#Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen | Explore Tumblr posts and blogs

korrektheiten · 7 years ago

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Realität und Wahrnehmung

LePenseur:"von Fragolin Heute ist mal wieder die Alpenpravda dran. Mal so als Beispiel, wohin sich die einst als „linksliberal“ verstehende Presse hinentwickelt hat: tendenziös, urteilend, linksextrem. Und mit übelster Rabulistik und Faktenauslese meinungsmanipulierend.Es geht um diesen Artikel. Ein Interview mit einer Kriminologin von der Hamburger Universität, die einen Hardcore-Wellkammisten-Twitterkanalbetreibt. Man muss es sich schon verdienen, als unabhängige Expertin zum Interview in die „SZ“ gerufen zu werden; besonders wenn es um das Thema Migrantenkriminalität geht, ist jemand, der auf seinem Kanal vehement gegen die Kriminalität gegen Migranten polemisiert, die einzig brauchbare Koryphäe. Jeder andere könnte sonst dermaßen mit der Blattlinie kollidieren, dass am Ende das Interview gar nicht veröffentlicht wird und dann wäre die ganze Arbeit umsonst gewesen. Und das will ja keiner. Also dann. „Warum sehen viele in aggressiven Migranten eine Bedrohung des Rechtsstaates, während es kaum Schlagzeilen macht, wenn Polizisten deutsche Jugendliche bändigen müssen? Die Kriminologin Nina Perkowski über unterschiedliche Wahrnehmungen.“ Zumindest der erste Teil lässt sich leicht beantworten: Aggressive Migranten sind genau dann eine Bedrohung des Rechtsstaates, wenn sie mit vorsätzlicher Gewalt eine Amtshandlung vereiteln und einen Gefangenen freipressen. Das sind nämlich nicht nur schwere Straftaten sondern auch direkte Angriffe auf den Staat. Das gewaltsame und aggressive Vorgehen einer Zusammenrottung von etwa 200 Bewohnern einer Asylunterkunft muss erstmal eine Entsprechung finden. Und da haben wir auch eine: In Hitzacker haben sich, nachdem die persönlichen Daten eines Polizisten, der an der Entfernung eines kurdischen Propagandatransparentes an einem Gasthaus beteiligt war, auf linksextremen Hetzseiten veröffentlicht wurden, etwa 60 Vermummte auf dem Grundstück des Polizisten eingefunden und haben ihn und seine Familie aggressiv mit Gewalt bedroht. Linksextreme Terroristen gehen gewaltsam gegen einen Polizisten und in typisch kommunistischer Manier sippenhaftend auch gegen dessen Familie vor, und man liest gerade mal in der Lokalpresse davon. Seltsam ist nur, dass genau dieses Beispiel, bei dem es ebenso um einen mit voller Absicht geführten Angriff gegen den Rechtsstaat geht, nicht als Vergleich verwendet wird. Man darf mutmaßen, ob es die Tatsache ist, dass es sich auch bei den vermummten Linksextremen um Zugewanderte handelt, oder die, dass es eben Linksextreme sind, die die „SZ“ hindert, diesen Fall heranzuziehen. Nein, man sucht und findet ein anderes Beispiel, dem man einfach mal unterstellt, dass es so urtypisch deutsch sein muss, dass man es einzig weißen Männern zuschreiben kann, auch wenn in dem betreffenden Artikel kein Wort über Herkunft der Besoffenen, die sich gegenseitig keilen und auf die Polizei losgehen, verloren wird: Ebenfalls in Niedersachsen, gar nicht so weit vom nicht verwendeten Beispiel der vermummten Linksradikalen entfernt, läuft eine Herrentagsfeier aus dem Ruder und „Jugendliche“ gehen erst aufeinander los und dann auf die gerufene Polizei. Da stört es auch keinen, dass man das Ausrasten von Besoffenen nicht mit dem vorsätzlichen und geplanten Angreifen von Polizisten oder dem vorsätzlichen Begehen einer schweren Straftat wie einer Gefangenenbefreiung vergleichen kann; eine Kriminologin stört sich nicht an Logik. Wenn es um Propaganda geht. Und sowas hat einen Lehrstuhl. Doch zurück zum „SZ“-Artikel: „Es war eine kleine Meldung in Regionalmedien, die vor einigen Tagen für Diskussionen sorgte: In Ganderkesee in Niedersachsen hatte die Polizei am Vatertag einen Großeinsatz bei einer Schlägerei zwischen Jugendlichen, die mit Flaschen die Beamten attackierten und beleidigten. Warum, fragten auch Journalisten, wird dieser Angriff von Jugendlichen auf Polizisten anders behandelt als ein ähnlicher Angriff Dutzender Flüchtlinge, die im baden-württembergischen Ellwangen eine Abschiebung verhindern wollten?“ Weil es sich um zwei vollkommen unterschiedliche Vorgänge handelt. Ich kann einen Hasen nicht gleich behandeln wie einen Fisch, aber wenn man eine solche Antwort gewollt hätte, dann hätte man sich ja nicht besagte Wellkammisten-Twitterprofessorin geholt sondern hätte einen einfachen Streifenpolizisten fragen können. Hat man aber nicht, also endet an dieser Stelle auch jeder logische Bezug in dem Artikel. „Ellwangen und Ganderkesee sind nur ein Beispiel dafür, dass Rechtsverstöße von Migranten von Medien, Politik und Gesellschaft anders behandelt werden als die von weißen deutschen Männern.“ Plopp, da war sie weg, die Logik. Nur noch Propaganda und billige Hetze zur Bedienung der linksextremen und genderistischen Kernklientel. Denn erstens werden die Rechtsverstöße unterschiedlich behandelt, weil es unterschiedliche Rechtsverstöße sind (hätte sie einen ähnlichen haben wollen, hätte sie, siehe oben, andere Möglichkeiten gehabt) und zweitens steht nirgends, an keiner Stelle, auch nicht zwischen den Zeilen, in dem Artikel über die Prügelei, dass es sich um „weiße deutsche Männer“ handelt. Das entspringt einzig und allein der Phantasie der offenbar mit Begeisterung in rassistischen und sexistischen Schablonen denkenden Frau Professorin. „Ganz ähnlich war das nach den sexuellen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht. Sexuelle Gewalt, die von deutschen Männern ausgeht, wurde nie so intensiv debattiert wie die Gewalt der Migranten.“ Sie wurde nie so intensiv diskutiert, weil sie eben nie so intensiv aufgetreten ist. Das Beispiel, wann sich hunderte „weiße deutsche Männer“ zum lustigen Schlampen-Ausgreifen und „Ficki-Ficki“ zusammengerottet haben, bleibt sie leider schuldig. Anscheinend ist das Oktoberfest-Argument selbst dieser Propagandistin zu billig, oder sie hält es nicht mehr für nötig, ihre Behauptungen überhaupt mit irgendwelchen konkreten Beispielen zu unterfüttern. „Auch nach Köln hieß es übrigens: Der Rechtsstaat ist in Gefahr, das Vertrauen schwindet. Ein Narrativ, das insbesondere Politiker der CSU und der AfD gern aufgriffen und weiter verbreiteten. So war es ja auch jetzt nach den Vorfällen in Ellwangen.“ Jaja, ich weiß, ohne das übliche Bashing geht es in der Alpenpravda nicht, da muss die linksextreme Kernklientel in jeder Ausgabe ideologisch gefüttert und gegen AfD und CSU bei Laune gehalten werden, aber auch hier fehlt wieder die Begründung, warum man den Rechtsstaat nicht in Gefahr sehen soll, wenn nicht nur die Polizei komplett hilflos ist, sondern auch die Justiz nichts tut. Immerhin waren es über tausend Anzeigen. Ergebnis bis heute? Lassen wir‘s. „Es gibt eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.“ Lies die täglichen Polizeimeldungen, dann weißt du, warum.Oh je, diesen Ratschlag muss ausgerechnet ich ausgerechnet einer Kriminologie-Professorin geben... „Migration ist eine Tatsache, Grenzübertritte passieren.“ Natürlich, aber nur, weil es politisch so gewollt ist, weil das EU-Ansiedlungsprogramm der sechzig Millionen planmäßig läuft und Merkel eine stramme Erfüllungsgehilfin ihrer Herren ist. Das ist die Chuzpe dieser politischen Kaste: Sie schaffen Tatsachen und bügeln jede Kritik und jede Forderung nach Änderung kaltschnäuzig damit nieder, dass es nun einmal die Tatsachen gäbe, die sie selbst geschaffen haben. Nun sind sie einmal da. Fresse halten, Pöbel! „Die Illusion, dass wir unsere Grenzen schützen können, bröckelt.“ Nein. Die Illusion, dass wir unsere Grenzen schützen wollen, bröckelt. Können können wir, Deutschland hat sogar den Saudis einen antimigrantischen Schutzwall in die Wüste betoniert, auf den selbst Honecker neidisch werden würde, aber es kann seine eigene Grenze nicht schützen? Und die EU ihre Außengrenze nicht? Hallo, genau das war aber die Grundvoraussetzung für Schengen. Ungarn zeigt, wie es geht. Aber das Thema Ungarn wird ja auf dem Twitter-Kanal der Schildmaid des Willkommens auch als Verbrecherstaat hingestellt, weil es einen Zaun an seine Grenze gestellt hat, und zwar genau da hin, wo er hingehört. „Doch viele Politiker suggerieren immer noch, dass die Grenzen kontrolliert werden können.“ Oder machen es wie Orban und tun es einfach. Deshalb hassen ihn die Linken auch so leidenschaftlich, weil er ihnen genau dieses Argument mit ein paar Eisenstangen und ein paar Kilometer Maschen- und Stacheldraht zerbröselt hat. Ja, man kann Grenzen schützen, man muss es nur wollen. Und wer nicht will, soll sich gefälligst nicht darauf hinausreden, es nicht zu können, das ist verlogen. „Es gibt auch keine politischen oder gesellschaftlichen Debatten darüber, wie unser Rechtssystem und unsere Gesellschaft unter diesen Umständen funktionieren können.“ Und warum gibt es die nicht? Weil jeder Versuch sofort als rechtsextrem vom Tisch gewischt wird. Alles, was nach Änderung am von Ihrer Gloriosen Alternativlosigkeit herself medial ausgerufenen Status Quo auch nur riecht, wird sofort auf dem Altar der Willkommenskultur geschächtet und genüsslich ausbluten lassen. Nur das Thema anzusprechen führt zu pawlowschem Gegeifer. Und die „SZ“ ist da neben der „Zeit“ ganz vorne dabei. Erst jede Diskussion zum Thema abwürgen und dann aufregen, dass keiner darüber spricht. Wie verlogen. „Entwürfe dafür bräuchte es aber dringend. Die Menschen spüren schließlich, dass sich hier etwas verändert.“ Äh, bitte? Haben wir nicht gerade gelernt, dass sich gar nichts verändert hat, sondern nur die bösen Medien über die kleinen Hoppalas der die Regeln täglich neu Ausverhandelnden viel intensiver berichten als über die wahren schweren Verbrechen der hassenswerten „weißen deutschen Männer“? Und jetzt verändert sich hier doch etwas? Ja was denn?Dass es zu mehr Kriminalität durch Migranten kommt, die keine „Flüchtlinge“ sondern Sozial-Invasoren sind? Der Gegenentwurf ist schon da, den hat die eben verteufelte AfD. Dass es zu massenhaften Fußabdrücken tribalistischer Horden im feinen Sand unserer fragilen auf Individualität setzenden Zivilisation kommt? Der Gegenentwurf ist schon da, den hat die eben verteufelte AfD. Dass es dazu kommt, dass alles, was man „typisch deutsch“ nennt, zermalmt, geschreddert und auf dem Scheiterhaufen der Multikulturalität zu Asche verbrannt wird? Der Gegenentwurf ist schon da, den hat die eben verteufelte AfD.Puh, nochmal, und ich fange an mit copy&paste zu arbeiten. „Die deutsche Bevölkerung blendet oft den globalen Kontext der Migration aus. Also dass viele Migranten nach Deutschland kommen, weil in ihrem Land Armut, Krieg, Unterdrückung oder Gewalt herrscht. Die Rolle, die Deutschland bei diesen Migrationsgründe spielt, zum Beispiel durch Waffenexporte oder das Aufrechterhalten eines ungerechten Weltwirtschaftssystems, wird kaum thematisiert.“ Oh, kein Interview in einem linksextremen Blatt ohne Meaculpismus. Erstens ist keiner der aufgezählten Gründe einer, der einen Menschen zur illegalen „Flucht“ nach Deutschland (oder Schweden oder Österreich oder Frankreich oder oder oder) berechtigt. Nicht einer. Null. Kein Genf. Kein Helsinki. Nix.Zweitens ist auch ein „Aufrechterhalten eines ungerechten Weltwirtschaftssystems“ kein Grund, die Wanderstiefel anzuziehen. Vor Allem, da es auch dazu keinen „Gegenentwurf“ gibt außer einem, der bereits eine neunstellige Zahl an Toten produziert hat und auch in Venezuela gerade live und in Farbe beweist, wie super er Wohlstand schafft und zufriedene, glückliche Massen produziert. Es fliehen auch viele Leute aus Staaten, die nicht dem „ungerechten Weltwirtschaftssystem“ unterworfen sind, oder im Falle Nordkoreas: würden sie gerne fliehen, wenn sie könnten. „Die eigene vermeintliche Großzügigkeit hingegen, die Tatsache, dass man Menschen aufnimmt, wird sehr stark gewichtet. Deswegen erwartet die Gesellschaft von Migranten Dankbarkeit und ein unauffälliges Verhalten. Wenn Teile der Migranten sich nicht daran halten, dann ist das in den Augen vieler Deutscher ein enorm schlimmer Verstoß gegen das Gebot der Dankbarkeit, der oft auf die ganze Gruppe zurück fällt.“ Und was genau ist jetzt daran falsch, von einem armen Vagabunden, dem man in seiner guten Stube Unterschlupf gewährt und bewirtet, zu erwarten, dass er nicht randaliert, die Hausbewohner nicht mit dem Messer angreift, die Tochter nicht vergewaltigt und vielleicht sogar „Danke!“ sagt? Hier geht es nicht um eine kleine Meinungsverschiedenheit sondern um Hass und Verachtung, Schwerkriminalität bis hin zum Terrorismus. Ach je, der zickige Deutsche bockt halt ein bisschen, weil er angepisst ist, dass ihm ausgerechnet ein Migrant undankbar den Weihnachtsmarkt plattgefahren hat; bei einem anderen weißen deutschen Mann der sowas tut hätte er nichts gesagt, aber so, ts ts ts… Ob die merkt, welche gequirlte Diarrhöe ihr da in die Tastatur fließt? Mit welchem Hohn und welcher Verachtung sie „die Gesellschaft“ übergießt, von der die Frau Professorin aus ihrem Hamburger Bobo-Viertel recht großzügig dafür entlohnt wird, an einer Universität in junge Menschen ihren ideologischen Schwachsinn zu kübeln? Entweder ist sie dumm genug, um es nicht zu merken, oder so gerissen, dass sie es weiß und trotzdem tut. Was ich schlimmer finde, kann ich nicht sagen. Doch es kommt noch besser, denn die Erkenntnis darf nicht fehlen, dass Abschiebungen keine Probleme lösen. Dass wir hier nicht über Massenabschiebungen reden sondern darüber, zumindest jene, die zum Teil zigfach kriminell werden, reichsbürgerhaft den Staat ablehnen, terroristische Gefährder sind oder unsere Demokratie und Gesellschaft zutiefst verachten, wieder aus dem Land zu schaffen, wird sowieso ausgeblendet. „Die Unsicherheit hat gar nicht so viel mit der Frage zu tun, warum Menschen Grenzen übertreten. Sondern damit, dass viele in Deutschland immer noch nicht akzeptiert haben, dass wir längst ein Einwanderungsland sind.“ Das „Warum“ ist auch irrelevant, es geht um das „Dass“. Denn „viele in Deutschland“ sehen nicht ein, akzeptieren zu müssen, jetzt plötzlich auf Weisung ihrer Regentin ein „Einwanderungsland“ zu sein. Das wurde nämlich bisher weder vom Parlament beschlossen noch vom Deutschen Volk, das noch immer völkerrechtlich der Souverän des deutschen Staates ist, so gewünscht. Es besteht weder ein Grund noch eine Verpflichtung zu dieser Akzeptanz. Es gibt nur die eine Keule, die permanent auf jeden Kopf niederfährt, der das nicht akzeptieren will, und die packt die Parolendrescherin auch sofort im nächsten Satz aus: „Rassistische Vorurteile treffen deswegen auch Menschen mit legalem Aufenthaltsstatus, seien es syrische Flüchtlinge oder Familien mit sogenanntem Migrationshintergrund, die seit Jahrzehnten hier leben.“ Hat das jeder mitbekommen? So funktioniert Rabulistik. NLP vom Feinsten. Entweder Akzeptanz, ein Einwanderungsland zu sein, oder Rassist. Fertig ist das wellkammistische Weltbild, in dem jeder Migrant ein schützenswerter „Flüchtling“ ist, selbst nach der hundertsten Straftat, und jeder „weiße deutsche Mann“ das Böse an sich symbolisiert, aus dessen Fängen er sich nur befreien kann, wenn er zum Teddybärwerfer mutiert, der auch islamistischen Terroristen lieber den Willkommenskuss anbietet als sich zum Rassisten stempeln zu lassen.Sorry, aber von so einer Propagandaschleuder als „Rassist“ bezeichnet zu werden, ist wie von Erdogan als „Nazi“ angeömöröt zu werden – ein Kompliment. Jetzt fehlt nur noch die Nazikeu…, äh, da ist sie schon: „Es gibt in großen Teilen der Bevölkerung eine Vorstellung vom Deutschsein, die man getrost als völkisch bezeichnen kann. Deutsch ist, wer deutsches Blut hat.“ Welche „großen Teile“ denn? Was für ein Schwachsinn. Es gibt Vietnamesen, die sind deutscher als diese mutmaßliche Deutschenhasserin. „Mir begegnen manchmal sogar Formulierungen wie "Er ist Türke mit deutschem Pass". Das beinhaltet die Vorstellung, dass jemand, der türkische Eltern hat oder in der Türkei geboren ist, aber inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft hat, trotzdem kein Deutscher sein kann.“ Ja, das stimmt. Aber weißt du auch, von wem diese Vorstellung kommt, wer sie geradezu exzessiv auslebt? Nein, keine „Deutschen mit deutschem Pass“ sondern eben jene „Türken mit deutschem Pass“, sie verstehen sich nämlich selbst als Türken, fahren mit wehenden Türkeifahnen Autokorsos, rotten sich zu zehntausenden, Türkeifahnen schwenkend, vor einer Videowand zusammen, auf der ihr türkischer Sultan und geliebter Präsident, zu ihnen örömöböt. Und wenn das einen Türken anstinkt und der das genau so verarscht, wie es sich gehört, dann wird er von der linken deutschen Bobogesellschaft niedergemacht und sogar seine Katzenromane auf den Index der modernen Bücherverbrenner gesetzt. Wenn er aber die Deutschen als „Kötervolk“ bezeichnet, wird ihm auch noch der juristische Sanktus dazu erteilt. Das ist die Realität. Diese „Professorin“ wirft den rassistischen Nazi-Deutschen genau das vor, was die zugewanderten Islamfaschisten und Turknationalisten hier exzessiv ausleben. Hätte die NPD bei den Deutschen so viele Anhänger wie die osmanische AKP bei den Türken, würden diese Neonazis heute den Kanzler stellen. Nur mal so zum Thema, wer hier die wirklichen Rassisten und Nationalisten sind. „In den USA ist das ganz anders. Dort ist jeder Amerikaner, der in den USA geboren ist.“ Da ist eben gar nichts anders. Auch in Deutschland ist jeder ein Deutscher, der in Deutschland geboren ist. Das ist Völkerrecht, Mädchen! Schonmal davon gehört, Frau Professor? Wenn er sich selbst lieber als Türke sieht, weil er türkische Eltern hat, dann ist das eben so. In den USA gibt es ebenso Latinos, es gibt China-Towns und mehr als genug Probleme mit Stadtteilen, in denen viele Schwarze wohnen. Es gibt Ghettos und No-Go-Areas. In Deutschland wurden bisher noch alle Migranten mit Hilfsbereitschaft und Integrationsangeboten in Empfang genommen, die es in den USA so nicht gibt. Also nichts als Floskel-Bingo. „Aber in Deutschland fallen auf besonders auffällige Art und Weise die gesellschaftliche Wahrnehmung, die rechtliche Lage und die Realität auseinander.“ Ja, besonders auffällig ist das Auseinanderfallen zwischen der Realität, in der die einfachen Menschen alltäglich die Umgestaltung ihres Lebensraumes zum Schlechteren erleben, und der Wahrnehmung abgehobener Bobos aus ihrer abgeschirmten Filterblase, die nur ihre Meinung als einzig wahre, nichtrassistische, nichtnationalistische, nichtweiße akzeptieren und den Rest unter „Nazi“ abbuchen. Den Rest spare ich mir und den geneigten Lesern. Es wird nur noch gesudert, dass doch alle Statistiken beweisen, dass Migranten absolut nicht krimineller sind als die wieder extra erwähnten „weißen Deutschen“, sondern nur die Polizei und die Medien besonders rassistische Vorurteile schüren und überhaupt CSU und AfD an allem Schuld sind und es endlich Zeit wird, der großen Mehrheit, die sich von Herzen danach sehnt, in einem offenen Einwanderungsland für halb Arabien und ganz Anatolien zu leben endlich endlich endlich ein Open-Borders-und -täglich-neu-ausverhandeln-Gesetz zu schenken. Noch einmal, falls es irgend jemand bis hierher noch nicht mitbekommen hat: diese Frau ist Professorin an der Uni Hamburg. Die kippt diese geistige Gülle ihren Studenten zwischen die Ohren. Deren Weiterkommen im Studium ist davon abhängig, einem dermaßen ideologisch von der Realität abgekoppelten Menschen ausreichend nachzuplappern, um gut bewertet zu werden.Über die Zeitung brauche ich nichts mehr sagen. Von der habe ich nichts anderes erwartet. http://dlvr.it/QTfrbj "

#Ausländerkriminalität #Bereicherung #Denkverbote #Desinformation #Gutmenschliches

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melbynews-blog · 7 years ago

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Alter vermeintlich minderjähriger Flüchtlinge biologisch überprüfen

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/alter-vermeintlich-minderjaehriger-fluechtlinge-biologisch-ueberpruefen/

Alter vermeintlich minderjähriger Flüchtlinge biologisch überprüfen

Verbände lehnen Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab

Editiert von Uta Schmid am Donnerstag, 3. Mai 2018, 15:49

Verbände lehnen Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab

Ein breites Bündnis von 23 Verbänden und Organisationen lehnt Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab. In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich die Unterzeichnenden zudem gegen die Einführung von Vorprüfverfahren in AnkER-Zentren für Erwachsene aus, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.

Stattdessen müssten die derzeitigen Regelungen nachgebessert werden, um den Schutz und die Rechte von Kindern und Jugendlichen in den Verfahren zur Alterseinschätzung zu stärken. Neben dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen haben u.a. die Arbeiterwohlfahrt, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin, die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, die Diakonie Deutschland, PRO ASYL, Save the Children und terre des hommes die Stellungnahme unterzeichnet.

„Mit dem Koalitionsvertrag drohen die AnkER-Zentren für Erwachsene zu Türstehern des Kinderschutzes zu werden. Auch wenn der Wortlaut noch vieles offen lässt, ist die Richtung eindeutig: Mehr Härte bei der Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Dies birgt die Gefahr, dass Minderjährige häufiger als jetzt älter gemacht werden und dann ungeschützt in den Erwachsenensystemen verbleiben. Das Hauptziel von Alterseinschätzungsverfahren muss jedoch der Schutz von Minderjährigen sein. Ihre Rechte in den Verfahren müssen gestärkt werden“, betont Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes.

„Seit mehreren Monaten werden verschiedene Forderungen zum Verfahren zur medizinischen Alterseinschätzung diskutiert, die der Öffentlichkeit suggerieren, dass eine gesetzliche Grundlage hier fehlt und die zuständigen Jugendämter in einem weitgehend ungeregelten Raum nach eigenem Gutdünken agieren. Dabei ist die Frage der Alterseinschätzung bereits im Kinder- und Jugendhilfegesetz verbindlich geregelt. Hier gibt es umfangreiche, gute Verfahren, bei denen das Jugendamt auch, bei nicht anders ausräumbaren Zweifeln, eine medizinische Untersuchung zu veranlassen hat. Und wir haben Fachkräfte, die jahrelange Erfahrung mit dieser Aufgabe haben und gute Arbeit leisten. Sie gilt es zu unterstützen und ihre Arbeit anzuerkennen“, sagt Nerea González Méndez de Vigo, Juristische Referentin des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Aus Sicht der unterzeichnenden Verbände und Organisationen verkennen die derzeitigen Forderungen nach Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden bei der Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zudem die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ärztliche Eingriffe, die keinen Heilzweck verfolgen und sind als nicht zielführende Grundrechtseingriffe abzulehnen. Im Übrigen ist es im Regelfall auch mit bildgebenden Verfahren unmöglich, das Alter so präzise einzuschätzen, dass eine Minderjährigkeit ausgeschlossen werden kann.

Die unterzeichnenden Verbände würden es dahingegen begrüßen, wenn die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Verfahren im Kontext der Alterseinschätzung bei der Jugendhilfe zusammengeführt würden. Denn momentan setzen unterschiedliche Behörden unabhängig voneinander Geburtsdaten fest. Dies führt dazu, dass zum Teil für eine Person unterschiedliche Alter geführt werden. Deshalb sollte die bisherige Regelung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes mit Bindungswirkung gegenüber anderen Behörden ausgestattet, sowie das Rechtsmittelverfahren effektiv ausgestaltet werden. Deutsches Kinderhilfswerk e.V.,

Der mutmaßliche Mörder Hussein K. hatte sich als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling ausgegeben. Erst jetzt im Mordprozess stellte sich heraus, dass er bereits 33 Jahre alt ist. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert, das Alter aller vermeintlich minderjährigen biologisch zu überprüfen:

„Es ist unfassbar, dass ein über 30 Jahre alter Migrant sich gegenüber den Behörden als minderjährig ausgeben kann und niemand überprüft das. Wenn nicht einmal das Alter eines Migranten festgestellt wird, verwundert es kaum, dass sich Migranten mit zehn und mehr gefälschten Identitäten hier ungestört aufhalten können.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kosten den Steuerzahler jedes Jahr fast vier Milliarden Euro. Auch ohne Asylgrund und selbst bei Straffälligkeit werden diese nicht abgeschoben und können in der Regel ihre Familien nachholen. Deshalb ist es kaum verwunderlich, warum sich derart viele Migranten als Minderjährige ausgeben.

Damit muss Schluss sein. Das Alter minderjähriger Migranten muss zweifelsfrei ermittelt werden, wie das auch schon in anderen europäischen Ländern geschieht. Internationale Diagnosestandards dafür liegen vor. Alle in Deutschland registrierten unbegleiteten Minderjährigen sind auf ihr tatsächliches Alter zu überprüfen. Es darf nicht länger hingenommen werden, dass die Bürger mit ihrem Steuergeld und ihrer Sicherheit für dieses falsch verstandene Gutmenschentum und Politikversagen aufkommen müssen.“

Eine systematische Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist unerlässlich

„Wie wir aus verschiedenen erschütternden Gewaltverbrechen wissen, sind viele angeblich Minderjährige in Wahrheit wohl volljährig.“, so der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der bayerischen AfD.

Der erschütternde Mord in Freiburg mit einem Täter, der zum Tatzeitpunkt laut Zahngutachten ca. 25 Jahre alt war, ist eines dieser Verbrechen. Auch im erschütternden aktuellen Fall des in Kandel durch einen Afghanen erstochenen Mädchens bestehen berechtigte Zweifel daran, dass der Täter wirklich 15 Jahre alt ist.

„Minderjährige Asylbewerber kosten viel Geld, über 51.000 Euro wurden beispielsweise in einem Jahr für den Attentäter von Würzburg ausgegeben, auch bei ihm gab es Zweifel an der Minderjährigkeit.“, so Sichert weiter.

„Erwachsene, die sich als minderjährig ausgegeben haben, sind umgehend auszuweisen oder abzuschieben. Diese Menschen, die unsere Gesellschaft belügen, wollen wir hierzulande nicht haben.“

Zum Fall der 15-jährigen äußert sich Sichert: „Wenn 15-jährige Mädchen, die mit Disney aufgewachsen sind, auf Männer treffen, die mit fremdenfeindlicher und frauenfeindlicher islamistischer Propaganda sozialisiert wurden, dann ist das Drama vorprogrammiert. Es ist schlimm, dass in unserer Gesellschaft und unseren Schulen nicht genug darüber aufgeklärt wird, mit welch frauenfeindlicher und rassistischer Weltsicht in vielen Ländern dieser Erde Menschen von klein auf sozialisiert werden und deshalb viele Deutsche viel zu naiv im Umgang mit diesen Menschen sind. Unser Bildungssystem muss klar und kompromisslos über die in anderen Kulturen verbreitete diskriminierende Sicht auf Andersgläubige, Frauen und andere Völker aufklären. Zudem muss die Gesellschaft endlich zur Kenntnis nehmen, dass es schwer bis unmöglich ist, Menschen, die eine solche Weltsicht mitbringen, unsere Werte von Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit nahe zu bringen.“

Bundesdeutsche Zeitung Uta Schmid Quelle

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