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#Völkermordkonvention#Handlungen#Streitkräfte#Wirkung#Israel#Gerichtshof#Gruppe#Absicht#Konvention#Anwendungsbereich#Geburten#Maßnahmen#Verhängung#Zerstörung#Lebensbedingungen#Zufügung#Mitglieder#Schäden#Verursachung#Tötung#Artikel#Begehung#Macht#Gaza#Palästinenser#Bezug#Verpflichtungen#Situation#Auffassung#Internationaler Strafgerichtshof
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Exclusive: Tucker Carlson Interviews Vladimir Putin - YouTube
Watch Tucker’s immediate reaction to the interview here: https://bit.ly/3SxeZBY Tucker interviews Vladimir Putin in Moscow, Russia. February 6th, 2024. Follow Tucker on X: https://x.com/TuckerCarlson Text “TUCKER” to 44055 for exclusive updates. #TuckerCarlson #journalism #VladimirPutin #Russia #Ukraine #JoeBiden #VolodymyrZelenskyy #freespeech #interview #news #politics #USA #Moscow #war…
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Raketen am Strand
Urlaubszeit ist Reisezeit, die Menschen zieht es in die Sonne. Meine Frisörin aus Odessa fährt jeden Monat von Berlin nach Hause ans Schwarze Meer, um ihre Eltern und ihre Tiere zu besuchen, Freunde zu treffen und nicht zuletzt, um ihren alten Kunden die Haare zu schneiden. Natali hat in Odessa noch immer ihren Friseursalon für ältere Damen, mit dem Alter fällt ein Wechsel der Friseurin besonders schwer. Sie erzählte neulich, die Strände Odessas seien voll, obwohl der Hafen fast täglich mit russischen Raketen beschossen werde. Die Einheimischen könnten sich ein Leben ohne Meer nicht vorstellen. Bereits im ersten Sommer des Krieges machte ein Strandvideo aus Odessa im Internet die Runde: Der Grenzschutz umzäunte die Zugänge zum Wasser, nachdem die ersten Seeminen nahe an den Stränden gesichtet worden waren. Die Einheimischen schnitten Löcher in das Metallgitter, kletterten durch und gingen baden. Auf dem Video versuchten die Soldaten die Frauen in Badeanzügen zur Vernunft zu bringen. „Krieg hin oder her, wer soll meinem Sohn schwimmen beibringen, Sie etwa?“ wütete eine mollige Blondine und schickte die Patrouille zum Teufel. „Sehen sie die Möwen?“ klärte eine weise Oma die Soldaten auf, während sie versuchten, die Oma aus dem Loch im Zaun zu befreien. „Die Möwen sitzen auf den Wellen! Sie würden doch niemals dort sitzen, wenn da Minen wären, diese Vögel sind klug! Ich springe kurz ins Wasser und schwimme zu den Möwen und zurück, versprochen!“ Die Soldaten schüttelten nur den Kopf.
Dieses Jahr wurden die Strände Odessas nicht einmal umzäunt, meine Friseurin ging zum Strand mit einer Freundin und deren fünfjährigem Sohn. Der Strand war voll, sie hatten Mühe einen Platz zu finden. Kaum hatten sie sich im Sand eingerichtet, kam eine Warn-SMS: Ballistik von der Krim, drei Minuten Anflugzeit. Na ja, dachten die Frauen, na ja. In drei Minuten würden sie es bis zum Schutzbunker sowieso nicht schaffen. Was steht da noch in der SMS? fragte die Frisörin ihre Freundin. „Suchen sie ein Dach über den Kopf oder legen sie sich auf den Boden mit dem Gesicht nach unten.“ Ein Dach war am Strand nicht vorhanden, also beschlossen die Frauen der letzten Anweisung zu folgen und sich über das Kind zu legen. Bevor sie sich mit der Nase in den Sand bohrte, schaute sich meine Frisörin um, der ganze Strand hatte die gleiche Warnung bekommen, aber niemand reagierte. Dann mache ich das auch nicht, dachte Natali. Der ganze Strand schaute nach oben. Dort, am klaren blauen Himmel, weit in der Ferne sah man einen sich nähernden Flugkörper, der auf einen anderen Flugkörper schlug, die Raketenabwehr in Odessa hatte in den vergangenen Jahren viel gelernt. Eine kleine Rauchwolke bildete sich im Himmel. Es lebe die Ukraine! rief der Strand beinahe einstimmig und ging baden.
In der gleichen Woche trafen die Überreste einer ukrainischen Rakete die Urlauber auf der Krim, auch dort sind die Strände überfüllt. Die Russen fahren massenweise in den Urlaub auf die besetze Krim, wohl wissend dass die Halbinsel zurzeit ein stark umkämpftes und täglich von den ukrainischen Geschossen bombardiertes Gebiet ist. Aber Urlaubszeit ist Reisezeit. Alle Ferienhäuser sind bis Ende Oktober ausverkauft, vermietet, verpachtet. Die Hotels sind durch den Krieg nicht einmal preiswerter geworden, ganz im Gegenteil, diese Saison sei die teuerste in der Krimgeschichte, schreiben die örtlichen Zeitungen. Die Menschen schicken ihre Kinder in die Ferienlager auf die Krim und jede Woche findet dort irgendein Musikfestival oder Sportevent unter freiem Himmel statt, obwohl die ukrainischen Streitkräfte permanent Raketen auf die Krim abfeuern. Es gibt für die Russen dieses Jahr wenig Platz unter der Sonne, durch die Sanktionen sind die Strände des Westens aus den Reisekatalogen weggefallen, Thailand schwer erreichbar und in der Türkei spielen die Preise verrückt. Durch den Ansturm der russischen Touristen hat die türkische Riviera die Preise verzehnfacht, Georgien ist zu klein und auch zu teuer, außerdem fühlen sich die Russen dort nicht willkommen. Einige russische Reisebüros versuchen die Urlauber zur Vernunft zu bringen, sie werben für einen Alternativurlaub in Sibirien, mal zur Abwechslung frische Luft in der Taiga zu atmen statt in der Sonne zu schmoren. Die Werbung funktioniert nicht, die Massen wollen auf die Krim und die Regierung ermutigt sogar die Menschen, auf die Krim zu fahren, sich selbst und ihre Kinder in Gefahr zu bringen. Erst letzte Woche war die neunjährige Tochter des stellvertretenden Bürgermeisters von Magadan von den Splittern einer abgeschossenen Rakete am Strand ums Leben gekommen. Böse Zungen behaupten, Putins Regime habe an zivilen Opfern auf der besetzten Krim ein politisches Interesse, damit würden die eigenen Kriegsverbrechen und die Bombardierung der Zivilbevölkerung in Charkiw und Odessa relativiert. Warum aber nun die Menschen ihr Leben bewußt in eine solche Gefahr bringen, eine plausible Erklärung dafür habe ich nicht. Es wäre zu einfach dies mit der voranschreitenden Verblödung der Bevölkerung zu erklären. Nach drei Jahren Krieg sind es die Menschen auf beiden Seiten müde geworden, ständig Angst zu haben. Der Fatalismus beherrscht die Massen. Es kommt, wie es kommt, denken sie und kaufen sich erst mal ein Eis, fallen in den Sand, die Raketen fliegen.
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(1) Gesetze über Wehrdienst und Ersatzdienst können bestimmen, dass für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes das Grundrecht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz), das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8) und das Petitionsrecht (Artikel 17), soweit es das Recht gewährt, Bitten oder Beschwerden in Gemeinschaft mit anderen vorzubringen, eingeschränkt werden.
(2) Gesetze, die der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, können bestimmen, dass die Grundrechte der Freizügigkeit (Artikel 11) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt werden (Art. 17a GG).
(1) Laws on military service and alternative service may stipulate that for members of the armed forces and alternative service, the fundamental right to freely express and disseminate their opinions in speech, writing and pictures (Article 5 paragraph 1, sentence 1, first half-sentence), the fundamental right to freedom of assembly (Article 8) and the right to petition (Article 17), insofar as it grants the right to submit requests or complaints in association with others, are restricted during the period of military or alternative service.
(2) Laws that serve the purpose of defence, including the protection of the civilian population, may stipulate that the fundamental rights of freedom of movement (Article 11) and inviolability of the home (Article 13) are restricted (Article 17a GG).
Article 17a of the Basic Law for the Federal Republic of Germany
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Israel: Die deutsche Staatsräson ist zuerst dem Grundgesetz verpflichtet
Deutschland unterstützt Israel trotz Völkerrechtsbrüchen bedingungslos. Frieden kann es aber nur durch Druck auf die Regierung Netanjahu geben.
Berliner Zeitung 12.5.2024
Wie in jeder Beziehung geht es in der Diplomatie nicht nur darum, was gesagt wird, sondern auch wie, wo und wie laut. Die eigene Glaubwürdigkeit bemisst sich wiederum daran, ob den Worten bei Nichtbeachtung Taten folgen – die Einberufung von Botschaftern, der Entzug von Unterstützung, Wirtschaftssanktionen oder der Abbruch von Beziehungen.
Im Umgang mit Israel ist die Bundesregierung aus nachvollziehbaren historischen Gründen vorsichtiger als bei anderen Staaten. Aber die Lehren aus dem Holocaust ernst zu nehmen bedeutet auch, sie gegenüber einer israelischen Regierung hochzuhalten, die in Teilen faschistisch argumentiert, offen Völkerrecht bricht und die israelische Demokratie in eine national-religiöse Autokratie umwandeln möchte.
Die deutsche Staatsräson ist zuerst dem Grundgesetz verpflichtet. Wer die darin formulierten Prinzipien – entwickelt aus der Erfahrung des Nationalsozialismus – mit Füßen tritt, kann dabei keine Hilfe erwarten. Diese Erkenntnis mit Blick auf Israel zu vertreten, ist das Gebot der Stunde und gelingt bislang nicht.
Dabei ist das möglich, auch ohne sich dem Verdacht des israelbezogenen Antisemitismus auszusetzen. Unterstützung und Kritik müssten nur klarer benannt und adressiert werden: Deutschland setzt sich ein für die Sicherheit von Juden weltweit, für die Menschen in Israel und für die Existenz Israels als jüdischem und demokratischem Staat. Eine Regierung, die all das gefährdet, kann deshalb kein enger Partner sein.
Das bedeutet: Volle Solidarität mit den Angehörigen der Geiseln und den Demonstranten, die Neuwahlen und ein Ende des Krieges fordern; dazu Unterstützung von Politikern, Wissenschaftlerinnen, Journalisten und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Israelis und Palästinensern einsetzen und dafür angegriffen, delegitimiert und unterdrückt werden.
Statt hinter verschlossenen Türen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu über den Hunger in Gaza zu streiten, sollten Außenministerin und Kanzler deutlicher kritisieren und konkrete Schritte ankündigen. Denn bei genauem Hinhören ist die deutsche Haltung gar nicht so unausgewogen, sie wird nur schlecht kommuniziert und noch schlechter umgesetzt.
Die drei deutschen Mantras der letzten Monate lauten: Selbstverteidigung ja, aber bitte im Rahmen des Völkerrechts; Feuerpausen für die Freilassung der Geiseln und mehr humanitäre Hilfe in Gaza; konkrete Schritte für eine Zweistaatenlösung, denn Israelis werden erst sicher sein, wenn Palästinenser in Würde und selbstbestimmt leben können.
Da Mahnen zu nichts führt, müssen Taten folgen. Die Kriegsführung in Gaza entspricht nicht den Regeln des Völkerrechts, sie macht weder die Bewohner Israels noch jüdische Menschen weltweit sicherer. Deshalb sollte die Bundesrepublik Israel keine Kriegswaffen mehr liefern, die in Gaza zum Einsatz kommen könnten.
Für die Rettung der Geiseln und eine bessere Versorgung der Menschen in Gaza braucht es einen dauerhaften Waffenstillstand und die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung mit Hilfe multinationaler Streitkräfte. Und wer es ernst meint mit einem palästinensischen Staat, muss mehr tun, als den illegalen Siedlungsbau zu verurteilen und gewalttätige Siedler zu sanktionieren.
Um palästinensische Bewohner im Westjordanland vor Landraub, Vertreibung und Entrechtung zu schützen, müssten Maßnahmen gegen die politischen Verantwortlichen dieses Unrechtssystems verhängt werden. Klingt nach Moral? Ist aber Interessenpolitik.
#Israel#Palästina#Nahostpolitik#Gaza#Zweistaatenlösung#Netanjahu#Staatsräson#Deutschland#Berliner Zeitung#kolumne
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Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!Ich wünsche dir weiterhin viel Erfolg! Wenn du weiter an deinen Sprachfertigkeiten arbeitest, könnte dich das überall hinführen, wer weiß, vielleicht werden wir uns eines Tages in Deutschland treffen!
1. GREAT GOOGLY MOOGLY THATS A LOT TO DECIPHER!!
2. My German is a bit rusty but...
Was zum Teufel hast du gerade über mich gesagt, du kleine Schlampe? Ich möchte Sie wissen lassen, dass ich als Jahrgangsbester meinen Abschluss bei den Navy Seals gemacht habe, an zahlreichen geheimen Überfällen auf Al-Quaida beteiligt war und über 300 bestätigte Tötungen habe. Ich bin im Gorilla-Krieg ausgebildet und der beste Scharfschütze der gesamten US-Streitkräfte. Du bist für mich nichts weiter als nur ein weiteres Ziel. Ich werde dich verdammt noch mal mit einer Präzision auslöschen, die es auf dieser Erde noch nie zuvor gegeben hat, merk dir meine verdammten Worte. Glaubst du, du kommst damit durch, mir diesen Scheiß über das Internet zu sagen? Denk nochmal nach, du Arschloch. Während wir sprechen, kontaktiere ich mein geheimes Spionagenetzwerk in den USA und deine IP wird gerade zurückverfolgt, also bereite dich besser auf den Sturm vor, Made. Der Sturm, der das erbärmliche kleine Ding, das du dein Leben nennst, auslöscht. Du bist verdammt tot, Junge. Ich kann überall und jederzeit sein und ich kann dich auf über siebenhundert Arten töten, und das nur mit meinen bloßen Händen. Ich bin nicht nur umfassend im unbewaffneten Kampf ausgebildet, sondern habe auch Zugriff auf das gesamte Arsenal des United States Marine Corps und werde es in vollem Umfang nutzen, um deinen elenden Arsch vom Angesicht des Kontinents zu wischen, du kleiner Scheißer. Wenn du nur gewusst hättest, welche unheilige Vergeltung dein kleiner „cleverer“ Kommentar über dich bringen würde, hättest du vielleicht den Mund gehalten. Aber du konntest es nicht, du hast es nicht getan, und jetzt zahlst du den Preis, du verdammter Idiot. Ich werde deinen ganzen Zorn über dich scheißen und du wirst darin ertrinken. Du bist verdammt tot, Kleiner.
#tadc au#the amazing digital circus au#digital circus#tadc#tadc alternate universe#the amazing digital circus#the amazing digital circus alternate universe#digital circus au#the cross digital circus#digital circus alternate universe#caine tadc#the amazing digital circus caine#tadc caine#caine#The X Circus#caine the amazing digital circus#Au#Caine Au#copypasta#navy seals
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Am 8. Mai trat die bedingungslose Kapitulation aller Streitkräfte nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Kraft. In der DDR wurde dieser Tag von 1950 bis 1967 als gesetzlicher Tag der Befreiung begangen. Wir zeigen euch einen Schmuckteller anlässlich 30 Jahre Befreiung vom Faschismus. Heute wird der Begriff »Befreiung« im Zusammenhang mit dem 8. Mai immer häufiger kontrovers diskutiert, da die Deutschen als Tätervolk nicht »befreit«, sondern »besiegt« wurden. Es wird argumentiert, dass die Verwendung des Begriffs »Befreiung« dazu beitragen könnte, die deutsche Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren oder zu verharmlosen. On 8 May, the unconditional surrender of all armed forces after the end of the Second World War came into force. In the GDR, this day was celebrated as a legal liberation day from 1950 to 1967. We'd like to show you a decorative plate on the occasion of 30 years of liberation from fascism. Today, the term »liberation« in connection with 8 May has increasingly become the subject of controversial discussion, since the Germans, as a perpetrator nation, were not »liberated« but »defeated«. It is argued that the use of the term »liberation« could contribute to relativising or trivialising German responsibility for the crimes of National Socialism. #ddrmuseum #ddr #gdr #geschichte #ddrgeschichte #zweiterweltkrieg #museum #berlin — view on Instagram https://ift.tt/5lty6g7
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800 israelische Siedler stürmten die Al-Aqsa-Moschee Die Al-Aqsa-Moschee auf dem Tempelberg in Ostjerusalem gilt als drittwichtigste Moschee des Islam. Am Morgen des 05. Oktober stürmten mehr als 800 israelische Siedler, unter dem Schutz der israelischen Streitkräfte, dieses Heiligtum.
Rabbiner, Leiter von Siedlungsverbänden und rechtsextreme Universitätsdozenten gehörten zu den 832 Personen, die sich ihren Weg in das Gelände der religiösen Stätte bahnten.
Ich stelle jetzt mal die kühne Behauptung auf, DAS war der Trigger, der Auslöser für die Ausschreitungen der Hamas ab dem 07. Oktober. Das ganze Geschwafel von "Das hat keiner kommen sehen!" ist Nonsens! Es sollte passieren! Genau so…
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#cairo top tours#youtube#egypt holidays#egypt travel#giza egypt#ramadan#travel#discover#planet giza#vacation
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Schau dir "Abzug der russischen Streitkräfte mit Dampfkraft" auf YouTube an
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Präsident El Sisi gedenkt der Gefallenen der Streitkräfte des Sinai
#Travel#tourism#Cairo#Egypt#Pyramids#come_to_Egypt#Tour#Vacation#trip#day tour#cruise#Nile#Luxor#Aswan#Cairo_top_tours
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Russlands Wintermärchen
Wenn die Herrscher zu lange an der Macht bleiben und ihren Untertanen jede Kritik und jeden schrägen Blick mit Gewalt verbieten, bleibt dem Volk nur die Fantasie als stille Form des Protests. Das war bereits so zur Zeit der russischen Monarchie: solange der Zar sich ruhig verhielt und niemanden mit seinen Weltverschwörungstheorien auf die Pelle rückte, genoss er die Loyalität der Eliten und die Liebe des Volkes. Wenn er aber anfing, aus der Reihe zu tanzen, die Staatskasse wie seine eigene Tasche zu plündern und Kriege anzuzetteln, die nicht zu gewinnen waren, flüsterte das Volk: Das ist nicht unser Zar, der echte ist gestorben oder schlimmer noch, von den Verschwörern umgebracht worden und durch einen anderen ersetzt, dem er nicht einmal ähnlich sieht. Die Füße seien bei dem Neuen zu klein und der Bart sitze schief. Oft hielten sich diese Gerüchte so hartnäckig, dass sie die damit Gemeinten überlebten.
Ein ähnliches Missgeschick passiert nun Putin, der nächstes Jahr, sage und schreibe ein Vierteljahrhundert an der Macht feiern kann, für Russland allerdings keine Besonderheit. Er ist noch immer kürzer auf dem Thron als die meisten Zaren, aber deutlich länger als alle kommunistischen Führer nach Stalin. Zwei Legenden verbreiteten sich wie ein Lauffeuer seit dem Einmarsch der russischen Streitkräfte in die Ukraine: Der Präsident sei tot krank und er wird immer häufiger durch Doppelgänger ersetzt. Im Laufe der Zeit hat sich eine richtige Doppelgänger-Industrie im Internet aufgebaut, die Doppelgänger-Experten erreichen mit ihren Analysen ein Millionenpublikum, anonyme Insider berichten aus geheimen Quellen über den Verlauf einer tödlichen Krankheit des Präsidenten. Am Anfang hat Kreml darauf nicht reagiert. Nun musste sogar der Pressesprecher der präsidialen Administration drei Mal innerhalb eines Monats ausdrücklich betonen, dass es im Kreml nur einen Putin gibt, der sich bester Gesundheit erfreut und nicht daran denkt, sein Volk jemals zu verlassen. Diese wiederholten Aussagen haben jedoch eine umgekehrte Wirkung, sie beruhigen nicht. Je öfter der Pressesprecher die Anwesenheit der Doppelgänger verneint und die ausgezeichnete Fitness des Führers lobt, umso schneller verbreitet sich das Gerücht, dass mit dem Präsidenten etwas nicht stimmt.
Bloß wie lange darf man todkrank sein, sicher nicht eine Ewigkeit. Vor einigen Wochen war es so weit, gleich mehrere Telegrammkanäle verbreiteten die Nachricht, Putin habe sich nach einer misslungenen Operation auf seiner Residenz in Waldai endgültig verabschiedet, die Ärzte wurden im Haus isoliert, die Leiche bis auf weiteres eingefroren. Der führende russische Doppelgänger-Analytiker Professor Solovey postete auf seinem Kanal: „Es ist so weit, der Tyrann ist weg.“ Am nächsten Tag erschien Putin im Fernsehen, als wäre nichts gewesen. Er wirkte etwas aufgedreht, erkundigte sich bei seinem Landwirtschaftsminister, warum die Preise für Mastgeflügel trotz seiner Anweisung steigen. Der junge Landwirtschaftsminister, der zufälligerweise nebenberuflich Sohn des Chefs des Sicherheitsrates ist, hatte vor Aufregung Putins Vatersnamen verwechselt und sprach ihn statt Wladimirowitsch mit „Wassiljewitsch“ an. Der Vater des Landwirtschaftsministers gab ein Interview, in dem er über Putin stets in der Vergangenheitsform sprach. Nach einigem Zögern ging die öffentliche Meinung dahin zu sagen, der Zar scheint tatsächlich im Kühlschrank zu liegen, was ihn aber nicht am Weiterregieren hindert. In der Öffentlichkeit wird er vom Doppelgänger Wassiljewitsch ersetzt. Erstaunlicherweise hatte dies alles überhaupt keine Auswirkungen auf den politischen Kurs des Landes, Russlands Politik ist nicht umweltfreundlicher geworden. Die russische Opposition im Ausland reagierte perplex.
Seit vielen Jahren wurde in diesen Kreisen über den „Kampf zwischen Kühlschrank und Fernseher“ diskutiert, d.h. über den Kampf um die Seelen der Bevölkerung. Irgendwann würde der Kühlschrank über den Fernseher siegen, so hoffte man, d.h. die wirtschaftlichen Nöte sollten stärker als die Propaganda wirken und die Stimmung im Land verändern. Nun scheint der Kühlschrank tatsächlich den Fernseher besiegt zu haben, aber auf eine perverse Art, der eingefrorene Putin regiert ungeniert aus dem Kühlschrank weiter. Inzwischen ist sein Ableben von allen akzeptiert und nur eine Notiz am Rande, zumal der Doppelgänger Wassiljewitsch ihn sehr glaubwürdig darstellt. Der Glaube, von einem Eingefrorenen regiert zu werden, ist für viele trotzdem eine Erleichterung, eine Form des stillen Protests geworden. Wir können nichts tun, der Eingefrorene ist an allem schuld.
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(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.
(2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muss, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.
(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden; Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse sind nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben oder solcher hoheitlichen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung, die nur in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis erfüllt werden können, zulässig. Arbeitsverhältnisse nach Satz 1 können bei den Streitkräften, im Bereich ihrer Versorgung sowie bei der öffentlichen Verwaltung begründet werden; Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereiche der Versorgung der Zivilbevölkerung sind nur zulässig, um ihren lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz sicherzustellen.
(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.
(5) Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Verpflichtungen nach Absatz 3 nur nach Maßgabe des Artikels 80a Abs. 1 begründet werden. Zur Vorbereitung auf Dienstleistungen nach Absatz 3, für die besondere Kenntnisse oder Fertigkeiten erforderlich sind, kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht gemacht werden. Satz 1 findet insoweit keine Anwendung.
(6) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der Deutschen, die Ausübung eines Berufs oder den Arbeitsplatz aufzugeben, durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz 5 Satz 1 entsprechend.
(1) Men may be conscripted into the armed forces, the Federal Border Guard or a civil defence association from the age of eighteen.
(2) Anyone who refuses to perform military service with weapons for reasons of conscience may be conscripted into alternative service. The duration of alternative service may not exceed the duration of military service. Further details shall be regulated by a law which may not impair freedom of conscience and must also provide for the possibility of alternative service which has no connection with the associations of the armed forces and the Federal Border Guard.
(3) Conscripts who are not called up for service in accordance with paragraphs 1 or 2 may, in the event of a state of defence, be conscripted into employment by or on the basis of a law for civil services for defence purposes, including the protection of the civilian population; Commitments to employment under public law are only permissible for the performance of police duties or such sovereign duties of public administration which can only be performed in a public law employment relationship. Employment relationships pursuant to the first sentence may be established with the armed forces, in the area of their supplies and with the public administration; commitments to employment relationships in the area of supplying the civilian population are only permissible in order to cover their essential needs or to ensure their protection.
(4) If, in a state of defence, the need for civilian services in the civilian medical and healthcare system and in the stationary military hospital organisation cannot be met on a voluntary basis, women between the ages of eighteen and fifty-five may be called up by law or pursuant to a law to perform such services. Under no circumstances may they be required to serve with weapons.
(5) For the period prior to a state of defence, commitments pursuant to paragraph 3 may only be established in accordance with Article 80a, paragraph 1. In preparation for services under paragraph 3, for which special knowledge or skills are required, participation in training events can be made compulsory by law or pursuant to a law. Sentence 1 does not apply in this respect.
(6) If, in the event of a state of defence, the need for workers for the areas mentioned in paragraph 3 sentence 2 cannot be met on a voluntary basis, the freedom of Germans to give up their profession or job can be restricted by law or pursuant to a law in order to safeguard this need. Before a state of defence occurs, paragraph 5 sentence 1 applies accordingly.
Article 12a of the Basic Law for the Federal Republic of Germany
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