#Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

[korrektheiten]

Robert Habeck will Stromrationierung erlauben – Modell Südafrika für Deutschland?

Tichy:»»Rationierung von Strom« – ein hässliches Wort. Da gab es einst einen begriffsmächtigen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Der ließ den Euphemismus »Spitzenglättung« verwenden. Klang wohlfeiler, meinte aber dasselbe: Besitzer von Elektroautos sollen zu bestimmten Zeiten nicht mehr laden dürfen, wenn zu wenig Strom in den Netzen vorhanden ist. Schon damals zerbrachen sich seine Leute den Kopf Der Beitrag Robert Habeck will Stromrationierung erlauben – Modell Südafrika für Deutschland? erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/SkG1F7 «

[almanyalilar]

Bundesminister Altmaier spricht mit seinem britischem Amtskollegen Kwasi Kwarteng

Bundesminister Altmaier spricht mit seinem britischem Amtskollegen Kwasi Kwarteng

Heute fand ein virtuelles Gespräch zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seinem britischen Amtskollegen, dem Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Kwasi Kwarteng, statt. Im Fokus stand ein Austausch zur britischen G7-Präsidentschaft in 2021 sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei wirtschafts- und energiepolitischen Themen, unter anderem im Rahmen der…

[mdierker360]

„Das ist so, als würde man schon beim Mau-Mau ständig die Karten durcheinanderbringen und sich trotzdem als nächster Skatweltmeister ausrufen.“

Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-Bis-Altmaiers-Wasserstoffblase-platzt-4663905.html

[dermontag]

Umweltstiftung für Nord Stream 2 Altmaier war "not amused" über Konstrukt 30.04.2022, 01:11 Uhr Mit einer angeblichen Klimastiftung sichert Mecklenburg-Vorpommern Anfang 2021 den Bau von Nord Stream 2 gegen US-Sanktionen ab. Offenbar bemüht sich die Landesregierung auch um den Segen aus Berlin, der damalige Wirtschaftsminister Altmaier reagiert aber skeptisch. Mecklenburg-Vorpommern hat sich 2021 entschieden, den Bau der Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2 mit der nun umstrittenen Stiftung abzusichern, obwohl der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach eigenen Angaben Bedenken hatte. Der CDU-Politiker war vor der Entscheidung von seinem damaligen Landeskollegen und Parteifreund Harry Glawe und dem seinerzeitigen Schweriner Energie- und heutigen Innenminister Christian Pegel von der SPD konsultiert worden - mit dem Ergebnis, "dass das Projekt bei mir damals auf Bedenken stieß", wie Altmaier der Deutschen Presse-Agentur sagte. Er habe von dem Vorhaben bereits einige Tage vor den Telefonaten erfahren. Altmaiers Darstellung deckt sich mit der Glawes, der der "Welt am Sonntag" berichtete, er sei damals vom Kabinett unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beauftragt gewesen, mit Altmaier zu sprechen. Zwei Tage vor der Landtagsentscheidung dazu habe er Altmaier angerufen. Dieser habe ihm zu verstehen gegeben, dass er über den Plan mit der Stiftung "not amused" sei. "Daraufhin habe ich der Staatskanzlei mitgeteilt, dass sich die Begeisterung in Berlin in engen Grenzen hält", sagte Glawe der "WamS". Schwesig hatte erklärt, dass die damalige Bundesregierung über die Errichtung der Stiftung informiert gewesen sei. Die Stiftung wurde maßgeblich aus Geldern der Nord-Stream-Gesellschaft finanziert und sollte neben der Klimaförderung vor allem sicherstellen, dass die Gasleitung aus Russland trotz US-Sanktionen gegen beteiligte Unternehmen fertiggebaut werden konnte. Wegen des trickreichen Konstrukts steht Schwesig nach dem russischen Angriff auf die Ukraine nun massiv in der Kritik. Nach Recherchen der "Welt am Sonntag" ist die Hauptakte zur Errichtung der Stiftung derzeit unauffindbar.

[fritz-letsch]

[Gewerkschaften in der Revolution: 27. Nov 19 h DGB Haus München](http://fairmuenchen.de/gewerkschaften-in-der-revolution-27-nov-19-h-dgb-haus-muenchen/ "http://fairmuenchen.de/gewerkschaften-in-der-revolution-27-nov-19-h-dgb-haus-muenchen/")

Die Veranstaltungen des Archiv der Münchner Arbeiterbewegung begleiten uns durch die Zeiten vor 100 Jahren:

Wolfgang Kucera: Gewerkschaften in der Revolution

27. November 2018, 19 Uhr im DGB Haus München, Schwanthalerstr. 64, 80336 München

Vortrag im Begleitprogramm zur Ausstellung: Revolution in München. Alltag und Erinnerung

Eine Ausstellung des Archivs der Münchner Arbeiterbewegung

Die Ausstellung anlässlich des 100-jährigen Revolutionsjubiläums zeigt im ersten Teil die Lebensumstände der so genannten „einfachen Menschen“. Ernährungs- und Wohnverhältnisse, der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und die völlig neue Demonstrationskultur werden dabei ebenso beleuchtet wie das politische Engagement der Frauen.

Um das Panorama einer aufregenden und widersprüchlichen Zeit zu entfalten, reicht der Blick von der Unterhaltungskultur bis zur weitgehend vergessenen „Spanischen Grippe“. Der zweite Teil der Ausstellung widmet sich der Erinnerung an die revolutionären Ereignisse, die im Verlauf von 100 Jahren eine erstaunliche Wandlung vollzogen hat.

Die Ausstellung lädt dazu ein, den Spannungsbogen zwischen den historischen Vorgängen und ihrer nachträglichen Interpretation kennenzulernen.

DGB Haus München, Schwanthalerstr. 64, 80336 München 6. November – 21. Dezember 2018, täglich 9-20 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen ist das DGB Haus geschlossen

Arbeitsgruppe Revolution Dr. Bernward Anton, Günther Gerstenberg, Michael Wittmann, Wolfgang Kucera, Sebastian Werder, Dr. Felix Bellaire , Dr. Martin Rühlemann

1918/1919. Was ist Demokratie.

Ein Programm zu 100 Jahre Revolution und Rätezeit in München. Dieses Projekt wird unterstützt von der LH München Kulturreferat Gestaltung: Sandra Tamas Grafikdesign

Die Arbeitgeber feierten mit den Gewerkschaften, mit dem Bundespräsidenten und diversen MinisterInnen 100 Jahre Sozialpartnerschaft und wohl die spätere „Volksgemeinschaft“, denn gut 12 Jahre waren die Gewerkschaften ja verboten und zum Teil in Konzentrationslagern, dafür bereicherten sich die großen Arbeitgeber in der Zeit an Militär-Aufträgen und Zwangsarbeit – mehr zum Stinnes-Legien-Abkommen

100 Jahre Sozialpartnerschaft und „Volksgemeinschaft“ …oder wie im Kampf gegen Rechts jede Opposition in Frage gestellt wird – Das [Stinnes-Legien](http://joker-netz.raete-muenchen.de/Stinnes-Legien "Stinnes-Legien")-Abkommen und die Absage an den Klassenkampf | Peter Nowak auf Telepolis

Es ging etwas unter, als am 16.10. 2018 der Gewerkschaftsbund DGB und der Unternehmerverband BDA das 100-jährige Jubiläum jenes Stinnes-Legien-Abkommens feierten, das eine wesentliche Ursache für die Niederlage der Novemberrevolution war.

Mit dem Abkommen wurde nach Meinung der Befürworter die „Sozialpartnerschaft“ in die Wege geleitet. Man könnte aber polemisch auch von „100 Jahre Volksgemeinschaft“ reden. Denn in diesem Abkommen wurde dem Klassenkampf eine Absage erteilt und die Gewerkschaften stellten die Arbeiter zum Ausgleich für einige sozialpolitische Zugeständnisse unter das Kommando des Kapitals.

Die Gewerkschaften hatten ihr Hauptziel erreicht, vom Sozialpartner Kapital anerkannt zu werden. Dafür gehörten sie zu den größten Gegnern der Räte, die sich nach der Revolution am 9. November 1918 überall in Deutschland spontan bildeten. Kaum waren diese auch mit Unterstützung der Freikorps blutig niedergeschlagen worden, wollte das Kapital auch von den Zugeständnissen nichts mehr wissen, die sie im Stinnes-Legien-Abkommen der vorrevolutionären Situation geschuldet noch machen mussten. Peter Nowak auf Telepolis

Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Staat feiern „100 Jahre Sozialpartnerschaft“ Von Wolfgang Weber 29. Oktober 2018

Am 16. Oktober fand im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums eine Veranstaltung ganz besonderer Art statt. Die Spitzen von Gewerkschaften und Unternehmerbänden feierten „100 Jahre Sozialpartnerschaft“. Die Festrede hielt der erste Repräsentant des Staates, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Eingeladen zu dem Festakt hatten Ingo Kramer, Präsident des Bunds Deutscher Arbeitgeber (BDA), und Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Unter den illustren Gästen saßen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die französische Arbeitsministerin Muriel Pénicaud.

Bemerkenswert ist vor allem das Datum, das die Veranstalter zum Ursprung der „Sozialpartnerschaft“ erklärten: das Stinnes-Legien-Abkommen vom 15. November 1918. Man hätte dafür auch etliche Ereignisse der Nachkriegszeit finden können. <https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/29/part-o29.html>

100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden | Hermann Zoller | NachDenkSeiten-Podcast

youtu.be/XqejWa5u-Qg?a zum Nachhören

Gastkommentar von Prof. Albrecht Goeschel: „Sozialpartnerschaft“, „Parität“, „Solidarität“: Matrix-Parolen aus Angela Orwells Sozialstaat Prof. Albrecht Goeschel

„Sozialpartnerschaft“: Leitbild des kapitalistischen Sozialstaats

… Die Gelegenheit für diese Selbstentblößung der Gewerkschaften in Deutschland bietet die 100jährige Wiederkehr des so genannten „Stinnes-Legien“-Abkommens vom 15. November 1918. Dieser Vertrag zwischen Sozialdemokratie in Gestalt des späteren Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes und Unternehmerverbänden beinhaltete den Schutz der Unternehmen vor Verstaatlichung für den Preis der Anerkennung der Gewerkschaften als Tarifpartei. Es war dieses Bündnis, das die deutsche Arbeiterklasse nach der angeblichen „Revolution“ vom November 1918 wieder in den Schrebergarten des von der Sozialdemokratie als ihr Revier betrachteten Sozialversicherungsstaates pferchte.

Das 100jährige Jubiläum dieses nach dem Bauernkrieg und der Frankfurter Nationalversammlung erneute Ausbremsen einer fundamentalen Neuordnung in Deutschland wurde Mitte Oktober 2018 von der Unternehmerseite und von der Gewerkschaftsseite gemeinsam gebührend gefeiert – mit dem „Bundespräsidenten“ als Gast und passend im Berliner „Historischen Museum“. <https://clausstille.com/2018/10/28/gastkommentar-von-prof-albrecht-goeschel-sozialpartnerschaft-paritaet-solidaritaet-matrix-parolen-aus-angela-orwells-sozialstaat/>

Es-ging-um-Raete-als-Alternative-zur-buergerlichen-Demokratie

www.heise.de/tp/features/9-November-1918-Es-ging-um-Raete-als-Alternative-zur-buergerlichen-Demokratie-4217762.html

Quelle: [http://fairmuenchen.de/gewerkschaften-in-der-revolution-27-nov-19-h-dgb-haus-muenchen/](http://fairmuenchen.de/gewerkschaften-in-der-revolution-27-nov-19-h-dgb-haus-muenchen/ "Permalink")

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[rhoenblick]

Wer machte die Umfragen? Frau Merkel?

[korrektheiten]

CDU-Machtkampf: Altmaier lehnt Kursänderung ab

JF: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Partei anläßlich des bevorstehenden Führungswechsels an der Spitze der CDU vor einer Änderung des politischen Kurses gewarnt. Die große Mehrheit der Deutschen wolle keinen grundlegenden Kurswechsel. Auch in der Asypolitik sei keine Kurskorrektur notwendig. http://dlvr.it/QqfJgT

[almanyalilar]

Bundesregierung begrüßt heutige Erklärung der Wirtschaft zur Ausweitung der Testangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Bundesregierung begrüßt heutige Erklärung der Wirtschaft zur Ausweitung der Testangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Die Bundesregierung begrüßt die heutige Erklärung der Wirtschaft zur Ausweitung der Testangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Einer umfassenden Teststrategie kommt in der aktuellen Phase der Pandemie eine hohe Bedeutung zu. Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft nehmen dabei ihre gesamtgesellschaftliche Verantwortung wahr und werden das Testangebot, welches viele Unternehmerinnen…

[digital-dynasty]

Kommentar: Wie Altmaier Stromprognosen als politische Verhandlungsmasse benutzt

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erhöht seine Prognosen für den Stromverbrauch. Bisher hatte er damit immer gerne seine eigene Untätigkeit kaschiert. Read more www.heise.de/meinung/…... www.digital-dynasty.net/de/blogs/team-blogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/blogs/team-blogs/31443-kommentar-wie-altmaier-stromprognosen-als-politische-verhandlungsmasse-benutzt.html

[gunnarsohn]

Corona-Hilfen für Unternehmen laufen jetzt besser: Ein Lob an @peteraltmaier #EconTwitter

Corona-Hilfen für Unternehmen laufen jetzt besser: Ein Lob an @peteraltmaier #EconTwitter

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier musste sich in den vergangenen Wochen und Monaten sehr viel Kritik gefallen lassen. Jetzt laufen die Corona-Hilfen für Unternehmen aber viel besser. Das muss auch mal gesagt werden. In der Öffentlichkeit hört man immer nur Kritik. Jetzt ist aber auch mal ein Lob fällig 🙂 Überbrückungshilfen (Datenstand: 11. Mai 2021): Anträge für die Überbrückungshilfe I…

[kreuzfahrttester]

AIDA Cruises eröffnet mit AIDAsol größte Landstromanlage Europas in Rostock-Warnemünde

Landstromanlage Rostock – Am 10. Mai 2021 wurde anlässlich der 12. Nationalen Maritimen Konferenz mit dem Kreuzfahrtschiff AIDAsol Europas größte Landstromanlage u.a. durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Felix Eichhorn, Präsident AIDA Cruises, eingeweiht. Der Aufbau der Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe in…

[kapitalismus-neoliberalismus]

POLITIKANALYSE #17 | Politikerdarsteller

Wolfgang M. Schmitt | jung & naiv – Podcast vom 2.05.2021 Wolfgang M. Schmitt bespricht mit ideologiekritischem Blick die Politik von heute. Diesmal geht’s um die Jung & Naiv Interviews mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und der neuen Co-Vorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow. (more…)

[korrektheiten]

Nie mehr Pleite gehen

Tichy:Die Corona-Hilfen für die Unternehmen gehen in eine weitere Verlängerung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) haben unisono und unabhängig voneinander verkündet, dass die Hilfen über den September hinaus gewährt werden sollen. „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten“, so Scholz. Zunächst wolle er die Kurzarbeiterregelung wie auch die Wirtschaftshilfen Der Beitrag Nie mehr Pleite gehen erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/S58CB6

[almanyalilar]

„BDI ist wichtiger Partner und Akteur bei Bewältigung der Corona-Krise“

„BDI ist wichtiger Partner und Akteur bei Bewältigung der Corona-Krise“

Monatag fand das erste ausführliche Gespräch zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und dem neuen Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Herrn Professor Dr.-Ing. Siegfried Russwurm statt. Zu den Themen des Gesprächs gehörten insbesondere die Standortpolitik, die Klima- und Energiepolitik sowie die Handelspolitik. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die…