#Rolf Geffken

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Nur die richtige Meinung ist frei. Von Danghong Zhang - Rezension

Das erste Mal, dass ich etwas über die am 1. Oktober 1949 gegründete Volksrepublik China erfahren habe, kann in der vierten oder fünften Klasse zu DDR-Zeiten in meiner Polytechnischen Oberschule gewesen sein. Und zwar in einer Geographiestunde. Die VR China war damals sehr arm. Ein Entwicklungsland. Nicht bewusst war uns Schülern damals, dass China ein Land mit tausenden von Jahren Geschichte und…

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Abfindungsvertrag - Aufhebungsvertrag ohne Sperrzeit

Wie Sie einen Abfindungsvertrag oder Aufhebungsvertrag erwirken und zugleich eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vermeiden können. Ein Abfindungsvertrag (oder Aufhebungsvertrag) ist nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ohne eine Sperre beim Arbeitslosengeld möglich! Hintergrund: Um einer betriebsbedingten Kündigung zu entgehen, schlossen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist einen Aufhebungsvertrag. Darin wurde eine Abfindung von 10.000 Euro vereinbart. Die Agentur für Arbeit lehnte später die Zahlung von Arbeitslosengeld an den Arbeitnehmer für die Dauer von 12 Wochen ab, weil er seine Arbeitslosigkeit mit Abschluss des Aufhebungsvertrags "selbst verursacht" habe. Der Mitarbeiter klagte gegen den Bescheid der Agentur für Arbeit. Das Bundessozialgericht (BSG) entschied, dass die Sperrfrist nicht verhängt werden durfte. Die Sperrfrist sei dazu gedacht, die Beitragszahler vor denjenigen Arbeitslosen zu schützen, die ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldet haben. Im konkreten Fall wollte sich der Arbeitnehmer durch den Abschluss des Aufhebungsvertrags vor einer gerechtfertigten betriebsbedingten Kündigung schützen, gegen die er sich arbeitsrechtlich nicht hätte wehren können. Darin haben die Richter einen wichtigen Grund gesehen, an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mitzuwirken. (BSG, Urteil vom 12. Juli 2006, Az.: B 11a AL 47/05 R) Quelle: VNR-Newsletter vom 12.03.2007; vgl. Muster Ergänzung: Ein wich­ti­ger Grund für den Ab­schluss ei­nes Auf­he­bungs­ver­trags oder für eine Eigenkündigung ohne Sperrzeit liegt gemäß Geschäftsanweisung der Arbeitsagentur zu § 159 SGB III - Aufhebungsvertrag bei drohender Arbeitgeberkündigung (159.1.2.1.1) vor, "wenn - eine Kündigung durch den Arbeitgeber mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt worden ist, - die drohende Arbeitgeberkündigung auf betriebliche oder personenbezogene (nicht aber verhaltensbedingte) Gründe gestützt würde, - die Arbeitgeberkündigung zu demselben Zeitpunkt, zu dem das Beschäftigungsverhältnis geendet hat, oder früher wirksam geworden wäre; bei einer einvernehmlichen Freistellung ist das Ende des Arbeitsverhältnisses maßgebend, wenn bis dahin Arbeitsentgelt gezahlt wird, - im Falle der Arbeitgeberkündigung die Kündigungsfrist eingehalten würde, - der Arbeitnehmer nicht unkündbar war, und 1. eine Abfindung von bis zu 0,5 Monatsgehältern für jedes Jahr des Arbeitsverhältnisses an den Arbeitnehmer gezahlt wird (in Anlehnung an § 1a KSchG). In diesem Fall kommt es nicht darauf an, ob die drohende Arbeitgeberkündigung rechtmäßig ist, oder die Voraussetzungen der Spiegelstriche 1 – 5 erfüllt sind und 2. der Arbeitslose a) objektive Nachteile aus einer arbeitgeberseitigen Kündigung für sein berufliches Fortkommen vermieden hat; oder b) sonstige Gründe darlegt, aus denen er objektiv Nachteile aus einer arbeitgeberseitigen Kündigung befürchten musste. Solche Gründe können Vergünstigungen sein, auf die im Falle der Kündigung kein Anspruch bestanden hätte. Solche Vergünstigungen sind z. B. Abfindungen, die höher sind als 0,5 Monatsgehälter pro Beschäftigungsjahr und auf die ohne Abschluss des Aufhebungsvertrages kein Anspruch bestanden hätte (z. B. eine um 10 % höhere Abfindung als bei einer Arbeitgeberkündigung). In den Fallgestaltungen nach den Nrn. 2a) und 2b) kommt es darauf an, dass die drohende Kündigung rechtmäßig wäre." Siehe hierzu auch das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 16.12.2013. Achtung: Sollte also eine Sperrzeit drohen, wäre neben dem Steuerabzug von der Abfindung auch der Verlust an Arbeitslosengeld zu berücksichtigen, um realistisch zu kalkulieren, wieviel Geld von der Abfindung bleibt. Hier noch einige Tipps des leider bereits verstorbenen Rechtsanwalts Dr. Rolf Geffken (Fachanwalt für Arbeitsrecht): Buch:  "Umgang mit dem Arbeitsrecht" - Ein Handbuch für Beschäftigte   Beitrag aktualisiert: 06. 08. 2024 Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Wie denken Sie darüber?

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Wie demokratisch ist das deutsche Arbeitsrecht?

Arbeitsrecht in Deutschland gilt vielen als Ausdruck der Demokratie. Doch es hat ganz andere, als demokratische Wurzeln. Faschismus im Arbeitsrecht Dr. Rolf Geffken (1949 - 2023) war Fachanwalt für Arbeitsrecht mit Sitz in Hamburg. In diesem Beitrag erläutert er die Quellen des bundesdeutschen Arbeitsrechts. Wer diese kennt, kann möglicherweise besser die Probleme einordnen, mit denen er in seinem Arbeitsverhältnis oder als Betriebsrat konfrontiert wird. Insbesondere geht es um "Treuepflicht", Verbot politischer Betätigung im Betrieb, "Betriebsgemeinschaft", vertrauensvolle "Zusammenarbeit", Friedenspflicht, oder das in den "Arbeitnehmer" gesetzte "Vertrauen" bei sog. Verdachtskündigungen: "Die Spuren faschistischer Ideologie sind allgegenwärtig." "Umgang mit dem Arbeitsrecht" Im Jahr 1979 veröffentlichte Rolf Geffken das Buch "Über den Umgang mit dem Arbeitsrecht". 40 Jahre später brachte er nun eine völllig veränderte Neuauflage heraus. Darin erläutert er auch, wie das Arbeitsrecht in dieser Zeit zum Nachteil der lohnabhängig Beschäftigten verändert wurde. So wurde zunächst das Kündigungsschutzgesetz aufgeweicht. Heute hoffen viele, dass ihnen im Fall einer Entlassung zumindest eine Abfindung zusteht. Einen echten Kündigungsschutz gibt es noch noch für einen Teil der Angestellten im Fall einer "sozial ungerechtfertigten Kündigung". Beispiel Arbeitszeitgesetz: Mit der sogenannten "Flexibilisierung" wurde der  Vergütungsanspruch gem. § 615 BGB derjenigen, die ihre Arbeitskraft verkaufen", stark eingeschränkt. Mit befristeten Arbeitsverhältnissen, mit Teilzeitbeschäftigung, geringfügiger Beschäftigung und anderen Regelungen sehen sich immer mehr Menschen damit konfrontiert, dass sie von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Leider haben vielfach die Gewerkschaften diesen Abbau der Arbeitsrechten nicht nur nicht abgewehrt, sondern gar begünstigt. 3924621195:rightLeser des Buches erhalten zahlreiche alternative Anregungen zu anderen arbeitsrechtlichen Ratgebern, vor allem Materialien, die üblicherweise in Arbeitsrechts- und Betriebsratsschulungen verwendet werden. Der Autor verdeutlicht darüber hinaus, dass es in arbeitsrechtlichen Streitfällen zunächst zwar um individualrechtliche Beziehungen geht. Von Jahr zu Jahr folgt der "Gesetzgeber" jedoch immer stärker neoliberalen Kräften, das Arbeitsrecht zum Nachteil der der lohnabhängig Beschäftigten umzubauen. Hilfe finden die Leser auch für Einzelfälle im Arbeitsrecht in dem 400 Seiten umfassenden Buch und zahlreichen Bebilderungen und Skizzen. Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Lesen Sie den ganzen Artikel

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Tagesaktuell vom 5. Oktober 2021

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HERRSCHAFT/1915: Der verderbliche Marsch ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/herr1915.html

INTERVIEW/476: Sozialer Kampf statt Klassenkampf ...    Raina Zimmering im Gespräch (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0476.html

KOMMENTAR/284:  Sportidentität und Zwangsverschworenheit ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/sport/meinung/spmek284.html

REZENSION/012: Jürgen Brustkern, Norbert Wallet - 100 Jahre Schachturniere in Hastings (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/schach/schach/srez0012.html

REZENSION/749: Rolf Geffken - Mein China (Sinologie) (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/buch/sachbuch/busar749.html

REZENSION/750: Jared Diamond - Kollaps. Warum Gesellschaften überleben oder untergehen (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/buch/sachbuch/busar750.html

WISSENSDURST/058: Plastik - ohne Fleiß kein Preis ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/kind/natur/knwd0058.html

SCHACH-SPHINX/07327: Zum Zwecke der Spaltung (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/schach/schach/sph07327.html

SCHACH-SPHINX/07328: Verdacht auf Absprache (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/schach/schach/sph07328.html

WETTER/9033: Und morgen, den 5. Oktober 2021 (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/dienste/wetter/wett9033.html

COMIC STRIP/0173: Hartze - Wahljahr ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/unterhlt/comic/uccm0173.html

COMIC STRIP/0174: Magus Rolf - Da staunt der Magier und der Rolf wundert sich ... (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/unterhlt/comic/uccm0174.html

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Das Home-Office - Dr. Rolf Geffken zu Gefahren und Möglichkeiten dieser Arbeitsweise

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Allerhöchste Zeit für die "Popularisierung"

Allerhöchste Zeit für die “Popularisierung”

der Forderung nach einem Verbot der Leiharbeit. Die Justiz hilft n i c h t dabei ! http://www.labournet.de/…/vw-hat-immer-recht-arbeitsgerich…/

“VW hat immer Recht”? Arbeitsgerichte in der Kritik – Anwalt übt scharfe Kritik an der Rechtsprechung zu Scheinwerkverträgen in der Automobilindustrie – „Die Anstalt“ als letzte Instanz? “Eine vernichtende Bilanz hat der Anwalt Dr. Rolf Geffken zur…

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Nachruf auf Dr. Rolf Geffken. Der Jurist, Autor, Verleger, Dozent, Schifffahrtsexperte und China-Kenner ist am 26. April 2023 friedlich eingeschlafen

Je älter unsereiner wird, desto näher kommen die Einschläge. Hatte man das vielleicht in jüngeren Jahren eher achselzuckend hingenommen, wenn ältere Menschen davon sprachen. Nun über Sechzig geworden, merkt man, wie sehr das stimmt und spürt wie schmerzlich das ist. In letzter Zeit sind einige Menschen gestorben, die ich sehr schätzte. Die meisten dieser Menschen habe ich freilich nie…

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Krieg & Recht - Zerstörung des Rechts durch den Krieg - Rolf Geffken zum Ukraine-Krieg

Krieg & Recht – Zerstörung des Rechts durch den Krieg – Rolf Geffken zum Ukraine-Krieg

Im Verlaufe des Ukraine-Krieges werden wir Zeugen von bedenklichen politischen Weichenstellungen und Entwicklungen der Bundesrepublik Deutschland. Ansätze und dementsprechene Tendenzen freilich wurden auch schon zuvor sichtbar bzw. klangen hier und da immer wieder an. Dr. Rolf Geffken ist darüber außer sich und macht das in seinem jüngsten Video zornig und unmissverständlich, ohne ein Blatt vor…

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Rolf Geffken: "Mein China". Rezension

Rolf Geffken: “Mein China”. Rezension

China ist in letzter Zeit immer wieder in vieler Munde. Vor allem in den Medien kommt China vor. Meistens kritisch. Oft negativ. Leider auch in hetzerischer Weise diffamiert. In erster Linie setzen die USA auf Konfrontation. Da darf Deutschland, vasallenhaft agierend, freilich nicht zurückstehen. Prompt entsendet die BRD die Fregatte „Bayern“ und Annegret Kramp-Karrenbauer ist auch noch stolz…

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Mit Mord bedrohter Anwalt erhält nach 3 [sic!] Jahren "Ermittlung" gegen einen rechtsradikalen Straftäter eine empörende Mitteilung: Morddrohung sei keine "erhebliche Staftat"

Mit Mord bedrohter Anwalt erhält nach 3 [sic!] Jahren “Ermittlung” gegen einen rechtsradikalen Straftäter eine empörende Mitteilung: Morddrohung sei keine “erhebliche Staftat”

Da wird im Jahre 2017 jemand wegen seiner Äußerungen in einem Video unverblümt mit dem Tode bedroht – was vom Betroffenen angezeigt wurde – und nach drei Jahren „Ermittlung“ kommt ein ernüchterndes Schreiben von der Staatsanwaltschaft. Empörend!

Der Betroffene ist Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken. Auf Facebook schreibt er am 27. April 2020 dazu:

„Die Hamburger Staatsanwaltschaft “ermittelt” 3 (!!!)…

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Rezension: "Verdammt in alle Kindheit: Verloren in den Wäldern der Mannesalters" - Roman von Rolf Geffken

Rezension: “Verdammt in alle Kindheit: Verloren in den Wäldern der Mannesalters” – Roman von Rolf Geffken

Wir Leser*innen haben gewiss schon erlebt, dass wir an einen Roman so recht nicht herankamen. Dann haben wir es vielleicht zur Seite gelegt. Und das Buch sozusagen verworfen. Zunächst. Von Georg Christoph Lichtenberg stammt folgendes Zitat:

„Wenn ein Kopf und ein Buch zusammenstoßen und es klingt hohl, ist denn das allemal im Buche?“

Wie wir unter Umständen nicht selten Jahre später feststellten…

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Shanghai Angel (In Germany) - Ein Roman von Rolf Geffken

Shanghai Angel (In Germany) – Ein Roman von Rolf Geffken

Zwischen deutscher Kultur und chinesischer Kultur liegen Welten. Und Luftlinie zwischen der BRD und der Volksrepublik China beträgt die Entfernung ca. 7.224 km. China gehört zu den ältesten Zivilisationen und Hochkulturen der Menschheit. Schriftliche Aufzeichnungen über die chinesische Kultur reichen über 3500 Jahre zurück.

Wenn Menschen beider Kulturen aufeinander treffen – es liegt nahe – kann…

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Rezension: Wolfram Elsner: Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders. Werft die westliche Brille weg!

Man kann es drehen und wenden wie man will: An China kommen wir nicht mehr vorbei. Statt aber auch die Vorteile des rasanten Aufstiegs der Volksrepublik für den Westen insgesamt zu sehen (außer, dass sie als billige Werkbank dient – was aber allmählich vorbei ist), wird immer noch – wo es eben noch geht – da und dort etwas Sand ins Getriebe geworfen. Nicht zuletzt von den Medien. Bei Berichten…

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#Coronakrise: Wichtige Hinweise für Arbeitnehmer von Dr. Rolf Geffken

Dr. Rolf Geffken gibt wichtige Hinweise für Arbeitnehmer in der Corona-Krise. Die Corona-Krise sorgt landesweit für Verunsicherung. Insbesondere Arbeitnehmer wissen häufig nicht, was in dieser Ausnahmesituation erlaubt ist und was man sich von seinem Arbeitgeber gefallen lassen muss. Der Anwalt für Arbeitsrecht Dr. Rolf Geffken…

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Gastbeitrag von Dr. Rolf Geffken: Trotz Putin ? Russisches Arbeitsrecht scheut keinen Vergleich

Gastbeitrag von Dr. Rolf Geffken: Trotz Putin ? Russisches Arbeitsrecht scheut keinen Vergleich

Erste Ergebnisse eines Forschungsaufenthalts in Kaliningrad (von Dr. Rolf Geffken):

Die hiesige mediale Berichterstattung zu Rußland ist voller Vorurteile und Pauschalierungen. Schon das Wort “Putin” löst bei den meisten Menschen negative Assoziationen aus. Wir wollen zum Abbau solcher Vorurteile beitragen. Der Autor des Buches…

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Das 20. UZ-Pressefest in Dortmund bot an drei Tagen viele politische Diskussionen und reichlich Kunst und Kultur

Das 20. UZ-Pressefest in Dortmund bot an drei Tagen viele politische Diskussionen und reichlich Kunst und Kultur

Schauspieler und Gewerkschafter Rolf Becker las eindrucksvoll das Kommunistische Manifest. Fotos: C. Stille

Das Pressefest der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ (UZ) gilt als das größte Fest der Linken in Deutschland. Es ist ein Treffpunkt für Widerständige, AntimilitaristInnen, AntifaschistInnen, KollegInnen und aktive GewerkschafterInnen aus Deutschland und Gästen aus vielen anderen Ländern. Es wurde…