#vormerz

[lebedame-wegelagerin]

Hütet euch vor Liberalen Die nur reden, die nur prahlen Nur mit Worten stets bezahlen Aber arm an Taten sind: Die bald hier-, bald dorthin sehen Bald nach rechts, nach links sich drehen Wie die Fahne vor dem Wind. Hütet euch vor Liberalen Jene blassen, jene fahlen Die in Zeitung und Journalen Philosophisch sich ergehn: Aber bei des Bettlers Schmerzen Weisheitsvoll, mit kaltem Herzen Ungerührt vorübergehn. Hütet euch vor Liberalen Die bei schwelgerischen Mahlen Bei gefüllten Festpokalen Turm der Freiheit sich genannt Und die doch um einen Titel Zensor werden oder Büttel Oder gar ein Denunziant.

Text: Robert Prutz – um 1848

[bauerntanz]

Über Ehrlose und Ehrenhafte

Deutschland im Vormerz titelte am Abend die taz über einer schwarz-braun-gelb gefärbten Flagge. Doch auch zwei regionale Bundestagsabgeordnete haben an diesem schwarzen Tag für die bundesdeutsche Demokratie und für die staatspolitische Verantwortung mit der braunen AfD gestimmt – ein Tabubruch aus blanker Parteitaktik. Die Abgeordneten Albert Stegemann und Jens Beeck aus Lingen (Ems) haben ehrlos…

[korrektheiten]

Kontrafunk-Sonntagsrunde: Vormerz, rückmerz

PI schreibt: »Die Publizistin und Bestsellerautorin Birgit Kelle, der Psychologe und Politologe Dr. Alexander Meschnig und der Rechtswissenschaftler und Rechtsanwalt Dr. habil. Ulrich Vosgerau diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Massen von migrantischen Messermördern und die immergleichen Reflexe der deutschen Willkommens-Schafe; über die politische Glaubwürdigkeit von notorischen Lügnern, die das Blaue vom Himmel versprechen, und über die […] http://dlvr.it/THZtcy «

[angelamerkelultras]

Man weiß noch nicht, ob das gut oder schlecht ist ... in Deutschland im #vormerz

[mparthesius]

Deutschland im #vormerz

[katakombeblog-blog]

Vormerz

Annegret Kramp-Karrenbauer oder Friedrich Merz. 

Worauf sollte man hoffen?

Ich spüre derzeit eine ungekannte Euphorie im politischen Deutschland. Vielleicht ist es auch meine Eigene.

Der Grund: Angela Merkel gibt ihre Ämter ab. Es tut gut, dass endlich mal ein bisschen Bewegung in die deutsche Politik kommt. Wir wissen tatsächlich noch nicht, wer nach der nächsten Bundestagswahl Kanzler*in ist. Das gab's schon lange nicht mehr! Die letzte Bundestagswahl war gemessen am Entertainment ein Desaster. Ich gehe übrigens einfach davon aus, dass der CDU-Parteivorsitz in der Kanzlerkandidatur mündet.

Ich beobachte allerdings auch, zumindest bei Leuten mit denen ich spreche, eine gewisse Vorfreude auf Friedrich Merz. Dabei hänge ich privat kaum mit CDU Wählern rum.

Dass konservative CDU Kreise beim Gedanken an Friedrich Merz wuschig werden, verstehe ich ja. Endlich wieder ein harter Hund! Endlich wieder eine CDU, die gepflegt austeilen kann! 

Aber was kann einem Linken an Friedrich Merz gefallen? Es ist die Polarisierung. 

Besonders seit dem Aufstieg der AfD fiel es schwer Angela Merkel so zu hassen, wie einst Helmut Kohl. Die Argumente der Merkelgegner wollte man als Linker nicht gelten lassen. Von den Rechten wurde man in das politische Establishment argumentiert. In gewisser Weise zurecht. Ein aufrechter Linker ist kein Freund der Flüchtlingspolitik Merkels. Aber manches, wie die Rettung der Flüchtlinge aus Ungarn, musste man doch verteidigen.

Dabei will man eigentlich Außenseiter sein. Gegen die Großen kämpfen. Gegen die Männer in den teuren Anzügen. Gegen das Kapital. Friedrich Merz verkörpert all das. Er könnte helfen, das linke Selbstverständnis wieder gerade zu rücken. Eine Polarisierung zwischen Rot-Grün und Union, wie sie früher mal bestand, kann natürlich auch hinsichtlich der andauernden Stärkung der politischen Ränder (derzeit allerdings der des rechten Rands) wünschenswert sein. 

Aber alle, die sich Merz nur wünschen um die CDU ,,endlich wieder so richtig hassen zu können“ oder weil die ,,Heute Show'' dann besonders witzig werden könnte, möchte ich zur Reflexion aufrufen. Diesen unpragmatischen Rückzug in den warmen Schoß der moralischen Überlegenheit nehme ich politischen Menschen nämlich sehr übel (Ganz Recht Frau Wagenknecht, das geht direkt an Sie!).

Was meine ich?

Ein Linker ist gegen Armut, für Frieden, für eine offene, gleiche Gesellschaft. Zumindest bin ich das. Daran messe ich politische Entscheidungen. Heimlich auf Friedrich Merz zu hoffen, um danach als Linker wieder besser dazustehen, ist zutiefst egoistisch.

Wer sich nun mit selbstgerechten Lächeln denkt: ,,Merz oder AKK, Grüne oder SPD, das macht doch sowieso keinen Unterschied!“ ist vielleicht schon in dieser Haltung gefangen. Stimmt, der sofortige Aufbruch in den Demokratischen Sozialismus ist nicht zu erwarten. Aber für viele Menschen macht es sehr wohl einen Unterschied, ob der Hartz IV-Satz um 100 Euro steigt oder sinkt. Das sollten wir nicht vergessen.

Man kann natürlich auch aus vernünftigen Gründen den CDU Rechtsruck herbeisehnen. Vielleicht kann eine konservativere Union die linken Kräfte einen. Rot-Rot-Grün mag zwar unendlich weit weg wirken – wenn man aber in den Sonntagsfragen R2G addiert, fehlen meist nur ein paar Prozente. Wenn die CDU nach rechts wandert, lässt sie bestimmt ein paar Wähler in der Mitte liegen. Und der gemeinsame Feind schweißt bekanntlich zusammen.

Aber die SPD ist ein Trümmerhaufen. Die Linke auch. Um Olaf Scholz und Sahra Wagenknecht in eine Regierung zu bekommen, muss eine Menge passieren. Ich möchte lieber auf beide verzichten.

Und die Grünen stehen im Verdacht lieber mit der Union als mit Rot-Rot regieren zu wollen. 

Die erhoffte Mobilisierung gegen Friedrich Merz kann im Übrigen ebenso gut gegen drohende linke Mehrheiten funktionieren. Sicher würden ein paar AfD Wähler ihr Kreuz bei der CDU machen, wenn man so den Kanzler Robert Habeck verhindern könnte.

Es muss schlimmer werden, bevor es besser wird

Zumindest die fehlenden Prozente für R2G könnten ja reinkommen, wenn Merz erstmal als Kanzler seinen neoliberalen Kurs durchzieht. Welche Alternative zum „links wählen“ hätte der Normalbürger dann?

Dazu fällt mir ein, was ich durch meine zugegebenermaßen ausgesprochen oberflächliche Beschäftigung mit Karl Marx gelernt habe: Tritt ein soziales Problem auf, liefert es seine Lösung nicht unbedingt mit.

Ich kann nicht anders als hier den großen Vergleich zur Weimarer Republik zu ziehen. Teile der KPD haben sich damals offen über die Wirtschaftskrise 1929 gefreut – sie sollte bei der Machtübernahme helfen. Die Wahlergebnisse wurden danach tatsächlich etwas besser. Aber das Ergebnis kennen wir. 

Weniger dramatisches Beispiel gefällig? Seit der Finanzkrise 2008 ist so manche linke Partei in der EU stärker geworden -  zum Beispiel Syriza und Podemos. Aber wir haben auch den Brexit und Matteo Salvini. Und das alles nicht zuletzt um den Preis einer nun deutlich ärmeren Bevölkerung. Also Vorsicht: Schlechte Entwicklungen sind in erster Linie schlecht.

Es ist also viel naheliegender anzunehmen, dass eine Kanzlerschaft Merzens zu einem Albtraum würde. Ich gehe davon aus, dass Merz im Gegensatz zu Angela Merkel tatsächlich plant, Politik zu machen. Er wird die Aussöhnung mit der CSU suchen. Innenpolitisch den harten Hund spielen. Europapolitisch auch. Wirtschaftspolitisch destabilisieren wo er kann, sozialpolitisch kürzen, wo es nur geht. 

AKK

Aber es gibt ja auch noch Annegret Kramp-Karrenbauer. Ihre Beteuerungen auch mal konservativ zu können, wirken krampfhaft. Immer wieder wird angeführt, dass sie damals gegen die Ehe für alle gestimmt hat. Na da schau her! Das hat Angela Merkel im Übrigen auch. Aber ich wage anzunehmen, dass die Bundesrepublik unter AKK kein viel schlimmerer Ort wird. 

Mit AKK hätte die politische Linke das Problem, das sie schon mit Angela Merkel hat. Kramp-Karrenbauer ist freundlich genug, um den Grünen und der SPD ein paar Wähler abzugreifen. Wie Merkel, wird sie Angriffe der CSU und AfD aushalten müssen. Und die sind bei sowas skrupelloser als SPD, Grüne und Linke.

Das ist und war allerdings ein gar nicht so großes Problem. Das Problem waren die Großen Koalitionen. Natürlich kann man sich von der Union nicht ausreichend abgrenzen, wenn man mit ihr auf der Regierungsbank sitzt – das hat nichts mit den Zauberkräften der Kanzlerin zu tun. 

Dass sogar die SPD Themen setzen kann, hat sich unmittelbar nach der Bundestagswahl gezeigt. Da wurde aus dem Nichts eine Bürgerversicherung diskutiert. 

Außerdem hätte auch Kramp-Karrenbauer die CSU dabei – Angriffsfläche sollte es also genug geben.

Aber vielleicht wird es ja auch doch Jens Spahn.

[clemensv]

Deutschland im Vormerz.

— Thomas Nowag (@Dagobert95) November 6, 2018

[korrektheiten]

Der Vormerz ist abgeblasen – die CDU bleibt die Merkel-Partei

Tichy:»Ein Tag. So lange hielt der sinnvolle Vorstoß von Friedrich Merz, sich gegen illegale Einwanderung stemmen und illegal Eingewanderte abschieben zu wollen. Ein Tag Vormerz und dann fing er wieder an zurückzurudern, gab dem Druck nach und stellte klar: Sollten seine Vorschläge eine Änderung des Grundgesetzes nach sich ziehen, dann wolle er diese Vorschläge nicht Der Beitrag Der Vormerz ist abgeblasen – die CDU bleibt die Merkel-Partei erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TCWrwc «

[angelamerkelultras]

Friedrich Merz - die junge Hoffnung der CDU: Für deutsche Interessen in Europa #merz #vormerz #cumex

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Der #merz ist noch nicht vorbei

#kanzlerinnenwechselzone für #akk

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Deutschland im #vormerz

[angelamerkelultras]

#vormerz #merz

[korrektheiten]

Die CDU im Vormerz

JF: Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz nun auch offiziell verkündet. Er könnte Wähler zur CDU zurückholen, die zuletzt AfD gewählt haben und damit auch ein Zeichen in Richtung Union setzen wollten. Ob Merz aber tatsächlich gewinnt, ist keinesfalls ausgemacht. Er hat es mit starker innerparteilicher Konkurrenz zu tun. http://dlvr.it/Qq6Gf7