#Wahltermine

[wahlumfragen]

Wahljahr 2023 im Überblick

Wahljahr 2023 im Überblick #Berlin #Bayern #Bremen #Hessen #Landtagswahl #Bügerschaftswahl #Abgeordnetenhauswahl #Politik

[awordwasthebeginning]

Kleine Ergänzung: Rechte, Konservative und Neoliberale bitte kicken.

Wahltermine (D) 2023

Was Söder kann, kann ich auch.

(Wahlalter in Klammern.)

12. Februar: Wahl zum Abgeordnetenhaus, Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin (18)

14. Mai: Bürgerschaftswahl in Bremen (16)

14. Mai: Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein (16)

8. Oktober: Landtagswahl in Bayern (18)

Herbst (Datum noch unbekannt): Landtagswahl in Hessen (18)

Wie immer gilt: Rechte und Konservative bitte kicken. Und ja, das ist relevant, insbesondere in den Länderparlamenten (alle o.g. Wahlen außer SH):

Denn die Union hat momentan mit ihren Regierungsbeteiligungen die Mehrheit im Bundesrat und blockiert damit wichtige progressive Gesetzesvorhaben (z.B. das Bürgergeld in der vom Bundestag beschlossenen Fassung, garantiert auch Sachen wie das Selbstbestimmungsgesetz, die geplante Reform des Einbürgerungsrechts usw., wo die FDP dann nur zu gerne "nachgibt", um sich als versöhnende Kraft zu präsentieren der Union an den Hals zu werfen).

[alterugdalf]

Neben den viel wichtigeren organisatorischen Problemen: Es würde übrigens auch bedeuten, dass der reguläre Wahltermin künftig immer im Februar läge – und damit der bundesdeutsche Wahlkampf an den Glühweinbuden stattfände. Da sitzt man unterm Weihnachtsbaum und plötzlich klingelt Knecht Ruprecht Fritze Merz und will dir sein Programm erklären!

[unfug-bilder]

Selten steckte mehr Wahrheit im Postillon

[korrektheiten]

„Irgendwo zwischen Koma-Kanzler und Klebe-Olaf“ – O-Töne zum Ampel-Niedergang

NachDenkSeiten: »Das seit langem andauernde Gerangel innerhalb der Bundesregierung, das Olaf Scholz verzweifelt zu kaschieren versuchte, hat nun zum logischen Ende geführt: Die Ampel brach in sich zusammen. Nun versucht der Kanzler, die Vertrauensfrage nach Möglichkeit hinauszuzögern, während die Parteien auf einen möglichst baldigen Wahltermin pochen. Die Wahlleitung warnt indessen vor möglichen Wahlpannen, die infolge derWeiterlesen http://dlvr.it/TG7nQT «

[channeledhistory]

Die vorgezogene Bundestagswahl findet wahrscheinlich am 23. Februar 2025 statt. [...]

[...]

Geklärt werden muss nun noch, wann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Bundestag stellt. Die erwartete Niederlage bei dieser Abstimmung würde den Prozess zu Neuwahlen einleiten. Die Union hatte den Kanzler aufgefordert, die Vertrauensfrage bereits an diesem Mittwoch zu stellen. Das lehnte Scholz aber ab. Voraussichtlich am 16. Dezember wird es nun die Vertrauensfrage geben.

[...]

Kurz vor dem Bekanntwerden des Kompromisses hatte sich Bundeswahlleiterin Ruth Brand offen für einen Wahltermin im Februar gezeigt. Die genannten Daten im Februar halte sie "sehr wohl für rechtssicher durchführbar", sagte Brand in einer Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages. Die Umsetzung der Wahl sei aus ihrer Sicht "beherrschbar".

[...]

[gunnarsohn]

Deutschland im Papierstau: Wie Bürokratie, politische Eitelkeiten und das letzte Aufbäumen der Ampel-Koalition das Land in die Groteske führen #Papier #Wahltermin

Willkommen im Land der Umlaufmappen, der komplizierten Antragsverfahren, der Fax-Nachrichten und der endlos verschobenen E-Akten. Hier, wo die Bürokratie blüht wie sonst nur die Heide in der Lüneburger Landschaft, hat die Bundeswahlleiterin in einem Brief an den Kanzler verkündet, dass ein früher Wahltermin womöglich an einem unüberwindbaren Hindernis scheitern könnte – am Papiermangel. Ja,…

[nokzeit]

Bürgermeister Diblik tritt wieder an

Bürgermeister Diblik tritt wieder an (Archivbild: pm) Billigheim. (pm) Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Martin Diblik im Alten Rathaus Billigheim den Gemeinderat und die anwesenden Zuhörer. Fragen aus der Bürgerschaft wurden vom Vorsitzenden dahingehend beantwortet, dass die Nutzung des Pfarrsaals in Katzental nach einem möglichen Kauf durch die Gemeinde durch die bisherigen Nutzer im Sinne des gesellschaftlichen Lebens vor Ort wie bisher fortgeführt wird, neuralgische Punkte bei Starkregenereignissen festgelegt sind und eine künftige Sanierung der Schefflenztalstraße (L 526) sich in Abstimmung mit dem Land als Straßenbaulastträger befindet. Die Anregungen, eine verbesserte fußläufige Erreichbarkeit des ALDI-Marktes ebenso zu überprüfen wie den Rückschnitt der Weide am Schlossparkteich wurden von ihm aufgenommen. Danach stand der Grundstücks- und Gebäudeerwerb, Brentanostraße 12 (Kindergarten und Pfarrsaal) auf der Tagesordnung. Im Kindergarten St. Katharina in Katzental stehen Investitionen an, um die Zukunftsfähigkeit des Kindergartens zu sichern. Hierzu sieht es die Gemeinde Billigheim als sinnvoll an, das entsprechende Grundstück sowie Gebäude von bisherigen Eigentümer, der katholischen Kirchengemeinde zu erwerben. Aufgrund der räumlichen Situation empfiehlt sich hierbei der Erwerb des gesamten Gebäudekomplexes. Dies umfasst neben dem Kindergarten auch den Pfarrsaal. Gespräche über den Kauf wurden mit der Verrechnungsstelle Obrigheim geführt und es konnte ein Kaufangebot von 270.000 € verhandelt werden, wobei der Verkaufserlös laut Verrechnungsstelle vor Ort Verwendung finden wird. Nach dem Erwerb ist geplant, dass die Nutzung der genannten Räumlichkeiten wie bisher gewährleistet ist. Der Gemeinderat beschloss den Erwerb des Gebäudes und Grundstücks Brentanostraße 12 Flst. 3122, zum Preis von 270.000 € zzgl. Grunderwerbs- und Notarkosten, wobei der Eigentumsübergang schnellstmöglich, frühestens aber zum 01.01.2025, erfolgen soll. Vor Aufruf des nächsten Tagesordnungspunktes erklärte der Bürgermeister, dass er sich bei der Bürgermeisterwahl 2025 erneut bewerben werde und übergab daher den Vorsitz für die diesbezüglichen Tagesordnungspunkte an seine 1. Stellvertreterin Frau Eva-Maria Grimm. Abonnieren Sie kostenlos unseren NOKZEIT-KANAL auf Whatsapp. Weiter wurde die Bildung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume für die Bürgermeisterwahl 2025 behandelt. Folgende Wahlbezirke und Wahlräume wurden durch den Gemeinderat festgelegt: - 01 Allfeld, Mehrzweckhalle, Höchstberger Straße 20 - 02 Billigheim, Rathausfoyer, Sulzbacher Straße 9 - 03 Katzental, Pfarr- und Gemeindesaal, Brentanostraße 12 - 04 Sulzbach, Foyer Sport- und Festhalle, Dallauer Straße 2 - 05 Waldmühlbach, Dorfgemeinschaftshaus, Kastanienstraße 6 Danach wurde die Festsetzung des Wahltermins und Stichwahltermins für die Bürgermeisterwahl 2025 thematisiert. Gemäß Gemeindeordnung ist die Wahl des Bürgermeisters wegen Ablauf der Amtszeit frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Ablauf der Amtszeit durchzuführen. Bei der Festlegung des Wahltags ist gleichzeitig auch der Tag der etwaigen Stichwahl zu bestimmen. Der Gemeinderat beschloss, den Wahltag der Bürgermeisterwahl 2025 auf Sonntag, den 19. Januar 2025 und eine etwa notwendig werdende Stichwahl auf Sonntag, den 02. Februar 2025 festzusetzen. Im Anschluss ging es um die Bestellung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2025. Da Martin Diblik wieder antritt, kann er dem Ausschuss nicht angehören, daher wählte der Gemeinderat Michael Hany​ zum Vorsitzenden und Nico Fischer zum Stellvertreter. Beisitzer sind Thomas Blum, Daniel Fichter und Urban Fuchs, Stellvertreter sind Torsten Heininger, Katharina Neuberger und Rolf Nohe. Als nächstes wurde über die Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl 2025 entschieden. Die Einreichungsfrist von Bewerbungen beginnt am Samstag, den 09. November 2024 erfolgt. Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl wurde vom Rat auf Montag, den 23. Dezember 2024, 18:00 Uhr, festgesetzt. Die Kapitalerhöhung der Gemeinde Billigheim an der Neue Energie Billigheim GmbH & Co. KG war anschließend Gegenstand der Beratungen. Im Gesellschaftsvertrag waren die Kommanditeinlagen bisher wie folgt verteilt: 99.000 € ZEAG Energie AG (99 %) und 1.000 € durch die Gemeinde Billigheim (1 %) Die Kommanditisten sind entsprechend dem Anteil ihrer jeweiligen Kommanditeinlage am Kommanditkapital am Vermögen, Gewinn und Verlust der Gesellschaft beteiligt. Zur Finanzierung der PV-Anlage hat die ZEAG Energie AG ein kurzfristiges Gesellschafterdarlehen gewährt. Bei einer Investitionssumme von 8.200.000 € soll jetzt eine Kapitalerhöhung in Höhe von bis zu 3.280.000 € (40 % Eigenkapital, 60 % Fremdkapital) erfolgen. Bei einer quotalen Erhöhung würden insgesamt folgende Beträge in die Gesellschaft eingebracht werden: 3.247.200 € durch die ZEAG Energie AG (99 %) und 32.800 € durch die Gemeinde Billigheim (1 %). Der Gemeinderat beschloss, die Kapitalerhöhung i.H.v. 31.800,00 € der Gemeinde Billigheim an der Neue Energie Billigheim GmbH & Co.KG durchzuführen. Ebenfalls wurde für die Neue Energie Billigheim GmbH & Co KG über die Zustimmung zur Aufnahme des weiteren Gesellschafters "BürgerEnergiegenossenschaft Bauland eG" (BEG) und den Beitritt der Gemeinde Billigheim zur "BürgerEnergiegenossenschaft Bauland eG" beraten. Die Freiflächenphotovoltaik-Anlage im Gewann „Büchlein“, Gemarkung Waldmühlbach wird ist im Juni 2024 ans Netz gegangen. Gebaut wurde die Anlage von der Neue Energie Billigheim GmbH & Co. KG (NEB). Das gemeinsame Modell sieht vor, dass sich die Bürgerschaft an diesen Anlagen beteiligen kann. Dies geschieht im Rahmen einer B. Die Bürgerenergiegenossenschaft kauft Anteile an der NEB und damit an der Freiflächenphotovoltaik-Anlage. Hierfür ist vorab die Zustimmung der Gemeinde Billigheim erforderlich. Es ist bekannt, dass der bürokratische Aufwand für Gründung und Prüfung einer solchen Genossenschaft relativ hoch ist und auch die Prüfungskosten die Rentabilität für die Genossen negativ beeinflussen. Es wäre daher sinnvoll, interkommunal zu agieren, d.h. größere Genossenschaften zu gründen oder existierenden Genossenschaften beizutreten. Hierzu wurden Gespräche mit umliegenden Gemeinden geführt, mit dem Ergebnis, dass anstelle einer gemeinsamen Neugründung der Beitritt an existierende Genossenschaften bevorzugt wird. Die Gemeinde Roigheim ist zwischenzeitlich der BürgerEnergiegenossenschaft Bauland beigetreten, welche sich somit auf die Städte und Gemeinden Adelsheim, Osterburken, Ravenstein, Roigheim, Rosenberg und Seckach erstreckt. Die BEG Bauland würde die Bürgerschaft unserer Gemeinde zu Informationsveranstaltungen einladen, in der die Möglichkeit der Zeichnung von Genossenschaftsanteilen erläutert wird. Der Gemeinderat beschloss, der Aufnahme des weiteren Gesellschafters „BEG Bauland eG“ in die Neue Energie Billigheim GmbH & Co KG zuzustimmen. Außerdem wurde der Beitritt der Gemeinde Billigheim bei der „BürgerEnergiegenossenschaft Bauland eG“ beschlossen. Des Weiteren stand die Bezuschussung von anstehenden Ortsjubiläen auf der Tagesordnung. Aufgrund des bevorstehenden 1250-jährigen Jubiläums des Ortsteils Sulzbach im kommenden Jahr, soll eine Entscheidung über die Bezuschussung dieser Festlichkeiten getroffen werden. Ein vielseitiges und attraktives Programm, welches die gesamte Bürgerschaft zum Mitfeiern einlädt, befindet sich bereits in fortgeschrittener Planung durch die Sulzbacher Vereine. Im Jahr 2030 steht ebenso das 1250-jährige Jubiläum des Ortsteils Allfeld an, so dass hier ebenfalls bereits eine Bezuschussung in Aussicht gestellt werden könnte. Da von ähnlichen Grundkosten auszugehen ist, wird vorbehaltlich einer anderen Entscheidung des dann zuständigen Gemeinderates vorgeschlagen, denselben Betrag anzusetzen. Der Gemeinderat beschloss, jeweils 15.000 € als Unterstützung für die o.g. Ortsteiljubiläen im Jahr 2025 (Sulzbach) und 2030 (Allfeld) zur Verfügung zu stellen und in den jeweiligen Haushaltsplänen für die Jubiläen einen Betrag in Höhe von 20.000 € einzustellen. Im Anschluss wurde über den Antrag nach den Vereinsförderrichtlinien: Zuschuss 75-jähriges Jubiläum VDK-Ortsverband Waldmühlbach beraten. Der VDK-Ortsverband beantragte einen Zuschuss im Sinne der Vereinsförderrichtlinien zum 75-jährigen Bestehen des VDK-Ortsverbandes Waldmühlbach. Die Vorgabe, eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen wird erfüllt, da eine Jubiläumsfeier für Sonntag, den 22.09.2024 im Dorfgemeinschaftshaus in Waldmühlbach stattfinden wird. Der Gemeinderat beschloss, dem VDK-Ortsverband Waldmühlbach zum 75-jährigen Jubiläum eine freiwillige Jubiläumsgabe in Höhe von 375 € zu gewähren. Nachfolgend wurde der Spendenannahme in Höhe von 1.485,04 € durch den Gemeinderat zugestimmt und hierfür gedankt. Unter dem abschließenden Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über die im Amtsblatt veröffentlichte Verzögerung bei der Fertigstellung der Schultreppe im Ortsteil Billigheim. Zudem bedankte sich der Vorsitzende sehr bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Kinderferienprogramme und den Mitarbeiterinnen der gemeindlichen Sommerferienbetreuung für Ihren Einsatz in unserer Gemeinde. Aus der Mitte des Rates wurde die gemeindliche Grünpflege thematisiert und angeregt, auf den Verzicht von Elterntaxis auf dem Schulweg hinzuweisen. Zudem wurde angeregt, darauf hinzuweisen, private Mähroboter aus Gründen des Tierschutzes nachts abzuschalten.   Lesen Sie den ganzen Artikel

[tvueberregional]

Informationen zur OB Wahl am 15 - 09 - 2024 September

Informationen zur OB Wahl am 15 - 09 - 2024 September   Für Schwetzingen ist 2024 ein Superwahljahr. Nach der Europa- und Kommunalwahl steht am Sonntag, 15. September, die Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in an. Wahlberechtigt sind alle in Schwetzingen wohnhaften Deutschen und EU-Bürger/innen ab 16 Jahre, die entweder zum Wahltag seit mindestens drei Monaten in Schwetzingen wohnen oder ehemalige Schwetzinger, die vor Ablauf von drei Jahren bis zum Wahltag wieder in die Stadt zurückziehen. Wahlbenachrichtigungen ab 19. August – Versand der Briefwahlunterlagen ab 26. August Die Wahlbenachrichtigungen werden allen Wahlberechtigten ab Montag, 19. August, per Post zugestellt. Am gleichen Tag tagt der Gemeindewahlausschuss und beschließt über die zur Wahl zugelassenen Kandidaten. Da erst danach die Stimmzettel in der Druckerei hergestellt werden können, findet der Versand der Briefwahlunterlagen frühestens ab dem 26. August statt, also rund drei Wochen vor dem Wahltermin. Das Wahlamt bittet daher alle Wahlberechtigten, die aufgrund ihrer Abwesenheit zwischen dem 26. August und dem Wahltermin am 15. September sehr frühzeitig ihre Briefwahlunterlagen benötigen, diese zur Sicherheit ab Dienstag, 27. August, persönlich im Wahlamt der Stadt Schwetzingen in der Zeyherstraße 1 abzuholen. Die Stimmzettel gibt es bei dieser Wahl erst am 15. September vor Ort im Wahllokal. Welches Wahllokal das Richtige ist, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Diese sollte daher aufbewahrt und zur Wahl mitgebracht werden. Öffentliche Kandidatenvorstellung am 9. September im Lutherhaus Am Montag, 9. September, wird es um 18 Uhr eine öffentliche Vorstellung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl im Lutherhaus geben. Dort werden sich die Kandidaten persönlich den Schwetzinger Bürgern präsentieren. Moderiert wird die Veranstaltung von der Schwetzinger Zeitung. Ansprechpartner im Wahlamt der Stadt Schwetzingen in der Zeyherstraße 1 ist Matthias Jäkel. Er ist erreichbar unter der Telefonnummer (06202) 87-241 und per Mail unter wahlen@schwetzingen.de     Hier ist auch Ihr Werbeplatz.  Werbeplatz für Wohnmobil Händler: ihre.wohnmobil-werbung.de tvueberregional.de/wohnmobil-werbung https://wohnmobil-werbung.de/                 Besuchen Sie unsere Seiten von TVueberregional Onlinezeitung und Onlinefernsehen Bekanntmachungen für Gewerbe und Veranstaltung   https://blaulicht.tvueberregional.de/   https://tvueberregional.de/   veranstaltung.tvueberregional.de kraichgau.tvueberregional.de youtube.tvueberregional.de   videokassetten-retten.tvueberregional.de     Mit den besten Empfehlungen Ihr TVüberregional Team. Für Sie unterwegs! Auf Augenhöhe der Bürger - für die Bürger. Unzensiert berichten.    Beispiele: https://youtu.be/ZSkb7tqjHhA?si=N4fhYPuUnYRnPyJW     https://youtu.be/OVLA2owpxWc?si=LZKtV4EisyvpJM7j   https://youtu.be/JfqX_Tf0x5Y?si=PJ_MmGu77Pi9rURU   https://youtu.be/lKIvtjS0Fek?si=j-AVQIUs3EZFn_5R                       Lesen Sie den ganzen Artikel

[uhronetom]

Ehrlich, jetzt mal eine Frage zum Ablauf der Europawahl in Stadt Ennepetal, vom Reglement her.

Normalerweise muß man von der EuroWahlO her, sechs Monate vor dem Wahltermin, in einer Stadt die Wahlbeobachter ernennen und vereidigen, die für die Europawahlkomission der EU die Beobachtungen machen und beim Ablauf kontrollieren und beim Auszählen dabei sind.

In den letzen 20 Jahren war das immer so gewesen, erst hat der WDR die Menschen gesucht per Radio und zusammengestellt.

Dann RADIO EN.

Am Ende per öffentlichem Ausschreibungstermin in Westfalenpost und Westfälischer Rundschau und öffentlichem Aushang im Ennepetaler Rathaus und dem Kreishaus Schwelm.

Jetzt wurde ja die Europawahl verschoben wegen Corona - Pandemie.

Vom 15.03.2024 auf den 09.06.2024

Demnach hätte das beschriebene 6 Monate vorher stattfinden müßen !

UND DAS HAT ES NICHT !

Demnach darf von der EuroWahlO, gar keine Europawahl stattfinden in Ennepetal.

WEIL ES EIN VERSTOß GEGEN DIE EUROPÄISCHE WAHLORDNUNG DARSTELLT KEINE BEOBACHTER ENANNT ZU HABEN IM GENANNTEN ZEITRAUM 6 MONATE VORHER !

Daher informiere ich schon mal dahingehend die Bürgerinnen und Bürger in Ennepetal, das die gesamte EUROPAWAHL GAR NICHT STATTFINDEN DARF IN ENNEPETAL !

Ich werde schon mal NICHT WÄHLEN gehen, weil es ILLEGAL IST IN ENNEPETAL !

Machen sie es gut.

GEZ.: UHR / FLETCHER

[ungeheuerliches]

Warum ist der Wahltermin so wichtig?