#panama steuern | Explore Tumblr Posts and Blogs

almaandjavier · 7 years

Photo

Day 289 - 294 Panama und die San Blas Islands

Nach 16 Stunden im Bus erreichen wir nicht wie erwartet morgens um 5 unsere Endstation in Panama City, sondern bereits um 2.30Uhr, die Stunde Zeitverschiebung haben wir auch irgendwie verpasst. Und der Bus scheint auch gerast zu sein…

Unser Plan nach der Ankunft einfach Frühstücken zu gehen und uns dann auf die Hostelsuche zu begeben, rückt damit in weite Ferne. Außerdem bin ich durch meine Erkältung eher ein kleines Häufchen Elend, welches den Schlaf gut gebrauchen kann. Zum Glück haben wir durch den noch parkenden Ticabus Wifi (deutlich besser als in jedem Flixbus...) und können fix die Adresse von einem Hostel mit 24 Stunden Rezeption raussuchen. Los geht's zum Taxistand, an dem schon ca. 20 Taxifahrer freudig auf uns warten. Der erste Verhandlungsanlauf startet bei 20 Dollar, für knappe 3 Kilometer… Wir schmunzeln… Nach ein paar Anläufen mit 3 Taxi Wechseln, einigen wir uns auf 5 Dollar, annehmbar. Am Hostel angekommen haben wir nur einen 10er und bekommen kein Wechselgeld, auf einmal heißt es 5 pro Nase. Das System haben wir hier immer noch nicht verstanden, mal ist es pro Person mal pro Taxi. Bestimmt immer so wie es für den Fahrer besser passt. Naja, ich bin mir ziemlich sicher, dass wir hier gut übers Ohr gehauen wurden, immer die gleiche Nummer. Wir sind zu müde zum diskutieren und lassen ihn fahren. In Panama werden übrigens US Dollar als Währnung benutzt.

Die Hotelrezeptionistin ist nicht gerade erfreut uns um diese Uhrzeit zu sehen, gibt uns aber ein Zimmer und wir fallen totmüde ins Bett.

Dann heißt es guten Morgen Panama! Zuallererst finden wir heraus, dass wir das Klopapier tatsächlich ins Klo werfen dürfen, juhu! In Nicaragua und auch in Costa Rica durfte man das nicht… Frühstück finden wir an einer Straßenecke und wie sollte es auch anders sein, es gibt Reis und Bohnen mit Banane und Ei.

Unser Nachtquartier liegt besser als gedacht, sodass wir ganz einfach zum Hostel Mamallena laufen können, in dem wir unseren Trip auf die San Blas Islands buchen, um meinen Geburtstag etwas verspätet nachzufeiern. In dem Hostel wird übrigens mit free breakfast geworben - es ist Pancakemix, ohne alles… Das kann man doch nicht Frühstück nennen… Bereits am nächsten Tag wird unsere Tour losgehen. Wir haben uns aus Kosten- und Wettergründen doch gegen die Segeltour mit Überfahrt nach Kolumbien entschieden. Die See zu dieser Jahreszeit ist sehr rau, sodass die 2 Tage Überfahrt eine Tortur sein kann. Zudem sind die Boote mit guten Reviews ausgebucht oder fahren nicht in dem von uns gewünschten Zeitraum. Andere sprechen von betrunkenen Captains und überfüllten Booten. Klingt alles nicht so verlockend.

Wir sehen uns in Panama City noch die Altstadt Casco Viejo mit Kolonialcharme an, essen abgeschabtes Eis mit Maracuja und Dulce de Leche und stoßen auf reges Markttreiben. Im Hintergrund sind die Wolkenkratzer der Innenstadt zu sehen, welche einen großen Kontrast bieten. Insgesamt hat Panama City jedoch einen sehr angenehmen Vibe.

Der Wecker klingelt um 4 Uhr und wir werden bereits um 5 Uhr von unserem Shuttle eingesammelt. Im 4x4 gehts raus aus der Stadt und nach etwa einer Stunde Fahrt über eine ziemliche Buckelpiste - die Tüten waren griffbereit - kommen wir an die Grenze der Kuna Yala, ein indigenes Volk, welches die San Blas Inseln bewohnt. Wir müssen Steuern bezahlen und weiter gehts zum Speedboothafen. Es ist alles chaotisch und zwischenzeitlich haben wir das Gefühl, dass mit der Buchung irgendetwas schief gelaufen ist, da alle bereits auf Boote aufgeteilt wurden, nur ein anderes Pärchen und wir nicht. Nach ca. 1,5 Stunden (warum genau mussten wir nochmal um 5 Uhr abgeholt werden?) ist alles geklärt und wir sitzen in einem Boot auf dem Weg zur Cabana Ina.

Anders als einen bumpy ride kann man die Fahrt nicht nennen und wir kommen pitschnass auf der Insel an, um unsere kleine Cabana zu beziehen. Welcome to Paradise. Auf der Insel leben mehrerer Familien des indigenen Volkes der Kuna Yala und es gibt 3 “Hostels”. An sich kann man innerhalb von 10 Minuten sehr locker einmal um die Insel laufen. Weißer Sand, Türkises Wasser, Palmen und frische Kokusnüsse, jeden Tag frischen Fisch und eine Bambushütte, was will man mehr? Wir verbringen also letztendlich 4 Nächte (verlängern kurzfristig um eine) in diesem kleinen karibischen Paradies, lesen viel, gehen baden, verbringen Zeit mit den anderen Urlaubern und lassen uns einfach die Sonne auf den Bauch scheinen - also unter der Palme, um meine Lobsterhautfarbe zu vermeiden.

An einem der Tage unternehmen wir auch eine Tour, bei der wir auf 3 Inseln abgesetzt werden. Zuerst geht es zu einem natürlichen Swimmingpool, einer Sandbank mitten im Ozean, auf der wir bereits die ersten riesigen orangen Seesterne entdecken. Der zweite Stopp ist die Starfish Island, eine Insel die von hunderten dieser wirklich gigantischen Seesterne umringt ist. Wir bekommen genug Zeit, um sie schnorchelnd zu bewundern, sehen Seeigel und Seegurken und viele bunte Fische. Zu guter Letzt bekommen wir noch einen weiteren Schnorchelstopp auf einer anderen kleinen Insel, die von einem schönen Riff umgeben ist. Kurz bevor ich aufstehen will, um aus dem Wasser zu gehen, sehe ich dass ich von super vielen Seeigeln umgeben bin und finde mit Mühe und Not einen Weg durch das seichte Wasser ohne auf einen zu treten.

Eines der Highlights auf der Insel ist der letzte Abend, an dem ein kleines Fischerboot ankommt und seinen Fang verkaufen möchte. Es stehen 2 riesen und 2 mittelgroße Lobster, 2 Langusten und 4 große Krebse zum Angebot - alles zusammen für 40$. 2 Mädels aus unseren Cabanas sprechen uns an, ob wir uns das Gesamtpaket nicht teilen wollen. Da es viel zu viel ist, finden wir noch 4 weitere Personen und schwupps haben wir 2 Netze voll mit allerhand Schalengetier. Abends bereitet uns der Koch unserer Cabanas unseren Kauf zu und wir geniessen ein absolutes Luxus Dinner am Strand. Mit einem weinenden Auge verlassen wir per Boot am nächsten Morgen unsere kleine Insel und machen uns auf den Rückweg nach Panama City. Unsere Sorgen, dass etwas mit der Nacht Verlängerung schief gelaufen ist, bleiben zum Glück unbegründet und unser Fahrer wartet am Hafen auf uns. Bevor wir auf die Autobahn kommen wartet wieder der Motionsickness Teil der Strecke auf uns. Mit sehr flauem Magen erreichen wir nach ein paar Stunden endlich wieder Panama City. Morgen soll es bereits nach Kolumbien gehen. Ein Blick auf die Tickets verrät uns, dass wir bereits um 5 Uhr fliegen, morgens… Irgendwie hatten wir 8 Uhr im Kopf, schade Schokolade. Wir canceln unser Zimmer, da es sich zeitlich eh nicht lohnt und dürfen gegen einen kleinen Obolus auf der Terrasse schlafen. Umzingelt von Mücken machen wir jedoch kein Auge zu und sehen nach den zweieinhalb Stunden Halbschlaf aus wie Streuselkuchen. Unser Taxi ist auf die Minute pünktlich. Uns wurde sehr ans Herz gelegt nachts nicht mit dem Bus zu fahren. Und gleich am Flughafen treffen wir auch jemanden, der auf dem Weg zum Flughafen im Bus ausgeraubt wurde… Das war anscheinend gut investiertes Taxigeld. Ab gehts in den Flieger und nach einem kurzen Zwischenstopp in Bogota heißt es Viva Columbia in Baranquilla! -V.

3 notes · View notes

airborn64 · 6 years

Text

Am Pranger: EU erweitert "schwarze Liste" mit Steueroasen

Am Pranger: EU erweitert “schwarze Liste” mit Steueroasen

Am Pranger: EU erweitert "schwarze Liste" mit Steueroasen… LESEN SIE MEHR :

euronews: der meistgesehene Nachrichtensender in Europa. Abonnieren Sie!

euronews gibt es in 13 Sprachen:

Auf Deutsch: Internet : Facebook: Twitter: Google+:

View On WordPress

#Europäische Union #Panama Papers #Steuerhinterziehung #Steuern #Welt

0 notes

finanzgefluester · 4 years

Text

Der automatische Informationsaustausch

Der automatische Informationsaustausch der Finanzbehörden – mittlerweile sogar weltweit. Welcher Brief dich demnächst erwarten könnte, erfährst du in diesem Artikel. Seit dem Jahr 2016 gibt es den internationalen Datenabgleich der Finanzbehörden. Dieser ist nicht nur sehr umstritten, sondern auch für einige Steuerpflichtige in Deutschland mit Nachteilen verbunden. Was passiert da eigentlich genau? Jedes Jahr findet zum 30.09. ein Abgleich der Bankkonten weltweit statt. Hier wird geschaut: Okay, hier haben wir einen Steuerpflichtigen in Deutschland – hat der denn ein Konto in der Schweiz, Liechtenstein, Bahrain, Panama und ähnliche? Jetzt wirst du sagen: Panama und ähnliche sind doch nicht dabei. Doch! Beim nächsten Datenaustausch zum 30.09.2020 sind diese Länder dabei. Inzwischen sind 108 Länder im Datenabgleich vertreten, um zu prüfen ob Steuerpflichtige Konten im Ausland haben. So kann es sein, dass du in Zukunft einen bösen Brief bekommst. Das Finanzamt hat über die letzten Jahre Millionen von Daten gesammelt und ist seit Juli dabei, diese Informationen zu hinterfragen und abzugleichen, ob Einkünfte, Zinsen u. ä. in der deutschen Steuererklärung angegeben wurden. Oder auch im Falle einer Erbschaft, ob das Ganze bei der Erbschaft- & Schenkungsteuer richtig erklärt wurde. D.h. für Menschen, die in den letzten Jahren Steuerhinterziehung begangen haben, könnte der automatische Informationsaustausch zum Nachteil werden, denn nun fliegt immer mehr auf. Jetzt wird keine CD mehr gekauft, wie beim letzten Mal, sondern die Daten werden von Banken und anderen Unternehmen frei zur Verfügung gestellt. Dementsprechend solltest du dich darauf vorbereiten. Das Problem ist aber, dass du keine Selbstanzeige mehr erstatten kannst. Eine ordnungsgemäße Selbstanzeige musst du schon abgegeben haben, bevor sozusagen ein Beamter überhaupt einen Stift in die Hand nimmt. Da es jedoch ähnlich wie bei den CDs ist, dass hier schon Daten bearbeitet worden sind und womöglich schon eine Kontrollmitteilung rausgegangen ist, wäre das mit Problemen für dich verbunden, denn eine sogenannte strafbefreiende Selbstanzeige wäre für dich nicht mehr möglich. Kommen wir zu einem weiteren Punkt, den man auch erwähnen muss: Der internationale Datenabgleich ist nicht nur mit positiven Effekten verbunden, sondern auch mit negativen. Staaten, die nicht ganz so demokratisiert sind, profitieren davon. Länder, in denen eine Diktatur herrscht, bekommen ebenfalls Zugriff auf diese Daten und können z.B. Konten im Ausland einfrieren lassen. Wenn sich beispielsweise ein Widerstand in einem Land formiert, hat der Staat Informationen über die ausländischen Konten und kann schneller agieren und der Widerstand bekommt ein Problem. Quellenverweis: Zeitung „Der Westen“, 04.07.2019, „Wenn du diesen Brief bekommst, droht dir jede Menge Ärger“ Produktempfehlungen, die ich selbst regelmäßig nutze. Mein privates Konto, meine P2P-Empfehlung, mein Tagesgeld und meine Kreditkarte.

Du willst weitere Informationen?

Blog für Unternehmer auf Finanzgeflüster Kündigen und Durchstarten! Vollzeitunternehmer werden!Buchhaltung selber machen? Klappt das?Die drei wichtigsten Dinge für YouTube!Ideen für den Blog oder Youtube-Kanal finden!Vorteile als Unternehmer, wenn Ihre Angestellten das wüssten! Artikel-Empfehlungen von Finanzgeflüster! Mein Tagesgeld!Top P2P-Anbieter! Empfehlungen zu Steuern Steuern sparen als Influencer - tinderleicht!Buchempfehlung für schnelle und praktische Steuertricks!Einstieg in das Steuerrecht, damit hab ich meine Ausbildung gerockt!Steuern sparen in der Profiliga, damit freut sich der Steuerpflichtige! Bücherempfehlung Investieren in Kryptowährungen: Dein Weg zum erfolgreichen Blockchain-InvestmentDie Bitcoin Bibel: Das Buch zur digitalen WährungDie Blockchain Bibel: DNA einer revolutionären Technologie

YouTube-Empfehlung:

Steuern mit Kopf Disclaimer: Der Autor/Sprecher übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich im weitest zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Das Video stellt in keiner Art und Weise eine professionelle Steuerberatung dar und ersetzt diese auch nicht. **Bei einigen Links im Artikel handelt es sich teilweise um Affiliate-Links, die mir helfen diesen Blog zu finanzieren. Ich gehe damit sehr verantwortungsvoll um und empfehle nur Dienstleistungen und Produkte, die ich selbst nutze und die ich mir selbst empfehlen würde.** Bildquelle: Pixabay Lesen Sie den ganzen Artikel

#AUsland #Automatischer #Bankkonto #Finanzamt #Informationsaustausch #Kontrollmitteilung #Schweizer #Steuerhinterziehung

0 notes

cool-gloriouscrusadestudent-us · 5 years

Text

The 1% hide their money offshore

then use it to corrupt our democracy Was haben Bankencrash, Panama Papers, Dutroux, Epstein gemeinsam? Zum einen, dass es am Ende so gut wie keine Konsequenzen gab. Und somit zum anderen, dass es eine kleine, globale Gruppe von Menschen gibt, die jenseits unserer demokratischen Rechtssysteme zu leben scheinen. Aus dem Artikel: „Bei den Panama Papers geht es nicht um Steuern. Es geht noch nicht…

View On WordPress

0 notes

panamavalue · 2 years

Text

Investieren Sie in Panama-Immobilien für maximalen Gewinn

Schauen Sie online, welches das beliebteste Ziel für Investitionen ist. Sie werden feststellen, dass Panama eines der beliebtesten Ziele für ausländische Investitionen ist, weil es ein stabiles politisches Umfeld, einen steigenden Immobilienmarkt und eine boomende

Wirtschaft hat. Vielleicht fragen Sie sich, warum Sie in Panama investieren oder den Panama Immobilienmarkt anderen vorziehen sollten.

Stabilität - In Panama haben Sie seit 1989 eine stabile, demokratisch gewählte Regierung. Es hat nie politische Instabilität oder Unruhen gegeben. Wenn Sie in Panama Immobilien investieren, können Sie sich darauf verlassen, dass Ihre Investition sicher ist und Sie eine ansehnliche Rendite erzielen können.

Wirtschaftswachstum- Ein weiterer Grund, in Panama zu investieren, ist das Wirtschaftswachstum, das dieser Ort erlebt. Selbst in Zeiten der weltweiten Finanzkrise hat Panamas Wirtschaft ein stetiges Wachstum mit niedriger Inflation und konstantem BIP-Wachstum verzeichnet.

Leichter Zugang - Der Ort hat eine bessere Anbindung und einen besseren Zugang, und die Immobilienpreise werden steigen. Panama hat all das. Es hat direkte Flugverbindungen zu über 100 internationalen Großstädten und Flüge zu allen wichtigen Wirtschaftszentren der Welt.

Schutz ausländischer Investitionen- Das ganze Land wurde mit einem einheitlichen Zivilgesetzbuch, einer Verfassung und einem Gesetz über ausländische Investitionen aufgebaut, die Schutz bieten und sicherstellen, dass jede Investition in alle Panama Immobilien aus dem ganzen Land sicher sind. Mit dem Gesetz Nr. 9 vom 27. August 1997 schuf die panamaische Regierung bedeutende Anreize für Immobilienkäufer und -entwickler,die sich für Immobilien interessieren. Zum Beispiel, wenn Sie aus dem Verkauf oder Kauf der Immobilie Kapital machen, ist es von der Einkommensteuer für zehn Jahre befreit. Ein weiterer Vorteil ist, dass Sie 100 % der Renovierungskosten von der Einkommenssteuer absetzen können. Außerdem müssen Sie 30 Jahre lang keine Grundsteuer zahlen.

Wenn Sie planen, sich zur Ruhe zu setzen und ein Haus suchen, können Sie in Panama ein Haus kaufen. Viele Immobilienunternehmen helfen ausländischen Investoren bei der Auswahl der richtigen Immobilie, die ihren Anforderungen entspricht. Selbst wenn Sie ein Bauherr sind, haben Sie mehrere Vorteile. So wird zum Beispiel für neue Wohngebäude im Wert von bis zu 120.000 Dollar eine 20-jährige Steuerbegünstigung für die Verbesserungen gewährt.

Zusammenfassung

Panama bietet viele Vorteile, wenn es um die Diversifizierung Ihres Portfolios geht. Eine dieser beliebten Optionen ist Immobilienkaufen. Panama ist ein ausgezeichneter Ort, wenn Sie Immobilien kaufen oder bauen möchten. Es ist eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften, die bislang von der Welt unberührt bleiben.

auswandern nach panama

immobilienportfolio kaufen

panama einreise corona

panama steuer

#wo zahlt man keine steuern #panama steuern #panama steuer #panama einreise corona #panama immobilienmarkt

0 notes

psychicblizzardwolf · 2 years

Text

Wo Zahlt Man Keine Steuern

Die panama steuer sind niedriger und für Investoren, Unternehmer und Bürger verständlicher als in Deutschland. Andererseits werden im deutschen Steuersystem auch ausländische Einkünfte besteuert. Vermögens-, Erbschafts- oder Schenkungssteuern gibt es in Panama nicht. . Insbesondere im Bereich der Grundsteuer in Panama gibt es viele, meist positive, Ausnahmen von den oben genannten Regeln

#panama steuer

0 notes

panamavaluesblog · 2 years

Text

Wo Zahlt Man Keine Steuern

#panama steuer

0 notes

aktionfsa-blog-blog · 6 years

Photo

EU-"Partnerschafts"-abkommen sind auch Fluchtursachen

EU holt Entwicklungshilfe an Afrika dreifach wieder rein - die Menschen verhungern

Seit Jahren will sich die Bundesregierung "um die Fluchtursachen" kümmern und meinen damit Grenzsicherung um die Festung Europa herum. An den wirklichen Fluchtursachen arbeiten sie dagegen kräftig mit:

Waffenexporte, durch deutsche Waffen stirbt alle 14 Minuten ein Mensch auf der Welt, das sind fast 100 pro Tag,

Auslandseinsätze der Bundeswehr,

finanzielle Ausbeutung der sogenannten Entwicklungsländer.

Wir wollen uns heute auf den letzten Punkt konzentrieren, denn in den Augen vieler Menschen wird Entwicklungshilfe angesehen als eine Leistung ohne Gegenleistung der ärmeren Ländern. Eine aktuelle Studie sieht das ganz anders.

Die EU will in ihrem nächsten Haushalt 90 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgeben. Dafür müssen sich die Nehmerländer mit den Staaten der EU oder mit der EU selbst auf Freihandelsverträge und Steuerabkommen einlassen. Dazu liegt nun eine Studie der London School of Economics vor. Danach sollten vor allem die Steuerabkommen zwischen EU-Staaten und den Entwicklungsländern eigentlich Geldwäsche und Steuervermeidung eindämmen. Diese Verträge sind aber kein gutes Geschäft für die Schwellenländer, sie nutzen vor allem den mächtigeren EU-Staaten und schonen die internationale Konzerne.

In der Studie sind 172 Steuerabkommen mit Entwicklungsländern unter die Lupe genommen worden. Ergebnis:

Durch Verträge mit EU-Ländern büßen Schwellenländer im Schnitt mehr Geld ein als durch vergleichbare Abkommen mit anderen Staaten.

Für viele Länder im globalen Süden seien Verträge mit der EU sogar ein Minusgeschäft.

Die ärmeren Ländern müssen auf Steuereinnahmen, vor allem auf die Gewinne multinationaler Konzerne, verzichten. (Diese zahlen ihre Steuern dann, immer noch viel zu niedrig, in den Ländern der EU.)

EU-Staaten verhandeln die Abkommen häufig allein nach der Maßgabe maximalen Steuerertrags für die eigene Staatskasse - statt mit dem Ziel, Steuervermeidung zu bekämpfen.

Wie sieht nun die Gesamtrechnung aus?

Bereits Untersuchungen des Internationalen Währungsfonds hatten ergeben, dass allein den Afrikanischen Staaten jährlich 175 Milliarden Euro Steuern entgehen. Dies entspräche etwa der dreifachen Menge aller westlichen Entwicklungshilfe für den gesamten afrikanischen Kontinent.

Trotz dieser Katastrophe für die Menschen in Afrika versucht auch die deutschen Regierung bei ihrer Mitsprache für neue "Partnerschafts"-abkommen mit Afrika die Welthandelsregeln des IWF durchzusetzen, die fordern, dass Afrika seine Märkte mehr und mehr für Waren aus Europa öffnen soll. Wir haben diesen Skandal bereits 2013 in unserem Film FRONTex - FORT EUROPE beleuchtet.

Bereits in den bestehenden Abkommen wird festgelegt, dass die Staaten ihre Märkte innerhalb einer Übergangszeit zu 80% für Produkte aus Europa öffnen müssen - jedenfalls dann, wenn auch sie Zugang zu europäischen Märkten haben wollen. Die Folgen sind dann, dass z.B. auf dem Markt in Ghana Hühnerteile aus der EU billiger angeboten werden als das selbst vor Ort erzeugte Fleisch (s. unseren Film FRONTex - FORT EUROPE)

Wenn Afrika seine Grenzen für landwirtschaftliche Produkte aus Europa öffnet, treibe das Bauern dort oft in den Ruin. Stella Agara aus Kenia, freiwillige Helferin für die Kampagne Cancel Debts for Children (Schuldenerlass für Kinder) und jetzt Leiterin des African Youth Trust stellt fest: "Die Steuervermeidung multinationaler Unternehmen, wie sie die Panama Papers enthüllte, ist für 60% der verlorenen Einnahmen in afrikanischen Ländern verantwortlich."

Sie meint auch "Afrika bräuchte von niemandem Entwicklungshilfe, wenn unser Steuersystem richtig funktionieren würde. Unsere eigenen Regierungen sind für die Korruption mitverantwortlich". Sie können sich aber gut hinter den Vorgaben der ausländischen (Steuer-) Abkommen verstecken.

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/steuerpolitik-entwicklungshilfe-101.html und allgemein über EU-Partnerschaftabkommen" https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-afrika-mueller-101.html und https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/interview/aktivistin-steuervermeidung-kostet-menschen-in-afrika-das-leben/ und https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/geld-fuer-entwicklungshilfe-landet-in-steueroasen/ und die Gegenseite https://www.welt-sichten.org/artikel/32706/wir-ruinieren-nicht-afrikas-bauern

und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6633-20180927-eu-partnerschafts-abkommen-sind-auch-fluchtursachen.htm

#Fluchtursachen #Wafffenexporte #Krieg #Auslandseinsätze #Steuerabkommen #Freihandel #Asyl #Abschiebung #EU #Afrika #Migration #Frontex #Wirtschaft

0 notes

universallycrownpirate · 6 years

Photo

Werner Marnette (* 27. September 1945 in Köln) ist ein deutscher Manager und Politiker (CDU).

Marnette ist seit 2005 Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse und der Georg Agricola-Denkmünze, der höchsten Auszeichnung der GDMB Gesellschaft für Bergbau, Metallurgie, Rohstoff- und Umwelttechnik e.V.

Am 29. März 2009 trat er von diesem Amt zurück. Als Grund nannte er seine Unzufriedenheit mit dem Umgang der Landesregierung mit den Schwierigkeiten der HSH Nordbank im Zusammenhang mit der internationalen Finanzkrise. Seine diesbezügliche Kritik sei in der Regierung nicht berücksichtigt worden.

Die HSH Nordbank AG (HSH steht für Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische) ist eine öffentlich-rechtliche Regionalbank mit Hauptsitzen in Hamburg und Kielund Niederlassungen in sechs weiteren deutschen Städten. Auslandsniederlassungen befinden sich in Athen, Luxemburg, Singapur und Hongkong. In Hamburg und Schleswig-Holstein ist sie eine führende Bank für Geschäftskunden. Als internationaler Spezialfinanzierer liegt der Schwerpunkt auf Transport und Immobilien.

Nach einer Vorgabe der EU musste die HSH Nordbank wegen Staatshilfen zu ihrer Rettung nach der Finanzkrise bis März 2018 verkauft oder abgewickeltwerden. Am 28. Februar 2018 gaben die Landesregierungen in Hamburg und Kiel bekannt, dass die Bank für rund eine Milliarde Euro an eine amerikanische Investorengruppe unter Führung des US-Hedgefonds Cerberus verkauft werden soll.

Im Jahre 2008 wurde die HSH Nordbank geführt von Dirk Jens Nonnenmacher, Vorstandsvorsitzender, bis November 2008 Leiter Finanz- und Risikomanagement. Die Vorsitzenden des Aufsichtsrates waren Senator a. D. Wolfgang Peiner, Wirtschaftsprüfer, und Olaf Behm, Betriebsrat der HSH Nordbank.

Für die Milliardenverluste der Bank, die von Hamburg und Schleswig-Holstein mit drei Milliarden Euro vor dem Konkurs gerettet wurde, gebe es nicht einen einzelnen Schuldigen, sagte SPD-Obmann Jürgen Weber. Keiner sei ‚frei von Verantwortung‘, so Weber bei der Vorstellung des 439-seitigen Berichts. Die Parlamentarier sehen eine Mitschuld bei den Bankmanagern, dem Aufsichtsrat, Ratingagenturen, der Bankenaufsicht sowie bei der Landespolitik.“

Leitung

Vorstand Stefan Ermisch (CEO)

Aufsichtsrat Thomas Mirow (Vorsitzender)

Die HSH Nordbank hat sich Mitte des Jahres 2015 mit der Staatsanwalt Köln auf eine Zahlung von mehr als 22 Millionen Euro Bußgeld geeinigt, damit ein Verfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung gegen die Bank eingestellt wird. Die HSH Nordbank hatte spätestens seit dem Jahr 2005 reichen Kunden geholfen, Vermögen über eine Tochterfirma in Luxemburg in Briefkastenfirmen in Panama zu verschieben. Die Luxemburger Tochter wurde 2011 verkauft.

Bereits 2013 hatte die HSH Nordbank eingeräumt, dass sie zwischen 2008 und 2011 ihren Kunden mit sogenannten Cum-Ex-Deals dabei geholfen hat, insgesamt bis zu 112 Millionen Euro Kapitalertragssteuern möglicherweise unbegründet zurückerstattet zu bekommen. Für die Vorgänge hat die Bank einschließlich Zinsen im Jahresabschluss 2013 eine Steuerrückstellung in Höhe von 127 Millionen Euro gebildet.

Unter Dividendenstripping wird börsentechnisch die Kombination aus dem Verkauf einer Aktie kurz vor dem Termin der Dividendenzahlung und Rückkauf derselben Aktie kurz nach dem Dividendentermin verstanden. Ist der Verkäufer bei einem Verkauf kurz vor diesem Stichtag (noch) nicht Eigentümer der Aktie (Leerverkäufer) und wird die Aktie kurz nach dem Dividendenstichtag geliefert, spricht man auch von einem Cum/Ex-Geschäft oder Cum-ex-Trade. Ob hierbei der Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt wurde oder eine legaleSteuergestaltung genutzt wurde, wird von den Beteiligten immer wieder als „umstritten“ dargestellt.Seit 1992 wissen Behörden, dass Banken und Investoren mit den „umstrittenen“ Cum/Ex-Geschäften den Fiskus schädigen.

Die umstrittene Praxis war jahrelang üblich und ist auch mit Hilfe von Gutachten großer Anwaltskanzleien abgesichert worden. Die HypoVereinsbank, Deutsche Bank, HSH Nordbank, Citi Deutschland und möglicherweise weitere Kreditinstitute haben Presseberichten zufolge in großem Volumen Dividendenstripping im Eigenhandel und im Kundengeschäft betrieben und sind deshalb seit 2011 in den Fokus der Steuerbehörden geraten. Aufgrund von Steuernachforderungen, die aus Cum- und Ex-Geschäften resultierten, ist die Maple Bank GmbH durch die BaFin im Februar 2016 geschlossen worden; anschließend wurde ein Insolvenzverfahren eröffnet.

Am 19. Februar 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Betreiben von Grünen und Die Linke einen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Geschäften. Bei der Abstimmung über die Einsetzung enthielten sich die Abgeordneten von SPD und Union. Der Ausschuss soll die Verantwortung von Regierung, Finanzverwaltung und Finanzaufsicht für das Dividendenstripping klären. Ebenfalls soll geklärt werden, ob es – und falls ja, von wem – Einflussnahmen mit dem Ziel gab, das Modell des Dividendenstrippings nicht oder nicht gänzlich abzuschaffen. Die Grünen und die Linken schätzen, dass der Fiskus 12 Milliarden Euro durch Cum-Ex-Geschäfte verlor.

Ausschussvorsitzender ist der Abgeordnete Hans-Ulrich Krüger (SPD). Die Obleute der Fraktionen sind: Christian Hirte (CDU/CSU-Fraktion), Andreas Schwarz (SPD), Richard Pitterle (Die Linke) und Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen). Weitere ordentliche Ausschussmitglieder sind Philipp Graf Lerchenfeld(CSU), Fritz Güntzler (CDU) und Sabine Sütterlin-Waack (CDU). Stellvertretende Ausschussmitglieder sind für die CDU/CSU Matthias Hauer, Anja Karliczek, Bettina Kudla und Hans Michelbach, für die SPD Metin Hakverdi und Sarah Ryglewski, für Die Linke Axel Troost und für die Grünen Lisa Paus.

Arnold Ramackers, ein ehemaliger Finanzrichter aus Düsseldorf, sagte im Untersuchungsausschuss aus. Ramackers soll im Sinne führender Banken Gesetzestexte formuliert haben. Ramackers war unter anderem an dem Gesetz von 2007 beteiligt, das Cum-Ex-Geschäfte legalisierte und Banken und Anlegern ermöglichte, mit Hilfe der Cum-Ex-Geschäften Milliarden von Euro am Staat vorbei zu schleusen. Er hatte Zugang zu Dokumenten, die Parlament und Öffentlichkeit nicht erhalten durften, und hat sie an Banken weitergereicht, so dass diese die neuen Regelungen gleich wieder umgehen konnten.[19] Auch im Ruhestand soll Ramackers noch Einfluss ins Ministerium gehabt, sich an der Formulierung von Gesetzen beteiligt und an Sitzungen teilgenommen haben. Später nahm Ramackers einen Beratervertrag beim Bundesverband deutscher Banken an.

Die Beschlussempfehlung und der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses wurden am 21. Juni 2017 vorgestellt (BT-Drs. 18/12700).

Die erste Anklage wegen Dividenstripping wurde im Oktober 2017 gegen den Steueranwalt Hanno Berger sowie gegen mehrere ehemalige Aktienhändler der Hypovereinsbank wegen Steuerhinterziehung erhoben.

Berger soll maßgeblicher Berater und Initiator von Fonds des Luxemburger Fondshauses Sheridan gewesen sein, die in Cum-Ex-Aktiengeschäfte mit Aktien deutscher Blue Chips investierten und von dem Schweizer Bankhaus Sarasin vertrieben wurden. Investoren dieser Fonds waren u. a. AWD-Gründer Carsten Maschmeyer sowie seine Frau, Schauspielerin Veronica Ferres, der Fußballtrainer Mirko Slomka, Fleischfabrikant Clemens Tönnies, Medienanwalt Matthias Prinz, Sportunternehmer Peter Schöffel und Drogerieunternehmer Erwin Müller.

Die anwaltliche und steuerliche Beratung auf Basis des Gutachtens von Bergers Kanzlei ist laut Medienbericht mit einer gesonderten Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung von EUR 100 Mio. von der Allianz, HDI Gerling und der Versicherungsstelle Wiesbaden versichert worden. Die Prämie betrug EUR 300.000.

Einer der Investoren, der Sportunternehmer Peter Schöffel, gab an, die Versicherung habe sein Vertrauen in sein Fondsinvestment von rund EUR 5 Mio. erhöht. Nach dem Zusammenbruch des Sheridan-Fonds verweigerten jedoch die Versicherungen Schadenersatzzahlungen auf Basis der Versicherungspolice.

Bei diesen Fonds verweigerte der Fiskus jedoch eine Erstattung der Steuern, wodurch sie zum Verlustgeschäft für die Investoren wurden.

Gegen Berger wird wegen seiner Beteiligung an Dividendenstripping-Transaktionen in drei Verfahren strafrechtlich ermittelt. Er wird der mittäterschaftlichen schweren Steuerhinterziehung mit einem Schaden in dreistelliger Millionenhöhe beschuldigt. Deswegen wurden 2012 und 2014 seine Kanzlei- und Privaträume in Deutschland und der Schweiz durchsucht. Zudem wurden Telefonate von ihm mit Geschäftspartnern im Herbst 2014 von Ermittlern des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes abgehört. Anfang Oktober 2017 wurde gegen Berger und frühere Aktienhändler der Hypovereinsbank durch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Wiesbadenerhoben. Berger wird unter anderem von Wolfgang Kubicki und Norbert Gatzweiler verteidigt.

0 notes

melbynews-blog · 6 years

Text

Neoliberalismus – diese Ideologie ist die Wurzel all unserer Probleme |

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/neoliberalismus-diese-ideologie-ist-die-wurzel-all-unserer-probleme/

Neoliberalismus – diese Ideologie ist die Wurzel all unserer Probleme |

Der Neoliberalismus ist so allgegenwärtig, dass wir ihn selten als Ideologie erkennen. Wir scheinen den Vorschlag zu akzeptieren, dass dieser utopische, tausendjährige Glaube eine neutrale Kraft beschreibt; eine Art biologisches Gesetz, wie Darwins Evolutionstheorie. Aber die Philosophie entstand als ein bewusster Versuch, das menschliche Leben neu zu gestalten und den Ort der Macht zu verschieben.

Stellen Sie sich vor, die Menschen in der Sowjetunion hätten nie vom Kommunismus gehört. Die Ideologie, die unser Leben beherrscht, hat für die meisten von uns keinen Namen. Erwähnen Sie es im Gespräch und Sie werden mit einem Achselzucken belohnt. Selbst wenn Ihre Zuhörer den Ausdruck schon einmal gehört haben, werden sie sich schwer tun, ihn zu definieren. Neoliberalismus: Weißt du was es ist?

Seine Anonymität ist sowohl Symptom als auch Ursache seiner Macht. Er spielte eine wichtige Rolle in einer bemerkenswerten Vielfalt von Krisen: der finanzielle Zusammenbruch von 2007-2008, die Verlagerung von Reichtum und Macht, von denen uns die Panama Papers nur einen kurzen Einblick geben, der langsame Zusammenbruch von öffentlicher Gesundheit und Bildung, wieder auf lebende Kinderarmut, die Epidemie der Einsamkeit, der Zusammenbruch der Ökosysteme, der Aufstieg von Donald Trump. Aber wir reagieren auf diese Krisen so, als würden sie isoliert auftauchen, ohne zu ahnen, dass sie alle durch die gleiche kohärente Philosophie katalysiert oder verschlimmert wurden;eine Philosophie, die einen Namen hat – oder hatte. Welche größere Macht kann es geben, als namenlos zu arbeiten?

Der Neoliberalismus sieht den Wettbewerb als das bestimmende Merkmal menschlicher Beziehungen. Es definiert die Bürger als Verbraucher neu, deren demokratische Entscheidungen am besten durch Kauf und Verkauf ausgeübt werden, ein Prozess, der Verdienst belohnt und Ineffizienz bestraft. Er behauptet, dass „der Markt“ Vorteile bringt, die niemals durch Planung erreicht werden könnten.

Versuche, den Wettbewerb zu beschränken, werden der Freiheit gleichgestellt. Steuern und Regulierung sollten minimiert werden, öffentliche Dienste sollten privatisiert werden. Die Organisation von Arbeit und Tarifverhandlungen durch Gewerkschaften wird als Marktverzerrung dargestellt, die die Bildung einer natürlichen Hierarchie von Gewinnern und Verlierern behindert. Ungleichheit wird als tugendhaft wiedergespiegelt: eine Belohnung für Nützlichkeit und einen Generator des Reichtums, der herunterrieselt, um jeden zu bereichern.

Bemühungen, eine gleichberechtigtere Gesellschaft zu schaffen, sind sowohl kontraproduktiv als auch moralisch ätzend. Der Markt stellt sicher, dass jeder bekommt, was er verdient.

Wir verinnerlichen und reproduzieren seine Glaubensbekenntnisse. Die Reichen überzeugen sich selbst davon, dass sie ihren Reichtum durch Verdienste erworben haben und die Vorteile – wie Bildung, Erbschaft und Klasse – ignorieren, die dazu beigetragen haben könnten, dass sie abgesichert sind. Die Armen fangen an, sich selbst für ihre Fehler verantwortlich zu machen, selbst wenn sie wenig tun, um ihre Umstände zu ändern. Machen Sie sich keine Gedanken über die strukturelle Arbeitslosigkeit: Wenn Sie keine Arbeit haben, liegt das daran, dass Sie davon nicht begeistert sind. Machen Sie sich keine Gedanken über die möglichen Kosten der Unterkunft: Vergiss die unmöglichen Kosten der Unterkunft: Wenn deine Kreditkarte ausgereizt ist, bist du leichtsinnig und unbedarft. Es ist egal, dass deine Kinder keinen Schul-Sportplatz mehr haben: Wenn sie fett werden, ist es deine Schuld. In einer von Wettbewerb geprägten Welt werden die Rückständigen definiert und selbst als Verlierer definiert.

Der Neoliberalismus hat das Schlimmste in uns hervorgebracht“ (Paul Verhaeghe)

Wie Paul Verhaeghe in seinem Buch „What About Me? „beschreibt, sind es Epidemien von Selbstverletzung, Essstörungen, Depression, Einsamkeit, Leistungsangst und soziale Phobie, als Ergebnisse dessen. Vielleicht ist es nicht verwunderlich, dass Großbritannien, in dem die neoliberale Ideologie am konsequentesten angewandt wurde, die Hauptstadt der Einsamkeit ist. Wir sind jetzt alle Neoliberale.

Der Begriff Neoliberalismus wurde bei einem Treffen in Paris im Jahr 1938 geprägt. Unter den Delegierten befanden sich zwei Männer, die kamen, um die Ideologie zu definieren, Ludwig von Mises und Friedrich Hayek. Beide Exilanten aus Österreich sahen die Sozialdemokratie am Beispiel von Franklin Roosevelts New Deal und die allmähliche Entwicklung des britischen Wohlfahrtsstaates als Manifestationen eines Kollektivismus, der das gleiche Spektrum wie der Nationalsozialismus und der Kommunismus besetzte.

In „The Road to Serfdom“, veröffentlicht im Jahr 1944, argumentierte Hayek, dass die Planung der Regierung durch die Zerschlagung des Individualismus unaufhaltsam zu totalitärer Kontrolle führen würde. Mises Buch „Bürokratie wurde der Weg zur Knechtschaft [1]“ wurde viel gelesen. Es wurde einigen sehr wohlhabenden Menschen bekannt, die in der Philosophie eine Chance sahen, sich von Regulierung und Steuern zu befreien. Als Hayek 1947 die erste Organisation gründete, die die Lehre des Neoliberalismus verbreitete – die „Mont Pelerin Society“, wurde diese finanziell von Millionären und ihren Stiftungen unterstützt.

Mit ihrer Hilfe begann er zu schaffen, was Daniel Stedman Jones in „Masters of the Universe“ als eine Art „neoliberales International“ beschreibt: ein transatlantisches Netzwerk von Akademikern, Geschäftsleuten, Journalisten und Aktivisten. Die reichen Unterstützer der Bewegung finanzierten und finanzieren eine Reihe von Denkfabriken, die die Ideologie verfeinern und fördern sollten. Unter ihnen waren das American Enterprise Institute, die Heritage Foundation, das Cato Institute, das Centre for Policy Studies und das Adam Smith Institute. Sie finanzierten auch akademische Positionen und Abteilungen, insbesondere an den Universitäten von Chicago und Virginia.

Als es sich entwickelte, wurde der Neoliberalismus schärfer. Hayeks Ansicht, dass Regierungen den Wettbewerb regulieren sollten, um die Bildung von Monopolen zu verhindern, gab er unter den amerikanischen Aposteln wie Milton Friedman – den Glauben auf, Monopolmacht könne als Belohnung für Effizienz angesehen werden.

Während dieses Übergangs geschah etwas anderes: Die Bewegung verlor ihren Namen. Im Jahr 1951 war Friedman glücklich, sich selbst als neoliberal zu beschreiben. Aber bald danach begann der Begriff zu verschwinden. Schlimmer noch; obwohl die Ideologie schärfer und die Bewegung kohärenter wurde, wurde der verlorene Name nicht durch irgendeine gemeinsame Alternative ersetzt.

Der Neoliberalismus blieb trotz seiner üppigen Finanzierung zunächst eine Randerscheinung. Der Konsens der Nachkriegszeit war fast universell: John Maynard Keynes wirtschaftliche Vorschriften wurden weithin angewendet, Vollbeschäftigung und Armutslinderung waren gemeinsame Ziele in den USA und in weiten Teilen Westeuropas. Die Spitzensteuersätze waren hoch, und die Regierungen strebten soziale Errungenschaften an und entwickelten neue öffentliche Dienste und Sicherheitsnetze.

Als jedoch in den siebziger Jahren die keynesianische[2] Politik auseinander brach und auf beiden Seiten des Atlantiks Wirtschaftskrisen eintraten, begannen neoliberale Ideen in den Mainstream einzutreten. Wie Friedman bemerkte:

Als die Zeit kam, dass du dich umziehen musstest … gab es eine Alternative, die bereit war, abgeholt zu werden“.

Mit Hilfe von sympathisierenden Journalisten und politischen Beratern wurden Elemente des Neoliberalismus, insbesondere seine Vorschriften für die Geldpolitik, von Jimmy Carters Regierung in den USA und Jim Callaghans Regierung in Großbritannien übernommen.

Es mag merkwürdig erscheinen, dass eine Lehre, die eine vielversprechende Entscheidung verspricht, mit dem Slogan „Es gibt keine Alternative“ gefördert werden sollte.“

Nachdem Margaret Thatcher und Ronald Reagan an die Macht kamen, folgte bald der Rest des Pakets: massive Steuersenkungen für die Reichen, die Zerschlagung von Gewerkschaften, Deregulierung, Privatisierung, Outsourcing und Wettbewerb im öffentlichen Dienst. Über den IWF, die Weltbank, den Vertrag von Maastricht und die Welthandelsorganisation wurde die neoliberale Politik – oft ohne demokratische Zustimmung – in weiten Teilen der Welt eingeführt. Am bemerkenswertesten war die Annahme unter den Parteien, die einst der Linken angehörten: zum Beispiel Labour und die Demokraten. Wie Stedman Jones bemerkt, „ist es schwer, an eine andere Utopie zu denken, die so vollständig verwirklicht wurde.“

Es mag seltsam erscheinen, dass eine Lehre, die Wahl und Freiheit verspricht, mit dem Slogan „Es gibt keine Alternative“ gefördert werden sollte. Aber, wie Hayek zu einem Besuch in Pinochets Chile bemerkte – einer der ersten Nationen, in denen das Programm umfassend angewandt wurde:

neigt meine persönliche Vorliebe eher zu einer liberalen Diktatur als zu einer demokratischen Regierung ohne Liberalismus“.

Die Freiheit, die der Neoliberalismus bietet, die im Allgemeinen so betörend klingt, entpuppt sich als Freiheit für den Hecht, nicht aber für die Elritzen[3].

Gewerkschaftsfreiheit und Tarifverhandlungen bedeuten die Freiheit, Löhne nach unten zu drücken.Freiheit von der Regulierung bedeutet die Freiheit, Flüsse zu vergiften, Arbeiter zu gefährden, ungerechte Zinsen zu verlangen und exotische Finanzinstrumente zu entwerfen.Steuerfreiheit bedeutet Freiheit von der Verteilung an Wohlstand, die Menschen aus der Armut befreit.

Naomi Klein dokumentierte, dass Neoliberale den Einsatz von Krisen befürworteten, um eine unpopuläre Politik zu erzwingen, während die Menschen abgelenkt wurden.

Wie Naomi Klein in „The Shock Doctrine“ dokumentiert, befürworteten neoliberale Theoretiker den Einsatz von Krisen, um eine unpopuläre Politik aufzuzwingen, während die Menschen abgelenkt wurden: zum Beispiel nach dem Putsch von Pinochet, dem Irakkrieg und dem Hurrikan Katrina, die Friedman als „eine Chance für die radikale Reform des Bildungssystems in New Orleans“ sah.

Wo neoliberale Politik nicht im Inland durchgesetzt werden kann, werden sie international durch Handelsverträge mit „Investor State Dispute Settlements[4]“ durchgesetzt: Offshore-Tribunale, bei denen Konzerne Druck auf die Beseitigung von Sozial- und Umweltschutz ausüben können. Oder wenn Parlamente beschlossen haben, den Verkauf von Zigaretten einzuschränken, die Wasserversorgung vor Bergbauunternehmen zu schützen, Energiekosten einzufrieren oder verhindern, dass Pharmaunternehmen den Staat zerreißen. Konzerne haben oftmals erfolgreich geklagt. Demokratie auf ein Theaterstück reduziert.

Der Neoliberalismus wurde nicht als ein eigennütziger Selbstbedienungsladen begriffen, aber er wurde schnell einer

Ein anderes Paradoxon des Neoliberalismus ist, dass der universelle Wettbewerb auf einer universellen Quantifizierung und einem Vergleich beruht. Das Ergebnis ist, dass Arbeiter, Arbeitssuchende und öffentliche Dienste jeder Art einem pedantisch, erstickenden Bewertungs- und Überwachungsregime ausgesetzt sind, das darauf ausgerichtet ist, die Gewinner zu identifizieren und die Verlierer zu bestrafen. Die von Mises vorgeschlagene Lehre, die uns vom bürokratischen Alptraum der zentralen Planung befreien würde, hat stattdessen eine geschaffen.

Der Neoliberalismus wurde nicht als ein eigennütziger Selbstbedienungsladen begriffen, aber er wurde schnell einer. Das Wirtschaftswachstum war in der neoliberalen Ära (seit 1980 in Großbritannien und den USA) deutlich langsamer als in den vorangegangenen Jahrzehnten; aber nicht für die sehr Reichen. Die Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen und Vermögen, nach 60 Jahren des Niedergangs, stieg in dieser Zeit aufgrund der Zerschlagung von Gewerkschaften, Steuersenkungen, steigenden Mieten, Privatisierung und Deregulierung schnell an.

Die Privatisierung oder Vermarktung öffentlicher Dienstleistungen wie Energie, Wasser, Züge, Gesundheit, Bildung, Straßen und Gefängnisse ermöglichte es den Unternehmen, „Mautstationen“ vor wesentlichen Vermögenswerten einzurichten und Miete, entweder an die Bürger oder an die Regierung, für ihre Nutzung zu berechnen. Die Miete ist eine andere Bezeichnung für das unverdiente Einkommen. Wenn Sie einen überhöhten Preis für ein Zugticket bezahlen, entschädigt nur ein Teil des Fahrpreises die Betreiber für das Geld, das sie für Treibstoff, Löhne, Fahrzeuge und andere Ausgaben ausgeben. Der Rest spiegelt die Tatsache wider, dass sie ihn, den Unternehmer und Sie den Konsumenten, über den Tisch ziehen.

Diejenigen, die die privatisierten oder halbprivatisierten Dienste des Vereinigten Königreichs besitzen und betreiben, machen erstaunliche Vermögen, indem sie wenig investieren und viel bekommen. In Russland und Indien erwarben Oligarchen Staatsvermögen durch Firesales[5]. In Mexiko erhielt Carlos Slim die Kontrolle über fast alle Festnetz- und Mobilfunkdienste und wurde bald der reichste Mann der Welt.

Finanzialisierung, wie Andrew Sayer in „Warum wir uns die Reichen nicht leisten können“, hatte eine ähnliche Auswirkung. „Es ist wie Miete“, argumentiert er, „Es ist das Interesse an unverdientem Einkommen, das ohne jede Anstrengung entsteht“. Wenn die Armen ärmer werden und die Reichen reicher, erlangen die Reichen zunehmend die Kontrolle über ein weiteres entscheidendes Gut: Geld! Zinszahlungen sind überwiegend Geldtransfers von den Armen zu den Reichen. Da die Immobilienpreise und der Rückzug staatlicher Mittel, Menschen mit Schulden belasten, denken Sie an den Wechsel von Studienbeiträgen zu Studienkrediten, räumen die Banken und ihre Führungskräfte ab.

Sayer argumentiert, dass die letzten vier Jahrzehnte durch einen Transfer von Reichtum nicht nur von den Armen zu den Reichen, sondern auch zu den Reichen gekennzeichnet waren: von denen, die ihr Geld verdienen, indem sie neue Waren oder Dienstleistungen für diejenigen produzieren, die ihr Geld verdienen durch die Kontrolle bestehender Vermögenswerte und die Erwirtschaftung von Mieten, Zinsen oder Kapitalgewinnen. Das verdiente Einkommen wurde durch das unverdiente Einkommen ersetzt.

Neoliberale Politik wird überall von Marktversagen bedrängt. Nicht nur die Banken sind zu groß, um scheitern zu können, sondern auch die Konzerne, die jetzt mit der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen betraut sind. Wie Tony Judt in „Ill Fares the Land“ bemerkte, vergaß Hayek, dass wichtige nationale Dienste nicht zusammenbrechen dürfen, was bedeutet, dass der Wettbewerb nicht seinen Lauf nehmen kann. Das Geschäft nimmt die Gewinne, der Staat das Risiko.

Je größer das Versagen, desto extremer wird die Ideologie. Regierungen nutzen neoliberale Krisen als Entschuldigung und Gelegenheit, Steuern zu senken, verbleibende öffentliche Dienstleistungen zu privatisieren, Löcher in das soziale Sicherheitsnetz zu reißen, Unternehmen zu deregulieren und die Bürger neu zu regulieren. Der selbsthassende Staat degradiert sich selbst als Organ des öffentlichen Sektors.

Die gefährlichste Auswirkung des Neoliberalismus ist vielleicht nicht die Wirtschaftskrise, die er verursacht hat, sondern die politische Krise. Da die Domäne des Staates reduziert ist, kontrahiert auch unsere Fähigkeit, den Lebensverlauf durch Wahlen zu verändern. Stattdessen behauptet die neoliberale Theorie, dass Menschen Wahlmöglichkeiten durch Ausgaben ausüben können. Aber einige haben mehr auszugeben als andere: In der großen Konsum- oder Aktionärsdemokratie sind die Stimmen nicht gleichmäßig verteilt. Das Ergebnis ist eine Entmachtung der Armen und Mittellosen. Wenn Parteien der rechten und der ehemaligen Linken eine ähnliche neoliberale Politik verfolgen, wird die Entmachtung zur Entrechtung. Eine große Anzahl von Menschen wurde aus der Politik entlassen.

Chris Hedges bemerkt, dass „faschistische Bewegungen ihre Basis nicht über den politisch Aktiven, sondern über politisch Untätigen, den „Verlierern“ bilden, die, oft richtig, keine Stimme oder Rolle im politischen Establishment haben“. Wenn die politische Debatte nicht mehr zu uns spricht, reagieren die Menschen stattdessen auf Slogans, Symbole und Empfindungen. Für die Bewunderer von Trump beispielsweise erscheinen Fakten und Argumente irrelevant.

Judt erklärte, dass, wenn das starke Netz der Interaktionen zwischen Menschen und Staat auf nichts als Autorität und Gehorsam reduziert wurde, die einzige verbleibende Kraft, die uns bindet, die Staatsmacht ist. Der von Hayek gefürchtete Totalitarismus tritt eher dann auf, wenn Regierungen, die die moralische Autorität verloren haben, die sich aus der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen ergibt, auf „Schmeichelei, Drohungen und letztlich Zwang, die Menschen dazu zu zwingen, ihnen zu gehorchen“.

Wie der Kommunismus ist der Neoliberalismus der gescheiterte Gott. Aber die Zombie-Doktrin taumelt weiter und einer der Gründe ist ihre Anonymität. Oder vielmehr, ein Cluster von Anonymitäten.

Die unsichtbare Lehre der unsichtbaren Hand wird von unsichtbaren Unterstützern gefördert. Langsam, sehr langsam haben wir begonnen, die Namen einiger von ihnen zu entdecken. Wir finden, dass das Institute of Economic Affairs, das in den Medien mit Nachdruck gegen die weitere Regulierung der Tabakindustrie argumentiert, seit 1963 heimlich von British American Tobacco finanziert wird. Wir entdecken, dass Charles und David Koch zwei der reichsten Männer in die Welt, gründete das Institut, das die Tea Party Bewegung gründete. Wir stellen fest, dass Charles Koch bei der Einrichtung eines seiner Thinktanks feststellte, dass „um eine unerwünschte Kritik zu vermeiden, die Art und Weise, wie die Organisation kontrolliert und geleitet wird, nicht umfassend beworben werden sollte“.

Die Neureichen wurden einst von denen verunglimpft, die ihr Geld geerbt hatten. Heute ist die Beziehung umgekehrt

Die Worte des Neoliberalismus verbergen oft mehr als sie erklären. „Der Markt“ klingt wie ein natürliches System, das uns gleichermaßen wie Schwerkraft oder atmosphärischen Druck ertragen könnte. Aber es ist voller Machtverhältnisse. Was der Markt will, bedeutet tendenziell, was Unternehmen und ihre Chefs wollen. „Investment“, meint Sayer, meint zwei ganz unterschiedliche Dinge. Die eine ist die Finanzierung produktiver und gesellschaftlich nützlicher Aktivitäten, die andere ist der Kauf bestehender Vermögenswerte, um sie für Miete, Zinsen, Dividenden und Kapitalgewinne zu melken. Mit dem gleichen Wort für verschiedene Aktivitäten „tarnt man die Quellen des Reichtums“, was dazu führt, dass wir die Vermögensextraktion mit der Schaffung von Wohlstand verwechseln.

Vor einem Jahrhundert wurden die Neureichen von denjenigen verunglimpft, die ihr Geld geerbt hatten. Unternehmer suchten soziale Akzeptanz, indem sie sich als Rentiers ausgaben. Heute ist die Beziehung umgekehrt: Die Rentiers und die Erben stilisieren sich selbst als Unternehmer. Sie behaupten, ihr unverdientes Einkommen verdient zu haben.

Diese Anonymitäten und Verwirrungen verbinden sich mit der Namenslosigkeit und Ortslosigkeit des modernen Kapitalismus: das Franchise-Modell, das sicherstellt, dass die Arbeiter nicht wissen, für wen sie sich schämen ; die Unternehmen, die durch ein Netz von Offshore-Geheimhaltungsregimes registriert wurden, die so komplex sind, dass selbst die Polizei die wirtschaftlich Berechtigten nicht entdecken kann ; die Steuerregelungen, die Regierungen regieren; die Finanzprodukte versteht niemand.

Die Anonymität des Neoliberalismus wird scharf geschützt. Diejenigen, die von Hayek, Mises und Friedman beeinflusst sind, neigen dazu, den Begriff abzulehnen und mit einiger Gerechtigkeit zu behaupten, dass er heute nur abwertend verwendet wird. Aber sie bieten uns keinen Ersatz. Einige beschreiben sich selbst als klassische Liberale oder Libertäre, aber diese Beschreibungen sind sowohl irreführend als auch seltsam zurückhaltend, da sie andeuten, dass es nichts Romanisches über den Weg zur Knechtschaft, Bürokratie oder Friedmans Klassische Arbeit, Kapitalismus und Freiheit, gibt.

Trotz allem ist das neoliberale Projekt zumindest in seinen Anfängen bewundernswert. Es war eine unverwechselbare, innovative Philosophie, die von einem kohärenten Netzwerk von Denkern und Aktivisten mit einem klaren Aktionsplan gefördert wurde. Es war geduldig und ausdauernd. Der Weg zur Knechtschaft wurde der Weg zur Macht.

Der Triumph des Neoliberalismus spiegelt auch das Scheitern der Linken wider. Als die Laissez-faire-Wirtschaft 1929 zur Katastrophe führte, entwickelte Keynes eine umfassende Wirtschaftstheorie, um sie zu ersetzen. Als in den 70er Jahren das keynesianische Nachfragemanagement die Puffer traf, stand eine Alternative bereit. Aber als der Neoliberalismus 2008 zusammenbrach, gab es … nichts. Deshalb geht der Zombie. Die Linke und die Mitte haben seit 80 Jahren keinen neuen allgemeinen Rahmen für wirtschaftliches Denken geschaffen.

Jede Anrufung von Lord Keynes ist ein Eingeständnis des Scheiterns. Keynesianische Lösungen für die Krisen des 21. Jahrhunderts vorzuschlagen heißt, drei offensichtliche Probleme zu ignorieren. Es ist schwer, Menschen um alte Ideen herum zu mobilisieren; Die in den 70er Jahren offengelegten Mängel sind nicht verschwunden; und vor allem haben sie nichts über unsere schwerste Zwangslage zu sagen: die Umweltkrise. Der Keynesianismus stimuliert die Nachfrage der Verbraucher, um das Wirtschaftswachstum zu fördern. Verbrauchernachfrage und Wirtschaftswachstum sind die Motoren der Umweltzerstörung.

Die Geschichte sowohl des Keynesianismus als auch des Neoliberalismus zeigt, dass es nicht ausreicht, ein gebrochenes System zu bekämpfen. Eine kohärente Alternative muss vorgeschlagen werden. Für Labour, die Demokraten und die breite Linke sollte die zentrale Aufgabe die Entwicklung eines wirtschaftlichen Apollo-Programms sein, ein bewusster Versuch, ein neues System zu entwerfen, das auf die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zugeschnitten ist.

Quelle: Neoliberalism – the ideology at the root of all our problems

[1] Bureaucracy, The Road to Serfdom [2] Der Keynesianismus wird in den Wirtschaftswissenschaften als ein Theoriegebäude verstanden, in dem die gesamtwirtschaftliche Nachfrage die entscheidende Größe für Produktion und Beschäftigung ist. [3] Kleinfisch aus der Familie der Karpfenfische [4] ISDS – Investor-Staat-Streitbeilegung – Viele bilaterale Investitionsschutzabkommen sehen ISDS vor, ebenso wie NAFTA, der Vertrag über die Energiecharta und die aktuellen Entwürfe zu TTIP, CETA und TPP. [5] Ein Firesales sind der Verkauf von Waren zu extrem reduzierten Preisen.

Teile mit ANDEREN die ANDERE Seite der Medaille:

NPR.NEWS NPR.NEWS Quelle

قالب وردپرس

0 notes