#Personenbeförderungsgesetzes

[berlinverkehr]

Fahrdienst: Schein und Sein bei der Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe (II), aus Senat

12.08.2024 Frage 1: Auf wie viele #Unternehmen (einschließlich ihrer Fahrzeuge) verteilen sich die #Beanstandungen auf folgende Kriterien? Für die Fahrzeuge war keine #Genehmigung erteilt, diese war bereits abgelaufen oder wurde aufgrund von Verstößen gegen das PBefG widerrufen. Es wurden Fahrzeuge festgestellt, die von einer bestehenden Genehmigung nicht abgedeckt waren. Angegebener…

[schorschidk]

Verkaufe das Buch: Kraftfahrzeuggesetzgebung - Ausgabe: 1950 Straßenverkehrs-Ordnung. Kraftfahrzeuggesetz, Straßenverkehrs-Ordnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Kraftfahrzeugsteuergesetz mit Durchführungsbestimmungen, Personenbeförderungsgesetz, Güterfernverkehrsgesetz mit Durchführungs- und Ergänzungsbestimmungen. Textausgabe mit Erläuterungen für die amerikanische und britische Zone von Dr. jur. Otto Rüßle, Rechtsanwalt in Regensburg. 7. neubearbeitete Auflage. LUTZ GmbH. Nr. 185/50. Beck´sche Verlagsbuchhandlung Minden und Berlin 1950. Den Link zu meinen Verkaufsangeboten findet Ihr im Profil. #kfz #gesetz #kraftfahrzeuggesetzgebung #ausgabeneunzehnhundertfünfzig #stvo #straßenverkehrsordnung #kraftfahrzeuggesetz #straßenverkehr #ordnung #zulassung #zulassungsordnung #durchführung #bestimmungen #durchführungsbestimmungen #personen #beförderung #personenbeförderungsgesetz #güterverkehr #güterverkehrsgesetz #ergänzungen #amerikanische #britische #zone #ebay #schorschidk #zuverkaufen #sofortkauf #lesen #Bücherwelt #buch (hier: Silke's Fundgrube) https://www.instagram.com/p/CaO01mWq-dO/?igshid=NGJjMDIxMWI=

[unfug-bilder]

Aus der Welt der Verkehrsteilnehmer

Freie Fahrt für freie Bürger

Anm.d.Verf.: Übliche Gelenkbusse (18-18,7 m Länge) haben ein Fassungsvermögen zwischen 85 und 110 Personen je nach Bestuhlung. Über Land mit 140 Kindern (davon mehr als die Hälfte stehend) unterwegs zu sein, halte ich für extrem risikobehaftet. Meines Wissens gilt das Personenbeförderungsgesetz auch im Osten.

Rechnen können sie aber auch nicht.

[unfug-bilder]

Das ist doch dem Söder egal.

Derzeit bekommt er viel Mecker von seinen Bürgern, weil der ÖPNV in Bayern so schlecht ist. UND muß noch die Hälfte vom Deutschlandticket aus SEINEM Haushalt bezahlen.

Als Bundesverkehrsminister Dobrindt 2006 von Merkel den Auftrag bekam, etwas Ähnliches zu erschaffen, hat er einfach gar nichts getan und sich stattdessen um DIE MAUT™ gekümmert. Die hätte* Bayern Einnahmen gebracht. Das D-Ticket kostet nur.

(*) Konjunktiv

Und zu alledem meckern seine Amigos, die seit Jahrzehnten lukrative Buslinien eigenwirtschaftlich betreiben, über Einnahmeausfälle.

Aber die Kumpels helfen bei der Lügenproduktion:

WAS MEINST DU WO DAS GELD VOM 49€-TICKET HINGEHT??? ES FLIEẞT ZURÜCK IN DIE BAHN FÜR DIE BAHNINFRASTRUKTUR, DU FUCKIN' HANNEBAMBEL!

Welcher Hund hat vergessen dir in den Schädel zu scheißen, damit zumindest etwas mit ansatzweise Intelligenz drinne ist?

[tvueberregional]

Heidelberg-Bergheim: Gesuchter Einbrecher nach Buskontrolle festgenommen

Heidelberg-Bergheim: Gesuchter Einbrecher nach Buskontrolle festgenommen   Am Mittwoch führten Beamtinnen und Beamte der Verkehrspolizei des Polizeipräsidiums Mannheim mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen des Intensivkonzepts zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchsdiebstählen stationäre Fernbuskontrollen am Zentralen Omnibusbahnhof durch. Im Zeitraum zwischen 12 Uhr und 18 Uhr konnten so 11 Kraftomnibusse aus dem gesamten europäischen Raum und insgesamt 53 Personen einer Kontrolle unterzogen werden. Gegen 12:50 Uhr konnten Beamtinnen und Beamte der Bundesautobahnfahndung hierbei einen mittels Haftbefehl gesuchten, 46-jährigen Einbrecher ausfindig machen und festnehmen. Dieser wurde im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Im Zuge der weiteren Kontrollmaßnahmen stellten die Ermittlerinnen und Ermittler zudem folgende Verstöße fest: - vier Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht - zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelrecht - ein Verstoß gegen die im Straßenverkehr geltenden Sozialvorschriften - ein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz - ein Verstoß gegen das Fahrpersonalgesetz An dem Einsatz waren insgesamt 30 Polizeibeamtinnen und -beamte beteiligt. Heidelberg-Bergheim (ots) Polizeipräsidium Mannheim Lesen Sie den ganzen Artikel

[dermontag]

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen. Offenbar vertrauen sie der Studienlage, die von Untersuchung zu Untersuchung variiert, aber fast immer zu demselben Schluss kommt, dass nämlich ein Tempolimit nur positive Auswirkungen hätte: weniger CO2-Ausstoß, weniger Staus und weniger Unfälle. Dass die Regierung, namentlich die FDP, die Uralt-Forderung nach dem Tempolimit immer noch nicht aufgreift, ist Ausdruck mangelnder Ernsthaftigkeit. Fakt ist: Der günstigste und effizienteste Beitrag zu mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien (egal ob aus Russland oder aus Katar) ist es, weniger Energie zu verbrauchen. Ausgerechnet diese Frage aber kommt in der aktuellen Debatte regelmäßig zu kurz. Jetzt kostenlos testen! Alle diejenigen, denen das Energiegeld und der Tankrabatt nicht reichen, werden im Winter die Heizung runterdrehen oder das Auto stehen lassen. Alle anderen dürfen weiter verschwenden. Es war bezeichnend, was die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Daniela Kluckert (FDP), vergangene Woche auf einer Veranstaltung erzählte: Sie selbst sei als Studentin freiwillig nicht schneller als 130 Stundenkilometer gefahren. Ein höheres Tempo habe sie sich nicht leisten können. Das Beispiel zeige, dass die Menschen wüssten, wie sie Sprit sparen können, wenn sie denn wollten (oder müssten). Unfreiwillig machte Kluckert deutlich, dass der wohlhabende Teil der Bevölkerung einen besonders großen CO2-Fußabdruck produziert - und blieb bei ihrem Nein zu einer staatlich verordneten Geschwindigkeitsbegrenzung. [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Das Problem ist nicht nur die Ungerechtigkeit, es ist auch die Botschaft, die von dieser Unernsthaftigkeit ausgeht: dass alles so weitergehen kann wie bisher, solange das persönliche Konto es hergibt. Das kann es nicht. Schon jetzt leiden weltweit Millionen von Menschen unter den Folgen des Klimawandels. Natürlich wäre ein Tempolimit nur ein Tropfen auf den überhitzten Planeten. Jeder Tropfen zählt So geht das Hauptargument der Gegner: dass der Nutzen nicht so groß wäre, als dass er den zu erwartenden Ärger rechtfertigen würde. Aber erstens zählt jeder Tropfen. Und zweitens hat die Debatte gerade wegen ihres symbolischen Charakters das Potenzial, ein Umdenken zu bewirken. Der Mensch ist ja anpassungsfähig, das hat nicht zuletzt Corona gezeigt. Wie viele von denen, die Arbeiten im Homeoffice für unmöglich hielten, wollen jetzt gar nicht mehr zurück ins Büro? Das Neun-Euro-Ticket ist eine tolle Vorlage Die Gelegenheit ist zudem günstig: Mit dem Neun-Euro-Ticket wird es ab nächster Woche eine preiswerte Alternative zum Auto geben. Flankiert von autofreien Wochenenden, zumindest in den Innenstädten, könnte es ein Sommer der Alternativen werden. Mit Cafés auf den Bürgersteigen und Rollschuhfahrern auf der Straße. Und warum nicht auch auf dem Land? Auch hier gibt es innovative Köpfe, die Apps entwickelt haben, etwa zum Bilden einer Fahrgemeinschaft. Das Personenbeförderungsgesetz wurde bereits entsprechend reformiert. Die Debatte an sich zu reißen, ihr den Verbotscharakter zu nehmen und die Chancen zu betonen - das würde der FDP gut stehen. Christian Lindner spricht ja neuerdings gern von Freiheitsenergien. Die größte Freiheit bietet die Energie, die gar nicht erst verbraucht wird.

[tpentzek]

SchipanskiSauer: Bundestag beschließt Personenbeförderungsgesetz

[digital-dynasty]

Taxi, Uber, Moia: Bundestag beschließt Reform des Personenbeförderungsgesetzes

Der Bundestag beschließt neue Regeln für Uber und Drive Now sowie ein rechtliches Fundament für Shuttles wie Moia. Die Taxibranche will weiter kämpfen. Read more www.heise.de/news/…... www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/taxi-uber-moia-bundestag-beschliesst-reform-des-personenbeforderungsgesetzes

[firstmoveronline]

Taxi-Verband heizt Konflikt mit Uber in Deutschland an Neue Klage Taxi-Verband heizt Konflikt mit Uber in Deutschland an Neue Klage gegen Uber aus dem Taxi-Gewerbe: Die genossenschaftliche Taxi Deutschland Servicegesellschaft wirft dem US-Unternehmen permanente Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz vor. .... mehr lesen: Internetworld (Quelle)

[berlinverkehr]

Bus + Tarife: Ohne Moos nix los in den Bussen der BVG, aus Senat

17.09.2024 Frage 1: Auf welche Weise stellt der Senat sicher, dass die #Guthabenkarte für alle #Fahrgäste stadtweit fußläufig, insbesondere für ältere Menschen sowie Menschen mit Behinderungen #zugänglich ist? Antwort zu 1: Bei der Abschaffung des #Barvertriebs in Bussen den Bussen handelt es sich um einen entsprechenden Antrag der BVG zur #Tarifgenehmigung nach § 39…

[schorschidk]

Kraftfahrzeuggesetzgebung - Ausgabe: 1950 Straßenverkehrs-Ordnung. Kraftfahrzeuggesetz, Straßenverkehrs-Ordnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Kraftfahrzeugsteuergesetz mit Durchführungsbestimmungen, Personenbeförderungsgesetz, Güterfernverkehrsgesetz mit Durchführungs- und Ergänzungsbestimmungen. Textausgabe mit Erläuterungen für die amerikanische und britische Zone von Dr. jur. Otto Rüßle, Rechtsanwalt in Regensburg. 7. neubearbeitete Auflage. LUTZ GmbH. Nr. 185/50. Beck´sche Verlagsbuchhandlung Minden und Berlin 1950.

[uberfakten-blog]

Der Start des Fahrdienstvermittlers Uber sorgt  in Düsseldorf für Ärger. Dort sind momentan sechs Verfahren anhängig, weil Mietwagen-Unternehmer aus der Stadt gegen die Regeln verstoßen  haben sollen. Alle gingen Ende vergangenen Jahres los. Ob es einen  Zusammenhang mit dem Start von Uber in der Landeshauptstadt gibt,  darf der zuständige Düsseldorfer Referent Andreas Meyer-Falcke laut der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) nicht sagen. Allerdings heißt es im Rathaus, die aktuelle Verfahrenszahl sei im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. Um Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz nachzuweisen, halten Taxi-Fahrer angebliche Verstöße von Uber-Fahrern in Düsseldorf per Smartphone fest und bringen sie zur Anzeige. Uber-Chef Christoph Weigler betont: "Im Rahmen der Zusammenarbeit gibt es von unserer Seite die explizite Aufforderung, sich an alle geltenden Vorgaben zu halten." Thomas Grätz, Geschäftsführer des Deutschen Taxi- und  Mietwagenverbands, sagte der "Rheinischen Post" hingegen: "Wir  glauben nicht, dass sich die Mentalität von Uber, sich nicht an  nationale Gesetze zu halten, wirklich geändert hat."

[holly-devilfalcon-blog]

Warum Deutschland eine einheitliche Bahnsteighöhe für alle Eisenbahnstrecken braucht

Warum Deutschland eine einheitliche Bahnsteighöhe für alle Eisenbahnstrecken braucht ROLLINGPLANET    Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) fordert in einem Offenen Brief, Barrierefreiheit konsequent umzusetzen. Unterschiedliche Bahnsteighöhen in Deutschland verhindern vielfach Barrierefreiheit, weil die „Deutsche Bahn AG, Eigentümer fast aller Bahnsteiganlagen, nach eigenem Gutdünken bauen…

[tvueberregional]

Heidelberg-Bergheim: Gesuchter Einbrecher nach Buskontrolle festgenommen

Heidelberg-Bergheim: Gesuchter Einbrecher nach Buskontrolle festgenommen   Am Mittwoch führten Beamtinnen und Beamte der Verkehrspolizei des Polizeipräsidiums Mannheim mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen des Intensivkonzepts zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchsdiebstählen stationäre Fernbuskontrollen am Zentralen Omnibusbahnhof durch. Im Zeitraum zwischen 12 Uhr und 18 Uhr konnten so 11 Kraftomnibusse aus dem gesamten europäischen Raum und insgesamt 53 Personen einer Kontrolle unterzogen werden. Gegen 12:50 Uhr konnten Beamtinnen und Beamte der Bundesautobahnfahndung hierbei einen mittels Haftbefehl gesuchten, 46-jährigen Einbrecher ausfindig machen und festnehmen. Dieser wurde im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Im Zuge der weiteren Kontrollmaßnahmen stellten die Ermittlerinnen und Ermittler zudem folgende Verstöße fest: - vier Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht - zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelrecht - ein Verstoß gegen die im Straßenverkehr geltenden Sozialvorschriften - ein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz - ein Verstoß gegen das Fahrpersonalgesetz An dem Einsatz waren insgesamt 30 Polizeibeamtinnen und -beamte beteiligt. Heidelberg-Bergheim (ots) Polizeipräsidium Mannheim Lesen Sie den ganzen Artikel

[dermontag]

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen. Offenbar vertrauen sie der Studienlage, die von Untersuchung zu Untersuchung variiert, aber fast immer zu demselben Schluss kommt, dass nämlich ein Tempolimit nur positive Auswirkungen hätte: weniger CO2-Ausstoß, weniger Staus und weniger Unfälle. Dass die Regierung, namentlich die FDP, die Uralt-Forderung nach dem Tempolimit immer noch nicht aufgreift, ist Ausdruck mangelnder Ernsthaftigkeit. Fakt ist: Der günstigste und effizienteste Beitrag zu mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien (egal ob aus Russland oder aus Katar) ist es, weniger Energie zu verbrauchen. Ausgerechnet diese Frage aber kommt in der aktuellen Debatte regelmäßig zu kurz. Jetzt kostenlos testen! Alle diejenigen, denen das Energiegeld und der Tankrabatt nicht reichen, werden im Winter die Heizung runterdrehen oder das Auto stehen lassen. Alle anderen dürfen weiter verschwenden. Nie schneller als 130 - freiwillig! Es war bezeichnend, was die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Daniela Kluckert (FDP), vergangene Woche auf einer Veranstaltung erzählte: Sie selbst sei als Studentin freiwillig nicht schneller als 130 Stundenkilometer gefahren. Ein höheres Tempo habe sie sich nicht leisten können. Das Beispiel zeige, dass die Menschen wüssten, wie sie Sprit sparen können, wenn sie denn wollten (oder müssten). Unfreiwillig machte Kluckert deutlich, dass der wohlhabende Teil der Bevölkerung einen besonders großen CO2-Fußabdruck produziert - und blieb bei ihrem Nein zu einer staatlich verordneten Geschwindigkeitsbegrenzung. [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Das Problem ist nicht nur die Ungerechtigkeit, es ist auch die Botschaft, die von dieser Unernsthaftigkeit ausgeht: dass alles so weitergehen kann wie bisher, solange das persönliche Konto es hergibt. Das kann es nicht. Schon jetzt leiden weltweit Millionen von Menschen unter den Folgen des Klimawandels. Natürlich wäre ein Tempolimit nur ein Tropfen auf den überhitzten Planeten. Jeder Tropfen zählt So geht das Hauptargument der Gegner: dass der Nutzen nicht so groß wäre, als dass er den zu erwartenden Ärger rechtfertigen würde. Aber erstens zählt jeder Tropfen. Und zweitens hat die Debatte gerade wegen ihres symbolischen Charakters das Potenzial, ein Umdenken zu bewirken. Der Mensch ist ja anpassungsfähig, das hat nicht zuletzt Corona gezeigt. Wie viele von denen, die Arbeiten im Homeoffice für unmöglich hielten, wollen jetzt gar nicht mehr zurück ins Büro? Das Neun-Euro-Ticket ist eine tolle Vorlage Die Gelegenheit ist zudem günstig: Mit dem Neun-Euro-Ticket wird es ab nächster Woche eine preiswerte Alternative zum Auto geben. Flankiert von autofreien Wochenenden, zumindest in den Innenstädten, könnte es ein Sommer der Alternativen werden. Mit Cafés auf den Bürgersteigen und Rollschuhfahrern auf der Straße. Und warum nicht auch auf dem Land? Auch hier gibt es innovative Köpfe, die Apps entwickelt haben, etwa zum Bilden einer Fahrgemeinschaft. Das Personenbeförderungsgesetz wurde bereits entsprechend reformiert. Die Debatte an sich zu reißen, ihr den Verbotscharakter zu nehmen und die Chancen zu betonen - das würde der FDP gut stehen. Christian Lindner spricht ja neuerdings gern von Freiheitsenergien. Die größte Freiheit bietet die Energie, die gar nicht erst verbraucht wird.

[tpentzek]

SchipanskiSauer: Bundestag beschließt Personenbeförderungsgesetz