Bundesländer müssen dabei die gleichen Kriterien anwenden. Während die meisten das umstrittene Modell des Bundes nutzen, haben Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen und Niedersachsen eigene Berechnungsmethoden entwickelt. Aufgrund der Reform mussten bereits Tausende von Immobilienbesitzern bei ihren Finanzämtern eine Erklärung mit Daten zu ihrem Grundstück und Haus abgeben, da der Wert von fast 36 Millionen Immobilien neu berechnet werden muss. Kirchhoff kritisierte, dass die daraufhin festgelegten Bodenrichtwerte nicht vergleichbar seien. So habe zum Beispiel die begehrte Wohnlage Wannsee in Berlin einen geringeren Richtwert erhalten als die weniger attraktive Lage Neukölln. Auch individuelle Umstände wie Denkmalschutz-Auflagen, Baumängel und Altlasten würden bei der Bewertung der Grundstücke nicht berücksichtigt. Kirchhoff hält die Grundsteuer-Berechnung über den Bodenrichtwert generell für problematisch - im Vergleich zu Modellen, die nur Fläche und Gebäudeart berücksichtigen.

Die Höhe der Grundsteuer bleibt vorerst unklar

Seit Einreichung der Unterlagen wurden rund 15 bis 20 Millionen Steuerbescheide ausgestellt. Viele Eigentümer erlebten dabei eine böse Überraschung, da die Bodenrichtwerte oft deutlich höher waren als zuvor. Der Präsident von Haus und Grund, Kai Warnecke, berichtete von einem "irrsinnigen Mitglieder-Zulauf" wegen dieser Problematik. Es sei für die Eigentümer sehr irritierend, dass es keine Angaben darüber gebe, wie viel Grundsteuer sie ab 2025 tatsächlich zahlen müssten. Die Höhe der Grundsteuer hängt entscheidend von den sogenannten Hebesätzen der Gemeinden ab, die erst kurzfristig festgelegt werden. Die Verbände warnen, dass es häufig zu spät sei, sich gegen die Bescheide zu wehren, wenn die Hebesätze erst einmal festgelegt seien. Deshalb appellieren sie an die elf Bundesländer, sich vom Berechnungsmodell des Bundes zu lösen und eigene, aus ihrer Sicht weniger angreifbare Methoden zu entwickeln. Ob und wie die Bundesländer auf diesen Appell reagieren werden, bleibt abzuwarten.

Wie geht es mit der Grundsteuer weiter?

In jedem Fall dürfte das Thema Grundsteuer und ihre Berechnung auch in Zukunft noch für Diskussionen und gegebenenfalls auch für weitere rechtliche Auseinandersetzungen sorgen. Immobilienbesitzer sollten daher die Entwicklung weiterhin aufmerksam verfolgen und gegebenenfalls frühzeitig rechtliche Schritte einleiten, falls sie sich ungerecht behandelt fühlen. Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die Klagewelle der Verbände und Eigentümer entwickeln wird und ob das Verfassungsgericht das derzeitige Berechnungsmodell für verfassungswidrig erklären wird. Auch bleibt abzuwarten, ob sich die Bundesländer, die derzeit das kritisierte Modell anwenden, aufgrund der Kritik der Verbände und der drohenden Klagen für eine andere Berechnungsmethode entscheiden werden. Für viele Eigentümer bleibt die Grundsteuer weiterhin eine große Belastung, insbesondere wenn die Bodenrichtwerte in ihren Regionen stark angestiegen sind. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Situation in den nächsten Jahren entwickeln wird und welche Auswirkungen die Klagen der Verbände und Eigentümer auf die Berechnung der Grundsteuer haben werden. Read the full article

#Grundsteuer #Grundsteuerreform #Immobilie #Immobilien

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agw3-ss2022 · 2 years ago

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Privatopia

Liegt die Zukunft im Privaten?

Alternativen, Veränderung und Privatopias

Haben Sie sich schon einmal gefragt, wie es wäre, anders zu leben als so wie Sie es jetzt in diesem Moment tun? Über eine Veränderung, egal wie groß sie auch sein mag, nachgedacht?

Wenn ja, dann wären Sie nicht allein. Heutzutage gibt es viele neue Trends im Bereich des eigenen Lebensstils, des Zusammenlebens mit anderen oder der Wohnform. Zum Beispiel ziehen Menschen in Mehrgenerationenhäuser, um sich gegenseitig besser unterstützen zu können. Oder haben Sie von Menschen gehört, die sich zusammenfinden, um grüner und nachhaltiger zu leben? Vielleicht kennen Sie auch jemanden, der minimalistischer leben möchte und dafür seine große Wohnung gegen ein Tiny House eingetauscht hat. Diese Trends und Strömungen sind nicht verwunderlich, denn Veränderungen im Zusammenleben der Menschen gibt es seit jeher und auch die Sehnsucht nach einer besseren Zukunft oder dem perfekten Leben in der Gemeinschaft ist ein ständiger Begleiter der Menschheit.

In diesem Beitrag befassen wir uns mit der Suche nach Veränderung und Verbesserung verbunden mit dem Rückzug in ein privates Leben, basierend auf einer zunehmenden Privatisierung und einem größeren Vertrauen in Institutionen, welche ausschließlich den Marktgesetzen folgen. Betrachten Sie mit uns die Entstehung, die Kritikpunkte und die Gründe für ein Leben in einer Privatopia.

Es gibt Menschen wie Ebenezer Howard, der nicht nur für sich etwas verändern wollte, sondern eine Idee entwickelte, welche allen Menschen eine bessere Möglichkeit zu leben bieten sollte. Seine Vorstellung war die einer Gartenstadt. Eine gut geplante und strukturierte Stadt mit einem neuen wirtschaftlichen und politischen System, welche die Vorteile von Stadt- und Landleben verbinden und die Nachteile ausschließen sollte. Sein Wunsch war, dass das Gemeinwohl und das Gemeinschaftswesen die Basis seiner Idee bildeten. Der Gedanke der Gartenstadt hatte und hat auch bis heute Erfolg und konnte in einigen Teilen umgesetzt werden.

In den USA veränderte sich Mitte des 20. Jahrhunderts ebenfalls etwas in der Wohn- und Lebensform vieler Amerikaner. Im Mittelpunkt dieser Veränderung standen der Privatismus und eine zunehmende Privatisierung. Durch große Bauunternehmen entstand eine neue Wohnform, bekannt als „Common Interest Developments“ (CIDs), was als „Wohnsiedlungen von gemeinsamem Interesse“ übersetzt werden kann und die von einer explosionsartigen Verbreitung geprägt war. Bewohner der Einheiten teilen sich gemeinsam den Besitz von Immobilien und an allgemeinen Flächen wie Straßen oder Parks und es werden verschiedene Dienstleistungen wie ein Sicherheitsdienst oder die Müllabfuhr angeboten. Allerdings wird eine Person durch den Erwerb ihres neuen Eigenheims Mitglied einer Form privater Regierung, welche als „Homeowner Association“ (dt. Eigentümerverband) bekannt ist, und muss sich an einige vom Gründer der CID vorgegebene Regeln und Beschränkungen, die „Covenants, Conditions, and Restrictions“ (CC&Rs) halten.

Der Professor für Politikwissenschaften, Evan McKenzie, befasst sich eingehend mit dieser neuen Wohnform in den USA, betrachtet diese aus verschiedenen Blickwinkeln und prägte den Begriff Privatopia, welchen er wie folgt beschreibt:

„Our garden cities are a hybrid of Howard‘s utopian ideas and American privatism, and I use the term privatopia to capture the two concepts.“

– McKenzie, E. 1994:2

Regeln, Macht und Selbstsegregation

Doch kann der Rückzug ins Private als Utopie angesehen werden? Stellen Privatopias wirklich eine Verbesserung der Gemeinschaft da? Und sind eine weitere Entstehung und Verbreitung dieser Wohn- und Lebensform erstrebenswert?

Sie erinnern sich sicher noch an die Regeln während des Corona Lockdowns. Nur eine begrenzte Zahl an Besuchern eines Haushalts. Keine Besuche mehr in beispielsweise Restaurants, Kinos oder Museen. Ausgangssperre ab 21 Uhr und arbeiten im Homeoffice. Diese Regeln haben uns teils schwer eingeschränkt und in unserem Zusammenleben und in der Gesellschaft Spuren hinterlassen. Daher werden die Regeln und Beschränkungen, welche beim Kauf eines Wohneigentums in einer Privatopia unterzeichnet werden müssen, kritisch betrachtet. Die Regeln in Privatopias werden vom Gründer entworfen, von dem Vorstand des Eigentümerverbands kontrolliert und müssen von dem Bewohner eingehalten werden. So können die Höhe des Rasens und die Farbe der Vorhänge an den Fenstern fest vorgeschrieben werden und bei einem Verstoß der Regeln kann dies zu Mahnungen, Strafen und anderen Konsequenzen führen. Auch wenn die Bewohner die Regeln unterzeichnen und diesen somit “freiwillig” zustimmen, kommt es trotz allem zu regelmäßigen Konflikten zwischen den Bewohnern und dem Vorstand des Eigentümerverbands. Dies kann unter anderem durch den Eingriff in die Freiheiten der Menschen und die deutliche Reduzierung an Mitbestimmung erklärt werden. Einige wichtige Grundgedanken der Demokratie lassen sich in Privatopias nicht mehr erkennen. Kann also unter der Kontrolle und Macht des Gründers einer CID und des Eigentümerverbands ein gemeinschaftliches Zusammenleben entstehen? Evan McKenzie stellt die utopischen Gedanken verknüpft mit dem Privatismus als Grundlage für eine Gemeinschaft infrage:

„At a deeper lever, the privatistic utopian vision of CIDs appears fundamentally flawed and self-contradictory. This version of utopia, like so many others, reflects what Manuel and Manuel might call an ,"over-valued idea"’- that privatism is the ultimate basis of community and the only cure for the perceived evils of modern cities. “

- McKenzie, E. 1994: 25

Der Rückzug in ein privates Leben kann auch weitere Auswirkungen auf die Bewohner haben. Zum einen sind die Menschen ausgegrenzt von der äußeren Welt und leben in einer Blase unter gleichgesinnten Menschen. Auch von Selbstsegregation ist hier die Rede. So kann gesagt werden, dass die Menschen in einem Art Tunnelblick leben. Ihr Denken ist dabei durch das abgegrenzte Leben eingeschränkt. Dazu kommt der geringe soziale Kontakt zu anderen Menschen, welche abseits von den Privatopias leben. Verstärkt wird dies durch Regeln, die den Kontakt zur Außenwelt noch weiter einschränken, so dürfen beispielsweise die Bewohner von der Stadt Sun City nur an 30 Tagen im Jahr ihre Familie und Freunde zu Besuch empfangen.

Dies sind nur einige Punkte, welche das Leben in Privatopias vermutlich auf den ersten Blick nicht sehr erstrebenswert aussehen lassen. Doch trotz allem verbreiten sich Privatopias, in Form von CIDs, als Gated Communities und teils in einer enormen Größe wie The Villages, Sun City oder Celebration vor allem in den USA weiterhin. Daher wurde unser Interesse geweckt herauszufinden: Warum wollen Menschen in einer Privatopia leben?

Spaß, perfekte Ausrichtung und intentionale Gemeinschaft

Um zu verdeutlichen, wieso Menschen in einer Privatopia leben wollen, werden die Gründe und Aspekte anhand verschiedener Umsetzungsbeispiele erläutert. Eines der wohl bekanntesten Beispiele, wie der Gedanke einer Privatopia in der Realität umgesetzt wurde, ist hierbei die Stadt Sun City. Die Sonnenstadt, welche in der Wüste in Arizona im Südwesten der Vereinigten Staaten liegt, gilt als die weltweit erste künstlich angelegte Stadt nur für Rentner ab 55 Jahren. Erbaut wurde die 38km² große Stadt im Jahr 1959 von dem Geschäftsmann Del Webb. Die Idee von Del Webb und seiner Firma war, dass auch ältere Menschen mehr erwarten dürfen und sie sollen in ihrem Alter noch Spaß haben.

Der Spaß ist wohl einer der Gründe, wieso Menschen das Leben in einer Privatopia, wie in der Rentnerstadt Sun City bevorzugen. Um den Spaß in der Stadt und im Leben der Bewohner zu gewährleisten, wird auch viel geboten. Tausende Freizeitgruppen mit Kursen für fast jedes Hobby. Die Angebote reichen von den bekannten Sportarten wie Bowling, American Football bis hin zu außergewöhnlichen Kursen wie Töpfern, Boccia oder Tanzen in einem Ballett nur für Rentner. Neben den Kursen kommen auch Einrichtungen wie 18 Einkaufszentren, elf Golfplätze, sieben Sportzentren und Ausstattungen mit Swimmingpools und Tennisplätzen dazu. Einer der Vorteile dabei ist, die Menschen finden jemanden, der ihr Hobby oder ihre Leidenschaft teilt, wie es für Rentner in unserer Gesellschaft teils schwierig sein kann.

Neben dem ist die Stadt vollkommen auf die dort wohnende Generation ausgerichtet. Am Beispiel von Sun City bedeutet das eine nahezu barrierefreie Umgebung für die Bewohner. Dazu zählen altersgerechte Häuser auf einem Stock, breite Straßen und das Fehlen von Bordsteinen. Des Weiteren sind die Häuser mit Smart-Home- Systemen ausgestattet und auf Leihbasis können kostenlos Rollatoren und andere Hilfsmittel genutzt werden. Eine solche Ausrichtung, wie wir es in Sun City vorfinden, bildet für viele einen Vorteil und eine sichere Zukunft. Denn eine normale Stadt könnte Anpassungen in diesem Ausmaß für bestimmte homogene Gruppen kaum in die Realität umsetzen.

Manch einer hat sicher auch schon das Sprichwort; „Gleich und gleich gesellt sich gerne“ gehört. Damit verbunden ist das Leben unter Gleichgesinnten und das Bevorzugen einer intentionalen Gemeinschaft. Dabei handelt es sich um eine Lebensgemeinschaft, die auf einer gemeinsamen Absicht einer Intention beruht. Geprägt wird der Begriff seit 1948. Er steht als Sammelbegriff unter anderem für Wohnprojekte oder Kommunen, in denen die Menschen gezielt im Alltag gemeinschaftlich leben und vieles miteinander teilen. Das Leben in einer intentionalen Gemeinschaft sorgt für ein Zugehörigkeitsgefühl bei jedem Mitglied. Das Gefühl, gemeinsam mit anderen gleichgesinnten Menschen ein Ziel zu verfolgen. Die gemeinsame Intention der Bewohner von Sun City ist es, das Alter mit Spaß zu genießen und die letzten Jahre mit Gleichgesinnten zu verbringen. Einsamkeit, welche vielen Menschen im Alter drohen kann, lässt sich hier nicht finden. Dazu kommt, dass das Streben nach gleichen Zielen Konflikte reduziert oder erst gar nicht entstehen lässt. Vielmehr unterstützen sich die Bewohner gegenseitig und sind ehrenamtlich in Hilfsorganisationen aktiv. In einer Privatopia lässt sich das Leben anpassen und sicher gestalten.

So kann die Sicherheit in einer Privatopia einerseits durch die Gemeinschaft vermittelt und andererseits in Form von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen gewährleistet werden. Sicherheit in ausgeprägter Form lässt sich in einer Gated Community finden. So auch in der ersten deutschen Umsetzung der Arcadia in Potsdam. Diese Wohnsiedlung bietet den Bewohnern mehr Sicherheit durch Zäune, Eingangskontrollen und Sicherheitskameras. Ohne Erlaubnis ist der Zugang für die Öffentlichkeit nicht möglich. In einer Gated Community fühlen sich die Bewohner beschützt vor den “Gefahren” der Welt von außen. In Städten, die eine hohe Kriminalitätsrate aufweisen, ist der Wunsch nach zusätzlicher Sicherheit nachvollziehbar.

Die Regeln, welche bisher ausschließlich negativ betrachtet wurden, können für einige Menschen auch ein Grund sein, das Leben in einer Privatopia zu begrüßen. Denn Regeln können für Stabilität, feste Rahmenbedingungen, klare Strukturen sorgen und dadurch einen gewissen Lebensstandard gewährleisten. Gerade ältere Menschen wünschen sich oftmals Stabilität in ihrem Umfeld und können mit schneller und großer Veränderung nicht gut umgehen. Auch lässt sich vermuten, dass Personengruppen, welche mit zu viel Freiheit überfordert sind, Regeln begrüßen, da sie sich an diese halten können und ihrem Leben eine Richtung geben.

Bei den hier vorgestellten Punkten handelt es sich ausschließlich um eine Auswahl an möglichen Gründen, warum Menschen in einer Privatopia leben möchten. Möglicherweise finden Sie auch noch weitere Gründe und Argumente, welche das Leben in einer Privatopia erstrebenswert machen. Genauso wie Sie auch weitere Kritikpunkte finden können. Die Entscheidung, ob das Leben in einer Privatopia eine gewünschte Alternative zu anderen Wohn- und Lebensformen und für einen selbst bietet, ist schlussendlich jedem selbst überlassen.

Verfasst von: Katharina Flaig und Rhea Kaes

Literaturverzeichnis:

Bollerey, F. (2019): Die Vision der neuen Stadt. In: Nationalkomitee der Bundesrepublik Deutschland (Hrsg.): Modern neu denken- Architektur und Städtebau des 20. Jahrhunderts. ICOMOS Hefte des Deutschen Nationalkomitees, Stuttgart: Karl Krämer Verlag. 43-49

Fischer, M. (2022) Sun City vs Del Webb - What's the Difference? Online verfügbar unter: https://www.retirebetternow.com/blog/sun-city-vs-del-webb-whats-the-difference/ Letzter Zugriff: 30.05.2022

Gmünder, M. Grillon, N., Bucher, K. (2000): Gated Communities- Ein Vergleich privatisierter Wohnsiedlungen in Südkalifornien. Geographica Helvetica Jg. 55 2000/Heft 3. 193-202

Kruse, A. (2008): Die geschlossene Gesellschaft. Zeitgeschehen. Ausgabe 182

Kunze, Iris (2020): Neue Gemeinschaften zwischen Utopie und gelebter Alternative. In: Görgen, Benjamin / Wendt, Björn (Hrsg.): Sozial-ökologische Utopien. Diesseits oder jenseits von Wachstum und Kapitalismus. München: oekom, S. 181–197.“

Manuel F. E. und Manuel F.P. (1979): Utopian Thought in the Western World: Cambridge Mass.: Harvard University Press.

Maximilian (2019) Disneys „perfekte“ Planstadt Celebration. Online verfügbar unter https://geohilfe.de/disneys-perfekte-planstadt-celebration-new-urbanism-bizarre-regeln-und-das-scheitern-einer-utopie/. Letzter Zugriff: 1.06.2022

McKenzie, E. (1994): Privatopia- Homeowner Associations and the Rise of Residental Private Government, New Haven, Connecticut: Yale University Press. 1-28.

McKenzie, E. (1996): “Homeowner Association Private Governments in the American Political System." Political Economy ResearchGroup. Papers in Political Economy, 75. London, ON: Department of Economics, University of Western Ontario. 1-33.

Petersen, T.(2016): „Allensbach Analyse- Die Angst vor Veränderungen. Online verfügbar unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-analyse-die-angst-vor-veraenderung-14035557.html Letzter Zugriff: 30.05.2022

Selke, S. (2022): Wunschland- Von irdischen Utopien zu Weltraumkolonien. Eine Reise in die Zukunft unserer Gesellschaft. Ullstein-Verlag. S.232-244

Stiftung im Grüene, Gottlieb Duttweiler Institut für Wirtschaft und Gesellschaft (Hrsg.) (2020): Privatopia. In: GDI_Impuls 2.02 Für Entscheidungsträger in Wirtschaft und Gesellschaft. Heft 2. 54-61

Werner, K. (2017) Sun City-Rentner unter sich. Online verfügbar unter: https://www.sueddeutsche.de/geld/sun-city-rentner-unter-sich

#Privatopia #Wohnformen #private #Regeln #Gemeinschaft #Selbstsegregation #Privatismus #Alternativen #Veränderungen #Zukunft #Lebensform

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dermontag · 2 years ago

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Bei aktueller Inflation teuer Bauministerin Geywitz will Indexmieten deckeln 19.05.2022, 16:29 Uhr Die Inflation ist hoch wie lange nicht. Das spüren Mieter in Indexwohnungen zusätzlich, da ihre Miete an den Verbraucherindex gekoppelt ist. Bauministerin Geywitz will Mieter vor explosionsartig steigenden Mieten schützen. Der Deutsche Mieterbund begrüßt die Idee, Eigentümer und die FDP dagegen nicht. Bundesbauministerin Klara Geywitz will angesichts der hohen Inflation prüfen, wie Wohnungsmieter mit Indexmietverträgen vor übermäßiger Belastung geschützt werden können. Sie sei "kein Fan von Indexmieten", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Gerade auf Rendite orientierte Fonds interessiert es überhaupt nicht, ob ihre Mieter durch die steigenden Kosten immer mehr in Not geraten", meinte die SPD-Politikerin. "In unseren Überlegungen zu Maßnahmen und Instrumenten, die den Mietanstieg dämpfen beziehungsweise verhindern, werden wir deshalb weiterhin prüfen, wie Index- und auch Staffelmieten ihrem eigentlichen Zweck gerecht werden können, ohne Mieter unfair zu belasten." Inflation liegt bei 7,4 Prozent Bei Indexmietverträgen können die Mieten jährlich nach dem Wert des Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes erhöht werden. Im April lag die Inflationsrate bei 7,4 Prozent. Der Deutsche Mieterbund forderte eine Deckelung der Mietpreiserhöhungen bei Indexmietverträgen. "Es bräuchte auch bei der Indexmiete eine Kappungsgrenze analog zur Kappungsgrenze bei der Mietpreisbremse - wobei die derzeitige Grenze von 15 Prozent Mieterhöhungen in drei Jahren und auch die von der Ampel-Koalition in Aussicht gestellte Senkung auf 11 Prozent noch viel zu hoch ist", sagte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten. Der Eigentümerverband Haus und Grund lehnte dies ab. Indexmieten seien sowohl für Mieter als auch Vermieter ein "faires Instrument", das wenig streitanfällig sei, sagte Verbandspräsident Kai Warnecke den Funke-Zeitungen. Der FDP-Bauexperte Daniel Föst forderte, dass sich das Bauministerium um die Ursachen der Wohnungsknappheit und der stark steigenden Baukosten kümmert und nicht nur um die Regulierung der Symptome. "Pauschal ein Instrument wie Index- oder Staffelmieten herauszunehmen, bringt uns da nicht weiter. Zudem sind Index- und Staffelmieten nicht per se negativ, so wie dargestellt. Im Gegenteil. Bei niedriger Inflation wie in den letzten Jahren sind solche Verträge vorteilhaft", sagte Föst.

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versicherung-top · 3 years ago

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Wasserschaden - Nicht jeder ist auch als Leitungswasserschaden versichert

Als Immobilienbesitzer weiß man, dass sich das Wasser immer seinen Weg sucht und deshalb versichert man sein Gebäude entsprechend. Üblicherweise wird bei der Gebäudeversicherung deshalb auch der Bereich Leitungswasserschäden mit eingeschlossen. Aus einem aktuellen Gerichtsurteil geht aber hervor, dass ein Wasserschaden nicht gleich Wasserschaden ist.

Die Umstände des Einzelfalles sind für die Versicherung entscheidend

Ob bei einem Wasserschaden eine Versicherung wirklich leisten muss, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Dabei kommt es entscheidend darauf an, wo der Wasserschaden genau aufgetreten ist und was dazu in den Vertragsbedingungen steht. Dies zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg (Az.: 8 U 3471/20) auf. Demnach ist nach Ansicht des Gerichts ein Wasserschaden an einer Drainage im Außenbereich eines Hauses kein Leistungswasserschaden. Darüber berichtet die Zeitschrift „Das Grundeigentum (Nr. 5/2021) des Eigentümerverbandes Haus & Grund aus Berlin. Dass die Drainage in Folge eines Rohrbruches übergelaufen ist, ändert daran nichts, so die Aussage des Gerichts.

Der Fall der Verhandlung:

In dem versicherten Gebäude war ein Abwasserrohr außerhalb des Gebäudes gebrochen und verstopft. Dadurch entstand ein Rückstau und eine Drainage, welche im Außenbereich des Hauses verlegt war, lief über. Das überlaufende Wasser drang in den Keller ein und richtete dort entsprechende Schäden an. Die geforderten 50.000 Euro an Schadenersatz wollte die versicherung aber nicht übernehmen. Nach Ansicht der Versicherung war der Schaden durch die Wohngebäudeversicherung nicht versichert.

Das Urteil der Verhandlung:

Die Richter gaben der Aufassung des Versicherers Recht, dass der aufgetretene Schaden kein Leitungswasserschaden ist, welcher von den Versicherungsbedingungen abgedeckt werde. Die Gefahr Leitungswasser versichere nur Risiken, welche in Verbindung mit Zu- und Ableitungsrohren der Wasserversorgung oder dem Rohrleitungssystem verbundenen sonstigen Einrichtungen stehen. Das Wasser sei aus der Drainage ausgetreten und von dort in den Keller gelaufen. Die Drainage diene jedoch nicht dazu, das Haus mit Wasser zu versorgen oder Wasser aus dem Gebäude abzuleiten, sondern ausschließlich der Bodenentwässerung. Auch die zusätzliche Versicherung gegen Bruchschäden an den Rohren greife hier nicht, weil sie nur die Kosten der Rohrbruchbeseitigung abdecke und nicht die daraus entstandenen Folgeschäden umfasse.

Fazit

Eine Gebäudeversicherung zahlt nur für einen Wasserschaden, wenn das Wasser aus den Rohren oder zusammengehörigen Schläuchen ausgetreten ist. Wasserschäden durch Hochwasser, Regenrinnen oder Abwasser-Rückstau sind in der Gebäudeversicherung innerhalb des Bereiches der Leitungswasserschäden nicht versichert. Hierzu benötigt man bei der Gebäudeversicherung den Zusatzbaustein Elementarschäden. Über diesen Leistungsbaustein wäre eine Schadenübernahme durch den Versicherer möglich gewesen. Den solche Schäden werden nur ersetzt, wenn eine Elementarschadenversicherung abgeschlossen wurde, bzw. der „Elementarschadenschutz“ als Zusatzmodul zu der Gebäudeversicherung gewählt wurde.

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#versicherungstipp

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gutachter · 2 years ago

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Airbnb & Co: Satzung gegen fremdvermietete Wohnungen lässt auf sich warten

Augsburg: „…Die Stadt Augsburg will vermeiden, dass Wohnraum nur vorübergehend an Feriengäste oder Monteure vermietet wird. Doch ein Urteil macht die Sache nun schwieriger. Vor knapp zwei Jahren stellte der Wohnungsausschuss des Stadtrats die Weichen für eine sogenannte Zweckentfremdungssatzung. Damit soll verhindert werden, dass Wohnungen in Augsburg künftig anders als zum ständigen Wohnen…

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korrektheiten · 2 years ago

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Spenden an die GrünenAfD-Politiker tritt aus Wohnungseigentümerverband aus

Die JF schreibt: »Kaum ein anderer Verband kritisiert Habecks Heizungspläne so heftig wie der Eigentümerverband „Haus und Grund“. Trotzdem spendet er fleißig an die Grünen. Ein Bundestagsabgeordneter will das nicht mehr hinnehmen. Dieser Beitrag Spenden an die GrünenAfD-Politiker tritt aus Wohnungseigentümerverband aus wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/SnSVB0 «

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trd-pressedienst · 3 years ago

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Umweltkatastrophen und Elementarschaden: Was ist zu beachten?

Wohngebäudeversicherung (TRD/WID) Nach der Flutkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz drängen sich Fragen zum Versicherungsschutz auf. Der Eigentümerverband “Haus und Grund” rät zum Abschluss einer Elementarschadenversicherung. Eine Versicherungspflicht lehnt er jedoch…

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taunuswolf · 7 years ago

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Totengräber im Talar heben neue Grube aus!

Kippt Bundesverfassungsgericht die Grundsteuer zu Gunsten von kindereichen muslimischen Neubürgern?

Die Totengräber im Talar, die Frauen via laxen Strafvollzug, stümperhafter Verfolgung und Entlassung der Täter aus der U-Haft, buchstäblich zum Vergewaltigen durch Migranten freigegeben haben, die Kinderehen und Polygamie tolerieren und Messerstecher wie Ladendiebe bestrafen, haben eine neue Grube gefunden, die sie ausheben können. Das Bauland auf dem unsere Häuser stehen. Das wurde unabhängig von kriminellen Spekulationen bisher nach Werttabellen aus den 60ziger Jahren (Im Osten 30ziger Jahren) besteuert.

Nehmen wir mal folgendes Fallbeispiel an: Da hat sich ein Fabrikarbeiter der ehemaligen Farbwerke Höchst bei Frankfurt ein kleines Einfamilienhaus am Ortsrand von Schwanheim oder Kelsterbach buchstäblich vom Mund abgespart oder das alte Objekt von seinem Vater geerbt und hofft nun als Rentner mit der mietfreien Immobilie so einigermaßen seinen Lebensabend bestreiten zu können. Inzwischen jedoch liegt sein Wohngebiet dank Europas größtem Flughafen, EZB-Bank, Börse, und führenden Dienstleistungszentren in einem Boomtown-Ballungsraum. Dank des irrsinnigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe müsste der Rentner jetzt, je nach Fläche, wesentlich mehr bezahlen, weil sein Haus inzwischen an eine benachbarte Investmentbank oder Hightechfirma mit Millionengewinnen grenzt. Die wiederum können die Steuerhöhung auf vielfältige Art kompensieren, ebenso wie die Besitzer von Mietshäusern. Letzt genannte geben die Grundsteuererhöhung einfach an die Bewohner weiter. Was allerdings im Zuge der explodierenden Mieten in Ballungsgebieten sich weiter auf eine sinkende oder stagnierende Geburtenrate der jungen deutschen Mittelschicht auswirkt, die zwei Hauptverdienen braucht, um die Gier der Spekulanten zu befriedigen. Ebenso schwierig wird es für junge Familien Baugrundstücke in Ballungsräumen zu finden. Trotz Hochkonjunktur ein immer kostspielerisches Verfahren, da besonders die Umweltauflagen die Preise immer weiter in die Höhe treiben. Das gleiche gilt auch für die Sanierung von Altbauten.

Höhere Grundsteuer als Flüchtlings-Finanzierung?

Umgekehrt drängen immer mehr kinderreiche, muslimische Neubürger in die für Einheimische kaum noch zu finanzierenden Ballungsräume und bekommen wie in Burgwedel bei Hannover kostenlos eine schicke Doppelhaushälfte zur Verfügung gestellt (Jouwatch berichtete). Auch andere Städte haben allein in den letzten zwei Jahren für hunderttausenden bis zu einer Million meist illegal eingewanderten Menschen Wohnraum zur Verfügung gestellt. Da kaum einer von ihnen – darunter Familien mit mehr als sechs Kindern – für seinen Lebensunterhalt aufkommt, tragen die Kommunen in vollem Umfang auch die Unterbringungskosten. UND HIER ENTPUPPT SICH DES PUDELS KERN: Die Grundsteuer gehört zu den wichtigen Einnahmequellen der Städte. Die sind inzwischen nach Milliardenkosten an der Belastungsgrenze angekommen. Dass die Verfassungsrichter gerade jetzt dieses Fass aufmachen und ein Gesetz ändern, mit dem alle bisher gut leben konnten, ist trotz wiederholter älterer Überlegungen sicherlich kein Zufall.

Der Mieter mit eigenem Einkommen zahlt die Zeche

Mi den Worten „der Mieter zahlt die Zeche“ bringt es Rolf Jenßen vom Frankfurter Mieterschutzbund in einem HR-Info-Beitrag auf den Punkt. Auch Kai Warnecke, Präsident des Eigentümerverbandes Haus und Grund sieht eine dramatische Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt und nennt laut HR-Info Zahlen, die das Fürchten lehren.

"Insgesamt gehen wir davon aus, dass statt bisher zwölf Milliarden Euro pro Jahr ungefähr 143 Milliarden Euro Grundsteuer erhoben werden. Es kann sich also jeder ausrechnen, dass sich dieser Anteil der Wohnkosten verzehnfachen wird im Schnitt für die Menschen in diesem Land. Das ist unnötig. Und ich denke, wir sollten die Reform dringend überdenken und ein vernünftiges Modell auf den Weg bringen."

https://www.hr-inforadio.de/programm/das-thema/der-mieter-zahlt-die-zeche---moegliche-erhoehung-der-grundsteuer,grundsteuer-104.html

Fazit dieses von Totengräbern im Talar geschaufeltes Grabes für die hart arbeitende Mittelschicht und junge deutsche Kleinfamilien: Immer weniger junge Familien können sich Wohnungen in den Städten leisten und am allerwenigsten weitere Kinder!!!! Die vom Mieterbundchef kritisierte “Zeche” zahlt nämlich nur der, der hart für sein Geld arbeitet. Bereits jetzt brauch man in Frankfurt zwei Gehälter, um sich als Biodeutscher oder EU-Bürger eine Wohnung leisten zu können. „Das ist Völkersterben von seiner schönsten Seite“ könnte jetzt Deutschlands prominentester Deutschenhasser Deniz Yücel hämisch dazu sagen. Umgekehrt drängen immer mehr illegal eingesickerte muslimische Neubürger in die Ballungsräume, die von den Milliarden an neuer Grundsteuer kostenlosen Wohnraum in Eigenheimqualität zur Verfügung gestellt bekommen. Die Umvolkung ist leider keine Verschwörungstheorie. Sie ist ein von diktatorischen Mächten – Richter werden nicht gewählt – eingeleitetes langsames Vernichten eines Landes und seiner Kultur. Rentner werden zukünftig nicht mehr von muslimischen Schlägern die Rolltreppe hinuntergestoßen, sie werden von Richtern arm gemacht, am Ende ihrer Häuser beraubt, die nach Zwangsräumung Harems aus Syrien zur Verfügung stehen. Natürlich kostenlos!

#umvolkung #Völkersterben #Bemessung der grundstuer verfassungswidrig #Die zeche zahlt der Mieter

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